Gudenus Kritik am Sozialsystem ruft KPÖ auf den Plan
KPÖ wird Strafanzeige wegen Verhetzung gegen Gudenus einbringen
„Gudenus hat heute im Rahmen des Wiener FPÖ-Parteitags einmal mehr erklärt: ´Knapp 400 Millionen Euro werden jährlich dafür angewandt, Menschen, die aus aller Herren Länder zu uns strömen, durchzufüttern. Es wird ihnen ohne Wenn und Aber gestattet, sich in die soziale Hängematte zu legen und von unserem großzügigen Sozialsystem zu profitieren. Ohne Kontrolle, ohne Überprüfung, ohne jemals auch nur einen Cent selbst dazu beigesteuert zu haben.´ „ – so der Landessprecher der KPÖ, Didi Zach, in einer heutigen Presseaussendung. Zudem kündigte dieser auch an, diesbezüglich gegen den FPÖ-Klubobmann eine Strafanzeige wegen Verhetzung zu erstatten.
Zach weiter: „Das Fass ist endgültig voll. Diese Diktion, in der vom Durchfüttern von Nicht-Staatsbürgern die Rede ist, entspricht fast wortwörtlich dem NSDAP-Programm von 1920.“ Als „Beweis“ dafür verlinkt er auf einen Beitrag von „Document-Archiv“. Liest man sich besagten Beitrag durch, so kann man nicht einmal eine nur annähernde Ähnlichkeit mit Gudenus Kritik am Sozialsystem feststellen. Was will Zach wohl mit seiner Anzeige bewirken? Wir vermuten, dass es sich um eine Selbstinszenierung, der politisch am Boden liegenden KPÖ handelt.
Apropos Kommunismus. In den ehemaligen kommunistischen europäischen Ländern – dieses menschenfeindliche System wurde mittlerweile eliminiert – wäre Gudenus kritische Rede sinnlos gewesen. Denn in den kommunistischen Systemen gab es gar keine soziale Hängematte, weil Zwang zur Arbeit bestand. Menschen die arbeitsunwillig waren, landeten in Arbeitshäusern oder ähnlichen Einrichtungen. Vielleicht sollte sich Didi Zach diesen Umstand einmal vor Augen führen.
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2017-11-19
Linke Kunstwerke
Schmierereien in der Umgebung von „alternativen“ Einrichtungen
Wo immer so genannte alternative Einrichtungen sind, findet man alsbald auch entsprech- ende Schmierereien. Ein großes Negativbeispiel ist da die Umgebung des so genannten Kirchweger-Hauses (EKH) in Wien Favoriten. Was am U-Bahnabgang am Keplerplatz beginnt setzt sich in der ganzen Umgebung fort! Kaum werden die Schriftzüge entfernt, sind auch schon wieder neue angebracht, wie gerade insbesondere am Keplerplatz. Anfang des Jahrs wurden dort nach dem Akademiker- ball und den entsprechenden Schmierereien die Wände gereinigt. Doch schon einige Nächte später war wieder alles beim Alten. Offenbar sind es Bewohner oder/und Besucher des EKH, die immer wieder ihre Meinung so öffentlich kund tun. .