Dominik Nepp zum Massenvergewaltigungsfall an einer 12-Jährigen

FPÖ fordert volle Härte und Senkung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre

„Der aktuelle schreckliche Fall einer Massenvergewaltigung eines 12-jährigen Mädchens ist eine Bestätigung der Forderung der FPÖ nach einer Herabsetzung der Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre. Es ist skandalös, dass die mutmaßlichen Vergewaltiger wieder auf freien Fuß gesetzt wurden und ihnen eine vergleichsweise harmlose Strafe droht. Bei der geltenden Rechtslage werden die Täter geschützt und nicht das Opfer. Es ist eine Verhöhnung des Mädchens, dass die Verdächtigen frei herumlaufen und jederzeit wieder eine Tat begehen könnten“, kritisiert der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp.

„Wenn Mörder, Vergewaltiger oder Räuber nur wegen ihres jugendlichen Alters vor einer harten Bestrafung bewahrt werden und das Opfer ein Leben lang unter diesem Martyrium leiden muss, dann ist das ein fatales Signal. Hier braucht es einen gesamtgesellschaftlichen Konsens für eine Gesetzesverschärfung“, so Nepp weiter.

Der aktuelle Fall zeige auch das totale Scheitern der Massenmigrations- und Integrationspolitik von SPÖ-Bürgermeister Ludwig auf. „Wenn sich nicht nur Asylwerber aus kulturfremden Regionen, sondern auch jahrelang hier lebende Jugendliche mit Migrationshintergrund an einer Massenvergewaltigung an einem jungen Mädchen beteiligen, dann ist das der Ausfluss der linken Willkommenspolitik unter Bürgermeister Ludwig, vor der die FPÖ immer gewarnt hat. Leider haben wir recht behalten“, so Nepp.

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Zerstörungswut in Wien übers Wochenende

Vom öffentlichen WC bis hin zum Christbaum im Park

Ob solche Vorfälle auch in die bezahlte Mercer-Studie einfließen?  Wir glauben nicht, denn sonst müsste ja für die Meldung „Wien ist die sicherste und lebenswerteste Stadt der Welt“ ein Widerruf erfolgen.  Und dabei sind die nachfolgenden zwei Polizeimeldungen nicht einmal unter Schwerstkriminalität einzuordnen, sondern es ist davon auszugehen, dass Jugendliche am Werk waren.

Übers vergangene Wochenende gab es explosive Vorfälle. In 1100 Wien, Favoritner Gewerbering, sprengten bisher unbekannte Täter eine Streubox des Straßendienstes der Stadt Wien.  Vor Ort konnten keine Reste der pyrotechnischen Körper gefunden werden.

In 1220 Wien, Bibernellweg, wurde eine öffentliche WC-Anlage im Bereich des Badeteichs Hirschstetten beinahe vollständig zerstört.  Durch die Druckwelle wurde die Metalltüre etwa 25m vom Gebäude weggeschleudert. Ein Ohrenzeuge, der zwei laute Knalle in der Nacht hörte, verständigte die Polizei, als er die Beschädigungen wahrnahm.  Die Berufsfeuerwehr Wien kontrollierte in weiterer Folge das Gebäude auf mögliche Einsturzgefahr.  Aus Sicherheitsgründen wurde die Sperre veranlasst.

Ein Vorfall – und zwar im 2. Wiener Gemeindebezirk – hatte es nicht in die Pressemitteilungen der LPD Wien geschafft.  Möglicherweise hätte dieser wieder einmal das Sinnbild für die gescheiterte Integrationspolitik in Wien dokumentiert.  Nämlich im Rudolf-Bednar-Park, beobachteten Augenzeugen mehrere Jugendliche, die unter begeisterten Allahu Akbar-Rufen, einen Christbaum zerstörten.

Tja, soviel zu Wien, der sichersten und lebenswertesten Stadt der Welt.

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Rot-grüne Integrationspolitik in Schulen hat versagt


Erneuter Fall von Gewalt an Wiener Schule – Stadt verkennt das Problem

 

„Wir sind bedauerlicherweise an einem Punkt angelangt, wo Eltern um die Sicherheit ihrer Kinder fürchten müssen, sobald diese das Schulgebäude betreten“, kommentiert der gf. Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Klubobmann im Parlament, Mag. Johann Gudenus den neuerlichen Fall von Gewalt an einer Wiener NMS.  Der Vorfall, bei dem der Vater eines verschleierten Mädchens aus Tschetschenien einen Mitschüler seiner Tochter während des Unterrichts ohrfeigte, zeugt von der gescheiterten Integrationspolitik der Wiener Stadtregierung.

