Armin Wolf regte sich über „Blockade“ auf

FPÖ-Chef Kickl ließ den ORF-Nachrichtenvorleser eiskalt im Regen stehen

Eigentlich wollten wir nur einen kurzen humorvollen Tweet auf X absetzen, weil sich der ORF-Nachrichtenvorleser Armin Wolf darüber aufregte, weil Herbert Kickl nach dem fulminanten Wahlsieg der FPÖ bei der NRW24, bei ihm im Studio nicht vorstellig wurde. Also er wurde vom FPÖ-Chef quasi „geblockt“. Unser Tweet schlug aber unerwartet derartig auf X ein, sodass wir diesen unserer Leserschaft nicht vorenthalten wollen.

Die Ironie an der Geschichte ist, wenn nämlich das Blockieren auf X (ex-Twitter) eine olympische Disziplin wäre, hätte Armin Wolf sehr wahrscheinlich einen Anspruch auf einen Stockerl-Platz.

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Wahlkampfzeit ist Fake-Zeit

Wer will Herbert Kickl schaden?

Auf X (ehem. Twitter) wird zurzeit verbreitet, dass Elon Musk den X-Account von Herbert Kickl gesperrt hätte.  Grund dafür sei gewesen, dass er gegen X-Regeln verstoßen habe. Wir finden diese Meldung eigentlich nur aus einem Grund erstaunlich, nämlich weil der FPÖ-Chef keinen X – bzw. Twitter-Account besessen hat.  Und was man nicht hat, kann einem auch nicht gesperrt werden.

Über den Grund dieser Fake-Meldung kann man nur rätseln. Woher kommen die Verfasser(innen)?  Von Links oder von Rechts?  Wollen Linke den FPÖ-Chef mit solchen Märchen schaden oder sind Rechte einfach einem Fake aufgesessen?

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FPÖ-Chef Kickl wurde Opfer von Betrügern

Kriminelle verwenden Namen und Bild von Kickl für Betrug

Nicht nur Armin Wolf, Günter Jauch oder Dieter Bohlen (um nur einige Namen zu nennen) hat es erwischt, sondern nun auch den FPÖ-Chef Herbert Kickl.  Nun ist auch er zum Opfer von Betrügern geworden, die rasche Gewinne durch Investitionen in eine „Tradingsoftware“ für Kryptowährungen versprechen.  Die Verwendung von Prominenten soll bei den zukünftigen Betrugsopfern Vertrauen erwecken. Dazu wird noch das Logo von bekannten Zeitungen verwendet.

Der Grundtenor ist, dass alle Personen die mitmachen jetzt reich werden können und das mit nur einer 250,- Euro Einzahlung. Derartige Werbung wird mit betrügerischer Absicht auf Facebook geschaltet.  Dass dies ohne Wissen, geschweige denn der Zustimmung von den missbrauchten Prominenten und ohne Erlaubnis bezüglich Bild und Markenrechten von den Medienhäusern geschieht, braucht wohl nicht extra erwähnt zu werden.

Den geprellten Anlegern werden fiktive Gewinne vorgegaukelt und damit verleitet, noch mehr Geld einzuzahlen. Beantragt man die Auszahlung seines „Gewinnes“ (was ohne Probleme versprochen wird), wird plötzlich eine Art Liquiditätsgebühr im Voraus fällig, damit der Betrag ausbezahlt werden könne oder es sind separate Bank- oder Servicegebühren, in der Höhe bis mehreren tausend Euro zu bezahlen.  Da nun die meisten Opfer instinktiv einen Betrug wittern, tätigen sie die geforderten Zahlungen nicht.  Natürlich ist auch das bereits einbezahlte Geld weg.

Jedenfalls, so berichten Betrugsopfer, von einem Durchschnittsschaden von rund 3.000,- Euro.  Unser Fazit: Hände weg von solchen dubiosen Angeboten.  Und Facebook sei ins Stammbuch geschrieben, ihre Werbeeinschaltungen genauer unter die Lupe zu nehmen, auch wenn diese bezahlt sind.

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FPÖ-Chef Herbert Kickl zerpflückt Biografie

Kickl an die Adresse der Profil-Journalisten: "Ich meine, ich kann ja darüber lachen. Aber wenn ich an ihrer Stelle wäre, dann wäre mir das aber so richtig peinlich, aber so richtig."

Die „Profil“-Journalisten Gernot Bauer und Robert Treichler verfassten eine Biografie des FPÖ-Chefs Herbert Kickl in Buchform. In dieser scheint es offenbar von Fehlern nur so zu wimmeln.

Kickl meldet sich nun mit einem Youtube-Video zur Biografie zu Wort und zählt die Fehler darin auf. „Ich nehme also das Buch und da lese ich, mein Großvater mütterlicherseits hat Johann Lackner geheißen. Aha, denke ich mir. Das ist aber interessant. Johann. Ich kann mich nämlich noch sehr gut an meinen Großvater erinnern“, so Kickl im Video. Er wisse „ganz genau, dass er nicht Johann, sondern Josef geheißen hat. Josef Lackner und nicht Johann Lackner“, stellt der FPÖ-Chef richtig.

„Ich meine, ich kann ja darüber lachen. Aber wenn ich an ihrer Stelle wäre, dann wäre mir das aber so richtig peinlich, aber so richtig“, so Kickl abschließend zur Biografie über ihn.

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Aufruf zur Gewalt gegen den FPÖ-Chef?

Linksextreme zeigen wieder einmal wessen Geistes Kinder sie sind

Unter dem Motto: „Marx is Muss 2024: ANTIFA IST HANDARBEIT!“ lädt die sattsam bekannte linksextreme Truppe „Linkswende jetzt“ zu einem antikapitalistischen Kongress im Amerlinghaus ein. Dort wollen sie für eine Welt jenseits des Kapitalismus kämpfen und imaginäre Nazis stoppen.

Interessant erscheint uns die bildnerische Untermalung der Einladung. Diese zeigt eine etwas fülligere Frau, die mit einer Handtasche auf den FPÖ-Chef Herbert Kickl eindrischt und ihm schon ein Auge blutig geschlagen und einen Zahn ausgeschlagen hat. Da wird auch klar, was „ANTIFA IST HANDARBEIT!““ im Klartext bedeutet. Jedenfalls werten wir das als einen Aufruf zur Gewalt gegen den FPÖ-Chef.

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Österreich ist eine Republik – ihr Recht geht vom Volk aus


Viele Straftaten haben eine Vorgeschichte, die mit den

nötigen Gesetzen vermieden hätten werden können

 

„Im Zuge und Umfeld der heutigen Diskussion im Nationalrat zeigt die Opposition wieder einmal ihr wahres Gesicht. Wenn Ideologie und Wirklichkeit nicht zusammenpassen, ist die Wirklichkeit falsch, so denkt unsere Opposition“, philosophierte der freiheitliche Klubobmann NAbg. Dr. Walter Rosenkranz und berichtigte sogleich deren krudes Weltbild und meinte, dass genau das Gegenteil der Fall sei. „Mit jedem Misstrauensantrag, den die Opposition gegen Herbert Kickl einbringt, steigt das Vertrauen der österreichischen Bürger in diesen Innenminister. Der SPÖ, den NEOS und auch der Liste Jetzt gefällt es einfach nicht, dass Herbert Kickl die evidenten Probleme aufzeigt, angreift und auch schlussendlich löst“, sagte Rosenkranz.

 

„Die letzten Tage und Wochen sind geprägt von verleumderischen Anklagen gegen unbescholtene Bürger und faschistischer Vergleiche des Kanzlers und Innenministers durch SPÖ-Politiker. Mit solchen Politikern ist ein, wie von SPÖ-Drozda gefordertes, Fairnessabkommen sicherlich undenkbar und unvorstellbar. Nie im Leben – auf diesem Niveau sicher nicht!“, so der freiheitliche Klubobmann.

 

„Wenn nun auch noch Jetzt-Noll als Quelle seines Misstrauensantrages gegen Innenminister Kickl nur Zitate aus dem Blatt „Der Standard“ anführt, passt dies vielleicht zu einer marxistischen Dialektik, aber nicht zu seriöser Politik. Völlig aus dem Zusammenhang gerissene Satzfetzen geben wohl nicht Inhalt und Wahrheit des Gesagten wieder“, betonte Rosenkranz, der weiters bekräftigte, dass Menschenrechte nicht nur für Täter geschaffen wurden, sondern auch für Kinder, Eltern, Mütter und Väter, die ihre Lieben nicht mehr aufgrund einer falsch verstandenen Gutmütigkeit in ihren Armen halten können, denn „viele Straftaten haben eine Vorgeschichte, die mit den nötigen Gesetzen vermieden hätten werden können“. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-01-30


Sozialistische Jugend Niederösterreich macht sich über Kickl lustig


Angesichts von 6 Frauenmorden in nur knapp 3 Wochen, erscheint der Humor wohl eigenartig

 

Möglicherweise sieht sich die SJ Niederösterreich als Komikertruppe.  Mit nachfolgender Karikatur macht sie sich auf ihrem Facebook-Account über den Innenminister lustig, nur weil es dieser gewagt hatte ein Gesetz zu kritisieren, welches die Täter mehr als die Opfer schützt.

