FPÖ lehnt Diesel-Fahrverbot ab, die Grünen liebäugeln damit
Sogar der rote ARBÖ kritisiert das Diesel-Fahrverbot in Deutschland
Geht es nach dem deutschen Bundesverwaltungsgericht, soll es Städten künftig ermöglicht werden, Dieselfahrverbote zu verhängen. Für den freiheitlichen Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch darf diese Entscheidung kein Musterbeispiel für Österreich sein. „Es kann nicht sein, dass Lenker von Dieselfahrzeugen zum Sündenbock der Industrie und der vergangenen Politik gemacht werden. Wir bekennen uns zum umfassenden Klima- und Umweltschutz, in Österreich wird es aber derartige Fahrverbote nicht geben“, so Rauch.
Diesel-Fahrverbote würden und werden lediglich zu neuerlichen Verschärfungen führen und Bürger(innen) und Wirtschaft massiv belasten. Dies könnte im Umkehrschluss eine Vielzahl von Arbeitsplätzen kosten. In Österreich wären rund 2,8 Millionen Menschen von einem Verbot betroffen. Kaum auszudenken, was ein Dieselfahrverbot mit sich bringen würde. Ein Fakt würde sofort eintreten, nämlich die Entwertung gebrauchter Dieselautos. Zu bedenken wäre auch, dass speziell finanziell schwächere Autokäufer(innen) jahrelang auf ein Auto gespart haben bzw. Kreditrückzahlungen tätigen – im Glauben sich vor Jahren für einen damals vermeintlich sauberen Diesel entschieden haben – käme ein Fahrverbot für Dieselautos quasi einer Enteignung gleich.
Sogar der rote ARBÖ kritisiert den heutigen Gerichtsentscheid in Deutschland für Diesel-Fahrverbote. „Bei verhängten Fahrverboten werden Diesel-Fahrzeuge massiv an Wert verlieren und schwieriger zu verkaufen sein. Die Industrie – immerhin der Verursacher des Problems – wird hingegen an den Verkäufen von sauberen Neuwagen verdienen“, so Mag. Gerald Kumnig.
„Auch wenn der Richterspruch keine unmittelbare Auswirkung auf Österreich hat, so geht es dem Diesel wieder einmal an den Kragen und es ist zu befürchten, dass dies auf Kosten der Konsumenten ausgetragen wird“, so der ARBÖ-Geschäftsführer.
Mit dem Satz „Auch wenn der Richterspruch keine unmittelbare Auswirkung auf Österreich hat“ könnte sich Kumnig möglicherweise im Irrtum befinden. Denn die Grünen liebäugeln mit einem solchen Diesel-Fahrverbot. „Was in Deutschland Realität wird, kommt auf Österreich auch zu“, kommentiert Umweltlandesrat Johannes Rauch die Entscheidung des deutschen Bundesverwaltungsgerichts, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zulässig sind und in Städten verhängt werden dürfen. „Angesichts der hohen Emissionswerte müssen auch bei uns entsprechende Maßnahmen gesetzt werden“, so Rauch.
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2018-02-27
Deutschland hat sich bereits abgeschafft
Auf Kosten der Steuerzahler: Ein Haus, Geld für zwei Ehefrauen und ein halbes Dutzend Kinder
Nachfolgender Beitrag von Spiegel-TV (Video) wurde am vergangen Sonntag, dem 18.02.2018, auf RTL ausgestrahlt:
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Angesichts solcher Zustände darf es wohl niemanden wundern, wenn rechtskonservative Parteien in Europa immer mehr Zulauf finden. „Deutschland schafft sich ab“, so titelte Thilo Sarrazin sein 2010 erschienenes Buch. Diesen Satz möchten wir in „Deutschland hat sich bereits abgeschafft“ korrigieren. Man darf nur gespannt sein, wann es auch in Österreich so weit sein wird.
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2018-02-20
Linke (Antifa) rechtfertigen den Anschlag in Berlin
Für Grün-Politiker ist die Einforderung des Rechtsstaates Hetze
Die Betroffenheitsmaschinerie der professionellen Beileidsbekunder zum gestrigen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin, läuft auf vollen Touren. Laut Informationen der Polizei (die sich zwar so bedeckt wie möglich hält) und zahlreicher Medien, kann mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, von einem islamistischen Anschlag ausgegangen werden.
Liest man sich in die Facebook – oder Twitter-Accounts zahlreicher Linker ein, so wird schnell klar, dass deren größte Sorge nicht die Gefahr ist, die von islamistischen Attentätern ausgeht, sondern dass derartige Terroranschläge von Rechten instrumentalisiert werden könnten. Da werden sogar Personen, die den Rechtsstaat einfordern als Hetzer bezeichnet, wie dies ein Tweet des Grün-Politikers Michel Reimon unter Beweis stellt.
Und ja, Frau Merkel trägt mit ihrer verantwortungslosen Einwanderungspolitik Mitschuld an jedem einzelnen Toten, welche islamistische Terroranschläge bis dato – zumindest in Deutschland – gefordert haben. Straches Sager: „Merkel ist die gefährlichste Frau Europas“ hat sich gestern wieder einmal bewahrheitet.
Noch direkter als der Grün-Politiker Reimon ist man bei den Antifaschisten „Antifa“. Dort hat man für den gestrige Anschlag Verständnis und rechtfertigt diesen sogar.
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2016-12-20
1. gemeinsamer Untergang seit ´45
Wie darf man die Meldung verstehen?
Eine gestrige Meldung von „vol.at“, zur Niederlage von Österreich und Deutschland beim Eurovision Song Contest, ließ aufhorchen. (Siehe Screenshot). Da wir natürlich wissen wollten wie die Aussage gemeint ist, ersuchten wir „vol.at“ um eine Stellungnahme. Dort hüllte man sich jedoch bis dato in vornehmes Schweigen. Ist ja auch irgendwie verständlich, denn Meldung: „Österreich und Deutschland: 1. gemein- samer Untergang seit ´45“, ist mehr als peinlich. ***** 2015-05-25SPÖ-Politiker(innen) und ihre Rechenkünste
Weder Deutsche noch Österreicher sind
die größte Zuwanderergruppe nach Wien
Nicht nur die die SPÖ-Unterrichtsministerin Heinisch-Hosek scheint ein Problem mit Prozent- rechnungen zu haben, sondern auch ihr Parteigenosse, der Wiener Bürgermeister Michael Häupl.Screen: APA/OTS (31.10.2014)
So behauptete Häupl in einem Interview mit der Tageszeitung „Die Presse“ am 15.11.2014 wie folgt: „Der überwiegende Teil der Zuwanderer aus dem Ausland kommt aus Deutsch- land.“ Tatsache ist aber, dass die Statistik Austria für das Jahr 2012 eine Nettozuwanderung – also Zugezogene minus Weggezogene – von 51.211 ausländischen Staatsbürgern nach Österreich feststellt, von denen nur 6.229 Deutsche sind. Nach Häupls Rechnung sind also 12 Prozent der überwiegende Teil?! Ebenso erstaunlich ist Häupls Aussage, dass Wien deshalb schnell wachse, weil „zwei Drittel der Zuwanderer aus Österreich selbst kommen“. Hier sagt die Statistik aus 2012: Die Netto- zuwanderung nach Wien aus den Bundesländern betrug 3.193 Personen, die Nettozuwander- ung aus dem Ausland aber 19.121 Personen. Damit machten die Zuwanderer aus den Bundesländern gerade 14 % der Zuwanderung aus und nicht zwei Drittel. Außerdem waren auch 58 % der Zuwanderer aus den Bundesländern ausländische Staatsbürger. Fakt ist es jedenfalls, dass Wien als Folge der Massenzuwanderung mit enormen sozialen Problemen zu kämpfen hat. Beginnend von der grassierenden Arbeitslosigkeit bis hin zum immer bedrohlicher werdenden radikalen Islamismus. Scheinbar versucht Häupl, die in der Bundeshauptstadt anstehenden Probleme unter den Teppich kehren zu wollen. Wäre ja auch keine Wunder, im Hinblick auf neue Wählerschichten für seine schwächelnde SPÖ. ***** 2014-11-17
Islamischer Staat für Berlin angekündigt
Im Jahr 2030 sollen IS-Fahnen wehen
Wir müssen der These von Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ widersprechen. Deutschland wird nämlich abgeschafft. Dies kann man nämlich durchaus schlussfolgern, wenn man sich Postings (und davon gibt es unzählige) wie nachfolgendes zu Gemüte führt. Screen: facebook.com (Account: Samir Nim) Wenn man der Ankündigung von Samir Nim Glauben schenken darf, sieht Berlin schweren Zeiten entgegen. Sieht man sich schon heute so manche Stadtteile der Hauptstadt von Deutschland an, so erscheint dies nicht so abwegig. Wir stellen uns die Frage, was ist aus dem einstigen Weltwirtschaftswunder und der Vorzeige- nation von Europa geworden? Hatten es die Deutschen wirklich notwendig jedermann ins Land zu lassen? Und noch eine Frage tut sich für uns auf: Wann werden wir in Österreich solche Zustände haben, denn bekannterweise kommt immer alles aus Deutschland auch in die Alpenrepublik. ***** 2014-10-28Islamist zeigt Kabarettist Dieter Nuhr an
Und wann wird es in Österreich so weit sein?
