Fand Lugar seinen Traum-Assistenten?
Wie wir in unserem Beitrag „Politische Überzeugungen sind im Team Stronach nicht gefragt“
berichteten, suchte der Team Stronach-Politiker, NAbg. Robert Lugar, einen persönlichen
Assistenten. Unter anderem wurden folgende Anforderungen gestellt: Politische Kenntnisse
sind nicht vorausgesetzt und die politischen Überzeugungen sind nicht relevant.
Screen: karriere.at
Sollten Sie diese Voraussetzungen .– die beim Team Stronach offenbar nicht unüblich sind –
erfüllen, ist es leider zu spät. Der Job, wie Sie im obigen Screenshot ersehen können, ist nun
nicht mehr verfügbar. Hat Robert Lugar seinen Traum-Assistenten gefunden oder kam eine
Order aus Kanada, die Stellenausschreibung zu löschen?
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2014-09-07
Sammelklage gegen das Soziale Netzwerk könnte
größte Datenschutzklage Europas werden
Jeder Facebook-Nutzer kann über „Abtretungs-App“ teilnehmen!
Beim Handelsgericht Wien wurde eine umfangreiche Zivilklage gegen die irische Tochter des
börsennotierten US-Unternehmens eingebracht. Kläger ist der Wiener Jurist und Datenschützer
Max Schrems, weitere Betroffene können sich anschließen.
„Unser Ziel ist es, zu erreichen, dass Facebook im Bereich Datenschutz endlich rechtskonform
agiert.“, so Schrems. Neben datenschutzrechtlichen Unterlassungsansprüchen wird auch
Schadenersatz geltend gemacht.
Um der Klage den nötigen öffentlichen Druck zu geben, sind alle anderen Facebook-Nutzer
aufgerufen, sich der Sache im Rahmen einer „Sammelklage österreichischer Prägung“ anzu-
schließen. Schrems: „Mit jedem zusätzlichen Teilnehmer steigt auch der Druck auf Facebook“.
Dies soll in den nächsten Monaten durch entsprechende „Abtretungen“ von Forderungen
anderer Facebook-Nutzer aus der ganzen Welt an den Hauptkläger erfolgen. Im Unterschied
zu US-Sammelklagen müssen sich Teilnehmer daher aktiv melden. Diese Abtretung kann
jedoch innerhalb weniger Minuten über eine eigens programmierte und mit Facebook
verbundene „Abtretungs-App“ für Computer und Smartphone unter www.fbclaim.com er-
folgen. Teilnehmen können alle volljährigen privaten Facebook-Nutzer außerhalb Kanadas
und der USA .
Die Klage beruht im Kern auf folgenden unrechtmäßigen Handlungen von
Facebook Irland:
– Datenverwendungsrichtlinien, die nach EU-Recht ungültig sind
– Fehlen wirksamer Zustimmungen zu vielen Arten der Datenverwendung
– Teilnahme am NSA-Überwachungsprogramm „PRISM“
– Tracking von Internetnutzern auf Webseiten (z.B. über „Like Buttons“)
– Überwachung und Analyse der Nutzer mit „Big Data“ Anwendungen
– Unrechtmäßige Einführung von „Graph Search“
– Unberechtigte Weitergabe von Nutzerdaten an externe Anwendungen
Während europäisches Datenschutzrecht gilt, werden die Schadenersatzansprüche gemäß
den Nutzungsbedingungen von Facebook nach kalifornischem Recht zu beurteilen sein.
Schrems: „Bei Facebook Irland haben wir die sehr interessante Situation, dass neben
europäischem Datenschutzrecht auch US-Schadenersatzrecht anzuwenden ist. Für die
Durchsetzung der Rechte der Nutzer ist das natürlich hilfreich.“ Die Schadenersatzforder-
ung wurde dabei bewusst gering mit symbolischen Euro 500 pro Nutzer angesetzt.
„Wir klagen nur eine kleine Summe, weil es uns vor allem um ordentlichen Datenschutz
geht, aber bei vielen Tausend Teilnehmern würden wir eine Summe erreichen, die Face-
book spürt.“, erklärt Schrems, der diese Klage selbst unentgeltlich organisiert und betreibt.
Für die Unterstützer der Sammelklage besteht keinerlei Kostenrisiko, da nur Schrems als
Kläger auftritt. Die Klage wird zur Gänze durch die ROLAND ProzessFinanz AG finanziert.
