FPÖ – Kickl/Amesbauer zu Terror-Gedenken: „Dieser Terroranschlag muss eine Mahnung für die Zukunft sein“

„Asylstopp und Verbotsgesetz gegen den politischen Islam statt Massenüberwachung“

„Der islamistische Terroranschlag von Wien jährt sich nun zum vierten Mal. Daher steht für uns der heutige Tag ganz im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des niederträchtigen islamistischen Attentats vom 2. November 2020 in der Wiener Innenstadt. Dieser Terroranschlag muss aber auch eine Mahnung für die Zukunft sein“, betonten FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer.

„Grobe Fehler sind durch den ‚Zerbes-Bericht‘ zu Tage getreten und demnach hat auch der damalige ÖVP-Innenminister Nehammer diesen Terroranschlag politisch zu verantworten. Die Terrorgefahr in Österreich ist aber nicht nur durch den Nahost-Konflikt größer denn je. Auch wenn heute ÖVP-Kanzler Nehammer, ÖVP-Innenminister Karner und Co erneut Worte des Bedauerns finden, ist das dennoch zu wenig – zu wenig für die Opfer und ihre Angehörigen, sowie zu wenig für die österreichische Bevölkerung, die mit einer permanenten Terrorgefahr in unserem Land leben muss. Der islamistische Terror ist die größte sicherheitspolitische Gefahr unserer Zeit“, so Kickl und Amesbauer und weiter. „Tatsache ist nämlich, dass in den letzten fünf Jahren die Bundesregierung aus ÖVP und den Grünen mehr als 240.000 Asylanträge zu verantworten haben. Messerstechereien, Bandenkriege, Islamismus, Terrorgefahr, kulturelle Spannungen oder die abgesagten Taylor Swift Konzerte sind nun die Folgen dieser falschen Einwanderungspolitik von Schwarz-Grün.“

„Diese bestehende Terrorgefahr darf aber nicht für die Einführung für eine Massenüberwachung der österreichischen Bevölkerung über die Kontrolle von Messengerdiensten missbraucht werden. Es gibt nur drei effektive Maßnahmen, die Österreich vor dem islamistischen Terror schützen – das ist ein sofortiger Stopp der illegalen Masseneinwanderung, das sind rigorose Abschiebungen und ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, damit dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden kann“, erklärte Kickl.

„Wenn nun ÖVP-Innenminister Karner in regelmäßigen Abständen von einem Rückgang der Asylanträge spricht und damit aber das bestehende Problem kleinredet, dann dient seine gewählte Vorgangsweise nur für eine Art Vorleistung für die ‚Austro-Verlierer-Ampel‘, an der derzeit ÖVP-Obmann Nehammer und Co. mit der Babler-SPÖ und noch einer linken Partei basteln. Österreich muss aber wieder selbst bestimmen können, wer in unser Land kommen darf und wer nicht. Daher muss es unter anderem endlich einen echten Grenzschutz mit Pushbacks und konsequente Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien geben“, forderte der FPÖ-Sicherheitssprecher.

*****

Diskussion über Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan

ÖVP und SPÖ sind dabei völlig unglaubwürdig

Die Debatte über Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan wird immer skurriler. Wie in der Kronen Zeitung zu lesen ist, will plötzlich auch die SPÖ mit einer 180 Gradwendung dieses Thema besetzen und redet von Abschiebungen in diese Länder. Quasi wenige Stunden vor dem EU-Wahlsonntag ist das ein derart durchschaubares Manöver, dass es wirklich niemand ernst nehmen kann.

Die SPÖ unter Andreas Babler irrlichtert inhaltlich irgendwo zwischen ‚Wir haben kein Migrationsproblem‘ und ‚legalen Fluchtrouten‘ herum. Die aktuellen Aussagen kann man daher nur als Nervosität vor den Wahlen und ein anlassbezogenes Heischen um Aufmerksamkeit bewerten.

Dazu der FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer: „ÖVP und SPÖ sind in dieser Frage völlig unglaubwürdig. Während die ÖVP am Mittwoch im parlamentarischen Innenausschuss beim FPÖ-Antrag betreffend Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan entgegen ihrer öffentlichen PR-Show völlig konträr abgestimmt hat, war dieses Thema den Sozialdemokraten nicht einmal einen Kommentar wert. Wer also einen Paradigmenwechsel in der Asyl- und Migrationspolitik möchte – eine ‚Festung Österreich‘ – der muss FPÖ wählen.“

*****

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

In Wien wiederholt sich gerade das Jahr 2015

Warnungen eines SPÖ-Lehrergewerkschafters müssen zu sofortigen Konsequenzen führen

Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp fordert nach den Aussagen eines SPÖ-Lehrergewerkschafters über die aufgrund der Familienzusammenführung vorhandenen Zustände in den Wiener Schulen sofortige Konsequenzen. Der SPÖ Vertreter spricht von immer mehr Kindern mit „wenig praktischer und sozialer Intelligenz“ und warnt, dass das Fass am überlaufen sei. „In Wien wiederholt sich gerade das Jahr 2015. Es kommen in Massen Personen aus kulturfremden Ländern, die wenig bis gar nicht integrierbar sind. Das Wiener Bildungs- und Sozialsystem ist völlig überlastet. Leidtragende sind die Wiener Schülerinnen und Schüler, die dadurch in ihrem Lernfortkommen massiv behindert werden. Aber auch die Lehrer stoßen an ihre Grenzen“, kritisiert Nepp.

Nepp verweist darauf, dass die FPÖ vor diesen Zuständen immer gewarnt, aber die Ludwig-SPÖ die Probleme immer geleugnet und ignoriert habe. Verantwortlich für die Zustände sei einerseits SPÖ-Bürgermeister Ludwig, der das Füllhorn an Sozialleistungen über diese Migranten ausschütte und andererseits die ÖVP mit Bundeskanzler Nehammer und Innenminister Karner, die diese Einwanderung in das Sozialsystem zulassen. „Die Familienzusammenführung muss es in Syrien oder Afghanistan geben, aber sicher nicht in Österreich. Auch Sozialleistungen, wie die Mindestsicherung, müssen an die österreichische Staatsbürgerschaft gekoppelt werden. Wenn das nicht rasch umgesetzt wird, steht Wien endgültig vor dem Kollaps“, warnt Nepp.

*****

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Familienzusammenführung lässt Wiens Schuldenberg explodieren

Sozialzuwanderung muss endlich gestoppt werden

Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp warnt vor einer Explosion des Wiener Schuldenbergs durch die Familienzusammenführungen aus Syrien und Afghanistan. „Schon jetzt sind die Hälfte aller Mindestsicherungsbezieher Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte. Es ist zu befürchten, dass das Budget von knapp einer Milliarde Euro pro Jahr für die Mindestsicherung bei weitem nicht ausreicht. Die Einladungspolitik von SPÖ-Bürgermeister Ludwig bringt vorwiegend Sozialmigranten nach Wien, die am Arbeitsmarkt unvermittelbar sind und dauerhaft am Sozialhilfetropf hängen“, so Nepp.

Nepp verweist darauf, dass Wien im Unterschied zu anderen Bundesländern auch subsidiär Schutzberechtigten die volle Mindestsicherung und nicht nur die Höhe der Grundversorgung auszahlt. „Dieser rote Wahnsinn zieht immer weiter Sozialmigranten nach Wien. Damit muss endlich Schluss sein, indem die Auszahlung der Mindestsicherung endlich an die österreichische Staatsbürgerschaft gekoppelt wird“.

Der FPÖ-Obmann fordert auch einen sofortigen Asylstopp. „Eine Familienzusammenführung kann es nicht in Österreich, sondern nur in Syrien oder Afghanistan geben.“

*****

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Murmansk: Sexuelle Belästigung russischer Frauen

18 Migranten jetzt im Krankenhaus und 33 im Gefängnis

In Russlands Region Murmansk sind Migranten mit russischen Mädchen zu weit gegangen. Einige der Flüchtlinge liegen jetzt im Spital und andere sind im Gefängnis. Migranten aus dem Nahen Osten und Afghanistan haben am vergangenen Samstag in einem Nachtclub in der Region Murmansk, in der Stadt Polar Zori, junge russische Frauen belästigt und zu spät erkannt, dass sie nicht in der EU waren. Obwohl die Polizeibehörden darüber keine näheren Auskünfte erteilen wollten, gab es in der Tat viele Verletzte.

Medien berichteten, dass Norwegen zuvor 51 Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afghanistan für ihr „schlechtes Verhalten“ wieder nach Russland abgeschoben hätten. In Polar Zori angekommen beschlossen die Flüchtlinge ein bisschen Spass in der lokalen Diskothek „Gandvik“ zu haben und begannen dann in Folge russische Mädchen zu drangsalieren und sexuell zu belästigen.