 

„Rot-Grün hat mit ihrer undifferenzierten Willkommenskultur nicht nur fremde Sprachen, Bräuche oder Religionen ungehindert nach Wien gelassen, sondern auch der Gewalt die Tür geöffnet.  Jetzt zu bedauern, dass körperliche Angriffe auch an Wiens Schulen zur Tagesordnung gehören ist eindeutig zu wenig“, weiß Gudenus, der immer wieder auf die Gefahren des politischen Islam in Wiener Bildungseinrichtungen aufmerksam gemacht hat.

 

„Die Sache ist ernst! Der Alltag in Wiens Klassenzimmern hat sich zu einer Gefahr für Lehrer und Schüler entwickelt.  Die Verantwortlichen des Wiener Bildungssystems, allen voran Bildungsstadtrat Czernohorszky und Stadtschulrat Himmer, müssen umgehend handeln“, fordert Gudenus abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-09-11


Ist Anschober-Asyl-Musterlehrling nur die Spitze des Eisberges?


Verfassungsschutz ermittelt gegen Asyl-Lehrling

 

Wie die Kronen Zeitung heute auf ihrer Internetplattform berichtet, ist der Musterlehrling jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz.

 

 

Der Oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann, LH-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner ,spart nicht mit Kritik am grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober und meint: „Just gegen jenen Asylwerber, der medienwirksam von Bundespräsident Van der Bellen und vom grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober als Asyl-Musterlehrling präsentiert wurde, ermittelt nunmehr der Verfassungsschutz wegen radikal islamischer Umtriebe. Ist das nur die Spitze des Eisberges oder werden wir noch mit weiteren so genannten Einzelfällen konfrontiert werden, Herr Kollege?“

 

Dieser Fall zeigt deutlich, warum Asylwerber erst nach der gründlichen Prüfung ihrer Angaben bzw. ihres Asylgrundes und ihres gesamten Hintergrundes anerkannt werden können.  Nicht selten werden Asylwerber wegen Sicherheitsbedenken wie zum Beispiel Terrorgefahr, Unterstützung von terroristischen Vereinigungen oder Sympathien zum radikalen Islam abgelehnt.

 

„Was bei einem Muster-Integrations-Asylwerber – forciert durch die komplett falsche Integrationsstrategie des grünen Landesrates Anschober, raus kommen kann, sieht man nun: Anschobers Integrationspolitik ist nicht nur gescheitert, sie ist auch ein Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft“, so Haimbuchner, der auch die Verantwortung bei Anschober sieht, der mittels Tränendrüse auf naive Art und Weise, möglicherweise die Asyl-Lehre als eine Art Hintertür für illegale Einwanderung öffnen will.

 

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass Anschober mit radikal-islamischen Tendenzen sympathisiert. Daher fordere ich Landesrat Anschober auf, zu diesem ungeheuren Vorfall Stellung zu nehmen und sich endlich von seinem linken Traumschloss der Asyl-Lehre zu verabschieden. Eine gelungene Integration und damit eine echte Hilfe gegen den Fachkräftemangel sieht wahrlich anders aus“, so Haimbuchner ergänzend zu diesem Thema, der eine Rückkehr zum rechtsstaatlichen Verfahren und zum politischen Hausverstand fordert.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-09-03

 

UPDATE: 06.09.2018


Wie die Kronen Zeitung heute berichtet, wurde der falsche Lehrling angezeigt.

Im Fall des von der FPÖ angezeigten „Musterlehrlings“ hat nun die Staatsanwaltschaft festgestellt, dass es zu einer Verwechslung gekommen ist. Es handle sich nicht um jenen jungen Mann, den Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Oberösterreichs grüner Integrationslandesrat Rudi Anschober für ihre Abschiebestopp-Initiative besucht hatten. Weiterlesen unter: https://www.krone.at/1767143



Rot-Grüne Integrationspolitik ist gescheitert


Kölner Vorkommnisse sind erschütternd

Erschüttert  zeigt  sich  der  stellvertretende FPÖ-Bundesparteiobmann und Wiener
Vizebürgermeister   Mag.  Johann  Gudenus   über  die  Geschehnisse  in  Köln am
Silvesterabend.   Sollte sich bestätigen, dass es sich bei den Männern, die über 60
Frauen  sexuell  genötigt und zum Teil ausgeraubt haben,  um sogenannte Flücht-
linge aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum handelt,  macht das eines
deutlich:  Jene, die in großer  Zahl  unkontrolliert  zu  uns strömen haben nicht den
kleinsten  Respekt  vor  unseren  Werten  und  Lebensweisen,  zu denen  auch die
Achtung von Frauen gehört.
„Der  Wandel  in  unserer  Gesellschaft  durch  den  Zuzug  von Integrationsver-
weigerern  hat  offensichtlich  schon  begonnen.   Das ist eine Entwicklung,  die
beängstigend  ist  und der umgehend entgegengewirkt werden muss“,  fordert
Gudenus strenge Integrationsrichtlinien in Wien.
Zahlreiche Männer muslimischen Glaubens, die in den vergangenen Monaten nach
Wien  gekommen  sind,  behandeln Frauen,  wie  sie  es anscheinend von zuhause
gewohnt  sind.   Entsprechend  ist  auch  ihr  Umgang  mit  dem  weiblichen Teil der
Gesellschaft – Frauen werden einfach nicht als gleichwertig geachtet.
„Ich  möchte nicht,  dass  Wien  zu  einer  Stadt  wird,  in der sich der weibliche Teil
Bevölkerung  nicht  mehr alleine auf die Straße traut, weil man Angst vor sexueller
Belästigung haben muss“, sagt Gudenus und verlangt abschließend:  „Die Zeit ist
überreif  um  endlich zuzugeben,  dass die bisherigen sogenannten Integrations-
maßnahmen  gescheitert  sind.  Spätestens  jetzt  muss hier von Seiten der Stadt-
regierung endlich durchgegriffen werden.“  (Quelle: APA/OTS)
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2016-01-05

