Statistik Austria verteilt Steuergeld an Migranten

Zwei Euro für jeden Briefempfänger, aber für was?

Zurzeit versendet die Statistik Austria, ein für die Steuerzahler kostspieliges Schreiben an Migranten aus aller Herren Länder, welche in Österreich  wohnen. Wie im Schreiben festgehalten wird, will die Migrationserhebung der Statistik Austria, die Lebensbedingungen und das Zusammenleben von Menschen, die in Österreich oder in einem anderen Land geboren wurden, erheben.

Die Statistik Austria lässt sich ihre Erhebung zu Lasten der Steuerzahler auch etwas kosten. Nebst dem zugesagten Einkaufsgutschein in der Höhe von 10,- Euro bei Beantwortung des virtuellen Fragebogens, gibt es für jeden Briefempfänger (auch wenn keine Antwort erfolgt) 2,- Euro in bar, welche als Münze in einem – dem Schreiben beigelegten – aufklappbaren bedruckten Karton geklebt wurde.

Uns ist zwar nicht bekannt wie viele 2-Euro Münzen verschenkt wurden und noch werden, gehen aber davon aus, dass es sich am Ende möglicherweise um ein schönes Sümmchen handeln könnte.

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FPÖ-Versammlung in Favoriten: Kamera-Mann bedrängt Versammlungsteilnehmer mit Kamera

PULS24 jammert sich in die Opferrolle

Gestern, am 14.03.2024, veranstaltete die FPÖ-Wien die „Favoriten hat genug“-Versammlung am Keplerplatz im 10. Wiener Gemeindebezirk. Grund dafür war die ausufernde Kriminalität, wie Vergewaltigungen, Messerstechereien etc., an denen meist Personen mit Migrationshintergrund als Täter fungieren.

Am Rande der Veranstaltung gab es einen Vorfall mit einem Kameramann des Nachrichtensenders „Puls24“ und einem Versammlungsteilnehmer. Auf X/Twitter beklagt sich besagter Sender darüber, dass sein Team von mehreren Personen, darunter auch Rechtsextreme, attackiert wurde.

Auf dem obig gezeigten Video hat es den Anschein, als würde der Kameramann grundlos bedrängt werden. Scheinbar haben die Mannen von Puls24 im Eifer des Gefechtes darauf vergessen, dass der Kameramann nicht ganz unschuldig an der Situation gewesen sein dürfte. Denn wie die Videoaufnahme im Tweet von Dominik Nepp (FPÖ) beweist, bedrängt dieser einen älteren Mann mehrfach mit der Kamera, obwohl dieser das ganz offensichtlich nicht will und sich vergeblich dagegen zu wehren versucht.

Und weil das Hetzen ja für Antifa-Trolle zum Lebensinhalt zählen dürfte, welche dort  auch zahlreich versammelt waren, ließ es sich ein solcher Troll auch nicht nehmen, Leo Kohlbauer (FPÖ), der deeskalierend ins Geschehen eingriff, zu diskriminieren.

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Lopatka startet mit Verzweiflungstat

ÖVP greift angesichts desaströser Umfragewerte in die Mottenkiste

„Eine pure Verzweiflungstat.“ Mit diesen Worten kommentierte heute Harald Vilimsky, freiheitlicher Delegationsleiter im Europaparlament, die Aussagen von Reinhold Lopatka, dem frisch gekürten Spitzenkandidaten der ÖVP für die EU-Wahl. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Lopatka auch nur einen Aspekt seiner Aussagen selbst ernst nimmt. Aber angesichts der desaströsen Umfragewerte für die ÖVP greift die Partei verzweifelt in die Mottenkiste an Stumpfsinnigkeiten“, sagte der freiheitliche EU-Abgeordnete.

„Tatsächlich ist die ÖVP in ihrer Europapolitik eine lupenreine linke Partei, die sich in Brüssel für illegale Migration, Zentralisierung und Konzerninteressen stark macht. Da passt es gut ins Bild, dass die ÖVP in Österreich mit den Grünen koaliert, nachdem sie auch in Brüssel mit den Linken im Bett liegt“, so Vilimsky.

„Die ÖVP hat sich von Orban losgesagt, die ÖVP ist auf Distanz zu den US-Republikanern gegangen, und sie betreibt in Europa eine Regenbogen-Politik, die gut zu den internationalen Sozialisten und Grünen passt. Aber das werden wir im Wahlkampf sowieso im Detail zu diskutieren haben“, betonte der freiheitliche EU-Abgeordnete.

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Bauliche Maßnahmen zur Grenzsicherung wären äußerst wünschenswert


Aufgesetzte Aufregung der NEOS ist reine Entlastungsoffensive

für den erhofften schwarzen Koalitionspartner

 

„Der jüngste ‚Aufreger‘ rund um ein diskutiertes Projekt bezüglich baulicher Maßnahmen zur Grenzsicherung zeigt einmal mehr die Verlogenheit der Debatte und die Kurzsichtigkeit der Kritiker. Sie vergessen zum Beispiel, dass die illegale Migration – unter dem Deckmäntelchen Asyl – die Republik jährlich Unsummen kostet, vom Kriminalitätsimport und der Gefährdung der Sicherheit der Österreicher einmal ganz zu schweigen. Jeder Cent in die Errichtung eines Grenzzaunes zum Schutz der Republik wäre daher gut angelegtes Geld“, so heute der Sicherheitssprecher der FPÖ, NAbg Hans-Jörg Jenewein.

