FPÖ – Schnedlitz: „IS-Bräute nach Österreich zurückzuholen, ist völlig irre“

„ÖVP schlägt nach Villach den völlig falschen Weg ein!“

„Während die ÖVP medial immer wieder behauptet, den Familiennachzug aussetzen zu wollen, holt sie in der Realität sogar IS-Bräute nach Österreich zurück. Damit sind ÖVP-Innenminister Karner, der ÖVP-Außenminister sowie ÖVP-Stocker als Hauptverantwortlicher seiner Mannschaft – ebenso wie die grüne Justizministerin – noch heute rücktrittsreif“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Rückholung zweier radikalisierter Frauen samt ihren Kindern.

Am Samstagabend sollen zwei IS-Bräute mit ihren Kindern per Linienflug aus dem Irak in Wien-Schwechat landen. „Das ist ein schwerer Schlag ins Gesicht aller Terroropfer und gleichzeitig der endgültige Todesstoß für die letzte Glaubwürdigkeit der ÖVP. Unser Land braucht Sicherheit und eine konsequente Haltung gegen solche Fehlentscheidungen. Die ÖVP bietet beides nicht, sondern rollt dem Terror sogar noch den roten Teppich aus. Diese ÖVP-Showpolitik ist brandgefährlich und macht die gesamte Partei zum Sicherheitsrisiko für unsere Republik. Medial harte Ansagen zu machen und in der Realität als Brandbeschleuniger für den Zusammenbruch unserer Sicherheit zu agieren, zeigt, wie verwerflich und gefährlich das Verhalten der ÖVP ist“, so Schnedlitz, der erneut sofortige Neuwahlen forderte, um diesem Kurs ein Ende zu setzen.

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Für die ÖVP ist TikTok gefährlicher als der islamistische Terror

Volkspartei will Internet verbieten statt Remigration umsetzen

Mit Fassungslosigkeit reagierte heute die Freiheitliche Jugend (FJ) angesichts der Meldungen, wonach der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter Martin Gruber (ÖVP) in Folge des islamistischen Attentats in Kärnten nun auf strengere Zensur-Maßnahmen im Internet setzen will. Gruber plädierte öffentlich für ein Verbot der Plattform „TikTok“. Der Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend und FPÖ-Nationalratsabgeordnete Maximilian Weinzierl erteilte dieser „Verbotsfantasie“ eine Absage: „Hunderttausende junge Österreicher nutzen TikTok täglich, auch um sich über das Totalversagen der österreichischen Bundesregierung auszutauschen und sich in Echtzeit zu informieren. Es ist mir kein einziger Fall bekannt, in dem sich ein Österreicher dazu entschied, aufgestachelt von TikTok, ein Blutbad zu verursachen. Das Problem dabei sind vordergründig nicht die Inhalte, sondern eine islamistische Asyl-Community, die die Volkspartei importiert hat.“

Ins gleiche Horn stößt der geschäftsführende Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend und jüngste FPÖ-Nationalratsabgeordnete Sebastian Schwaighofer: „Anstatt endlich anzuerkennen, dass die Freiheitliche Partei – allen voran ihr Bundesparteiobmann Herbert Kickl – mit ihrer Forderung nach Remigration und einem Stopp des Zuzugs recht hatte, sucht der Kärntner Landeshauptmannstellvertreter nun den Schuldigen im fernen China. Gerade als junge Abgeordnete sind wir sehr überrascht von diesem völlig weltfremden und noch dazu komplett nutzlosen Vorschlag aus Kärnten. Wer in diesen Stunden nichts Besseres vorzuschlagen hat, als die Meinungsfreiheit junger Österreicher weiter zu beschneiden, sollte einfach schweigen – angesichts der Zustände, die mittlerweile auf Österreichs Straßen herrschen.“

Beide FJ-Bundesobmänner sind sich sicher: „Ohne die Kraft sozialer Medien wäre der linke Mainstream nie infrage gestellt worden. Eine echte Verbesserung der Sicherheitslage in diesem Land gibt es nur mit umfassender Remigration und einem Verbotsgesetz gegen den politischen Islam. Damit könnten auch entsprechende Inhalte, die gegen dieses Gesetz verstoßen, aus sozialen Medien gelöscht werden. ÖVP-Gruber soll lieber der Freiheitlichen Jugend auf TikTok folgen, anstatt politische Ideen aus der DDR zu übernehmen“, so die abschließende Empfehlung der FJ-Spitze.

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Es braucht einen kompletten Systemwechsel gegen islamistische Bedrohungen

Durch eine Überwachung der gesamten Bevölkerung wird das Problem nicht gelöst, sondern das Attentat durch die ÖVP nur schamlos ausgenutzt

Als „vollkommen untauglich und am Problem vorbei“ bezeichnete FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl die Äußerungen von ÖVP-Innenminister Karner im Zuge der gestrigen Pressekonferenz zum islamistischen Terroranschlag in Villach: „Kein Wort von Karner zum notwendigen Asylstopp für Personen aus Ländern, die tausende Kilometer entfernt sind. Dabei ist klar, dass jeder, der nicht hier ist, auch keine Straftat begehen kann. Das Problem muss an der Wurzel gepackt werden. Das haben die USA erkannt. Karner zeigt aber, dass Österreich und die EU weiterhin die Realität verweigern. Kein Wort von Karner zum dringend notwendigen Verbotsgesetz gegen den politischen Islam. Die geforderte Massenüberwachung, wie sie sich die ÖVP vorstellt, trifft jeden Bürger und ist ein weiterer Schritt für Zensur und in Richtung Überwachungsstaat, wie ihn die Volkspartei und die EU wollen. Warum sollen immer eigene Bürger Nachteile erleiden, wenn Fremde Verbrechen begehen?“

„Die ÖVP blockiert immer alles, was hinsichtlich Islamismus und terroristischer Bedrohungen zu einer sinnvollen Lösung führen würde. Deshalb gibt es immer neue unschuldige Opfer und das wird so auch nicht aufhören, weil der Fehler im System liegt. Genau diese systematische Dummheit und Unbelehrbarkeit – von der ÖVP bis hin zur EU – und ihrer kritiklosen Schönredner stellen das große Sicherheitsrisiko dar, das die ÖVP ausmacht“, erklärte Kickl.

Die Freiheitlichen fordern einen kompletten Systemwechsel. „Von Österreich bis in die EU – überall sind die falschen Regelungen in Kraft. Daran darf niemand rütteln, alles wird für sakrosankt erklärt. Den nötigen kompletten Systemwechsel haben wir mit unserem Programm für eine ‚Festung Österreich‘ umrissen. Es braucht sofortige Maßnahmen wie ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, um früher eingreifen zu können, bis hin zu einem rigorosen Durchgreifen im Asylbereich. Wir dürfen uns Zustände, die zum islamistischen Anschlag in Villach geführt haben, nicht weiter importieren. Solange das nicht passiert, wird sich auch nichts ändern!“ so der FPÖ-Bundesparteiobmann.

„Wenn die ÖVP ein Attentat wie das in Villach nun dazu missbrauchen will, um ihre Spitzelstaat-Fantasien gegen die gesamte Bevölkerung voranzutreiben, ist das klar abzulehnen. Fakt ist, dass sich das Problem klar eingrenzen lässt und dass mit einem längst überfälligen Verbotsgesetz gegen den politischen Islam und einem Ende der Narrenfreiheit für angeblich Schutzsuchende die Sicherheitsbehörden alles in der Hand hätten, um zeitgerecht tätig zu werden. Wenn die ÖVP nun die gesamte Bevölkerung mittels Überwachung in ihr Fadenkreuz nehmen will, zeigt das, dass sie nicht nur nichts verstanden hat, sondern offensichtlich eine andere Agenda verfolgt“, betonte der freiheitliche Bundesparteiobmann abschließend.

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Wehret den Anfängen!

Warum nicht bei judenfeindlichen Demos?

Die Niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, sprach sich im Interview mit ORF-NÖ-Chefredakteurin Claudia Schubert, am gestrigen Sonntag gegen Neuwahlen aus und sagte dabei wörtlich:

„Ich denke, die Menschen haben kein Verständnis für Neuwahlen, außerdem muss man bedenken, dass wir uns in einer äußerst herausfordernden Zeit befinden, wo es wichtig ist, ganz konkrete Maßnahmen zu setzen für den wirtschaftlichen Aufschwung, als auch im Kampf gegen den Islam.“

Na mehr hatte es nicht gebraucht. Die „Türkische Kulturgemeinde in Österreich“ (TKG) protestierte und erklärte dazu, dass das Wort „Islam“ im Koran die Wurzel hat und die Worte „selam“ und „silm“, die „Frieden“, „Glück“, „Wohlergehen“ und „Vertrauen“ bedeuten.

Die „Islamische Föderation in Wien“ sah die Worte von Mikl-Leitner als eine völlig unverständliche Kampfansage an mehr als 700.000 Musliminnen und Muslime und bediente sich der Mahnung: „Wehret den Anfängen!“

Die Hakan Gördü, Obmann der Kleinpartei SÖZ, meinte dazu:

„Diese Worte sind nicht nur verantwortungslos, sondern bedrohen den sozialen Frieden und das Zusammenleben in Österreich. Die muslimische Bevölkerung wird damit pauschal stigmatisiert und ins Visier genommen.“

Zudem kündigte Gördü an, dass die SÖZ-Partei rechtliche Schritte prüfen werde, sollte Mikl-Leitner ihre Aussage nicht zurücknehmen und sich entschuldigen.

