AK NÖ erstritt für junge Frau 2.300 Euro für geleistete Mehrstunden

AK-Wieser: „All-in-Regelung deckt nicht grenzenlos Stunden ab“

Eine junge Frau wollte neben dem Studium etwas eigenes Geld dazuverdienen. Sie suchte sich einen Nebenjob in einem Einkaufszentrum im Wiener Umland für neun Stunden pro Woche. Immer wieder musste sie einspringen und mehr als die vereinbarte Zeit arbeiten. Das Problem daran: Der Arbeitsvertrag enthielt eine All-in-Klausel, dass sämtliche Mehr- und Überstunden mit einer viel zu niedrigen Pauschale – nämlich knapp 17 Euro pro Monat für im Schnitt 20 zusätzliche Stunden – abgegolten seien. „Unsere Arbeitsrechts-Experten intervenierten für die junge Frau. Dadurch bekam sie 2.300 Euro für die vielen offenen Mehrstunden nachbezahlt“, weiß AK Niederösterreich-Präsident und ÖGB NÖ-Vorsitzender Markus Wieser zu berichten

Von Mai weg arbeitete eine junge Frau Anfang 20 geringfügig als Verkäuferin. Eigentlich waren neun Stunden pro Woche vereinbart. Regelmäßig wurden es aber mehr. An sich waren die durchschnittlich 20 Mehrstunden pro Monat kein Problem für die Studierende, nur: Die Bezahlung dafür fiel mehr als dürftig aus. Schuld daran war eine Klausel in ihrem Arbeitsvertrag. Diese besagte, dass sämtliche Mehr- und Überstunden mit 17 Euro brutto abgegolten seien.

Nachdem die Frau mehrmals erfolglos das Gespräch mit ihrem Arbeitgeber gesucht hatte, wandte sie sich an die AK. Zum Glück hatte sie ihre Arbeitszeiten sehr sorgfältig dokumentiert. Dadurch konnten die Experten errechnen, dass sie über die sechs Monate ihrer Beschäftigung mehr als 125 Mehrstunden geleistet hatte. Dafür bekommen hatte sie um die 100 Euro brutto – was rund 80 Cent pro Arbeitsstunde entspricht.

All-in bedeutet nicht, dass grenzenlos Stunden durch die Vereinbarung abgedeckt sind. Und: Die Entlohnung darf auch bei All-in-Verträgen nicht unter den kollektivvertraglichen Mindestlohn fallen. „Unsere Expert:innen errechneten, wie viel Geld der jungen Frau für ihre Mehrarbeit zusteht – fast 2.300 Euro. Dieser Betrag wurde beim Betrieb eingefordert“, sagt AK Niederösterreich-Präsident Markus Wieser. Mittlerweile ist das Geld auf dem Konto der Frau eingelangt.

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Fitnessstudio verlangte mehr als 5.000,- Euro für ein Jahr Training

Dank Intervention der AK Oberösterreich wurde der Vertrag aufgelöst

Eine Konsumentin wollte ihre Fitness verbessern und erkundigte sich in einem Studio nach den Konditionen. Im mündlichen Beratungsgespräch entstand der Eindruck, das Training koste monatlich 99,- Euro. Die Frau stimmte mittels Unterschrift am Tablet zu. Nachdem sie wenig später den Vertrag erhalten hatte, bemerkte die Konsumentin, dass dieser Betrag wöchentlich fällig wird und die Gesamtkosten 5.148,- Euro für zwölf Monate betragen. Eine vorzeitige Kündigung wurde zunächst verweigert. Erst nachdem der Konsumentenschutz der AK OÖ interveniert hatte, löste das Studio den Vertrag vorzeitig auf.

Mit diesen AK-Tipps lassen sich viel Ärger und unnötige Kosten vermeiden:

Monats- statt Jahresabo
Rechtlich umstritten ist, ob eine Zwölf-Monatsbindung bei Fitnessstudios zulässig ist. Wird diese Laufzeit gewählt, kann eine vorzeitige Vertragsauflösung möglicherweise nicht oder nur durch einen Rechtsstreit durchgesetzt werden. Sind Konsument(innen) unsicher, wie lange die Motivation anhält, sollte ein monatlich kündbares Abo gewählt werden. Immer mehr Fitnessstudios bieten derartige Tarife an. Bei diesen fallen zwar etwas höhere monatliche Gebühren als bei der Jahresbindung an, der Vertrag kann aber vergleichsweise rasch beendet werden.
Der AK-Tipp: Kündigungsfristen beachten – Geschäftsbedingungen sehen oft einen Monat bis zum tatsächlichen Vertragsende vor.

Zusatzentgelte nur bei zusätzlicher Leistung akzeptieren

In mehreren Urteilen gegen Fitnessstudioketten hat der Konsumentenschutz der Arbeiterkammer Oberösterreich erreicht, dass Zusatzentgelte ohne vertragliche Gegenleistung unzulässig sind. Dabei kommt es nicht auf die Bezeichnung an. So sind neben der Aktivierungsgebühr und Servicepauschale auch Aufnahmegebühren oder Halbjahresentgelte unzulässig, wenn es dafür keine konkrete Gegenleistung gibt, die über den Standardvertrag hinausgeht.
Der AK-Tipp: Finden sich Zusatzgebühren ohne Gegenleistung in einem Vertrag, sollen Konsument(innen) diese vor der Unterschrift vorsorglich streichen lassen.

Vorsicht bei Unterschrift am Tablet

Besondere Vorsicht gilt, wenn der Vertrag auf einem Tablet unterschrieben werden soll. Konsument:innen schildern vermehrt, dass ihnen keine Möglichkeit geboten wurde, den Vertrag vor Unterzeichnung genau zu lesen. Die unterschriebene Vereinbarung wird später per E-Mail übermittelt. Die genauen Geschäftsbedingungen sind somit erst ersichtlich, wenn der Vertrag bereits wirksam ist. Mündliche Zusagen der Fitnessstudio-Mitarbeiter:innen werden zwar Vertragsinhalt, können nachträglich jedoch kaum durch Konsument:innen bewiesen werden. Um das zu vermeiden, fordert die AK OÖ, dass Konsument(innen) bereits vor der Unterschrift am Tablet eine Vertragskopie ausgehändigt werden muss! (Quelle: AK OÖ)

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