 

„Die aufgesetzte Aufregung und Empörung vor allem der Pinken ist jedenfalls als reine Entlastungsoffensive für Kurz und die ÖVP zu werten, um die schwarz-türkisen Skandale der letzten Tage rund um das ‚Schredder-Gate‘ ein wenig vergessen zu machen. Die Neos-Parteivorsitzende, die sich ja selbst schon als Vizekanzlerin wähnt, sieht nämlich auch, dass der Wahlkampf der Schwarzen zwischen ‚Messiasgebet‘, ‚Kurz-Blümel-Mails‘ und ‚Festplatten-Schredderei‘ ins Stocken gerät. Und auch die eigene Performance ist abseits der medialen Hochjazzerei eher bescheiden und lässt die Neos als Expositur der ÖVP maximal auf der Stelle treten“, so Jenewein.

 

„Dass Herbert Kickl als Innenminister rechtzeitig ein Projekt prüfen ließ, um mögliche Probleme im Vorfeld zu bekämpfen, mag für Beobachter der politischen Systems in Österreich irritierend sein, zumal man hierzulande ja gewohnt ist, dass man erst tätig wird, wenn ein Problem sich bereits zum Missstand ausgewachsen hat. Herbert Kickl hat hier nicht nur vorausschauend agiert, die aktuellen Angriffe gegen ihn bis hin zu neuerlichen Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft zeigen klar und deutlich, dass er den Finger auf der richtigen Wunde hatte. Die Profiteure der Asylindustrie heulen auf und die politischen Mitbewerber schreien lauthals ‚Skandal‘“, so Jenewein. (Quelle: APA/OTS)

 

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2019-07-25


APA-OTS-Politikerranking: Kurz und FPÖ-Minister mit stärkster Medienpräsenz


Auswertung österreichischer Tageszeitungen im 2. Halbjahr 2018

 

Im 2. Halbjahr 2018 geht Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als meistgenannter Politiker Österreichs aus dem APA-OTS-Politikerranking hervor. Kurz verzeichnet in sechs Monaten über 8.000 Beiträge (durchschnittlich 44 pro Tag) und erreicht damit eine höhere Medienpräsenz als die zweit- und drittplatzierten Politiker gemeinsam. Hervorzuheben ist dabei die Berichterstattung zum EU-Gipfel in Salzburg, die Kanzler Kurz im Monat September die höchste Präsenz im 2. Halbjahr bescherte. Der Bundeskanzler und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (Platz 9, 1.684 Beiträge) sind die einzigen Mitglieder der ÖVP unter den zehn meistgenannten Politikern Österreichs.

 

Anders das Bild bei der FPÖ: Angeführt von Vizekanzler Heinz-Christian Strache, der mit 3.822 Beiträgen den zweiten Platz im APA-OTS-Politikerranking einnimmt, belegen gleich fünf FPÖ-Regierungsmitglieder einen Platz unter den Top 10 im 2. Halbjahr 2018. Im Vordergrund der medialen Berichterstattung zum Vizekanzler stehen die Themen „Rauchverbot“, „UN-Migrationspakt“ sowie „Kopftuchverbot an Bildungseinrichtungen“.

 

Auf Platz drei folgt Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), der zwischen Juli und Dezember 3.039 Beiträge auf sich vereint. Besonders der BVT-Untersuchungsausschuss sowie die Asyl- und Flüchtlingsthematik begleiteten dabei den Innenminister. Die weiteren FPÖ-Minister unter den Top 10 lauten: Norbert Hofer (Platz 6), Beate Hartinger-Klein (Platz 8) und Karin Kneissl (Platz 10).

 

Rang vier belegt mit 2.530 Beiträgen Ex-SPÖ-Parteichef Christian Kern, der sich mit November aus der österreichischen Innenpolitik zurückgezogen hat. Seine Nachfolgerin, Pamela Rendi-Wagner, erreicht mit 1.950 Beiträgen den siebten Platz im Ranking. Kern und Rendi-Wagner erfahren ihre Präsenzspitzen in österreichischen Tageszeitungen im Zuge der Ablösedebatte in den Monaten September und Oktober. Die im 2. Halbjahr 2018 medial präsentesten SPÖ-Landeshauptleute sind Peter Kaiser aus Kärnten (Platz 11) sowie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (Platz 12).

 

Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der in der Auswertung den fünften Platz belegt, verzeichnete insgesamt 2.179 Beiträge und wurde dabei im Sommermonat Juli am häufigsten genannt. Dies ist vor allem auf seine öffentlich geäußerte Kritik am freiheitlichen EU-Abgeordneten Harald Vilimsky (Platz 39, 603 Beiträge) zurückzuführen, der den Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker „in einer unflätigen Art und Weise beschimpft“ hätte.

 

Unter den Top 20 finden sich ausschließlich Politiker der Großparteien ÖVP, SPÖ und FPÖ sowie der Bundespräsident. Wiens Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (856 Beiträge) belegt als bestplatzierte Grün-Politikerin den 25. Platz im Ranking. Direkt dahinter auf den Plätzen 26 und 27 folgen Jetzt-Abgeordneter Peter Pilz (823) sowie der Grüne Landesrat Rudolf Anschober aus Oberösterreich (813). Die medial präsenteste Vertreterin der NEOS ist Parteichefin Beate Meinl-Reisinger, die im 2. Halbjahr 2018 mit insgesamt 620 Beiträgen den 36. Platz im APA-OTS-Politikerranking belegt.