Mag sein, dass Mikl-Leitner ihre Worte unglücklich gewählt hat und vermutlich den politischen Islam gemeint hat. Allerdings haben wir bei keinen der obig genannten muslimischen Vereinigungen bzw. Parteien je einen Protestruf gehört, wenn Palästinenser (und da handelt es sich um Muslime) durch Wiens Straßen ziehen und dabei judenfeindliche Parolen skandieren und sogar die Auslöschung des Staates Israel fordern. Da gab es bis dato keine Ankündigung von rechtlichen Schritten gegen die Veranstalter solcher Demos und auch nicht die Mahnung: „Wehret den Anfängen!“

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FPÖ – Kickl/Amesbauer zu Terror-Gedenken: „Dieser Terroranschlag muss eine Mahnung für die Zukunft sein“

„Asylstopp und Verbotsgesetz gegen den politischen Islam statt Massenüberwachung“

„Der islamistische Terroranschlag von Wien jährt sich nun zum vierten Mal. Daher steht für uns der heutige Tag ganz im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des niederträchtigen islamistischen Attentats vom 2. November 2020 in der Wiener Innenstadt. Dieser Terroranschlag muss aber auch eine Mahnung für die Zukunft sein“, betonten FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer.

„Grobe Fehler sind durch den ‚Zerbes-Bericht‘ zu Tage getreten und demnach hat auch der damalige ÖVP-Innenminister Nehammer diesen Terroranschlag politisch zu verantworten. Die Terrorgefahr in Österreich ist aber nicht nur durch den Nahost-Konflikt größer denn je. Auch wenn heute ÖVP-Kanzler Nehammer, ÖVP-Innenminister Karner und Co erneut Worte des Bedauerns finden, ist das dennoch zu wenig – zu wenig für die Opfer und ihre Angehörigen, sowie zu wenig für die österreichische Bevölkerung, die mit einer permanenten Terrorgefahr in unserem Land leben muss. Der islamistische Terror ist die größte sicherheitspolitische Gefahr unserer Zeit“, so Kickl und Amesbauer und weiter. „Tatsache ist nämlich, dass in den letzten fünf Jahren die Bundesregierung aus ÖVP und den Grünen mehr als 240.000 Asylanträge zu verantworten haben. Messerstechereien, Bandenkriege, Islamismus, Terrorgefahr, kulturelle Spannungen oder die abgesagten Taylor Swift Konzerte sind nun die Folgen dieser falschen Einwanderungspolitik von Schwarz-Grün.“

„Diese bestehende Terrorgefahr darf aber nicht für die Einführung für eine Massenüberwachung der österreichischen Bevölkerung über die Kontrolle von Messengerdiensten missbraucht werden. Es gibt nur drei effektive Maßnahmen, die Österreich vor dem islamistischen Terror schützen – das ist ein sofortiger Stopp der illegalen Masseneinwanderung, das sind rigorose Abschiebungen und ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, damit dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden kann“, erklärte Kickl.

„Wenn nun ÖVP-Innenminister Karner in regelmäßigen Abständen von einem Rückgang der Asylanträge spricht und damit aber das bestehende Problem kleinredet, dann dient seine gewählte Vorgangsweise nur für eine Art Vorleistung für die ‚Austro-Verlierer-Ampel‘, an der derzeit ÖVP-Obmann Nehammer und Co. mit der Babler-SPÖ und noch einer linken Partei basteln. Österreich muss aber wieder selbst bestimmen können, wer in unser Land kommen darf und wer nicht. Daher muss es unter anderem endlich einen echten Grenzschutz mit Pushbacks und konsequente Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien geben“, forderte der FPÖ-Sicherheitssprecher.

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Zahl der Islamlehrer in der Steiermark weiter im Steigen begriffen

Immer wieder stehen Islamlehrer im Verdacht, radikal-islamische Theorien zu verbreiten

Wie eine aktuelle Anfragebeantwortung des Bildungsressorts offenbart, ist die Zahl der Islamlehrer in der Steiermark neuerlich gestiegen. Während im Schuljahr 2013/14 an 92 steirischen Bildungseinrichtungen islamischer Religionsunterricht angeboten wurde und in der Steiermark 23 Islamlehrer tätig waren, waren es im vergangenen Schuljahr 2023/24 bereits 44 Islamlehrer an 166 Standorten. Die damit verbundenen Personalkosten lagen bei rund 2,2 Millionen Euro. Sieben der islamischen Religionslehrer waren auch als Imame bzw. Prediger in islamischen Gebetshäusern tätig.

„Die Zahlen belegen deutlich, dass sich der islamische Glaubensunterricht hierzulande immer weiter auszubreiten scheint. In Graz stellen muslimische Religionsschüler ohnehin bereits die Mehrheit, wie ÖVP-Bildungslandesrat Werner Amon erst unlängst preisgeben musste. Dies ist durchaus mit Sorge zu betrachten, schließlich stehen einzelne Islamlehrer immer wieder im Verdacht, radikal-islamische Ideologien zu verbreiten“, hält FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek fest.

„Der muslimische Glaube wird ganz offensichtlich ein immer größerer Faktor in unserer Gesellschaft und gefährdet damit wesentlich die heimische Wertevermittlung. Das im islamischen Religionsunterricht vermittelte, aus unserer Sicht teils fragwürdige Gedankengut ist mit unserer christlich geprägten Wertekultur absolut nicht vereinbar. Gerade angesichts der sich häufenden islamistischen Umtriebe muss der stattfindenden Entwicklung in steirischen Schulen effektiv entgegengewirkt werden“, so Kunasek, der strengere Überprüfungen des islamischen Religionsunterrichts einfordert.

„Es braucht endlich effektive Kontrollen, welche Inhalte und Werte im Rahmen dieses Unterrichts vermittelt werden – möglichen Radikalisierungstendenzen muss so früh wie möglich begegnet werden. Dass sich der ÖVP-Landesrat im Rahmen der Beantwortung unserer Anfrage lediglich auf die Kompetenz des Bundes herausredet, kann nicht ohne weiteres hingenommen werden. Grundsätzlich braucht es eine Nullzuwanderung aus islamisch geprägten Ländern“, so der freiheitliche Klubchef abschließend.

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Eine interessante Aussendung der Dokumentationsstelle „Politischer Islam“

Österreich und der Politische Islam nach dem Terrorangriff der Hamas

Der terroristische Überfall der Hamas auf Israel hat nicht nur den Israel-Palästina-Konflikt befeuert, sondern auch zu weitreichenden Konflikten auf verschiedenen Ebenen in Österreich geführt. Ein Hauptaugenmerk im neuen Jahresbericht des Österreichischen Fonds zur Dokumentation von religiös motiviertem politischen Extremismus
(Dokumentationsstelle Politischer Islam) liegt daher bei den Ereignissen vom 7. Oktober 2023 und ihren Nachwirkungen. Nach dem Terrorangriff sind problematische Entwicklungen in der europäischen Gesellschaft noch deutlicher sichtbar geworden. Der Fonds konnte im vergangenen Jahr eine Reihe von Fällen dokumentieren, in denen der Nahostkonflikt als Vehikel für religiös legitimierten Extremismus instrumentalisiert wurde. Zudem gab es Versuche der Einflussnahme auf verschiedene Communities durch ausländische Akteure hierzulande.

Einflussnahme aus dem Ausland

Der Politische Islam durchdringt mit einer Vielfalt an Strömungen komplexe religiöse Strukturen in Österreich. Zunehmend versuchen Drittstaaten, wie etwa die Türkei, über ihr jeweiliges Islamverständnis politisch Einfluss zu nehmen und die betreffenden Migrationsgruppen zu vereinnahmen. Die Diaspora wird damit von manchen Ländern als Einflusszone gesehen. In diesem Zusammenhang spielen neben klassischen vor allem soziale Medien eine bedeutende Rolle, die unter anderem dazu genutzt werden, islamistische Propaganda gezielt in Umlauf zu bringen.

Nach dem folgenschweren Angriff der Hamas wurden Narrative der Terrororganisation und verzerrende Darstellungen der Geschehnisse von Aktivisten aufgegriffen und digital weiterverbreitet. Es kam weltweit zu einem besorgniserregenden Anstieg antisemitischer Vorfälle, wobei die Erzählungen postkolonialer Strömungen oder islamistischer Bewegungen gegen Israel weltweit als Brandbeschleuniger dienen. Entsprechende radikale Botschaften von politischen und religiösen Führungspersönlichkeiten und Organisationen fanden nachweislich ihren Weg auch nach Österreich. Neben seiner verbalen Parteinahme für die Hamas, sprach der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan etwa in Bezug auf das Judentum von einem „schmutzigen und perversen Glauben“.