Mangelhafte Integrationspolitik wird stur fortgesetzt


Weiterhin nach Geschlechtern getrennte AMS-Kurse

Der beste Beweis dafür, dass die mangelhafte Integrationspolitik stur fortgesetzt wird, sind
die  nach  Geschlechtern  getrennten  Kurse  des  Wiener AMS für Flüchtlinge.   Anstatt das
Zusammenleben  für  alle  leichter  und  verständlicher  zu  gestalten,  ein  Miteinander  zu
vereinfachen  und  die  Menschen  unterschiedlicher  Kulturen  einander näher zu bringen,
scheinen die bei uns herrschenden gesellschaftlichen Werte einfach ignoriert zu werden.
Es  ist  zu  erkennen,  welche zutiefst antiquierten  Anschauungen in der SPÖ immer stärker
werden,  denn  diese  verteidigt  die  nach  Geschlechtern  getrennten Kurse vehement.  Die
viel proklamierte Gleichberechtigung, Gleichstellung und Gleichbehandlung scheinen nicht
mehr  als ein Lippenbekenntnis zu sein,  denn diese finden in den Kursen überhaupt keine
Präsenz und die Integrationsprozesse werden damit drastisch erschwert.
Diese  sichtbare  politische  Inkompetenz,  gepaart  mit der unkontrollierten Zuwanderung,
bringt nur zusätzliche Verunsicherung, Angst und Unzufriedenheit in die Wiener Bevölker-
ung. – .ganz  gleich,  ob  es  sich  nun  um  gebürtige  Österreicher  oder  um  Wiener  mit
Migrationshintergrund handelt.
Integration  muss  in allen wichtigen Bereichen wie etwa Kultur,  Bildung und Sport, sowie
in  den  unterschiedlichen  Berufs- und Gesellschaftsgruppen gezielt und jedenfalls ohne
Benachteiligungen  der  eigenen  Bevölkerung  durchgeführt  werden.   Eine falsche Inte-
grationspolitik   löst  eine   verstärkte  Kettenreaktion  an   Unmut,   Unzufriedenheit  und
Unverständnis aus.  Es muss den Flüchtlingen in den  AMS-Kursen klar gemacht werden,
dass in Österreich demokratische Rechtsgrundsätze gelten.  Die Gleichstellung von Frau
und Mann gehört unerschütterlich dazu.
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2015-12-20

25 Prozent der Migranten-Kinder können kaum Deutsch


Verpflichtende Deutschkurse sind Zukunftsmodell

Wie der aktuelle OECD-Bericht nun bestätigt, haben Kinder  von  Zuwanderern  in Österreich
erhebliche  Mängel bei den Deutsch-Kenntnissen.   25 Prozent können nur schlecht Deutsch
lesen  bzw.  schreiben.   Hier  wird  einmal mehr deutlich,  dass in Sachen Integrationspolitik
vieles falsch läuft.
Anstatt  jährlich Millionen Euro in diverse dubiose Integrationsvereine zu pulvern,  sollte vor
allem  in  Wien,  wo die Zuwanderung schließlich am Größten ist, endlich gehandelt werden.
Der OECD-Bericht hat bewiesen,  dass der Vorschlag der FPÖ „Deutsch vor Schule“ ein not-
wendiger  Schritt wäre,  um das Problem der mangelnden Sprachkenntnisse endlich in den
Griff zu bekommen.
Zudem  würden  auch  die  Kinder  der  sogenannten  2. Generation  davon profitieren, ver-
nünftig  Deutsch  zu  können.   Die nicht vorhandenen  Sprachkenntnisse sind zudem eine
Hürde  für ein Fortkommen im Berufsleben.   Nicht umsonst finden Migranten-Kinder deut-
lich  schwerer  Arbeit,  als Jugendliche mit  deutscher Muttersprache. Dem muss zukünftig
von  Seiten  der  Stadt  entgegengewirkt werden.   Verpflichtende Deutschkurse für Kinder
mit erheblichen Deutschdefiziten vor Eintritt in die Pflichtschule sind ein unumgängliches
Muss für die Zukunft.
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2014-12-08

Wird es nach der Razzia endlich Konsequenzen geben?


