Massive Erhöhung von Wiener Friedhofsgebühren Drucken E-Mail


Verteuerung für Volksanwältin Brinek intransparent und inakzeptabel

 

Immer wieder beschweren sich Bürger bei der Volksanwaltschaft über massive und nicht nachvollziehbare Erhöhungen von Friedhofsgebühren. Exorbitante Preiserhöhungen erfolgen in der Regel unangekündigt und sind für Kunden nicht transparent, da weder ein detailliertes Leistungsverzeichnis, noch eine Lageklassifizierung verfügbar sind. Für Grabbenützer ist nicht überschaubar, wo konkret welche Tarife gelten und wodurch die massiven Unterschiede bedingt sind. Auch die Richtigkeit der Preiserhöhungen kann nicht überprüft werden.

 

In einem besonders drastischen Fall soll etwa ein Wiener anstatt € 199,10 nun für dasselbe Grab plötzlich € 420,00 bezahlen. Dies entspricht einer Preissteigerung von über 110 %. Im Verlauf der letzten 30 Jahre wurde der Volksanwaltschaft in diesem Fall sogar eine Verteuerung um mehr als 2000 % dargelegt.

 

Für Volksanwältin Brinek ist diese massive Verteuerung durch einen marktbeherrschenden Anbieter wie die Wiener Friedhöfe GmbH völlig inakzeptabel und keinesfalls nachvollziehbar. "Für viele Menschen ist es einfach keine Option, ein Grab aufzulassen. Sie sind praktisch gezwungen, die Gebührenerhöhungen hinzunehmen. Gerade ältere Menschen mit eingeschränkten finanziellen Mitteln fallen diesem System zum Opfer", so Brinek.

 

Daher fordert die Volksanwaltschaft die Wiener Friedhöfe GmbH dazu auf, Berechnungen, Protokolle und Beschlüsse vorzulegen, aus denen die Erforderlichkeit der gravierenden Gebührenerhöhungen hervorgeht und auch zum Vorwurf der intransparenten Gebührengestaltung Stellung zu nehmen. (Quelle: APA/OTS)

 

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2017-07-26


 
Veranstaltung der Grünen Wien, ist an Geschmacklosigkeit kaum zu überbieten Drucken E-Mail


Sportliches Spektakel - mit pietätlosem Werbeslogan - auf dem Wiener Zentralfriedhof

 

 

Wenn es um Geschmacklosigkeit geht, sind die Grünen Wien mit ihrem ausgewählten Veranstaltungsort – dem Wiener Zentralfriedhof – für das „Friday Nightskating“, am 28.Juli 2017, wohl kaum zu überbieten.  Auch der Werbeslogan für die Veranstaltung „ES KOMMT LEBEN IN DIE TOTEN“ ist völlig pietätlos.  Friedhöfe sind Orte der Trauer und der Besinnlichkeit und dienen dem Gedenken der Toten.  Sportliche Veranstaltungen sind dort und auch in unmittelbarer Umgebung völlig deplatziert.  Scheinbar ist dies noch nicht bis zu den Grünen Wien durchgedrungen.  Wir finden es erstaunlich, dass die Verwaltung des Wiener Zentralfriedhofes ein derartiges Spektakel auf oder unmittelbar neben einem Friedhof zulässt bzw. toleriert.

 

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2017-07-25


 
ORF Sommergespräch ohne Stronach Drucken E-Mail


Frank Stronach sagt ORF Sommergespräch wegen fortgesetzter Feindseligkeit des ORF ab

 

Der Rechtsvertreter von Frank Stronach, Dr. Michael Krüger, gab heute die Absage seines Mandanten für die Teilnahme am Sommergespräch bekannt. Die Absage wird damit begründet, dass vom ORF erneute Verletzungen des Objektivitätsgebotes vor, bei und nach Sendungen mit oder über Frank Stronach zu erwarten sind.

 

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind zwischen Frank Stronach und dem ORF drei Rechtsstreitigkeiten anhängig. In der Rechtssache wegen der Berichterstattung des ORF über den seinerzeitigen Ankauf von Schloss Reifnitz wurde dem ORF bereits mit einstweiliger Verfügung des Handelsgerichts Wien die weitere Verbreitung der Behauptung, Stronach hätte Schloss Reifnitz um ein Zehntel des Verkehrswertes gekauft, verboten.