Verbreitung von Hamas-Narrativen in Österreich

„Israel dient verschiedenen extremistischen Gruppierungen als gemeinsames Feindbild, weshalb der Nahostkonflikt innerhalb Europas ein hohes Mobilisierungspotenzial hat. Auffällig nach dem Massaker vom 7. Oktober 2023 ist, dass es bei vielen Akteuren des Politischen Islams und dessen Umfeld kaum bis gar keine Distanzierung von der Hamas und anderen beteiligten Gruppen gab. Die islamistischen und teilweise antisemitischen Erzählungen dieser Terrororganisationen finden auch in Österreich Verbreitung“, so Lisa Fellhofer, Direktorin des Österreichischen Fonds zur Dokumentation von religiös motiviertem politischen Extremismus.

Als Beispiel für diesen Umstand ist etwa der Obmann der Türkischen Föderation in Österreich (ATF) zu nennen, der offen judenfeindliche Ressentiments und Verschwörungstheorien postete, darunter eine Anspielung auf die Ritualmordlegende, dass Jüdinnen und Juden „das Blut nicht-jüdischer Nationen saugen“ würden. Die Organisation steht den aus der Türkei stammenden rechtsextremen Grauen Wölfen nahe, deren Anhängerschaft sich etwa an antisemitischen Demonstrationen beteiligt und deren Wolfsgruß bei der Fußball-EM 2024 kürzlich für große Aufregung gesorgt hat.

Innerhalb der antiimperialistischen Protestbewegung in Österreich, die durch ein breites ideologisches Spektrum gekennzeichnet ist, zeigt sich die Verschmelzung von islamistischen und linksextremistischen Inhalten an der Gruppierung Dar al Janub besonders deutlich. Über die Kanäle des Vereins werden mit Terrororganisationen verbundene Nachrichtenseiten und Propagandameldungen geteilt. So wurde im Rahmen einer Veranstaltung von Dar al Janub das Hamas-Massaker vom 7. Oktober von einem Vortragenden als „Akt des Widerstands“ und „brillante militärische Aktion“ bezeichnet und prognostiziert, dass Israel aus dieser Situation nicht mehr lebend herauskommen würde. Immer wieder kommt es von verschiedenen Seiten zur Heroisierung der Hamas sowie einer Dämonisierung Israels, indem dessen Politik mit dem Nationalsozialismus gleichgesetzt wird.

Aktivitäten der Hizb ut-Tahrir in Österreich

Zu den islamistischen Bewegungen mit einer transnationalen Ausrichtung zählt auch Hizb ut-Tahrir, die in über 40 Ländern aktiv ist und in der Wiederrichtung eines islamischen Kalifats ein „Allheilmittel“ sieht. Die Organisation ist in einigen Staaten verboten. Der Mediensprecher für den deutschsprachigen Raum veröffentlichte jedoch von Österreich aus regelmäßig Freitagspredigten. Unmittelbar nach dem Oktober 2023 propagierte er unter anderem den Kampf gegen Israel als „unabdingbare islamische Pflicht“. Israel sei eine „Krankheit“ – als „Behandlungsmethode“ nannte er die Tötung und Vertreibung der Bevölkerung des jüdischen Staates.

Zudem sorgten zuletzt in den Medien vermehrt islamistische Influencer-Gruppierungen aus Deutschland für Aufregung, denen eine Nähe zur Ideologie der Hizb ut-Tahrir bescheinigt wird. Diese rufen unter anderem zum Kampf gegen Israel auf und veranstalten aufsehenerregende Demonstrationen, wie etwa in Hamburg, für die Errichtung eines Kalifats in muslimischen Gebieten. Durch einen hippen und professionellen Auftritt lässt sich die große Attraktivität auf junge Menschen erklären. Vor allem Jugendliche im deutschsprachigen Raum stellen eine zentrale Zielgruppe auf den verschiedenen Social-Media-Kanälen dar, in denen manche Videos mit extremistischen Inhalten schon über eine Million Aufrufe erhalten haben.

„Hipster-Salafisten“ auf Social Media

Der neue Jahresbericht nimmt auch verschiedene Aktivitäten von salafistischen Missionsgruppen in den Fokus, die wie andere islamistische Bewegungen vermehrt soziale Medien nutzen. Es kam in diesem Zusammenhang zu einem Wandel weg vom klassischen salafistischen Erscheinungsbild und hin zum „Hipster-Salafisten“, die äußerlich modern in Erscheinung treten, jedoch der gleichen Ideologie folgen. Die Szene hat eine Professionalisierung – ähnlich wie im identitären Rechtsextremismus – durchgemacht und gibt sich mit einer zeitgemäßen Bildsprache intellektuell anspruchsvoller. Es lässt sich zudem eine „Salafisierung“ der islamistischen Szene beobachten, die zu einer Verschärfung des Tons in Glaubensfragen geführt hat und potenziell den religiösen Frieden in Europa gefährden kann.

Mit FITRAH und IMAN sind auch in Österreich zwei salafistische Organisationen aktiv, die ein rückwärtsgewandtes Gesellschaftsbild propagieren. Die beiden Gruppierungen missionieren in unterschwelliger Form und können als Einstiegsprogramm in ein radikales Milieu dienen. Sie stehen in Verbindung mit transnationalen Netzwerken sowie prominenten Salafisten und haben vor einigen Jahren den Platz der bekannteren „Lies!“-Bewegung eingenommen. In Bezug auf Geschlechtergerechtigkeit oder den Umgang mit manchen Minderheiten werden intolerante Positionen propagiert, andere Religionen herabgewürdigt und der Alltag einem strengen islamistisch orientierten Regelwerk unterworfen. Durch moralisierende Leitbilder wird auf die muslimische Community Druck ausgeübt, die Gesellschaft polarisiert und ein Nährboden für extremistische Radikalisierung geschaffen.

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Clan-Chefs sollen im Bandenkrieg vermitteln

Damit würde sich der Rechtsstaat abschaffen

Wie bereits hinlänglich bekannt ist, liefern sich in Wien ausländische Gangs (Banden), nebst zahlreichen Messerattacken seit Jahresbeginn – nun seit letzter Woche regelmäßig Straßenschlachten. Zum Einsatz kommen nebst Messer nun auch schon Schusswaffen. Passanten müssen im Kugelhagel in Deckung gehen, um nicht getroffen zu werden. Zahlreiche Projektile blieben aber in abgestellten Autos stehen, wobei für den Schaden natürlich niemand aufkommt, es sei denn, der getroffenen Pkw ist Vollkasko versichert.

Bei den Gangs handelt es sich um syrische, tschetschenische und afghanische Banden, die sich gegenseitig bekämpfen, um – wie sie selbst kolportieren – die Kontrolle über die Straße zu bekommen. Vorwiegend dürfte es sich um Revierkämpfe im Drogenhandel handeln.

Anstatt die Polizei hart durchgreifen zu lassen und dieses kriminelle Gesindel von der Straße zu holen, um dieses in weiterer Folge abzuschieben, lässt man mit einer absurden Idee aufhorchen. Und zwar, sollen nun Clan-Chefs vermitteln. Da stellt sich – vermutlich nicht nur für uns – die Frage: „Geht´s noch?“

Will man Recht und Gesetz in die Hände von Kriminellen geben? Damit würde sich der Rechtsstaat abschaffen. Was wäre der nächste Schritt? Islamische Friedensrichter, welche die österreichische Justiz ignorieren und selbst Urteile fällen? Damit wäre es zu einem Kalifat und der Scharia nicht mehr weit.

Wem auch immer die Idee „Clan-Chefs sollen vermitteln“ gekommen ist, der ist auf seinem Posten fehl am Platz. Einzig ein hartes Durchgreifen der Polizei und Abschiebungen sind die richtige und vor allem gesetzlich gedeckte Gangart gegen kriminelle Bandenmitglieder.

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Muslime beten auf der Fahrbahn

FPÖ – Nepp: "Wiens Straßen sind keine Gebetsräume"

Wie die Kronen Zeitung heute berichtet, beten Muslime auf der Fahrbahn. Nahe einer Moschee im 15. Bezirk wurden die Gebetsteppiche am Tag des Starts des Opferfestes mitten auf der Straße ausgebreitet. Während sich SPÖ, NEOS und GRÜNE zu dieser Art der Religionsausübung  bis dato in vornehmes Schweigen hüllen, nimmt die FPÖ dazu wie folgt Stellung:

Der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp verurteilt scharf die zunehmende Praxis von religiösen Versammlungen und Gebeten auf Wiens Straßen. Besonders am 16. Juni, dem Start des viertägigen muslimischen Opferfestes, wurde die Goldschlagstraße im 15. Bezirk zur muslimischen Gebetsfläche umfunktioniert – eine Aktion, die nicht nur den Anrainern erheblichen Ärger bereitete, sondern auch ein Sicherheitsrisiko darstellte. „Religionsausübung hat nicht mitten auf Wiens Straßen zu passieren,“ kritisiert Nepp. „Mit rund 80 Gebetsstätten für 200.000 Muslime in Wien gibt es genügend Räume. Wenn diese nicht ausreichen, dann gehört das Gebet nach Hause verlagert.“

Das Gebet auf der Goldschlagstraße, einer doch stark befahrenen Straße, gefährdete den Verkehr und ignorierte die öffentliche Ordnung. „Religionsfreiheit ist nicht mit Narrenfreiheit gleichzusetzen. Wenn es die Neo-Zuwanderer bis jetzt aus ihrer Heimat gewohnt waren, auf jeder x-beliebigen Straße ihre Teppiche zum Gebet auszurollen, dann können sie das gerne weiter so machen – aber bitte daheim! Ich fordere eine strikte Einhaltung der Vorschriften zur Nutzung öffentlicher Räume und stärkere Kontrollen durch die Behörden. Es kann nicht sein, dass die öffentliche Ordnung durch religiöse Rituale gestört wird. Wiens Straßen sind schließlich keine Gebetshallen“, betont Nepp.

