Libyer schlug in Waffenverbotszone mit Baseballschläger wild um sich

Wann werden endlich kriminelle Ausländer ohne Wenn und Aber raschest abgeschoben?

Der aktuelle Vorfall vom Keplerplatz in Wien-Favoriten zeigt einmal mehr, dass Waffenverbotszonen keinerlei Wirkung auf die Kriminalität haben. Ein 27-jähriger Libyer schlug mit einem Baseballschläger gegen Parkbänke und einen Laternenmasten und ignorierte dabei die Aufforderungen der Polizei. Dieser Zwischenfall verdeutlicht, wie Alltagsgegenstände in den Händen von Kriminellen zu Waffen werden können – sei es ein Messer, eine Flasche, eine Krücke oder wie in diesem Fall, ein Baseballschläger.

Angesichts dieser Ereignisse sind wohl rasche und konsequente Maßnahmen umzusetzen und nicht „Abschiebe-Forderungen“ als Lippenbekenntnisse abzugeben. Es ist offensichtlich, dass die bisherigen Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung in Wien versagen. Waffenverbotszonen verhindern nachweislich keine Taten. Vielmehr müssen kriminelle Elemente, die sich nicht an unsere Gesetze halten, umgehend abgeschoben werden. Die Sicherheit der Wiener Bürgerinnen und Bürger darf nicht länger aufs Spiel gesetzt werden.

Die Dringlichkeit einer strikteren Abschiebepolitik ist das Gebot der Stunde. Die verantwortlichen Politiker(innen) können nicht zulassen, dass Straßen Wien noch unsicherer werden, weil kriminelle Ausländer keine Konsequenzen zu fürchten haben. Es braucht rasche und entschlossene Abschiebungen, um die Sicherheit in Wien nachhaltig zu gewährleisten.

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Messertrage-Verbotsgesetz ist der nächste Murks dieser schwarz-grünen Regierung

FPÖ-Ries: "ÖVP-Innenminister Karner stellt rechtschaffene Bürger unter Generalverdacht, anstatt effektiv gegen kriminelle Ausländer vorzugehen"

Der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und Mitglied des parlamentarischen Innenausschusses Christian Ries sieht im bisher bekannten „Messertrage-Verbotsgesetz“-Entwurf den nächsten Murks dieser schwarz-grünen Regierung. „Man hätte genug Zeit gehabt, sich sinnvolle Regelungen einfallen zu lassen, mit denen die Kriminalitätsexplosion tatsächlich bekämpft werden würde, zum Beispiel eine konsequente Abschiebung ausländischer Straftäter und einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung. Stattdessen schafft man so ein Gesetz, das unbescholtene Staatsbürger, und deren völlig unbedenkliche Angewohnheit ein Taschenmesser mitzuführen, auf die gleiche Stufe wie Jugendgang Bosse stellt. Die Vorlage ist völlig unsinnig und schafft einmal mehr weitere Probleme als sie löst“, sagte Ries.

„Als Polizeibeamter liegt mir naturgemäß viel an der Sicherheit im öffentlichen Raum. Mit diesem Entwurf löst man das Problem der aggressiven Jugendbanden und Migrantengangs im urbanen Bereich aber nicht, denn von dort geht nämlich die Gefahr aus, das ist klar lokalisier- und nachweisbar. Selbst das Innenministerium dürfte sich bei diesem neuen Murks-Gesetz nicht auskennen, wie die wage Präzisierung, dass ‚Schweizermesser nicht unter das Verbot fallen dürften‘“ kundtut, betonte Ries.

„Wir bleiben dabei: Dieses Verbotsgesetz schafft nur Probleme und löst das eigentliche Problem nicht. Die Sicherheitsbehörden sollen an ausgewiesenen Brennpunkten verstärkt kontrollieren, anstatt unbescholtene Bürger unter einen Generalverdacht zu stellen und sie zu kriminalisieren. Das wäre sinnvoll, denn alles andere geht an der Realität vollkommen vorbei, ist kaum exekutierbar und ist ein Murks der Sonderklasse“, so Ries.

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Asylquartiere halten unsere Feuerwehren in Schach

Bilanz: 41.806,- Euro für mutwillige Fehlalarme, tätlicher Angriff, Sachbeschädigungen und mutwillig verursachte Brände

Aufgrund der skandalösen Vorkommnisse im Rahmen eines Brandeinsatzes der Feuerwehr im Dezember des Vorjahres in der Asylunterkunft in Steyregg, bei dem auch die Polizei alarmiert wurde, stellte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer umfangreiche schriftliche Anfragen an den ÖVP-Innenminister Karner. Die nun vorliegenden brisanten Beantwortungen bestätigte, dass die Asylgroßunterkünfte des Bundes viele Probleme mit sich bringen. Alleine im letzten Jahr musste die Polizei mindestens 50-mal im Zusammenhang mit Feuerwehreinsätzen zu Asylquartieren anrücken. Besonders oft in Traiskirchen und Steyregg. Die Vorkommnisse im Dezember in Steyregg zeigen auch, dass diese Einsätze für die Feuerwehren oftmals sehr belastend sind. Es gab im Vorjahr sogar eine Anzeige wegen eines tätlichen Angriffes auf Feuerwehrleute, einige Sachbeschädigungen an Feuerwehrfahrzeugen, fünf mutwillig verursachte Brände und zahlreiche mutwillig ausgelöste Fehlalarme.

