Nepp und Krauss fordern Rücktritt von Neos-Bildungsstadtrat Wiederkehr

ÖVP soll Misstrauensantrag gegen unfähigen pinken Vizebürgermeister ermöglichen

Der Wiener FPÖ-Chef, Stadtrat Dominik Nepp, und Klubobmann Maximilian Krauss verlangen den sofortigen Rücktritt von Neos-Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr. „Nachdem jetzt auch Bildungsexperte Andreas Salcher sagt, dass die Schulen außer Kontrolle sind und rohe Gewalt und Cybermobbing an der Tagesordnung stehen und die Lehrer völlig überfordert sind, muss sofort die Notbremse gezogen werden. Immer mehr Schüler, Lehrer und Eltern verzweifeln aufgrund des massenhaften Familiennachzugs mit tausenden syrischen Jugendlichen, die zum Großteil Analphabeten sind und nach der Schule gleich im Sozialsystem landen. Wiederkehr bleibt völlig tatenlos und ist auf Tauchstation. Der unfähige Neos-Stadtrat muss daher sofort aus seinem Amt scheiden, bevor sich diese Situation noch weiter verschlimmert“, so Nepp und Krauss.

Die FPÖ-Politiker fordern die Wiener ÖVP auf, bei der nächsten Sitzung des Wiener Gemeinderates einen Misstrauensantrag gegen Wiederkehr zu unterstützen. „Karl Mahrer und Co. müssen endlich Farbe bekennen, ob sie mit aktiver Oppositionspolitik die Wahnsinnszustände in der Stadt beenden und Verbesserungen in den Wiener Schulen erreichen wollen, oder sich weiterhin nur an die rot-pinke Koalition anbiedern.“

Nepp und Krauss bekräftigen ihre Forderung nach einem sofortigen Stopp dieser Familienzusammenführung in Wien. „Wenn jetzt sogar Bildungsexperte Salcher vor Zuständen wie in Schweden warnt, wo bereits das Militär gegen Migrantenbanden eingesetzt wird, dann ist wirklich Feuer am Dach. Die Ludwig-SPÖ und ihr pinkes Koalitionsbeiwagerl ruinieren mit ihrer Willkommenspolitik die Zukunft unserer Wiener Kinder und Jugendlichen. Dieser Wahnsinn muss sofort beendet werden, bevor es endgültig zu spät ist.“

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In Wien wiederholt sich gerade das Jahr 2015

Warnungen eines SPÖ-Lehrergewerkschafters müssen zu sofortigen Konsequenzen führen

Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp fordert nach den Aussagen eines SPÖ-Lehrergewerkschafters über die aufgrund der Familienzusammenführung vorhandenen Zustände in den Wiener Schulen sofortige Konsequenzen. Der SPÖ Vertreter spricht von immer mehr Kindern mit „wenig praktischer und sozialer Intelligenz“ und warnt, dass das Fass am überlaufen sei. „In Wien wiederholt sich gerade das Jahr 2015. Es kommen in Massen Personen aus kulturfremden Ländern, die wenig bis gar nicht integrierbar sind. Das Wiener Bildungs- und Sozialsystem ist völlig überlastet. Leidtragende sind die Wiener Schülerinnen und Schüler, die dadurch in ihrem Lernfortkommen massiv behindert werden. Aber auch die Lehrer stoßen an ihre Grenzen“, kritisiert Nepp.

Nepp verweist darauf, dass die FPÖ vor diesen Zuständen immer gewarnt, aber die Ludwig-SPÖ die Probleme immer geleugnet und ignoriert habe. Verantwortlich für die Zustände sei einerseits SPÖ-Bürgermeister Ludwig, der das Füllhorn an Sozialleistungen über diese Migranten ausschütte und andererseits die ÖVP mit Bundeskanzler Nehammer und Innenminister Karner, die diese Einwanderung in das Sozialsystem zulassen. „Die Familienzusammenführung muss es in Syrien oder Afghanistan geben, aber sicher nicht in Österreich. Auch Sozialleistungen, wie die Mindestsicherung, müssen an die österreichische Staatsbürgerschaft gekoppelt werden. Wenn das nicht rasch umgesetzt wird, steht Wien endgültig vor dem Kollaps“, warnt Nepp.

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Familienzusammenführung lässt Wiens Schuldenberg explodieren

Sozialzuwanderung muss endlich gestoppt werden

Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp warnt vor einer Explosion des Wiener Schuldenbergs durch die Familienzusammenführungen aus Syrien und Afghanistan. „Schon jetzt sind die Hälfte aller Mindestsicherungsbezieher Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte. Es ist zu befürchten, dass das Budget von knapp einer Milliarde Euro pro Jahr für die Mindestsicherung bei weitem nicht ausreicht. Die Einladungspolitik von SPÖ-Bürgermeister Ludwig bringt vorwiegend Sozialmigranten nach Wien, die am Arbeitsmarkt unvermittelbar sind und dauerhaft am Sozialhilfetropf hängen“, so Nepp.