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FPÖ – Nepp fordert nach Gerichtsurteil Auflösung der IGGÖ

Wer in Österreich die Lehrerin zum Kopftuch tragen zwingt, darf nicht länger offiziell anerkannt sein

Nach der erstinstanzlichen Verurteilung der Islamischen Glaubensgemeinschaft (IGGÖ), die eine Religionslehrerin zum Kopftuch tragen gezwungen hat, fordert der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp die Auflösung dieser Stelle. „Die islamistischen Tendenzen der IGGÖ sind nicht mehr zu leugnen. Immer wieder fallen deren Repräsentanten auf, indem sie Ansichten des radikalen Islam propagieren und ihre Religion über die geltenden Gesetze stellen. Diese Vorgangsweise ist nicht länger zu tolerieren. Daher muss der Status als offizielle Vertretung der Muslime möglichst rasch aberkannt werden.“

Schockiert zeigt sich Nepp, dass die mutige Lehrerin von der SPÖ nicht unterstützt, sondern sogar diskriminiert wurde. „Die Ludwig-SPÖ gibt immer vor, die Rechte von Frauen zu vertreten, tritt diese in diesem Fall aber mit Füßen. Wie erbärmlich ist es, einer Religionslehrerin, die kein Kopftuch tragen möchte, eine feste Anstellung zu verwehren. Dieses Urteil muss daher auch im roten Wien für Konsequenzen sorgen“, bekräftigt der Wiener FPÖ-Obmann.

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Mannheim: Islamistische Messerattacke auf bekannten Islamkritiker Stürzenberger

Fataler Fehler könnte Polizisten möglicherweise noch sein Leben kosten

Bei einer gestrigen Veranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa, die unter dem Titel „Augen auf Tour“ in Mannheim über die Bühne laufen sollte, kam es zu einem islamistischen Terroranschlag. Der bekannte Journalist und Islamkritiker Michael Stürzenberger, der auf dieser Veranstaltung einen Vortrag hätte halten sollen, wurde von einem (mittlerweile identifizierten) 24jährigen Afghanen mit einem Messer attackiert.

Die dort – aus welchen Gründen auch immer – herumstehenden Polizist(innen) reagierten vorerst überhaupt nicht, ausser man wertet das hysterische Gekreische der Politessen als Abwehrreaktion. Jedenfalls kamen Mitarbeiter von Stürzenberger diesem zu Hilfe. Dann beging ein dort anwesender Polizist einen fatalen Fehler, der ihn möglicherweise noch sein Leben kosten könnte (er schwebt noch immer in Lebensgefahr). Er zog einen Helfer, der den mit einem Messer um sich stechenden Islamisten fixierte, von diesem herunter und rang ihn nieder. Dadurch hatte der islamistische Attentäter wieder freies Feld und stach in Folge diesen Polizisten zwei mal in den Nacken. Erst dann reagierte ein anderer Polizist und schoss den Islamisten nieder. Schockierende Videoaufnahmen aus dem BPE-Livestream dokumentieren, wie der mörderische Anschlag ablief bei dem insgesamt sieben Personen zum Teil schwer verletzt wurden.

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Wiener Schulen dokumentieren gescheiterte Integration

Burka-Geschenk und Koran-Vorlesungen bei einem Sitzkreis

Das rot-schwarz-grün-pinke Scheitern bei der Migrationspolitik, der Integrationspolitik oder der Bildungspolitik ist heute in einem heutigen Artikel in der Kronen Zeitung zusammengefasst. In diesem wird darüber berichtet, dass einer Lehrerin von ein Mutter eine Burka geschenkt wurde. Die Frau nahm das Geschenk an und schwieg zu dem Vorfall. An einem anderen Tag wurde in einem Sitzkreis von einem älteren Schüler aus dem Koran vorgelesen.

„Diese Form des offenen Islamismus wird von Seiten der Stadtregierung nicht einmal kommentiert, auf deutliche Worte der Ablehnung wartet man vergeblich. Wo sind die Feministinnen aus den Reihen von SPÖ, Grünen und NEOS, die vorgeben für die Rechte der Frauen zu kämpfen, aber offenbar kein Problem in der Vollverschleierung und damit dem Symbol der Unterdrückung sehen?“, fragt der Klubobmann der FPÖ im Wiener Rathaus, Maximilian Krauss, der ein absolutes Kopftuch- und Verschleierungsverbot im öffentlichen Dienstleistungssektor fordert.

Für den Freiheitlichen steht fest, dass die Wertekurse, Workshops und integrative Sozialarbeit durch sogenannte Integrationsvereine, die die Stadt großzügig fördert, nichts bringen. Krauss ortet im Rahmen seiner heutigen Rede vor dem Wiener Gemeinderat im Ressort Wiederkehr sowohl im Bereich der Integration als auch der Bildung eine Bilanz zum Genieren. „13.500 Schüler können auf Grund mangelnder Deutschkenntnisse nicht benotet werden, zählen als außerordentliche Schüler. Deren zukünftige Chancen am Arbeitsmarkt sind minimal, Stadtrat Wiederkehr züchtet mit seiner Politik die Arbeitslosen der Zukunft heran“, so Krauss.

Erschreckend ist auch der dramatische Anstieg an Gewaltdelikten an Wiener Schulen sowie die stetig steigende Zahl an Schülern, die suspendiert werden. Für Krauss steht fest, dass die überbordende Zuwanderung ist die Ursache für diese Zustände, die zum Wohl unserer Kinder, die in der Schule für die Zukunft lernen wollen, endgültig abgestellt werden muss.

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FPÖ fordert Aktion scharf gegen Islamisten

Nepp: "SPÖ-Ludwig kann seine fatale Einladungspolitik nicht mehr schönreden"

Nach den bekannt gewordenen Anschlagsplänen – unter anderem auf den Stephansdom – und die Verhaftung der mutmaßlichen Täter in einer Flüchtlingsunterkunft in Wien Ottakring fordert der Landesparteiobmann der Wiener FPÖ, Stadtrat Dominik Nepp, rasche Aufklärung und umfangreiche Konsequenzen. „Spätestens seit heute kann SPÖ Bürgermeister Ludwig die Situation nicht mehr schönreden. Es ist seine Einladungspolitik seit dem Jahr 2015, die islamistische Sozialmigranten nach Wien lockt, die dann hier vielfach kriminell werden. Ich hoffe, dass er am heutigen 24. Dezember in sich kehrt und bei ihm rasch ein Umdenken stattfindet. Aber auch die ÖVP mit Bundeskanzler Nehammer und Innenminister Karner trägt massive Verantwortung, indem sie diese Kriminellen völlig ungehindert über die Grenzen lässt“, so Nepp.

Nepp fordert einen sofortigen Kurswechsel in der Migrationspolitik. „Es braucht eine Aktion scharf gegen Islamisten und 2024 muss das Jahr der Massenabschiebung von illegalen und kriminellen Migranten werden. Die linke Politik der falschen Toleranz ist eine Gefahr für Leib und Leben der friedlichen Bevölkerung. Die Menschen haben das Recht, hier in Sicherheit und Frieden leben zu können“, so der Wiener FPÖ-Obmann.

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Wiener Schweige-Vizebürgermeister Wiederkehr beim Relativierungsversuch

Probleme mit Migranten betreffen fast ausnahmslos Personen aus dem islamischen Kulturkreis

Christoph Wiederkehr von den NEOS ist der Vizebürgermeister von Wien, falls das jemand nicht weiß. Eine solche Unwissenheit wäre aber entschuldbar, denn von dem Mann hört man so gut wie gar nichts. Obwohl sich die Wiener NEOS Transparenz und Kontrolle auf die Fahnen geschrieben haben, machen die Roten was sie wollen und Wiederkehr schweigt vornehm dazu. Nur ein Beispiel aus letzter Zeit, der Schrebergarten-Skandal.

Aber sei wie es sei, Wiederkehr hat nun ein Thema gefunden, nämlich die Zuwanderung, in der er augenscheinlich keine Probleme sieht. So schreibt er auf wie folgt auf seinem X-Account:

Er meint auch unter anderem, dass es diese Vielfalt ist, die uns bereichert und weiterentwickelt. Tja, die Bereicherung haben schon zahlreiche Wiener(innen) zu spüren bekommen. Aber zurück zum Tweet des NEOS-Politiker. Mit seinem Hintergrund (Vater: Ungar und Mutter: Französin) will er augenscheinlich suggerieren, dass mit den Migranten eh alles happy ist.

Nun ist nicht davon auszugehen, dass die Mutter oder der Vater von Wiederkehr mit Hamas-Fahnen und Allahu Akbar-Rufen durch Österreichs Straßen marodieren. Mit Franzosen, Ungarn, Italiener, Deutsche, udgl. und auch mit Chinesen oder Thais haben wir keine Probleme. Oder hat schon wer von chinesischen Machetenmördern oder Thais, die Passanten abstechen gehört? Auch französische oder ungarische Sittenwächter gibt es in Österreich nicht.