 

 

Anlässlich des mittlerweile 6. Frauenmordes innerhalb von nur knapp 3 Wochen, sollte allerdings auch den Genoss(innen) klar sein, dass ihre obig gezeigte Karikatur samt Text, bereits alles andere als lustig ist.

 

 

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2019-01-27


Innenminister Kickl reist zu Arbeitstreffen in die USA


Geplant sind auch Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Nielsen und

US-Justizminister Sessions über Migration, Terrorismus und Polizeikooperation

 

Innenminister Herbert Kickl reist vom 7. bis 9. November 2018 als EU-Ratsvorsitzender für den Bereich innere Sicherheit zum „EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting“ in die USA, wo er auch bilaterale Gespräche mit US-Heimatschutzministerin Kirstjen Michele Nielsen sowie dem für das FBI und die Drogenbekämpfung zuständigen US-Justizminister Attorney General Jeff Sessions führen wird. „Die USA sind gerade im Bereich der inneren Sicherheit ein wichtiger Partner für die EU und Österreich. Ich erhoffe mir einen guten Austausch zu unserer aktuellen und zukünftigen Zusammenarbeit“, sagte Kickl im Vorfeld der USA-Reise.

 

Beim „EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting“ geht es um die Kooperation zwischen EU und USA zu für beide Seiten wichtigen Themen, wie Terrorismusbekämpfung, Cybersicherheit und -kriminalität, Migrations- Grenzmanagement- und Visaangelegenheiten sowie Drogenbekämpfung. Bei diesem EU-USA-Treffen sowie bei den bilateralen Arbeitsgesprächen mit US-Heimatschutzministerin Nielsen und US-Justizminister Sessions wird Innenminister Kickl Kernanliegen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft sowie bilaterale Themen ansprechen, wie europäische Werte, Polizeikooperation oder das „Visa Waiver“-Programm.

 

Am Rande des „EU-US Justice and Home Affairs Ministerial Meeting“ trifft der Innenminister mit dem EU-Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft, Dimitris Avramopoulos, zusammen, um über die anstehenden Arbeiten im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft zu sprechen. „Mir ist wichtig, den von Österreich eingeleiteten Paradigmenwechsel in den Bereichen Schleppereibekämpfung, EU-Außengrenzschutz und Asylpolitik weiter voranzutreiben“, sagte Kickl.

 

Weitere Programmpunkte der USA-Reise sind unter anderem ein Treffen mit dem österreichischen Botschafter in den USA, Dr. Wolfgang Waldner, sowie ein Besuch beim „National Targeting Center“ (NTC – U.S. Customs and Border Protection).

 

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2018-11-04


Schon wieder Hetz- und Hasskommentare auf Dr. Zangers Facebook-Seite


Innenminister Herbert Kickl wird wüst beschimpft und beleidigt

 

Wir haben schon einige Male über die vom politisch links orientierten Rechtsanwaltes, Dr. Zanger, betriebene Facebook-Seite „Sperrt Straches FB-Seite“ berichtet. Dem Account-Namen nach zu schließen, ist es wohl unschwer zu erraten, welches Ziel er mit dem besagten Facebook-Account verfolgt. Ihm stören nämlich angebliche Hasspostings von User(innen) auf der Facebook-Seite des FPÖ-Chefs. Diesbezüglich hat er auch schon eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft eingebracht.

 

Das Erstaunliche ist nur, dass Zanger zwar auf den Facebook-Account von Strache losgeht, aber seine eigene Facebook-Seite anscheinend nicht im Griff hat. Denn dort geht bzw. ging es zeitweise recht deftig zu.  Nachfolgend schon wieder Hetz- und Hasskommentare von heute (stehen bis dato online), die das unter Beweis stellen:

 

 

Die obige gezeigten Kommentare – in denen der amtierende Innenminister beispielsweise als kleiner, hässlicher, widerwärtiger, unsympathischer und vor allen depperter Giftzwerg bezeichnet wird – sind nur ein Auszug aus den gesamt geposteten Kommentare.

 

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2018-02-15


Parteiausschluss für Susanne Winter


Die FPÖ hat mit ihrem Schritt volle Handlungsfähigkeit bewiesen

Wie FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl bekanntgab, hat das angekündigte Gespräch
mit  der  Nationalratsabgeordneten  Susanne  Winter  heute  am  Nachmittag stattge-
funden.  In  diesem  Gespräch wurde auch ihre Urheberschaft und Verantwortlichkeit
für das inkriminierte Posting von allen Seiten als Faktum festgestellt.
Aus  Sicht  der Freiheitlichen Partei wurde damit eine rote Linie überschritten. „In der
FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus“,  betonte Kickl... „Das Verhalten der Abgeord-
neten  Winter  steht  allen  diesbezüglichen  öffentlichen  Erklärungen und Stellung-
nahmen  von Bundesparteiobmann HC Strache und der Parteispitze diametral ent-
gegen.“.. Mit  ihrem  Verhalten  hat  sich  Susanne  Winter selbst außerhalb der frei-
heitlichen  Gemeinschaft  gestellt  und  sich  de facto  selbst  aus  der  Freiheitlichen
Partei ausgeschlossen.
Die  FPÖ  gab  Susanne Winter bis heute Abend um 19 Uhr die Gelegenheit, selbst
öffentlich  ihren formalen Austritt aus der Freiheitlichen Partei und die Zurücklegung
ihres Nationalratsmandates bekanntzugeben.
Nachdem  Susanne  Winter  der  Erwartungshaltung der FPÖ nicht nachkam,  wurde
sie mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen.   Die Freiheitlichen haben
mit ihrem Schritt jedenfalls volle Handlungsfähigkeit bewiesen.
Alle Kritiker der FPÖ sind jetzt dazu aufgerufen, auf allen Ebenen allen Erscheinungs-
formen  des  Antisemitismus . – insbesondere in Gestalt  der  aktuellen  islamistischen
Bedrohung –  .entschieden  entgegenzutreten  und  nicht durch Wegschauen und Ver-
harmlosen den Weg für neue unheilvolle Entwicklungen zu ebnen.
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2015-11-02

Halbherzige Entschuldigung von Susanne Winter


Mangelndes Unrechtsbewusstsein oder

Problem mit dem Kurzzeitgedächtnis?

Nach  der gestrigen  Gutheißung  eines schwer antisemitischen Postings  (wir berichteten
darüber) auf ihrer Facebook-Seite, scheint Susanne Winter zu ahnen, dass es für sie eng
werden könnte. Aber es wäre nicht Winter, wenn sie nicht auch mit ihrem zweiten Fuß voll
ins Fettnäpfchen treten würde.
Anstatt sich ohne wenn und aber zu entschuldigen,  windet sie sich heute auf ihrem
Facebook-Account und zerfliesst in Selbstmitleid.
Tja,  wenn es nur  das  fehlende  Löschen des  antisemitischen  Postings gewesen wäre,
dann  könnte  man ihre Entschuldigung akzeptieren.   Denn keinem Menschen kann es
zugemutet werden, seinen Facebook-Account rund um die Uhr nach diskriminierenden
Postings zu überwachen.
Aber in diesem Fall hat es Frau Winter nicht nur verabsäumt, das Posting nach Sichtung
umgehend  zu löschen  sondern  hat es auch noch gutgeheißen.   Interessant erscheint
auch  ihre  Aussage:.. „…mir WAR,  IST und WIRD IMMER antisemitisches Gedankengut
völlig  zuwider  sein und  ich  unterstütze dieses Gedankengut auch nicht!“ ..Diese steht
nämlich im völligen Widerspruch zu ihrer Gutheißung des antisemitischen Postings.
Also ist ihre Aussage: „Ja, das war ein Fehler, aber jeder Mensch macht Fehler …..der
Fehlerlose werfe den ersten Stein“. völlig deplatziert.  Ihre Entschuldigung werten wir
lediglich als halbherzig.  Anscheinend leidet Susanne Winter unter einem mangeln-
den Unrechtsbewusstsein oder sie hat ein Problem mit ihrem Kurzzeitgedächtnis.
Um dem Ansehen der FPÖ nicht weiter zu schaden, fänden wir es angebracht, wenn
Frau  Winter  freiwillig aus der FPÖ austreten und auch ihr Nationalratsabgeordneten-
Mandat zurücklegen würde.
Zum  Facebook-Kommentar  von  Frau  Winter  äußerte sich heute auch FPÖ-General-
sekretär  NAbg. Herbert Kickl wie folgt:.. „Das Posting auf Susanne Winters Facebook-
seite,  in  dem  antisemitische  Aussagen  offenbar  von  ihr persönlich positiv beurteilt
wurden, ist genauso absolut inakzeptabel wie jener Eintrag, auf den sich die getätigte
Zustimmung bezieht. In der FPÖ ist kein Platz für Antisemitismus.“
Kickl  bedauert  es  im Namen der FPÖ,  dass sich Juden im In- und Ausland durch die
Einträge  auf  der Seite Frau Winters beleidigt und verletzt fühlen,  und legt Wert darauf
festzuhalten,  dass  antisemitische  Positionen  in  krassem Gegensatz zur inhaltlichen
Ausrichtung der freiheitlichen Partei stehen.
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2015-11-01

