Rechnungshof zeigt abermals freiheitliche Kritik zum Arbeitsmarkt auf

Einen Fachkräftemangel kann man nicht mit illegalen Asylforderern beheben

„Die schwarz-grüne Bundesregierung hat mit ausdauernder Lethargie dabei zugesehen, wie eine ganze Generation peu á peu die verdiente Pension antritt, ohne eine Strategie zu entwickeln, wie man die nötigen Fachkräfte nachbesetzen oder gar erhalten kann. Das bekrittelt nun auch der Rechnungshof und bestätigt damit unsere jahrelange Kritik“, reagierte heute FPÖ-Klubobmannstellvertreterin und freiheitliche Sozialsprecherin NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch.

ÖVP und Grüne hätten es vollbracht, den Verbleib im Arbeitsmarkt für ältere Arbeitsnehmer und damit ältere Fachkräfte so schwer wie möglich zu machen. „Fast jeder, der seine 45 Jahre absolviert hat, will in der derzeitigen Lage so schnell wie möglich seine Pension antreten. Das wurde zwar von den ‚schwarz-grünen Elendsverbreitern‘ mit hohen Abschlägen erschwert, und auch die Hacklerregelung wurde von Schwarz-Grün abgeschafft, zeigt aber dennoch die Lage in der Arbeitswelt auf. Auf der anderen Seite sehen Kocher, Rauch und Co. dabei zu, wie ältere Arbeitnehmer zusehends auf die Straße gesetzt werden, weil sie teurere Mitarbeiter sind“, erklärte Belakowitsch.

Es müsse jedoch auch die Idee des Rechnungshofes kritisiert werden, den Fachkräftemangel über ‚Migration und qualifizierte Zuwanderung‘ zu lösen. Das sei eine Narretei, ebenso wie Kochers Traum vom Ausbau der Rot-Weiß-Rot-Karte. „Es ist aus allen verfügbaren Statistiken ersichtlich, dass die Arbeitslosigkeit bei ausländischen Staatsangehörigen in Österreich stetig ansteigt. Der einzige Effekt ist im Lohn- und Sozialdumping zu finden. Obendrein ist für wirkliche Fachkräfte aus dem Ausland Österreich durch exorbitante Steuern, hohe Inflation und hohe Lebenskosten so unattraktiv wie schon lange nicht “, so die FPÖ-Sozialsprecherin.

„Einen Fachkräftemangel kann man nicht mit illegalen Asylforderern und ‚Messerfachkräften‘ beheben, sondern nur mit einem ersthaften Start einer Ausbildungsoffensive, wobei eine Attraktivierung eines längeren Verbleibes in der Arbeitswelt von älteren Arbeitskräften nicht fehlen darf. Hier muss ein finanzieller Vorteil, verbunden mit einer merklich spürbaren Steuererleichterung, Anreiz geben. Die neoliberalen Ideen der ÖVP, das Regelpensionsalter anzuheben, lehnen wir Freiheitliche strikt ab, die Gesundheit und das Wohlbefinden unserer Bevölkerung und Pensionisten muss nach wie vor an erster Stelle stehen!“, betonte Belakowitsch.

*****

  • Beitrags-Kommentare:0 Kommentare

Vilimsky: Europa versinkt in grausamen Bluttaten und Grüne verteidigen die Täter


FPÖ will Weg zum Schutz der Österreicher fortsetzen und schwarz-grüne Mehrheit verhindern

 

„Die mehrfachen grausamen Bluttaten in den vergangenen Tagen schockieren die Bürgerinnen und Bürger Europas. Tatsache ist leider, dass es sich immer wieder um Täter aus arabischen und afrikanischen Ländern handelt, die durch eine besondere Gewaltbereitschaft auffallen. Haarsträubend ist in diesem Zusammenhang, dass sich regelmäßig Grün-Politiker als Verteidiger der kriminellen Täter auftun und diese Fälle verharmlosen, anstatt die Taten entschieden zu verurteilen“, so heute FPÖ-Generalsekretär und EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky mit Verweis auf den Mord an einem 8-Jährigen Buben auf einem Bahnsteig oder den Schwertmord auf offener Straße in Stuttgart.

 

Damit zeige sich auch, dass eine Regierungsbeteiligung der Grünen und damit ein Links-Kurs in Österreich unbedingt verhindert werden müsse. „Es ist bedauerlich, dass die ÖVP und Sebastian Kurz den erfolgreichen Weg der letzten eineinhalb Jahre offenbar verlassen wollen und voll in Richtung Schwarz-Grün unterwegs sind. Österreich wurde seit dem Jahr 2017 sicherer, was maßgeblich der Regierungsbeteiligung der FPÖ zuzuschreiben ist“, betonte Vilimsky.

 

„Diesen Weg wollen wir zum Schutz der Österreicherinnen und Österreicher in einer türkis-blauen Koalition auch nach der Wahl fortsetzen. Daher kann nur eine starke FPÖ eine schwarz-grüne Mehrheit und damit eine neuerliche Zuwanderungswelle verhindern“, so der FPÖ-Generalsekretär. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2019-08-01


Will die SPÖ vorschreiben, wie Trauer zu erfolgen hat?


SPÖ-Politiker ortet Hetze in Schweigemarsch

 

 

 

 

Auf der Facebook-Seite „Aus dem Innsbrucker Gemeinderat“ wurde am 3.Dezember 2018, über den am Vortag stattgefundenen Trauermarsch zu Ehren des vor einer Woche erstochenen Michael P. eine Mitteilung veröffentlicht.  Laut Medienberichten soll es sich beim mutmaßlichen Täter um einen Afghanen handeln. Möglicherweise hat das dem Innsbrucker SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher nicht geschmeckt und so kommentierte er wie folgt (Screenshot):

 

 

Abgesehen davon, dass aus dem Tod des jungen Mannes kein politisches Kleingeld (damit war wohl die FPÖ gemeint, die immer wieder auf kriminelle Migranten hinweist) geschlagen wurde, was meint Buchacher eigentlich mit „Es braucht nur Mitgefühl im Stillen!“?  Will er damit zum Ausdruck bringen, dass anständige und gesetzestreue Bürger(innen) es still hinzunehmen haben, wenn kriminelle Illegale Straftaten begehen?

 

Wird es noch so weit kommen, dass sozialistische Politiker(innen) trauernden und mitfühlenden Menschen vorschreiben wollen, wie sie zu trauern haben?  Oder soll verhindert werden, dass derartige Straftaten öffentlichkeitswirksam in Erinnerung gerufen werden?  Wie auch immer, mit seinem Kommentar hat sich der SPÖ-Politiker für uns als Volksvertreter disqualifiziert.  Aber immerhin tragen solche Aussagen zum weiteren Absturz der SPÖ (nicht nur in Tirol) bei.  Übrigens empfehlen wir dem Herrn Buchacher einen Rechtschreibkurs in deutscher Sprache.

 

*****

2018-12-05


Großaufgebot der Polizei auf dem Donauinselfest


Strenge Sicherheitskontrollen zum Schutz der Besucher(innen)

 

Von heute Freitag – dem 22.06.2018 – bis zum kommenden Sonntag, findet zum 35. Mal das Donauinselfest in Wien statt.  Dazu eine recht interessante Presseaussendung der Polizei von gestern:

 

 

Interessanterweise gelten die strengen Sicherheitskontrollen erst ab dem Jahr 2017. Das hat offenbar auch seinen Grund.  Denn bis zur großen Grenzstürmung im Sommer 2015 (die erst nach dem Donauinselfest stattfand) durch Illegale, unter denen sich unzählige Kriminelle befanden, gab es auf dem Donauinselfest kaum nennenswerte Vorfälle.  Im Jahr 2016 sah die Sache schon ganz anders aus, denn da war die Kriminalität auf dem beliebten Wiener Event auf einmal schlagartig gestiegen.

 

Heuer, also im Jahr 2018, müssen die Besucher(innen) schon von bis zu 1.000 Polizisten – unter ihnen Spezialkräfte der WEGA udgl. – und von zirka 500 Securities beschützt werden.  Dass die Wiener Bevölkerung seit 2016 so kriminell geworden ist, um derartiges Polizeiaufgebot zum Schutz der Besucher(innen) aufmaschieren lassen zu müssen, wird wohl niemand allen Ernstes behaupten.

 

*****

2018-06-22


Regierungsviertel wird mit Mauer abgeschottet ….