Im Erfolgsfall erhält ROLAND als Prozessfinanzierer 20%. „Wir sind es in unserer Tradition
als Prozessfinanzierungsgesellschaft gewohnt, im Kampf David gegen Goliath für Waffen-
gleichheit zu sorgen. Bei dieser Konstellation ist das besonders vonnöten“, so Arndt
Eversberg, Vorstand der ROLAND ProzessFinanz AG. Alle erlangten Ansprüche werden,
abzüglich Kosten und Prozessfinanziereranteil, an die Teilnehmer ausgeschüttet. Die
Sammelklage ist damit nicht auf Profit angelegt.
Was das noch parallel laufende Verfahren vor der Datenschutzbehörde in Irland angeht,
meint Schrems: „Anfangs hatten wir große Fortschritte in Irland. So musste Facebook
wegen unserer Beschwerden Daten löschen und die Gesichtserkennung weltweit aus-
schalten. Mit der Zeit wurde jedoch klar, dass die irische Behörde kein Interesse hatte,
substanzielle Änderungen durchzusetzen. Das Verfahren läuft bald drei Jahre und uns
wird noch immer eine Entscheidung ‚in Kürze‘ versprochen. Schrems: „Viele Stimmen
in Irland sagen, das liegt am politischen Druck, die in Irland sehr wichtige IT-Industrie
nicht zu vertreiben – dieses Problem sollten wir in Österreich nicht haben. Wir verlagern
den Schwerpunkt der Aktivitäten daher nun hierher.“
Schrems Rechtsanwalt Wolfram Proksch (PFR Rechtsanwälte) dazu: „Wir haben die
Sache eingehend geprüft und sorgfältig vorbereitet. Die Klage richtet sich vorerst nur
gegen die offensichtlichen Rechtsverletzungen von Facebook, die praktisch aber alle
Nutzer betreffen. Jeder Facebook-Konsument außerhalb der USA und Kanada hat einen
Vertrag mit Facebook Irland. Innerhalb der EU bestimmt sich bei Verbraucherverträgen
das zuständige Gericht durch den Wohnsitz des Klägers: Weil Max Schrems als Ver-
braucher klagt, seinen Wohnsitz in Wien hat, und Facebook Irland ein europäisches
Unternehmen ist, ist eine Zuständigkeit des Handelsgerichts Wien gegeben.“
„Wir beschweren uns in Europa gerne lautstark über Datenschutzprobleme, nun wird
es aber auch mal Zeit unsere Rechte durchzusetzen. Im Rahmen dieser Sammelklage
kann auch der Einzelne einen Beitrag dazu leisten“, so Schrems abschließend.
(Quelle: APA/OTS)
Weiterführende Infos, Fotos und alle Dokumente zur Klage sind ab sofort unter
http://www.europe-v-facebook.org/DE/Presse/presse.html abrufbar.
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2014-08-01
Wie lange wird es das Team Stronach noch geben?
Wurde Frank Stronach noch bei den letzten Landtagswahlen vom Erfolg verwöhnt, kam bei
der Nationalratswahl die Ernüchterung. Sah der Austrokanadier sein Team schon bei 15
Prozent, so musste er sich mit 5,8 Prozent Stimmenanteil zufriedengeben. Ein Großteil seiner
Wähler(innen) nahmen ihm offenbar seinen „Old-Man“-Schmäh nicht mehr ab.
Das hatte natürlich Folgen. Ein Köpferollen im Team erfolgte. Als erstes traf es den einge-
kauften – pardon, aus Überzeugung zugelaufenen – Robert Lugar, dem bisherigen Fraktions-
chef des Team Stronach. Er wird sein zukünftiges politisches Leben wieder als einfacher
Abgeordneter fristen. Seine Nachfolgerin wurde Stronachs langjährige Assistentin und enge
Vertraute, Kathrin Nachbaur, die sich nun via Facebook und Youtube um Schadensbegrenz-
ung bemüht.
Screen: facebook.com (Account: Team Stronach)
Weiters traf es die Niederösterreichische Klubchefin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, den
Kärntner Parteichef Gerhard Köfer und Salzburgs Parteichef Hans Mayr. Also heftige Turbu-
lenzen im Team Stronach, die mittlerweile das Gerücht aufkommen ließen, dass einige der
11 Abgeordnete mit einem Wechsel zur FPÖ oder ÖVP liebäugeln. Dieser Umstand löst bei
der SPÖ Unbehagen aus, denn wenn dies eintreten sollte könnte sich eine schwarz/blaue
Koalition ausgehen.
Aber das Team Stronach hat noch mit einem Problem zu kämpfen. Wie der KURIER
berichtet, dreht der Austrokanadier jetzt seinem Team den Geldhahn zu. Stronach hatte
rund 25 Millionen in die Parteigründung gesteckt und fordert nun bis zu 15 Millionen an
Krediten zurück.