Offener Brief an ORF-Generaldirektor Wrabetz


Unausgewogene Berichterstattung in den

verschiedenen ORF-Sendungen zu Flüchtlingen

FPÖ-Generalsekretär  NAbg. Herbert Kickl richtete heute folgenden offenen Brief an ORF-
Generaldirektor Alexander Wrabetz:
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2015-09-16

Anzeige gegen Profilredakteurin Zöchling beim Presserat


Politische Reaktion auf unseren gestrigen Beitrag

bezüglich der Profilredakteurin Christa Zöchling

Heutige Presseaussendung der FPÖ im Originalwortlaut
„Die  FPÖ wird die Profilredakteurin Christa Zöchling für deren skandalöse Herabwürdigung
und Beleidigung von FPÖ-Anhängern in ihrem Artikel in der Online-Ausgabe des Magazins
beim  österreichischen   Presserat  zur  Anzeige  bringen“,   kündigte  heute  FPÖ-General-
sekretär  Herbert  Kickl an.   Darüber  hinaus  prüfen  wir gerade weitere juristische Schritte
gegen diese hetzerischen und verunglimpfenden Passagen.
Zöchling  hatte  dort wörtlich geschrieben:  „Es ist zum Heulen: die Menschen,  die ihm zu-
kreischen  und  wie  sie aussehen.   Es sind die hässlichsten Menschen Wiens,  ungestalte,
unförmige  Leiber,  strohige,  stumpfe  Haare,  ohne  Schnitt,   ungepflegt,   Glitzer-T-Shirts,
die  spannen,  Trainingshosen,   Leggins.    Pickelhaut.    Schlechte   Zähne,  ausgeleierte
Schuhe. Die Flüchtlinge aus  dem nahen Osten sind ein schönerer Menschenschlag. Und
jünger.   Und irgendwie  schwant ihnen das,   den abgearbeiteten,  älteren Österreichern.
Und  sie  werden  sehr  böse  und  würden  die Flüchtlinge gern übers Meer zurück jagen.
Aber das kann man ja nicht laut sagen. Sagen sie.“ (Profil, 7.10.2015)
Angesichts dieser pauschalierend-herabwürdigenden Äußerungen gegen FPÖ-Anhänger
könne  man  nicht  einfach  zur Tagesordnung  übergehen,  so  der  FPÖ-Generalsekretär.
Zöchling  und  jene,  die die Veröffentlichung der entsprechenden  Passage in ihrer über-
geordneten   Verantwortung  nicht   verhindert  hätten,   hätten  mit  ihrer   Vorgangsweise
jede journalistische Ethik vermissen lassen. „Nicht auszudenken, welchen Aufschrei das
Profil  und  die  Zöchling-Verteidiger  gemacht  hätten,  wäre in einer  FPÖ-Zeitung in nur
annähernd  vergleichbarer  abfälliger  Art und Weise über  Zuwanderer oder Wirtschafts-
flüchtlinge  geschrieben  worden.   Ich bin mir sicher,  die Staatsanwaltschaft wäre schon
aktiviert worden“, so Kickl.
Die  FPÖ  verlange  eine  umgehende  Befassung des Presserats mit dieser Sache sowie
eine Entschuldigung des Herausgebers des Profil. Unabhängig davon würden rechtliche
Schritte geprüft und gegebenenfalls eingeleitet, so Kickl abschließend.
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2015-09-08

Lächerliche Selbstinszenierung bei den Salzburger Festspielen


Ensemble hat möglicherweise aus der Geschichte nichts gelernt

Als  peinliche  und  lächerliche Selbstinszenierung wertete FPÖ-Generalsekretär Herbert
Kickl  heute das Verhalten jener Musiker,  die angeblich aus Protest gegen die Anwesen-
heit von  H.C. Strache und anderen FPÖ-Politikern bei der Aufführung des  „Jedermann“
vergangenen Dienstag in Salzburg die  „Internationale“  intoniert haben.
„Der ach so mutige „Protest  sei allerdings offenbar danebengegangen, da niemand die
´Internationale´  als  solche erkannt habe.   Ob das möglicherweise an der mangelnden
Qualität der Musiker gelegen habe, sei dahingestellt“, meinte Kickl.
Jedenfalls zeugt es grundsätzlich von einer sehr problematischen Geisteshaltung, wenn
man Personen, deren Überzeugungen man ja nicht teilen muss, die Teilnahme an einer
kulturellen   Veranstaltung  verweigern   oder  sie  ihnen  zumindest   vergällen  will.  Das
Ensemble,  das  sich  jetzt  gegenseitig  vor lauter Begeisterung selbstbeweihräuchernd
auf die Schultern klopft,  hat möglicherweise aus der Geschichte nichts gelernt.
Abgesehen davon sind zwei Zeilen aus der dritten Strophe der „Internationale“ ohne-
hin  sehr  zutreffend  für  die  FPÖ:  „In  Stadt  und  Land,  ihr Arbeitsleute,  wir sind die
stärkste  der  Partei’n.“.. „An  diese Tatsache  lassen  wir  uns  immer wieder gerne er-
innern“,  so Kickl.
Der  FPÖ-Chef  selbst  nahm  die  Angelegenheit  mit  Humor,  ließ jedoch dabei eine
gewisse Tiefgründigkeit  nicht missen – und kommentierte auf seiner Facebook-Seite
wie folgt:
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2015-08-20

Kampagne gegen FPÖ- Kickl ist in sich zusammengebrochen


Staatsanwaltschaft bestätigt, dass Kickl

weder verdächtig noch beschuldigt ist

Der  gesamte  Artikel  der Presse  ist  unter diesem LINK aufrufbar.   Jedenfalls ist damit die
Schmutzkübel – und Besudelungskampagne gegen den FPÖ-Generalsekretär zusammen-
gebrochen.
Dazu der Obmann der FPÖ Niederösterreich, Dr. Walter Rosenkranz, im Zivilberuf Straf-
verteidiger:.. „Ich  sehe  durch  den  Zwischenbericht  der   Wirtschafts- und   Korruptions-
staatsanwaltschaft  an  die  Oberstaatsanwaltschaft  meinen  Verdacht bestätigt,  dass es
sich  beim  vom ´Falter´ gegen  den  freiheitlichen  Generalsekretär  Herbert Kickl losge-
tretenen   Vorwurf   der  illegalen   Parteienfinanzierung  um  eine  reine   Schmutzkübel-
kampagne gehandelt habe.“
Der  schäbige  Versuch,  die  auf  der  Siegerstraße befindlichen Freiheitlichen im Vorfeld
der  entscheidenden  Landtagswahlen  in  Oberösterreich  und Wien medial zu besudeln,
ist jedenfalls kläglich in sich zusammengebrochen. Kickl ist durch die Staatsanwaltschaft
offiziell rehabilitiert.
„Die Bevölkerung habe  die Strategie der am  Inseratentropf der Bundesregierung häng-
enden Medien längst durchschaut und lasse sich von solchen Nebelgranaten nicht mehr
täuschen“,  so Rosenkranz.
„Spätestens  im  Oktober werden Rot und Schwarz an der Wahlurne die Rechnung für die
niederträchtige  Rufmordkampagne  ihrer  willfährigen  Handlanger in den Zeitungsredak-
tionen serviert bekommen“, meint Rosenkranz abschließend.
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2015-07-29