….. Grenzen bleiben aber weiterhin ungesichert

 

„Aber wir können doch nicht glauben, dass der Bau riesiger Mauern alles lösen wird“, tönte der Bundeskanzler, Christian Kern, in seiner Rede im Bundesrat am 2. Juni 2016.  Mittlerweile scheint der SPÖ-Kanzler geläutert zu sein, denn in Wien Innere Stadt wird eine Mauer errichtet.  Allerdings scheint die Läuterung des Bundeskanzlers nicht so weit gegangen zu sein, als das er die heimische Bevölkerung mit einem solchen Bauwerk zu schützen bereit ist.  Wie die gestrige Kronen Zeitung berichtet, wird am Ballhausplatz in Wien Innere Stadt, eine Mauer zum Schutz Kanzleramtes gebaut.  „Die Mauer ist eine Sicherheitsmaßnahme zum Schutz des Regierungsviertels“, erklärt Ministeriumssprecher Alexander Marakovits (Aussage-Quelle: Kronen Zeitung).

 

Der Bau der Mauer werten wir als Eingeständnis einer tatsächlichen Bedrohungen, welche die rot-schwarze Bundesregierung über Österreich und die rot-grüne Stadtregierung im Speziellen über Wien gebracht haben.  Und just eine Mauer ist – entgegen noch der Aussage des Kanzlers bei seiner Rede im Bundesrat 2016 – plötzlich doch ein Problemlöser, welche die Verantwortlichen im Bundeskanzleramt und in der Präsidentschaftskanzlei schützen soll.  Nicht zu vergessen ist auch der schwerbewaffnete Personenschutz, den sich die Regierenden auf Kosten der Steuerzahler angedeihen lassen.

 

Erstaunlich in dieser Angelegenheit ist die Doppelmoral der rot-schwarzen Bundesregierung.  Während sie den Bürgern Schutz durch ein Tor mit Seitenteilen vorgaukelte, mauert sich die Staatsspitze nun selbst ein.  Die Grenzen bleiben freilich weiterhin offen und ermöglichen nach wie vor eine unkontrollierte Einreise nach Österreich.   Was gab es denn auch aus den Reihen der Regierung für ein Protestgeschrei und Empörung, als der ungarische Ministerpräsident Orban einen Grenzzaun errichten ließ, um das ungarische Volk vor illegalen Eindringlingen – unter denen sich (wie es die täglichen Vorkommnisse beweisen) zahlreiche Kriminelle befinden – zu schützen.

 

Nun benötigt man als Schutz gar keine riesige Mauer rund um Österreich, aber zumindest gesicherte Grenzen an denen Grenzpolizei kontrolliert, wäre die Bundesregierung der Bevölkerung schuldig.  Wie die Sache aber zurzeit läuft – Regierungsviertel wird mit einer Mauer abgeschottet und dabei bleiben die Grenzen weiterhin ungesichert – ist es eine Verhöhnung der Bevölkerung.

 

*****

2017-09-03


Duzdars Amtsverständnis


Eine Mischung aus linkslinker Zuwanderungspropaganda und orwellschen Überwachungsgelüsten

 

„SPÖ-Staatssekretärin Duzdars Amtsverständnis ist eine Mischung aus linkslinker Zuwanderungspropaganda und Orwellschen Überwachungsgelüsten. Jeder illegale Einwanderer ist für sie offenbar ein Flüchtling, Asyl ist bei ihr gleichzusetzen mit dem Recht auf Zuwanderung und Integration bedeutet für Duzdar ganz Österreich zum Schulungs- und Arbeitsamt für Zuwanderer umzubauen – mit Steuergeld, versteht sich. Linkslinke Gewaltakte bei Demonstrationen und die Einschränkung der Rechte von nicht-demonstrierenden Bürgern, Anrainern und Geschäftsleuten unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung sind für Duzdar schützenswerte Grundrechte, das Internet aber würde sie offenbar am liebsten mittels ‚Wahrheitsbehörde‘ überwachen lassen“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl in Zusammenhang mit dem Auftritt Muna Duzdars in der heutigen ORF-Pressestunde. Angesichts der heutigen Performance der Frau Staatssekretärin sei es auch kein Wunder, dass Regierungsumbildungsgerüchte aufkochten. „Ein paar Personen auszutauschen, würde ohnehin nichts nützen. Diese Bundesregierung ist am Ende, personell und vor allem inhaltlich“, so Kickl. (Quelle: APA/OTS)

 

*****

2017-02-12


Anhaltezentrum Vordernberg verursacht Kostenexplosion


Mangelnde Projektplanung und Verdacht auf Freunderlwirtschaft

 

Wie der Rechnungshof in seinem Bericht (Reihe Bund 2016/22) über das Anhaltezentrum Vordernberg aufdeckt, betragen die Kosten des BMI, unabhängig von der Auslastung des Zentrums, etwa acht Millionen Euro jährlich. Dieses Verprassen von Steuergeld ist vorwiegend einer ungeschickten Vertragsgestaltung geschuldet. Das Innenministerium hat Errichtung und Betrieb des Anhaltezentrums angeordnet, ohne genau zu wissen, welche Kosten entstehen werden und wie hoch die Auslastung sein wird. So sind im Vorfeld des Projekts keine Analysen der Schubhaftzahlen, der Eignung des Standortes sowie hinsichtlich der Kosten der Errichtung und des Betriebs des Anhaltezentrums angeordnet worden.

 

Die tatsächlichen Kosten für einen Hafttag pro Abzuschiebendem betrugen 2015 in Vordernberg 834 Euro. Das ist etwa viermal so viel wie ein Hafttag in der Rossauer Lände in Wien (207 Euro) kostet.  Diese Kosten hängen natürlich mit der geringen Auslastung und den hohen Fixkosten zusammen.  Die Fixkosten beruhen auf einer Jahresmiete von 2,66 Millionen Euro jährlich, der Zeitraum des Kündigungsverzichts beträgt 33 Jahre. Eine monatliche Pauschale für den Betrieb des Anhaltezentrums in der Höhe von unvorstellbaren 461.000 Euro monatlich fällt ebenso unabhängig von der Auslastung an.

 

Dazu der FPÖ-Rechnungshofsprecher NAbg. Wolfgang Zanger:  „Ohne zu wissen, wie viele Abschiebungen in den nächsten Jahren anfallen werden, geht das Innenministerium Verpflichtungen ein, die unverantwortlich sind!“ Im Vergabeverfahren seien beispielsweise auch die Eignungs-, Ausschluss- und Bewertungskriterien so eng gefasst, dass letztlich nur ein Bieter als Sicherheitsdienstleister in Frage gekommen sei: das Sicherheitsunternehmens ´Group4´. Das lässt den Verdacht der Freunderlwirtschaft aufkommen. Wir werden prüfen, nach welchen Kriterien im Rahmen dieser Vergabe nur ein Sicherheitsunternehmen in Frage kam.“

 

Das Anhaltezentrum Vordernberg war seit seiner Eröffnung 2014 nur zu maximal 18 Prozent ausgelastet. Diese Zahl tendiert seit April 2015 sogar gegen Null. Trotz dieser Tatsache erhöhte das BMI die Personalkapazitäten dermaßen, dass im Anhaltezentrum mittlerweile auf zwei Häftlinge ein Bediensteter kommt – und diese Bediensteten sind überwiegend keine Exekutivbediensteten, sondern vorwiegend „spezifisches Betreuungspersonal“, wie der Rechnungshof feststellte. Das Innenministerium schafft überzogen viele Betreuungsposten anstatt sparsam über eine sinnvolle Ausgestaltung von Anhaltezentren nachzudenken.

 

Zwischen 2010 und 2014 ist zudem bei mehr als der Hälfte der abzuschiebenden Personen nicht nachvollziehbar, ob sie Österreich auch tatsächlich verlassen haben (2014: 57 Prozent).  Das sind etwa 40.000 Personen, über deren Verbleib keine zuverlässigen Informationen vorliegen.  Im Allgemeinen endeten deutlich weniger als die Hälfte der Schubhaften mit einer Abschiebung, woran erkennbar ist, dass nur etwas mehr als die Hälfte der aufenthaltsbeendeten Entscheidungen vollzogen werden.  Wenn die Bürger Vertrauen in die Vollziehung haben wollen, ist es notwendig, dass die Gesetze ordnungsgemäß vollzogen werden. Dass illegal Eingereiste einfach untertauchen, ist ein Skandal und mit einem funktionierenden Rechtsstaat nicht vereinbar.