{besps}ekh1808{/besps} xxxxxxxxxxxxxxxx Fotos: Erich Weber Dazu kommen auch noch unzählige Aufkleber und Plakate, welche immer wieder an allem was halbwegs glatt ist angebracht werden. Die Stadt sowie Hausbesitzer udgl. entfernen diese und so bleiben dann meist unschöne Reste zurück, die man nur mit Spezialmittel wegbekommt. Ein teurer Spaß und ein Kampf gegen Windmühlen. Ein Lokalaugenschein im Juni in der Umgebung des EKH ergab zahlreiche Graffiti, unde- finierbare Schmierereien sowie klare Meinungsäußerungen in der Umgebung rund um das „Autonome Zentrum“ in der Wielandgasse, somit weist augenscheinlich die Umgebung die größte Dichte an „Schmierereien“ & Plakaten / Aufklebern in ganz Wien auf!? Doch auch in anderen Gegenden wo sich linke oder / und alternative Organisationen befin- den, sind ähnliche Schmierereien zu finden wie in der Umgebung des Kirchweger-Hauses in Favoriten. Viele dieser „Kunstwerke“ fanden wir auch in Wien Margareten wo „die Linken“ und Alternativen mit mehreren Organisationen zu finden sind, sowie auch durch die KPÖ im Bezirksparlament vertreten werden. Besonders viele Anarcho-Graffiti konnten wir auch rund um die ehemalige „Pizzeria Anarchia“ in der Leopoldstadt finden. Bevor diese geräumt wurde, tobten sich die Haus- besetzer in der näheren Umgebung sowie am/im Haus selbst so richtig aus. Was bleibt sind Schäden die in die Zigtausende gehen, welche Hausbesitzer und Stadt tragen müssen, weil die Verursacher meist nie ausgeforscht werden können. Erich Weber 2014-08-18
Graz hat gewählt
Vorläufiges Wahlergebnis in Graz
Trotz Minus Platz eins für Siegfried Nagl (ÖVP); Elke Kahr (KPÖ) am zweiten Platz: Die
heutige Gemeinderatswahl in Graz brachte große Verluste für ÖVP, Grüne und SPÖ, sowie
massive Gewinne für die KPÖ und die FPÖ. Außerdem zieht ein Pirat in den Gemeinderat
ein.
Screen: steiermark.orf.at
Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt die ÖVP auf 33,48 Prozent (-4,89 Prozentpunkte),
die KPÖ auf 20,08 Prozent (+8,9 Prozentpunkte), die SPÖ auf 15,32 Prozent (-4,42 Prozent-
punkte), die FPÖ auf 13,93 Prozent (+3,08 Prozentpunkte) und die Grünen auf 11,99 Prozent
(-2,57 Prozentpunkte). Das BZÖ erreicht nur mehr 1,35 Prozent (-2,96 Prozentpunkte) und
ist im Gemeinderat nicht mehr vertreten. Die Piraten ziehen mit 2,68 Prozent in den
Gemeinderat ein.
An und für sich zeichnet das Grazer Wahlergebnis ein gewohntes Bild der vergangenen
Wahlen. Verluste für SPÖ, ÖVP und die Grünen, sowie Zuwächse für die FPÖ. Aber wie
gesagt „an und für sich“, wenn da nämlich nicht die KPÖ wäre.
Warum die Kommunisten ein derart gutes Ergebnis einfahren konnten, wird die Politikwissen-
schaftler die nächste Zeit beschäftigen. Dass die ÖVP bei den Menschen nicht mehr so gut
ankommt dürfte unter anderem auf der Tatsache beruhen, dass zahlreiche Mandatare
dieser Partei in etliche Korruptionsfälle verwickelt sind. Und wer wählt schon gerne eine
Partei, welcher ein Korruptionsgeruch anhaftet?
Die Verluste der SPÖ und der Grünen könnte vielleicht an der unglückseligen Koalition in Wien
liegen. Offenbar hatte es sich bereits bis nach Graz herumgesprochen, dass Rot und Grün für
gnadenlose Abzocke bei der Bevölkerung und sozialer Kälte steht.
Und nun kommen wir wieder auf die KPÖ zurück. Ihren Erfolg vermuten wir darin, dass es
eine Wählerschicht gibt, die absolut kein Vertrauen mehr in die ÖVP, die SPÖ und die Grünen
hat. Allerdings dürften diese Personen aus welchen Gründen auch immer, die FPÖ nicht
wählen wollen und gaben daher den Kommunisten ihre Stimme.