Er ist wohl einer der begabtesten Kabarettisten Deutschlands. Die Rede ist von Dieter Nuhr, unter anderem Träger des Jacob-Grimm-Preises für Deutsche Sprache. Nun wurde er zur Zielscheibe fanatischer Muslime, welche weder mit dem Begriff Meinungsfreiheit, geschweige denn mit der Freiheit der Kunst etwas anzufangen wissen. Bild anklicken um zum Video zu gelangen Screen (Bildausschnitt): youtube.com Ein gewisser Erhat Toka zeigte Nuhr nun wegen „Beschimpfung von Bekenntnissen und Religionsgesellschaften“ an. Der Moslem ortet in in den kritischen Satire-Beiträgen über den Islam eine Beschimpfung desselben. Tatkräftige Unterstützung dürfte der Mann von der OSNABRÜCKER ZEITUNG erhalten haben. Nuhr schreibt auf seinem Facebook- Account wie folgt: Screen: facebook.comWer ist dieser Erhat Toka? Er ist ein gescheiterter Politiker, der 2011 Mitbegründer der Muslim Demokratischen Union war und seitdem im Vorstand sitzt. Diese Partei scheit- erte sowohl bei den Landtagswahlen (2012) als auch bei den Kommunalwahlen (2011) in Osnabrück (BRD). Nicht uninteressant zu erwähnen ist, dass bereits der Verfassungsschutz in Deutschland, vor der Muslim Demokratischen Union gewarnt hat. Auch die Einstellung des Deutsch- Türken gegenüber Israel und der Juden erscheint uns bedenklich. Ebenfalls erwähnens- wert ist die Tatsache, dass Erhat Toka von 2003 bis 2008 für die Öffentlichkeitsarbeit in der Milli Görüs Moschee in Lengerich (BRD) zuständig war. Milli Görüs ist kein harmloser Sängerknaben-Verein sondern eine Organisation, die in vielen Ländern wegen islamistischer Tendenzen umstritten ist. Wikipedia schreibt da- zu wörtlich: Die Innenministerien von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sehen in der Bewegung antisemitische Charakterzüge und unter anderem auch damit eine deutliche Gegnerschaft zur demokratischen Grundordnung. Prozesse, die Millî Görüş gegen diese Feststellungen geführt hat, wurden von ihren Anhängern verloren. Das Bundesamt für Verfassungsschutz kommt zu der Überzeugung, dass Millî Görüş ein antidemokratisches Staatsverständnis zeige sowie westliche Demokratien ablehne. Damit erscheint Erhat Toka wohl unter einem etwas anderem Licht?! Und damit haben wir dem Zitat von Nuhr: „Der Islam ist ausschließlich dann tolerant, wenn er keine Macht hat. Und da müssen wir unbedingt für sorgen, dass das so bleibt“, nichts entgegenzu- setzen. ***** 2014-10-26
Die Scharia-Polizei
Wann wird in Deutschland das „Islamische Recht“ eingeführt?
Screen: facebook.com Normalerweise beschäftigen wir uns nur mit österreichischen Themen. Da aber aus unserem Nachbarland Deutschland auch unangenehme Dinge in die Alpenrepublik gelangen, wollen wir unserer Leserschaft eine neue Errungenschaft unserer westlichen Nachbarn vorstellen. Erstaunlicherweise rufen unzählige muslimische Mitbürger(innen), die in westlichen Demo- kratien ihre neue Heimat gefunden haben, nach der Scharia. Erstaunlich deshalb, weil sie diese in zahlreichen ihrer islamischen Heimatländer hatten und aus denen flüchteten, um in sicheren europäischen Ländern ein neues Leben zu beginnen. Die Gründe warum die Scharia in einem demokratischen Rechtsstaat abzulehnen ist, bedür- fen wohl keiner weiteren Erläuterung. Aber nichts desto trotz, hat sich in Deutschland bereits eine islamistische Gemeinschaft gefunden, welche die „Shariah-Polizei-Germany“ ins Leben gerufen haben. Und zwar in Wuppertal, wurde die erste Scharia-Polizei von Salafisten gegründet. Screen: facebook.com Bei ihren Streifengängen maßregeln sie Jugendliche, die beispielsweise auf der Straße rauchen. Aber auch in Discotheken werden Jugendliche von den Typen der Scharia-Polizei angepöbelt. Diese Salafisten fordern dazu auf, ein gottgefälliges Leben zu führen. Um ihr Dasein zu rechtfertigen, scheuen sie sogar nicht davor zurück, junge Muslime unter den Generalverdacht – Drogen zu konsumieren und anschaffen zu gehen – zu stellen. Ob die wörtliche Aussage der Shariah-Polizei-Germany: „Scharia – das Islamische Recht! Hoffentlich werden viele dadurch merken was die Sharia bedeutet!“ als Drohung aufgefasst werden darf? Interessant ist auch die Stellungnahme der Polizei in Wuppertal. Dort vertritt man die Mein- ung, dass die Streifengänge bislang nicht strafbar gewesen sind, und es nicht verboten ist mit Jugendlichen zu diskutieren und sie von etwas abzubringen. Im Grund wäre diese Aus- sage nicht unrichtig, wenn das Ganze nicht einen gewaltiger Pferdefuß hätte. Denn es sind Salafisten, die hier sich hier als selbsternannte Ordnungshüter aufspielen. Wie recht hatte doch Thilo Sarrazin mit seinem Ausspruch und zugleich Buchtitel (Best- seller):. „Deutschland schafft sich ab!“ ..Bleibt nur zu hoffen, dass derartige Aktionen wie eine Scharia-Polizei nicht nach Österreich überschwappen. ***** 2014-09-04Therme wirbt für den 9.November mit „Kristallnacht“
Makabre und geschmacklose Werbung
Screen: Wikipedia Heuer jährt sich dieses erschütternde Ereignis zum 75. mal. Anlässlich dieses traurigen „Jubeläums“, finden wir nachfolgende Werbung des Kristall Sauna-Wellnessparks in Bad Klosterlausnitz (Deutschland) mehr als makaber. Screen: Kristallbad Bad Klosterlausnitz Entweder hat der Werbeverantwortliche des Sauna-Wellnessparks in Bad Klosterlausnitz ein massives Problem mit der Vergangenheitsbewältigung oder er hat sich bei der äußerst geschmacklosen Werbung nichts gedacht. Wir finden, dass er in beiden Fällen fehl am Platz ist. ***** 2013-11-04Karl Öllinger stellt klar
Erfolgen Einladung der Grünen aus Antipathie?