Radikalen Islamisten sofort die Staatsbürgerschaft

entziehen und umgehend abschieben

13 festgenommene  Hassprediger und 150 die weiter unter Beobachtung stehen – das ist
die  Bilanz  der großangelegten Razzia vor drei Tagen.   Nun  liegt  es  an der heimischen
Justiz schnell zu reagieren.
Während  in  Deutschland  die  Bevölkerung  bereits  seit  Monaten  immer  wieder  auf  die
drohende  Gefahr  aufmerksam gemacht wurde und Medien Informationen des Bundesamt
für Verfassungsschutz entsprechend verbreitet haben, wurde die Bevölkerung in Österreich
lange im Unklaren über die tatsächliche Bedrohung gelassen.
Während deutsche Experten immer wieder auf die Gefahr, die von frustrierten Kriegsrück-
kehrern  ausgeht,  aufmerksam  machen und warnen – und offen über ein Einreiseverbot
sprechen,  wird  hierzulande  weiter darüber diskutiert wird,  wie man diese Kämpfer auf
Staatskosten wieder integrieren kann.
Laut  IS-Experten ist ein Einreiseverbot der einzig gangbare Weg,  um den islamistischen
Terror  nicht  ins  Herzen  Europas zu importieren.   Doch stattdessen wird in Wien gleich-
zeitig  sogar  der  Bau einer Imam-Schule diskutiert.   Wer garantiert dafür,  dass in dieser
nicht  Hassprediger  das  Wort haben?  Wer garantiert dafür, dass in dieser nicht Jugend-
liche  für  den IS  angeworben  werden?   Der Wiener Bürgermeister  und/oder Genossen
a la  Omar Al-Rawi?
Der  FPÖ-Klubobmann  im Wiener Rathaus,  Mag. Johann Gudenus,  zeigt sich besorgt
und fordert klare  Konsequenzen für radikale Prediger,  denen es immer wieder gelingt,
junge Menschen für den Kampf in Syrien zu rekrutieren.
„Es ist zu hoffen,  dass Rot-Grün in Wien endlich die Schuppen von den Augen gefallen
sind  und  endlich  reagiert  wird.   So könnte Bürgermeister Häupl dem Beispiel Wiener
Neustadt folgen und die Verteilung von Koran-Exemplaren auf Wiens Straßen verbieten,
wie  von  der  FPÖ  längst  gefordert“,  so Gudenus,  der abschließend  einmal mehr den
sofortigen  Entzug  der  Staatsbürgerschaft  sowie die Abschiebung radikaler Islamisten
fordert.
Es  ist  höchst an der Zeit mit aller Härte gegen jene in unserer Stadt vorzugehen, die die
Gesetze  der  Scharia unseren vorziehen und statt sich zu integrieren eine Parallelgesell-
schaft  schaffen  wollen.  Dies  dient  auch jenen Moslems,  die sich in Wien gut integriert
und  sich  unserer  Wertegesellschaft  angepasst  haben.   Es muss unbedingt verhindert
werden,  dass der Hass,  den einige verbreiten unbescholtene Bürger trifft.
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2014-12-01

