Anzahl ausländischer Häftlinge im Vorjahr weiter angestiegen

Haftanstalten platzen aus allen Nähten, aber Justizministerium will Überbelegung auf mindestens 115% aufstocken

Das Ergebnis einer von FPÖ-NAbg. Christian Lausch gestellten parlamentarischen Anfrage an Justizministerin Zadic (Grüne) ist schockierend. In ihrer Anfragebeantwortung stellte sich nämlich heraus, dass knapp zehntausend Insassen (exakt 9.989) in heimischen Haftanstalten über keine österreichische Staatsbürgerschaft verfügen. Das entspricht einem Anteil von 56 Prozent und bedeutet eine Erhöhung gegenüber 2022, wo rund 52 Prozent der Häftlinge keine Österreicher waren. Was beinahe täglich in den Medien zu lesen ist, schlägt sich nun auch in der Statistik nieder. Obwohl in Österreich nur rund 19 Prozent Ausländer leben, ist mehr als jeder Zweite in österreichischen Gefängnissen kein Österreicher. Diese Entwicklung ist in der Tat schockierend und nicht ungefährlich.

Die Justizwache leidet unter Personalnot, aktuell sind vier Prozent der Planstellen nicht besetzt, wobei gleichzeitig viele Gefängnisse aus allen Nähten platzen. Im Vorjahr sind 17 Justizanstalten zumindest teilweise überbelegt gewesen. Es soll aber noch schlimmer kommen: „So soll das Ministerium die Devise ausgegeben haben, wonach die Anstalten auf 115% Auslastung kommen sollen. Wo soll das enden? Gangbetten, Matratzenlager, Unterbringung im Mehrzwecksaal? In den Zwei-Mann-Hafträumen noch ein zusätzliches Bett hineinstellen oder überhaupt nur eine Matratze auf den Boden legen?“ – fragt sich Lausch, im Zivilberuf Justizwachebeamter, der in der angeschafften Überbelegung auch eine Gefahr für die Justizwachebeamten sieht, da diese so personell immer mehr in Unterzahl geratet.

„Die Justizwache pfeift aus dem letzten Loch, aber für die Insassen wird alles getan. Sie kommen in den Genuss von wahren ‚Luxus-Menüs‘ mit einem Anteil von 25 Prozent an Bio-Lebensmitteln. Das hat mir Justizministerin Zadic bestätigt. Bis 2030 soll dieser Anteil auf 55 Prozent steigen. Und das alles in einer Zeit, wo sich die Menschen aufgrund der Teuerung das Einkaufen kaum noch leisten können“, ärgerte sich der FPÖ-Politiker.

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Serienausbrüche aus dem Strafvollzug

ausbruch

Hat Ministerin Alma Zadic ihr Ressort überhaupt noch im Griff?

Während die schwarz-grüne Bundesregierung, in der von ihr selbst inszenierten ‚Corona-Krise‘ Kritiker der überbordenden Maßnahmen mit härtesten Strafen verfolgte, haben echte Verbrecher scheinbar Narrenfreiheit Diese dürfte sich scheinbar im linken Kuschelvollzug unter Justizministerin Zadic, in Österreichs Gefängnissen etabliert haben. Nicht nur, dass Islamisten sich in den Haftanstalten ungehindert per Telefon verständigen und so auch die Möglichkeit besteht, dass diese ihr terroristisches Treiben organisieren können, dürfte es ein Leichtes sein, einfach so
auszubüxen und auf Nimmerwiedersehen zu verschwinden.

Noch dazu sind die Haftanstalten „Dank“ einer maßlosen Zuwanderungspolitik der schwarz-grünen Bundesregierung übervoll und das Personal ausgedünnt und überlastet. Zudem ist die Bevölkerung in Österreich, dieser unverantwortlichen Einwanderungspolitik aus islamischen Ländern ausgeliefert. Daher wäre die vom FPÖ-Chef Herbert Kickl propagierte und von den Linken viel geschmähte „Festung Österreich“ durchaus sinnvoll.