Nepp verweist darauf, dass Wien im Unterschied zu anderen Bundesländern auch subsidiär Schutzberechtigten die volle Mindestsicherung und nicht nur die Höhe der Grundversorgung auszahlt. „Dieser rote Wahnsinn zieht immer weiter Sozialmigranten nach Wien. Damit muss endlich Schluss sein, indem die Auszahlung der Mindestsicherung endlich an die österreichische Staatsbürgerschaft gekoppelt wird“.

Der FPÖ-Obmann fordert auch einen sofortigen Asylstopp. „Eine Familienzusammenführung kann es nicht in Österreich, sondern nur in Syrien oder Afghanistan geben.“

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Asylwerber beklagen Menschenrechtsverletzungen in Österreich


Warum flüchtet überhaupt wer nach Österreich?

Am 24. November begaben sich Flüchtlinge und/oder auch Personen die vorgeben solche zu
sein,  von  Traiskirchen nach Wien.   Dort errichteten sie ein illegales Zeltlager vor der Votiv-
kirche  im  Sigmund-Freud-Park.   Zu  den  Veranstaltern wollen wir gar kein Wort verlieren,
denn diese erscheinen uns ohnehin höchst unglaubwürdig, was den Zweck oder Sinn dieser
Demonstration betrifft.
 
Aber  wenden wir uns einmal den (angeblichen) Flüchtlingen zu.   Was ist deren Motivation
für  ihren  Protest?   Wir haben diesbezüglich recherchiert und sind dabei auf Erstaunliches
gestoßen.
 
Zunächst  geben  sie  an,  dass  im Asylverfahren grobe Mängel bestehen.   Grund dafür ist,
dass sie durch eine eventuelle Abschiebung in ihren Menschenrechten verletzt werden. Das
heißt für uns im Klartext,  dass diese Leute offenbar die Rechtsstaatlichkeit unseres Landes
in Frage stellen.
 
Sie  werten nämlich einen Negativbescheid automatisch als Verletzung ihrer Menschrechte,
denn sie sprechen sich generell gegen Abschiebungen aus.   Zusätzlich pochen diese Leute
auf  das  Recht  der  Familienzusammenführung.   Auf  gut Deutsch,  die im Herkunftsland
(welches  in  zahlreichen Fällen nicht einmal bekannt ist,  weil es verschwiegen wird)  ver-
bliebenen Angehörigen, müssten nach Österreich geholt werden.
 
Aber  es  kommt  noch besser,  denn diese (angeblichen) Flüchtlinge bemängeln auch die
Grundversorgung.   Was  fehlt  ihnen denn?   Auch da gibt es klare Aussagen.   Angeblich
erhalten sie kein ausreichendes und kein gesundes Essen.   Ferner reklamieren sie, dass
sie keinen Zugang zum Internet und zu internationalen Fernsehsendern haben.
 
Liest  man  sich  die  Kritik der (angeblichen) Flüchtlinge durch,  könnte man zur Annahme
kommen, dass der Österreichische Staat diese Leute misshandelt und ihre Rechte mit den
Füßen tritt. Dass dem nicht so ist, weiß allerdings ohnehin jeder logisch denkende Mensch.
 
Wenn  es  aber  tatsächlich  so  wäre  fragen wir uns,  warum jährlich eine steigende Zahl
dieser Menschen nach Österreich flüchtet, wo wir doch von sicheren Drittstaaten umgeben
sind?   Diese (angeblichen) Flüchtlinge  geben vor,  in ihrer Heimat verfolgt worden zu sein.
Eine Flucht nach Österreich würde ja dann bedeuten, vom Regen in die Traufe zu kommen.
Müssten  sich die angeblichen Missstände und Menschenrechtsverletzungen nicht schon bis
in  jene Länder  – aus denen die Leute zu uns flüchten –   herumgesprochen haben und die
Alpenrepublik als Zufluchtsland unattraktiv geworden sein?
 
Wir räumen schon ein,  dass ein Aufenthalt in einem Flüchtlingsquartier sicherlich nicht mit
einer Unterkunft im Hotel Hilton vergleichbar ist.   Allerdings erhält jeder (auch angebliche)
Flüchtlinge ausreichend gesunde Nahrung, Bekleidung,  ein Dach über dem Kopf , ärztliche
Versorgung  und  auch  finanzielle  Unterstützung.   Bedenkt  man,  dass  diese  Leute aus
Ländern geflüchtet sind,  wo sie angeblich mit dem Tod bedroht wurden,  sind diese Maß-
nahmen mehr als ausreichend.
 
An  die Tatsache,  dass Österreich ein Rechtsstaat ist   – in dem ein Asylaufenthalt mittels
Bescheid bekundet wird –  sollten sich die (angeblichen) Flüchtlinge gewöhnen.  Niemand
wird gezwungen nach Österreich zu flüchten.  Und wenn es dem einen oder anderen bei
uns  nicht  gefällt oder dieser glaubt seiner Rechte beraubt zu werden,  dem können wir
nur  empfehlen,  einfach  wieder  auszureisen.   Für diese Ausreise ist nicht einmal eine
Flucht notwendig.
 
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2012-11-29
 

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