 

Das gesamte Ranking für das 2. Halbjahr 2018 ist unter www.ots.at/politikerranking abrufbar. Das Ranking wurde von APA-DeFacto aufgrund der Anzahl der Beiträge mit namentlicher Erwähnung von Politikerinnen und Politikern in allen österreichischen Tageszeitungen für den Zeitraum von 1. Juli bis 31. Dezember 2018 erstellt.

 

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2019-01-08


SPÖ-Chefin wird sich den Ängsten gar nicht stellen müssen


Denn ihre Kinder besuchen eine Privatschule

 

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu Migration: „Werde nicht die Ängste ausnützen“, so titelt heute die Überschrift für ein STANDARD-Interview mit der neuen SPÖ-Chefin.  Nun, sie wird sich nicht einmal den Ängsten stellen müssen, denn vorsichtshalber besuchen ihre Kinder eine Privatschule.

 


 

In erster Linie geht es aber gar nicht darum sich den Besuch einer Privatschule leisten zu können, obwohl dies natürlich ein wichtiger Aspekt ist.  Wir wollen damit aufzeigen, was linke Politiker(innen) – und Rendi-Wagner ist ja nicht die Einzige – von öffentlichen Schulen wirklich halten, die in der Öffentlichkeit von ihnen stets über den Klee gelobt werden.  Zur Sicherheit werden die eigenen Kinder lieber auf  Privatschulen geschickt.

 

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2018-09-30


Die Schattenfechterei von Sebastian Kurz …..


….. bei den sogenannten „Flüchtlingen“ bringt keine Lösung

 

Außenminister Kurz wiederholt seine Forderung nach Schließung der Mittelmeer-Route und bleibt dabei jedoch dermaßen unverbindlich, dass an der Ernsthaftigkeit seiner Marktschreierei gezweifelt werden muss. Seit 2013 mehren sich die Berichte über Migrantenströme auf wenig hochseetüchtigen Booten, seit 2013 plappern politisch Verantwortliche irgendetwas über Humanität und Fluchtgründe und seit 2013 wartet Europa darauf, dass endlich Vernunft in den politischen Tintenburgen einzieht. Sebastian Kurz reiht sich jedoch passend in die Gruppe jener ein, die zwar vollmundig ‚ein Ende der Mittelmeer Route‘ einfordern, dabei aber gleichzeitig jene Politik der EU betreiben, die dazu führt, dass Frontex Flüchtlinge vor der Küste Afrikas am Meer treibend einsammelt und nach Europa bringt. Dem Außenminister sollte eigentlich klar sein, dass man so keine Route schließen kann sondern im Gegenteil den Migrantenstrom anfeuert.

 

Auch die von Kurz ins Spiel gebrachten Resettlement-Programme sind nichts anderes als eine brandgefährliche Augenauswischerei und keinesfalls geeignet, eine Entlastung des Migrationsdrucks zu erreichen. Dazu der FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl:  „Das bedeutet auf lange Sicht, dass unter dem Deckmantel der Flucht die illegale Migration nach Europa legalisiert werden soll. Und wie soll die Auswahl durch NGOs vonstattengehen? Entscheiden NGOs dann darüber, wer Asyl in Europa bekommen soll und wer nicht? Das bedeutet nämlich, dass das Asyl- und Fremdenrecht den Nationalstaaten als Kompetenz entzogen wird. Das ist indiskutabel. Die einzige Lösung sei eine klare Differenzierung zwischen Asyl und Zuwanderung sowie die innerkontinentale Fluchtalternative statt weiter zigtausende Menschen nach Europa zu holen.“

 

Hätten die europäischen Regierungspolitiker nicht über Jahre ‚alle möglichen Leute‘ ins Land gelassen, bestünden vielleicht noch Möglichkeiten für qualifizierte Zuwanderer. Durch den Invasionsdruck der Asylforderer – speziell seit dem Jahr 2015 – gibt es aber weder räumliche noch soziale Kapazitäten. Das Boot ist voll, die Gangway hätte längst eingezogen werden müssen und wir können froh sein, wenn das überladene Schiff ´Europa´ nicht schlagseitig wird.

 

Auch Kurz trägt dafür die Mitverantwortung, denn auch durch seine ‚Mitwirkung‘ hat Österreich die Gesetze außer Kraft gesetzt und eine Flut an Menschen ohne jede Kontrolle ins Land gelassen. Die Sperre der Balkanroute, die Kurz jetzt so gerne für sich reklamiert, wäre ohne das besonnene und konsequente Handeln von Ungarns Staatschef Viktor Orban niemals zustande gekommen. Auch wenn es Sebastian Kurz nicht gerne hört, aber Selbstinszenierung alleine wird nicht reichen. „Der Außenminister agiert wie ein Marktschreier und ohne Konzept und Idee. Jetzt soll er zeigen, ob er auf europäischer Ebene irgendetwas durchsetzen kann. Die Uhr tickt jedenfalls“, meint Herbert Kickl zum Agieren des ÖVP-Außenministers.