Die Probleme mit Migranten betreffen fast ausnahmslos Personen aus dem islamischen Kulturkreis. Da nützt auch dem Schweige-Vizebürgermeister Wiederkehr kein Relativierungsversuch von diesen, auch wenn er noch so gerne seine französische Mama und seinen ungarischen Papa quasi als „Alibi hinhängt“.

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Im Namen des Islams 2019


Hat natürlich wie immer nichts mit dem Islam zu tun




Wie bereits in den vorangegangenen Jahren, wollen wir unserer Leserschaft auch heuer wieder eine Jahresbilanz (2019) von Terroranschlägen und Morden präsentieren, bei denen die Täter Islamisten waren und im Namen Allahs (nach ihren eigenen Angaben) gehandelt haben.  Im Jahr 2019 gab es 1.747 islamistische Angriffe in 54 Ländern, bei denen 10.399 Menschen getötet und 10.681 verletzt wurden.   Mittlerweile ist auch Westeuropa, nicht nur vermehrt zum Ziel der islamischen „Gotteskrieger“ geworden, sondern haben sich diese bereits hierorts etabliert.


Im Zuge der Islamisierung Europas ist es verpönt – ja fast schon frevelhaft – am Islam Kritik zu üben.  Immer wieder wird beteuert, dass der Islam eine Religion des Friedens sei.  Islam-Kritiker werden auch in Österreich von den Islamisten selbst, sowie von den Linken aber auch von rückgratlosen Politiker(innen), als Hetzer und auch als Nazis bezeichnet.  Denn die Terroranschläge im Namen Allahs, sind ja angeblich nur bedauerliche Einzelfälle und haben selbstverständlich nichts mit dem Islam zu tun.


Grundlage unserer Recherche war wieder die Webseite „thereligionofpeace.com“.  Deren Betreiber haben Terroranschläge von Islamisten aufgelistet.  Hier ein LINK zur Auflistung in englischer Sprache. Eine Übersetzung in Deutsch, kann direkt auf der angegebenen Webseite durchgeführt werden (bei manchen Browsern erfolgt die Übersetzung automatisch).  Eine Garantie auf Vollständigkeit kann nicht gegeben werden.


Die Opfer der islamistischen Mordanschläge waren unschuldige Personen, die in keiner Weise an kriegerischen Kampfhandlungen beteiligt waren.   Angesichts der horrenden Zahl an Toten und Verletzten, die ihren Ursprung in den kontinuierlich andauernden Terroranschlägen fanden, welche von Islamisten im Namen Allahs durchgeführt wurden, hat die Frage: „Ist der Islam wirklich eine Religion des Friedens?“ durchaus weiterhin ihre Berechtigung.


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2020-01-21


Kritik am Rausschmiss von Susanne Wiesinger als Ombudsfrau im Bildungsministerium


FPÖ-Nepp, Krauss zu Wiesinger-Entlassung: Wer Probleme mit radikalen

Muslimen aufdeckt, wird vom rot-schwarzen Moloch rausgemobbt


Heftige Kritik am Rausschmiss von Susanne Wiesinger als Ombudsfrau im Bildungsministerium durch ÖVP-Bildungsminister Faßmann üben der geschäftsführende Wiener FPÖ-Obmann, Vizebürgermeister Dominik Nepp und FPÖ-Bildungssprecher, Stadtrat Maximilian Krauss. Wiesinger deckt in einem neuen Buch die katastrophalen Zustände in Schulen auf, beispielsweise, dass muslimische Schüler sich weigern, das Wort „Rock“ zu schreiben, weil das Tragen des Rockes im Islam verboten sei.


„Nachdem Frau Wiesinger vom SPÖ-System in Wien gemobbt wurde, wird sie jetzt vom tiefschwarzen Moloch aus dem Ministerium geekelt. Einmal mehr zeigt sich, wie SPÖ und ÖVP mit couragierten Menschen umgehen, die Missstände ans Tageslicht bringen und Skandale aufdecken“, so Nepp.


„Susanne Wiesinger hat bereits in ihrem ersten Buch aufgedeckt, was die FPÖ seit vielen Jahren kritisiert, nämlich die großen Probleme mit islamistischen Tendenzen. Anstatt dieses Problem zu lösen und scharfe Konsequenzen für die Verantwortlichen zu setzen, wird Realitätsverweigerung betrieben und die Vorgänge werden vertuscht“, kritisiert Krauss.


„Leidtragene dieser Zustände sind viele Kinder und die Lehrerinnen und Lehrer. Es ist daher nicht verwunderlich, dass teure Privatschulen richtiggehend gestürmt werden, um diesem Wahnsinn zu entgehen. Die SPÖ ist in Wien gefordert, nicht länger den Kopf in den Sand zu stecken.“ so Nepp und Krauss. (Quelle: APA/OTS)


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2020-01-19


FPÖ brachte Antrag für erweitertes Kopftuch-Verbot in Schulen ein


Die Orientierung an religiösen Werten darf nicht im Widerspruch

zu den Zielen der staatsbürgerlichen Erziehung stehen

 

Die FPÖ brachte in der heutigen Sondersitzung des Nationalrates einen Antrag zur Ausweitung des Kopftuchverbots an Schulen ein. „Wir beantragen die Änderung des Schulunterrichtsgesetzes dahingehend, dass Schülerinnen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres sowie Pädagoginnen kein Kopftuch in der Schule tragen dürfen. Das Kopftuch ist ein Symbol des politischen Islams und hat in Bildungsanstalten nichts verloren“, begründete FPÖ-Klubobmann Norbert Hofer den Antrag.

 

Ziel der Erziehung in österreichischen Bildungseinrichtungen ist es, Kindern die bestmögliche geistige, seelische und körperliche Entwicklung zu ermöglichen und diese zu selbständigem Urteilen zu befähigen. Es soll somit auch eine erfolgreiche soziale Entwicklung und Integration der Schülerinnen und Schüler in den Schulen sichergestellt werden.

 

Die Verhüllung des Körpers und eine Verhüllung des Hauptes sind bei Anhängern einiger islamischer Strömungen beziehungsweise Richtungen oder Traditionen ab Erreichen der Geschlechtsreife Teil der geübten Praxis, bei anderen nicht. Bei jenen Personen, bei denen es Teil der geübten Praxis ist, kann ein Eingriff in das Grundrecht auf Religionsfreiheit vorliegen.

 

Soweit Grundrechtseingriffe vorliegen, sind diese zulässig, wenn sie vorhersehbar sind, ein legitimes Ziel verfolgen und verhältnismäßig sind. Zu diesen Zielen zählen etwa der Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Gesundheit und der Moral sowie der Schutz der Rechte Dritter. Die Orientierung an religiösen Werten darf nicht im Widerspruch zu den Zielen der staatsbürgerlichen Erziehung stehen, die sich an den genannten Grundwerten des Art. 14 Abs. 5a B-VG, den Baugesetzen und Staatszielbestimmungen der Verfassung orientiert und die auch die Gleichstellung von Mann und Frau umfasst. Das Tragen des islamischen Kopftuches bis Vollendung des 14. Lebensjahres kann zu einer frühzeitigen, insbesondere geschlechtlichen, Segregation führen, die mit den österreichischen Grundwerten und gesellschaftlichen Normen nicht vereinbar ist.

 

Bei den Pädagoginnen muss abgewogen werden, ob die Bekundung der eigenen Religion nach außen mit der Notwendigkeit des Schutzes der Schülerinnen und Schüler, für welche die Republik verantwortlich ist, in Einklang zu bringen ist. Aus Sicht der FPÖ ist das Kopftuchverbot für Pädagoginnen angemessen und notwendig, um die Rechte und Freiheiten anderer, die öffentliche Ordnung sowie die öffentliche Sicherheit zu schützen.

 

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2019-09-19


ÖVP versucht krampfhaft von eigenen Skandalen abzulenken


Vilimsky zu Vereinsauflösungen: „Der Rechtsstaat entscheidet und nicht die ÖVP-Zentrale“

 

„In einer Demokratie entscheidet der Rechtsstaat über Vereinsauflösungen und nicht die ÖVP-Parteizentrale. Diese demokratische Grundhaltung sollte auch die ÖVP mit ihren Allmachtsphantasien zur Kenntnis nehmen“, sagte heute FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky.

 

Mit dieser gestarteten Diskussion wolle die ÖVP offenbar krampfhaft von ihren dubiosen internen Vorgängen um die doppelte Buchhaltung, die Millionen Großspenden, die angeblich gefälschten Mails und die mehr als zweifelhafte Hack-Story ablenken. „Man hat hier des Öfteren den Eindruck, die ÖVP will den Wählerinnen und Wählern einen Bären aufbinden und versucht jetzt mit einer Scheindiskussion aus der Ziehung zu kommen“, so Vilimsky.

 

Der FPÖ-Generalsekretär sieht mit der Vereinsverbot-Forderung eine Vorleistung der ÖVP für einen Links-Koalition mit den Grünen oder der SPÖ. „Die ÖVP hat sich in der Regierung mit allen Mitteln gegen ein Verbot des politischen Islam gewehrt und dieses von Anfang an verzögert. Jetzt wollen sie offenbar mit den Grünen und ihrer linksradikalen und gewaltbereiten Antifa gemeinsame Sache machen. Nur eine starke FPÖ kann einen schwarz-grünen oder schwarz-roten Linkskurs in Österreich verhindern“, betonte Vilimsky.