 

*****

2016-12-14


Waffenverbot für Asylwerber und Illegale ab 1. März 2017


Augenauswischerei und Beruhigungspille für die österreichische Bevölkerung

 

 

„Künftig dürfen in Österreich lebende AusländerInnen erst dann eine Waffe besitzen bzw. erwerben, wenn sie über ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in der EU verfügen. Auch für AsylwerberInnen und illegal in Österreich aufhältige Fremde soll demnach ab kommendem März ein ausdrückliches Waffenverbot gelten. Vorübergehend in Österreich aufhältige AusländerInnen, also etwa TouristInnen, werden vom Waffenverbot nicht betroffen sein. Bei Verstößen gegen die neuen Bestimmungen droht eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bzw. eine empfindliche Geldstrafe.“

 

Obiger Text ist einer heutigen Presseaussendung des Pressedienstes der Parlamentsdirektion zu entnehmen.  Heute, dem 14.12.2016, wird das Waffengesetz im Nationalrat entsprechend novelliert.  Das bringt uns natürlich zur Frage, warum bis dato der Erwerb und Besitz von Waffen für Asylwerber und illegal aufhältige Personen in Österreich nicht verboten – also erlaubt war und warum das Gesetz erst am März 2017 in Kraft tritt?  Erstaunlich ist auch die Ausnahme für Touristen, denn die sogenannten „Kriminaltouristen“ freuen sich bestimmt, dass sie vom Waffenverbot ausgenommen sind.

 

Allerdings halten wir das Ganze für Augenauswischerei und für eine Beruhigungspille für die österreichische Bevölkerung.  Denn kein Krimineller lässt sich von einem gesetzlichen Waffenverbot abschrecken und wird weiterhin bewaffnet durch die Gegend ziehen.  Und bedenkt man aus welchen Ländern die „Flüchtlinge“ kommen, ist auch der Strafrahmen – bis zur einem Jahr Haft – in unseren Gefängnissen für kriminelle Asylwerber und Illegale nicht wirklich abschreckend.  Rigorose Grenzkontrollen und sofortige Rückweisung dieser Personen wären da wohl wesentlich wirksamer.

 

*****

2016-12-14


Wiener Bevölkerung soll Notvorräte anlegen


Welche wirkliche Gefahr wird den Menschen verheimlicht?

Erst  im  August  dieses  Jahres – und dies zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges –
riet die deutsche Bundesregierung der Bevölkerung wieder zum Anlegen von Vorräten,  damit
sie sich im Fall einer Katastrophe oder eines bewaffneten Terrorangriffs vorübergehend selbst
versorgen  kann.   Zitat FAZ:  „Die Bevölkerung wird angehalten,  einen individuellen Vorrat an
Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten.“
Betrachtet  man die Vorkommnisse in den letzten Tagen in Deutschland,  wo sich nun bereits
die  autochthone  Bevölkerung gegen Übergriffe von illegal eingereisten Fremden zu wehren
beginnt,  entsteht unweigerlich der Eindruck,  dass über kurz oder lang ein  Bürgerkrieg nicht
auszuschließen ist.
Möglicherweise  könnten  deutsche Verhältnisse auch auf Österreich überschwappen,  denn
plötzlich  lässt  der  Verein  Helfer  Wiens – eine  offizielle  Präventionseinrichtung der Stadt –
mit  der Meldung:   „Um ´kurzfristige Versorgungsengpässe überbrücken´ zu können, sollen
Wiener einen ´Vorrat  an Wasser und haltbaren Lebensmitteln´ anlegen“ aufhorchen.  Unter
diesem LINK kann die  geneigte  Leserschaft,  die gesamte  Broschüre des  Vereins Helfers
Wien einsehen.
*****
2016-09-16

Jetzt kommen Afrikaner – keine Kriegsflüchtlinge


So titelte die Kronen Zeitung einen Beitrag:


In Österreich musste man leider schon zahlreiche negative Erfahrung mit kriminellen
Schwarzafrikanern  machen,  welche  illegal  ins  Bundesgebiet  eingereist  waren.  In
diesem  Zusammenhang  möchten  wir  unserer Leserschaft eine Aussage von Serge
Boret  Bokwango,  Mitglied  der  Ständigen  Vertretung  des  Kongo bei den Vereinten
Nationen in Genf (UNOG),  zur Kenntnis bringen.

Die  Aussage  von  Serge Boret Bokwango stammt zwar aus dem Jahre 2011,  dürfte
aber nichts an ihrer Aktualität verloren haben.  Wer es nicht glauben mag, der möge
doch eine Exkursion durch die U-Bahn-Stationen von Wien machen.
*****
2016-05-07

Grenzschutz auf dem Plakat


Mehr als ein müdes Lächeln ist da nicht drin

Obiges Plakat darf dem Betrachter ein müdes Lächeln entlocken.  Spät aber doch
kommt  man  beim  Bundesheer  drauf,  die Grenzen im Ernstfall zu schützen.  Da
stellen  wir uns  die Frage:  Wo war das Bundesheer denn,   als im Vorjahr zigtaus-
ende Illegale die österreichischen Grenzen überrannten?
Da gab es den Ernstfall, jedoch von einem Grenzschutz war weit und breit nichts
zu sehen.  Zudem glauben wir, dass es auch in Zukunft den Grenzschutz nur auf
Werbeplakaten geben wird.
*****
2016-04-17

Grün-Politiker(innen) wollen Aktivistin als Journalistin verkaufen

Hebein und Reimon hätten sie sich

doch das Video genau ansehen sollen

 
In  einem  gestrigen  Beitrag,  haben wir über die  Aktivistin  Fanny Müller-Uri berichtet.
Erstaunlicherweise  gibt  es  Grün-Politiker(innen)  die  den  Eindruck vermitteln wollen,
dass diese Frau bei der Flussüberquerung (bei der es drei Tote gab) in journalistischer
bzw. fotografischer Mission unterwegs war.
 
 
Der  russische TV-Sender  „RT RUPTLY“  hatte  jedoch  nächst  dem  Ufer eine Kamera
in  Stellung  gebracht,  mit  der  die  Szenen des inszenierten und illegalen Grenzüber-
trittes  in  Idomeni,  in  einem  dreistündigen Video  festgehalten wurden.   Wir fanden in
diesem  keine  einzige  Sequenz,  die Frau Müller-Uri  bei der Tätigkeit als Journalistin
oder Fotografin zeigt.
 
Nachfolgend eine kurze Videosequenz, in der die Aktivistin bei ihrer Tätigkeit vor Ort
gezeigt wird.   Allerdings hat diese weder mit Journalismus noch mit Fotografie etwas
zu tun.  Das vollständige Video kann unter diesem LINK aufgerufen werden.
 
Um  Missverständnisse  zu  vermeiden  und  uns eventuell den Vorwurf gefallen lassen
zu  müssen,  die  Frau  im Video sei gar nicht Fanny Müller-Uri,  präsentieren wir nach-
folgend zwei Vergleichsbilder als Beweis.  Zum rechten Bild gibt es ein Video, welches
unter diesem LINK aufgerufen werden kann.
 

 
Wenn  Fanny  Müller-Uri  keine  1:1 Doppelgängerin  und  auch keine eineiige Zwillings-
schwester hat,  dann ist sie jene Frau,  die im Video von „RT RUPTLY“ gezeigt wird.
 
 
*****
 
2016-03-16

Sind neue Flüchtlingstransporte nach Österreich geplant?


Warum ist ein „Polizei“-Bus in Frauenkirchen stationiert?

