Überprüfung des EU-Verbots für Verbrennungsmotoren längst überfällig

Mobilitätsraub an der Bevölkerung muss gestoppt werden

Nachdem das EU-Parlament und die europäischen Regierungen ein Verbot für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 beschlossen haben, rudert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nun zurück und kündigte eine Überprüfung im Jahr 2026 an.

FPÖ-Europasprecherin und EU-Kandidatin NAbg. Petra Steger sieht diese Überprüfung als längst überfällig an und betonte den Mobilitätsraub, der der Bevölkerung droht: „Das Auto, so wie wir es kennen, wird durch die Brüsseler-Klimahysterie massiv bedroht und damit auch jener Industriezweig, der über Jahrzehnte für Wohlstand in Europa gesorgt hat. Hunderttausende Arbeitsplätze stehen vor der Vernichtung und die europäische Bevölkerung muss sich auf teurere E-Autos einstellen. Durch die hohen Anschaffungspreise könnte der Traum vom eigenen Auto und der damit einhergehenden individuellen Mobilität aber für viele Menschen ohnehin bald vorbei sein. Wenn dieses dystopische Vorhaben nicht doch noch gestoppt wird, wird es zu einem traurigen Comeback des ‚Havanna-Effekts‘ kommen: Wir werden dann nur noch Oldtimer auf den Straßen wie in Kuba sehen – und das ist dann die neue Form der sozialen Gerechtigkeit.“

„Der völlig übertriebene Klimawahn mit dem vorgeblichen Ziel der Weltrettung würde damit wieder einmal einen neuen Höhepunkt erreichen, wodurch sich die Lebensqualität in Europa auch deutlich verschlechtern würde. Obwohl die EU nur für weniger als zehn Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes verantwortlich ist und wir uns nach wie vor in einer wirtschaftlich angespannten Lage befinden, hat die EU mit dem Verbot für Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2035 auf den Schultern der Bevölkerung den Ökosozialismus eingeläutet – eine höchst bedenkliche Entwicklung, die es mit allen Mitteln zu verhindern gilt“, so die freiheitliche Europasprecherin NAbg. Steger.

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Klimawahn


Industrie schafft Arbeitsplätze,  nicht Kyoto

Die  Klima- und Energiepolitik  der  Europäischen Union führt zum Verlust von Arbeitsplätzen.
Besonders  in  der  Grundstoffindustrie  müssen CO2-Zertifikate gekauft werden.   Geld das für
Investitionen in Arbeitsplätze,  neue Technologien und Wettbewerbsfähigkeit fehlt.  Menschen
sind  wichtiger  als  der  Handel  mit  Zertifikaten.   Arbeitsplätze  und  soziale  Sicherheit  sind
wichtiger als Kyoto und Brüssel.
Besonders Oberösterreich ist ein industrialisiertes Bundesland. Doch Brüssel, EU und Grünen
scheint  das  ein  Dorn  im Auge zu sein.   Ständig  neue  und steigende Auflagen kosten Geld,
das für die Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen fehlt.
Dazu der freiheitliche Nationalratsabgeordnete und stellvertretende Landesparteiobmann der
FPÖ Oberösterreich:  „Ich möchte,  dass Oberösterreich nicht nur ein Industriebundesland ist,
sondern auch wieder ein Bundesland der Arbeitsplätze und des Wachstums wird.“
Dass  etwa  die  VOEST  ihre  Kapazitäten  in  den  USA  und  nicht  in  Österreich  erweitert, ist
ein  Alarmsignal.   Auch  die  Vorgänge im  Steyrer MAN-Werk untermauern, dass die Arbeiter
die Leidtragenden des Klimawahnes sind.   Die Aktionäre verzichten nicht auf ihre Dividenden.
Der Windmühlenkampf gegen CO2 und Klimawandel wird auf dem Rücken der Arbeiterschaft
aufgetragen.   Arbeitszeitflexibilisierung  und  Lohnkürzungen sind Realität oder stehen vieler-
orts  ins  Haus.   Wo  bleibt  hier  die SPÖ,  die angeblich um jeden  Arbeitsplatz  kämpft bzw.
kämpfen will?
Die FPÖ fordert den sofortigen Austritt aus dem Abkommen von Kyoto.  Die voranschreitende
De-Industrialisierung  muss einer Re-Industrialisierung weichen.   „Hochöfen schaffen Arbeits-
plätze,  nicht  Windräder“,  fasst  Deimek  pointiert zusammen.   „Umweltschutz sei ein freiheit-
liches  Kernanliegen,  aber  Klimawahn  drängt  Menschen in den sozialen Abstieg und unser
Land in den wirtschaftlichen Dornröschenschlaf“, so Deimek abschließend.
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2013-09-21

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