 

Wegen Verstoßes des ORF gegen die einstweilige Verfügung wurde über den ORF sogar eine Exekutionsstrafe von 5000 Euro verhängt. In Kürze ist das endgültige Urteil zu erwarten, das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit so ausfallen wird, wie die bereits zu Lasten des ORF ergangene einstweilige Verfügung. Der ORF hat in diesen Prozess mittlerweile rund 80.000 Euro an Kosten investiert, Kosten die letztlich der Gebührenzahler zu entrichten hat.

 

Wegen des umstrittenen Kommentars des vom ORF ständig beschäftigten Politanalysten Peter Filzmaier im Anschluss an das ORF Sommergespräch 2016 mit Frank Stronach wurde der ORF von der Medienbehörde wegen Verletzung des Objektivitätsgebotes verurteilt. Anstelle einer Entschuldigung oder Veröffentlichung der Entscheidung zieht es der ORF vor, erneut alle Instanzen zu bemühen. Die Rechtssache ist gegenwärtig beim Bundesverwaltungsgericht anhängig.

 

Zuletzt wurde Frank Stronach vom ehemaligen ORF Radiomoderator Hary Raithofer in der Ö3 Sendung "Frühstück bei mir" bezichtigt, ihn vor den Nationalratswahlen 2013 ohne sein Wissen auf die Nationalratsliste gesetzt zu haben. Der ORF lehnte eine Richtigstellung dieser nachweislich falschen Behauptung ab, sodass am vergangenen Freitag beim Landesgericht für Strafsachen Wien ein Verfahren auf Anordnung einer Gegendarstellung und Verhängung einer Geldbuße eingeleitet werden musste.

 

Der ORF lässt nichts unversucht, Frank Stronach fortgesetzt zu denunzieren und setzt dann enorme und letztlich vom Gebührenzahler zu tragende Geldmittel ein, um die Verfahren jahrelang zu verzögern. Vor diesem Hintergrund ist auch für das heurige Sommergespräch eine faire Interviewführung und anschließende Berichterstattung nicht zu erwarten, sodass sich Frank Stronach zu einer Absage entschlossen hat. (Quelle: APA/OTS)

 

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2017-07-24


 
Breaking News: Das niederösterreichische Weinviertel liegt in der Steiermark Drucken E-Mail


Gesehen beim Hausverstand – Filiale Göllersdorf (Niederösterreich)

 

Dass die steirische Gemeinde St. Ruprecht an der Raab seit neuesten im niederösterreichischen Weinviertel liegen soll, erstaunt wahrscheinlich nicht nur uns.  Na ja was soll´s, jahrzehntelange sozialistische Bildungspolitik hinterlässt eben ihre Spuren.

 

 

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2017-07-23


 
Immer wieder Hitler/Strache-Vergleiche von linken „Künstlern“ Drucken E-Mail


Sichern solche Vergleiche möglicherweise Auftritte?

 


Scheinbar ist es bei etlichen politisch links orientierten Künstlern oder jenen Personen  - die sich für solche halten -  Mode geworden, ihnen politisch nicht zu Gesicht stehende Personen als Nazis zu bezeichnen oder mit Hitler zu vergleichen.

 



 


Auffallend bei diesen Personen ist auch, dass sie diese häufig im SPÖ-nahen Umfeld bewegen.  Ob derartige Beleidigungen ihnen möglicherweise Auftritte „rund ums Wiener Rathaus“ sichern?

 



 


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2017-07-23


 
Korruptionsvorwurf gegen Van der Bellen und H.C. Strache Drucken E-Mail


Was auf einer Facebook-Seite des Rechtsanwaltes Dr. Zanger alles zu finden ist

 

 


Der politisch links orientierte Rechtsanwalt Dr. Georg Zanger, betreibt unter anderem die Facebook-Seite „Sperrt Straches FB-Seite“.  Dem Account-Namen nach zu schließen, ist es wohl unschwer zu erraten, welches Ziel er mit dem besagten Facebook-Account verfolgt.  Wie er auf diesem verkündet, bringt er auch Sachverhaltsdarstellungen bei der Staatsanwaltschaft ein, in denen es um angeblich strafrechtlich relevante User-Kommentare auf der FB-Seite des FPÖ-Chefs gehen soll.