Keinerlei illegalen Geldflüsse an die FPÖ

Auch keine illegalen Tätigkeiten durch die FPÖ

„Noch  einmal  langsam zum Mitschreiben, auch für das Team der Zeit im Bild 2 und
dem Team der Ö1-Journale:   Es gab und gibt keine illegalen Geldflüsse an die FPÖ.
An  die  FPÖ wurden auch keinerlei überhöhten Rechnungen gestellt und schon gar
nicht  habe  die FPÖ irgendwelche Bestellungen von Werbematerialien getätigt, die
auch  nur  den  leisesten Anflug von Kritik nach sich ziehen könnten“,  stellte heute
FPÖ-Generalsekretär  Harald  Vilimsky  in  Reaktion auf einen Bericht der gestrigen
Zeit im Bild 2 und des heutigen Ö1-Morgenjournals einmal mehr fest.
„Es  seien  zudem  auch keinerlei Koffer mit Geld nach Wien an einzelne Repräsen-
tanten ergangen,  die  gestern  in der Berichterstattung auf einmal gar keine Koffer
mehr  waren und kurioser Weise zu einem Kuvert minimiert wurden.  Alleine daran
sei  schon zu sehen,  dass diese Phantasien offenbar der sommerlichen Hitze ent-
springen und bereits in sich zusammenbrechen“, so Vilimsky.
„Besonders  absurd  sei  es,  dass  mutmaßliche  Aktivitäten  der  früheren  Kärntner
Landesregierung  heute  in  Zusammenhang  mit  der  FPÖ  gebracht würden.  Der-
artiges kann nur als Schützenhilfe des Rotfunks ORF für die schwer angeschlagene
SPÖ  gewertet  werden.   Für  jeden   auch  nur halbwegs neutralen Beobachter sei
hier  unzweifelhaft,  dass es keinerlei Zusammenhang geben könne und auch von
behördlicher Seite dieser Zusammenhang nicht einmal im Ansatz gesehen werde“,
so der FPÖ-Generalsekretär ergänzend.
„Im  übrigen  sei  es interessant,  dass eine vom meinem Kollegen Herbert Kickl an
die ZiB2 gesandte schriftliche Stellungnahme als ´keine Stellungnahme´ im Bericht
gewertet  werde.   Nur  weil  sich gestern niemand vor der Kamera zum Instrument
der  ZiB2  habe  machen  lassen,  eine schwer tendenziöse Berichterstattung aber-
mals  aufzukochen,  heiße  dies  nicht,  dass wir uns verschweigen.   Was zu sagen
war, wurde mehrfach gesagt, auch schriftlich an den ORF“, betonte Vilimsky.
„Warum  dies  am  Küniglberg  ignoriert  worden  sei,  werde mit Sicherheit im kom-
menden  Stiftungsrat  zu  diskutieren  sein,  so Vilimsky  der darauf verwies, dass es
auch bezeichnend sei, dass kein anderes Medium den gestrigen ZiB2-Propaganda-
bericht gegen die FPÖ erwähne.
„Der  ORF  als  öffentlich-rechtliches  Medium sei aufgefordert,  sich nicht als TV-
Pendant  zum  linksradikalen Kampfblatt Falter zu  betätigen,  sondern zu einer
seriösen  Berichterstattung  zurückzukehren.   Der  Erdrutschverlust der SPÖ im
Herbst  werde  auch durch  solche Anti-FPÖ-Berichte nicht aufzuhalten sein“, so
Vilimsky abschließend. (Quelle: APA/OTS)
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2015-07-24

Verdacht des Amtsmissbrauchs durch illegale Aktenweitergabe


Staatsanwaltschaft muss ermitteln – Ohne Akten

wäre Klenk-Pilz Rufmordkampagne nicht möglich

„Ich fordere die zuständige  Staatsanwaltschaft auf,  umgehend Ermittlungen in Sachen
Amtsmissbrauch  bzw.  möglicher   Beitragstäterschaft  dazu  zu  ermitteln.   Das  ist  im
eigenen  Interesse  der  Staatsanwaltschaft,  die  sicherlich  jeden  Verdacht ausräumen
möchte, durch Amtsmissbrauch irgendeinen Beitrag zur politischen Rufmordkampagne
von  Klenk,  Pilz und Co.  zu liefern“,  sagte heute FPÖ-Generalsekretär  NAbg. Herbert
Kickl in einer Reaktion auf die Pressekonferenz des Grünen Pilz.
Er, Kickl, könne sich persönlich nicht vorstellen, dass ausgerechnet in der Wirtschafts-
und  Korruptionsstaatsanwaltschaft   Straftaten  begangen  würden,  allerdings  müsse
dieser  Verdacht  durch  eingehende  Untersuchungen  ausgeräumt  werden.   Es  sei
jedenfalls  auffällig,  dass  immer wieder vertrauliche Akten,  die dort nichts zu suchen
hätten, auf offenbar illegalem Weg bei den Adressaten Pilz und Klenk landen würden,
so Kickl.
„Nur  auf  Basis  dieser  mutmaßlich  illegal  organisierten  Unterlagen ist es den beiden
Oberlinken möglich,  Rufmordkampagnen  gegen politisch missliebige Personen über-
haupt zu starten.  Indem wie im vorliegenden Fall extremst selektiv und unvollständige
Aktenteile  zu einem sachlich völlig unhaltbaren Schmutzkübelkonstrukt zusammen-
gezimmert  und  in  die  Öffentlichkeit  getragen würden,  um politische Drecksarbeit zu
leisten.   Dass  solche  Anschüttungen  wie  gerade  jetzt  vornehmlich vor Wahlen, bei
denen  die  FPÖ massive Stimmenzuwächse erwartet,  passieren,  ist ja kein Zufall.  Es
zeigt,  dass  bei  den  Linken  der  Hut  brennt  und sie sich inhaltlich und sachpolitisch
nicht mehr zu helfen wissen.  Deshalb greifen sie auf die  Methode der systematischen
öffentlichen  Kriminalisierung  Unschuldiger  und  politisch  motivierte Manipulation von
Fakten zurück. Mich erinnert das an die Methoden der Inquisition“, so Kickl weiter.
Ob  es Klenk und Pilz passe oder nicht,  so sei es Faktum, dass weder er,  Kickl, noch
Strache  von  der  zuständigen  Staatsanwaltschaft  als  Beschuldigte  geführt würden.
„Daran  ändern  auch  die  wiedergekäuten  Anschüttungen  der beiden Möchtegern-
Staatsanwälte  Klenk  und  Pilz nicht das Mindeste,  zumal sie ja nur aus jenen Unter-
lagen,  die  die  Staatsanwaltschaft  ohnehin  seit  langem in Händen habe,  extremst
selektiv Raubersgeschichten zusammen stöpseln“, so Kickl.
„Es  ist schlicht und ergreifend so,  dass alle von den beiden Herren in den Raum ge-
stellten  strafrechtlichen Vorwürfe gegen meine Person und gegen HC Strache völlig
unhaltbar sind.   Ich bin in diesem Verfahren Zeuge,  HC Strache wurde nicht einmal
als Zeuge befragt“,  so der freiheitliche Generalsekretär, der ankündigte,  derzeit alle
rechtlichen  Schritte  gegen  alle  an dieser Vorgangsweise des Rufmords Beteiligten
prüfen zu lassen. (Quelle: APA/OTS)
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2015-07-15

Wortspenden von linksextremen Facebook-User(innen)


Von der Analöffnung bis zum Berufsverbrecher

Da  hatte  es doch der  FPÖ-Chef tatsächlich gewagt anzudeuten,  dass hinter der wahn-
sinnigen  Amokfahrt  in  Graz,  ein  religiöses  Motiv  nicht  ausgeschlossen werden kann.
Mehr  hatte  er  nicht  gebraucht,  um einen linken Shitstorm gegen seine Person auszu-
lösen.  Dabei war Strache mit seiner Vermutung, Meinung – oder wie man es sonst noch
nennen mag – nicht allein.
Besonders eifrig waren die linksextremen User(innen),  der im negativen Sinne bestens
bekannten  Facebook-Gruppe  „AK DEUTSCH …..“   Nachfolgend  einige  Kommentare,
– stellvertretend  für  zahlreiche  andere  Postings –  die  aufzeigen wessen Geistes Kind
man dort ist.
Mit  Wortspenden wie  „säuft der“  (eigentlich noch ein harmloser Kommentar)  über  „hat
er  sich anuriniert“  bis hin zur  „größten Analöffnung des Landes“,  wird  H.C. Strache be-
dacht.   Aber auch der  Generalsekretär der FPÖ,  Herbert Kickl,  bekommt sein Fett weg.
Er wird als typischer Berufsverbrecher bezeichnet. Und da beschweren sich Linke immer
wieder,  wenn  sie von der  „bösen“  FPÖ  geklagt werden und rufen zu Spendenaktionen
auf.
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2015-06-22