Stronach ist kanadischer Steuerbürger und sein österreichisches Zeitkonto hat sich durch
den Wahlkampf erschöpft. Daher musste er aus steuerlichen Gründen wieder nach Kanada
reisen und wird bis Jahresende wahrscheinlich nicht mehr nach Österreich kommen. Dieser
Umstand könnte möglicherweise eine gegenseitige Zerfleischung im Team Stronach auslösen.
Denn alle eingekauften – pardon, aus Überzeugung zugelaufenen – Teammitglieder folgten
sicher nicht ohne dementsprechende Erwartungshaltung einem Frank Stronach.
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2013-10-03
Stronachs „Werte“ sind in Kanada
„Stronachs Geld-Werte sind ebenso wie er in Kanada, während der österreichische Fiskus
durch die Finger schaut“, kritisierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky
die intransparenten Steuertricks des Möchtegern-Politikers aus Übersee. „Stronach muss
sich weniger als 6 Monate in Österreich aufhalten, sonst wird er hier steuerpflichtig, wovor
er sich offenbar so fürchtet wie der Teufel das Weihwasser“, sagte Vilimsky.
Vor diesem Hintergrund erscheine es skurril, dass Stronach quasi als Teilzeitpolitiker Öster-
reich retten wolle, da er vom Fiskus dazu verdammt sei weniger als ein halbes Jahr in
Österreich zu verbringen, zeigte Vilimsky die Unehrlichkeit in der Politik Stronachs auf. „Wie
will er in nur knapp 5 Monaten pro Jahr in Österreich aktiv Politik machen?“, so Vilimsky.
Es müsse daher jedem, der mit einer Stimme für das Team Stronach liebäugle klar sein,
dass er sich hier einen steuerflüchtigen Teilzeitpolitiker einkaufe, der dafür allerdings die
volle Gage kassiere, warnte Vilimsky davor auf diesen Polit-Scharlatan hereinzufallen.
(Quelle: APA/OTS)
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2013-07-15
Team Stronach: Offenbarungseid über deren Demokratieverständnis
„Einfluss und Macht der Gewerkschaften sind in Österreich viel zu groß geworden. Ihre sture
Blockadepolitik bremst das Land. Es sei unbestritten, dass Gewerkschaften in ihren Anfängen
die Arbeiter gegen Ausbeutung geschützt haben. Jetzt haben wir aber 2013! Ausbeutung wird
durch Gesetze verhindert, wenn in Einzelfällen dagegen verstoßen wird, kann die Gewerkschaft
ja helfen. Dies rechtfertigt aber nicht, dass die Gewerkschaften „als geheime Macht im Staate“
den Weg der Politik bestimmen“ und ständig als Reformverhinderer auftreten.“ Diese Meinung
vertritt man im Team Stronach und ließ sie durch deren Klubobmann Robert Lugar verlautbaren.
Damit hat Frank Stronach die Katze endgültig aus dem Sack gelassen. Während er knapp vor
Wahlen immer Süßholz raspelt, wie verbunden er Arbeitnehmer(innen) sei, können diese nun
die wahren Absichten des austrokanadischen Milliardärs erkennen. Es ist liegt ja in der Natur
der Sache, dass einem Großindustriellen Gewerkschaften ein Dorn im Auge sind.
Was sind die Absichten von Stronach? Will er zurück zu ungebremster Ausbeutung der Arbeit-
nehmer(innen) und bezieht deswegen Stellung gegen die Gewerkschaften? Es mag durchaus
stimmen, dass auch bei den Gewerkschaften Reformbedarf besteht, aber begrenzte Arbeits-
zeiten, medizinische und Altersversorgung, Urlaubs- und Arbeitslosengeld, Mutterschutz udgl.
mehr, sind nicht nur historische Errungenschaften der Arbeiter(innen)-Bewegung, sondern
müssen immer wieder aufs Neue verteidigt werden.
Die durch die Gewerkschaften errungenen sozialen Fortschritte scheinen dem Milliardär Frank
Stronach offenbar nicht zu schmecken und es hat den Anschein, dass er gegen eine Ab-
schaffung von Gewerkschaften nicht das Geringste einzuwenden hätte, ja sogar im Gegenteil
dabei behilflich wäre.
Die Motive von Stronach sind leicht zu durchschauen. Teilen der Wirtschaft geht es nämlich
dann am Besten, wenn es gierige und unersättliche Industrielle gibt, die ihre Mitarbeiter-
(innen) ausbeuten können. Bester Profit heißt: Maximale Arbeit zu Niedrigstlöhnen, ohne,
dass sich Mitarbeiter(innen) zu Wehr setzen können. Ohne den Gewerkschaften würde es
auch keine Lohnverhandlungen geben. Ein solcher Umstand würde etlichen Großindustriel-
len unbestritten zum Vorteil gereichen.