 

 


 

Aber vielleicht wäre Dr. Zanger besser damit beraten, seine eigene Facebook-Seite im Auge zu behalten.  Denn anlässlich des der Ordensverleihung an H.C. Strache, ist auf dem FB-Account des Anwaltes folgender User-Kommentar zu lesen:

 

 

Dem Herrn Anwalt sollte doch klar sein, dass er seine Facebook-Seiten zumindest ein Mal in 24 Stunden kontrollieren sollte, um derartige Kommentare zu löschen. Da mit absoluter Sicherheit davon auszugehen ist, dass H.C. Strache den Bundespräsidenten nicht bestochen hat um den Orden zu erhalten, ist der betreffende Kommentar strafrechtlich relevant. Die Userin stellt nämlich die Tatsachenbehauptung der Korruption auf, die sowohl den FPÖ-Chef als auch den Bundespräsidenten betrifft.  Der betreffende Kommentar steht bereits seit 14.Juli 2017 (bis dato - unserer Beitragerstellung) auf der FB-Seite „Sperrt Straches FB-Seite“.

 

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2017-07-16


 
Zerstörung, eine Domäne der Linksextremen Drucken E-Mail


Sogar zum selbstständigen Denken unfähig

 

 

Wir fragen uns immer wieder, ob Linksextreme außer Zerstörung von fremdem Eigentum, überhaupt etwas Zustande bringen?  Denn offensichtlich bringt es dieses Klientel nicht einmal zustande selbstständig zu denken und zu entscheiden, welche Bedürfnisse es hat.  Diese Leute lassen Werbung in ihre „Köpfe kriechen“, anstatt diese als Produktinformation zu nutzen.  Zudem stellt sich die Frage was daran negativ sein soll, wenn das Wirtschaftswachstum erhalten bleibt? Gut, von Wirtschaft und Leistungsdenken haben Linksextreme wenig bis gar keine Ahnung.  Hauptsache sie können ihrer sinnlosen Zerstörungswut freien Lauf lassen und das Eigentum anderer Personen zerstören.

 

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2017-07-13


 
Beitrittsverhandlungen mit der Türkei endlich beenden, nicht einfrieren Drucken E-Mail


Solange die Verhandlungen nicht formal beendet sind, fließt weiter Heranführungshilfe

 

„Die Beitrittsverhandlungen der EU müssen umgehend abgebrochen werden – nicht ausgesetzt, nicht eingefroren, sondern endgültig abgebrochen“, erklärte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament und FPÖ-Generalsekretär. „Solange die Verhandlungen formal nicht beendet sind, erhält die Türkei weiter Milliarden an Heranführungshilfe“, so Vilimsky. Das sei aber angesichts der Zustände unter dem Erdogan-Regime in keiner Weise zu rechtfertigen.

 

Tatsächlich sind im EU-Budgetierungszeitraum von 2014 bis 2020 rund 4,5 Milliarden Euro an Heranführungshilfe für die Türkei vorgesehen. Besonders pikant sei, dass seit 2007 von der EU eine Milliarde Euro für die Entwicklung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit an die Türkei geflossen sei. „Und das Ergebnis ist eine islamistische Quasi-Diktatur unter Erdogan“, sagte Vilimsky. „Dass EU-Erweiterungskommissar Hahn trotzdem an weiteren Zahlungen festhalten will, ist dem gewöhnlichen Steuerzahler nicht mehr erklärbar. Erdogan schimpft und droht in Richtung Europa; er hetzt seine Anhänger unter den türkischen Migranten auf, aber Brüssel schickt ungerührt weiter Geld“, so Vilimsky.

 

Irritiert zeigte sich Vilimsky über das Abstimmungsverhalten der ÖVP und der neu designierten Generalsekretärin und EU-Abgeordneten Elisabeth Köstinger: „Sebastian Kurz forderte noch vor wenigen Wochen den Abbruch der Verhandlung. Tatsächlich stimmte die gesamte ÖVP gegen den Antrag, die Beitrittsverhandlungen endgültig abzubrechen“, meinte Vilimsky.

 

Zudem unterstrich er, dass Köstinger und ihre ÖVP-Kollegen im EU Parlament auch gegen den Antrag stimmten, dass die türkische Regierung den Genozid an den Armeniern anerkennen solle, aber auch gegen die Kritik, dass die Christen in der Türkei enteignet werden und die Hagia Sophia Zug um Zug zu einer Moschee umgewandelt werden soll. „Das Wort ,christlich´ ist bei der ÖVP anscheinend derselbe Lack, wie jener der neuen alten ÖVP. Sobald man dran ein wenig kratzt, geht er ab“, betonte der freiheitliche EU-Abgeordnete.