Faymann zierte sich persönlich im ORF-Zentrum zu erscheinen


Faymanns gestriger Auftritt im ORF-Report erinnerte frappant

an einen Nachrichtensprecher des ehemaligen DDR-Fernsehens

„Wieder  einmal zierte sich Bundeskanzler Faymann persönlich zu einem Interview im
ORF-Zentrum  am  Küniglberg zu erscheinen.  Lieber ließ er sich wieder vom Bundes-
kanzleramt  live -diesmal zum ORF-Report – zuschalten,  um dann im Stile einer Neu-
jahrsansprache  des  Bundespräsidenten  minutenlang  seine  Monologe  herunter zu
spulen“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.
„Faymanns  pathologische Angst vor Live-TV-Diskussionen im ORF ist ja schon lange
bekannt,  dass  er  sich  aber  nun  überhaupt  nicht  mehr  auf  den Küniglberg traut,
zeigt auch von einer maßlosen Überheblichkeit und Abgehobenheit des österreich-
ischen  Kanzlers.   Faymanns  gestriger  Auftritt  im ORF-Report erinnerte frappant an
einen  Nachrichtensprecher  des  ehemaligen  DDR-Fernsehens,  da  er  über  weite
Strecken   ungehindert  seine   persönliche   Analyse  über  den  derzeitigen  innen-
politischen Zustand Österreichs referieren bzw. herunterlesen konnte“,  sagte Kickl.
„Langsam  wird  es aber sehr mühsam,  wenn seitens des ORF für Bundeskanzler
Faymann  immer  ‚Extrawürste gebraten‘ werden – .irgendwann müsste aber auch
im ORF die Grillsaison vorbei sein“, so Kickl.
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2015-06-02

Parlamentsklub zahlte keine „Frau Tina“-Rechnungen


NEWS mutiert mit Hokuspokus-Geschichten zum Satiremagazin

FPÖ-Generalsekretär  Herbert  Kickl  wies  heute  die  Behauptung  des  offenbar  um Auf-
lagenzahlen  ringenden „Magazins“ NEWS  zurück,  wonach der Freiheitliche Parlaments-
klub  eine  Rechnung von  „Frau Tina“  im  Zusammenhang mit HC Strache bezahlt habe
und sprach von einem völlig untauglichen Skandalisierungsversuch in zeitlicher Nähe zu
wichtigen  Wahlen.  Der  in  der  jüngsten  Ausgabe  des bunten Druckwerks faksimilierte
Zettel stelle weder der Form noch dem Inhalt noch dem Adressaten nach eine Rechnung
dar und sei daher auch nie bezahlt worden.
„Hätte NEWS entgegen seinen eigenen  Behauptungen im Artikel Nachfrage bei den
zuständigen  Stellen  der FPÖ gehalten,  hätten wir das der Redakteurin auch so mit-
geteilt. Diese Information war aber wahrscheinlich gar nicht gewünscht.  Deshalb hat
sich NEWS weder mit H.C. Strache noch mit GS Vilimsky noch mit mir in Verbindung
gesetzt, um vor einer Veröffentlichung zumindest einmal nachzufragen,  wie man es
von seriösen Journalisten erwarten könnte“,  kritisierte Kickl.
„Der  Skandal  an der Geschichte ist also einzig und allein die in den Raum gestellte
Bezahlung  einer  Rechnung  durch  den  freiheitlichen  Parlamentsklub,  die  es nie
gegeben  hat“,  so  der  FPÖ-Generalsekretär.   „Der Nebenskandal ist, dass andere
Medien  diesen  Unsinn  unhinterfragt  übernehmen und zu seiner Verbreitung bei-
tragen  anstatt  politischen  Themen der FPÖ entsprechenden Raum zu geben“, so
Kickl.
„Wenn  News  auch als politisches Magazin ernst genommen werden wolle, dann
möge  es  den Satirecharakter  rasch  für beendet erklären und vor allem Hokus-
pokus-Geschichten bleiben lassen“,  so Kickl abschließend.  (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-05-23

Entbehrliche Einblicke in die Bobo-Welt


Gesundbeten der katastrophalen rot-grünen

Bilanz in Wien beweist massiven Realitäsverlust

Als „völlig entbehrliche Einblicke in die Bobo-Welt“ bezeichnet FPÖ-Generalsekretär
NAbg.  Herbert Kickl  die  Ausführungen der Grünen-Chefin Glawischnig in der ORF-
Pressestunde.   „Massive  Integrationsprobleme  werden einfach wegdiskutiert. Nicht
einmal  bei  offensichtlichen  Scheinasylanten  wie  jenen aus dem Kosovo sprechen
sich  die Grünen für  schnelle  Abschiebungen aus“,  kritisiert Kickl das konsequente
Wegschauen in diesem für die Bevölkerung besonders sensiblen Bereich.
Während sie gerade in Wien vor den durch Massenzuwanderung hervorgerufenen
Problemen die Augen verschließe, bete sie alles gesund, was Rot-Grün zu verant-
worten  habe.   „Sogar  das  Scheitern beim Wiener Wahlrecht,  zu dessen Reform
sich die Grünen per Notariatsakt verpflichtet haben,  ist für Glawischnig ein Erfolg.
Mehr Realitätsferne ist nicht vorstellbar“, so Kickl.
Den  sozialistischen  Kern  der  Partei  offengelegt habe Glawischnig in der Steuer-
reform-Frage,  indem  sie für die größtmögliche Enteignung durch Erbschafts- und
Schenkungssteuern eintrete. Die Bevormundungspolitik werde hingegen sichtbar,
wenn  die  Grünen  unter dem Schlagwort Ökologisierung den Autofahrern einmal
mehr massiv in die Tasche greifen wollen.
Gespannt zeigte sich Kickl, ob es die Grünen mit dem angekündigten Misstrauens-
antrag  gegen  Bildungsministerin  Heinisch-Hosek  ernst  meinen  würden.   „Noch
schwerer  als  der  Dauerpfusch  um  die Zentralmatura wiegen jedoch die in offen-
sichtlichem   Genderwahn  geschriebenen   Ausführungen  ihres  Ministeriums  zu
Steinigungen  in  muslimischen  Ländern.   Dazu war von Glawischnig erwartungs-
gemäß nichts zu hören“, merkt der FPÖ-Generalsekretär an.
*****
2015-02-15

Scharfe Kritik an Blecha und Khol


Wenn sich gut betuchte Partei-Apparatschiks

als Seniorenvertreter präsentieren

Reaktionen  auf die heutige Pressestunde,  bei denen die „Pensionistenvertreter“ Karl
Blecha (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP) ihren Auftritt hatten.   Dabei wurden die beiden
scharf kritisiert.
„Auftritt  von  Khol  und  Blecha  ist  Provokation  für die Jungen.   Die Polit-Fossile Khol und
Blecha verhöhnen die aktiven Generationen“,  so der NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker.
Die  Aussage  von  Andreas  Khol  in  der heutigen Pressestunde,  die Jungen würden „sub-
stanziell bessere Pensionen haben als wir“  empfindet  Loacker  als als blanke Verhöhnung
und merkt an:  „Glauben die beiden,  es wäre ein Geheimnis, dass sie 14.000 Euro Pension
beziehen? Niemand, der heute 30 Jahre alt ist, wird je eine solche Pension bekommen.“
Loacker  vermisst im endlosen Forderungskatalog der beiden SPÖ- und ÖVP-Senioren die
Forderung nach einer raschen Harmonisierung aller Pensionssysteme und nach einer sub-
stanziellen   Kürzung  von  Luxuspensionen.     Dass  Khol  und  Blecha  ankündigen,  „das
bestehende  System  mit  Zähnen  und  Klauen“  zu verteidigen,  wertet der NEOS-Sozial-
sprecher als Absichtserklärung zum Einbetonieren bestehender Privilegien.
Auch  der  FPÖ-Generalsekretär und Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl äußerte sich zu
den  beiden  gut  betuchten  Pensionisten:   „Blecha  und  Khol  sind realitätsferne Partei-
apparatschiks,  keine  Seniorenvertreter.    Wenn  das  die  Spitzen-Pensionistenvertreter
Österreichs sind, dann: Gute Nacht für die österreichischen Seniorenanliegen!“
„Der  persönliche  Leidensdruck  der beiden Herren ist ja nicht groß – als vielfach bestallte
Luxuspensionisten wissen sie nicht, wie es älteren Arbeitslosen oder Mindestpensionisten
geht. Das dürfte auch ihr mangelndes Engagement erklären. Die Herren Blecha und Khol
sitzen  seit  Jahr  und  Tag  in  den entsprechenden Gremien ihrer Parteien und beklagen
gleichzeitig  die  Reformunfähigkeit ihrer Parteigenossen und -freunde.   Deutlicher kann
man die eigene Durchsetzungsunfähigkeit nicht manifestieren“,  so Kickl.
„In  eine  besondere Art der Parallelwelt habe sich Andreas Khol in seiner Beurteilung der
Gefahr  des  Islamismus begeben,  als er das hohe Lied des Multikulturalismus gesungen
habe.   Die Türkenkriege  als  sozusagen  positiven  Beginn  der  Beschäftigung  mit dem
Islam  zu  loben, zeigt den totalen Realitätsverlust.   Das soll er alles einmal einer Wiener
Pensionistin  erklären,  die  in  ihrem  Haus  kein einziges deutsches Wort mehr hört“, so
Kickl ergänzend.
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2015-02-08

