FPÖ – Schnedlitz: Grüner Postenschacher in Anschober-Ministerium Drucken E-Mail


Sozialministerium ist Selbstbedienungsladen für gescheiterte Grüne Ex-Politiker


Die Grünen, selbsternannte Kämpfer gegen Postenschacher und Freunderlwirtschaft, lassen mit einer Personalentscheidung aufhorchen: Madeleine Petrovic, ehemalige Bundes- und Landessprecherin der Grünen, arbeitet seit Juli 2020 im Sozialministerium. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz ein Hohn im doppelten Sinn: „Nach Ulrike Lunacek als glücklose Kultur-Staatssekretärin wird nun die zweite ehemalige gescheiterte Parteichefin der Grünen mit einem Posten im Staatsdienst belohnt. Diese Vorgangsweise widerspricht jener sauberen Politik, die von den Grünen im Wahlkampf propagiert wurde. Koglers grüne Truppe ist mittendrin in jener Freunderlwirtschaft, die sie stets bekämpfen wollte.“


Der Wechsel von Petrovic ins Anschober-Team überrascht auch insofern, als das Sozialministerium in der Coronazeit schwere Fehler mache: „Seit Beginn der Coronakrise liefert Minister Anschober einen juristischen Bauchfleck nach dem anderen. Der Oster-Erlass, die widersprüchliche Verordnung für Treffen im privaten Rahmen, die Aufhebung von Verordnungen durch den VfGH sowie die Verordnung für die Einreise aus Risiko-Ländern mit sage und schreibe 27 Fehlern sind ein klares Indiz dafür, dass in Anschobers Mannschaft in erster Linie kompetente Juristen fehlen.“


Von Tierschutz habe sich die grüne Truppe ohnedies bereits verabschiedet, zeigt sich Michael Schnedlitz überzeugt: „Einen parlamentarischen Antrag zum Verbot des Schredderns von männlichen Küken haben die Grünen erst vor der Sommerpause im Parlament abgelehnt. Ein solch skandalöses Abstimmungsverhalten kann auch durch die Anstellung ehemaliger grüner Parteichefs als Ministeriumsexperten nicht wieder gut gemacht werden.“ Der freiheitliche Generalsekretär möchte auch wissen, wie das Engagement von Madeleine Petrovic zustande kam, und kündigt eine parlamentarische Anfrage an Gesundheitsminister Anschober an. (Quelle: APA/OTS)


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31.07.2020


 

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