 

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2019-09-09


FPÖ-FAILS soll Zuwendungen aus fundamentalistischen islamischen Kreisen erhalten


Ein Herz für den politischen Islam entdeckt

 

„Der politische Islam hat das Bestreben, im Namen Allahs eine allein religiös legitimierte Gesellschafts- und Staatsordnung zu errichten. Er richtet sich gegen die Grundsätze der Trennung von Staat und Religion, gegen die Prinzipien von Individualität, Pluralismus und Volkssouveränität, gegen Menschenrechte, die Gleichstellung der Geschlechter und die Religions- und Meinungsfreiheit.“ Diese Weisheit ist nicht auf unserem Mist gewachsen sondern ist auf Wikipedia zu lesen. Jeder normal denkende Mensch, wird dem Internetlexikon wohl kaum rechte Hetze unterstellen.

 

Nun verlangte der steirische FPÖ-LAbg. Stefan Hermann in einer Landtagssitzung – und das völlig legitim, wenn man die Zielsetzungen des politischen Islams betrachtet – dass Asylanten, die schon eine All-Inclusive-Versorgung vom heimischen Steuerzahler abgreifen, ein Wertekodex auferlegt wird, der unter anderem auch eine Distanzierung vom politischen Islam beinhaltet.  Zudem führte er aus: „Sollte jemand diese Erklärung verweigern, dann müssen Gelder gekürzt werden bzw. hat der Asylant das Land zu verlassen!“

 

Der Sinn dieses Wertekodex liegt darin, den islamistischen Extremismus zu bekämpfen.   Das Video der Rede – auf die FPÖ FAILS natürlich nicht eingegangen ist – ist unter diesem Facebook-LINK zu sehen.

 

 

Nun, mehr hatte es nicht gebraucht, um die rechtswidrig betriebene Internetplatt FPÖ-Fails auf den Plan zu rufen.  Dort hat man augenscheinlich kein Interesse daran den islamistischen Extremismus zu bekämpfen.  Vielmehr entdeckte man plötzlich ein Herz für den politischen Islam und forderte im Gegenzug : „Wir hätten das auch gerne von FPÖ-Politikern wie Hermann, die für ihre Hetze Geld vom heimischen Steuerzahler abgreifen und ihren WählerInnen, die Flüchtlinge wie im NS mit Parasiten und Schädlingen gleichsetzen.“ Dabei kam es in den Kommentaren zu schweren Beleidigungen gegen den FPÖ-Politiker, wobei die Bezeichnung „Ratte“ noch zu den harmloseren zählte.

 

 

Dass die Verantwortlichen bei FPÖ-Fails alles daran setzen, um FPÖ-Politiker und FPÖ-Wähler(innen) zu verleumden und diskreditieren, ist kein Geheimnis.  Da scheut man auch nicht davor zurück Screenshots zu verfälschen und Lügenmärchen zu erfinden.

 

Dass die Verantwortlichen bei den FPÖ-Fails aber nun plötzlich ihr Herz für den politischen Islam entdeckt haben, war uns neu.  Also recherchierten wir und wurden aus gut informierter Quelle dahingehend informiert, dass die verantwortlichen Herrschaften von FPÖ-FAILS, von fundamentalistischen islamischen Kreisen Zuwendungen erhalten sollen.  Damit dürfte sich einiges erklären.  Wir sind der Meinung, dass sich der Verfassungsschutz die Sache einmal genauer ansehen sollte.

 

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2019-08-10


IGGÖ will ihre Schulbücher künftig selber drucken


FPÖ-Hofer ist über die Schulbuchpläne der Islamischen

Glaubensgemeinschaft Österreich (IGGÖ) besorgt

 

„Wir wollen einen Verlag gründen, um unsere Schulbücher künftig selber zu drucken“, so der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft Ümit Vural unter anderem in einer heutigen Presseaussendung.

 

Der FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Ing. Norbert Hofer zeigt sich über die Pläne der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) besorgt, Schulbücher für den islamischen Religionsunterricht selbst zu produzieren und zu verlegen. „Die Vergangenheit hat mehrfach gezeigt, dass die IGGÖ selbst die Verbreitung von radikal islamischen Inhalten im Schulbereich toleriert hat und damit die Schülerinnen und Schüler auf inakzeptable Art und Weise indoktriniert wurden“, merkt der FPÖ-Chef zu diesem Thema an.

 

Hofer kritisiert, dass der radikale Islam insbesondere in den Wiener Schulen ein ernsthaftes Problem darstelle und von der rot-grünen Stadtregierung jahrelang ignoriert worden sei. Sollte die IGGÖ tatsächlich ein selbst produziertes Religionsbuch verbreiten wollen, verlangt er eine penible Prüfung durch die Schulbuchkommission des Bildungsministeriums.

 

„Es muss strengstens geprüft werden, ob die Inhalte im Einklang mit unseren mitteleuropäischen Wertvorstellungen stehen. Diese strengen Auflagen sind ohne Wenn und Aber einzuhalten und auch die Inhalte des Unterrichts genau zu kontrollieren“, so die Forderung des FPÖ-Bundesparteiobmannes.

 

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2019-06-11


Regierung beschließt Kopftuchverbot an Volksschulen als einfaches Gesetz


Opposition kritisiert Maßnahme als wirkungslose Symbolpolitik

 

Das Kopftuchverbot an Volksschulen beschlossen heute im Unterrichtsausschuss des Nationalrats ÖVP und FPÖ als einfachgesetzliche Regelung. Für die angepeilte Verfassungsbestimmung hatte sich nicht die nötige Mehrheit gefunden, denn keine der Oppositionsparteien stimmte dafür. Namens der FPÖ bedauerte dies Ausschussobmann Wendelin Mölzer, habe man doch „ein gemeinsames Signal des Parlaments gegen den politischen Islam“ setzen wollen.

 

SPÖ, NEOS und JETZT kritisierten einhellig, der Vorschlag sei reine Symbolpolitik. Für eine erfolgreiche Integrationspolitik brauche es weitergehende Maßnahmen, denn „Integration heißt mehr als ‚Kopftuch ja oder nein'“, so die sozialdemokratische Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid. Ihr bereits im Jänner vorgelegter Antrag für ein Gesamtpaket zur Integrationsförderung, der ebenfalls heute abgestimmt wurde, fand allerdings nicht die erforderliche Mehrheit. Nur SPÖ und JETZT stimmten dafür.

 

Betroffen sind von der geplanten Novelle im Schulrecht vor allem muslimische Mädchen bis zu ihrem 11. Geburtstag. In einer von den Regierungsparteien angenommenen Ausschussfeststellung wird unterstrichen, die jüdische Kippa und die Patka der Sikhs umfasse das Verbot nicht.

 

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2019-05-08


Welcher extremen Ideologie gehören Islamisten an?


STANDARD-Journalist blieb Antwort schuldig

 

Nachfolgender Tweet (Screenshot) des Nachwuchs-Journalisten beim STANDARD, Fabian Schmid, ist uns heute ins Auge gestochen:

 

 

Dem zweiten Satz, dass die Opfer Menschen waren, die friedlich ihre Religion ausüben wollten, können wir bedenkenlos zustimmen.  Allerdings lässt sich der erste Satz mit dem Schlusssatz nicht so ohne weiteres vereinbaren.

 

Bei Christchurch und Pittsburgh ist alles klar.  Die Täter beriefen sich auf keine Religion sondern mordeten auf Grund ihrer rechtsextremen Ideologie.  In Sri Lanka sah die Angelegenheit schon etwas anders aus, denn die Täter waren Islamisten und rechtfertigten ihre mörderische Taten im Namen des Islams.  Das brachte uns zur Frage: Welcher extremen Ideologie gehören die Islamisten an?

 

Wir haben unsere Frage natürlich auch an Fabian Schmid gestellt.  Der blieb uns – möglicherweise aus Argumentationsnotstand – bis dato jegliche Antwort schuldig.

 

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2019-04-29


Nationalratswahl im Herbst 2019?


Dem BZÖ-Kärnten sollen diesbezüglich Informationen vorliegen

 

Das BZÖ-Kärnten teilte heute mit, dass ihnen Informationen vorliegen, wonach es noch heuer im Herbst zu Nationalratswahlen kommen soll.  Nun würden diese Informationen durchaus zum Umgang der ÖVP mit ihren Koalitionspartnern passen.  Schon Schüssel hat die FPÖ im Jahre 2002 gegen die Wand fahren lassen und dies trotz der viel beschworenen Pakttreue.  Die damalige Situation ähnelt der heutigen.  Bundeskanzler Kurz bedient sich der freiheitlichen Themen, um einerseits der Stimmung der Bevölkerung entgegen zu kommen und andererseits, um der FPÖ das Wasser der Wähler abzugraben.  Erinnern wir uns noch an die Aussagen des jetzigen Bundeskanzlers, der uns als Integrationsminister ausrichten ließ, dass der durchschnittliche Zuwanderer intelligenter sei als der durchschnittliche Österreicher.  Oder erinnern wir uns an seine Aussagen, dass der Islam zu Österreich gehöre.