Rekordarbeitslosigkeit in Österreich


SPÖ-Sozialminister vertröstet die Bevölkerung von Jahr zu Jahr

Screen: APA/OTS
„Anstieg  der  Arbeitslosigkeit  lässt  nach“,   so  äußerte  sich  der  SPÖ-Sozialminister
vollmundig  drei  Monate  vor  den  Nationalratswahlen 2013.   Doch die Realität sieht
anders aus, denn seit August 2011 steigt die Arbeitslosigkeit in Österreich kontinuier-
lich an und mit Riesenschritten marschieren wir in Richtung 500.000 Arbeitslose.
Doch  Hundstorfer  wird  nicht  müde,  diesen monatlich kontinuierlichen Anstieg mit
beschwichtigenden  Worten  zu  moderieren,  allerdings ohne dabei echte Auswege
aus dieser eingefahrenen Situation aufzuzeigen oder gar Lösungen dafür zu haben.
Dazu  der  FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl: ..„In Wahrheit vertröstet Hunds-
torfer  die  Bevölkerung seit Jahren nur mit billigen Schmähs,  erzählt obendrein das
‚Märchen  von  der sinkenden Arbeitslosigkeit‘,  verteilt runherum Beruhigungspillen,
setzt aber keine Beschäftigungsimpulse.“
Auch  in  der ZiB2  am  3. Februar 2014 meinte der SPÖ-Sozialminister noch großspurig,
dass nach dem neuerlichen massiven Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen der Scheitel-
punkt  erreicht  und  er  zutiefst  überzeugt  davon sei,  dass es im Jänner 2015 weniger
Arbeitslose geben werde.
Nun  schreiben  wir  das  Jahr  2015 und in Österreich waren im Jänner knapp 473.00
Menschen  ohne  Arbeitsplatz.   Das  ist  ein  sattes Plus gegenüber dem Jänner 2014.
„Was nun,  Herr Sozialminister? Hoffen wir wieder auf den Jänner 2016, oder machen
wir endlich etwas gegen diese exorbitant hohe Arbeitslosigkeit?“ so Kickl fragend und
ergänzt:. „In  Wahrheit  ist  Hundstorfer  aber  unfähig und der größte ‚Schmähtandler‘
von allen bisherigen SPÖ-Sozialministern.“
Der österreichischen  Wirtschaft fehlen zurzeit die Wachstumsimpulse,  sowohl aus dem
Inland  als  auch  aus  dem Ausland.   Die Konsumnachfrage leidet unter der schlechten
Einkommenssituation der privaten Haushalte und die Unternehmen zögern Investitions-
entscheidungen aufgrund der schlechten Wirtschaftsaussichten hinaus.
Österreich  braucht  rasch  eine  Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive sowie eine
Steuerreform  und  ebenso eine Strukturreform.   Mit einer sektoralen Schließung des
Arbeitsmarkts,  einer Durchforstung des  Gewerberechtes und einer steuerlichen Ent-
lastung der Unternehmer, könnte Österreich selbst Beschäftigungsimpulse setzen.
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2015-02-02

„Duo infernale“ Hundstorfer und Mitterlehner


„Totengräber“ der dualen Ausbildung

„Es  gibt  am  ‚Tag der Lehre‘  nichts zu feiern für das ‚Duo infernale‘ Mitterlehner und
Hundstorfer.   Sie  sind  die  ‚Totengräber‘ der guten dualen Ausbildung in Österreich
und  verbauen unseren Jugendlichen damit die Zukunft“,  kritisiert heute FPÖ-Sozial-
und  Lehrlingssprecher NAbg.  Herbert Kickl  und ergänzt:  „SPÖ und ÖVP lassen die
Betriebe am ausgestreckten Arm verhungern, die Mittel für die betriebliche Lehrlings-
förderung werden seit Jahren zusammengekürzt.“
Die Zahl der betrieblichen Lehrlinge schrumpfe in Österreich von Jahr zu Jahr – und
daran  sei  nicht  nur die demografische Entwicklung schuld.   Die Hauptverantwort-
lichen säßen auf der Regierungsbank.   „SPÖ und ÖVP lassen die Betriebe am aus-
gestreckten  Arm  verhungern,  die  Mittel  für  die  betriebliche  Lehrlingsförderung
werden seit Jahren zusammengekürzt.   Auf der anderen Seite fließt jedes Jahr ein
dreistelliger Millionenbetrag in die staatlich gelenkten überbetrieblichen Lehrwerk-
stätten (ÜLA).  Im besten Fall sind diese Lehrwerkstätten Reparatureinrichtungen,
in  denen  (vergeblich) versucht wird,  die Versäumnisse sozialistischer Bildungs-
politik  zu  kaschieren.  Tatsächlich  dienen sie vor allem dazu,  Arbeitslosigkeits-
minister  Hundstorfers  Arbeitsmarktdaten  etwas  zu behübschen“,  so Kickl, der
unter  anderem  die  Einführung  des Blum Bonus neu fordert und ein Bildungs-
system, das Pflichtschulabgänger fit macht für den Einstieg in eine Lehre.
„Vor  diesem  Hintergrund  ist  es  dann  besonders geschmacklos,  wenn Sozial-
minister  Hundstorfer  sich selbst als Beispiel für jemanden nennt,  der mit seiner
Lehre Karriere gemacht habe.   Seine Lehre als Bürokaufmann ist wohl nicht der
Grund, warum er heute als Minister den österreichischen Arbeitsmarkt zugrunde
richten darf“, so Kickl. (Quelle: APA/OTS)
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2014-10-29

Türkischer Botschafter in Wien droht Österreich


Islamgesetz stößt bei Islamisten auf heftigen Widerstand

Ob das geplante  Islamgesetz der  Weisheit letzter Schluss ist,  möge dahingestellt sein.
Zumindest  ist es ein Versuch, der Radikalisierung – vor allem von Kindern und Jugend-
lichen – Einhalt  zu  gebieten.   Allerdings  wird  es  sich  erst  in  der Praxis erweisen, ob
dieses Gesetz das Papier wert ist auf dem es stehen wird.
Jedenfalls  ist  bei den Islamisten Feuer am Dach.  Bei der islamistischen Gemeinschaft
„La Hawla“,  die  dem  „La Hawla Kulturverein“  in  Wien  angehören  soll,  sieht  man  im
Islamgesetz einen Angriff auf alle Muslime.
Auch  der  türkische  Botschafter,  Mehmet Gögüs,  äußerte sich diesbezüglich.  Gegenüber
K. Nachbaur warnte er vor Umsetzung des Islamgesetzes. Laut der Team-Stronach-Chefin
warnte  Mehmet  Gögüs,  „600.000 Moslems  in Österreich gegen uns aufzubringen“,  sollte
das Islamgesetz in der geplanten Form kommen. (Quelle: oe24.at)
Die  Drohung  des  türkischen Botschafter empört den FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert
Kickl.   „Außenminister  Kurz  ist  dringend  gefordert,   den  türkischen  Botschafter  zu  sich
zu  zitieren.   Es  kann  nicht  sein,  dass der Repräsentant eines anderen  Staates versucht,
den Gesetzgeber zu erpressen, indem er quasi einen Moslem-Aufstand androht“,  so Kickl,
der  sofortige  diplomatische  Schritte des Außenministers und eine rasche Information des
Parlaments erwartet.
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2014-10-17

Undank ist der Welten Lohn


Warum verteidigen junge kräftige Männer nicht ihre Heimat?

Während  „SOS – Mitmensch“  nachfolgenden Beitrag  (Screenshot) in der Tageszeitung
ÖSTERREICH  vom  08.10.2014,  als extrem  üblen und vor allem falschen Anti-Flücht-
lings-Hetzartikel   bezeichnete,   werden  sie  beim   gestrigen  HEUTE-Beitrag   so  ihre
Schwierigkeiten  damit  haben.  Dieser  wird  nämlich mit einem aussagekräftigenVideo
untermauert.   Zudem haben die selbsternannten Gutmenschen,  bis dato keinen nach-
vollziehbaren  Beweis  für  ihre  Anschuldigungen  gegen  den ÖSTERREICH-Artikel er-
bracht.
Wie  HEUTE  berichtet,  sind  etliche  der  in  Wien-Erdberg  untergebrachten  Flüchtlinge
mit  ihrer  Lage  unzufrieden und wollen sogar in den Hungerstreik treten.   Interessant ist
die Tatsache, dass es sich bei den Unzufriedenen um junge kräftige Männer handelt. Für
uns stellt sich die Frage,  warum diese eigentlich nicht in ihrer Heimat sind und diese ver-
teidigen?
Wenn  den  Asylwerbern  die  Unterbringung in Erdberg nicht gefällt,  steht es ihnen frei
wieder dorthin zurückzukehren woher sie gekommen sind.  Statt dankbar zu sein, dass
Österreich  sie aufgenommen hat,  sie versorgt und ihnen Schutz vor Verfolgung garan-
tiert,  stiften diese Unruhe und Unfrieden und verhalten sich teilweise aggressiv.
Der freiheitliche Generalsekretär  NAbg.  Herbert Kickl bringt es genau auf den Punkt
wenn  er  meint:  „Asyl ist kein Wellnessurlaub, auch wenn das zahlreiche Grüne und
sonstige naiven Gutmenschen gerne so hätten.“
Anzumerken wäre auch, dass die Unterbringung in der ehemaligen Zollamtsschule in
Erdberg wohl wesentlich komfortabler ist,  als in irgendeiner Zeltstadt im nahen Osten.
Es  ist  daher völlig unangebracht  und auch unverständlich,  sich über Unterkünfte zu
beschweren,  die  für  österreichische   Zollwache-Schüler  bis  vor   Kurzem  noch gut
genug gewesen sind.
Es ist erstaunlich, dass von den tausenden Flüchtlingen die bei der CSSR- oder Ungarn-
Krise  zu uns flüchteten,  keinerlei derartige  Episoden bekannt sind,  wonach sich diese
über  ihre  Aufnahme  oder  Unterkünfte   bei  uns  beschwert  hätten.   Der  Grund dafür
könnte  vielleicht  darin  zu  suchen  sein,  dass  es damals noch keine gut verdienende
Asylindustrie gab,  welche die Asylwerber aufwiegelte.
*****
2014-10-10