Dazu der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Justizministerin Zadic soll auch dazu Stellung nehmen, wie so viele Handy-Videos aus Gefängnissen auf Social-Media-Plattformen im Umlauf sein können, wie durch den gestrigen Fall des 16-jährigen Afghanen aufgeflogen ist, der nicht nur seine Flucht, sondern auch schon davor aus dem Gefängnis gepostet hat. Dieser Fall ist wieder ein beredtes Zeugnis davon, dass die Ministerin nichts im Griff hat und nicht einmal einfache Regeln wie ein Mobiltelefonverbot in Gefängnissen exekutieren kann. Es braucht wieder einen echten Strafvollzug für echte Verbrecher, statt Narrenfreiheit und einen Kuschelvollzug, der dann zu solchen Auswüchsen führt. Ministerin Zadic und die ganze Bundesregierung sind einfach rücktrittsreif – Neuwahlen jetzt! Wir Freiheitliche werden dann wieder zurechtrücken, was diese Regierung nicht mehr in den Griff bekommt“

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Haft in der Heimat soll forciert werden


Justizminister will auf Bekenntnis der EU-Länder zu

angemessenen Standards in Haftanstalten hinarbeiten

 

In einem Auftrag an die Regierung haben sich die Parlamentsfraktionen gestern im Nationalrat einstimmig dafür ausgesprochen, das Konzept “ Haft in der Heimat “ zu forcieren. Gleichzeitig wurde die Regierung ersucht, dieses Thema auch auf EU-Ebene stärker in den Fokus zu rücken und sich dabei auch für menschenrechtskonforme Haftbedingungen in den EU-Staaten und in Drittländern einzusetzen.

 

„Die österreichischen Gefängnisse sind an ihrer Kapazitätsgrenze“, begründete Gudrun Kugler (ÖVP) den Vorstoß des Menschenrechtsausschusses. Von den 9.000 Gefangenen in Österreich seien 54% keine österreichischen Staatsbürger, davon 1/3 aus EU-Ländern. Zudem wolle man ausländische Straffällige unterstützen, da Haft in der Heimat zur Resozialisierung beitrage. Der Antrag ziele aber auch darauf ab, die Haftbedingungen in osteuropäischen Ländern sowie Drittstaaten zu verbessern. Dies würde etwa die Zellengröße, medizinische Versorgung oder Hygiene betreffen. „Hier wird sich Österreich für Menschenrechtsstandards in anderen Ländern einsetzen“, ergänzte Kugler. „Der Antrag sei in Zusammenhang mit Menschenrechtsstandards, der Situation in Österreichs Gefängnissen sowie unter dem Gesichtspunkt der Entwicklungszusammenarbeit wichtig und richtig“, sagte ebenfalls Martin Engelberg (ÖVP).

 

Auch die FPÖ setze sich für eine Verbesserung von Haftbedingungen in Drittstaaten ein, allerdings seien Standards etwa im arabischen Raum angesichts „unserer verweichlichten westeuropäischen Maßstäbe“ schnell einmal erniedrigend und unmenschlich, meinte Susanne Fürst (FPÖ). Die hohe Anzahl an ausländischen Häftlingen sei die Folge der Masseneinwanderung und damit zusammenhängenden Kriminalitätswelle in Österreich. Die Delikte unter Einsatz von Hieb und Stichwaffen hätten sich seit 2008 vervierfacht. Davor müsse man Bürger(innen) schützen, waren sich Fürst und ihr Fraktionskollege Hannes Amesbauer (FPÖ) einig.

 

Als eine gute Sache bezeichnete Irmgard Griss (NEOS) die Verbüßung von Haftstrafen im Heimatland. Sie hoffe, dass es gelingt, alle notwendigen Abkommen zu schließen und sicherzustellen, dass die Haft in der Heimat nicht einer vorzeitigen Entlassung gleichkommt.

 

SPÖ-Abgeordneter Harald Troch verwies darauf, dass es sich beim Konzept „Haft in der Heimat“ um einen EU-Rahmenbeschluss aus dem Jahr 2008 handelt, das Rad werde demnach nicht neu erfunden. Nun müssten endlich Voraussetzungen geschaffen werden, damit Rückführungen auch möglich gemacht werden können. Kritisch verwies Troch dabei auf die 230 nicht besetzen Planstellen bei den JustizwachebeamtInnen. „Es gibt eine riesen Lücke bei der Justiz“, so Troch, man werde die Haft in der Heimat damit nicht auf den Weg bringen können.

 

„Haft bringe keinen Luxus mit sich, menschenrechtskonforme Standards seien aber ein Muss“, sagte Renate Gruber (SPÖ). Haft in der Heimat werde nur funktionieren, wenn es EU-weit durchführbare Regelungen gebe. „Es ist Zeit, in das Tun und Handeln zu kommen“, so Robert Laimer (SPÖ), der auch daran erinnerte, dass das höchste Gut der Demokratie die Würde des Einzelnen ist. Kritik äußerte er dabei gegenüber dem Nein Österreichs zum UNO-Migrationspakt.