Allerdings werten wir die Stimmen für die KPÖ als reine Proteststimmen. Denn wir können
uns kaum vorstellen, dass sich ein vernünftig denkender Mensch ernsthaft ein kommunis-
tisches Regierungssystem wünscht. Daher glauben wir auch, dass der Wahlerfolg der Grazer
KPÖ lediglich eine Eintagsfliege ist.
***** 2012-11-25
Marokkaner-Szene
Modeparagraf „Verhetzung“
Bekannter Weise sorgte nachfolgendes Werbeplakat der FPÖ im Innsbrucker Gemeinderats-
Wahlkampf für helle Aufregung. Das ging sogar so weit, dass sich die Tiroler KPÖ bemüßigt
fühlte, bei der Staatsanwaltschaft eine Anzeige wegen Verhetzung einzubringen.
Dabei müsste es jedermann der nur halbwegs sinnerfassend lesen kann klar sein, dass die
Aussage „Marokkaner-Diebe“ auf die in Innsbruck aufhältigen kriminellen Marokkaner und
nicht auf das marokkanische Volk gemünzt war.
Sogar seine Durchlaucht der marokkanische König sah sich veranlasst eine Klage gegen
die FPÖ einzubringen, so ist es jedenfalls den Medien zu entnehmen. Dabei hätte der
gute Mann nur seinen königlichen Learjet nach Österreich schicken müssen, um etliche
von seinen kriminellen Landsleuten aus Innsbruck (die es dort tatsächlich gibt) nach
Hause zu holen. Dann hätte die Tiroler FPÖ nämlich keinen Anlass gehabt von „Marok-
kaner-Dieben“ zu sprechen bzw. zu schreiben.
Sogar die „Presse“ schrieb von einer „Marokkaner-Szene“
Erstaunlich ist auch, dass die konservative Tageszeitung „Die Presse“ sich über den
Ausdruck „Marokkaner-Diebe“ echauffiert, wo sie doch selbst in einem eigenen Beitrag
von einer „Marokkaner-Szene“ geschrieben hat. Dabei meinte der Presse-Autor aber
keineswegs eine Künstler-Szene sondern Messerstecher, Drogendealer und Vergewalt-
iger.
Screen: diepresse.com
Warum erfolgte bei diesem Presse-Artikel kein Aufschrei der „ach so“ politisch korrekten
Gutmenschen? Ist doch der Ausdruck „Marokkaner-Szene“ in Verbindung mit Gewalt-
und Drogendelikten nicht minder verallgemeinernd. Denn in Tirol werden sicher auch an-
ständige Marokkaner(innen) leben.
Möglicherweise hätte die Tiroler FPÖ den Slogan etwas politisch korrekter gestalten und
statt „Marokkaner-Diebe“ folgenden Ausdruck verwenden können: „Vorbestrafte nord-
afrikanische Asylbetrüger mit Vergewaltigungs- Drogendealer- und Gewalttäter- Hinter-
grund.“
Mittlerweile hat die Tiroler FPÖ das umstrittene Wahlwerbeplakat zurückgezogen und sich
sogar entschuldigt. Dem können wir nur hinzufügen, dass sich die FPÖ von einem Mann
wie August Penz schnellsten trennen sollte, da dieser offenbar beim geringsten Gegen-
wind wie ein Stück Holz umfällt. Wie soll ein derartiger Politiker die Interessen der Öster-
reicher(innen) wahrnehmen und vertreten können?