Neue Regelung schafft neue Luxuspensionen


Privilegienrittern von Rot und Schwarz kassieren

das neun- bis 12-fache von Normalsterblichen

„Was  uns  die  Regierung  als  Reform und als Beitrag zur Abschaffung von Pensionsprivilegien
verkaufen   will,   ist  eine   Verhöhnung   aller    ASVG-Pensionisten.    SPÖ   und  ÖVP – mit  den
Grünen  als  willfährige  Mehrheitsbeschaffer – sorgen  mit  dem  Gesetz  dafür,  dass  Privilegien
für  eine  bevorzugte Kaste weiter fortgeschrieben werden und neue Luxuspensionen produziert
werden“,  so heute  FPÖ-Sozialsprecher Herbert Kickl bei einer Pressekonferenz im Vorfeld der
morgigen Sitzung des Nationalrats,  bei der die Luxuspensionen auf der Tagesordnung stehen.
Im Zuge der Verhandlungen sei es der FPÖ zwar gelungen, dem Gesetz den einen oder anderen
Zahn einzusetzen,  ein  „ganzes Gebiss“  sei es allerdings noch lange nicht. Vier Punkte kritisiere
die   FPÖ  nach  wie  vor.    Privilegienritter  in   Politik,   Verwaltung  und   staatsnahen  Betrieben
würden  weiterhin  eine  Luxuspension  von  9.060  Euro  kassieren  können – zusätzlich  zu einer
eventuellen  ASVG- oder  GSVG-Höchstpension.   Rechne  man  diese Bezüge auf etwa 20 Jahre,
den  durchschnittlichen Pensionsbezug – hoch,  rede man von rund 3,4 Millionen Euro Pensions-
zahlungen,  wohlgemerkt  aus   öffentlichen  Geldern.    „Unser  Ansicht  nach  muss  die  ASVG-
Höchstpension  genügen“, so  Kickl.   Zusätzlich  habe  die  Regierung mit der Koppelung an die
doppelte Höchstbeitragsgrundlage für eine laufende Valorisierung der Luxus-Pensionen gesorgt.
Zum  zweiten  habe  man  auch  in Altverträge nicht entsprechend eingegriffen,  die Einschnitte
seien  halbherzig  und bescheiden.   Für einen AK-Pensionisten, der nach alter Regelung netto
4.055 Euro  Pension  erhalte  bedeute die  „Reform“  ein  monatliches  Minus  von nicht einmal
80 Euro,  so Kickl.   Für  SPÖ-Günstlinge, wie  etwa  den AK-Direktor Werner Muhm, der neben
seinem  Supergehalt in der Arbeiterkammer auch auf zahlreichen hochdotierten Aufsichtsrats-
posten sitze, werde es daher auch in Zukunft fürstliche Pensionen geben.
„Auch hier hätte man wesentlich mehr herausholen können. Es hätte grundsätzlich auch kein
Grund zur Eile bestanden.  Wäre es nach uns gegangen,  man hätte noch deutlich länger ver-
handeln können. Das Gesetz muss erst 2015 in Kraft treten.  Aber die Grünen, die der Regier-
ung den Steigbügelhalter machen, haben dieses Zeitfenster geschlossen“, so Kickl.
Drittens  habe  es  die Regierung verabsäumt,  Länder und Gemeinden zu einer Reform zu ver-
pflichten.   „Das heißt,  dort können weiterhin unbegrenzte Höchstpensionen aus Steuergeldern
ausbezahlt werden“,  so Kickl.   Auch bereits bestehende Privilegien bei Pensionskassenregel-
ungen seien nicht angetastet worden.
Während  ein Großteil der österreichischen Pensionsbezieher durchschnittlich nur etwas mehr
als 1.000  Euro – Frauen  sogar  deutlich  weniger – beziehen,  möchte  man  den  staatsnahen
Privilegienrittern  von  Rot und Schwarz  das neun- bis 12-fache monatlich auszahlen.  Selbst
entlarvend  sei  die  Haltung  der  grünen Parlamentsfraktion,  die ohne wenn und aber für die
rot-schwarze Luxuspensionsregelung stimmen will.  „Tatsache ist:  Die Regierung will uns das
Einzementieren  von Privilegien als „Gipfelsieg“ verkaufen,  ist aber mit den Grünen maximal
im  Basislager angekommen.   Gegen diese Verschleuderung von Steuergelder wird die FPÖ
in der morgigen Nationalratssitzung und in weiter Zukunft Widerstand leisten“, so Kickl.
(Quelle: APA/OTS)
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2014-06-11

Life Ball-Plakat: SPÖ-Frauenberger verharrt schweigsam


Hat die SPÖ-Frauenstadträtin am Werbeplakat

zum Life Ball 2014 etwa Gefallen gefunden?

Screen: werbewatchgroup-wien.at
Es ist also für die SPÖ-Stadträtin Sandra Frauenberger nicht hinnehmbar, wenn Frauen aus
wirtschaftlichen  Interessen  permanent in ihrer Würde verletzt,  abgewertet und sexualisiert
werden.  Sexistische Werbung hat laut ihr in Wien keinen Platz.
So verlautbart es die SPÖ-Politikerin zumindest auf der Webseite „werbewatchgroup-wien.at“,
auf  der  sogar ästhetische Werbung der Firma PALMERS und unter sexistische Werbung fällt.
Da staunen wir aber nun,  dass sich die SPÖ- Frauenstadträtin bezüglich des Werbeplakates
für den Life Ball 2014 in vornehmes Schweigen hüllt.
Wo bleibt den nun der Aufschrei von Sandra Frauenberger, die noch im Jahr 2010 gegen eine
Bierwerbung  mit  drei  nicht  einmal  barbusigen  Damen  wetterte und sofort Sexismus ortete.
Wir haben damals darüber berichtet. Hier der LINK zum Beitrag.
Auch  von  anderen  Vertretern  der  rotgrünen  Wiener  Stadtregierung  war bislang nichts zu
vernehmen.   Vielleicht  haben  diese an der Darstellung einer Frau mit halb erigierten Penis
Gefallen gefunden und hoffen insgeheim,  dass diese Plakate nicht entfernt werden.  Seitens
der  Politik  hat  sich  bis  dato  nur  die  FPÖ zu dem mehr als erstaunlichen Life Ball-Plakat
geäußert.
„Wenn  Gery  Keszler  zum  heurigen Life Ball  trompetet,  ist diesmal unter dem  Deckmantel
linker  Toleranz  scheinbar  alles erlaubt – auch Sexismus in Reinkultur.   Das aktuelle Plakat
zu  dem  Fest  zeigt  auf  unverblümte,  ordinäre  Art  und  Weise einen Transgender in seiner
vollsten  Pracht.   Diese Plakate, die nun in ganz Wien aufgehängt werden,  sind purer Sexis-
mus  der zudem auch  jugendschutzrelevant ist“,  so  Wiens  FPÖ-Klubobmann Mag. Johann
Gudenus.
„Auch  wenn  die  Homo- und Transgenderlobby  wegen des Songcontest-Erfolges ihrer Gal-
lionsfigur  völlig  aus dem Häuschen ist und nun offenbar der Meinung ist sich alles erlauben
zu  können,  gelten noch immer ethisch-moralische Grundsätze und die Bestimmungen des
Jugendschutzgesetzes“,  meint  der  freiheitliche  Generalsekretär  NAbg.  Herbert  Kickl  zu
dieses geschmacklosen Sujets,  auf dem ein splitterfasernackter Transgender abgebildet ist.
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2014-05-14