Ihr Pech war es, dass in Murmansk nicht die aufgezwungene Toleranz des aufgeklärten Europas herrscht. Die Einheimischen machten den Migranten schnell klar, wo sie sich befinden, und mussten sich dann anhören: „Tut uns leid, Köln ist 2500 Kilometer weiter südlich von hier“. Laut Kommentaren in sozialen Netzwerken versuchten sie zu fliehen und sich verstecken aber sie wurden gefunden und von den Bewohnern der Stadt „erzogen“. Wenn nicht ein ganzes Geschwader der Polizei gekommen wäre, hätte die Situation wirklich schlecht für sie ausgehen können, vor allem im Hinblick auf die winterliche Eiseskälte in Murmansk.

Der Kampf zwischen den Flüchtlingen aus dem Nahen Osten und den Bewohnern der Stadt Polar Zori fand nämlich nicht im Club „Gandvik“ statt, sondern auf der Strasse, wo es für solche Gäste Orte gibt, an denen man sich „wie Männer unterhalten kann“, berichtet eine Lokalzeitung.

Das Ergebniss: 18 Migranten im Krankenhaus, 33 in der lokalen Strafanstalt und ein grosser Wunsch bei allen Goldstücken, nämlich schnell wieder nach Hause fahren zu können. Offizielle Bestätigungen von den Strafverfolgungsbehörden gab es nicht, da sie offenbar keine Lust haben dem Westen mehr Futter für ihre Linie „Wildes Russland“ zu geben.

*****

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Integrationsbericht zeigt verfehlte Migrationspolitik von SPÖ und ÖVP auf


FPÖ-Belakowitsch: „Blase qualifizierter Einwanderer ist geplatzt“

 

„Die Mär vom qualifizierten Einwanderer aus Syrien, Afghanistan und Irak ist und bleibt ein grünes Märchen. Der aktuelle Integrationsbericht zeigt eindeutig die verfehlte Migrationspolitik der Regierung SPÖ/ÖVP auf. Denn die Daten zur Arbeitslosigkeit belegen eindeutig, dass 41 Prozent der Zuwanderer aus oben genannten Staaten beim AMS arbeitsuchend gemeldet sind, die Dunkelziffer von nicht gemeldeten oder erfassten, sich illegal im Land befindlichen Menschen, wird wohl weit höher sein“, erklärte heute die freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch.

 


 


„‘Der durchschnittliche Zuwanderer von heute ist gebildeter als der durchschnittliche Österreicher‘ hieß es 2015 noch von Seiten des ÖVP-Integrationsministers. Heute fragt man sich, wo denn die ganzen Top-Gebildeten hingekommen sind, im Integrationsbericht kommen sie jedenfalls nicht vor, die Blase des qualifizierten Einwanderers ist geplatzt, ein Facharbeitermangel kann mit diesen Leuten leider nicht beseitigt werden. Warum sich die ÖVP dennoch für Asylwerber mit einem negativen Aufenthaltstitel einsetzt, anstatt für arbeitsuchende Österreicher über 50, ist und bleibt ein Rätsel. Denn diese Menschen, mit einem hohen beruflichen Erfahrungspotential, könnten tatsächlich einen Mangel an Facharbeitern beheben“, betonte Belakowitsch.

 

*****

2019-09-05


Opferschutz vor Täterschutz hat eindeutig Vorrang


FPÖ-Hafenecker: „Der Schutz unbescholtener Menschen

hat auch in der Flüchtlingsbetreuung oberste Priorität!“

 

In Niederösterreich wurden 25 straffällig gewordene unbegleitete Jugendliche von ihren unbescholtenen Gefährten getrennt und in eine betreute Einrichtung in Drasenhofen überstellt. Das notwendige Handeln des zuständigen Landesrates Gottfried Waldhäusl wurde daraufhin von Medien und NGOs scharf kritisiert und als unmenschlich beschrieben. „Während unsere Medien von einem Straflager berichten, welches linke Weltverbesserer in den sozialen Medien bereits zynisch als ‚Alcatrazenhofen’ bezeichnen, aus dem niemand hinein oder hinaus kann, sind bereits in den ersten zwei Tagen acht Migranten verschwunden – bei einem Gefängnis wäre dies wohl ein Anlass zu höchster Besorgnis“, berichtigte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA die Situation im nördlichen Niederösterreich.

 

„Diese Jugendlichen wurden nicht ohne Grund von den anderen 250 getrennt. Sie wurden straffällig, gefährlich und haben teils einen negativen Asylbescheid. Während andere versuchen sich zu integrieren, haben diese 25 entschieden, sich mit Suchtgifthandel, Gewalt und Gefährdung der öffentlichen Sicherheit die Zeit zu vertreiben. Jetzt wurden diese straffällig gewordenen Jugendlichen gerade wieder durch den Druck falsch verstandener Fürsorge in die Gesellschaft derer zurückgebracht, wo sie sicherlich nicht hingehören – zu ihren Opfern“, erklärte Hafenecker und betonte, dass die freiheitliche Partei ein Auge auf das Verhalten dieser Menschen haben und bei neuerlichen Gewalttaten die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen werde – der Opferschutz habe eindeutig vor dem Täterschutz Vorrang.

 

„Die Realität ist leider so, dass nicht nur fleißige und redliche Migranten in unser Land gekommen sind. Die aktuellen Statistiken zeichnen ein erschreckendes Bild an steigender Ausländerkriminalität, bei der Einwanderer aus Syrien und Afghanistan eine große Rolle spielen. Hier muss man gerade bei Jugendlichen eine schützende Hand für unbescholtene Menschen haben und straffällig gewordene von ihnen trennen – das kann nicht immer mit ‚Samthandschuhen’ passieren“, so der freiheitliche Generalsekretär und betonte, dass es sicherlich kein Menschenrecht auf ein neues Bad und frischen Bodenbelag gebe. „In diesem Zusammenhang ist der Einsatz der Medien, NGOs und der sogenannten Zivilgesellschaft für unsere Obdachlosen, Mindestrentner und sozial Bedürftigen seit Jahren schwer zu vermissen.“

 

*****

2018-12-01


Erstaunliches Jobangebot


Rollenspieler für Kriegsspiele gesucht

 

 

Wer beispielsweise einen Viehzüchter, Ladenbesitzer oder auch einen Bürgermeister eines Dorfes in Afghanistan – der hin und wieder auch mit den anwesenden U.S. Streitkräften vermittelt und verhandelt – „spielen“ will, kann sich bei der Bundesagentur für Arbeit bewerben.

 

Das Unternehmen Optronic GmbH & Co. KG sucht nämlich über die Jobbörse Rollenspieler für Kriegsspiele. Insbesondere werden Mitarbeiter mit folgenden Sprachkenntnissen gesucht: Deutsch in Verbindung mit den Sprachen Englisch, Arabisch, Pashtu oder Dari.  Geboten werden Kost und Quartier. Die Unterbringung erfolgt in Stockbetten in Soldatenunterkünften oder Häusern und Zelten auf dem Übungsgelände.  Über die Gage wird sich ausgeschwiegen.

 

Einige Pferdefüße gibt es allerdings, denn mit nach Hause gehen nach Arbeitsschluss wird es nichts. Während der gesamten Dauer der Verpflichtung, darf das Übungsgelände, welches aus 10 Dörfer künstlich angelegt ist und jeweils aus 10 bis 30 Häusern besteht, nicht verlassen werden (Ausnahme Arztbesuch).  Auch besteht ein striktes Verbot für das Mitführen von Handys, Notebooks, Tablets udgl. ähnlicher Geräte.  Kontakt zu Außenwelt – und das nur in Notfällen – gibt es nur über das lokale Funknetz.  Nicht zu vergessen, dass natürlich auch ein striktes Alkoholverbot besteht, welches durch die Militärpolizei mittels Atemalkoholtests überprüft und überwacht wird.