Unzählige  illegale  Einwanderer  kamen  im vergangenen Sommer unkontrolliert über
Ungarn  nach  Österreich.   Der  Spuk  dauerte  solange,  bis die ungarische Regierung
vernünftigerweise  gegen  Ende  September  mit einem dementsprechenden Zaun die
Grenze zu Serbien dicht machte.
Laut  dem  EU-Asylsystem  (Dublin-Verordnung)   hätten  alle  Illegalen,  von  denen man
in  Kenntnis  war,  dass sie über Ungarn kamen,  dorthin zurückgebracht werden müssen.
Dazu kam es allerdings nicht, denn anstatt einem EU-Gesetz Folge zu leisten, kritisierten
Kanzler  und  Vizekanzler lieber den ungarischen Staatschef Orban.   Dies ging sogar so
weit,  dass  der  Verwaltungsgerichtshof  ein  Abschiebe-Verbot  nach Ungarn erließ,  weil
dieses für Flüchtlinge kein sicheres Land sei.
Dieses Abschiebe-Verbot war jedoch nicht generell.   Es wurde im Einzelfall geprüft,  ob
eine  Abschiebung möglich sei und dann im Einzelfall entschieden,  dass es nicht mög-
lich  ist.   Mittlerweile  ist  überhaupt keine Abschiebung nach Ungarn mehr möglich,  da
diese nach dem Dublin-System innerhalb von sechs Monaten erfolgen muss. Das heißt
im  Klartext,  die  Frist  (die  eigentlich  ohnehin  unnötig  erscheint)  ist  abgelaufen  und
Österreich bleibt auf den Illegalen sitzen.
In  diesem  Zusammenhang  ist  es höchst interessant,  warum im burgenländischen
Frauenkirchen  (ein Ort nächst der ungarischen Grenze)  ein Autobus der Firma  „Dr.
Richard“  stationiert  ist,  welcher  mit Blaulicht und Polizei-Aufkleber ausgestattet ist.
Der  besagte  Bus  wurde  im  Vorjahr  für  Flüchtlingstransporte verwendet,  weiß die
dort ansässige Bevölkerung zu berichten.
Fährt  „Dr. Richard“  im  Auftrag  des  Innenministeriums  oder  wurde  der  Bus von
diesem  angemietet?   Und  zu  welchem  Zweck  ist  der  besagte  Bus bereits seit
mehreren  Monaten  in  Frauenkirchen  stationiert?   Sind  wieder  Flüchtlingstrans-
porte von der ungarischen Grenze nach Österreich geplant?  Beim besagten Bus-
unternehmen war niemand für eine Stellungsnahme erreichbar.
*****
2016-03-14

Grenzzaun löst sich in seine Bestandteile auf

Und das bereits nach zwei (2!) Monaten

 
Im  Beitrag. „Ein extrem teurer Schrebergarten-Zaun“ .haben  wir  über die Errichtung
des sauteuren „Grenzzaunes“, welcher den Namen nicht einmal annähernd verdient,
berichtet.
 
Der lächerliche 3,7 km lange „Grenzzaun“ soll als Schutz vor den einfallenden Illegalen,
an  der  österreichisch/slowenischen Grenze  dienen.   Im  damaligen Beitrag gingen wir
davon aus, dass dieser Zaun eine Lebensdauer von etwa zwei Jahren haben werde.
 
Da haben wir uns schwer geirrt,  wie das nachfolgende Video eines  ERSTAUNLICH-
Lesereporters  unter  Beweis  stellt.   Denn  bereits  nach  zwei  (2!)  Monaten löst sich
dieser  in seine Bestandteile auf.   Abgesehen davon,  kann dieser Zaun niemanden
aufhalten und am illegalen Grenzübertritt hindern.
Das Video wurde gestern an der  österreichisch/slowenischen Grenze,  in Höhe der
Ortschaft Platsch aufgenommen.
 
 
*****
 
2016-02-07

Ein hochinteressanter Twitter-Account


An alle Twitter-Nutzer

Wer  sich  einmal  Personen ansehen will,  die illegal nach Europa ein-
wandern  und  sich  als  traumatisierte Kriegsflüchtlinge ausgeben, der
möge diesen TWITTER-ACCOUNT anklicken:
Bleibt nur zu hoffen, dass dem einen oder anderen „Refugees Welcome –
Klatscher“  endlich ein Licht aufgeht.
*****
2016-02-02

Starke Anstieg von Sexualdelikten zu verzeichnen


Wiener ÖVP verteilte heute Taschenalarme

Nun scheint es auch in  Kreisen der ÖVP zu dämmern,  wie unsicher Wien geworden ist.
Beispielsweise  ist  die Zahl der sexuellen Übergriffe in den letzten zehn Jahren in Wien
massiv  gestiegen.  Von 2004-2014 ist die Zahl der sexuellen Übergriffe um 49 Prozent
(von  297  auf  443),  die Zahl der  Vergewaltigungen um  32 Prozent (von 255 auf 317)
gestiegen.   Aus  diesem  Grund  verteilten  heute  ÖVP-Funktionäre,  im Rahmen einer
Sicherheits-Aktion,  hunderte Taschenalarme am Praterstern.
Abgesehen  von den sprunghaft angestiegenen Sexualdelikten, befinden sich Eigentums-
delikte  und  Straftaten  gegen  Leib und Leben im Aufwärtstrend.  Da nützt es auch nichts,
wenn Politiker der SPÖ und der Grünen,  die Situation schönzureden versuchen,  denn ein
Blick in die Tageszeitung und ins Internet sprechen eine eindeutige Sprache.
Dass nun die autochthone Bevölkerung derart kriminell geworden ist,  wird wohl niemand
ernsthaft behaupten wollen. Der rasante Anstieg der Kriminalität begann nämlich ab dem
Zeitpunkt   der Grenzöffnung  sowie  den  massenhaften  illegalen  Grenzübertritten  von
Kriegsflüchtlingen, unter denen sich unzählige Kriminelle befanden und befinden.
Dazu der Landesparteiobmann der ÖVP Wien,  Stadtrat Gernot Blümel, der für die Ver-
teilaktion  der   Taschenalarme   verantwortlich   zeichnete: .. „Wir  fordern  im  Rahmen
einer Sicherheitsoffensive ganz konkrete Maßnahmen und wollen Wien damit ein Stück
sicherer  machen  und den Bürgerinnen und Bürger größtmögliche persönliche Freiheit
zurückbringen“ und forderte in diesem Zusammenhang unter anderem, eine verpflicht-
ende Werteschulungen für Asylwerber
Warum  macht   Blümel seinen Einfluss nicht in der Bundes-ÖVP geltend und bewegt die
Granden dort dazu, die unglückselige Koalition mit der SPÖ zu beenden. Denn das wäre
der einzig gangbare Weg,  die jetzige Situation zu beenden.  Oder fürchtet sich die ÖVP
gar vor Neuwahlen?
Apropos SPÖ! Die Frauensprecherin der Wiener SPÖ, Nicole Berger-Krotsch, meinte zur
heutigen  Verteilaktion  der  ÖVP Wien unter anderem,  dass Blümel mit falschen Zahlen
hantiere,  denn  nicht  die   Anzahl  der  sexuellen  Übergriffe  wären  in  Wien  gestiegen
sondern die Anzahl der Anzeigen.  Soll das im Umkehrschluss gar heißen,  dass es sich
um frei erfundene Anzeigen handelte?
Und wie üblich wurde wieder die Rassismuskeule geschwungen, denn in der Forderung
einer  Werteschulungen  für Asylwerber,  sieht Berger-Krotsch einen klaren Fall von Vor-
urteilen und Hetze.   Scheinbar hat die SPÖ-Politikerin die Vorfälle in der Silvesternacht
und jene sexuellen Übergriffe,  die sich in öffentlichen Bädern abspielen noch nicht mit-
bekommen.
*****
2016-01-21

Häupl steht vor den Trümmern seiner Willkommenspolitik


Stopp weiterer illegaler Zuwanderer in das

Sozialsystem ist das Gebot der Stunde

Bürgermeister  Michael Häupl  steht  nun also vor den Trümmern seiner komplett verpatzten
Willkommenspolitik,  stellt der FPÖ-Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus fest.   Nun ist
eingetreten,  wovor  die  Wiener  Freiheitlichen  seit Monaten gewarnt haben,  nämlich, dass
Wien die Last der 19.000 Flüchtlinge nicht tragen kann.
Doch  anstatt  sich klar für einen Asylwerberstopp auszusprechen und diesen auch durchzu-
ziehen,  hat sich Häupl im  Regierungsabkommen mit den Grünen dezidiert für den Ausbau
der Willkommenskultur ausgesprochen. „Willkommenskultur ausbauen“ – wie zu lesen ist –
lässt sich nicht fehlinterpretieren.
„In  diesem  Lichte  darf  man  nun  also  gespannt  auf  die  Forderungen  sein,  welche  die
Bürgermeister  der  Landeshauptstädte  zur  Stunde  ausarbeiten.   Fakt  ist,  Wien  verträgt
keine  zusätzlichen illegalen Zuwanderer ins heimische Sozialsystem mehr,  ein sofortiger
Aufnahmestopp ist das Gebot der Stunde“,  so der Wiener FPÖ-Vizebürgermeister.
*****
2016-01-18

Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit


Bundesheer-Gerät musste als Kinderspielzeug herhalten

„Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit“ – ..Wenn  der  derzeitige Sicherheitszustand der
Republik Österreich nicht so besorgniserregend wäre,  könnte man zurzeit über diesen
Slogan herzlichst lachen.
„Unser Heer sorgt für Ihre Sicherheit“ – ..Davon hat die Bevölkerung in Nickelsdorf
und in Spielfeld bis dato allerdings nichts mitbekommen.  Anstatt Bundesheer-Gerät
an den gefährdeten Grenzen,  über die Illegale teils mit brachialer Gewalt und unter
Missachtung  österreichischer  Gesetze  eindringen,  in Stellung zu bringen,  musste
dieses gestern am Heldenplatz in Wien als Kinderspielzeug herhalten.
Wir  wissen  zwar  nicht  wie diese Invasion .–. denn anders kann man dies nicht mehr
bezeichnen – ausgehen wird,  hoffen aber,  dass die verantwortlichen Politiker irgend-
wann rechtlich zur Verantwortung gezogen werden.
*****
2015-10-27

Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge sind Männer


Frauen und Kinder bilden eine verschwindende Minderheit

Seit  gestern  ist  also  ein gut gehütetes Geheimnis gelüftet.   Den Wahlerfolg, den die
FPÖ  in  Oberösterreich  verbuchen konnte,  ist den Flüchtlingen zuzuschreiben.  Das
behaupteten zumindest gestern Vertreter von ÖVP und SPÖ.   Um hier keine Wieder-
holung  zuzulassen  vermuten  wir,  dass  sich die Systempresse bis zur Wahl in Wien,
am  11. Oktober 2015,   in nobler  Zurückhaltung  üben  wird.    Auf  den  dadurch  frei
werdenden   Seiten,   werden  sich  vermutlich   Wahlwerbungen  der  Roten  und  der
Schwarzen wiederfinden.
Wir  wollen  aber  das  Thema  nicht in der Versenkung verschwinden lassen und werden
weiter  über  den  Flüchtlingsstrom berichten,  der zurzeit Österreich überrollt.   Das Gros
der Flüchtlinge – oder besser gesagt, der nach Österreich illegal eingereisten Personen –
sind  Männer  im Alter zwischen 20 und 40 Jahren.   Diese Tatsache war und ist auch aus
zahlreichen  Fotos  in den Medien nachweisbar und stieß bei einem Großteil in der öster-
reichischen Bevölkerung nicht unbedingt auf Verständnis.
Also  begannen  diverse  Medien  ihre  Beiträge  mit Fotos von Frauen und Kindern zu
untermalen.  Vermutlich  sollen  diese  Bilder  Mitleid  und  Verständnis erwecken.  Da
Frauen  und  Kinder  aber  eine  verschwindende  Minderheit  unter  den  Flüchtlingen
bilden,  kann der geübte Leser feststellen,  dass sich viele dieser Fotos immer wieder
wiederholen.
Nach  wie  vor  ist  es  eine  überwiegende   Mehrheit  von  Männern,  die  illegal  nach
Österreich  einreist.   Dazu  benötigen wir nicht einmal  Beweisfotos sondern lediglich
einen Screenshot von der Webseite der Großgemeinde Nickelsdorf.
Der auf der Webseite  (obiger Screenshot)  getätigte Spendenaufruf gilt ausschließlich
für Herren- und Burschenbekleidung, sowie Herrenschuhe.   Also weit und breit nichts
von einem Spendenaufruf für Bekleidung für Frauen oder Kinder zu sehen.
Anmerkung  zur Burschenbekleidung Größe 176.   Die Größe wird zwar offiziell noch
als  Kindergröße gehandelt,  entspricht allerdings einer  Körperhöhe von 171-176 cm
und einem Brustumfang von 85-89 cm (Quelle: Wikipedia).  Also ein durchaus gäng-
iges Körpermaß eines Mannes aus dem Nahen Osten.
*****
2015-09-28

Linz: Flüchtlinge werden nun im Postverteiler-Zentrum untergebracht


Flüchtlingspolitik von SPÖ, ÖVP und Grüne

bei der kommenden Wahl berücksichtigen

Während  SPÖ,  ÖVP  und  Grüne  nach wie vor mit ausgebreiteten Armen bereit sind,
illegal nach Österreich eingereiste Personen bedingungslos und auf Kosten der heim-
ischen  Bevölkerung  aufzunehmen,  scheinen  die  Kapazitäten  in der Alpenrepublik
nicht nur erschöpft sondern bereits überschritten zu sein.
Das Innenministerium teilte heute nämlich unter anderem wie folgt mit:
Aufgrund  der hohen Anzahl an Asylanträgen,  die in Österreich aktuell gestellt werden,
ist es zu vorübergehenden  Engpässen in den Verteilerquartieren kommen.  Aufgrund
dessen  können  aktuell  nicht  alle neu  ankommenden Asylwerberinnen und -werber
sofort in ein fixes Bundesquartier aufgenommen werden.   Um sie vor Obdachlosigkeit
zu  schützen,  wurden so genannte  Notquartiere geschaffen.   In Oberösterreich wurde
das Postverteilerzentrum Linz vorübergehend als ein solches Quartier herangezogen.
Die nächste Landtagswahl findet in  Oberösterreich am 27. September 2015 (also in
9 Tagen)  statt.   Wir  meinen,  dass  die  Wähler(innen)  bei  der  Stimmabgabe,  die
Flüchtlingspolitik von SPÖ,  ÖVP und Grüne berücksichtigen und dementsprechend
honorieren sollten.
*****
2015-09-18

Das Tragen von Schutzmasken ist laut der LPD-Wien sinnlos


Einsatzkräfte und Helfer werden unterschwellig

dem Schüren von Ängsten bezichtigt

Unter den Einsatzkräften und Helfern, die sich mit der Bewältigung des Flüchtlingsstroms
befassen, verwendeten einige wenige aus Privatinitiative Mundschutz, weil sie sich davon
fälschlich Schutz vor möglichen Krankheiten versprachen.  Dies führte zu grundloser Ver-
unsicherung aller anderen Einsatzkräfte.
Das  Tragen  von  Mundschutz  durch  Einsatzkräfte  hat  eine  starke Signalwirkung.  Aus
diesem  Grund durfte diese unnotwendige Maßnahme nicht dem Belieben des Einzelnen
überlassen  bleiben,  da  es  nicht  Aufgabe  der Polizei sein kann,  falsche Ängste in der
Bevölkerung  zu schüren.   Das sinnlose Tragen von Mundschutz durch Polizistinnen und
Polizisten wird daher von der Landespolizeidirektion nicht unterstützt. Ein ausdrückliches
Verbot  wurde  und  wird  unter Berücksichtigung der großen Belastung der Einsatzkräfte
nicht ausgesprochen.
Die  obigen  zwei  Absätze  stammen aus einer heutigen Aussendung der Landespolizei-
direktion Wien.   Diese muss man sich wirklich mehrmals auf der Zunge zergehen lassen,
um die Ungeheuerlichkeit dieser Zeilen wirklich zu realisieren.
Bei  einem Massenexodus,  wie dieser zurzeit stattfindet,  kann sehr wohl davon ausge-
gangen werden,  dass Personen infektiöse Krankheiten haben.   Nicht nur dass sie sich
diese  auf der Flucht geholt haben können,  kommen die Illegalen aus Ländern,  wo es
so gut wie keine ärztliche Versorgung – geschweige den Vorbeugung – gibt.
Nun bezichtigt die Landespolizeidirektion Wien jene Einsatzkräfte und Helfer,  die direkt
an  der   Front  stehen  und  sich  gegen  eventuelle   Infektionen  mittels  Schutzmasken
schützen,  unterschwellig  dem  Schüren  von  Ängsten.   Ja,  sie geht sogar einen Schritt
weiter und bezeichnet das  Tragen von Schutzmasken durch Polizist(innen)  wörtlich als
„sinnlos“,  welches durch die Landespolizeidirektion nicht unterstützt wird.
Dass  das Tragen eines Mundschutzes nicht ausdrücklich verboten wird,  dürfte eher an
eventuellen  arbeitsrechtlichen Folgen liegen und nicht daran,  dass ein solches Verbot
unter  Berücksichtigung  der  großen  Belastung  der Einsatzkräfte nicht ausgesprochen
wird, wie dies die LPD Wien angibt.
Wenn  wir  uns  die Zeilen der Landespolizeidirektion Wien durchlesen,  kommt es uns
wie  ein Wunder vor,  dass die  Polizist(innen) überhaupt noch ihre Dienstwaffen tragen
dürfen.   Diese  dienen nämlich  auch  zum  Schutz,  und zwar gegen eventuell gewalt-
tätige Angriffe gegen sie selbst oder gegen eine dritten Person.
Ist es vielleicht möglich, dass die LPD-Wien der Meinung ist, dass nicht alle illegal nach
Österreich eingereisten Personen friedvollen Flüchtlinge sind? Genauso verhält es sich
mit  Infektionskrankheiten.   Niemand  weiß  ob  und  wie  viele  der  Illegalen an einer
solchen erkrankt sind.
*****
2015-09-17

