FPÖ – Schnedlitz: „ÖVP und Grüne liefern Bevölkerung gewalttätigen Asylforderern aus“

ÖVP-Innenminister Karner versagt auf voller Linie, jeder weitere Tag im Amt ist einer zu viel!

„Die von der ÖVP importierte Gewalt nimmt wohl kein Ende und die schwarz-grüne Bundesregierung versagt an allen Ecken und Enden. So lieferten sich auch an diesem Wochenende in Meidling Migrantenbanden blutige Straßenschlachten mit Messerstechereien. Laut Medienberichten soll es sich auch diesmal wieder um Tschetschenen, Syrer und Afghanen handeln, die vor allem mit Stich- und Schlagwaffen die Bundeshauptstadt in einen Kriegsschauplatz verwandeln“, zeigte sich der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz entsetzt über die Vorgänge am Wochenende in der Bundeshauptstadt.

„Durch ihre Untätigkeit und politische Ohnmacht liefern ÖVP und Grüne unsere Bevölkerung diesen Asylforderern aus. Die SPÖ in Wien tut dann noch ihr Übriges dazu, dass jene, die angeblich vor einem Krieg flüchten, Österreich in ein Schlachtfeld verwandeln können. Die schwarz-rot-grün-pinke Einheitspartei agiert als Migrationsleugner, was die Gefährdung unser aller Sicherheit zur Folge hat. Gerade die ÖVP mit ihrem Innenminister Karner holt abertausende anscheinend gewaltbereite Menschen aus aller Herren Länder in unser Land, um dann erstaunt festzustellen, dass bürgerkriegsähnliche Zustände herrschen“, so Schnedlitz.

„Die Reaktion darauf besteht aus PR-Gags aus der Mottenkiste und Waffenverboten, die vor allem den braven Bürger betreffen, der – wenn es nach Karner ginge – nicht einmal mehr sein Schweizer Taschenmesser einstecken darf. Das ist dem Messerstecher aus Syrien oder Afghanistan aber komplett egal, neben Favoriten entwickelt sich nun auch Meidling zum ‚Eldorado‘ für Bandenkriege. Diese Regierung steht für Degeneration und Selbstaufgabe. ÖVP-Innenminister Karner versagt auf voller Linie, jeder weitere Tag im Amt ist einer zu viel! Nur eine ‚Festung Österreich‘ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, kann für Sicherheit sorgen“, betonte Schnedlitz.

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Sinnloses Waffenverbot von ÖVP-Innenminister Karner

Der gesamte Vorstoß von Karner trifft ausschließlich unbescholtene Österreicher

„Gruppenvergewaltigungen, Messerstechereien und Gewaltexzesse durch Kriminelle – oftmals Jugendliche – mit Migrationshintergrund, zweithöchste Terrorwarnstufe durch radikalislamistische Bedrohungslagen, verhaltensauffällige Personengruppen in den Kriminalitätsstatistiken – die Liste des sicherheitspolitischen Versagens von ÖVP-Innenminister Karner ist schwerwiegend und lang. Anstatt die illegale Masseneinwanderung zu stoppen und endlich konsequent kriminelle sowie nicht integrierbare Ausländer abzuschieben, präsentierte Karner quasi ein Enteignungspaket für die rechtstreue heimische Bevölkerung“, betonte FPÖ-Sicherheitsspreche NAbg. Hannes Amesbauer bezugnehmend auf die Diskussion um ein allgemeines Waffenverbot im öffentlichen Raum, die ÖVP-Innenminister Karner angestoßen hat.

Man müsse sich die Frage stellen, wen er mit so einer Maßnahme treffen wolle, sagte Amesbauer: „Die von Karner selbst definierte Zielgruppe – nämlich jugendliche Kriminelle mit Migrationshintergrund – am allerwenigsten. Die werden auf ein derartiges Verbot nämlich genauso pfeifen, wie potenzielle Terroristen, die ihre widerlichen Anschläge ohnedies mit illegalen Waffen oder Kraftfahrzeugen verüben. Das geht also völlig am Ziel vorbei. Der einzige Effekt wäre, dass Österreicher, die legal eine registrierte Waffe besitzen und engmaschig überprüft sind, drangsaliert und kriminalisiert werden. Und sie werden quasi durch sinnlose und überschießende Regelungen enteignet.“