 

*****

2017-02-01


Öffentlicher Aufruf zu Wahlbetrug


Ein erstaunlicher Beitrag auf der Webseite von SOS-Mitmensch

Das Wahlrecht gehört zweifellos zum Fundament der Republik Österreich.   Dem Gesetz nach
sind nur Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft dazu berechtigt,  dieses auszuüben.
Da  ist  es  doch  erstaunlich,  dass auf der Webseite von  „SOS-Mitmensch“  nachfolgendes zu
lesen ist.
Screen: sosmitmensch.at
SOS-Mitmensch wirbt ganz augenscheinlich für eine Gruppe mit der Bezeichnung „WahlweXel
jetzt!“,  die völlig ungeniert zum Wahlbetrug aufruft.  Aus dem nachfolgendem Screenshot wird
das Ziel dieser Organisation einwandfrei ersichtlich.
Screen: wahlwexel-jetzt.org
„WahlweXel jetzt!“ stiftet wahlberechtigte Personen dazu an,  mittels Wahlkarte ihr Wahlrecht
an Nichtwahlberechtigte zu überlassen.   Das  ist kein Kavaliersdelikt mehr sondern eine An-
stiftung zu einer Straftat.
Interessant ist die Tatsache, dass  gerade SOS-Mitmensch, die immerzu Recht und Gesetz ein-
fordern,  ungeniert  Werbung für eine Straftat auf ihrer Webseite publiziert.  Bedenkt man, dass
diese  Gutmenschen-Organisation  von  öffentlicher Hand unterstützt wird,  so sollte man unter
diesem Aspekt,  sämtliche öffentlichen Zuwendungen streichen.
Wer  die  Grundfesten  des Staates angreift (dazu gehört das Wahlrecht)  – und das tut SOS-Mit-
mensch mit dem Beitrag auf seiner Webseite – kann nicht erwarten,  dafür auch noch gefördert
zu werden. Wir sind schon gespannt ob und in welchem Zeitraum die Behörden in diesem Fall
einschreiten werden.
Den   Herrschaften  von   SOS-Mitmensch und  „WahlweXel jetzt!“  sei  empfohlen,  sich in die
Türkei, nach Afghanistan, Ägypten oder nach China zu begeben, um mit ähnlichen Aktionen
ein  Wahlrecht  für  dort befindliche Österreicher einzufordern.   Wir wünsche dabei viel Erfolg
und  vor allem viel Geduld,  um die daraus resultierenden Gefängnisstrafen mit Gleichmut zu
ertragen.
*****
2013-09-15

Die neue Asylbetrüger-Masche


Statt U-Haft ins Lager Traiskirchen

Auf Grund des von uns heute verfassten Beitrag „Mülleimer für …..“ haben wir uns die
Frage gestellt,  ob jener von der Polizei aufgegriffene Afghane überhaupt in Österreich
angeklagt  werden kann,  obwohl er zugab,  dass er in seinem Heimatland im Drogen-
rausch  seine  Eltern,  zwei  Brüder  und  seine Schwester erschossen hat.   Anstatt in
U-Haft genommen zu werden,  wurde der Mann ins Lager Traiskirchen überstellt.
Wir  riefen deshalb im Justizministerium an und fragten nach.  Auch dort zeigte man sich
ratlos – versprach uns jedoch unserer Frage nachzugehen und uns eine Antwort zukom-
men zu lassen.   Wenn wir diese erhalten,  werden wir diese auf ERSTAUNLICH veröffent-
lichen.
Gehen  wir  nun  aber einmal davon aus,  dass der Afghane wegen seiner in Kabul began-
gen Tat in Österreich tatsächlich vor Gericht gestellt werden kann. Im Prinzip ist es Mord,
wenn jemand einen anderen Menschen tötet.   Das sagt zumindest der § 75 StGB aus.
Allerdings setzt Mord auch eine Tötungsabsicht voraus. Der Afghane gab an, dass er im
Drogenrausch  mit  seinem Vater in Streit geriet,  die frei auf einem Tisch umherliegende
Kalaschnikow  nahm  und  zu  feuern  begann.   Dabei kamen die o.a. Familienmitglieder
ums Leben.

Ein guter Anwalt wird’s schon richten

Mit  der  Streit-Aussage  fällt  die  Tötungsabsicht und aus dem Mord wird im Handum-
drehen ein Totschlag.   Denn der § 76 StGB sagt aus:   Wer sich in einer allgemein be-
greiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen läßt,  einen anderen zu töten, ist
mit  Freiheitsstrafe  von  fünf  bis zu zehn Jahren zu bestrafen.   Und eine solche kann
auf Grund des vorangegangen Streits  (lt. Geständnis) nicht ausgeschlossen werden.
Nun war der gute Mann im Drogenrausch, wie er dies selbst zugibt. Wenn er nun einen
gewieften Anwalt hat,  macht dieser aus dem Totschlag noch einen  § 81 StGB (Fahrläs-
sige Tötung unter besonders gefährlichen Verhältnissen). In diesem Fall beträgt die Frei-
heitsstrafe  bis  zu maximal drei Jahre.   Rechnet man nun,  dass der Mann als Ersttäter
verurteilt wird,  wird ihm zusätzlich ein Drittel seiner Haftstrafe erlassen werden.
 
Das heißt im Klartext, dass der Afghane in zwei Jahren ein freier Mann ist und auch nicht
nach Afghanistan abgeschoben werden kann, da ihm dort die Todesstrafe erwartet. Die
zwei  Jahre  Haft  (bei Verbüßung der Höchststrafe)  wird  er  in  einem  österreichischen
Gefängnis vermutlich auf einer Pobacke absitzen.
Der Afghane wird aus seinem Heimatland sicher härtere Bedingungen gewohnt sein,  als
zwei Jahre in einem österreichischen Luxusknast zu verbringen.  Möglicherweise muss er
sich  wegen  seinem  Drogenproblem  noch einer Therapie unterziehen,  was vermutlich
aber auch kein Problem darstellen wird.
Im  Prinzip  hat  der  Mann sich mit seinem Geständnis eine Freikarte nach Österreich er-
kauft.   Aber wir treiben es noch ein wenig auf die Spitze.  In Afghanistan steht auch auf
Drogenhandel die Todesstrafe.

Wie viele afghanische Drogendealer kommen auf uns zu?

Es  wird vermutlich nur mehr eine Frage der Zeit sein,  bis der nächste illegal eingereiste
Afghane freimütig zugibt, dass er in seinem Heimatland wegen Drogenhandels gesucht
wird. Er wird auch weiters zugeben,  dass er wirklich einige Gramm Heroin verkauft hat
und ihn die afghanischen Behörden zu Recht verfolgen.
Für die angegebene Menge von wenigen Gramm Rauschgift wird er in Österreich maxi-
mal  6 Monate  Haft  bekommen,  sofern  er  überhaupt  vor  Gericht gestellt wird.  An-
schließend ist er ein freier Mann,  der auf Kosten der österreichischen Steuerzahler sein
Leben in der Alpenrepublik verbringen und geniessen wird.
So ein Geständnis,  ob wahr oder nicht, hat den Vorteil keine Gründe für eine politische
Verfolgung  beweisen zu müssen oder über Nacht gezwungener Weise zum Homosex-
uellen zu mutieren. Jedenfalls glauben wir, dass sich Österreich auf einen neuen Asylbe-
trügertrick  einstellen  muss.   Man  darf  gespannt sein,  welche Maßnahmen dagegen
unternommen werden.
*****

2012-07-31
 

Mülleimer für menschlichen Abschaum


Keine U-Haft für ausländische Sniper und Mörder

Zu  unserem gestrigen Beitrag  „Arme Tschetschenen-Flüchtlinge….“  schrieb ERSTAUNLICH-
User „Herr Karl“ folgenden Kommentar:   „Das einst friedliche und schöne Österreich verfällt
immer mehr zum Müllereimer für den menschlichen Abschaum aus den ehemaligen Ostblock-
staaten . Während gewisse Politiker sich die Taschen vollstopfen und sich denken „hinter mir
die Sintflut“ verfällt Österreich immer mehr.“
 
Da  müssen  wir Herrn Karl leider korrigieren,  denn dies trifft offenbar nicht nur auf die ehe-
maligen Ostblock-Staaten, sondern weit über deren Grenzen hinaus zu. Zwei Schlagzeilen in
der heutigen Kronen Zeitung stellen dies unter Beweis.
 
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 31.07.12)
 
Drei  junge  Frauen  im Alter von 13,  17 und 22 Jahren sind am Sonntag im 10. Wiener Ge-
meindebezirk  durch  Schüsse aus Softgun- Waffen verletzt worden.   Eines der Opfer,  eine
17-jährige  Schülerin,  merkte  sich  das  Fahrzeug  der Täter sowie das Kennzeichen.   Da-
raufhin  konnte  die Polizei die Schützen,  zwei junge Russen im Alter von 20 und 24 Jahren,
ausforschen und festnehmen.
 
Bei  den  Tätern handelt es sich um  Ibragim A. (20) und Yusup S. (24).  Die beiden Burschen
gaben an,  dass sie es lustig fanden und  deshalb Passanten aus ihrem Pkw (einem 3er-BMW)
unter  Beschuss  nahmen.   Aber  der Oberhammer ist,  dass  die beide geständigen Schützen
auf  freiem Fuß angezeigt wurden,  anstatt in Untersuchungshaft zu wandern.  Nun gut, bleibt
den Beiden immerhin Zeit sich für ihren nächsten  „Jagdausflug“  scharfe Waffen zu besorgen.
 
 
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 31.07.12)
 
Ein  etwas  Fortgeschrittener dürfte ein 25-jähriger Afghane sein.  Dieser begnügte sich nicht
mehr mit einer Softgun, sondern griff zur Kalaschnikow. Im Drogenrausch tötete er in seiner
Heimat  seine  Eltern  und zwei Brüder sowie seine Schwester.   Nach seiner Tat flüchtete er
nach Österreich. In Afghanistan wird fieberhaft von der Polizei gesucht.
 