Großrazzia gegen radikale Islamisten


Sozialhilfe, teures Auto und 105- Quadratmeter- Gemeindewohnung

Wie  bereits  durch einige Medien bekannt wurde,  erfolgte  heute  in den frühen Morgenstunden
eine groß angelegte Razzia gegen radikale Islamisten, die dem den internationalen Terrorismus
zuzurechnen  sind,  in den Städten  Wien,  Graz und Linz.   Von  über  20 Haftbefehlen  konnten
bereits 13 vollstreckt werden.
Wie die Kronen Zeitung berichtet,  ging  auch  der  Hauptverdächtige,  ein mutmaßlicher Hass-
prediger  und  Islamisten- Boss  aus einem Wiener Gemeindebau,  den Verfassungsschützern
und Cobra- Einheiten ins Netz – kurz bevor er sich nach Syrien absetzen konnte.
Pikantes Detail am Rande:  Wie die Kronen Zeitung weiters berichtet,  ist der Islamisten-Boss
(mit dem islamischen  „Kampfnamen“  Ebu Tejma)  offiziell arbeitslos und bezieht Sozialhilfe.
Dafür  fährt  er  aber  ein  teures  Auto  und  wohnt  in  einer  105- Quadratmeter- Gemeinde-
wohnung.
Irgendwie  muss man das ja auch verstehen,  denn immerhin hat er 5 Kinder und seine Frau
ist  auf  das  sechste Kind schwanger.   Da hat man natürliche keine Zeit arbeiten zu gehen,
braucht aber schon eine adäquate Wohnung und ein dementsprechendes Auto.   Dass dies
alles von den Steuerzahlern finanziert wird,  steht natürlich auf einem anderen Blatt.
Jedenfalls  ist  dieser  Mann  ein  Musterbeispiel  für das Ergebnis unkontrollierter Zuwander-
ung in Österreich. Und dieser Mann ist vermutlich kein Einzelfall. Da sprechen wir den dafür
verantwortlichen  Politiker(innen)  ein  herzliches  Dankeschön aus und hoffen,  dass es die
Wähler(innen) bei den kommenden Wahlen auch dementsprechend zu würdigen wissen.
Wenig  erstaunlich  erscheint uns die Tatsache,  dass sich die linke Gutmenschen-Schickeria
bis dato in vornehmes Schweigen hüllt.   Einzig die FPÖ hat zur heute durchgeführten Groß-
razzia Stellung bezogen.
FPÖ-Bundesparteiobmann  H.C. Strache  begrüßte die Großrazzia gegen Dschihadisten, die
heute  stattgefunden  hat,  und  dankte  den  Exekutivbeamten  für ihren tatkräftigen Einsatz.
„Die Razzia habe alle freiheitlichen Warnungen vor dem radikalen Islamismus bestätigt. Die
Regierungsparteien  und  ihre  grünen  Helferlein könnten die Existenz dieses gravierenden
und bedrohlichen Problems nun nicht mehr leugnen.  Die Razzia sei ein längst überfälliges
Signal dafür, dass sich Demokratie und Rechtsstaat gegen fundamentalistische Unterwand-
erungen zur Wehr setzen“,  so Strache.
„Die heutige Festnahme eines radikalen Islamisten in einem Wiener Gemeindebau im Rahmen
einer  groß  angelegten Razzia beweist einmal mehr,  dass die Warnungen der Wiener Freiheit-
lichen  vor  einer  Ausbreitung  des  radikalen  Islam ihre Berechtigung hatten.   Es ist erfreulich,
dass  die  Exekutive  hier  hart  durchgreift“,  so  der freiheitliche  Klubobmann  im  Wiener Rat-
haus,  Mag. Johann Gudenus.
„Rot-Grün kann sich einmal mehr dazu gratulieren,  ihren Teil zur Ausbreitung des radikalen
Islam  in  Wien  beigetragen  zu haben.   Die Probleme mit denen wir uns heute konfrontiert
sehen,  sind  ganz  klar  die Auswüchse einer komplett fehlgeleiteten Integrationspolitik und
somit hausgemacht“,  so Gudenus abschließend.
Nun  muss  die  Politik  aber  auch die richtigen Konsequenzen daraus ziehen.   Weitere Be-
schwichtigungsversuche,  wie man sie von  Rot und Schwarz ja leider gewohnt ist,  sind fehl
am Platz. Vor allem Jugendliche müssen vor islamistischer Radikalisierung bewahrt werden.
Die  Indoktrination  beginnt  nämlich  sehr   häufig  schon bei den Jüngsten.   Hier muss von
Anfang  an  gegengesteuert werden.  Der FPÖ-Chef spricht sich dafür aus, dass Predigten in
den  Moscheen  auf  Deutsch  gehalten  werden und dass es bei Asylverfahren eine Prüfung
auf islamistische Tendenzen geben muss.
Aber  auch  für  Personen,  die  erst  im  Nachhinein als islamistische Hetzer enttarnt werden,
muss es Konsequenzen geben.  Der einzig gangbare Weg ist,  die Hetzer in ihre Heimat zu-
rückzuschicken.  Jenen, die bereits eine Österreichische Staatsbürgerschaft haben, ist diese
sofort  wieder  zu  entziehen.   Hier  handelt  es  sich  nämlich  nicht um arme Menschen, die
unsere  Hilfe  oder  Schutz  benötigen,  sondern  um  Personen, die ganz klar die Österreich-
ische Verfassung ablehnen und nach dem Gesetz der Scharia leben wollen.
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2014-11-28