 

Beim BZÖ-Kärnten meint man unter anderem wörtlich: „Die nun hochgekochte und völlig aus dem medialen Ruder laufende Geschichte mit den Identitären scheint einen strategischen Hintergrund zu haben.  Auf der einen Seite kann man mit einem schwachen und feigen FPÖ-Obmann Strache alles machen.  Der hat schon viele urfreiheitliche Positionen verraten, um nur ja sein Pöstchen zu behalten.  Der wird auch noch mehr dafür verraten, sei es nun seine früher oft zur Schau gestellte Freundschaft zu den Identitären oder freiheitliche Positionen zur Rede- und Gedankenfreiheit.  Jetzt wird die FPÖ an die „Kurz-sche Leine“ genommen, um den letzten Rest an Eigenprofil zu verlieren. Nach der EU-Wahl kann dann das schwarz-türkise Chamäleon seinen Auftraggebern Folge leisten und der erstaunten Öffentlichkeit mitteilen, daß eine Weiterführung der Koalition mit diesen „extremistischen“ Blauen nicht mehr möglich ist.“

 

Im Prinzip geht es aber gar nicht um Sellner und seine Kumpanen, die in Wirklichkeit unwichtig sind.  Es geht vielmehr darum, dass Strache und andere maßgebliche FPÖ-Politiker(innen) auf linken Zuruf und auf Befehl der ÖVP springen – und dabei nicht einmal mehr „Wie hoch beliebt es?“ fragen?  Die Identitären-Geschichte halten wir lediglich für einen Test der ÖVP, wie weit sich die FPÖ kommandieren und erniedrigen lässt.  Währenddessen sitzen die Linken bei Popcorn und Cola in der ersten Reihe und sehen dem Spektakel genüsslich zu.

 

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2019-04-08


Muslimbrüder, AKP & Milli Görüs


Zahlreiche hochrangige SPÖ-Politiker sind mit extremistischen Organisationen eng verbandelt

 

„Die SPÖ soll die Debatte über extremistische Verflechtungen von Parteien ehrlich führen“, fordert der Landesparteisekretär der FPÖ-Wien, LAbg. Michael Stumpf. Fakt ist, dass zahlreiche Treffen, Kooperationen und freundschaftlich anmutende Kontakte zwischen hochrangigen SPÖ-Politikern und als extremistisch eingestuften Personen und Organisationen dokumentiert sind. Einige Beispiele:

 

Der SPÖ-Gemeinderat Omar al Rawi bewegt sich seit Jahren im Dunstkreis der Muslimbrüderschaft, Verbindungen bis hin zu Adel Doghman (der der Hamas nahe steht), werden ihm nachgesagt. Zudem sind Auftritte bei antisemitischer Demonstration (2010 Demo gegen israelische Militäraktion auf die Gaza-Hilfsflotte) Kontakte zur „Liga-Kultur“, welche sich selbst zur Muslimbruderschaft bekennt, offensichtlich.

 

Markus Rumelhart, der SPÖ-BV von Mariahilf, unterhält Kontakte zu radikalislamistischen und antisemitischen Imam Erich Muhamed Waldmann. „Gemeinsame Selfies belegen diese Beziehung, die Rumelhart sogar eine namentliche Erwähnung im Antisemitismusbericht der IKG eingebracht hat“, erinnert Stumpf.

 

Christian Kern hat seine letzte Wahlveranstaltung vor AKP- und Milli Görüs-Fans in Wien abgehalten. „Obwohl sich Kern öffentlich vom politischen Islam distanziert hat und AKP-nahe Vereine strenger kontrollieren wollte, lässt er sich auf einer Wahlveranstaltung fröhlich lachend neben Milli-Görüs-Mann Ekrem Gönültas fotografieren“, sagt Stumpf.

 

Amir El Shamy, ehemaliger SPÖ-Funktionär aus Ludwigs Heimatbezirk Floridsdorf, wiederum gilt als Organisator von Koranverteilaktionen in Wien, die durch die Muslimbruderschaft finanziert werden.

 

Zu guter Letzt nicht unerwähnt bleiben darf in dieser Aufzählung Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, dessen Kontakte zu MÜSIAD mit Fotos dokumentiert sind. Der islamisch-konservative Verein türkischer Unternehmer gilt als wirtschaftliche Vorfeldorganisation der AKP.

 

„Wenn die SPÖ über Verflechtungen mit extremistischen Organisationen reden will, dann sind wir gerne gesprächsbereit. Reden wir darüber, wie die SPÖ radikal-islamistische Migrantenvereine hofiert, mit Förderungen bedenkt und in diesen Kreisen ganz offen um Wählerstimmen buhlt. Das wäre eine ehrliche Debatte – alles andere ist scheinheilig“, so Stumpf abschließend. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-04-03


Warum stellt man eine scheinbar geistig verwirrte Frau öffentlich zur Schau?


Anstatt weiterzugehen ließ man sich lieber auf eine sinnlose Diskussion ein

 

 

Ein wirklich besonders armes Rassismus-Opfer scheint die Islam-Aktivistin Asma Aiad zu sein.  Permanent ist sie Opfer rassistischer Vorfälle oder wird mit diesen konfrontiert.  Im Sommer 2018 wurde sie aus einem Lift gestoßen.  Im Herbst des letzten Jahres dann der Eklat am Flughafen.  Auch im Dezember hat sie einen „rassistischen“ Vorfall in der U-Bahn erlebt.

 


Und jetzt wurde eine Freundin von ihr, ebenfalls eine Muslimin, von einer Frau wüst beschimpft und angespuckt.  Nun ist das Verhalten der schimpfenden Frau keinesfalls gut zu heißen.  Wer sich jedoch das betreffende Video ansieht wird feststellen, dass es sich bei dieser um eine augenscheinlich etwas geistig verwirrte Person handelt.  Auch der Beginn des Videos wäre interessant gewesen, wie es überhaupt zu dem Dialog kam.

 

Uns stellt sich die Frage, wie kann man sich mit einer solchen Person überhaupt auf eine Diskussion einlassen?  Im besagten Fall wäre es angebracht gewesen, einfach weiterzugehen.  Auch wäre es keinesfalls falsch gewesen, den psychosozialen Dienst oder die Rettung zu verständigen.

 

Der falsche Weg jedenfalls war es, mit einer scheinbar geistig verwirrten Person zu diskutieren, um ein Video produzieren zu können.  Was sollte mit diesem Video – welches in den sozialen Medien zigfach geteilt wurde – eigentlich bezweckt werden?  Warum stellt man damit eine augenscheinlich psychisch kranke Frau öffentlich zur Schau?  Da nützt es auch nichts, wenn das Gesicht geschwärzt wurde, denn die Stimme dieser Frau, wird in ihrem Verwandten – und Bekanntenkreis ganz sicher wieder erkannt werden.

 

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2019-04-01


Gudenus: Ludwig muss Betrieb in illegaler Hass-Moschee sofort unterbinden


Stadt Wien muss geltende Gesetze umgehend vollziehen

 

Die illegale Inbetriebnahme einer Moschee in Floridsdorf müsse auf Ebene der Stadt Wien sofort unterbunden werden, fordert der gf. Wiener Landesparteiobmann und gf. Klubobmann im Parlament, NAbg. Johann Gudenus.  Alleine die Verstöße gegen das Bau- und Widmungsrecht der Stadt Wien böten für die Wiener Behörden ausreichend Maßnahmen, den illegalen Betrieb der Moschee in einem `Bürogebäude´ zu unterbinden.  „Bürgermeister Michael Ludwig muss jetzt sofort die nötigen Hebel in Bewegung setzen, dem Treiben ein Ende zu setzen“, stellt Gudenus klar.

 

Gleichzeitig sei der Verfassungsschutz über die in dieser Moschee verbreiteten Inhalte informiert.  „Es kann nicht sein, das mitten in Wien Hassprediger aus dem Iran antisemitische, antidemokratische und menschenverachtende Hassbotschaften predigen und die Stadt Wien schaut einfach untätig zu“, fordert Gudenus eine entsprechende Reaktion.

 

Wie Gudenus bestätigt, sei ein Gesetz gegen den politischen Islam auf Bundesebene in Ausarbeitung.  Das aktuelle Beispiel zeige, wie wichtig und richtig dieses Gesetz sei. „Verfassungsschutz und Bundesregierung machen ihre Arbeit, ich erwarte vom rot-grünen Wien, das es ebenfalls seine Arbeit macht. Wenn Ludwig will, ist der Betrieb dieser illegalen Moschee noch heute beendet“, so Gudenus abschließend.