 

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2017-06-13


Schelling hat Kurz-Absage in der Pressestunde ausgebadet


Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer – Ein Kurz macht noch keine neue Volkspartei

 

„Nachdem Sebastian Kurz seine Teilnahme an der ORF-Pressestunde überraschend abgesagt hat, musste Finanzminister Hans Jörg Schelling die Flucht des ÖVP-Jungstars vor kritischen Fragen ausbaden“, so der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl. „Ex-XXXLutz Manager Schelling bemühte sich redlich aber vergeblich das Phantom der ÖVP als eine Art XXXKurz zu positionieren“, so Kickl.

 

Entlarvend seien die Aussagen Schellings, wonach das Parteiprogramm der ÖVP nicht über Bord geworfen werde, nur weil Kurz Spitzenkandidat sei. „Mit andern Worten: ‚Eine Schwalbe macht noch keinen Sommer – Ein Kurz macht noch keine neue Volkspartei‘“, warnte Kickl davor auf den Schmäh einer „Neuen Volkspartei“ hereinzufallen. Auch, so Schelling, sei das Programm der ÖVP nicht geändert worden, was ein weiterer Beweis dafür sei, dass sich nur durch den Austausch des Spitzenkandidaten, inhaltlich nichts an der gescheiterten ÖVP-Politik geändert habe, betonte Kickl.

 

Skurril, dass Schelling die Migration samt Nebenkosten für das Scheitern eines einst geplanten Budgetüberschusses verantwortlich mache und im nächsten Atemzug der FPÖ vorwerfe nur das Thema Migration zu haben, zeigte Kickl die inhaltliche Problematik in der ÖVP-Argumentation auf. „Schon sehr bald wird Kurz Ergebnisse liefern müssen und beweisen müssen, dass er nicht nur die Forderungen der FPÖ nachplappert, sondern diese auch umsetzen kann. Spätestens dann wird der Lack beim neuen Wunderwuzzi der ÖVP ab sein“, so Kickl.

 

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2017-05-21


Willkommenskultur der Regierung trägt bittere Früchte


Kriminalitätsstatistik 2016: Über 50 Prozent Anstieg bei kriminellen Asylwerbern

 

Die Bundesregierung hat es zugelassen, dass unter dem Deckmantel des Asyls, unzählige Kriminelle nach Österreich kamen und noch immer kommen und hier auch noch bleiben dürfen. Als Grundlage für diese Behauptung dient uns, die nun veröffentlichte Kriminalitätsstatistik 2016.  Laut dieser Statistik hat es – unterteilt in den Aufenthaltsstatus der fremden Tatverdächtigen – im Jahr 2016 bei den Asylwerbern die höchste Zunahme bei den Tatverdächtigen gegeben.

 

Die Zahl stieg um 54,2 Prozent von 14.458 auf 22.289.  Für alle, denen es bisher entgangen ist: Kriminalität ist kein Menschenrecht, aber die Österreicher haben ein Recht auf Sicherheit und wollen nicht die Zeche für einen fortgesetzten Kriminalitätsimport zahlen müssen.  Für diesen verheerenden Anstieg kann sich die Bevölkerung in Österreich, unter anderem auch bei Regierungsmitgliedern wie Minister Kurz „bedanken“, der lieber redet als handelt.

 

Es ist bereits fünf nach zwölf. Österreich braucht einen sofortigen Zuwanderungsstopp und Rückübernahmeabkommen.  Zum einen kann es nicht sein, dass sich weiterhin Migranten in Österreich aufhalten, die keinerlei Recht auf einen Aufenthaltstitel haben, nur weil die Regierung – im Gegensatz zu Deutschland – keine entsprechenden Abkommen abschließt. Zum anderen sind kriminelle Asylwerber, aber auch kriminelle Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtige und Geduldete so rasch wie möglich außer Landes zu schaffen – womit wir auch wieder bei den Rückübernahmeabkommen wären. Wer die Gesetze Österreichs missachtet und sich durch kriminelle Handlungen bei seinen Gastgebern ‚bedankt‘, hat jedes Recht hier zu sein, verwirkt.

 

Die völlig verfehlte und absurde Willkommenskultur der Regierung trägt bittere Früchte, auf welche die Österreicher gut und gern verzichten können.  Getragen von der unzulässigen Gleichsetzung der Begriffe Asyl und Migration haben SPÖ und ÖVP Österreich zum Magneten für zigtausende Migranten gemacht.  Diese Massenzuwanderung hat auch noch zu einem Anstieg der Kriminalität geführt.  Die Frage ist allerdings, wann die Regierung endlich vom Ankündigungs- in den Umsetzungsmodus schalten wird?

 

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2017-03-06


Gudenus präsentiert Studie zur Auswirkung der Migration


10 Milliarden Euro wird die Zuwanderung bis 2020 verschlingen

 

Die Wiener FPÖ hat im Rahmen der freiheitlichen Akademie Wien und auf Basis von nationalen sowie internationalen Statistiken eine Studie über die ökonomischen Betrachtungen der Zuwanderung erstellt, die bei der Klubklausur in Rust präsentiert wurde. „Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Auswirkungen der Zuwanderung für Österreich – und hier im Speziellen für Wien – dramatisch ausfallen werden“, hält Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus fest.

 

Angelegt ist die Studie auf fünf Jahre – das bedeutet von 2016 bis Ende 2020. Kernpunkt ist, dass es ein massives Mehr an Zuwanderern und Kosten geben wird. So geht das Basisszenario von 17.500 Zuwanderern jährlich aus, zu erwarten sind bis 2020 jedoch 50.000 Zuwanderer – basierend auf der Erfahrung aus dem Jahr 2016. Sprich: Es werden österreichweit 32.500 Personen mehr pro Jahr zu erwarten sein! Umgerechnet in Zahlen bedeutet dies eine Mehrbelastung für Österreich von 10 Mrd. Euro.