Auch dieser Fall endet vorerst in einer Erstaunlichkeit.  Nach seinem Aufgriff durch die öster-
reichische Polizei und seinem Geständnis vor dieser,  suchte der Afghane prompt um Asyl an
und wurde anstatt in Untersuchungshaft, in das Lager Traiskirchen überstellt.
 
Der  geständige afghanische Fünffach-Mörder wird Österreich auch erhalten bleiben,  da ihn
in seiner Heimat der Strick erwartet und es daher zu keiner Auslieferung kommen wird.  Im
Klartext bedeutet das,  dass die Steuerzahler dieses schwerkriminelle Subjekt auf Lebenszeit
erhalten müssen.
 
Zum  Schluss  müssen wir Herrn Karl nochmals korrigieren.   Österreich verfällt nicht immer
mehr  zum  Müllereimer  für  menschlichen Abschaum aus aller Herren Länder,  sondern ist
dieser bereits.
 
*****

2012-07-31
 

Asylwerber als Drogendealer


Politisch überkorrekter Radiosender

Nachfolgende  Meldung,  die in der  heutigen  Printausgabe  der  Kronen Zeitung zu lesen war,
wurde  bereits gestern über den Radiosender „Arabella“ verlautbart.   Natürlich völlig politisch
korrekt vergaß man dabei, die Herkunftsländer der Drogendealer anzugeben.  Es wurde ledig-
lich von 7 Männern gesprochen, die wegen Drogenhandels festgenommen wurden.
 
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 17.05.12)
 

Lügenbarone unterwegs

Welche Geschichten haben diese Männer wohl den österreichischen Behörden aufgetischt, als
sie  illegal  ins  Bundesgebiet eingereist sind.   Wahrscheinlich gaben sie an,  dass sie in ihrer
Heimat  aus  politischen  oder  religiösen Gründen verfolgt werden und um ihr Leben fürchten
mussten.   Möglicherweise  gaben  sie auch an,  dass sie homosexuell seien und wegen ihrer
sexuellen Orientierung flüchteten.  Dass diese 7 Männer als Schlüsselarbeitskräfte legal nach
Österreich eingereist sind schließen wir aus.
 
Wir glauben schon lange nicht mehr die Münchhausengeschichten der  „ach so“  armen Ver-
folgten.   Der  Fluchtgrund  bei  diesen  7 Verbrechern wird wohl darin gelegen haben,  weil
auch  in Afghanistan,  Ghana,  Algerien,  Syrien und dem Sudan der Drogenhandel verboten
ist  und  diese  dort  wegen ihrer  „Geschäfte“  Probleme mit der Polizei und/oder der Justiz
hatten.
 

Die Wahrheit durch Klagen verhindern wollen

Aber wie wird die Geschichte ausgehen?  Nun, wie immer schätzen wir.  Die Dealer werden
eine  geringe  Haftstrafe ausfassen, diese absitzen und anschließend weiterhin in Wien Dro-
gen verkaufen.   Und was ist mit einer Abschiebung?   Eine solche kommt doch gar nicht in
Frage,  werden  doch  diese  armen bedauernswerten Flüchtlinge in ihrer Heimat aus polit-
ischen, aus religiösen und/oder aus sexuellen Gründen verfolgt.
 
Und sollte es die Österreichische Justiz tatsächlich wagen,  den einen oder anderen Drogen-
dealer  abschieben zu wollen,  werden  sich wieder zahlreiche linke Gutmenschen einfinden,
um  mit Protestaktionen den Abzuschiebenden freizupressen. Kommt es dann am Flughafen
durch  Randalen  und  Widerstand  gegen die Staatsgewalt zum Abbruch des Abschiebevor-
gangs, wird der Abzuschiebende wieder in seine Gefängniszelle zurück gebracht werden.
 
Vermutlich wird dann ein in die Bedeutungslosigkeit  verschwundener Anwalt die Bühne be-
treten  und  mit irgendwelchen geschickten Winkelzügen den Inhaftierten aus dem  Gefäng-
nis holen.   Dabei wird er es vermutlich nicht verabsäumen all jene zu klagen, die den Asyl-
werber gerechtfertigt der  Lüge bezichtigen, was dessen Angaben zu seinen Fluchtgründen
betrifft.
 
*****

2012-05-17
 

Einreiseverbot für Hassprediger gefordert


Toulouse-Attentäter hatte Kontakt zur deutschen Salafisten-Szene

Einem  Bericht  der  serbischen Tageszeitung  „Kurir“ zufolge soll sich der Serienmörder von
Toulouse,  Mohamed Merah,  nicht  nu r im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet über die
Terrororganisation Al-Kaida radikalisiert haben, sondern auch in Bosnien.  Dort nahm er nach
Angaben  des Geheimdienstes Monate vor dem von ihm angerichteten Blutbad an Islamvor-
trägen teil,  die vom bosnischen Ableger der mittlerweile aufgelösten deutschen Salafisten-
Vereinigung „Einladung zum Paradies“ (EZP) veranstaltet wurden.
 
So  soll  Merah  im  vergangenen  Monat  einen Vortrag des Braunschweiger Hasspredigers
Muhamed Seyfudin Ciftci  in  der  Stadt  Zavidovici  besucht  haben.  Ciftci, auch Abu Anes
genannt,  war bis Ende März 2011 Vorsitzender des vom deutschen Verfassungsschutz be-
obachteten  Salafisten-Vereins  „Einladung zum Paradies e.V.“  in  Mönchengladbach,  dem
auch andere prominente Hassprediger wie der Islam-Konvertit Pierre Vogel angehörten.
 
Der  ehemalige  Sozialarbeiter  im bosnischen Kriegsgebiet hält die Steinigung als Strafe für
Ehebruch  gerechtfertigt  und steht außerdem in Verdacht,  mit seiner salafistischen Islam-
schule in Braunschweig einen Islam zu lehren, der Terrorismus fördere. Für die Grazer FPÖ-
Nationalratsabgeordnete  Dr. Susanne Winter ist das Naheverhältnis des algerischen Atten-
täters zur militanten salafistischen Szene kein Ausnahmefall.
 
„Die  am  stärksten  wachsende Strömung innerhalb des Islam gilt als Durchlauferhitzer für
mutmaßliche  Terroristen.   Salafistische  Netzwerke indoktrinieren perspektivenlose junge
Menschen mit einer extremistischen Ideologie,  die vielfach durch Gewalt zur Anwendung
kommt“, so Winter.
 
Die jihadistische Strömung innerhalb des Salafismus war schon vor zwanzig Jahren die ideo-
logische Grundlage bei der  Gründung der Al-Kaida und werde nicht  zuletzt deshalb durch
den  heimischen Verfassungsschutz als  „größte Gefährdung für die Sicherheit der Europä-
ischen Union und Österreichs“ dargestellt.
 
Wie es der deutsche Nahost-Experte Asiem El Difraoui treffend beschreibt,  sei zwar „nicht
jeder Salafist ein Terrorist“,  allerdings hätten  „die meisten islamistischen Terroristen etwas
mit  Salafisten  zu tun gehabt“.   Auch Mohamed Merah soll seit langem engen Kontakt mit
einer  Gruppe  von  Algeriern  in  Bosnien  gepflegt haben,  von denen man angenommen
hatte,  dass  sie  größtenteils  das Land bereits verlassen hätten,  unter anderem mit dem
ehemaligen Kommandanten der bosnischen Brigade der „El Mudschaheddin“, Abu al-Me’alij.
 
Die ausländischen Freiwilligen,  größtenteils bereits im Afghanistan-Krieg im Einsatz, kämpf-
ten  mit  Hilfe von saudischen Hilfsorganisationen ab 1992 auf Seiten der bosnisch-muslim-
ischen  Streitkräfte  und  trieben  nach  dem  Krieg  die  fundamentale Radikalisierung der
Muslime im Land voran.
 
Für  Winter ist das wachsende salafistische Netzwerk im europäischen Raum großer Anlass
zur Sorge. „Immer wieder kommt es in Österreich zu Rekrutierungsbemühungen der ultra-
konservativen  Salafisten,  zuletzt  etwa  in  Graz  und  Linz.   Das  Innenministerium unter
Johanna Mikl-Leitner  lässt  die  deutschen Hassprediger ungehindert propagieren.   Damit
wird letztendlich die Saat für Terrorismuserfolgreich ausgebracht.   Ich fordere daher zum
wiederholten  Male  ein  Einreiseverbot für amtsbekannte Provokateure und Hassprediger
aus dem Ausland“, schließt Winter.
 
*****

2012-03-31
 

Unterwanderung des Abendlandes


Grazer  Polizeidirektor spricht Tacheles

Der Grazer Polizeidirektor Alexander Gaisch, gab in der Sonntagsbeilage  „G7“  der heutigen
„Kleinen Zeitung“  ein Interview,  in dem er über Personalnöte,  Kritik am Bettelverbot und
über die Unterwanderung des Abendlandes sprach.