Flüchtling drohte mit Kopfabschneiden


Die Spirale der Gewalt beginnt sich nach oben zu drehen

Da  in der Bevölkerung bereits die Stimmung kippt und man diese von amtlicher Seite
aus  beruhigen  will,  wurde  allen Ernstes erklärt,  dass Österreich seine Grenzen dicht
gemacht  habe  und  diese  seit  Mitternacht kontrolliere.   Diese Meldung ist in etlichen
heutigen Tageszeitung zu lesen.
Doch  die  Bevölkerung  ist  nicht  mehr  so naiv alles zu glauben was ihr vorgesetzt wird
und so kursiert das Gerücht,  dass dies nicht der Wahrheit entspräche. Polizisten werden
nur  dafür  eingesetzt,  illegal nach Österreich eingereiste Personen in Busse einzuteilen,
während das Bundesheer lediglich die Essensausgabe erledigt.
Kontrollen  würde  nämlich  bedeuten,  dass  man darüber informiert ist,  wer ins Land
einreist.   Ein heutiger Artikel in der Kronen Zeitung (Printausgabe für Oberösterreich)
straft die – an die Bevölkerung ausgegebene – Information der Lüge.
Ein Flüchtling unbekannter Nationalität? Wie kann das sein, wenn an der Grenze kontrol-
liert  wird?   Wir  nehmen mal  an,  dass bei seinen Angehörigen,  die im Bus randalierten,
ebenfalls die Nationalität unbekannt ist. Jedenfalls schaut es so aus, als ob wir uns schon
auf den IS-Brauch des Enthauptens einstellen dürfen.
Wie man mit Aggressoren umgeht, demonstrierte heute die ungarische Polizei eindrucks-
voll.   Nachdem  mehrere  Hundert Illegale versuchten gewaltsam auf ungarisches Staats-
gebiet  zu  gelangen  und  Polizisten  mit  Steinen  und anderen Gegenständen bewarfen,
wurden Wasserwerfer und Tränengas eingesetzt.
Wie in heutigen Fernsehberichten zu sehen ist,  handelt es sich bei den gewalttätigen Ille-
galen  um  junge kräftige Männer und nicht um ausgemergelte,  traumatisierte Flüchtlinge.
Scheinbar  wird  nun  die  Devise   „Und  bist  du nicht willig,  so brauch‘ ich Gewalt“   in die
Realität umgesetzt.  Das dürfte sich auch jener unbekannte Mann (angeblicher Flüchtling),
der den Busfahrer mit den Kopfabschneiden bedroht hat,  gedacht haben.
*****
2015-09-16

Zahl der Illegalen in Wien bereits auf 7.000 angestiegen


Innenministerin muss endlich aktiv werden,

das Gesetz durchsetzen und rigoros abschieben

In  nicht  einmal  drei  Monaten  konnte  die  Wiener  Polizei  bei  Routine-  und  Schwerpunkt-
kontrollen  insgesamt  872 Ausländern  nachweisen,  dass  sie  sich illegal im Land aufhalten.
Ihre Asylanträge sind entweder mangels Verfolgungsgrund abgelehnt worden oder sie haben
wegen Aussichtslosigkeit erst gar keine gestellt.
Und was geschieht?   Sie werden ermahnt und müssen versprechen, sich künftig regelmäßig
bei den Behörden zu melden. „Lächerlicher geht es wohl nicht mehr“, ärgert sich Wiens FPÖ-
Klubchef  und  stellvertretender  Bundesparteiobmann  Mag. Johann Gudenus,  „die tauchen
natürlich  gleich  wieder  unter,  setzen  ihren  unrechtmäßigen  Aufenthalt ungestört fort und
werden  dabei  auch  noch,  wie  der Rechnungshof festgestellt hat,  von Rot-Grün mit Steuer-
geld unterstützt.“
Gudenus  fordert  Innenministerin  und  Wiener Verlierer-Koalition auf,  endlich auf den Boden
der  Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren:   „Gemäß  Gesetz  sind  Illegale  festzunehmen und
abzuschieben.   Wer bei unrechtmäßigem Aufenthalt wohlwollend wegschaut,  wie die Innen-
ministerin  das  tut,  oder  wer das sogar noch fördert,  wie die Wiener Verlierer-Koalition, der
macht  sich  zum  Komplizen  der  Schlepper-Mafia,  die  Millionen  damit macht,  diese Wirt-
schaftsflüchtlinge in unsere Stadt zu schleusen.“
Gudenus ist sich sicher:  „Wenn Illegale konsequent festgenommen,  ausgewiesen und mit
Aufenthaltsverbot  belegt  werden,  bricht  den  Menschenhändlern das Geschäft weg.  Aber
scheinbar  arbeiten  einflussreiche  Interessensgruppen  in  Österreich mit diesen Schwerst-
kriminellen Hand in Hand.“  (Quelle: APA/OTS)
*****
2013-09-13

Erpresser sind umgehend abzuschieben


Kloster-Besetzer: Innenministerin darf sich nicht länger auf der

Nase herumtanzen lassen, sondern muss Rechtsstaat durchsetzen

Nachdem  die von deutschen Anarchisten aufgehetzte Bande von Illegalen schon zu Jahres-
wechsel  wochenlang  die Votiv-Kirche besetzt hatte,  um für sich Gratis-Internet,  Gratis-Öffis
und  Gratis-Sat-TV  zu  erpressen,  setzt sie nun ihr bisher  leider erfolgreiches Vorgehen fort.
Diesmal  okkupieren die Kriminellen die ihnen von der Caritas vorübergehend zur Verfügung
gestellten Räumlichkeiten im Servitenkloster.  „Das Innenministerium hat dem Treiben dieser
Menschen  schon  viel  zu  lange  zugeschaut.   Asylbetrug  ist  ein Verbrechen und alle Unter-
stützer  sind  Beitragstäter“,  erklärt  Wiens  FPÖ-Klubchef  und stellvertretender Bundespartei-
obmann Mag. Johann Gudenus.
Seine Forderung: „Ministerin Mikl-Leitner darf nicht länger zusehen, wie ein Haufen kriminel-
ler  Ausländer  unseren Staat und seine Bürger verhöhnt und unsere Gesetze mit Füßen tritt.
Sie muss endlich ihrer Aufgabe nachkommen und den Rechtsstaat durchsetzen.   Wenn sie
dem nicht gewachsen ist, dann hat sie ihren Posten zu räumen!“
*****
2013-07-02
 

Auf was wartet die Innenministerin eigentlich?


Prügelei im Servitenkloster erforderte Polizeieinsatz

Versuchter Asylbetrug,  Besetzung einer Kirche, Sachbeschädigung und versuchte Erpressung
eines  ganzen  Staates  durch  einen Pseudo-Suppenstreik ist den  „Refugees“  offenbar nicht
genug.   Jetzt verprügeln sie sich auch noch untereinander.  Polizeibeamte mussten eine wilde
Schlägerei zwischen zwei der ach so bedauernswerten Flüchtlinge stoppen.
 
Die  zwei  angeblich  in  ihren  Heimatländern Verfolgten,  die von der Votivkirche mittlerweile
ins Servitenkloster übersiedelt sind, haben sich dort gegenseitig derart schwer verletzt, dass
sie  auf Kosten der  Steuer- und Gebührenzahler(innen)  im Spital behandelt werden müssen.
Aus dem Verhalten der beiden angeblichen Flüchtlinge wird nun auch klar,  warum diese aus
ihren Heimatländern abgehauen sind.
 
Allerdings  ist es erstaunlich,  dass das Innenministerium diesen mutmaßlichen Asylbetrügern
offenbar alles durchgehen lässt.  Der bisherige Streifzug durchs Strafgesetzbuch hat sich nun
bis zur Körperverletzung erweitert. Was muss eigentlich noch passieren, bis Frau Mikl-Leitner
das kriminelle Potenzial, das in ihnen steckt,  erkennt und diese Menschen abschieben lässt.
Wartet  die  Innenministerin zu,  bis möglicherweise erst einer der  Illegalen von einem seiner
Kumpanen  totgeschlagen  wird  oder  ein  Mitarbeiter  des  Klosters  zum Handkuss kommt?
 