 

Diese beinhalten Kosten für Grundversorgung, die Bedarfsorientierte Mindestsicherung, das Asylwesen, Familienleistungen, Kinderbetreuungsgeld, Gesundheitsversorgung, Schulausbildung, Integration und aktive Arbeitsmarktpolitik sowie sonstige Ausgaben. Die Rückflüsse welche aus Erwerbs- und Konsumtätigkeit resultieren werden bis 2020 lediglich rund 4 Mrd. Euro betragen.

 

Grundversorgung

Es wird davon ausgegangen, dass die Transferleistungen der Länder, basierend auf der gültigen Vereinbarung der Teilung der Kosten bei rund 25% liegen – derzeit befinden sich etwa 80.000 Personen in der Grundversorgung. Diese Zahl wird auch, bedingt durch den Rückstau bei den Asylverfahren, bis zum Jahr 2020 hoch bleiben. In der vorliegenden Studie wird von einem Jahresdurchschnitt bis 2020 von 50.000 Personen ausgegangen. In der Grundversorgung enthaltene Leitungen sind Ausgaben für Verpflegung, Unterbringung, Sprachkurs und medizinische Versorgung. Des Weiteren ist auch der besonders intensive Betreuungsbedarf für unbegleitete Minderjährige inkludiert. Die kumulierte Mehrbelastung für das Budget bis 2020 beträgt somit rund 4 Mrd. Euro.

 

Asylleistungen

Das Bundesamt für Asylwesen (BFA) ist die zuständige Behörde für die Durchführung von erstinstanzlichen asyl- und fremdenrechtlichen Verfahren. Die massive Zunahme der Asylanträge in Österreich führt zu einer substantiellen Mehrbelastung im Aufgabenbereich des BFA. Es wird angenommen, dass sich der Personalstand bis 2020 um 500 Mitarbeiter erhöht wird, um den wachsenden Anforderungen entsprechen zu können. Die Kosten dafür belaufen sich auf gut 500 Mio. Euro.

 

Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Bis 2020 ist österreichweit mit 75.000 Asylberechtigten, inkl. 35.000 Kinder und 20.000 unbegleitete Minderjährige, mehr zu rechnen. Das bedeutet einen Anstieg der Mindestsicherungskosten um 3,5 Mrd. Euro! Geht man davon aus, dass 2/3 nach Wien ziehen, wird Wien jährlich wenigstens 300 Millionen Euro mehr für die Mindestsicherung brauchen!

 

Familienleistung

Asylberechtigte Familien haben Anspruch auf Leistungen aus der Familienförderung. Ausgehend von der Altersstruktur und der Anerkennungsquote können der jährliche Zustrom an Kindern sowie die Bestandsentwicklung von anspruchsberechtigten Kindern geschätzt werden. Die Anzahl der betroffenen Kinder steigt bis 2020 auf über 35.000. Die durchschnittliche jährliche Familienbeihilfe betrug im Jahr 2014 betrug 1.840 Euro. Ausgehend von diesen Zahlen ergeben sich bis zum Jahr 2020 kumuliert rund 200 Mio. Euro an Mehrkosten aus dem Titel Familienleistung. Hinzu kommt noch Kinderbetreuungsgeld, das mit 750 Euro pro Monat und Kind errechnet wurde und zu einem jährlichen Plus an 300 Millionen Euro führt.

 

Gesundheitsversorgung

Ausgehend von den Fallzahlen bezüglich Beziehern der Mindestsicherung ergeben sich die Prognosen für die Anzahl der potentiellen Patienten. Die Mehrkosten für das Gesundheitssystem steigen über den Betrachtungszeitraum bis 2020 im Vergleich zum Basisszenario um rund 400 Mio. Euro.

 

Schulausbildung

30.000 zusätzlich zu betreuende Schulkinder werden auf uns jedes Jahr zukommen. Das in Österreich bestehende Lehrerverhältnis liegt bei 1:12, was bedeutet, dass allein die Abdeckung der personellen Kosten 400 Mio. Euro betragen werden, wobei Schulneubauten, Schulsanierungsprogramme, Instandhaltung, etc. nicht eingerechnet sind.

 

Integration und aktive Arbeitsmarktpolitik

Österreichweit aber insbesondere in Wien ist die Arbeitslosigkeit auf einem Rekordhoch. Durch die deutlich angestiegene Zuwanderung wird es automatisch zu einer erhöhten Betroffenheit von Arbeitslosigkeit kommen. Allein die Kosten für die sprachliche Förderung (gemessen an den Angaben des österreichischen Integrationsfonds) werden sich auf 500 Millionen Euro belaufen. Hinzu kommt ein Anstieg der Arbeitslosenquote zwischen 0,5 und 0,7 Prozent. Des weiteren ist mit der Verdrängung bei niedrig Qualifizierten der ansässigen Bevölkerung zu rechnen. Vor allem die Bundeshauptstadt wird das besonders zu spüren bekommen, wie auch das Sinken des BIP pro Kopf, weil die Beschäftigungsquote ebenso wie das durchschnittliche Lohnniveau sinkt, das um bis zu 3 Prozent weniger errechnet wurde.