 

„Warum der EU-Rahmenbeschluss aus dem Jahr 2008 auf EU-Ebene nicht realisiert worden sei, liege an den Versäumnissen mancher Mitgliedsstaaten, wenn es um Rechtsvorschriften oder die Europäische Menschenrechtskonvention geht“, räumte Justizminister Josef Moser ein. Deswegen habe er das Thema Rechtsstaatlichkeit auch zu einem Schwerpunkt während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes gemacht. Er will in diesem Sinn auf ein gemeinsames Bekenntnis der EU-Länder zu angemessenen Standards in Haftanstalten hinarbeiten. „Was die Bedenken der SPÖ betrifft“ – sagte Moser – „dass bereits Überstellungsfahrzeuge angeschafft worden seien, außerdem laufe seit diesem Jahre eine große Rekrutierungsoffensive für Justizwachebeamte.“

 

„Er finde es schade, dass etwa Rumänien, also jenes Land, das als nächstes den EU-Ratsvorsitz übernimmt, hinsichtlich der Standards im Justizsystem stets in der Kritik stehe“, sagte Reinhold Lopatka (ÖVP). Er werde dieses Thema bei den nächsten interparlamentarischen Konferenzen ansprechen. Es sei auch eine Aufgabe der Parlamente, dass multinationale Verträge auch umgesetzt werden.

 

Efgani Dönmez (o.F.) unterstützte das Vorhaben, machte aber darauf aufmerksam, dass Herkunftsländer von Häftlingen kein Interesse daran haben, diese wieder aufzunehmen. Es stelle sich die Frage, wieviel Kosten durch Überstellungen verursacht werden. In den laufenden EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Westbalkan dürfe man nicht mehr den gleichen Fehler wie in der Vergangenheit machen, Mindeststandards an Rechtsstaatlichkeit oder Menschenrechten müssten eingehalten werden.

 

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2018-12-14


Ausländische Häftlinge sorgen für volle Gefängnisse

Mehr als die Hälfte der Häftlinge hat

keine österreichische Staatsbürgerschaft

 
 
In etlichen Beiträgen haben wir bereits das Versagen in der Sicherheitspolitik aufgezeigt.
Mit  von  „oben“  angeordneten  Planquadraten  und  Schwerpunktaktionen  versucht  die
Exekutive  oft  vergeblich den Scharen von Kriminellen Herr zu werden,  welche über die
ungesicherten und sperrangelweit geöffneten Grenzen in die Alpenrepublik einfallen.
 
Eine besondere Problematik liegt bei den offenen Grenzen zu den ehemaligen Ostblock-
staaten.   Wie  die  Heuschrecken fallen ganze Heerscharen von organisierten Ostbanden
in  Österreich  ein und nützen die unkontrollierten  Grenzen für ihre Raub- und Diebszüge
tagtäglich schamlos aus.
 
Es ist zwar recht medienwirksam einige Videokameras auf der Ost-Autobahn aufzustellen
und  diese  als  Prävention  gegen  die Ostverbrecher zu bezeichnen oder eine nächtliche
Schwerpunktaktion in  Wiens  Ausfallfallstraßen zu inszenieren und von einem zufrieden-
stellenden Ergebnis zu sprechen, doch mehr als eine Alibihandlung ist es nicht.
 
Mit  Kameras  und  Planquadraten werden nur oberflächig die Auswirkungen des Kriminal-
tourismus  bekämpft.   Die  Ursache  selbst  wird  davon nicht berührt.  Allerdings zeigt die
mühsame Polizeiarbeit auch Ergebnisse und diese finden sich in den heimischen Strafan-
stalten wieder.
 
Mehr  als  die  Hälfte,  der derzeit in Österreichs Gefängnissen einsitzenden Häftlinge, hat
keine  österreichische Staatsbürgerschaft.   Dem gegenüber steht die Personalknappheit
bei  der Justiz und die Kosten für die Insassen.  Unterbringung,  Verpflegung und Betreu-
ung  kosten  für jeden Häftling über hundert Euro pro Tag.   FPÖ-TV bringt dieses Thema
in einem heutigen Beitrag direkt auf den Punkt.
 
 
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2015-03-12

Der 5-Sterne Knast


Unterbelegt?

Offenbar scheint die  Justizanstalt Gerasdorf  an Unterbelegung zu leiden. Denn anders
ist es  nicht zu erklären,  dass diese massive Werbung im Internet betreibt.  Das beworb-
ene Freizeitangebot des Gefängnisses lässt jedes 5-Sterne Ressort vor Neid erblassen.

Fußball,  Volleyball,  Bodybuilding,  Dart,  Modellbau,  Theatergruppe,  Trommelgruppe

(nicht  ganzjährig),  Musikgruppe,  Tischtennis,  Tarockgruppe  (nich t ganzjährig), Koch-
gruppe  (nicht  ganzjährig),  Diverse  Gruppenausgänge  wie z.B. Skaten/Wandern/Rad-
fahren, Museumsbesuche, Filmvorführungen, Konzerte ca.4-6mal/Jahr, sind im Angebot.