In letzter Zeit wurde in zahlreichen Medien sehr häufig über die Grünen in Deutschland und ihr Verhältnis zum sexuellen Missbrauch von Kindern berichtet. Die Pädophilie-Debatte schwappte auch auf Österreich über und wurde immer öfters Diskussionsstoff auf Facebook. Der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger veröffentlichte vorgestern auf seiner Facebook- Seite dazu folgende Klarstellung: Screen: facebook.com (Account Öllinger) Die Aussage von Öllinger lässt verwundern, hatte doch die Grünen-Chefin, Eva Glawischnig, mit der grünen Gallionsfigur Cohn-Bendit erst im Jahr 2011 ein Stelldichein. Über den Besuch des „Kinderfreundes“ bei den Grünen in Österreich haben wir damals „diesen Beitrag“ verfasst.Screenshots (Video): youtube.com Jedenfalls steht fest, dass normalerweise nur Personen eine Einladung erhalten, für die Sympathie gehegt wird. Unter diesem Gesichtspunkt postete der Herausgeber dieses Online-Magazins auf Öllingers Facebook-Seite folgendes: Screen: facebook.com (Account Öllinger) War schon die Klarstellung (1. Screenshot) von Öllinger verwunderlich, so schlägt er diese durch seine Antwort um Längen. Screen: facebook.com (Account Öllinger) Laut Öllinger findet Glawischnig lediglich die Texte und nicht das Verhalten von Cohn-Bendit unerträglich. Warum hätten solche Texte nicht geschrieben werden dürfen?! Um ein Bekannt- werden des Verhaltens der grünen Gallionsfigur zu verhindern? Wir finden es gut, dass die Angelegenheit – auch wenn sie noch so widerlich ist und durch Überheblichkeit und/oder Narzissmus von Cohn-Bendit passierte – ans Tageslicht gekommen ist. Und was soll das Statement: „….selbst unter der Berücksichtigung, dass vor 38 Jahren ein anderes gesellschaftliches Klima herrschte.“ Will Glawischnig damit zum Ausdruck bringen, dass der sexuelle Missbrauch von Kindern damals gesellschaftlich akzeptiert wurde? Dies- bezüglich können wir der Grünen-Chefin eine eindeutige Antwort geben: „NEIN!“ Es war auch damals schon moralisch verwerflich und strafbar sich an Kindern zu vergreifen. Pädo- phile wurden auch schon vor 38 Jahren von der Gesellschaft geächtet. Die Tatsache, dass sich die österreichischen Grünen von einem Cohn-Bendit nie distanziert haben und diesen Mann sogar nach Österreich einluden, lassen uns am Wahrheitsgehalt von Öllingers Klarstellung (1.Screenshot) erhebliche Zweifel aufkommen. Oder der Mann ist nicht in Kenntis darüber was in seiner Partei vorgeht.
Übrigens die Frage….. Screen: facebook.com (Account Öllinger) …ließ Karl Öllinger unbeantwortet im Raum stehen. ***** 2013-08-24
Gott sei Dank gibt es keinen Trittin in Österreich
Geistige Ergüsse des Paradekommunisten Trittin
„Wir können uns glücklich schätzen, dass wir in Deutschland keine Partei wie die FPÖ in dieser parlamentsfähigen Stärke haben“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Jürgen Trittin, und vermutete, dass dies auch dazu beitrage, dass es den Grünen in seinem Land dadurch leichter gelänge, in Parlament und Regierung zu kommen. Diese Aussage ist in einem heutigen Artikel auf „format.at“ zu lesen. Die FPÖ zeigte sich über diese entbehrliche Aussage nicht sehr amüsiert, nahm es aber gelas- sen. Einen Paradekommunisten wie Jürgen Trittin brauchen wir in Österreich genau so wenig wie seine Kommentare zur Österreichischen Innenpolitik, reagierte die freiheitliche Pressestelle auf die Aussagen des Spitzenkandidaten der deutschen Grünen. Die Situation in Deutschland zeigt allerdings auf, wie ein Land abgewirtschaftet werden kann, wenn man Grüne in die Regierung lässt. Es ist daher wohl für die deutschen Grünen gut, dass es in ihrem Land keine FPÖ gibt, jedoch für Land und Leute selbst hat dies allerdings ver- heerende Auswirkungen. Daher ist es gut, dass es in Österreich die FPÖ gibt. Dadurch wird nämlich laut Aussage von Trittin verhindert, dass es den Grünen nicht leicht gemacht wird, ins Parlament und in die Regierung zu kommen. Denn welches Chaos diese in ihrem Ressort anrichten, lässt sich her- vorragend am Beispiel Wien ablesen. Dort sind nämlich Vassilakou und Co. seit 2010 als Steigbügelhalter für die Wiener SPÖ in der Stadtregierung vertreten. ***** 2013-08-19Die deutsche Dummheit
Die Deutschen machen doch wirklich alles falsch was sie anfassen
Sie wirkt auch in Südwestafrika. Da haben ein paar gute Menschen aus Deutschland ein Projekt gestartet. In einem ausgesuchten Dorf bekommt jeder Einwohner, ob Mann, ob Kind, ob Frau einen monatlichen Betrag in bar ausgezahlt, egal ob jemand was arbeitet oder nicht. Aus Spenden und aus deutschen Steuermitteln versteht sich. Drei Effekte sind eingetreten: Erstens : Es hat ein massiver Zuzug aus allen möglichen Gegenden stattgefunden. Wenn man Geld verschenkt, kommen eben die dunklen Menschen. Und noch etwas – jede Arbeit wird sofort eingestellt. Wenn man in Afrika jemanden Geld gibt, arbeitet er ab sofort nichts mehr. Zweitens: Die Männer haben den Frauen und den Kindern das Geld weggenommen und dieses sofort versoffen. Drittens: Weil das Geld weg war, sind die Leute zu den umliegenden Farmen gegangen und haben dort alles gestohlen, was nicht niet- und nagelfest gewesen ist. Vor allem Kühe, Ziegen und Schafe. Außerdem wird mit tierquälerischen Schlingen und grausamen Fallen gewildert. So schaut es aus in Afrika und so funktioniert die Entwicklungshilfe. Die Hilfe zum Saufen, zum Nichtstun, zum Wildern und zum Stehlen. (Quelle: www.querschuesse.at) ***** 2013-07-20Linksextremisten wollen Deutschland absaufen lassen
Wer Linksextremisten als Freunde hat, der braucht keine Feinde mehr
„Wir, die germanophobe Flut-Brigade, haben es uns zum Ziel gesetzt Deutschland (oder Teile davon) unter den Wassermassen leiden zu lassen. Für uns ist der Slogan „Deutschland in den Rücken fallen“ mehr als nur ein Lippenbekenntnis, wir lassen Taten folgen.“ Dieses und einiges mehr davon, ist auf der linkslinken Webseite „de.indymedia.org“ zu lesen. Angesichts des katastrophalen Ausmaßes der Überschwemmungen in halb Europa, ist eine derartige Ankünd- igung mehr als pervers und kann nur mehr als kriminell eingestuft werden. Aber der Reihe nach. Öffnet man unter Google (nachfolgender Screenshot) den ….. Screen: google.com ….. Link „de.indymedia.org/2013/06/345834.shtml“ erhält man folgendes Bild: Screen: de.indymedia.org Tja, die Linksextremisten wollen offenbar nicht jedermann(frau) darüber informieren, was sie in nächster Zeit vorhaben. Leider oder besser gesagt Gott sei Dank, haben die/der Betreiber der Webseite, die Rechnung ohne den „Wirt Google“ gemacht. Denn über den Cache gelangen auch die „Ausgeschlossenen“ zu dem kriminellen Beitrag. Screen: de.indymedia.org (Cache) Bleibt nur zu hoffen, dass es die Linksextremisten in Österreich, nicht ihren irren Genoss(innen) in Deutschland nachmachen wollen.***** 2013-06-11
Jugendamt Demo
Veranstaltungshinweis
Einladung zur 3 Länder Demo gegen Behördenwillkür/JugendämterDeutschland, Österreich und Schweiz lasst uns gemeinsam kämpfen ! am Freitag, den 7. Juni 2013 Beginn 10:00 Uhr Ende ca. 15 Uhr 30
Jugendamt/Gerichtsgebäude Stiftsplatz 4 in 88131 Lindau/Bodensee, Insel Aufstellung ab 8:00 Uhr
Sage nein zu Kinderraub, zu Entrechtung der Eltern, Zerstörung von Familien !