*****

2013-03-10
 

Votivkirchenbesetzer eröffneten Wanderzirkus


9. Wiener Bezirk weiterhin in der Geiselhaft von Illegalen

Nachdem die Kirchenbesetzer am Sonntag eine Hausecke weiter ins Servitenkloster gezogen
sind  ist  die Votivkirche  nun  endlich wieder frei zugänglich.  Unverständlich hingegen bleibt
weiterhin,  weshalb  die  Kirchenbesetzer beim Auszug keiner fremdenpolizeilichen Kontrolle
unterzogen  und  jene  Illegale  (die sich  fälschlich als  Flüchtlinge ausgegeben haben)  mit
negativem Asylbescheid nicht sofort in Schubhaft genommen wurden.
 
Die als urbanes Märchen vor und in der Votivkirche inszenierte PR-Aktion der Asylindustrie
mutierte  nun leider zu einem erstaunlichen Wanderzirkus,  dem  mit  verstärkter fremden-
polizeilicher Kontrolltätigkeit begegnet werden sollte.  Apropos polizeiliche Kontrollen.  Wir
glauben  kaum,  dass   solche so locker gehandhabt werden würden,  wenn  Österreicher-
(innen)  derartige  Gesetzesübertretungen  begehen  würden,  wie  dies  die  illegalen  Ex-
Votivkirchenbesetzer  taten.
 
*****

2013-03-07
 

Statt Abschiebung erfolgte Umzug ins Servitenkloster


Geht jetzt die Erpressung des Rechtsstaates weiter?

Ist  das  nicht erstaunlich,  jetzt haben sich die ohne Verfolgungsgrund illegal eingereisten
Pakistani doch dazu herabgelassen, sich ins wärmende Servitenkloster zu reichlich Speis
und Trank zu bequemen. Natürlich muss jetzt ein Dialog über ihre Forderungen wie Gratis-
Sat-TV,  Gratis-Internet  und  Gratis-Öffis stattfinden.   Denn wenn ihre Forderungen nicht
erfüllt  werden  haben  sie  bereits  angekündigt,  den  Protest  „wieder wo anders  hin zu
tragen und eventuell wieder ein Gebäude zu besetzen.“
 
Für  uns  und  vermutlich auch für jeden Menschen mit normalem Rechtsempfinden ist es
unverständlich,  wieso  für  Illegale  die eindeutige österreichische Gesetzeslage gebogen
werden  soll.   Das  österreichische Recht sieht vor,  dass Asylwerber,  die sich unter Vor-
spiegelung falscher Tatsachen –also erfundene Verfolgungsgründe – bei uns in die soziale
Hängematte legen wollen, abzuschieben sind.
 
Darüber hinaus  dürfte  überhaupt  kein Asylwerber  – egal,  ob verfolgt oder nicht  –  über
den  Landweg  zu  uns  kommen,  weil er im ersten sicheren Drittstaat sein Asylansuchen
abzugeben  hat  und  nicht  in  einem  Land  seiner  Wahl,  in  dem  er  mit möglichst viel
Sozialleistungen  rechnen  kann.  Das  kann  man  mit  kürzesten  Verfahren  klären und
Asylbetrüger umgehend abschieben.   Die Möglichkeit, mit  anderen Begründungen Folge-
anträge zu stellen,  gehört unterbunden.“
 
Überhaupt fragen wir uns wie es sein kann, dass sich jeder Staatsbürger an die Gesetze
zu halten hat,  Asylwerber dagegen aber nicht.   Asylbetrug ist eine kriminelle Tat.  Und
wer Kriminelle unterstützt, wird automatisch zum Beitragstäter.
 
*****

2013-03-05
 

Asylbetrüger kassieren illegal ab


Rot-Grün kämpft mit allen Mitteln für weiteres

illegales Abkassieren von Asylbetrügern

 
Ob  Rot-Grün  unliebsame  Volksbefragungen abwürgt, gewünschte zulässt oder brisante An-
fragen und Anträge verhindert – an Verfassung und Gesetze fühlt sich die Verlierer-Koalition
in keiner Art und Weise mehr gebunden.   Neuer Höhepunkt: Nachdem der Rechnungshof in
einem Rohbericht (GZ 003.778/005-3A2/12) massive Missstände in der Gebarung des Fonds
Soziales Wien  bei der „Versorgung“ von Asylwerbern und Illegalen festgestellt hat,  wollten
die  Freiheitlichen  in  einem dringlichen Antrag fordern,  dass die Stadt die rechtskonforme
Auszahlung  der  Grundversorgungsleistungen in Wien durch entsprechende Kontrollen und
Überprüfungen  gewährleistet  und die zu Unrecht bezogenen Leistungen wieder zurückver-
langt.
 
„Der  selbsternannte  Feudalherr  Häupl  ließ  diesen Antrag aber von seinem Verfassungs-
dienst  ohne  jede  vernünftige Begründung für unzulässig erklären“,  berichtet Wiens FPÖ-
Klubchef und stellvertretender Bundesparteiobmann Mag. Johann Gudenus.
 
Schon lange sei bekannt, dass sich Asylwerber mit falschen Dokumenten den Aufenthalt in
Wien erschleichen, Anträge gleich in mehreren EU-Staaten stellen und sich damit mehrere
tausende  Euro  im  Monat  sichern.   Für Gudenus steht fest,  dass der Bürgermeister und
seine  glücklose  Mannschaft  nur  die  weitere  illegale  Auszahlung von Mitteln an Asylbe-
trüger sicherstellen will.
 
„Selbst  ob  diese Rechtsbrecher zusätzlich zur Grundversorgung noch die Familienbeihilfe
ohne  Abzüge  beziehen,  wollen  SPÖ und die grüne Schoßhündchen-Truppe nicht prüfen
lassen“,  ärgert  sich  Gudenus,  „nur  damit  sich Ausländer ungestört am Gebühren- und
Steuergeld der Wienerinnen und Wiener bereichern können.“
 
„Das  zeigt  nur einmal mehr das Motto von Häupl & Co.:   Alle Rechte für Ausländer, alle
Pflichten  für Inländer!“,  so Gudenus, der sich sicher ist:   „Die konsequente Politik gegen
die  eigenen  Bürger  wird  spätestens  bei  der  nächsten  Wahl auch offiziell Schiffbruch
erleiden –  und  dann  nützt  dieser Verlierer-Koalition auch keine Rechtsbeugung mehr.“
(Quelle: APA/OTS)
 
*****

2013-01-29
 

Gelten die Gesetze für Illegale nicht?


Hungerstreik war vom ersten Tag an ein „Schmäh“

Die  Ankündigung  der  selbsternannten  Asyl-Aktivisten,  ihren  Hungerstreik  vorläufig  zu
unterbrechen,  ist an Skurrilität kaum mehr zu überbieten.   Mittlerweile ist nämlich durch-
gesickert,  dass der  angebliche Hungerstreik ja ohnehin vom ersten Tag an ein „Schmäh“
war.  Eine  dreißigtätige  Nahrungsverweigerung  wäre ohnehin zu hinterfragen gewesen.
 
Bei  drei  Tellern  Kraftbrühe  pro  Tag  kann  man  wohl  schwer  von  einem Hungerstreik
sprechen. Unabhängig davon müssen jetzt endlich Handlungen von Seiten der Kirche, aber
auch von Seiten des Innenministeriums gesetzt werden.  Diese Spektakel ist einem Gottes-
haus  – egal welcher Konfession –  unwürdig und eine wirklich traurige Farce.
 
Aber  wir  sehen in der vorläufigen Beendigung des angeblichen Hungerstreiks der Kirchen-
besetzer einen positiven Aspekt.  Jetzt werden wohl die Behandlungskosten in Ambulanzen
und Spitälern sowie die Kosten für die Rettungseinsätze massiv zurückgehen.
 
Nicht  nur  dass  diese  Personen illegal und aus freien Stücken nach Österreich gekommen
sind,  haben  sie  die Gastfreundschaft der Österreicher(innen) missbraucht und zusätzliche,
überdurchschnittlich hohe Kosten für die Gesundheitsversorgung verursacht.  Diese müssen
von der hiesigen hart arbeitenden Bevölkerung getragen werden.
 
Während  die  medizinischen Leistungen für die Österreicher(innen) immer weiter zurückge-
schraubt  werden, scheint es,  dass  für Asylmissbraucher ausreichend Geld im Gesundheits-
topf vorhanden ist. Das ist eine Verhöhnung erster Güte für alle kranken Österreicher(innen),
die ihre Behandlungen immer mehr aus der eigenen Geldbörse bezahlen müssen.
 