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2012-04-03
Küss die Hand Herr Hochegger
Peter Hochegger packte aus
Gestern wurde der Lobbyist Peter Hochegger im Untersuchungsausschuss vernommen. In seinem knapp vierstündigen Verhör kam allerlei Interessantes zu Tage. Laut seiner Aussage standen in den Jahren 2000 bis 2010, 28 Politiker, Parteimitarbeiter und Funktionäre ver- schiedener Fraktionen auf seiner Gehaltsliste. Diese teilten sich laut Hocheggers Aussage, unter anderem auf folgende Parteien bzw. Mitarbeiter auf. SPÖ: Alfred Gusenbauer, Karl Blecha, Peter Schieder, Oliver Wagner, Heinz Lederer. ÖVP: Ernst Strasser, Andreas Schneider, Stefan Krenn. FPÖ bzw. BZÖ: Walter Meischberger, Hubert Gorbach, Mathias Reichhold, Reinhart Gaugg. Grüne: Monika Langthaler, sowie weiter vier Mitarbeiter der Grünen. Folgt man nun Hocheggers Aussage, waren Politiker bzw. Funktionäre aller Parteien, in irgend- einer Weise mit oder in seinen Geschäften involviert. Ausnahmen bilden nur die KPÖ und das LIF. Das ist auch verständlich, denn diese beiden Parteien haben in Österreich keinerlei be- deutenden Einfluss. Damit lässt Peter Hochegger eigentlich niemanden aus und kommt dadurch auch nicht in den Geruch zu lügen. Warum sollte er auch, hätte er doch keinen Vorteil davon, weil er eben alle in die Pfanne haut. Daher sind uns etliche Reaktionen, von denen wir nachfolgend drei präsent- ieren, völlig unverständlich.Hochegger ist laut Pilz ein Denunziant
Für den selbsternannten Skandal-Aufdecker und Korruptionsjäger Peter Pilz, ist Hochegger auf einmal ein Denunziant. Warum wohl? Es wird doch nicht daran liegen, weil der Lobbyist auch Namen von Grünen genannt hat. „Peter Hochegger hat gestern in seiner Aussage im Untersuchungsausschuss zwei Mitarbeiter seiner Firma als Empfänger von Geldflüssen im Zusammenhang mit den Grünen denunziert“, so Pilz. Er wirft Hochegger vor, durch gezielte Denunziationen davon abzulenken, dass die Hauptfarben der Korruption schwarz und blau sind und die Grünen als einzige Partei von keinem Korruptionsfall betroffen sind. Die Aussage von Pilz ist nicht schlüssig, denn Hochegger hat sowohl die Blauen als auch die Schwarzen auf den Markt geworfen. Außerdem hat Pilz nach eigener Aussage, das gesamte Material seinen Anwälten zur Prüfung übergeben. Auch das ist für uns unverständlich. Warum übergibt er eventuell vorhandenes Entlastungsmaterial nicht dem unabhängigen U-Ausschuss – mit einer Grünen als Vorsitzenden – und wartet ab wie dieser entscheidet?Rot und Schwarz reagierten ebenfalls nervös
Auch der ehemalige Bundeskanzler, Dr. Alfred Gusenbauer, reagierte gereizt und ließ durch seinen Anwalt, Dr. Leopold Specht, folgendes ausrichten: „Herr Dr. Alfred Gusenbauer hat zu keiner Zeit, weder direkt noch indirekt, für Herrn Peter Hochegger gearbeitet. Das von Herrn Peter Hochegger behauptete Jahresgehalt von 100.000 Euro ist frei erfunden. Die Herrn Dr. Alfred Gusenbauer betreffende Aussage von Herrn Peter Hochegger vor dem Untersuchungsausschuss ist unwahr. Herr Dr. Alfred Gusenbauer wird die sich daraus ergebenden rechtlichen Schritte setzen.