In nur 11 Jahren stieg die Anzahl, der Kindesentziehungen, durch das Jugendamt von 900 auf jetzt ca. 40.000 pro Jahr.
Kein Psychoterror, gegen Eltern u. Kinder ! Vereitlung von Umgängen, gehört unter Strafe gestellt ! Wir fordern Kontrollmöglichkeiten durch die Öffentlichkeit
Qualitätssicherung und Kontrolle für Jugendämter !
Eltern klagen, gegen Justizkorruption: und unfaire Gutachten, schon gar nicht von GWG München unter Dr. Salzgeber u. IGF Institut Gericht u .Familie Service GBR unter Dr. Ballof, machen Gutachten, am Fliessband. Schnell wird man als krank, als erziehungsunfähig erklärt !
Eltern sind keine Verbrecher ! Wir lieben unsere Kinder ! Sie holen eure Kinder, teils ohne Gerichtsbeschluss.
Hol dir keine Hilfe, vom Jugendamt, du wirst sie nie wieder los ! Kinderseelen werden traumatisiert. Wir sind hier ,wir sind laut, weil man uns die Kinder klaut ! Viele Kinder sind schon weg, morgen werden sie vielleicht Eure holen.
Parken, direkt bei JA/Gerichtsgebäude, wenn man was abladen muss. Ansonsten auf der hinteren Insel parken über Eisenbahnbrücke dann gehen, ganz hinten parken.
Wir empfangen euch vorm Bahnhof, von 8:00 Uhr bis 9:45 Uhr, mit Infoblättern und erklären euch den Weg.
Öffentliche Toiletten : im Bahnhof, Am Jachthafen, Ende der Seebrücke, Parkplatz Seebrücke, Parkplatz Inselhalle u. auf der hinteren Insel großer Parkplatz.
Opfer können sich bei jugendamtdemo@gmx.de melden Gruß Veranstalterin Sabine Müller
2013-06-03
7-stöckige Islamschule in der Prager Straße geplant
Islamisches Mega-Bildungszentrum entsteht in Floridsdorf
In der Prager Straße Ecke Guschelbauergasse – unweit vom Türkisch Islamischen ATIB
Kulturzentrum in der Rappgasse – soll für den Islamischen Kultur und Bildungsverein
IBIKUZ eine 7-stöckige Islamschule entstehen. „Damit steht den Floridsdorfer Bürgern
nun das bereits von uns angekündigte Ungemach ins Haus“, berichtet heute der Bezirks-
parteiobmann der FPÖ-Floridsdorf, LAbg. Wolfgang Irschik.
Das Gebäude der ehemaligen „Montesori Schule“ wurde vom Verein IBIKUZ gekauft,
jener Islamische Bildungsverein, der sich in der Vergangenheit durch besondere Nähe
zum Iranischen Mullah Regime hervorgetan hat. Auch jetzt scheint dem Schuldirektor
Josef Muhammed Lanzl jegliches Bewusstsein für demokratische und moralische Grund-
prinzipien zu fehlen.
Denn die Suche nach Lehrern, die dann Volksschüler unterrichten sollen, findet auch auf
der Internetseite von „muslim-markt.de“ statt. Betreiber dieser Seite sind die Brüder
Yavuz und Gürhan Özoguz, bekennende Holocaustleugner und Befürworter der Steinig-
ung (http://de.wikipedia.org/wiki/Muslim-Markt)! In Deutschland werden sie vom Ver-
fassungsschutz als „extrem“ und „integrationshemmend“ eingestuft, warnt Irschik.
Zudem reicht IBIKUZ die Größe des ehemaligen Schulgebäudes bei weitem nicht aus.
Aus diesem Grund wurde eine Änderung der Flächenwidmung beantragt und zwar auf
Bauklasse IV – Gebäudehöhe 21m, sieben Stockwerke. Offensichtlich wird an einem
Islamischen Bildungszentrum im XXL-Format gearbeitet.
„Die FPÖ-Floridsdorf wird dem in den zuständigen Gremien natürlich nicht zustimmen.
Vielmehr warnen wir vor derartigen Entwicklungen und lehnen jedwede Unterstützung
für den Verein IBIKUZ ab“, kündigt Irschik abschließend an. (Quelle: APA/OTS)
***** 2013-04-05
Klassische Medien befinden sich in schwerer Krise
Mediensterben schafft Platz für neue Meinungsvielfalt
Weltweit sind klassische Medien in der Krise. In den USA zog sich das renommierte Magazin
Newsweek vom Print-Markt zurück und ist nur noch online verfügbar. In Deutschland schlit-
terte die linksextreme Frankfurter Rundschau in die Pleite und wird nun von der konservativen
FAZ übernommen. In Österreich ist der Personalabbau in fast allen Zeitungsverlagen ein Gebot
der Stunde. Händeringend werden „Synergien“ gesucht – zwischen verschiedenen Blättern
eines Verlags oder zwischen Print- und Online-Redaktionen. Geradezu verzweifelt bettelt der
Verband österreichischer Zeitungsherausgeber (VÖZ) um einer Erhöhung der Presseförderung
– aber nicht etwa um eine „Inflationsanpassung“, sondern gleich um eine Verfünffachung auf
rund 50 Millionen Euro jährlich. Für die Regierungspolitiker eine günstige Gelegenheit, sich
Wohlwollen zu erkaufen, die sie wohl nicht ungenützt vorüber ziehen lassen.
Frank kauft sich Zeitungen
Den Boulevard sackt inzwischen Frank Stronach mit seinen Werbemillionen ein. Die weniger
von Lesern als von Inserenten gekaufte Tageszeitung Österreich mutiert immer mehr zur
Hauspostille des Milliardärs. Herausgeber Wolfgang Fellner – die wohl groteskeste und
zugleich gewissenloseste Figur der heimischen Medienlandschaft – bezeichnet Stronach
liebevoll als „skurril-kultig“ – genauso will ihn die Marketing-Abteilung des Teams der aus-
rangierten Politiker positioniert wissen. Damit einher geht ein auf Erfindungen und Verleumd-
ungen basierendes Dirty Campaigning gegen die Freiheitlichen. Die Konkurrenz aus dem
Hause Dichand schaut parallel dazu darauf, dass auch die SPÖ genügend gute Presse
bekommt. Liebschaften zwischen Krone bzw. Heute und den Öffentlichkeitsarbeiterinnen im
Kanzleramt sind dafür Symbol, millionenschwere Inseratenaufträge aus der roten Regier-
ungshälfte und der Stadt Wien Garant.
Genauso unverschämt wie der Versuch der Zeitungen, mit willfähriger Berichterstattung die
Geldschleusen offen zu halten, ist der Versuch des ORF, auch jene Menschen abzukassieren,
die gar keinen Fernseher besitzen. Die Haushaltsabgabe sorgt derzeit in Deutschland für
einen Sturm der Entrüstung und die Chancen stehen gut, dass die gegen diese verdeckte
Steuer aufbegehrenden Wutbürger sich juristisch durchsetzen werden. In Deutschland
haben die öffentlich-rechtlichen Kanäle von ARD und ZDF nur noch einen Marktanteil von
9 Prozent, auch in Österreich sind die ORF-Quoten im Sinkflug. Warum sollen immer mehr
Menschen das bezahlen, was immer weniger Leute sehen wollen?