„Wie kommen unsere freiwilligen Feuerwehrleute dazu, sich mit solchen Zuständen auseinandersetzen zu müssen?“, ärgerte sich Amesbauer und verwies auch auf die immensen Kosten: „Zurecht stellen die Feuerwehren Fehlalarme in Rechnung. Hier hatte die Bundesbetreuungseinrichtung insgesamt 41.806 Euro alleine im Jahr 2023 zu bezahlen. Dabei handelte es sich um 85 Rechnungen. Das ist unfassbar und zeigt, welche Zustände in den Asyleinrichtungen herrschen.“

„Die Asyl- und Migrationspolitik ist unter ÖVP-Verantwortung krachend gescheitert. Neben den horrenden Kosten für das ganze Asylsystem, der verheerenden Migrantenkriminalität die in den letzten Wochen dramatisch sichtbar geworden ist und den sozialen sowie kulturellen Problemen ist es nicht hinnehmbar, wenn vollalimentierte illegale Einwanderer unsere Feuerwehren derartig auf Trab halten und teilweise sogar angreifen und bedrängen. Es ist wirklich genug!“, so Amesbauer der abschließend festhielt: „Es ist höchste Zeit, dass die Asyl- und Migrationspolitik komplett auf neue Beine gestellt wird.“

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Erneuter Todesfall eines Mädchens in Wien macht sprachlos

FPÖ – Nepp: Rigoroses Abschieben ist die einzig richtige Reaktion auf die Gewalteskalationen

„Es ist weniger die Frage, in welcher Welt wir leben als viel mehr jene, wie wir unser Wien wieder sicher machen können“, sagt der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik in einer ersten Reaktion auf den Todesfall eines 14 jährigen Mädchens in Simmering, der einmal mehr betroffen macht.

Laut ersten Medienberichten soll sie von einem Afghanen, der einen subsidiären Schutzstatus in Österreich hat, mit Drogen in seine Wohnung gelockt, dort von ihm missbraucht worden und schließlich gestorben sein. „Syrer, Afghanen und andere, die 2015 als Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind, lassen sich offensichtlich nicht integrieren. Die Häufung der Gewaltdelikte von Vergewaltigung bis hin zum Mord durch diese Zuwanderer macht nicht nur betroffen, sondern vor allem eines – deutlich, dass Abschiebung das einzige Mittel ist, wodurch Wien wieder sicher wird. Es ist höchste Zeit, dass Bundeskanzler Nehammer sowie Innenminister Karner ihren Worten auch Taten folgen lassen und Menschen rigoros außer Landes bringen. Die Zeit der Entschuldigungen und Rechtfertigungen ist vorbei, nun gilt es die Österreicher zu schützen“, so Nepp.

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Die Vergesslichkeit und Scheinheiligkeit zahlreicher Genoss(innen)

FPÖ-Politiker fordert zu recht Asylstopp und Abschiebung straffällig gewordener Asylwerber

Wie scheinheilig etliche Grüne, Sozis und andere Linke auf die Rede des Burgenländischen FPÖ-Landtagsabgeordneten Johann Tschürtz, am vergangenen Donnerstag im burgenländischen Landtages reagieren und einen Skandal basteln wollen, erkennt man an deren Reaktionen in den Sozialen Medien.

In besagter Rede resümiert er über die seitens so mancher SPÖ-Politiker geforderten legalen Fluchtrouten und weist auf Grund von Zeitungsartikeln (sogar Systemmedien) auf die erhöhte Kriminalität gewisser Asylwerbergruppen hin.

Im Zuge der seiner Rede verliest er auch auch den Namen von 21 Kindern einer Schulklasse in Wr. Neustadt, welche zumindest den Namen nach Migrationshintergrund haben dürften. Tschürtz wollte damit darauf hinweisen, dass es bereits Schulklassen gibt, in denen keine österreichischen Kinder mehr zu finden sind. Zahlreiche Grüne, Sozis und andere Linke orten da sofort eine Datenschutzverletzung und rufen nach dem Kadi. Allerdings vergessen die Genoss(innen) scheinbar dabei, dass solche Namenslisten zum Schulbeginn in jeder Schule, frei einsehbar in den Gängen plakatiert sind.

Auch fordert Tschürtz die Abschiebung von straffällig gewordenen Asylwerbern. Da dies, mit zeitlichem Abstand, nach der Verlesung der Namensliste erfolgte, jaulten wiederum zahlreiche Grüne, Sozis und andere Linke in den Sozialen Medien auf und wollen da eine Verbindung sehen. Dabei werden stark geschnittene Videoclips der Rede präsentiert, die das beweisen sollen. Dass dem nicht so ist, kann man ganz leicht feststellen, wenn man sich die ganze (knapp 7 minütige) Rede ansieht.

Möglicherweise haben zahlreiche Genoss(innen) nichts aus den letzten Wochen und Tagen gelernt, wo Hamas-Fanboys marodierend durch Österreichs Städte zogen und lautstark die Vernichtung Israels und den Tod aller Juden forderten. Es könnte natürlich auch die Möglicherkeit bestehen, dass sie das schon wieder vergessen haben.

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