 

„Last but not least möchte ich die sonstigen Ausgaben erwähnen, die vor allem sicherheitspolitische und polizeiliche Maßnahmen betrifft. Diese müssen mit jährlich 500 Millionen Euro beziffert werden. Das ist vor allem in Wien Thema, da sich Rot-Grün hier ja beharrlich weigern, rechtzeitig Maßnahmen zur Verhinderung zu treffen“ schließt Gudenus. (Quelle: APA/OTS)

 

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2016-11-16


Migration als Verstärker für gesundheitliche Probleme


Vielfalt stellt das Gesundheitssystem, insbesondere auch die

Präventionsarbeit im Suchtbereich, vor neue Herausforderungen

Personen  mit  einem geringeren sozio-ökonomischen Status und geringer Bildung haben
größere  gesundheitliche   Probleme  als  der   Durchschnitt,   unabhängig   davon  ob  sie
Migrationshintergrund  haben  oder  nicht.   Jedoch geht oft mit der Migration eine zusätz-
liche  Belastung  Hand  in Hand,  die sich in bestimmten gesundheitlichen Problemen wie
Adipositas  und   daraus  resultierende   Folgeerkrankungen  niederschlagen  können.  In
bestimmten Konstellationen ist auch das Risiko, zu Suchtmitteln zu greifen, ausgeprägter.
Bevor  nun  die  Gutmenschen an die Decke gehen sei gesagt, dass obiger Absatz nicht
etwa  aus  den  Reihen  der  FPÖ  stammt,  sondern  die  Meinung von Expert(innen) der
Medizinischen Universität Wien ist.
So  wurde  bei einer  Untersuchung  von mehr als 800 PatientInnen bei Allgemeinmedi-
zinern  in  Wien  bei  rund  81 Prozent der nicht in Österreich geborenen Patient(innen)
Übergewicht (37 Prozent)  oder  Adipositas (43,8 Prozent)  diagnostiziert.   Von  den  in
Österreich  geborenen  Proband(innen)  war  jeder  Zweite  übergewichtig  oder adipös
(35 Prozent bzw. 18 Prozent).
„In  dieser Stichprobe zeigte sich ein direkter Zusammenhang zwischen niedrigem Bild-
ungsniveau  und  Übergewicht“,   so  die  Ernährungsexpertin  Karin  Schindler  von  der
Universitätsklinik für Innere Medizin III der MedUni Wien.   Ferner wird angemerkt,  dass
Prävention nur unter Berücksichtigung des kulturellen Hintergrunds funktioniert.
„MigrantInnen  haben ein hohes Risiko für gesundheitliche Probleme,  wissen aber gleich-
zeitig  nichts  über  dieses  Risiko  bzw.  ignorieren  es  so  lange bis schwerwiegende und
behandlungsbedürftige Probleme auftreten.“ ..Diese Meinung vertritt  Ursula Wiedermann
-Schmidt,  Leiterin des Instituts für  spezifische Prophylaxe  und  Tropenmedizin der Med-
UniWien und Organisatorin des Migrationssymposiums der DonauUni Krems.
Auch  wird  angeführt,   dass  die zunehmende Diversität (Vielfalt) der österreichischen
Bevölkerung  das  Gesundheitssystem,  insbesondere auch die Präventionsarbeit im
Suchtbereich, vor neue und zum Teil sehr spezifische Herausforderungen stellt.
„Suchtverhalten,  Abhängigkeiten  sowie  Drogenkonsum sind in verschiedenen Kulturen
unterschiedlich  konstruiert  und  können  andere Muster aufweisen.  Wenn wir die kultur-
ellen Hintergründe berücksichtigen, können wir einen Beitrag zum besseren Verständnis
der  Suchtpräventionsarbeit  in  einer  pluralisierten  Gesellschaft leisten“,  so Gudrun Biffl,
Leiterin  des  Departments für Migration und Globalisierung der Donau Universität Krems
und Mitveranstalterin des Migrationssymposiums.
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2015-02-26

Schließt der ÖVP-Außenminister von sich auf andere Personen?


Sebastian Kurz hat sein Jus-Studium nach

11 Jahren noch immer nicht abgeschlossen


Screen: Bezirksblätter-Mistelbach (Printausgabe 2/15)
„Der  durchschnittliche  Zuwanderer  von heute ist gebildeter als der durchschnittliche
Österreicher.“.. Diese  Meinung  vertritt Sebastian Kurz,  seines Zeichens ÖVP-Außen-
minister. Der/die durchschnittliche Österreicher(in) sollte diese Worte nicht vergessen,
wenn er/sie am 25. Jänner 2015 in Niederösterreich zur Wahlurne schreitet.
Aber  wenden  wir  uns  einmal  der Bildung von Sebastian Kurz zu.   Dieser maturierte
im Jahr 2004.   Anschließend begann er sein Jus-Studium, welches er bis heute – also
11 Jahre später – noch immer nicht abgeschlossen hat.
Laut eigenen Angaben von Kurz,  hatte die Hälfte seiner Klassen-Mitschüler im Gym-
nasium  Migrationshintergrund  und  deswegen  interessiere  er  sich  auch so für das
Thema Migration.
Vermutlich hat diese Hälfte der Migranten ihr Studium bereits erfolgreich abgeschlossen.
Das  würde auch die eingangs erwähnten Worte von  Kurz  erklären,  denn hier schließt
er offensichtlich von seiner Person auf die durchschnittlichen Österreicher(innen).
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2015-01-10