Die Systeme kämpfen ums Überleben
Hier kämpfen zwei miteinander verwobene, ja geradezu verfilzte Systeme um ihr nacktes
Überleben: Politik und Medien. Die wechselseitige Abhängigkeit ist enorm. ORF und Zeit-
ungen stützen die Regierungspolitik und gehen auf die Opposition los. Die herrschenden
Parteien revanchieren sich mit Geld, um die nicht marktfähigen Zeitungen und Fernsehstat-
ionen am Leben zu erhalten und das Aufkommen alternativer Medien zu verhindern.
Das von vielen vorhergesagte Zeitungssterben wäre in Wahrheit ein Segen für die Demo- kratie. Weg mit Medien, die am Geschmack und allzu oft auch an den gesellschaftlichen Werten und politischen Einstellungen der Bürger vorbei produzieren! Der Kahlschlag ist nötig, um endlich Platz zu schaffen für neue, marktgerechte Angebote. Die Meinungsviel- falt wäre dadurch keine Sekunde in Gefahr. Sie ist in den staatlich geförderten Medien ohnehin längst abgeschafft, kann nur durch einen grundlegenden Wandel neu entstehen. (Quelle: unzensuriert.at) *****
2013-03-16
Warum keine Zeltlager für Asylwerber?
LESERBRIEF
Wie ich es sehe: Es kann nicht sein, dass das Innenministerium dieses linke Ungustl- Zeltlager vor der Votivkirche duldet und keine polizeiliche Räumung anordnet. Bezahlt die Frau Innen- ministerin die entstehenden Schäden und die Beseitigung der Verunreinigungen aus ihrer Privatschatulle oder werden, wieder einmal mehr, die Steuerzahler belastet? Würde man Asylwerber aus Platzgründen in Zeltlagern unterbringen ginge ein Aufheulen durch die linken Reihen, angefangen bei den unnötigen NGO´s bis hin zur guten Ute. Bei selbst gewählten Zeltlagern dagegen hilft die linke Abteilung sogar beim Aufbau mit. Damit sollte eigentlich der Beweis erbracht sein, dass Zeltlager in den einzelnen Bundes- ländern, auf Grund und Boden von nicht mehr in Verwendung stehenden Kasernen, zu- mutbar sind. Den Demonstrationsteilnehmern sollte ein Negativbescheid betreffend des Aufenthaltsrechtes ins Haus oder besser gesagt ins Zelt stehen. Wer in Österreich um Aufenthalt bittet, sollte mit den Bedingungen die das Gastland bietet und die wesentlich besser als die der Herkunftsländern sind, zufrieden sein und keinesfalls gegen das Land das um Aufenthalt gebeten wird und das für Unterhalt und Taschengeld sorgt Stellung beziehen. Ebenfalls ein Landesverweis sollte gegen jene Staatsbürger der BRD ausgesprochen werden, die bei der Organisation der Asylantendemonstration und dem Aufbau des Zeltlagers Hilfestellung geleistet haben. In Österreich sollte für Anarchisten aus Deutschland, die ihre linke Anarcho-Gesinnung hier ausleben wollen kein Platz sein. Linkes Anarcho-Gesindel haben wir selbst zur Genüge. Oder sehe ich die Dinge falsch? Mit freundlichen Grüßen Karl W.2012-11-26
Goldene Zeiten für farbige Drogendealer
SOS-Mitmensch-Forderung unterstützt farbige Rauschgifthändler
Wenn es nach dem selbsternannten Sprachpolizisten und Chef des Gutmenschenvereines
„SOS-Mitmensch“ Alexander Pollak ginge, würden für farbige Drogendealer goldene Zeiten
anbrechen. Er kritisierte bereits anfangs August dieses Jahres einen Polizeieinsatz, dessen
Schwerpunkt der Drogenhandel in den Wiener U-Bahn Stationen war. Wie allgemein be-
kannt ist, befindet sich das dortige Drogengeschäft fest in den Händen farbiger Drogen-
dealer. Wir haben damals ausführlich darüber berichtet. Nun meldet sich Pollak mit einer gestrigen Presseaussendung wieder zu Wort und fordert, dass in Österreich Polizeiaktionen, bei denen Personen aufgrund ihrer Hautfarbe kontrolliert werden, sofort eingestellt gehören. Diese absolut erstaunliche Forderung begründet er mit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz, laut dem die Polizei einen Menschen nicht wegen seiner Hautfarbe kontrollieren darf. Nun sollen die Deutschen machen was sie wollen, denn aus der einstigen Vorzeigenation Europas ist zwischenzeitlich ein Trauerspiel geworden. Wer es nicht glaubt, der möge bei- spielsweise eine Exkursion nach Neukölln unternehmen. In diesem Stadtteil Berlins pfeift man mittlerweile sogar auf die deutsche Justiz und beschäftigt einen eigenen islamischen Friedensrichter. Fakt ist, dass den deutschen Politiker(innen) die Einwanderungspolitik völlig entglitten ist und die deutsche Bevölkerung nun die Rechnung präsentiert bekommt. Auf Grund des nun- mehrigen Zustandes von Deutschland, sehen wir Rechtsprechungen der deutschen Justiz nicht als nachahmenswert an. Pollak sieht das anders und fordert, dass dem deutschen Urteil nicht nur Signalwirkung bei- zumessen ist, sondern dieses müsse konkrete Konsequenzen für die Polizeiarbeit haben. Laut dem SOS-Mitmenschen-Boss dürfen nie wieder Schwerpunktaktionen stattfinden, bei denen ausschließlich Menschen mit dunkler Hautfarbe kontrolliert werden. Sollte A. Pollaks unsinnige Forderung, wider jeglichen logischen Menschenverstand Gehör finden, werden es ihm die farbigen Drogendealer danken. In diesem Zusammenhang fragen wir uns, ob Pollak sich dessen auch bewusst ist und wenn ja, warum er mit seiner abstrusen Forderung farbige Rauschgifthändler unterstützt. *****
2012-11-01
Mord verjährt nicht
Warum kommen klerikale Kinderschänder immer ungeschoren davon?
Zwei wirklich traurig-interessante Vorfälle, wobei eher die Konsequenzen als interessant zu
betrachten sind, haben wir heute im Internet recherchiert. Ein und dieselbe Straftat, welche
sogar von Staatsbürgern desselben Landes begangen wurde, wollen wir unserer Leserschaft
zur Kenntnis bringen.
Wie das Bundeskriminalamt heute mitteilte, nahmen Zielfahnder einen international gesuchten
Kinderschänder in der Steiermark fest. Dem deutsche Staatsbürger Jann S., wird schwerer
sexueller Kindesmissbrauch vorgeworfen und wurde diesbezüglich in Deutschland auch schon
zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Der Mann wurde dem Landesgericht Graz – zur Aus-
lieferung nach Deutschland – überstellt.
Ein Pater und Ordensbruder des Stiftes Melk steht unter dem schweren Verdacht, ehemalige
Ministranten mit K.O.- Tropfen betäubt und sexuell missbraucht haben. Zusätzlich ermittelt
die Staatanwaltschaft nebst Missbrauch auch wegen Körperverletzung und beharrlicher Ver-
folgung (Stalking) gegen den Gottesmann.
Der Mann, ebenfalls ein Deutscher, muss allerdings in keine Gefängniszelle, sondern wurde
von der zuständige Erzdiözese abberufen und soll nach Deutschland versetzt werden. Dort
erwartet ihn eine Therapie im klerikalen Kreis – wobei wir uns fragen, wie eine solche in
der Realität aussehen mag.
Während Jann S. richtigerweise ins Gefängnis verfrachtet wurde, scheint der katholische
Pater ein besonderes Privileg – wie offenbar alle klerikalen Kinderschänder – zu genießen.
Wie lange sehen die Verantwortlichen in der Politik eigentlich noch zu, dass diese Perver-
sen ungestraft Kinder sexuell missbrauchen können.