Wenn die Integrationspolitik versagt, hat die Polizei die Arbeit


Spätes Eingeständnis des Versagens ihrer

Integrationspolitik durch Stadträtin Frauenberger

„Wenn wir im Gemeinderat „gewisse Tätergruppen wegen ausufernder Gewalt“, unter Zitieren
der  Kriminalstatistik,  bestimmten  Herkunftsländern  zuordneten,  explodierte  die  rot-grüne
Gutmenschenfraktion  regelmäßig.   Nach deren Ansicht waren weder die außer Kontrolle ge-
ratene  Zuwanderung,  noch  die illegale Wirtschaftsmigration oder gar Asylbetrüger schuldig,
sondern  die  soziale  Lage der Täter,  die wir mit zu verantworten hätten“,  kommentierte der
freiheitliche  Gemeinderat  Mag. Wolfgang Jung  den plötzlichen Stimmungsumschwung der
Integrationsstadträtin.   „Da  brennt  der  Hut  offenbar  in  der SPÖ gewaltig.   Den einfachen
Mitgliedern  im  Gemeindebau  reicht  es  nämlich  und die kleinen (und nicht nur die) Funk-
tionäre zittern um ihre Mandate und Posten.   Dieses Echo hat nun offenbar die Parteispitze
erreicht.“
Die  sich immer mehr verschlimmernde Lage im Zusammenleben mit einigen Zuwanderer-
gruppen  beweist,  dass  die streichelweichen sogenannten Integrationshilfen der Stadträtin
versagt haben.  Arbeitslosigkeit, Schulversagen, kulturelle und soziale Probleme beim Zu-
sammenleben  sind  ebenso  unübersehbar  wie  die  fehlende Kriminalitätsprävention, das
unverschämte   Vorgehen  der   Bettlermafia  oder  die  ärgerliche   Straßenprostitution.  Die
Realität  in diesen Bereichen lässt sich nicht mehr dadurch verschweigen,  dass inzwischen
viele Printmedien nicht einmal die Vornamen der Täter nennen (dürfen).
Die jetzt angekündigte Bildung einer eigenen „Task-Force“ unter den Integrationsexperten,
„die stärker mit dem Verfassungsschutz und mit der Kripo zusammen arbeiten sollen“, ist
ein deutliches Eingeständnis des Versagens.
„Wenn  wir  schärferes  Durchgreifen  gefordert haben,  wurde uns Polizeistaatdenken vor-
geworfen. Jetzt will die Stadträtin sogar gemeinsame Aktionen mit der Exekutive ansetzen.
Es wird spannend zu sehen,  wie der Koalitionspartner darauf reagiert!   Jedenfalls genügt
es nicht, wie seit Jahren, darüber zu räsonieren, dass die SPÖ sich gegenüber der Innen-
ministerin  nicht  durchsetzen  kann.   Es  wird  auch höchste Zeit,  wirksame Gesetze und
Verordnungen  gegenüber  der  Gewaltkriminalität  und  Belästigung der Bürger im öffent-
lichen Raum, aber auch in Schulen und im Gemeindebau zu setzen. Aber die Stadtroten
haben  es  noch  nicht  einmal  geschafft,  die  so laut gepriesene  Hausordnung durchzu-
setzen“,   zeigt  sich  der   Mandatar  skeptisch  gegenüber  der  Ankündigungspolitik  der
Stadträtin.
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2014-07-05

Erdogan Auftritt ist Gefahr für den sozialen Frieden in Wien


Privatbesuch soll aus eigener Kasse gezahlt werden

Im Rahmen der heutigen Klubklausur der FPÖ-Wien machte Klubobmann Mag. Johann
Gudenus  einmal  mehr deutlich,  dass der Privat-Besuch von Ministerpräsident Erdogan
ein  diplomatischer  Affront  gegen  Österreich  ist.  „Wenn Erdogan Wahlkampf machen
möchte,  soll  er  das  in  seinem  eigenen  Land  machen,  nicht  aber in Österreich.  Mit
diesem    Auftritt  brüskiert  er  nicht  nur  das  offizielle  Österreich  sondern  treibt  auch
einen  Spalt  in  die  türkische Community,  den wir so nicht brauchen!“   Außenminister
Kurz ist angehalten, den türkischen Botschafter diesbezüglich anzurufen.
Wenigstens  um  114.000  Stimmen  buhlt  Erdogan  bei  seinem  Auftritt – die Dunkel-
ziffer  an  türkischen  Wählern  in Österreich liegt wegen  nicht-erlaubter Doppelstaats-
bürgerschaften  jedoch  deutlich höher!  Doch längst ist das nicht das einzige Ärgernis
rund um Erdogans-Besuch. Laut Polizei wird der Einsatz rund eine halbe Million Euro
kosten,  die – wie sollte es auch anders sein – der  Wiener Steuerzahler zu begleichen
hat.   „Unvorstellbar,  dass  so  eine  Veranstaltung in Istanbul oder Ankara stattfinden
könnte.   Noch unvorstellbarer,  dass die  Türken dafür aufkommen müssten.   Im rot-
grünen  Wien  wird  allerdings  ein  Kniefall  vor  dem  türkischen  Ministerpräsidenten
gemacht,  um  im  selben  Wählerpool fischen zu können“,  sagt Gudenus und weiter:
„In Wahrheit müsste man Erdogan die Kosten in Rechnung stellen!“
Dass ausgerechnet Erdogan,  der in der Türkei die Menschenrechte wie Meinungsfrei-
heit,  Pressefreiheit  und  freie  Meinungsäußerung  mit  Füßen tritt,  hierzulande seine
radikal-islamistische Hetze verbreitet, ist schlicht ein Skandal. So ein Vorgehen wäre,
vice versa, in der Türkei undenkbar!
Allein  das  wäre  schon   Grund  genug,  die  Beitrittsverhandlungen  der  EU  mit der
Türkei sofort abzubrechen.  Denn wie es im Land am Bosporus demokratiepolitisch
zugeht,  entspricht  definitiv  nicht  den  Demokratievorstellungen der EU.   „Minister-
präsident Erdogan kassierte in den letzten Jahren fast 5 Milliarden Euro von der EU,
das  scheint ihm als Annäherung zu reichen.   Wann werden die Eurokraten endlich
begreifen, dass Erdogan ihnen nur auf der Nase herum tanzt“, fragt Gudenus.