„Das vorgeschobene Argument, damit die migrantische Jugendkriminalität bekämpfen zu wollen, ist eine klassische ÖVP-Nebelkerze. Gesetzlich ist es nämlich sowohl Jugendlichen als auch Ausländern ohne Daueraufenthaltsrecht jetzt schon untersagt eine Waffe zu besitzen. Also wozu braucht es nun dieses geplante Sinnlosverbot des Innenministers eigentlich?“, fragte der freiheitliche Sicherheitssprecher und fügte an: „Karner und die ÖVP machen hier wieder einmal das politische Geschäft der Linken.“

„Darüber hinaus stellt sich bei der medialen Inszenierung von Karner auch die Frage, was denn alles als Waffe gelten soll: Taschenmesser, Stricknadeln oder andere Alltagsgegenstände? Muss die Polizei dann ein Maßband mitführen, um nachzuprüfen, ob rechtschaffene Bürger diverse Gegenstände mitführen dürfen oder nicht? Der gesamte Vorstoß von Karner geht am vorgeschobenen Ziel völlig vorbei und trifft ausschließlich unbescholtene Österreicher“, so Amesbauer.

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FPÖ- Nepp fordert Erziehungscamps für gewalttätige Problemschüler


Wenn Suspendierungen nicht mehr helfen, müssen wirksamere Mittel ergriffen werden

 

Der besorgniserregende Anstieg von Gewaltdelikten an Wiens Schulen gegen Leib und Leben, veranlasst Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp, eine schonungslos offen geführte Sicherheitsdebatte zu starten. „In den vergangenen Monaten haben wir Übergriffe an Wiener Schulen erlebt, wie sie in dieser Form der Brutalität traurige Neuheit ist“, analysiert Nepp die aktuellen Entwicklungen,„Sie lassen nicht mehr ’nur‘ die Fäuste sprechen. Messerstechereien, schwere Körperverletzungen, sexuelle Belästigungen – die angezeigten Delikte legen vor allem dar, dass wir es längst nicht mehr mit ‚harmlosen‘ Fällen zu tun haben.“

 

Nepp fordert daher neben einem Sicherheitskonzept seitens des Stadtschulrates auch die Schaffung sogenannter „Erziehungscamps“, in denen gewalttätige Schüler, die man durch Suspendierungen vom Unterricht „viel eher belohnt, als bestraft“, unter Aufsicht von Psychologen, Sozialpädagogen und Ärzten jene Hilfe zu einer Resozialisierung in die Gesellschaft anbietet, die benötigt wird. Es bedarf einer Ursachenforschung, woher das erhöhte Aggressionspotenzial kommt, ob es beispielsweise auch kulturellen Ursprungs ist. Dazu braucht es Vorträge seitens der Exekutive, Gefängnisbesuche, um den Schülern die Augen zu öffnen, wie ihre Zukunft bei weiterem Fehlverhalten aussehen wird sowie Kurse zur Aggressionsbewältigung. Auch die Eltern dieser Schüler dürfen nicht aus der Verantwortung gelassen werden. Sie müssten zumindest über verpflichtende Sitzungen erziehungstechnische Ratschläge von Experten erhalten, da das Problem in der Regel ein hausgemachtes ist.

 

Diese Maßnahmen müssten sofort ergriffen werden. Gefährliche, gewalttätige Schüler dürfen dem Regelunterricht zum Schutz aller anderen nicht länger beiwohnen, sondern gehören in besondere Betreuung. Zusätzlich schlägt Nepp abschließend verpflichtende Dienste an der Gemeinschaft in den Ferien vor. Vom Schneeschaufeln vor Seniorenheimen über die Reinigung von Parks bis hin zur Essensverteilung in Krankenhäusern oder das Säubern von Obdachlosenheimen gibt es eine Vielzahl von sozialen Arbeiten, die jene Schüler zum Umdenken und zur Nächstenliebe anregen sollen. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-01-07


Immer wieder lebensgefährliche Vorfälle rund um das Suchthilfezentrum Jedmayer


Überfälle, Belästigungen, Messerstechereien, Drogenhandel ….