Akademikerball bleibt, wo er ist


Pseudomoralische Fleißaufgabe des

Bundespräsidenten unnötig, wie ein Kropf

„Wie  bereits  angekündigt,  wird  der Akademikerball auch in Zukunft in den Räumlichkeiten
der  Hofburg  stattfinden.   Daran ändern auch die völlig unnötigen pseudomoralischen Fleiß-
aufgaben  des Bundespräsidenten nicht das Mindeste.   Das ist unnötig, wie ein Kropf“,  sagte
heute FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zu den Überlegungen von Bundespräsident Heinz
Fischer, den Ort des Akademikerballs für die Zukunft zu ändern.
Wenn  Fischer  einen solchen Wechsel  für  „weise“ halte,  sei die Gegenfrage angebracht, ob
nicht der Verzicht Fischers auf die mediale Veröffentlichung seiner diesbezüglichen Überleg-
ungen  oder  ein  klarer  Appell an rote und grüne Politiker,  nicht mit Falschdarstellungen des
Ballereignisses erst den Boden für gewaltsame Ausschreitungen bei Demonstrationen aufzu-
bereiten, noch viel weiser gewesen wäre
Es  sei jedenfalls bedenklich,  wenn Fischer zwar darauf verweise,  dass es gesetzlich nichts
gäbe,  was  gegen die  Veranstaltung dieses Balls durch die FPÖ an Ort und Stelle sprechen
würde, aber im selben Atemzug einen linken pseudomoralischen Überbau strapaziere, um
seine Kritik anbringen zu können.
„Der Herr Bundespräsident soll sich überlegen, was da alles herauskommen kann, wenn man
seinen Denkansatz verallgemeinert.  Es gibt sicher auch Menschen, denen vielleicht das Rat-
haus  als  Veranstaltungsort des ,Life Ball‘ aus diesen und jenen Gründen nicht gefällt, obwohl
mit dem Ball alles in bester Ordnung ist,  um nur ein Beispiel zu nennen.  Was empfiehlt Herr
Fischer  dann in diesem Fall den Veranstaltern und dem Herrn Bürgermeister?“,  fragte Kickl.
Es  sei  inzwischen  jedenfalls  für jede Österreicherin und jeden Österreicher klar erkennbar,
dass Fischer sein Pfauenrad der sozialistischen Scheinmoral immer dann öffentlich schlage,
wenn es gegen die FPÖ gehe. Bei anderen wichtigen Themen der Innen- oder Europapolitik
sei dagegen oft wochenlang nichts aus der Präsidentschaftskanzlei zu vernehmen gewesen
– außer nachhaltigem Schweigen.
„Es ist in gewisser  Weise schon fast ein Kunststück:  Fischer schweigt, wo er besser reden
solle und redet,  wo schweigen angebracht wäre“,  charakterisierte Kickl abschließend das
ideologisch schwer schlagseitige Amtsverständnis Bundespräsidenten. Die FPÖ habe sich
jedenfalls in Sachen Akademikerball nicht das Mindeste vorzuwerfen. (Quelle: APA/OTS)
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2014-02-02

Es wird höchste Zeit für Häupl aus der Politik abzutreten


Realitätsverweigerung und Blockade ist kein Zukunftsprogramm

„Seine  besten Jahre liegen schon lange  hinter  Herrn Häupl.   Es wird höchste Zeit für Wiens
Bürgermeister  einen  Abgang  aus  der  Politik  zu  machen“,  kommentierte der freiheitliche
Generalsekretär  NAbg.  Herbert Kickl  den  beschämenden  und peinlichen Auftritt des noch
mächtigsten  Mannes  der Sozialdemokratie  im  Ö1-Mittags-Journal.  „Realitätsverweigerung,
Verfolgungswahn,  Abgehobenheit  und Präpotenz sind Zutaten einer Art von Politik,  die den
Österreichern nicht weiter zugemutet werden kann“, so Kickl.
Angefangen  von  der  Weigerung Stimmenverluste der SPÖ an die FPÖ anzuerkennen bis hin
zur diesbezüglichen Ursachenerhebung habe sich Häupl abgehoben und geradezu beleidigt
gezeigt,  dass man es seitens des ORF wage,  ihn mit der Realität zu konfrontieren, zeigte sich
Kickl  erschüttert  über die Gemütslage des stellvertretenden Bundesparteichefs der SPÖ.  „Ich
glaube  er  ahnt  schon sehr genau,  was bei den kommenden Wahlen in Wien auf ihn zukom-
men wird und ist deshalb in einer Art Panikattacke gefangen.
Beinahe  schon  skurril sei die Kritik Häupls am Verhalten des ORF im Wahlkampf gewesen, so
Kickl, der darauf verwies, dass der ORF ohnehin alles getan habe um Faymann im besten Licht
erscheinen  zu  lassen  und  selbst  die  ZiB streckenweise zur Belangsendung der SPÖ umfunk-
tioniert habe.   Zu dieser selektiven Wahrnehmung Häupls passe auch gut, dass er vor „Schwarz-
Strache-Stronach“  warne,  zeigte  sich  Kickl   amüsiert  über  diesen  Häupl-Spin,  den  er  wohl
selbst  nicht  ganz  glauben  könne.   Genauso  wenig  glaubhaft sei die von ihm in Anspruch ge-
nommene  Schutzfunktion gegenüber Gewerkschaften und Arbeiterkammer,  denn diese seien
von  niemandem  bedroht  außer von  der  SPÖ selbst,  wenn  diese  wieder zu Maßnahmen wie
einer schon einmal erfolgten Aussperrung von ÖGBlern aus dem Parlament greife.
„Häupl  ist  derartig  in  seinem  blinden  Hass auf die FPÖ gefangen, dass er für rationale Über-
legungen nicht zugänglich ist.   Für seinen inneren Frieden wäre es vermutlich besser,  wenn er
so rasch wie möglich die politische Bühne unverblendeten aber dafür engagierten,  motivierten
und  jüngeren  Parteikollegen überlassen würde,  denen Sacharbeit wichtig ist“,  kommentierte
Kickl die Aussage Häupls,  dass es eine Frage des Anstandes sei,  keine Koalition mit der FPÖ
einzugehen. „Wenn ein Bürgermeister von Wien nur über die eigene Bevölkerung drüber fährt
statt  sie  einzubinden aber dafür Vetternwirtschaft und Privilegien hochhält und wenn dieselbe
Person  als  SPÖ-Parteichef  sich innerparteilich  aufführt  wie  ein absoluter Monarch,  dann ist
diese Person die letzte, der es zukommt darüber zu urteilen, was anständig ist und was nicht“,
so Kickl. (Quelle: APA/OTS)
*****
2013-10-05

Massiver Personalabbau bei UNIQA geplant?


Trotz Gewinne sollen offenbar bis zu 600 Jobs abgebaut werden

Obwohl  das   Unternehmen  UNIQA sich  aktuell  vornehmlich  in  Raiffeisen  nahestehenden
Medien  für  seine  Gewinne  bejubeln lässt,  läuft Insiderinformationen zufolge im Hintergrund
offenbar  ein  massives  Stellenabbauprogramm von dem bis zu 600 Personen betroffen sind.
Dieser  Schritt  dürfte  zur  Vorbereitung einer weiteren Aktienplatzierung gehören.   Sollte sich
das bestätigen, wäre das der nächste Nachweis einer unsozialen Unternehmenspolitik bei der
zugunsten von Aktiengewinnen das Personal auf der Strecke bleibt.
Denn Ziel ist es offenbar überdies, den massiven Personalabbau bis nach der Wahl möglichst
aus  den Schlagzeilen zu halten.   Ob  die  Gewerkschaft dieses Spiel zugunsten der Aktionäre
möglicherweise  sogar  deckt,  wird  sich zeigen.   Betroffen sollen dem Vernehmen nach insbe-
sondere Mitarbeiter sein,  die unter  50 Jahre alt sind.   Überdies gibt es Informationen wonach
das  Unternehmen  offenbar  plant,  in  Österreich  dadurch  Kosten zu senken,  dass  einzelne
Unternehmensabteilungen in ehemalige Ostblockländer übersiedelt werden.
Dazu  der  FPÖ-Generalsekretär  NAbg. Herbert Kickl:   „Ich verlange im Interesse der öster-
reichischen  Arbeitnehmer  eine  Stellungnahme  des  Unternehmens  und der Vertreter der
Bundesregierung. Sollten sich die Angaben bestätigen, könne man nicht einfach zur Tages-
ordnung  übergehen.   Es kann nicht sein,  dass hunderte österreichische Arbeitsplätze bei
einem  Unternehmen  verloren  gehen,  das   satte  Gewinne macht.   Ich bin in diesem Fall
gespannt auf den ‚Kampf und jeden Arbeitsplatz‘ vonseiten der SPÖ“.
*****
2013-09-11

Inhalts-Ende

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