Was  in  Wien  passiert  macht  alle  Versuche  einer  vernünftigen Integrationspolitik
zunichte. Jene Fans des türkischen Despoten, die ihm am kommenden Donnerstag
in  der  Albert-Schultz-Halle zujubeln werden,  müssen sich ernsthaft überlegen, ob
sie  in  ihrer  ursprünglichen  Heimat  nicht  deutlich  besser  aufgehoben wären,  so
Gudenus abschließend.
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2014-06-17

Junge Türken sind immer noch bildungsunwillig


Rot-Schwarz-Grüne-Integration hat am

Arbeitsmarkt und Bildungssektor versagt

Ein  heutiger  Artikel  der  Tageszeitung  „Die Presse“ bestätigt einmal mehr die seit Jahren
wiederholten  Warnungen der FPÖ,  dass sich in Österreich und vor allem in Wien eine türk-
ische Parallelgesellschaft entwickelt hat. Allen voran in den Bereichen Bildung und Arbeits-
markt  zeichnet  sich gerade unter den jungen Türken ein düsteres Bild.   So wird berichtet,
dass  jeder  sechste türkische Schüler die Schule nach den Pflichtjahren verlässt, worunter
der Grad der Ausbildung naturgemäß dramatisch leidet.
„Für  die  türkische  Community  hat  Bildung  noch  lange  nicht  den Stand erreicht,  wie für
Österreicher.  Nach wie vor leben die türkischen  Zuwanderer hierzulande wie in der Türkei,
wo in den Dörfern, aus denen die Gastarbeiter häufig zu uns kamen, Bildung weniger wich-
tig war“, bringt es der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus,  Mag. Johann Gudenus
auf den Punkt.
Das bestätigt auch Ali Ordubadi, Integrationsbeauftragter des AMS Wien, im Gespräch mit
der Tageszeitung,  wenn  er  sagt,  dass  eine  Beschäftigung  als Hilfskraft immer noch als
Hauptziel gelte bzw. junge türkische Frauen ihre Heirat als höchstes Ziel sehen.
„Es  darf einen also nicht wundern,  dass die Arbeitslosenrate bei türkischer Staatsbürger-
schaft  in  Österreich  mit 15,4 Prozent die zweithöchste am heimischen Arbeitsmarkt ist –
mit  24 Prozent  ist  sie in der Steiermark am höchsten,  gefolgt von Wien mit 19 Prozent“,
hält  Gudenus fest,  und sagt weiter: „Die rot-schwarz-grüne Integrationspolitik ist deutlich
gescheitert.
„Keine  Frage,  gibt es auch jene Türken,  die sich einer sehr guten Ausbildung in Österreich
bedienen,  häufig gehen diese aber mit ihrem Wissen zurück in ihre Heimat.   „Es zeigt sich
also,  dass  der  Bildungsweg  in Österreich jungen Türken nicht versperrt ist,  der Wille aller-
dings  nur  mäßig  vorhanden zu sein scheint,  die vom Staat gebotenen Möglichkeiten ziel-
führend zu nutzen.  Jene, die allerdings bereit sind, die ihnen angebotenen Optionen wahr-
zunehmen,  sollte  man  Anreize  schaffen,  ihr  hier  erlerntes Wissen nicht in die Türkei zu
tragen,  sondern in Österreich zu bleiben.   Integration darf, das sei ganz klar gesagt, keine
Einbahnstraße  sein,  aus  der  man  sich  als  Migrant  lediglich  die Rosinen pickt und hart
arbeitende Österreicherinnen und Österreicher dafür zahlen lässt“, sagt der Freiheitliche.
Abgebrochene  Ausbildungen,  der  Versuch,  erst  mit Anfang 20 am Arbeitsmarkt Fuß zu
fassen  und  ein  niedriges  Bildungsniveau,  Umstände  die einer Studie zufolge vor allem
häufig  bei  türkischen  Migranten  auftreten, verursachen aber noch andere Probleme wie
etwa die Zuwendung zum radikalisierten Nationalismus und zur Gewalt.
„Es darf nicht sein, dass wir hierzulande zusehen, wie sich junge türkische Männer vermehrt
radikalen Salafisten-Organisationen wie etwa den „Grauen Wölfen“ anschließen und und so
einen neuen Radikalismus in Form von Jugendgruppen verbreiten“, warnt Gudenus.
Auch in Sachen Kriminalität muss deutlich aufgezeigt werden.  Wer sich die Zahlen ansieht,
kann  die  Augen nicht länger vor dem herrschenden Integrationsproblem verschließen. So
werden Türken in  Österreich eher  straffällig:   2,7 Prozent  betrug  der Anteil an ermittelten
Strafverdächtigen  laut  Sicherheitsbericht – der  Anteil  an gerichtlich verurteilten türkischen
Straftätern betrug zudem 3,2 Prozent.
„Besonders  erschreckend  hierbei  ist  die  auffällig hohe Gewaltbereitschaft durch türkische
Staatsangehörige.  So sind die meisten Delikte etwa Körperverletzung oder Straftaten gegen
die Freiheit wie Nötigung oder gefährliche Drohung“,  zeigt sich der stellvertretende Bundes-
parteiobmann der FPÖ schockiert.
Wer sich nach Jahren in Österreich immer noch nicht dem hier gängigen Wertesystem ange-
passt  hat  und  dies  auch  gar  nicht  möchte,  ist deutlich besser beraten, wieder in seine ur-
sprüngliche Heimat zurückzukehren,  wo dieses Praxis gang und gebe sind, schließt Johann
Gudenus. (Quelle: APA/OTS)
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2014-05-11