Es hat sicher seine Richtigkeit, dass Frank Stronach einiges von der Wirtschaft versteht.
Mit den jetzigen Aussagen hat sich der Austrokanadier allerdings demaskiert und gezeigt,
wie weit er von Österreich und seinen Bürger(innen) entfernt ist – und das betrifft nicht nur
die Entfernung zwischen der Alpenrepublik und Kanada.
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2013-05-24
Abgang von Landesparteiobmann Gabmann
zeigt Sittenbild der Politsöldner
Als „Sittenbild des Team Stronach“, bezeichnete der Landesparteisekretär der FPÖ NÖ,
NAbg. Ing. Christian Höbart den Abgang des Landesparteiobmannes der Chaostruppe des
kanadischen Milliardärs und Hobby-Politikers Frank Stronach. „Kaum ist jemand im Team
Stronach vom Wähler auf einen Posten geschwemmt worden, muss er aufgrund interner
Streitereien schon wieder seinen Platz räumen“, so Höbart, der darin eine Wählertäusch-
ung ersten Ranges sieht.
Die angeblichen „Werte“, von denen keiner wisse worum es sich tatsächlich handele,
dürften in Wahrheit Geldwerte sein, um die sich die Politsöldner der kanadischen Chaos-
truppe streiten würden, vermutet Höbart. Wer jetzt noch nicht verstanden habe, dass es
den Politversatzstücken des Team Stronach ausschließlich um Jobs und lukrative Posten
zum eigenen Vorteil gehe, dem sei nicht mehr zu helfen, betonte Höbart.
„Sobald Stronach seinen Polit-Marionetten den Rücken zukehrt (Anm.: Stronach ist heute
nach Kanada abgereist) herrscht Tohuwabohu in der Partei“, so Höbart, der im Chaos der
Stronachtruppe eine Empfehlung sieht, diese Partei nicht zu wählen. „Der einzige Effekt,
den eine Stimme für das Team Stronach bringt ist der, dass so die SPÖ-ÖVP-Koalition –
zum Schaden Österreichs – am Leben erhalten wird“, warnte Höbart davor auf die
Schalmeienklänge des Wirtschaftsexperten aber Politdilettanten Stronach hereinzufallen.
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2013-05-08
Wer sind die Inoffiziellen bei Frank Stronach?
Screen: „news.orf.at“
Tja, so ein Milliardär, der hat´s schwer. Kaum bewegt Stronach seinen Allerwertesten wieder
in Richtung Kanada, zerfleischen sich die eingekauften und/oder angeworbenen Politsöldner
gegenseitig. Jeder will sich seinen Platz am Futtertrog sichern, bevor sich Onkel Frank auf
biologische Weise von selbst erledigt.
Äußerst interessant ist der Satz: „ Das offizielle Team Stronach darf in Tirol nicht antreten“
im „news.orf.at“-Beitrag. Da stellt sich natürlich die berechtigte Frage, gibt es in Tirol ein
inoffizielles Team Stronach? Und vor allem wer sind die wackeren Mitstreiter(innen) in
diesem? Mit diesen Fragen sollte sich Frank Stronach raschest auseinandersetzen.
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2013-04-04
Stronach weiterhin auf Einkaufstour
„Ich habe sehr viel Erfahrung gesammelt. Ich habe glücklicherweise sehr viel Geld, weil es
braucht sehr viel Geld. Ich muss mir die Medien kaufen, um dass ich zur Bevölkerung komme“,
so der Austrokanadier Frank Stronach in einem kurzen Interview, welches der italienische
Fernsehsender RaiTre am vergangenen Sonntag ausstrahlte.
Dieses „kaufen der Medien“ ist seit einigen Tagen in verschiedenen österreichischen Tages-
zeitungen zu bemerken, denn das „Team Stronach“ schaltet täglich Inserate, wie zum Beispiel
in der heutigen Kronen Zeitung.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe Seite 3 – vom 05.12.2012)
Das „Team Stronach“ will also Österreich dienen und kündigt an, nur mit ihnen unsere bäuer-
liche Struktur erhalten zu können. Neben dem abgegebenen klaren Bekenntnis zur bäuer-
lichen Landwirtschaft in Österreich und der Ankündigung diese fördern zu wollen, ist auch
folgendem Versprechen Aufmerksamkeit zu schenken: „Vor allem möchte ich bäuerliche
Familienbetriebe fördern.“
Wie kann man am besten die Bauern unseres Landes fördern? Dazu meinen wir, dass dies
dadurch möglich ist, wenn man ihnen ihre Waren zu fairen Preisen abkauft. Auch der Export
von bäuerlichen Erzeugnissen wäre eine hervorragende Möglichkeit, die bäuerlichen Betriebe
zu fördern.