 

 

Besonders  aufschlussreich ist die  Meinung des  Polizeidirektors über die Unterwanderung

des Abendlandes.   Denn diese entspricht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit

der allgemeinen Volksmeinung.   Diesen Teil des Interviews wollen wir nachfolgend wieder-
geben

 

Das Interview

G7:  Die Moscheenpläne sind für die Polizei ein Sicherheitsthema: Wieso ist das ein Ge-

fahrenpotenzial? 


GAISCH: Ich gehe davon aus,  dass der Großteil der in Graz lebenden Muslime ein geord-

netes, rechtschaffenes Leben führen möchte.  Ich sehe aber auch andere Fakten: Dass wir

eine Bewegung in Graz haben, die mit der Dschihad-Fahne (steht für den Eroberungskampf

des Islams, Anm.) öffentlich am Hauptplatz in Erscheinung getreten ist.

 

G7: Wie groß ist die Gruppe?


GAISCH: Um es ein bisschen dingfest zu machen. Es gibt 17 Vereine aus der Türkei, Tsche-

tschenien, Afghanistan, die in Gebetshäusern ihrer Religion nachgehen.   Da sind gemäßigte

und radikale Gruppen darunter.   Eine Handvoll Menschen pflegt einen radikalen Lebensstil,

trifft sich mit radikalen Bewegungen.

 

G7: Hassprediger und Radikalisierung gibt es also auch in Graz?


GAISCH: Ja, würde ich sagen. Wir hatten vor Jahren einen Brandanschlag in der Idlhofgasse

und es hat Verdachtsmomente der Terrorismusfinanzierung gegeben.  Ich kann es nicht be-

weisen, aber es würde mich wundern, wenn es in Graz nicht so wäre.

 

G7: Warum ist der Moscheenbau aus Ihrer Sicht problematisch?


GAISCH:  Ich habe nichts dagegen, solange sie für alle da ist.   Und die Finanzierung sollte
kein Geheimnis sein.   Für ihre Moschee in der Herrgottwiesgasse haben die Bosnier Kosten

von  zwölf Millionen Euro genannt.   Das kann nicht durch die  Vereinsmitglieder allein finan-

ziert werden. Wir vermuten, dass ausländische, wohl saudi-arabische Kräfte dahinterstecken.

In  Bosnien war das so und dort  gibt es heute Probleme.   Diese Absicht ist für mich auch in

Graz erkennbar.

 

G7: Die Moschee als Hort der Radikalisierung?


GAISCH: Im Worst Case. Das wird nie ein offensichtlicher Radikalismus sein. Schwertkämp-
fer  werden nie kommen,  wir werden langsam unterwandert.   Diese Bevölkerungsgruppe

hat mehr Kinder, einen anderen Lebensstil.  Sie machen das recht geschickt mit einem Bau,

in dem viele Menschen Platz haben.   Das wird mehr als eine Moschee: ein kulturelles, sozi-
ales Zentrum mit Kindergarten.

 

G7: So arbeiten auch Parteien oder die Kirche — durchaus als Dienst an der Gesellschaft.


GAISCH: Stimmt, die Muslimen haben da nichts neu erfunden. Mit einem Unterschied:  Es

kommt ein anderes Kulturgut rein, das wird größer. Das ist nicht unmittelbar gefährlich. Aber

wenn die Politik hier nicht gegensteuert,  halte ich es für gefährlich für unser Demokratiever-

ständnis.

 

G7: Warum?

GAISCH: Sie werden ja auch sukzessive in die politischen Vertretungen kommen, in den Ge-

meinderat und in den Landtag.

 

G7: Das ist Demokratie, dass Bürger, die hier leben, in politischen Gremien mitreden dürfen,

oder?


GAISCH: Das ist ja alles okay.   Wir müssen uns nur bewusst sein, wenn wir das jetzt akzep-
tieren, hat das in fünf bis zehn Jahren Auswirkungen.  Ändere ich das jetzt nicht, ist das nicht
mehr möglich.  Kann ich es nicht ändern, muss ich es dann akzeptieren.

 

G7: Sollte die Politik Moscheen verhindern?


GAISCH: Das ist gesetzlich nicht möglich. Aber die Politik muss Schlupflöcher schließen, damit

ausländische Quellen bei uns solche Bauten nicht finanzieren können.

 

Es ist fünf nach zwölf

Schön langsam sollten sich Politiker,  welche sich zwecks Stimmenfang oder anderer Vorteile

bedingungslos dem Islam anbiedern, Gedanken über die Aussagen des Grazer Polizeidirektors
machen.  Wir vermuten,  dass dieses Interview für Gaisch dienstliche Folgen haben wird und
er sich dessen auch bewusst ist.
 
Also wie real muss der Zustand in unserer Republik tatsächlich sein,  wenn ein führender Poli-
zeibeamter mit der Wahrheit seine Karriere riskiert?

 

*****

2011-11-13
 

Kein Sport für Frauen


Kleine Brüste durch Sport

„Sport sei  nichts für Frauen.  Sie sollten  es nicht übertreiben.  Zu viel Sport  führt zu
kleineren Brüsten, der Hormonhaushalt gerät ins Wanken und die Körperbehaarung
nimmt zu.“  (Quelle: Kurier – Online)


Screen: club-carriere

Aussage stammt nicht von einem Taliban

Die obige Aussage stammt nicht von einem Taliban aus Afghanistan, sondern von Dr. med.
Ahmet Hamidi,  Vizepräsident der  Islamischen Glaubensgemeinschaft  und Fachinspektor
für islamischen Religionsunterricht im Wiener Stadtschulrat.

Uns würde  interessieren auf welcher Fakultät Dr. Hamidi diesen Schwachsinn gelernt hat

oder ob  dieser auf seinem  eigenen Mist gewachsen ist.  Abgesehen davon  ist es höchst
erstaunlich, welche Personen im Wiener Stadtschulrat pädagogische Funktionen beklei-
den.

Gerade jenen Personen,  welche pädagogische Funktionen ausüben sollte bekannt sein,

dass Sport verbindet.   Sport ist  eine der Betätigungen bei denen weder Herkunft, Rasse,
Religion  oder  Geschlecht  eine  Rolle  spielen (dürfen).  Dies scheint  offenbar  nicht ins
Weltbild eines  Herrn Dr. Hamidi zu passen,  denn anders  können wir uns seine „Sport-
aussage“ nicht erklären.

Ein erstaunliches Weltbild

Mit seiner  Äußerung deklariert  Hamidi seine  Geisteshaltung.  Eine rückwärtsgewandte,
patriarchalische  Haltung und  dazu noch ein fragwürdiges Religionsverständnis.  Seine
Ansichten stehen offenbar im Gegensatz mit einem modernen, demokratischen Weltbild,
in dem die rechtliche und gesellschaftliche Gleichstellung der Frau fest verankert ist.

Vielleicht wäre  es für  Hamidi besser,  wenn er  mit seinen  Ansichten nach Afghanistan

oder  Pakistan  auswandern würde.  Dort würde  er für  solche Aussagen  zu politischen
Ehren gelangen.  Hier ist der  Mann definitiv fehl  am Platz und gehört unverzüglich aus
dem Wiener Stadtschulrat entfernt.

*****

2011-06-23
 

Adelsprädikat Söldner


Ist die Bezeichnung Söldner eine Beleidigung?

Heute Abend erreichte und nachfolgend abgebildetes E-Mail, eines Herrn Peter E. zum
Beitrag „Söldnertruppe statt Bundesheer“.


Screen: erstaunlich.at

Herr E. meint, dass Bundesheerangehörige auf das Wort „Söldner“ empfindlich reagieren.
Nun mag  die Begriffsbestimmung  wie sie der Mail-Verfasser  anführt durchaus  stimmen.
Allerdings sehen wir das völlig anders.

Kein Charakterunterschied

Die unter „Sold“ stehende Kampftruppe eines Berufsheeres unterscheidet sich charakter-
lich in  keinster Weise  von  einer  Söldnertruppe.  Die  bezahlten  Berufssoldaten  beider
Truppenverbände sind bereit in jedes Land dieser Erde einzumarschieren, wenn sie den
Befehl dazu erhalten.

Bestes Beispiel  dafür ist unser  Nachbar Deutschland und ihr Afghanistan-Einsatz.  Da
kämpfen und töten Deutsche Berufssoldaten in einem Land, von dem  gut die Hälfte der
eigenen Bevölkerungen nicht einmal weiß, auf welchem Kontinent dieses liegt.

Das Märchen von der Friedenserhaltung

Glauben Berufssoldaten wirklich,  dass ihre  „Mission“  zur Demokratisierung oder Frie-
denserhaltung dient,  wenn sie auf  Befehl in ein  ihnen völlig  fremdes Land einmarsch-
ieren? Ihr Einsatz dient lediglich wirtschaftlichen Interessen irgendwelcher Lobbys. Da-
bei unterstützen sie die im jeweiligen Land korrupte  Regierung,  welche von korrupten
Regierungsgegnern bekämpft wird.