Die Schweiz zieht die Migrationsnotbremse


Zuwanderung muss in ganz Europa wirtschafts-

und sozialverträglicher werden

Einmal mehr ist die Schweiz Vorreiter und zeigt Europa wie es gehen könnte. Auf der Flucht
vor  Euro  und  Wirtschaftskrise  suchen immer mehr verzweifelte EU-Bürger ihr Heil im pros-
perierenden Nicht-Euro und Nicht-EU Mitgliedsland Schweiz.
Angesichts  des  anhaltenden Einwanderungsbooms,  vor allem aus den neuen EU-Mitglieds-
ländern im  Osten,  hat die Schweiz nun aber am Mittwoch die  – alle EU-Staaten betreffende
-Notbremse ziehen müssen.  Mittels Ventilklausel soll die Massenzuwanderung in wirtschafts-
und gesellschaftsverträglichen Bahnen gehalten werden.
Entgegen  den  Beteuerungen  von  Frau  Ashton  lebt die Schweiz damit Verantwortung, in
dem  sie  mit  der  Zuwanderung  ehrlich  umgeht.   Zuwanderung muss letztendlich in Inte-
gration  münden, wenn  man  nicht die Bevölkerung gegen sich aufbringen will.   Das geht
aber nicht massenweise. Vielfalt braucht eben auch ihre Grenzen.
Gerade  die  Schweiz ist ein gutes Beispiel,  wie verschiedene Bevölkerungsteile in Harmonie
miteinander  leben  können  und ist kompetent genug ihre Bevölkerungsbewegungen selbst
steuern  zu können,  ohne die entbehrlichen,  weisen Einwürfe aus Brüssel.  Die EU wäre gut
beraten vor den eigenen Grenzbalken zu kehren, statt erfolgreichen Nicht-EU Ländern kluge
Ratschläge  zu  erteilen.   Die  Personenfreizügigkeit  der EU bringt der Schweiz  – wie vielen
andern  EU-Staaten  auch –  eben nicht ausschließlich  Vorteile,  sondern ganz im Gegenteil.
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2013-04-26
 

Kunstpreis für Fäkal- und Urinier(un)kunst


Wollen Sie auch einen Kunstpreis gewinnen?

Zum fünften Mal verlieh der Kunstraum Niederösterreich gestern den Kunstpreis „H13“,

der mit 2000 Euro dotiert ist. Diesmal ging die Auszeichnung an das Performance-Duo

„Dolce & Afghaner“, das seit 2009 besteht und zu Themen wie Politik, Migration, Bild-

ung und Integration Stellung bezieht.

 

Sie würden auch gerne einen derartigen Kunstpreis gewinnen? Nichts leichter als das,

denn Sie brauchen dazu nur eine  Performance veranstalten.  In dieser tun Sie kund,
dass Sie auf die Vielfalt in Wien scheißen und auf die österreichische Fahne pinkeln.

 

Allerdings sollten Ihren Worten auch Taten folgen. Auch dies ist ein leichtes Vorhaben.

Sie müssen dazu nur ein Wasserbecken vor einer Kirche umdekorieren und  anschließ-
end in dieses  urinieren.   Von Vorteil wäre es noch,  wenn Sie einen Migrationshinter-
grund aufweisen könnten.

 

Foto: © erstaunlich.at

 

An einen Kunstpreis dachten wir nie im Leben

ERSTAUNLICH war das erste Medium, welches über die die als Kunst getarnte, perverse

Performance von  „Dolce & Afghaner“ berichtete. Dies können geneigte Leser(innen) in

den Beiträgen „Hamam statt Daham  –  TEIL1  und  TEIL2“ nachlesen.

 

Allerdings dachten wir nie im Leben daran, dass eine derartig perverse Provokation mit

einem Kunstpreis ausgezeichnet wird.   Diesbezüglich wurden wir nun eines Besseren

belehrt.  Während sich jeder Otto Normalbürger für die öffentliche  Ankündigung, auf
die österreichische  Fahne zu  pissen und  dem Urinieren  in ein Wasserbecken vor der
Karlskirche  immensen Ärger,  wenn nicht  sogar diverse Anzeigen  einhandeln würde,
gab es für „Dolce & Afghaner“ einen Kunstpreis vom Land Niederösterreich.

 

Angesichts solcher  Auswüchse wäre  es höchste Zeit,  für Möchtegernkünstler  die in
Ermangelung eines künstlerischen Talents,  Fäkal- und Urinier(un)kunst anbieten,  jeg-
liche öffentliche Förderungen zu streichen.   Wir finden es für eine absolute Frechheit,
dass solchen Personen Steuergeld nachgeworfen wird, während zum Beispiel im Sozial-
oder Medizinbereich massive Einsparungen vorgenommen werden.

 

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2011-09-10
 

HAMAM statt DAHAM


Zwangsbeglückung mit primitiven Schwachsinn

Nachfolgendes Plakat haben wir diese Woche auf einem E-Verteilerkasten im  15. Wiener
Gemeindebezirk endeckt.


Fotos: (c)erstaunlich.at

An und für sich  wäre die illegale Plakatierung nichts  besonderes,  wenn das  Plakat  nicht

einen  absolut  primitiven und schwachsinnigen  Text  enthalten  würde.  Sicherheitshalber
wurde  dieses  Pamphlet mit  Kleister am  E-Verteilerkasten  angepickt.   Auf ein  Tixoband
wurde offenbar verzichtet um zu verhindern,  dass es der nächstbeste Passant gerechtfert-
igterweise herunterreisst und in den Müll wirft.