Überqualifizierte und unterbezahlte Migranten


Nachfolgendes E-Mail haben wir heute erhalten:

 


Screen: © erstaunlich.at

Dies hat uns natürlich veranlasst, uns die im Mail erwähnte Meldung auf der betreffenden Web-
seite etwas genauer anzusehen.


Screen: text.orf.at

Zukünftig Lehrer(innen) ohne Lehramtsstudium?

Erstaunlich was da auf ORF Teletext zu lesen ist. Da wir allen Ernstes behauptet, dass Migranten
unterhalb  ihrer Ausbildung  arbeiten und  daher oft unter ihrem  Wert bezahlt werden.   Als Bei-
spiele werden ins Treffen geführt, dass eine Lehrerin Büros putzt und ein Jurist am Bau arbeitet.

Dann  wollen wir einmal versuchen,  die Hintergründe der unqualifizierten  Tätigkeiten und der
daraus folgenden Unterbezahlung zu ergründen. Möglicherweise könnte es daran liegen,  dass
beispielsweise  eine Lehrerin aus Tschetschenien  zwar in ihrer Heimat die notwendige Qualifi-

kation aufweist, diese aber in Österreich mit Sicherheit nicht ausreicht.

Hätte diese tschetschenische Lehrerin ein Lehramtsstudium in Österreich abgeschlossen, könnte
sie auch in der Alpenrepublik unterrichten.  Aber wenn sich die inzwischen völlig entglittene und

im  höchsten  Maße  erstaunliche  Integrationspolitik weiterhin  so rasant entwickelt,  könnte es
durchaus  möglich sein,  dass in naher Zukunft Lehrer(innen) ohne abgeschlossenes österreich-
isches  Studium  und  sogar  mit  mangelnden  Deutschkenntnissen,  an den Schulen der Alpen-
republik unterrichten.   Aber bis dieser Worst Case eintritt,  solange sollte die Dame weiterhin
Büros putzen.
 

Ohne Studium geht (zur Zeit noch) gar nichts   

Interessant  ist das Beispiel mit dem  ausländischen Juristen,  der in Ermangelung eines abge-
schlossenen  österreichischen Studiums am  Bau arbeiten muss.   Tja es ist eben eine (noch)
unumstößliche, Tatsache,  wer das  österreichische Recht  nicht studiert hat,  hat eben keine
Berechtigung in Österreich als Jurist tätig zu sein.

Dem  Autor  des  Beitrags  auf  ORF Teletext sei mitgeteilt,  dass es auch  Österreicher(innen)

ohne abgeschlossenen Studium nicht gestattet ist, die angeführten Berufe wie Lehrer(in) oder
Jurist(in) auszuüben.  Daran wird auch (hoffentlich) keine Expertengruppe samt Sozialminister
Hundstorfer (SPÖ) und Staatssekretär Kurz (ÖVP) etwas ändern können.

Interessant  ist  für  uns allerdings die Tatsache,  dass sich  weder der ORF,  Hundstorfer oder

Kurz  Gedanken machen,  ob man für  nicht studierte Österreicher(innen) etwas ändern könnte
und diese beispielsweise auch Berufe wie Lehrer(in) oder Jurist(in) ausüben dürften.  Und noch
etwas,  es gibt jede Menge Österreicher(innen) die ebenfalls weniger als 1.400 Euro im Monat
verdienen.

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2012-01-24

 

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