In die  Fülle der im obigen Absatz angeführten Freizeitaktivitäten kommt ein werktätiger

Mensch normalerweise  selten bis nie,  da er  einen gewissen Freizeitmangel hat,  weil
er seinen Lebensunterhalt mit zeitraubender Arbeit bestreiten muß.

Luxus statt Strafe

Bislang dachten wir,  dass ein Gefängnisaufenthalt eine Strafe sein soll, um in der Haft-
zeit  über  die begangene  Straftat  nachzudenken.  Nicht so  für die  14  bis 27-jährigen
Insassen dieser Haftanstalt,  denn diese werden vor lauter Freizeitstress  kaum Zeit zur
Sühne haben.

Wir sehen schon ein, dass jugendlichen Straftätern die Möglichkeit einer beruflichen Aus-

bildung geboten  werden muss,  um sie  nach dem  Haftende leichter  in die  Gesellschaft
integrieren  zu  können.  Allerdings  ist  das angebotene  Freizeitservice  eine  bodenlose
Frechheit gegenüber  jeden Menschen,  der sich  seine Brötchen  auf ehrliche Weise ver-
dient und sich nicht mit Straftaten durchs Leben schlägt.

Auch im Ausland werben

Zum  überaus  reichlichen  Freizeitservice  fehlt  nur  noch,  dass  Thai Body Massagen und
regelmäßige  Bordellbesuche  angeboten  werden.  Diese  würden  das Angebot abrunden.
Und noch  ein Tipp  für die Leitung  der Justizanstalt Gerasdorf.  Sie sollten ihr Haus zusätz-
lich in Ländern wie Tschetschenien,  Rumänien, Bulgarien udgl. bewerben. Von einem der-
artigen Angebot  können nicht  nur die Kriminellen,  sondern auch  jeder Otto Normalbürger
aus diesen Ländern nur träumen.

Selbst wenn sich eine Straftat in Österreich nicht auszahlt,  würden zahlreiche Verbrecher

anreisen, nur um den Service der Justizanstalt Gerasdorf in Anspruch nehmen zu können.
Im Handumdrehen wäre dieses Gefängnis bis zum letzten Bett belegt.

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2011-06-27
 

Drogenprobleme in den Justizanstalten


Explosion der Suchtmittelmissbrauchsfälle

Die  österreichischen  Justizanstalten  drohen  im Drogensumpf  zu versinken.  Eine parla-
mentarische Anfrage von FP NAbg. Christian Lausch hat ergeben, dass in den letzten drei
Jahren  die  Anzahl  von  Suchtmittelmissbrauchsfällen  von  380  auf  1093  explodiert  ist.
„Das ist leider nur die Spitze des Eisberges. Man kann davon ausgehen, dass mindestens
ein Fünftel der Häftlinge drogenkrank ist“, meint der freiheitliche Nationalratsabgeordnete.

Lausch, der selbst Justizwachebeamter ist, fordert nun endlich zeitgemäße Drogenbekämpf-
ungsmaßnahmen.  „Seit Jahren verschließt das  Justizministerium vor dem bedrohlich steig-
enden Drogenproblem  in den österreichischen  Haftanstalten beide Augen. Diese Fehlent-
wicklung muss auf alle Fälle gestoppt werden“, so Lausch.

Geeignete Maßnahme wieder eingestellt

Laut Lausch gebe es die Möglichkeit international anerkannter Gegenstrategien. „In Bayern
und Sachsen werden etwa justizeigene Suchtmittelspürhunde eingesetzt. Doch ein solches
bei uns  bereits gestartetes Projekt  wurde aus  unerklärbaren Gründen  wieder eingestellt“,
kritisiert Lausch.

Für Lausch  ist dies  völlig unverständlich,  spricht  sich  doch  sogar der  Rechnungshof  für

einen  Einsatz  von  eigenen Suchtmittelspürhunden  aus.  Für ihn  ist die  Wirtschaftlichkeit
und Nachhaltigkeit solcher Projekte ist also belegt.

Lausch fordert,  dass diese  Projekte aufgrund der  Horrorzahlen in  den österreichischen
Gefängnissen sofort  wieder aufgenommen  werden. „Ohne Kontrollen wird der Suchtgift-

Wahnsinn in den  Haftanstalten ausufern. Justizministerin Karl ist sofort gefordert zu han-
deln und justizeigene Suchtmittelspürhunde einzusetzen!“, so Lausch abschließend.

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2011-06-21
 

Inhalts-Ende

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