“ Auch hier stellt sich wieder die Frage, warum Beweismaterial die Hochegger als Lügner ent- tarnen würde, nicht dem U-Ausschuss übergeben werden. Hat Dr. Gusenbauer so wenig Vertrauen in einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss? Wir sind doch hier in Öster- reich und nicht in einer russischen Föderation. Der ÖVP-Ableger „Die Junge Wirtschaft“ hat ebenfalls nie Geld von Hochegger erhalten. Dazu die Bundesgeschäftsführerin der Jungen Wirtschaft (JW), Elisabeth Zehetner, wörtlich: „“Die Junge Wirtschaft hat niemals Geld von der Firma Hochegger bekommen.“ Bei den drei obig angeführten Reaktionen fällt uns der Gassenhauer der EAV „Küss die Hand schöne Frau“ ein. Da ruft ein One-Night-Stand ihren Lover am nächsten Tag in dessen ehe- lichen Schlafzimmer an. In seiner Verlegenheit sagt dieser: „Helga wer? Helga wie? Diesen Namen hört ich nie.“ Vielleicht sollte die Wiener Kultband einen neuen Song komponieren, der den Satz „Hochegger wer? Hochegger wie? Diesen Namen hört ich nie“ beinhaltet. Zum Youtube-Video hier ANKLICKENFPÖ zeigt sich unbeeindruckt
Einzig die FPÖ reagierte gelassen und drohte nicht mit Anwälten. Dazu gibt es nämlich auch keinen Grund. Denn die von Peter Hochegger im U-Ausschuss genannten angeblichen FPÖ- Politiker waren im fraglichen Zeitraum nicht oder nicht mehr für die Partei tätig bzw. sind aus der Partei ausgetreten oder wurden ausgeschlossen. Die ebenfalls genannte Christine Lackner war niemals FPÖ-Mitglied. So ist etwa Reichhold bereits vor der Spaltung FPÖ-BZÖ aus der Partei ausgetreten. Ebenso ist Walter Meischberger bereits im April 1999 aus der Partei ausgeschlossen worden. Reinhart Gaugg ist seit 2005 nicht mehr Parteimitglied. Auch Hubert Gorbach ist im fraglichen Zeitraum bekanntlich BZÖ-Vizekanzler und somit kein FPÖ-Mitglied gewesen. Daher sind die Versuche der politischen Gegner, insbesondere die der Grünen, der FPÖ diese Herrschaften unterzujubeln zwar verständlich, aber nicht richtig. Die heutige Strache-FPÖ hat definitiv nichts mit den damaligen Vorgängen der schwarz-blau-orangen Regierungsriege zu tun und hat diese auch parteiintern stets bekämpft. In diesem Zusammenhang von FPÖ-Politikern zu sprechen war und ist daher nicht richtig. Das zu beweisen bedarf auch keiner anwaltlichen Überprüfung, denn dies kann von jedermann- (frau) einwandfrei nachvollzogen werden. ***** 2012-02-17Keinesfalls nackt wählen!
Erstaunliche Wahlwerbung
Die nachfolgende, doch etwas erstaunliche Wahlwerbung zur Gemeinderatswahl in Graz,haben wir heute auf dem Online-Portal der „Kleinen Zeitung“ gefunden.
(Quelle der Screens: Kleine Zeitung)
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Fürsorgliche KPÖ
So fürsorglich wie die in der politischen Versenkung verschwundenen KPÖ, weist sonst keinewahlwerbende Partei ihre Wähler(innen) auf den korrekten Ablauf eines Wahlvorganges hin. Bevor sich der/die Wähler(in) zum Wahllokal begibt, besteht die unbedingte Notwendigkeit sich aus dem Bett zu erheben.
Auch sollte er/sie nicht vergessen, unbedingt Kleidung anzulegen. Kommt ja möglicherweise
nicht gut an, wenn sich lauter Nackedeis in den Wahllokalen tummeln. Erst dann sind die
Wähler(innen) dazu aufgerufen, ihr Kreuzchen bei der KPÖ hinzumalen.
Theorie zum Untergang des Kommunismus
Werte Genossen der KPÖ. Die Zeiten in denen das Volk von den Kommunisten für dumm
verkauft wurde sind längst vorbei, auch wenn ihr es nicht so richtig wahrhaben wollt. Wenn
diese Wahlwerbung den politischen Inhalten der KPÖ entspricht, dürfen sich die Genossen
nicht wundern, dass der Kommunismus untergegangen ist.
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2010-09-26