 

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2019-03-25


IGGÖ zeigt Vizekanzler Strache wegen Verdachts auf Verhetzung an


FPÖ-Hafenecker: „Anzeige der IGGÖ gegen Vizekanzler

H.C. Strache soll lediglich von eigenen Problemen ablenken“

 

Diverse Aussagen des FPÖ-Chefs während einer Buch-Präsentation der Freiheitlichen Akademie am 14. März 2019, sind aus Sicht der IGGÖ klares No-Go. Insbesondere in den zwei nachfolgenden Aussagen sieht die IGGÖ eine Aufstachelung gegen muslimische Menschen und Einrichtungen:

 

„Wir haben radikale islamistische Vereine, alleine in Wien Kindergartenstrukturen, 150 und mehr islamische Kindergärten wo dann, wie ja auch aufgedeckt werden konnte, mit Hasspredigten die Kinder zu Märtyrern erzogen werden sollen, sich verkleiden als Soldaten und für den „Islamischen Staat“ als Kämpfer auftreten sollen, mit Maschinenpistolen und Handgranaten und Verherrlichung islamistischer Terroristen. Das alles hat es an den Wiener Schulen gegeben.“

und:

„Ab einer gewissen Prozentualität an muslimischen Mitbürgern, die sich zuerst friedlich verhalten haben, nachher auch offensiver auftreten, die Bürgerkriegszustände kennen wir…“

 

Der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, sieht in der Anzeige eindeutig eine mangelnde Selbstreflexion der IGGÖ und ähnlicher muslimischer Vereine.  „Man erinnere an die ‚Kinderaufführung‘ im April letzten Jahres, bei der in Moscheen Kinder Leichen und Krieger spielen mussten.  Muslimische Kindergärten wurden geschlossen, islamistische Hassprediger wurden bereits aus Österreich ausgewiesen – mit Sicherheit nicht, weil sie Frieden predigten“, so der FPÖ-Politiker.

 

Zudem rät Hafenecker Herrn Vural und der IGGÖ, in ihren eigenen Reihen für Ordnung zu sorgen und zum Beispiel neu ankommende Muslime mit österreichischen und europäischen Grundregeln vertraut zu machen, um das latente Extremismus-Problem und den weit verbreiteten Antisemitismus unter den Muslimen in den Griff zu bekommen.

 

„Vural soll nicht von seinen eigenen Baustellen der österreichischen Muslime mit populistischen Aktionen ablenken, die mit Sicherheit zu keinem sozialen Frieden und zu keiner Völkerverständigung beitragen werden und können“, bekräftigte Hafenecker und betonte, dass die freie Rede eine der Grundlagen unserer aufgeklärten Gesellschaft ist und sich die Freiheitliche Partei keinem Meinungsdiktat fügen werde.

 

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2019-03-20


Hasspostings gegen den Vizekanzler auf dem Twitter-Account von Rudi Fußi


Die Postings lassen auf das Niveau ihrer User schließen

 

Es hätte uns doch sehr gewundert, wenn nicht wieder H.C. Strache bei den Linken für die Folgen des heutigen Anschlags auf 2 Moscheen in Neuseeland herhalten hätte müssen.  Als Beispiel präsentieren wir nachfolgend, nur einige von etlichen Hasspostings auf dem Twitter-Account von Rudi Fußi.

 


 

Übrigens, die von Fußi angeführte Erwähnung Österreichs – welche er augenscheinlich genussvoll zelebriert –  sieht er scheinbar darin, weil auf der Waffe des Attentäters (nebst zahlreichen anderen Beschriftungen ohne Bezug zu Österreich) offenbar auch das Datum der Zweiten Wiener Türkenbelagerung (1683) aufgemalt gewesen sein soll.

 

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2019-03-15


Gudenus ad Ludwig: Schluss mit Wahlgeschenken an Islamisten

 


Rot-Grün hat Anhänger des politischen Islam lange genug hofiert

 

„Die Stadtregierung hat mit ihrer undifferenzierten Willkommenskultur Zuwanderern aus aller Welt den roten Teppich nach Wien ausgerollt“, erinnert der gf. Landesparteiobmann der Wiener FPÖ und Klubobmann im Parlament, Mag. Johann Gudenus, an die rot-grüne Zuwanderungspolitik. Das Ergebnis dieser Immigrantenwelle, die sowohl fremde Kulturen als auch radikal islamistische Überzeugungen mit nach Wien gebracht hat, begegnet uns nun in der Ausbreitung von Parallelgesellschaften.

 

„Nicht nur, dass zu viele der Zuwanderer integrationsunwillig sind, so werden sogar radikale Islamisten von der Rathauskoalition auch noch hofiert und deren Organisationen mit großzügiger Vereinsförderung bedacht“, kritisiert Gudenus. Jüngstes Beispiel für den vorauseilenden Gehorsam von SPÖ und Grünen ist die von ihnen geplante Grillzone am Donaukanal. „Das Areal, das ein Naherholungsgebiet für alle Wiener ist , wird dadurch bald von Dauergrillgelagen, Lärm und extremer Rauchentwicklung geprägt sein und so für die Mehrheit unpassierbar“, verweist der Freiheitliche auf bereits bestehende Grillzonen etwa auf der Donauinsel.

 

Mit Gefälligkeiten wie dieser befeuert die Stadtregierung die sich ausbreitende Islamisierung Wiens nur weiter. „Hören Sie endlich damit auf, Anhänger des politischen Islam zu hofieren, nur weil Sie sich als Gegenleistung für all diese Geschenke dann deren Stimmen erwarten“, fordert Gudenus Bürgermeister Michael Ludwig auf. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-02-28


Übelste, widerwärtige, sexistische Beschimpfungen und Drohungen ……


…… von grünem AK-Rat gegen FPÖ-Abgeordnete Vesna Schuster

 

Mit Telefonterror, übelsten sexistischen Beschimpfungen und aggressiven Drohungen ist FPÖ-Landtagsabgeordnete Vesna Schuster seit Tagen konfrontiert. „Chauvinistisches Dreckstück….dumme Kuh….du bist nur mit deiner Fut Österreicherin geworden…“, das sind nur einige Auszüge der wahnsinnigen Schimpftiraden, die der grüne Arbeiterkammerrat Samir Kesetovic mittels unzähligen SMS, Anrufen und Sprachnachrichten von sich gibt. „Die Grünen sind nicht mehr zu retten. Wer sich mit solchen Leuten ins Boot setzt, ist zum Scheitern verurteilt“, sagt FPÖ-Landesparteisekretär Michael Schnedlitz.

 

Samir Kesetovic ist Arbeiterkammerrat und stolzer Vertreter der „Grüne Gewerkschafterinnen NÖ“. Er attackiert Vesna Schuster vor allem wegen ihrer niederösterreichweiten Vortragsreihe „Kein Kniefall vor dem politischen Islam“. Heute Abend findet ein weiterer Vortrag von Schuster gemeinsam mit der Islamexpertin Laila Mirzo in Wilhelmsburg statt. „Verpiss dich aus Wilhelmsburg…… Bauerntrampel…. Ich werde zur Veranstaltung kommen und dann wirst du schon sehen“, so der grüne AK-Rat zur freiheitlichen Abgeordneten. „Für die heutige Veranstaltung ist der Verfassungsschutz bereits eingeschaltet“, informiert Schnedlitz.

 

„Es ist eine Schande und skandalös, mit welch unerträglichen Typen die Grünen im Boot sitzen. Wer für den Islam ausreitet, anstatt für die eigene Bevölkerung zu arbeiten, hat in der Politik nichts verloren. Unsere Bevölkerung muss vor diesen grünen Islam-Freunden geschützt werden!“, sagt Schnedlitz. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-02-14


Im Namen des Islams 2018


Hat natürlich wie immer nichts mit dem Islam zu tun

 

 

Wie bereits in den vorangegangenen Jahren, wollen wir unserer Leserschaft auch heuer wieder eine Jahresbilanz (2018) von Terroranschlägen und Morden präsentieren, bei denen die Täter Islamisten waren und im Namen Allahs (nach ihren eigenen Angaben) gehandelt haben.  Im Jahr 2018 gab es 1.967 islamistische Angriffe in 56 Ländern, bei denen 11.735 Menschen getötet und 11.471 verletzt wurden.  Mittlerweile ist auch Westeuropa, nicht nur vermehrt zum Ziel der islamischen „Gotteskrieger“ geworden, sondern haben sich diese bereits hierorts etabliert.

 

Im Zuge der Islamisierung Europas ist es verpönt – ja fast schon frevelhaft – am Islam Kritik zu üben.   Immer wieder wird beteuert, dass der Islam eine Religion des Friedens sei. Islam-Kritiker werden auch in Österreich von den Islamisten selbst, sowie von den Linken aber auch von rückgratlosen Politiker(innen), als Hetzer und auch als Nazis bezeichnet.   Denn die Terroranschläge im Namen Allahs, sind ja angeblich nur bedauerliche Einzelfälle und haben selbstverständlich nichts mit dem Islam zu tun.

 

Grundlage unserer Recherche war wieder die Webseite „thereligionofpeace.com“.  Deren Betreiber haben Terroranschläge von Islamisten aufgelistet.  Hier ein LINK zur Auflistung in englischer Sprache.  Eine Übersetzung in Deutsch, kann direkt auf der angegebenen Webseite durchgeführt werden (bei manchen Browsern erfolgt die Übersetzung automatisch).  Eine Garantie auf Vollständigkeit kann nicht gegeben werden.

 

Die Opfer der islamistischen Mordanschläge waren unschuldige Personen, die in keiner Weise an kriegerischen Kampfhandlungen beteiligt waren.  Angesichts der horrenden Zahl an Toten und Verletzten, die ihren Ursprung in den kontinuierlich andauernden Terroranschlägen fanden, welche von Islamisten im Namen Allahs durchgeführt wurden, hat die Frage:  „Ist der Islam wirklich eine Religion des Friedens?“  durchaus weiterhin ihre Berechtigung.

 

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2019-01-01


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