Das scheint Herr Stronach jedoch anders zu sehen. Dies schließen wir aus einem kleinen
Beitrag in der selben Zeitung auf Seite 6.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 05.12.2012)
Stronach dient sich selbst
Stronach plant also in Florida und Kanada eine Steakhaus-Kette, mit erhofften 100 Filialen zu
eröffnen. Da hätte er doch gleich eine hervorragende Gelegenheit Österreich zu dienen und
gleichzeitig unsere bäuerlichen Betriebe zu fördern. Er müsste nur seine Steakhaus-Filialen
mit dem qualitativ hochwertigem Rindfleisch aus der Alpenrepublik beliefern.
Allerdings steht im offenbar nicht der Sinn danach, denn das Fleisch wird aus seiner eigenen
(280 km2 – riesigen) Rinderfarm in Florida angeliefert werden. Also wird es zumindest in
diesem Fall kein „Dienen“ eines Frank Stronach geben.
Pardon, wir korrigieren – der Austrokanadier dient sich im Steakhaus-Geschäft selbst. Und
abschließend einen kleinen Rat an ihn. Er möge doch den Hausverstand wieder an die
Lebensmittelkette BILLA zurückgeben, denn dort wirkt dieser glaubhafter.
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2012-12-05
Kritik an vorauseilendem Gehorsam
Die geplante flächendeckende Einführung von „intelligenten Stromzählern“, so genannten
SmartMetern, kann nach Ansicht des Referates für Umweltmedizin der Österreichischen
Ärztekammer (ÖÄK) zu gesundheitlichen Folgen führen. Die Übertragung der Daten führe
zu einer signifikant steigenden Belastung mit Elektrosmog, heißt es in einer heutigen Aus-
sendung.
Die ÖÄK appelliert nun an das zuständige Wirtschaftsministerium, die Gesundheitsrelevanz
der neuen Technik im vorliegenden Gesetzesentwurf zu berücksichtigen, anstatt in „voraus-
eilendem Gehorsam“ eine an sich unverbindliche EU-Verordnung umzusetzen.
Auf Wunsch von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sollen bis 2018 mindestens
95 Prozent aller österreichischen Haushalte mit den neuen Stromzählern ausgestattet sein,
die ersten SmartMeter sollen bis Ende 2014 installiert werden. Der Minister verspricht sich
davon eine Reduktion des Stromverbrauchs.
Die zur Verfügung stehenden Übertragungsmöglichkeiten wie Funk oder die Übertragung
über das Stromnetz selbst (Powerline Communication, kurz PLC) führen zu gesundheits-
schädlichem Elektrosmog. Bei Powerline Communication kommt dazu, dass die vorhand-
enen elektrischen Leitungen und die daran angeschlossenen Geräte nun vermehrt Elektro-
smog (elektrische Felder im Kilohertzbereich) abgeben.
Gesundheitsschädliche Folgen möglich
Die WHO hat 2001 niederfrequente Magnetfelder sowie 2011 auch hochfrequente elektro-
magnetische Felder als möglicherweise krebserregend für den Menschen eingestuft. Für
Zwischenfrequenzen im Kilohertzbereich, wie sie bei der in Österreich favorisierten PLC-
Anbindung vom Trafo zum Smart Meter auftreten, liegen Daten aus den USA vor, die
ebenfalls ein erhöhtes Krebsrisiko zeigen.
Auch ein vermehrtes Auftreten so genannter Multisystemerkrankungen – dabei sind
mehrere Organe bzw. funktionelle Systeme gleichzeitig betroffen – ist denkbar. Die
Folgen: Erschöpfungszustände, Lernprobleme, Depressionen usw.
In mehreren Bezirken Kaliforniens wurde die Installation der SmartMeter mittlerweile vor-
erst auf Eis gelegt, da die zuständigen Gesundheitsbehörden entsprechende Bedenken
geäußert haben. Auch in weiteren US-Bundesstaaten sowie in Teilen Kanadas und Frank-
reich wachsen die Vorbehalte gegen SmartMeter.
Die Verantwortlichen im Wirtschaftsministerium sollten daher die zu erwartenden gesund-
heitlichen Folgen berücksichtigen, bevor sie im vorauseilendem Gehorsam eine an sich
unverbindliche EU-Verordnung umsetzen.
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2012-02-04