 

 

So (obiger Screenshot) lautet eine heutige Presseaussendung der Polizei Wien.  Bei dem angeführten „ nahegelegenen Zentrum“ handelt es sich um das Suchthilfezentrum Jedmayer am Gumpendorfer Gürtel, im 6. Wiener Gemeindebezirk.  Über diese Einrichtung haben wir schon mehrfach berichtet.

 

Das besagte Suchthilfezentrum bzw. das Klientel welches in diesem verkehrt, sorgt immer wieder für negative Schlagzeilen.  Anrainer berichten über unerträgliche Situationen. Abgesehen von immer wieder kehrender Gewalt, werden schon ab dem Vormittag Substitute und Drogen in den angrenzenden Straßen und Gassen, sowie in Gängen von Wohnhäusern und im nahegelegenen Stationsbereich der U6 verkauft.  Oft sind die Zugänge zur U-Bahnstation völlig verstellt.

 

Seit Jahren fordert die FPÖ die Absiedlung dieser Suchthilfeeinrichtung, die Süchtige und Dealer wie ein Magnet anzieht und die nahegelegene U6-Station zu einem Drogenhotspot verkommen ließ.  Der Mariahilfer gf. Bezirksparteiobmann LAbg. Leo Kohlbauer stellt sich klar auf die Seite der Anrainer, Passanten und Pendler und fragt: „Wie kommen eigentlich die normalen Bürger dazu, sich dort Überfällen, Belästigungen und Messerstechern ausliefern zu müssen, nur weil diese rot-grüne Stadtregierung immer – und das stets verlässlich – auf der falschen Seite steht?“

 

Die FPÖ fordert ein weiters Mal die sofortige Schließung der Suchthilfe Jedmayer, die in der Vergangenheit bewiesen hat, dass die Situation fast völlig außer Kontrolle geraten ist.  Durch das Betreiben dieser Einrichtung wird eine Gefährdung unbeteiligter Bürger(innen) gefördert.  Die Verantwortlichen der rot-grünen Wiener Stadtregierung, haben sich bis dato nur durch dezentes Wegschauen ausgezeichnet.

 

Kohlbauer reicht es jetzt und meint in dieser Causa: „Ich fordere die rot-grüne Stadtregierung auf, endlich wieder Politik für die Menschen zu machen und nicht immer Störenfrieden, Alkoholikern und Drogensüchtigen die Mauer zu machen.“

 

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2018-08-25


Ausländerkriminalität in Wien besorgniserregend


1.500 zusätzliche Polizisten dringend notwendig

„Handgranatenexplosionen,  Messerstechereien und Schießereien mit ausländischen Tätern wie
am  Wochenende,  Einbruchsorgien der Ost-Mafia und die tägliche Kleinkriminalität auf unseren
Straßen  und in der U-Bahn zeigen deutlich,  dass  die  von Bürgermeister Häupl versprochenen
aber  leider nicht  gehaltenen,  zusätzlichen  1.000 Polizisten  in Wien vor allem hinsichtlich der
dramatischen  Ausländerkriminalität  notwendiger  sind denn je“,  sagt der Wiener FPÖ-Klubob-
mann und stv. FPÖ-Bundesobmann Mag. Johann Gudenus.
Mit  dieser  längst  überfälligen Verstärkung  könnten  die  hoffnungslos unterbesetzten und oft
desolaten Polizeiinspektionen zumindest einmal personell auf den notwendigen Standard des
Jahres  2013  gebracht werden,  eine  Sanierungs – und Ausstattungsoffensive muss selbstver-
ständlich auch folgen.
1.000 zusätzliche Polizisten sind dabei das absolute Minimum.  Die FPÖ fordert hier seit Jahren
ein  Plus  von  1.500  Beamten.   Diese  würden  auch sicherstellen,  dass eine etwa 200-köpfige
U-Bahnpolizei  geschaffen  werden  kann,  um nicht weiterhin Exekutivbeamte für Schwerpunkt-
aktionen in den Öffis aus den Polizeiinspektionen abziehen zu müssen. „Die Beschwichtigungs
– und  Entschuldigungspolitik  von   Rot-Grün  in  Sachen  Ausländerkriminalität  muss  aufhören
und endlich hart durchgegriffen werden“, fordert Gudenus. (Quelle: APA/OTS)
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2014-01-20

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