Wir  glauben nicht,  dass Berufsoldaten  aus regulären  Armeen an  das  Ammenmärchen

von  Demokratisierung  oder Friedenserhaltung  glauben.  Denn  ein  derart  blauäugiger
Soldat hätte nicht die geringste Überlebenschance. Also ist den Angehörigen der Kampf-
truppen sehr wohl der Sinn ihres Einsatzes bewusst und das macht sie ebenfalls zu Söld-
nern.

*****

2011-03-13
 

Rat für emigrationswillige Österreicher


Gastautoren-Beitrag

Wenn Ihr wirklich etwas erleben möchtet, bereitet Euch doch mal auf ein richtiges Abenteuer
vor, wie Ihr es Euch niemals hättet vorstellen können:

Gehen Sie illegal nach Pakistan, Afghanistan, Irak, Nigeria oder die Türkei. Sorgen Sie sich

nicht um Visa, internationale Gesetze, Immigrationsregeln oder ähnliche, lächerliche Vor-
schriften.

Wenn Sie dort angekommen sind, fordern Sie umgehend von der lokalen Behörde eine

kostenlose medizinische Versorgung für sich und Ihre ganze Familie. Bestehen Sie darauf,
dass alle Mitarbeiter bei der Krankenkasse Deutsch sprechen und dass die Kliniken Ihr Es-
sen nur so vorbereiten, wie Sie es in Österreich gewohnt sind.

Bestehen Sie darauf, dass alle Formulare, Anfragen, und Dokumente in Ihre Sprache über-
setzt werden. Weisen Sie Kritik an Ihrem Verhalten empört zurück indem Sie ausdrücklich
betonen: „Das hat mit meiner Kultur und Religion zu tun, davon versteht Ihr nichts“.

Behalten Sie unbedingt  Ihre ursprüngliche Identität.  Hängen Sie eine  Fahne von Ihrem
westlichen Land ans Fenster (am Auto geht es auch, vergessen Sie das nicht). Sprechen
Sie  sowohl zu  Hause als auch  anderswo nur Deutsch und sorgen Sie dafür,  dass auch

Ihre Kinder sich ähnlich verhalten.

Fordern Sie unbedingt, dass an Pflichtschulen westliche Kultur unterrichtet wird. Lassen
Sie sich nicht diskriminieren, bestehen sie auf Ihr gutes Recht, verlangen Sie Kindergeld.


Verlangen Sie sofort und bedingungslos einen Führerschein, eine Aufenthaltsgenehmig-
ung und was Ihnen sonst noch einfallen könnte. Betrachten Sie den Besitz dieser Doku-
mente als eine Rechtfertigung Ihrer illegalen  Präsenz in Serbien,  Türkei, Pakistan, Irak,
Afghanistan,  Nigeria oder Marokko.

Fahren Sie ohne Autoversicherung. Die ist nur für die Einheimischen erforderlich.  Sollten
Sie mit der Sozialhilfe die Sie für`s  Nichtstun erhalten nicht  auskommen,  verbessern Sie
Ihre finanzielle Situation mit dem Verkauf von Drogen. Sollten Sie dabei verhaftet und ein-

gesperrt werden, treten Sie einfach so lange in den Hungerstreik, bis man Sie wieder frei-
lässt.

Organisieren Sie Protestzüge gegen Ihr Gastland und dessen Einwohner, unterstützen Sie
ausnahmslos Gewalt gegen  Nicht-Weiße,  Nicht-Christen und gegen eine Regierung,  die

Sie ins Land gelassen hat.

Verlangen Sie, dass Ihre Frau (auch wenn Sie sich inzwischen 4 davon angeschafft haben)

sich nicht vermummen muss, keine Burka zu tragen hat.  Sie glauben nicht dass mein  Vor-
schlag durchführbar ist?  Warum nicht, in Österreich funktioniert es ja auch.

Viel Glück dabei wünscht Ihnen

Daniel Kreuzer

*****

2010-09-27
 

Terrorgefahr für Österreich


Nicht vorhandene Gefahr

Um bei der internationalen Seitenblicke-Revue mitspielen zu können, muss man natürlich auf
dem Parkett der Terrorismusbekämpfung mittanzen. In baldiger Ermangelung von Tier-
schützern und entrechter Väter, will  Justizministerin Claudia Bandion-Ortner unbedingt eine
Terrorgefahr von Österreich abwenden, die gar nicht vorhanden ist.
„Um Leid und Chaos in Österreich nicht Realität werden zu lassen, müssen wir unseren
Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden jene Mittel in die Hände geben, die sie brauchen
um terroristische Anschläge oder Vorbereitungsmaßnahmen zu verhindern“, so die Justiz-
ministerin in einer heutigen APA-OTS Aussendung.

Österreich ist clever

Werte Frau Bandion-Ortner. Solange Österreich sich nicht an kriegerischen Auseinander-
setzungen beteiligt die uns nichts angehen, werden wir auch vom Terror verschont bleiben.
Österreich hat es bis heute vermieden, den zur Zeit größten Kriegherrn und Aggressor, den
Vereinigten Staaten, Kanonenfutter in Form von Soldaten zu liefern.

Die Deutschen marschieren wieder

Nicht so wie unsere deutschen Nachbarn. Diese schicken Soldaten beispielsweise nach
Afghanistan um im blinden Gehorsam den USA dienlich zu sein. Fern der Heimat  unter-
stützen sie mit Waffengewalt eine korrupte Regierung, welche von korrupten Regierungs-
gegnern bekämpft wird.
Ganz nebenbei werden dabei in Afghanistan zahlreiche Zivilisten von deutschen Soldaten
ermordet. Dass man sich mit solchen Aktionen keine Freunde schafft und negative Aufmerk-
samkeit auf sich lenkt, liegt in der Natur der Sache.

Hat Afghanistan den Deutschen den Krieg erklärt?

Diese auf sich gelenkte Aufmerksamkeit birgt natürlich auch eine Terrorgefahr für Deutsch-
land, die nicht gegeben wäre, wenn sich die deutsche Armee nicht in einem Land befinden
würde, von dem gut die Hälfte der eigenen Bevölkerungen nicht einmal weiß, auf welchem
Kontinent dieses liegt. Außerdem ist nicht bekannt, dass Afghanistan den Deutschen den
Krieg erklärt hat.
Radikale Kämpfer der jeweils zu zwangsdemokratisierenden Länder, lassen es sich zum Teil
nicht gefallen, wenn fremde Armeen  mordend durch  ihre Heimat ziehen. Da sich Österreich
Gottseindank nicht an derartigen Aktionen beteiligt, werden wir von Talibans, Al Kaida und
Co. verschont bleiben.

Justizministerin bezieht Stellung

In der gleichen APA-OTS Aussendung wird ebenfalls verlautbart, dass es verboten ist  eine
terroristische Straftat gutzuheißen oder andere zu einer solchen aufzufordern und dass Hass-
predigten bereits seit 1975 strafbar sind.
Diese Tatsache dürfte die Justizministerin zu folgender Aussage bewogen haben: „Mir ist es
jedoch ein Anliegen künftig auch Einzelpersonen vor Verhetzung schützen, soweit die Ver-
hetzung ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu einer der relevanten Gruppen (Rasse, Haut-
farbe, Religion, Kirche, Geschlecht, Alter, sexueller Ausrichtung..) erfolgt.“
Das nennen wir ein Beziehen eines klaren Standpunktes. Da wir keine Strafrechtsexperten
sind und aus dem § 283 StGB nicht erkennen können, ob dieser auch für Verhetzung wegen
politischer Ausrichtungen gilt, sollte dies unbedingt  geprüft werden.
Trifft die Strafbarkeit einer Hasspredigt oder Verhetzung gegen eine einzelne Person, auf
Grund deren politischen Ausrichtung zu, hätten wir für die Justizministerin einen Hinweis.
Sie bräuchte sich nur dieses „Youtube Video“ ansehen und hätte den perfekten Fall von
Hasspredigt, Verhetzung und Gewaltaufruf.
*****

2010-04-19 

Schuldloser Räuber


12-jähriger Räuberhauptmann

Weil ein 12-jähriger Knabe mit afghanischen Migrations-Hintergrund  offensichtlich nicht mit
seinem Taschengeld auskam, mutierte er zum Räuberhauptmann. Mit einem 14- und einem
13-jährigen Komplizen überfiel er zuerst ältere Damen.
Da die Handtaschenraube aber mehrmals misslangen und außerdem zu anstrengend waren,
verlegte er seine Geschäftstätigkeit  auf das Berauben von 10-Jährigen. Unter Androhung
von Gewalt, wurden anderen Kinder ihre Handys abgenötigt.