 

„Der heute im Europaparlament vorgelegte Bericht listet ja klar und in allen Details auf, was in der Türkei los ist. Mit einem demokratischen Rechtsstaat hat das längst nichts mehr zu tun“, meinte der freiheitliche Delegationsleiter. „Dass die EU mit einem solchen Regime über einen Beitritt verhandelt, zeigt nur, wie beliebig in Brüssel Standards zurechtgebogen werden.“

 

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2017-07-06


 
Gudenus zur Arbeitslosigkeit in Wien Drucken E-Mail


Wirtschaftsfeindliches Umfeld und unqualifizierte Zuwanderer

bilden Fundament für die Arbeitslosigkeit von morgen

 

„Während die Arbeitslosigkeit österreichweit um 3,4 % sank, verzeichnet Wien – das eigentlich als Bundeshauptstadt Jobmotor sein sollte – nur ein Minus von 0,5 %“, kritisiert Wiens FPÖ-Vizebürgermeister Johann Gudenus die Jubelmeldungen der rot-grünen Stadtregierung zu einer leichten Verbesserung am Wiener Arbeitsmarkt und fügt hinzu: „Hier gibt es definitiv nichts zu Jubeln."

 

Normalerweise ziehen große Ballungsräume – vor allem Hauptstädte – ländliche Gebiete bei Arbeitsplätzen mit und sind Jobmotor für ganze Nationen. In Wien ist das genau umgekehrt. Die Zahlen der Bundesländer sprechen da für sich: Tirol: -10,4%; Steiermark: -9,8 %, Kärnten: – 7,5 % und Wien: 0,5 %.

 

Dass in Wien gleichzeitig auch das Angebot an Arbeitsplätzen steigt, beweist für Gudenus ein weiteres Mal, dass die Zuwanderung von vorwiegend unqualifizierten Ausländern und das Drängen von Flüchtlingen auf den Arbeits(losen)markt die Bedürfnisse der Wirtschaft keineswegs befriedigt. „In Wien manifestiert sich eine ständig wachsende Gruppe von unvermittelbaren Dauerarbeitslosen“ kommentiert Gudenus das erneute Ansteigen der Langzeitarbeitslosen in der Bundeshauptstadt.

 

Gudenus fordert ein weiteres Mal eine Streichung der Mindestsicherung für Asylanten, um den Zuzug von immer mehr Gastarbeitslosen, die die Wiener Steuerzahler dann jahrelang zu finanzieren haben, endlich zu stoppen. „Solange für jeden am Arbeitsmarkt untergebrachten Arbeitslosen ein oder zwei neue zuziehen, wird sich an der hohen Arbeitslosigkeit in Wien nichts ändern“, so Gudenus abschließend.

 

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2017-07-04


 
„Wutbürger“ Patrick F. besuchte heute H.C. Strache Drucken E-Mail


Die Sorgen der LPD Wien möchten wir haben

 


 

Heute besuchte Patrick F. den FPÖ-Chef in dessen Büro.  Der Mann hat in einem Facebook Video zurecht kritisiert, dass ein mutmaßlicher afghanischer Vergewaltiger nach der Tat am Donauinselfest wieder freigelassen wurde.  Daraufhin wurde er von seinem Arbeitgeber, einem Transportunternehmen mit Verbindung zur SPÖ, fristlos entlassen.  Strache findet es ungeheuerlich, dass man einen Familienvater – offenbar aus parteipolitischen Gründen – versucht mundtot zu machen und ihn vor die Türe setzt.  Die FPÖ wird Patrick F. in dieser Causa juristisch unterstützen.  „Lieber Patrick, danke für deinen Besuch. Und Kopf hoch, es wird sich für dich sicherlich eine gute Job-Alternative finden“, so der FPÖ-Chef.

 

Skurriles Detail am Rande: Auch die LPD Wien hatte in dieser Causa eine Meldung parat:



 

Tja, wenn die LPD Wien bei einer mutmaßlichen Vergewaltigung durch einen afghanischen Täter - der auf freiem Fuß angezeigt wurde und erst auf Druck der Medien in U-Haft wanderte - keine anderen Sorgen hat, dann: „Tu felix Austria!“   Man darf wohl gespannt sein, ob Patrick F. eine Anzeige ins Haus flattern wird.

 

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2017-07-04


 
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