Ach ja, da ist ja die immer wieder strapazierte Verjährungsfrist, die diese Abartigen vor
der Strafverfolgung schützt. Anstatt zahnlose Kommissionen – bei denen ohnehin nichts
herausschaut – einzusetzen, sollte der Gesetzgeber die Verjährungsfrist für sexuellen
Kindesmissbrauch ersatzlos aufheben.
Denn sexueller Missbrauch an Kindern ist Mord an Kinderseelen und Mord verjährt
bekannter Weise nicht.
***** 2012-10-26
Fußball ohne Genderwahn
Aktuelle Eilmeldung
Vor einigen Minuten wurde das Ländermatch „Österreich gegen Deutschland“ im
Ernst-Happel Stadion angepfiffen. Vor dem Anpfiff wurden die Nationalhymnen der
beiden Mannschaften gesungen.
Man mag den österreichischen Fußballern zwar nachsagen können, dass sie nicht zum
internationalen Spitzenfeld des Fußballs gehören, aber die Nationalhymne sangen diese
korrekt.
Sie verzichteten nämlich auf die genderschwachsinnige Version und sangen: „Heimat
bist du großer Söhne!“ Tja, es gibt eben Dinge im Leben, die vermögen nicht einmal
K(r)ampfemanzen samt ihren lila Pudeln zu ändern.
Ein Bravo den österreichischen Fußballern und viel Glück beim Match!
***** 2012-09-11
Gedenktafel für Julius Tandler?
NS-Verbrechen verlangen Aufarbeitung ohne Wenn und Aber
Im Vorfeld der Gedenkveranstaltung gegen Gewalt und Rassismus am 4. Mai im Parlament
präsentierten heute auf Einladung von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer die Teil-
nehmer(innen) des Jugendprojekts zur NS-Euthanasie ihre Arbeiten im Hohen Haus.
Mit ihren Installationen, aufgebaut in der Säulenhalle des Parlaments, versuchten die
Schüler(innen) und Lehrlinge, die unfassbaren Verbrechen greifbarer zu machen. In Klein-
gruppen diskutierten die jugendlichen Teilnehmer(innen) im Rahmen der Ausstellung,
welche Erfahrungen sie durch ihre Beschäftigung mit den Opfern der NS-Euthanasie ge-
wonnen hatten.
Laut ihrer eigenen Aussage war Prammer über die detailreichen und gründlich recherchier-
ten Projektarbeiten zu den Opfern der NS-Euthanasie beeindruckt und berührt. „Es
müssten aus der NS-Zeit, dem dunkelsten Teil der österreichischen Geschichte, die richt-
igen Lehren gezogen werden“, so Prammer und begrüßte in diesem Zusammenhang, dass
die NS-Tötungsanstalt Schloss Hartheim zu einem Gedenkort geworden ist
Wir finden es lobenswert, wenn sich die Jugend mit den NS-Verbrechen auseinandersetzt
und versucht diese aufzuarbeiten. Allerdings nehmen wir der Nationalratspräsidentin nicht
ganz ab, dass sie wirklich beeindruckt und berührt war. Diese Behauptung stellen wir des-
halb in den Raum, weil es in Wien einen örtlichen Schandfleck namens „Julius Tandler Platz“
gibt.
Screen: dokumentationsarchiv.at
Es waren die Ideen des ehemaligen sozialdemokratischen Stadtrates, Julius Tandler, welche
in der nationalsozialistischen Euthanasie-Station Schloss Hartheim perfektioniert umgesetzt
wurden. So schrieb dieser als Wegbereiter für die schrecklichen Euthanasie-Morde der
Nazis an Behinderten, im Jahre 1924 in einem Aufsatz zu „Ehe und Bevölkerungspolitik“
folgendes:
„Welchen Aufwand übrigens die Staaten für völlig lebensunwertes Leben leisten müs-
sen, ist zum Beispiel daraus zu ersehen, daß die 30.000 Vollidioten Deutschlands diesem
Staat zwei Milliarden Friedensmark kosten. Bei der Kenntnis solcher Zahlen gewinnt das
Problem der Vernichtung lebensunwerten Lebens an Aktualität und Bedeutung. Gewiß,
es sind ethische, es sind humanitäre oder fälschlich humanitäre Gründe, welche dagegen
sprechen, aber schließlich und endlich wird auch die Idee, daß man lebensunwertes
Leben opfern müsse, um lebenswertes zu erhalten, immer mehr und mehr ins Volksbe-
wußstein dringen.“
Nun gehen wir von der Annahme aus, dass Prammer als Nationalratspräsidentin genügend
Einfluss auf ihre Wiener Genoss(innen) haben sollte, den Schandfleck „Julius Tandler Platz“
umbenennen zu lassen. Sollte sie das aus welchen Gründen auch immer nicht tun oder die
Genoss(innen) kämen einer derartigen Intervention nicht nach, dann könnte man gleich
vor dem Schloss Hartheim eine Julius Tandler-Gedenktafel aufstellen.
***** 2012-05-03
Abo-Fallen und andere kriminelle Internetabzocke
Auch in Österreich jährlich tausende Opfer
Wer im Internet surft kennt sie sicher, die Gratis-Angebote dubioser Webseiten. Da
wird mit marktschreierischen Sprüchen und dreisten Lügen zum Gratis-Download einge-
laden. Die Methoden der Abzocker sind mannigfaltig. Von der harmlos anmutenden
Meinungsumfrage bis hin zum „Gratulation, Sie haben gewonnen“ haben die Betrüger
alles im Angebot. Und ehe es sich der/die User(in) versieht, ist er/sie in eine Abo-Falle
getappt oder hat einen kostenpflichtigen Download getätigt.
Auch in Österreich werden jährlich tausende User(innen) zum Opfer der professionellen
Internetabzocker und deren Anwälte. In der Regel merkt der/die Anwender(in) erst
gar nicht, dass er/sie in eine Internetfalle getappt ist. Das wird meistens erst klar,
wenn das erste „Abmahnschreiben“ einlangt.
In Österreich haben sich zur Internetabzocke im Jahr 2011 32.700 Konsument(innen)
bei Arbeiterkammer und beim VKI beschwert. Dabei ging es um Abmahnungen und
urheberrechtliche Forderungen.
Millionenschwerer Industriezweig
Mittlerweile hat sich das betrügerische Geschäft zu einem millionenschweren Industrie-
zweig entwickelt. Die Betrüger bedienen sich dubioser Anwälte, die Abmahnungen in
folgenden Bereichen versenden: Abo-Fallen im Internet (Internetabzocke), behauptete
Urheberrechtsverletzungen beim so genannten Filesharing und Abmahnungen im Zu-
sammenhang mit „Cold Calling“.
Den Abmahnungen legen dubiose Rechtanwälte und/oder undurchsichtige Inkassobüros
nicht berechtigte Honorarnoten bei. Werden diese nicht bezahlt, folgen Droh- oder
Mahnschreiben. Konsumentenschützer raten derartige Schreiben nicht ernst zu nehmen
und den geforderten Betrag nicht zu bezahlen. Betrüger lassen es in der Regel nicht auf
einen Prozess ankommen, sondern versuchen mit ihrer Einschüchterungstaktik Gelder zu
lukrieren.
Im Nachbarstaat Deutschland ist der Internetbetrug bereits derart ausgeufert, sodass der
Rechtsstaat eingegriffen hat. Es gibt bereits zahlreiche Verfahren und Verurteilung gegen
Internetbetrüger und auch gegen deren Anwälte.
Einfachste Lösung wird ignoriert
Nun glaubt man den Stein der Weisen gefunden zu haben und will Internetnutzer(innen)
mit einem sogenannten „Bestätigungsbutton“ vor der Internetabzocke schützen. Die vor-
gesehene Buttonlösung, bei dem anfällige Kosten bereits vor Vertragsabschluss angezeigt
und extra bestätigt werden müssen, muss bis Mitte 2013 in den EU-Mitgliedsstaaten um-
gesetzt sein.