Die Gesellschaft ist schuld

Die Beute wurde anschließend verkauft und laut Angabe des Nachwuchsräuber in Geld-
spielautomaten verspielt. So weit, so nicht gut. Allerdings die Aussage des Herrn David
Ellensohn von den GRÜNEN in einer gestrigen APA-OTS Aussendung, schlägt dem Fass
den Boden aus.
Da wir keine Zitate aus dem Kontext reißen wollen, wie es uns Kritiker immer wieder vor-
werfen, zitieren wir den gesamten Text im Original:
Wien (OTS) – Der Stadtrat der Grünen Wien, David Ellensohn, fordert anlässlich des Falls
des 12-jährigen Buben, der wegen seiner Spielsucht zum Serienräuber geworden ist, das
Verbot des so genannten „Automatenglückspiels“ in Wien. „Es ist allgemein bekannt, dass
der Jugendschutz in den  Spiellokalen in Wien nur unzureichend gewährleistet ist. Zu leicht
ist es auch für Jugendliche möglich, an Spielautomaten ihr Geld zu verspielen und schon in
jungen Jahren in die Schuldenfalle zu tappen.
Die Grünen fordern deshalb seit langem das Verbot des Automatenglücksspiels in Wien, wie
es bereits in anderen Bundesländern gilt“, so Ellensohn. Der jetzt bekannt gewordene Fall
belege eindrücklich, dass „schnellstens etwas passieren muss“, so Ellensohn. „Es ist geradezu
pervers, dass die Stadt Wien durch das Automatenglücksspiel selbst jährlich rund 50 Millio-
nen Euro einnimmt“, so Ellensohn. „
Die Versuche in Niederösterreich, durch Zugangsbeschränkungen Jugendliche von der Spiel-
sucht fernzuhalten, sind gescheitert. Der einzig wirkungsvolle Jugendschutz in diesem Be-
reich ist das Verbot des Automatenglückspiels.

Der Fantast Ellensohn

Bei Ellensohn handelt es sich um jenen realitätsfremden Politiker, der seinerzeit behauptete
er kenne genug Reiche, welche nur darauf drängen eine „Reichensteuer“ freiwillig zu be-
zahlen. Obwohl wir schon damals der Meinung waren, dass die  Aussage bzgl. der Reichen-
steuer nicht zu topen wäre, hat sich Ellesohn nun selbst übertroffen.

Geld abschaffen?

Der Grünpolitiker meint allen Ernstes, wenn einem Räuber der Grund seines kriminellen Ver-
haltens entzogen wird, dieser dann nicht zu Räuber mutiert. Hätte der Nachwuchsganove
nun seine Beute in Zigaretten umgesetzt, müsste man laut der Logik von Ellensohn alle
Trafiken verbieten.

Wäre der Räuber ein sparsamer Mensch und würde die Beute auf ein Sparbuch einbezahlen,
droht auch den Banken das Schicksal eines Verbotes, wenn man sich an der ellensohnischen
Theorie orientiert.
 
Dieses Spiel könnten wir nun endlos fortsetzen und wäre genauso realitätsfremd wie die Aus-
sage von David Ellensohn. Sinnvoll wäre es natürlich auch das Geld abzuschaffen, denn dann
würde jegliche Motivation für Raub und Diebstahl fehlen.

Ab in die Heimat

Wir hätten im speziellen Fall des 12-jährigen Räubers einen besseren Lösungsvorschlag.
Der Steuerzahler sollte in ein „One Way Ticket“ nach Afghanistan investieren und den
Nachwuchsräuber in seine Heimat zurückschicken.

*****

2010-02-16
  

Österreich will bei Zwangs – Demokratisierung helfen


Im Innenministerium ist man besorgt

Erstaunlich welche Sorgen sich einige Beamte im Innenministerium um die Sicherheit
machen. Allerdings nicht um jene in unserem eigenen Land, sondern um die in Afghan-
istan. In einer gestrigen APA-OTS Aussendung des Nachrichtenmagazins „Profil“ war
zu lesen, dass man im Innenministerium Polizisten für den Einsatz in Afghanistan
sucht.

Hintergrund für diese erstaunliche Idee ist die in der kommenden Woche stattfindende
Afghanistan-Konferenz in London. Auf dieser will sich die NATO um die Entsendung
zehntausender Soldaten in das Krisengebiet einigen.

Versuch der Zwangs-Demokratisierung

Afghanistan ist ein extremes Krisengebiet, seitdem sich alle möglichen Feldherren darum
bemühen, den Afghanen „Demokratie“ einzubleuen. Irgendwelche windige und korrupte
Politiker dieses Landes, ersuchten aus eigennützigen Gründen zuerst die Russen und
zuletzt die Amerikaner um Hilfe.

Lukrative Geschäfte und Waffentests

Das diese sich das lukrative Waffengeschäft, sowie das Testen ihrer neuen Waffen nicht
entgehen ließen war und ist klar. Auch die Deutschen, die für Millionen Tode im Zweiten
Weltkrieg verantwortlich sind, spielen in Afghanistan ein bischen Krieg und Leute ermorden.
Dies wird durch den erst kürzlichen Zwischenfall bewiesen, bei dem auf Befehl eines deut-
schen Generals zahlreiche Zivilisten getötet wurden.

Das fremde Mächte in diesem Land nie erwünscht waren und nicht erwünscht sind, zeigt
sich am erbitterten Kampf der dortigen Widerstandskämpfer. Waren es zur Zeit des Rus-

senfeldzugs „Freiheitskämpfer“, werden jene die sich heute gegen die Amerikaner
wehren Terroristen genannt.

Auch Österreich mischt mit

Österreich ist derzeit mit drei Stabsoffizieren des Bundesheers in Afghanistan vertreten,
die ihren Dienst im Hauptquartier der Internationalen Schutztruppe Isaf versehen. Das
ist genau um drei Soldaten zuviel.

Da ist es doch in der Tat erstaunlich, dass sich Verantwortliche im Innenministerium damit

beschäftigen, Polizeibeamte für einen Afghanistan-Einsatz zu rekrutieren. Erstens haben
wir in diesem Land nicht verloren und zweitens werden die Beamten in Österreich wohl
eher benötigt.

Kriminalitätsentwicklung verschlafen?

Falls es den Verantwortlichen noch nicht aufgefallen ist, wird Österreich zur Zeit von einer
Welle der Kriminalität überrollt. Banden aus dem ehemaligen Ostblock fallen wie die Hun-
nen bei uns ein, stehlen und rauben was das Zeug hält.

Einbrüche in Wohnungen und Raubüberfälle auf Banken, Trafiken, Tankstellen und Super-
märkte sind an der Tagesordnung. Nicht einmal vor Polizeibeamten wird Halt gemacht, wie

der erst kürzliche Vorfall beweist, wo ein Serbe einen Mordversuch an einen Polizisten im
Dienst verübte.

Österreich soll sich nicht einmischen

In diesem Fall müssen wir dem FPÖ-Nationalratsabgeordneten und Polizeibeamten Mayer-
hofer beipflichten der meint, dass es sinnvoller wäre die eigenen Grenzen sicherer zu machen,
anstatt sich weltweit in kriegerische Konflikte ziehen zu lassen.

Das eine „Bücke Dich- ich küsse Dich“-Politik einiger profilierungssüchtiger Beamte und
Politiker im Innenministerium auf Kosten der Sicherheit Österreichs betrieben wird, ist nicht

mehr erstaunlich sondern bereits verantwortungslos.

*****

2010-01-24
  

Von Beruf Asylant

 

Welche Kosten verursacht ein Asylant?

Nachfolgendes Mail, von dem sich der Samariterbund deutlich distanziert, haben wir von
einem Leser zugesandt bekommen.
   
Originaltext des erhaltenen E-Mails:
Zum Nachdenken!
BARGELDLEISTUNGEN AN ASYLWERBER IN ÖSTERREICH
(Quelle: Arbeitersamariterbund, Arbeiterkammer):

Essensgeld pro Person (auch Kinder) und Monat: EUR 150,00
Taschengeld pro Person (auch Kinder ) und Monat EUR 40,00
Freizeitaktivitäten pro Person (auch Kinder) und Monat: EUR 10,00

Bekleidungshilfe pro Person und Jahr: EUR 150,00
Schulbedarf pro Kind und Jahr: EUR 200,00

BEISPIEL: Asylwerberfamilie (Eltern mit 3 Kindern, 2 davon Schulpflichtig):

Essensgeld x 5: EUR 750,00
Taschengeld x 5: EUR 200,00
Freizeitaktivitäten x 5: EUR 50,00 pro Monat Bargeldleistung: EUR 1.000,00

dazu Bekleidungshilfe x 5 pro Jahr: EUR 750,00
dazu Schulbedarf x 2 pro Jahr: EUR 400,00

NICHT vom Asylwerber zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren,

Hygieneartikel (z.B. Windeln, Seife, WC-Papier usw.)

