FPÖ – Kickl zur Regierungsbilanz „Rücktritt und Neuwahlen – nur das erwarten sich die Österreicher noch von der Verlierer-Ampel!“
Gegen den Wählerwillen gebildete Regierung versagt bei Energiepreisen, setzt Wirtschafts- und Wohlstandsabsturz fort und ist bei den Menschen daher längst unten durch
„Mit der Verlierer-Ampel haben die Österreicher die teuerste, die schlechteste und unbeliebteste Bundesregierung aller Zeiten bekommen. Deshalb hat sie heute ihre ‚Jahresbilanz‘ hinter verschlossenen Türen gezogen, weil sie bei der Bevölkerung vollkommen unten durch ist und sich ihr nicht einmal mehr ins Gesicht zu schauen traut! Die Flucht vor den Wählern wird spätestens bei den Landtagswahlen im kommenden Jahr ein Ende haben. Freiheitliche Erfolge in den Bundesländern sind daher ein massiver Beitrag dazu, die Verweildauer der Verlierer-Regierung abzukürzen“, erklärte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl zu Medienberichten, in denen sich Stocker, Babler und Meinl-Reisinger in abgehobener Selbstgefälligkeit für ihr Totalversagen auch noch loben: „Wenn ÖVP-Bundeskanzler Stocker ernsthaft meint, dass Österreich heute besser dastehe als vor einem Jahr, dann ist das blanker Hohn. Der sofortige Rücktritt und schnellstmögliche Neuwahlen – das sind die einzigen zwei Dinge, die sich die Menschen überhaupt noch von dieser Regierung erwarten!“
Der kolportierte 10-Punkte-Plan der Regierung bestehe wieder nur aus „Ankündigungen von großteils bereits Angekündigtem“ und streife die drängenden Probleme Österreichs überhaupt nicht einmal an. „Das zurückliegende Jahr war ein verlorenes Jahr für unsere Heimat. Den Weg des Versagens setzt die Verlierer-Ampel jetzt weiter fort. Sie sorgt nicht für Entlastung bei den hohen Energiepreisen, unternimmt nichts gegen die allgemeine Teuerung, sei es bei den Mieten oder den Lebensmittelpreisen, sondern produziert nur Luftblasen“, so Kickl weiter.
Gerade die durch den Klimakommunismus der EU und der Systemparteien künstlich herbeigeführte Energiepreisexplosion sei es auch, die unsere Wirtschaft und Industrie an den Rand des Abgrunds geführt habe: „Fast 7.000 Firmeninsolvenzen 2025 und 456.000 Arbeitslose sind die Folge davon. Gerade für unsere Wirtschaft, von der alles, vom Sozialsystem bis hin zur Gesundheit, abhängt, braucht es einen Befreiungsschlag mit einem Aus für den Green Deal, mit der Schaffung von Freiräumen für echte Entlastungen, mit einem echten Bürokratieabbau. Die Verlierer-Ampel drückt aber nicht bei Anreizen für einen Aufschwung auf den Turbo, sondern bei der Talfahrt von Wirtschaft und Wohlstand!“
„Alles falsch“ mache die Regierung auch in der Asyl- und Migrationspolitik. „Die Grenzen sind weiter sperrangelweit offen für illegale Einwanderer und abgeschoben wird nur eine Handvoll. Die Folge ist ein Sicherheitschaos mit Messerstechereien, Vergewaltigungen und der ständigen Bedrohung durch den islamistischen Terror. Zu einem echten Asylstopp, einem Ende dieser ‚neuen Völkerwanderung‘, wie es sich die Österreicher erwarten, ist dieses Regierungsmonstrum weder fähig noch willens!“, führte Kickl weiter aus.
Geboren aus reinem Machterhalt gegen den Wählerwillen sei diese Bundesregierung von Natur aus unfähig, Österreich wieder auf einen Erfolgsweg zu führen. „Leistbare Energiepreise, echte Entlastung für die Unternehmen, Aufschwung statt Absturz für die Wirtschaft, für den Wohlstand, für die Familien und alle Leistungsträger, einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung mit einer ‚Festung Österreich‘ und das alles gebaut auf dem Fundament einer aktiven Neutralitätspolitik – all das wird es nur mit uns Freiheitlichen und unserem Phönix-Plan geben, den ein freiheitlicher Volkskanzler umsetzen wird! Und dieser Tag wird früher kommen, als es den Stockers, Bablers und Meinl-Reisingers lieb ist. Dann gehts wieder aufwärts für die Österreicher!“, versprach FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl.
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