Wir können uns schon jetzt lebhaft vorstellen, wie Betrüger diese Buttonlösung austrick-
sen werden. Da wird es auf den Abzocker-Webseiten eine Option geben, die den/die
Internetuser(in) zur Bestätigung gemäß ihrer AGB auffordert. Veranschlagte Kosten
werden nach wie vor irgendwo kleingedruckt stehen.
Dabei wäre eine Lösung so simpel wie einfach. Bietet ein Webseitenbetreiber Leistungen
gegen Entgelt an, so ist er verpflichtet vom bestellenden Anwender eine E-Mailadresse
anzufordern. An diese hat er dann ein Anbot oder einen Vertrag zu senden, in dem die
Leistungen und deren Kosten angeführt sind. Der/die Kund(in) muss dann das E-Mail
mittels Antwort-Mail bestätigen. Somit ist eine Willensvereinbarung einwandfrei erkenn-
bar und der Internetabzocke ein Riegel vorgeschoben.
Aber offensichtlich ist man in den zuständigen EU-Gremien – die sich zwar mit Gurken-
krümmungen und anderen Schwachsinnigkeiten befassen – an dieser einfachen aber
recht sicheren Methode nicht interessiert. Daher wird die Internetabzocke den Betrügern
und ihren dubiosen Anwälten weiterhin gute Einnahmen garantieren.
***** 2012-04-21
Deutschland schafft sich wirklich ab
Beitragsübernahme
Das Übernehmen von Beiträgen anderer Webseiten kommt bei uns nur im geringen Aus-
maß vor und überhaupt wenn diese aus dem Ausland sind, da wir uns hauptsächlich mit
österreichischen Themen beschäftigen. Nachfolgender Beitrag ist jedoch eine derartige
Erstaunlichkeit, sodass wir diesen unseren Leser(innen) zur Kenntnis bringen müssen. Es
bleibt nur zu hoffen, dass derartige Zustände in Österreich nicht um sich greifen werden.
Screen: journalistenwatch.com
Weil der Publizist Thomas Marcus Illmaier gegen Assessorin jur. Rehber Dogan, türkisch-
stämmige Bedienstete der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Nord, Agentur
für Arbeit Hamburg, Abt. Interner Service Personal, zwei begründete Dienstaufsichts-
beschwerden erhoben hat “wegen eklatanter sprachlicher Mängel in Rechts- und Ver-
waltungsdeutsch” der Dame, die in ihrer Position Prozess- und Verwaltungssachen ge-
richtsfest entscheiden soll, hat ihr Vorgesetzter Ronald Geist den Publizisten strafange-
zeigt wegen angeblich rassistischer Beleidigung, weil Illmaiers Rüge und Belehrung auch
den Verdacht auf unangemessene sprachliche Integration der Dame mit Migrationshinter-
grund streifte.
Daraufhin erhielt Thomas Illmaier vom Amtsgericht Schwarzenbek auf Betreiben der
Staatsanwaltschaft Lübeck Strafbefehl über 400,00 EUR, verbunden mit der Androh-
ung von 40 Tagen Haft, für den Fall, dass er die Geldstrafe nicht bezahlen würde.
Dagegen wurde Einspruch erhoben, so dass es nun zu der Hauptverhandlung kommt.
Antrag auf Ladung der Sachverständigen Dr. Thilo Sarrazin, Henryk M. Broder und Udo
Ulfkotte blieb ungehört; das Gericht unter Leitung der Richterin Oppeland schweigt
dazu.
Wenn wir in Deutschland so weit sind, dass Kritik an der sprachlichen Integration von
Migranten im Staatsdienst als rassistische Beleidigung gewertet und mit 40 Tagen Haft
bedroht wird, verkehren sich die Dinge ins Gegenteil der Demokratie, deren Wert sich
wesentlich durch Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Einmischung von Bürgerrecht-
lern in die Belange von Staat und Gesellschaft bestimmt.
Falls die Medien doch noch Interesse an diesem Thema haben: Die Verhandlung findet
im Amtsgericht Schwarzenbek, Saal 1 am 16. April 2012 um 13.30 Uhr statt. (Quelle)
***** 2012-04-04
Polizei untersagt Aufmarsch der Ultra-Islamisten in Graz
Gefährlichkeit Pierre Vogels durch Verfassungsschutz bewiesen
Die Exekutive hat den Auftritt des deutschen Hasspredigers Pierre Vogel in den Räumlich-
keiten einer Grazer Pizzeria mangels Betriebsstättengenehmigung untersagt. Ein islamis-
tischer Verein hatte Anführer der Salafisten für den 16. März in die Lagergasse 57a zu
einem Vortrag eingeladen.
Auch an anderen Orten darf Vogel nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes nicht
mehr auftreten. Für die Grazer FPÖ-Nationalratsabgeordnete Susanne Winter ist das poli-
zeiliche Verbot der Veranstaltung ein kleiner Lichtblick im Kampf gegen radikale Islam-
isierungstendenzen in der Murstadt.
„Man muss alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um einer möglichen Konzentration
salafistischer Aktivitäten in Graz und einer Verschärfung der salafistischen Agitation ent-
gegenzuwirken. Wer die Steinigung von Ehebrecherinnen fordert und Nicht-Muslime in
die Hölle schicken will, missbraucht sein Recht auf Meinungsfreiheit für menschenveracht-
ende Propaganda und verwirkt seine Auftrittsberechtigung“, so Winter.
Die Ideologie der Salafisten, einer besonders konservativen und rückwärtsgewandten
Strömung des Islam, verstößt gegen unsere Demokratie und ist in höchstem Maße ver-
fassungswidrig und gefährlich. Unlängst hat der deutsche Verfassungsschutz deren
Ideologie als nahezu deckungsgleich mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida bezeichnet.
Die Anhänger würden in letzter Konsequenz einen islamischen Gottesstaat anstreben, in
dem wesentliche Grundrechte und Verfassungsinhalte nichts gelten. Einige Salafisten
sind auch für den Einsatz von Gewalt zur Durchsetzung dieser Ziele empfänglich.
Innenministerin soll endlich Einreiseverbot aussprechen
Einmal mehr bekräftigt Winter außerdem ihre Forderung, ein Einreiseverbot für Pierre
Vogel nach Schweizer Vorbild auszusprechen. „Diesem Steinzeit-Islamisten muss jeg-
liche Berechtigung entzogen werden, sich in einem fortschrittlichen Land wie Österreich
aufhalten zu dürfen“, fordert Winter.
Innenministerin J. Mikl-Leitner (ÖVP) ist nun an der Reihe, aus Gründen der öffentlichen
Sicherheit und Ordnung konsequent durchzugreifen. Die Hassbotschaften der Salafisten
sind teilweise geeignet, orientierungslose Migrantenkinder zunehmend radikalisieren.
Winter hat Ende Februar zudem eine parlamentarische Anfrage (10772/J) an das Innen-
ministerium gestellt, um Informationen über Zusammenkünfte von Salafisten in den ver-
gangenen vier Jahren zu bekommen.