Besetzer müssen in Schubhaft genommen werden

Zudem  narren  die  illegalen  Asylmissbraucher seit Wochen die Polizei und das Innenminis-
terium. Ferner fügen sie dem Ansehen der Touristenstadt Wien Schaden zu, denn die Votiv-
kirche zählt zu den Sehenswürdigkeiten der Bundeshauptstadt.
 
Aber wie wird es weitergehen?  Wird die angesagte Protestkundgebung   – welche von den
ihren  linksextremen  Rädelsführern  für  den 1. Februar geplant ist-  abgesagt?  Möglicher-
weise  ist  den  Kirchenbesetzern  die  Lust  vergangen  weil  sie  bemerkt haben,  dass ihr
Erpressungsversuch bis dato nicht gefruchtet hat.
 
Sollte  nach  dem  „Suppenstreik“  tatsächlich wieder ein angeblicher Hungerstreik und die
Besetzung  der  Votivkirche  fortgesetzt  werden,  muss  die  Innenministerin  endlich aktiv
werden und die Rechtsbrecher in Schubhaft nehmen lassen.   Denn wenn nicht könnte der
Eindruck  entstehen,  dass für Illegale die österreichischen Gesetze keine Gültigkeit haben.
 
*****

2013-01-23
 

Wir lassen uns nicht erpressen


Kennt Kardinal Schönborn die österreichischen Gesetze nicht?

„Die Kirche wird weiter solidarisch mit den  notleidenden Flüchtlingen in der Votivkirche sein
und  bei der Asylpolitik auf notwendige Verbesserungen der Gesetze drängen“,  so Kardinal
Christoph  Schönborn  in  seiner gestrigen Freitags-Kolumne für  die Gratiszeitung „HEUTE“.
 
Schönborn hielt weiter fest, dass die Flüchtlinge keine Verbrecher sondern Menschen in Not
sind.  Zugleich kritisierte er und distanzierte sich von einem Inserat der FPÖ, dass ebenfalls
in der  „HEUTE“  geschalten war.  In diesem wurde angeprangert, dass Asylbetrug Unrecht
ist und alle Unterstützer Beitragstäter sind.
 
Das FPÖ-Inserat in der Tageszeitung HEUTE
 
Interessant ist die Tatsache,  dass Schönborn die Kirchenbesetzer als Menschen in Not be-
zeichnete.   Vielleicht scheint es  ihm entgangen zu sein, dass diesen Quartiere angeboten
wurden.   Allerdings  lehnten sie diese ab und bevorzugen es mit der Besetzung der Votiv-
kirche den Rechtsstaat zu erpressen.  Und das macht sie zu Rechtsbrecher.
 
Mit  seinem  Verständnis  und  Sympathiebezeugung für die Besetzer der Votivkirche,  ent-
fernt sich der Kardinal unserer Meinung nach nicht  nur immer mehr von seiner Gemeinde,
sondern auch vom Rechtsstaat.   Missbilligung  der  österreichischen Gesetze und Gutheiß-
ung  der  Schändung einer katholischen Kirche durch Muslime ist höchst problematisch.  In
diesem Zusammenhang  stellt  sich  für  uns  die Frage,  warum diese Leute nicht Zuflucht
in einer Moschee gesucht haben?
 
Mit  seiner  gestrigen medialen Stellungnahme,  stellt Schönborn den Rechtsstaat in Frage
und  wirbt  um  Verständnis  für  die kriminellen Handlungen  der  muslimischen Besetzern
der Votivkirche.  Und wenn der Kirchenmann der Meinung ist, dass diese keine Verbrecher
sind,  dann müssen wir ihm folgendes entgegenhalten.
 

Streifzug quer durchs Strafgesetzbuch

Die  Illegalen,  deren  Asylansuchen  mangels  Verfolgung  in  der Heimat durch die Bank
bereits rechtskräftig negativ beschieden wurden, verstoßen gegen folgende Paragraphen
des Strafgesetzbuches:
 
§ 108  Täuschung,  § 126  schwere  Sachbeschädigung,  § 146  Betrug,  § 147  schwerer
Betrug, § 188 Herabwürdigung religiöser Lehren und § 189 Störung einer Religionsübung,
zudem  gegen  das  Asylgesetz  § 15 Mitwirkungspflichten von Asylwerbern im Verfahren
und gegen das Versammlungsgesetz § 2 Anmeldung einer Versammlung.
 
Die  Unterstützer  verstoßen  gegen  § 281 StGB  Aufforderung  zum Ungehorsam gegen
Gesetze und § 282 StGB Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheiß-
ung mit Strafe bedrohter Handlungen.
 
Damit  sind  die  Aussagen im FPÖ-Inserat und die Forderung nach Abschiebung,  wenn
notwendig auch mit Zwangsernährung, durchaus gerechtfertigt.   Und ein Satz trifft den
Nagel genau auf den Kopf:  „Wir lassen uns nicht erpressen.“
 
*****

2013-01-19
 

Asylgipfel läuft völlig verkehrt


Scheinasylanten schnellstens in ihre Heimat zurückschicken

Statt  darüber  nachzudenken,  wie man Wirtschaftsflüchtlinge oder sonstige Scheinasylanten
am besten aufteilt, sollte sich die Bundesregierung lieber Gedanken machen, wie man dieses
Klientel so schnell als möglich wieder in ihre Heimatländer zurückschickt.
 
In manchen Asylwerbergruppen,  beispielsweise bei den Tschetschenen, werden 90 Prozent
in  ihrer  Heimat  in  keinster Weise verfolgt.   Sie kommen nach Österreich,  um sich in der
Alpenrepublik in die soziale Hängematte zu legen.   Sie fahren sogar regelmäßig auf Heimat-
urlaub, obwohl sie doch angeblich in ihrem Heimatland verfolgt werden.
 
Für diese völlig verfehlte und entglittene Asylpolitik werden die fleißigen Österreicher(innen)
kräftig zur Kasse gebeten.  Asylwerber werden von dubiosen Hilfsvereinen massenhaft nach
Österreich  gebracht  und dann mit Unsummen hier betreut.   Dabei wird Menschlichkeit als
Vorwand vorgegaukelt, wobei doch Profitgier der wahre Hintergrund ist.
 
Besonders  Wiens  rotgrüne  Stadtregierung  rollt Wirtschaftsflüchtlingen den roten Teppich
aus.  Die  nach  dem  Grundversorgungsgesetz  zugewiesene  Quote hat Rot-Grün um 43,3
Prozent  übererfüllt.  Die  Folge  davon  ist ein systematischer Bevölkerungsaustausch.  Gut,
der  Vorgang ist aus rotgrüner Sicht verständlich,  denn wie sollen die Grünen und die SPÖ
zukünftig zu  ihren  Wähler(innen)  kommen?  Es  ist  jedoch nicht einzusehen,  dass deren
Bestrebungen zum Machterhalt auf Kosten der einheimischen Bevölkerung gehen.
 
Ein Drittel aller in Österreich aufhältigen Ausländer lebt in Wien.  Kein Bezirk hat eine Aus-
länderquote  von  weniger  als 20 Prozent, zwölf Bezirke zwischen 30 und 40 Prozent und
fünf  Bezirke  sogar  über 40 Prozent.  In diesen Angaben ist die Dunkelziffer nicht mitein-
gerechnet.
 
Die Wiener(innen) versorgen offiziell rund 7.000 Asylwerber. Dazu kommen nach Experten-
Schätzungen noch zirka 300.000 Illegale. Allein von der ehemaligen Detschn-Verteilerin Ute
Bock und ihrem Verein werden in etwa 1.400 Meldeadressen geführt,  an denen Ausländer
auftauchen  (die  sich  unter dem Deckmäntelchen der Verfolgung illegal in Österreich auf-
halten) um sich  ihre Unterstützungen, Steuergeld der heimischen Bevölkerung, abzuholen
und wieder in die Illegalität abtauchen.
 
Jedenfalls finden wir, dass  der Asylgipfel  in eine völlig falsche Richtung geht. Wie bereits
eingangs erwähnt,  sollten Wirtschaftsflüchtlinge oder sonstige Scheinasylanten so schnell
wie  möglich  wieder  in ihre Heimat abgeschoben werden,  anstatt sich den Kopf darüber
zu zerbrechen,  wie man diese am besten über ganz Österreich verteilt.
 
*****

2012-10-23
 

Inhalts-Ende

Es existieren keine weiteren Seiten

Ältere Beiträge