VERGLEICH: einheimische Familie (Vater arbeitslos, Mutter und drei Kinder):
durchschnittliche Arbeitslose: EUR 700,00
Familienbeihilfe x 3: EUR 336,00 pro Monat Bargeldleistung: EUR 1.036,00

Davon zu bezahlen sind: Miete, Strom, Gas, Heizung, Fernsehgebühren, Essen, Hygiene-

artikel, Kleidung, Schulbedarf etc.

IST DAS NICHT DER WAHNSINN???
Ein Asylwerber bekommt im Monat um EUR 36,00 weniger und muss dafür keine Miete,
Strom, Heizung usw. bezahlen!!!
IRRE ODER!!!

EIN GROSSES DANKE AN UNSERE POLITIKER!!!

UND JETZT HALTE DICH FEST!!!

In den USA kommt ein Asylsuchender auf 13.697 Einwohner!
In Deutschland kommt ein Asylsuchender auf 1.700 Einwohner!!
In Österreich kommt ein Asylsuchender auf 265 Einwohner!!!

Ende des E-Mails
  
Da wir natürlich nicht alles glauben was uns  Leute weismachen wollen, haben wir im
Internet recherchiert und sind dabei auf erstaunliche Ergebnisse gestoßen.
 

Wir haben nachgerechnet

Wir sind von einem gesunden Asylanten ausgegangen, denn bei einem Behinderteren der
gesonderte Pflege beansprucht, würde der von uns ermittelte Betrag weit überschritten
werden.

Als Quelle haben wir die „RIS-Datenbank“  des Bundeskanzleramtes herangezogen, um
uns nicht eine unkorrekte Berechnung vorwerfen zu lassen.

Kostengünstigste Variante

Gehen wir von der gängigsten Art der Unterbringung aus, wäre dies die organisierte
Unterkunft mit Verpflegung. Dafür sind pro Tag und Person 17,- Euro vorgesehen.
Das Jahr hat 365 Tage, daher belaufen sich die jährlichen Kosten auf  6.205,- Euro.

Das Taschengeld beträgt  40,- Euro pro Person im Monat, daher jährlich  480,- Euro.
Als Bekleidungsgeld erhält ein Asylant im Jahr 150,- Euro. Damit wären wir bei einer
jährlichen Summe von  6.835,- Euro. Das heißt das der betreffende Asylant, dem öster-
reichischen Steuerzahler monatlich  mindestens 570,- Euro (exakt 569,58) kostet.

Kosten für Deutschkurse, Überbrückungshilfen etc., haben wir absichtlich nicht in unsere
Berechnung mit einbezogen, um das Minimum nicht zu verfälschen.  Also wie gesagt, wir
haben einen monatlichen Mindestbetrag von 570,- Euro errechnet.

Gutmenschen haben Rechenprobleme

Da ist es doch erstaunlich, wie nachfolgende Organisation ihre Berechnung angestellt hat,
die sie voll Stolz der Sozialhilfe für einen alleinstehenden Österreicher gegenüber stellt.


Tja, bevor diverse Gutmenschen andere an den Pranger stellen, weil es diese mit der Wahr-
heit angeblich nicht so genau nehmen, sollten diese selbst bei der Realität bleiben, denn eine
Differenz von  267,50 im Monat ist nicht unerheblich.

Woher kommen diese Leute?

Im Jänner 2009 beantragten 1.222 Personen Asyl in Österreich. Interessant ist auch, aus
welchen Ländern die Asylwerber kamen. 302 Personen aus der Russischen Föderation (vor-
wiegend Tschetschenen) , 181 Personen aus Afghanistan, 99 Personen aus dem Kosovo, 50
aus Nigeria und  man möge aus kaum glauben, 43 Personen aus der Türkei, welche ja angeb-
lich EU-Reife hat. Der Rest der Asylanten kam aus diversen anderen Ländern.

Großteils Wirtschaftsflüchtlinge

Wir behaupten, dass es sich zum größten Teil um Wirtschaftsflüchtlinge und nicht um politisch
oder aus religiösen Gründen verfolgte Personen handelt. Jene Damen und Herren wissen sehr
wohl, dass es sich bei uns weitaus bequemer leben lässt, als in ihren Heimatländern. Außerdem
ist es ja gemütlich, sich ins gemachte Nest zu setzen.

Asoziale Pensionisten?

Ein alleinstehender Mindestpensionist bekommt eine monatliche Pension von 738,- Euro
(netto) ausbezahlt . Unter diesen Pensionisten befinden sich zahlreiche Personen die Öster-
reich nach dem 2.Weltkrieg wieder aufgebaut haben.
Diese Leute müssen sich heute gefallen lassen, dass man sie öffentlich als asozial
bezeichnet. Da ist es doch in der Tat besser als Wirtschaftsflüchtling in Österreich um
Asyl anzusuchen, ohne jemals für den Staat irgendetwas positives vollbracht zu haben.
Die Differenz zur Mindestpension von 168,- Euro nimmt man gerne in Kauf, denn der
Asylant hat auch gegenüber dem  Arbeitslosen einen entscheidenden Vorteil. Ihm darf
keine Arbeit vermittelt werden, denn den Asylanten ist das Arbeiten in Österreich verboten.
Stauni
  
2009-10-19
  

Kinder im Gefängnis

 

Die Fakten

Eine fünfköpfige Familie ist aus ihrem Heimatland Afghanistan geflüchtet und über
Griechenland illegal nach Österreich eingereist.
Klar ist, dass hier eindeutig Gesetze verletzt wurden und der Rechtsstaat zum Handeln
aufgefordert war.

Schweinerei

Doch für das was nun passierte, ist der Ausdruck „Schweinerei“ noch ein Adelsprädikat.
Während die psychisch kranke Mutter ins Krankenhaus eingeliefert wurde, sperrte man den
Vater samt seiner drei kleinen Kinder ins Gefängnis.
    Durch blinden Gehorsam auch in Österreich möglich, Kinder im Gefängnis
  
Von Dienstag, den 07.04.2009 bis Freitag den, 10.04.2009 saßen ein vierjähriges Mädchen
und seine sieben bzw. elf Jahre alten Geschwister in Schubhaft.

Medialer Druck

Dieser Zustand würde wahrscheinlich noch immer andauern, wäre die Öffentlichkeit nicht
durch die Medien informiert worden. Offensichtlich wurde der Druck auf das Innenminis-
terium zu gross und man entschied sich, die Kinder einstweilen anderswärtig unterzubringen
und entliess sie mit ihrem Vater am Freitag aus dem Gefängnis.

Rechtfertigung des Innenministeriums

Wenn Kinder in eine Abschiebung involviert sind, versuche man generell, sie in Quartieren
unter zu bringen. In diesem Fall sei dies nicht möglich gewesen, da eine unmittelbare
Abschiebung vorgesehen war, so Ministeriumssprecher Gollia.
Ein trauriger Rechtfertigungsversuch dafür, drei strafunmündige Kinder im Alter von
4 bis 11 Jahren ins Gefängnis zu stecken, die selbst nicht strafbares gemacht hatten.
Das Österreich immer wieder in die Negativschlagzeilen diverser Menschenrechtsorgani-
sationen gerät, verdankt es solchen Aktionen und deren ausführenden Beamten.
Das der Vater zu Recht inhaftiert wurde bestreiten wir nicht, aber die Kinder hätte man
in der Zwischenzeit in einer Kinderbetreuungsstätte unterbringen können.
Warum funktionierte  es auf einmal, nachdem der Skandal aufgeflogen war ?

Scharfe Worte der GRÜNEN

Das wir keine glühenden Verehrer der GRÜNEN sind, dürfte mittlerweile bekannt sein,
aber in diesem Fall müssen wir Alev Korun unwidersprochen Recht geben, wenn sie meint:
„Ich verlange eine Garantieerklärung der Ministerin vor dem Menschenrechtsausschuss
nächste Woche, dass in Österreich keine Kinder in Schubhaft kommen. Eine Innenminis-
terin muss in einem demokratischen Rechtsstaat in der Lage sein zu garantieren, dass
die Menschenrechte in ihrem Ressort eingehalten werden. Dass die Inhaftierung eines
erst vierjährigen Kindes ein Bruch der Menschenrechte und ein Skandal ist, daran be-
steht ja wohl kein Zweifel“

Blinder Gehorsam

Erstaunlich ist auch die Haltung der Beamten, die diesen „Befehl“ ausgeführt haben.
Uns ist bewußt, dass der Staat von seinen Beamten blinden Gehorsam erwartet und
auf selbständiges Handeln und Denken keinen besonderen Wert legt.
Nur wenn dieser blinde Gehorsam soweit führt, dass drei Kinder die nichts verbrochen
haben ins Gefängnis gesperrt werden, erscheint er uns mehr als bedenklich.
    
In diesem Fall wäre Zivilcourage angebracht gewesen und eine „Befehlsverweigerung“
hätte von einer positiven Charakterstärke gezeigt.
Stauni
 
2009-04-12   

 

Inhalts-Ende

Es existieren keine weiteren Seiten