Ergänzend will sie wissen, ob aus verfassungsschutzrechtlichen Gründen Aufzeichnungen über die Einreise von führenden salafistischen Hasspredigern nach Österreich vorliegen und wie die Behörden damit künftig umgehen werden. *****
2012-03-08
Donau-Universität Krems veranstaltet Seminar mit deutschem Islamisten
Penzberger Vorzeige – Imam Benjamin Idriz ist Titelschwindler
und steht im Kontakt zu verfassungsfeindlichen Organisationen
Die Donau-Universität Krems bietet als Teil des berufsbegleitenden Weiterbildungslehrgangs „Islam und Migrationen in Europa“ Seminare über den Islam im europäischen Kontext an. Ab heute findet im Islamischen Forum Penzberg (Bayern) ein solches zum Thema „Der Islam zwischen Tradition und Reform“ statt. Dabei referiert unter anderem Benjamin Idriz (40), Imam und Direktor der dortigen Moschee, über „Das europäische Gesicht der Islamischen Zeitgenössischen Reforminitiativen und -diskussionen“. „Der Penzberger Imam betreibt nicht nur akademischen Titelschwindel, sondern hat wegen seiner Kontakte zur fundamentalistischen Muslimbruderschaft und islamistischen Milli-Görüs- Bewegung auch den bayrischen Verfassungsschutz auf den Fersen. Einen Islamisten als her- vorragenden Fachmann anzupreisen und ihn als Referenten auf Studenten loszulassen, ist ein Skandal der Sonderklasse“, übt die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter heute scharfe Kritik an der Kremser Fakultät. Sie verlangt jetzt volle Aufklärung über den „muslimischen Karl-Theodor zu Guttenberg“, der in der Werbebroschüre der Donau-Universität als Diplom-Theologe angeführt wird. Auch Wissen- schaftsminister Karl-Heinz Töchterle (ÖVP) müsse zu dem unglaublichen Lehrplan-Inhalt der Universität Stellung beziehen. Bis vor kurzem behauptete Idriz, an einer Universität in Beirut ein Magisterstudium in Islam- ischer Theologie abgeschlossen zu haben. Eine Recherche des ARD-Magazins „Report München“ ergab jedoch, dass sich Idriz dort nur in den Studiengang eingeschrieben, das Studium aber „auf der ersten Stufe abgebrochen“ hatte. Auch sein Fernstudium bei der Europäischen Fakultät für Islamische Studien in Chateau-Chinon (Frankreich) machte aus Idriz keinen Akademiker. Die Abschlüsse des fundamental-islamis- tischen Bildungszentrums, welches der Muslimbruderschaft nahesteht, werden nämlich weder in Frankreich noch in Deutschland anerkannt. Die einzige abgeschlossene Schulausbildung, die der Penzberger Imam tatsächlich nachweisen kann, stammt von einem Scharia-Gymnasium in Damaskus. „Wenn Benjamin Idriz, dessen Weg über Scharia-Schulen und Islamisten-Universitäten führte, der gut integrierte Vorzeige-Imam und Parade-Referent für einen liberalen Islam in Europa sein soll, werden in nächster Konse- quenz wohl auch Taliban-Anhänger an heimischen Universitäten Gastvorträge abhalten dürfen“, mutmaßt Winter. Es sei gerade für eine wissenschaftliche Fakultät, die sich den Anschein von Expertenwissen über islamische Strömungen in Europa gebe, eine Bankrotterklärung, einem „Wolf im Schaf- spelz“ wie Idriz auf den Leim zu gehen. Vom bayrischen Verfassungsschutz wird der Trägerverein der Moschee in Penzberg – des Ver- anstaltungsorts des Donau-Uni-Seminars – überdies seit Jahren als „verdächtig“ eingestuft. Es gebe Verbindungen des Vereinsvorsitzenden der Islamischen Gemeinde Penzberg (IGP) sowie auch des Imams der Moschee in Penzberg zur Milli-Görüs-Bewegung (IGMD), heißt es in dem Bericht. Idriz soll bis 2006 selbst Mitglied der Bewegung gewesen sein und die IGP 1993 mit deren Hilfe aufgebaut haben. Der Imam stehe zudem in einem Unterordnungsverhältnis zu einer weiteren verfassungsfeindlichen Organisation, nämlich der Islamischen Gemeinschaft Deutschland (IGD), dem deutschen Zweig der extremistischen Muslimbruderschaft. IGMG und IGD stehen ihrerseits als „extremistische Organisationen“, die „das Ziel einer islamistischen Parallelgesellschaft in Deutschland“ verfolgen, im permanenten Visier der Verfassungsschützer. (Quelle: APA/OTS) ***** 2012-02-23Das Islamproblem
Kein Moslem? Dann raus.
Erstellt von ruthwitt Haben Sie gewusst, dass man als Nicht-Moslem die Stadt Mekka nicht betreten darf? Ich muss
zum Islam übertreten, um mir eine historische Sehenswürdigkeit anzuschauen. Trete ich nach einem Tag wieder aus, werde ich vermutlich gesteinigt. Vorher womöglich noch……
Diese Art ideologisch begründeter Selektion und Segregation haben wir vor nicht allzu langer
Zeit – es mögen über sechzig Jahre sein- erlebt. Was ich damit sagen will: Der Islam ist eine
aggressiv gegen Andersdenkende vorgehende Ideologie, die den in unseren westeuropäischen
Verfassungen verankerten Freiheitsrechten und der Demokratie diametral widerspricht und sie
nicht nur infrage stellt, sondern gegen sie verstößt.
Damit hat eine solche Ideologie und ihre Symbole nichts in einem demokratisch regierten Land
mit in der Verfassung verankerten Freiheitsrechten verloren. Und das ist auch die einzige Mög-
lichkeit, gesetzesgemäß die Freiheit des Menschen, auch die der Religionsausübung oder der
Realisierung irgendeines Gedankengutes, einzuschränken: Nämlich wenn die Ausübung dieser
Freiheit die Freiheit einschränkt. Es ist also kein Problem, den Neonazis ihren Spaß zu verbie-
Es ist auch kein Problem, das Kopftuch, das Kreuz, religionsbasierte Schulen, psychischen und
physischen Terror von ideologisch verbrämten Familienmitgliedern oder sonstigen Gestalten
Ich möchte kein Gelaber über die Unlösbarkeit des Naziproblems oder des Islamproblems. Es
ist möglich- ihr tut es nur nicht, weil ihr zu bequem seid, euer Gehirn einzuschalten und eure Popos einmal nicht in Richtung Kühlschrank oder Süßigkeiten-Schublade zu bewegen, sondern hin zu Büchern, hin zu Gerichten, hin zu Gemeinderäten, hin zum Parlament. Zu faul.Beitrag dankend dem Blog ruthwitt entnommen.
2012-01-20
Produktwarnung: Wodka
“Excellent V24 Original Vodka“
“Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“
Die AGES gibt im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit bekannt, dass in den
Produkten „Excellent V24 Original Vodka“, „Vodka Anti irus“ und „Premium Vodka Cosmos“ des deutschen Herstellers Bärenkrone GmbH & Co. KG ein erhöhter Methanol-
gehalt festgestellt wurde.
Die Produkte wurden somit als gesundheitsschädlich beurteilt: Methanolvergiftungen können zu Erblindung bis hin zum Tod führen; vor einem Verzehr der Ware wird daher ausdrücklich gewarnt.
Die deutschen Behörden haben eine Verzehrswarnung für „Excellent V24 Original Vodka“
erstmals am 18.11.2011 ausgesprochen. Die Warnung wurde am 21.11.2011 auf die Produkte „Vodka AntiVirus“ und „Premium Vodka Cosmos“ ausgeweitet.
Über das Europäische Schnellwarnsystem für Lebens- und Futtermittel (RASFF) wurde
heute, 24.11.2011, gemeldet, dass die Produkte über einen Internethändler in Österreich
bezogen werden konnten. Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass betroffene Produkte
bereits an VerbraucherInnen verkauft wurden, warnt die AGES im Sinne des vorsorglichen
VerbraucherInnenschutzes.
Bezeichnung der Ware: „Excellent V24 Original Vodka“, „Vodka AntiVirus“, „Premium
Vodka Cosmos“
Hersteller: Firma Bärenkrone GmbH & Co. KG, Deutschland
Diese Warnung besagt nicht, dass die Gesundheitsschädlichkeit der Ware vom Erzeuger,
Hersteller, Importeur oder Vertreiber verursacht worden ist.
Die AGES ersucht Verbraucher(innen), noch vorhandene betroffene Produkt keinesfalls zu
verzehren, sondern umgehend zu entsorgen bzw. in der Verkaufsstelle zu reklamieren. Die
amtliche Lebensmittelaufsicht der Länder überwacht die Rückholaktion und setzt erforder-
lichenfalls weitere Maßnahmen.
*****
2011-11-24