Foto: (c)erstaunlich.at

Der Originaltext des Plakats

Wien ist  anders und Vielfalt sei so wichtig? Wir scheißen auf Vielfalt! Uns können transna-
tionale Banker und Chefs  genauso gestohlen  bleiben wie die hiesigen. Mit diesen Terror-
isten, wird nicht  verhandelt.   Auch nicht  mit den Millionären und ArbeiterInnen-Verrätern
der FPÖ.  Hate,  Love & Money  gehen  über  Grenzen,  warum  nich t wir und ihr?  Klar ist
doch, egal ob aus Kabul,  Mostar  oder  vom anderen Ufer:  Wer hier ist,  ist von hier – und
rüber wollen  wir auch.  Verhandlungen  gibt’ s  erst  danach.  Wir leben  in SimmeRingmy
Bell  und   im X.,  the  Favourite,  auf  der  Mazzes-Insel  und  im  Neubau.  Hier  lernt   man
noch immer in der Schule die Legende, dass die Österreich-Fahne von Leopold V.stammt.
Beim dritten christlichen Kreuzzug schlachtete er so viele Moslems,dass seine weiße Kutte
ganz rot vom Moslemblut war. Als er den Gürtel abnahm,  entdeckte er einen Streifen sau-
beres Weiss.  Hear YU GO,  und die   Österreich-Fahne   war  geboren.  Fuck that!  Das ist
nicht Österreich, das ist Scheisse. Auf so ’ne Story und so ’ne Fahne kann man nur pissen.

Das subventionierte WUK

Wie schön dass die Initiatoren dieses  „was immer es auch darstellen soll“ auf die Vielfalt
in Wien scheißen.  Banker und Chefs werden als Terroristen bezeichnet. Irgendwie scheint
bei dieser  erstaunlichen Truppe  in Vergessenheit geraten  zu sein,  dass das Werkstätten-
und Kulturhaus (WUK) mit öffentlichen Geldern subventioniert wird. Und ein nicht unerheb-
licher  Teil  dieses  Geldes  kommt nun  mal direkt  oder indirekt  von diesen  Bankern  und
Chefs.

Etwas  bedenklicher  wird  es  wenn  die  Initiatoren dieser  geschmacklosen Plakataktion

publizieren,  dass man auf die  österreichische Fahne nur pissen könne.  Darin sehen wir
weder Kunst noch konstruktive Kritik, sondern den Strafbestand des § 248 StGB.

Auf Grund des Titels „HAMAM statt DAHAM“, dem Outfit der am Plakat abgebildeten Perso-
nen,  sowie die  Namen von Kommentatoren wie Dejan,  Ünal und Gökhan  schliessen wir,

dass es sich um eine  Performance von moslemischen Mitbürger(innen) mit Migrationshin-
tergrund handelt.  Auch der Name Fahim Amir (Afghaner), der laut WUK-Webseite als sub-
kultureller Betreiber der Performance – Bar Schnapsloch angeführt wird, bestätiget unsere
Annahme.

Das  wirft  natürlich  die Frage auf  warum  gerade  dieser  Personenkreis  auf  die  Vielfalt in

Wien scheißt (wie sie selbst angeben). Auch finden wir es erstaunlich,  dass mit  Steuergeld
der österreichischen Steuerzahler(innen) Personen subventioniert werden, die auf die öster-
reichische Fahne nur pissen können.

*****

2011-07-10
 

Sind Österreicher(innen) fremdenfeindlich?


Ausländerhasser?

Immer wieder wird den  Österreicher(innen) vorgeworfen,  von Ausländerhass geprägt und
fremdenfeindlich zu sein.  Was kann  wohl die Ursache,  für einen derartigen Vorwurf sein?
Ist es dass gute Benehmen und die Gesetzestreue eines nicht unerheblichen Teil von Aus-
ländern, welche sich es in Österreich bequem gemacht haben? Wir haben einige Beispiele
zusammengefasst.

Ausländerkriminalität

Migranten bescherten den  Städten Mauthausen  und Linz ein  blutiges Wochenende. Acht
Funkstreifen, fünf Rettungsteams sowie der  ÖAMTC-Hubschrauber  waren erforderlich, die
Ergebnisse eines blutigen Bandenkrieges zwischen Türken und Tschetschenen  zu beseit-
igen.

10 Rumänen am Gürtel in  Wien-Alsergrund,  lieferten sich  ein wildes  Feuergefecht. Zwei
rumänische  Männer wurden mit  lebensgefährlichen  Schussverletzungen ins AKH einge-

liefert. Ein rumänischer Zuhälter  zündet im  10. Wiener Gemeindebezirk  eine Prostituierte
an, weil diese sich weigert, ihm weiterhin zu Diensten zu stehen.

Eine  unüberschaubare  Anzahl  schwarzafrikanischer  Drogendealer  gehen  in  Österreich

ihren Geschäften nach. Alle diese Zeitgenossen haben sich in ihrer Heimat politisch verfolgt
gefühlt und in der Alpenrepublik um Asyl angesucht oder besitzen bereits den Asyl-Status.

Tschetschenische  Terroristenbanden  tragen in Wien ihre Differenzen aus.  Dabei werden
Gegner auf offener Strasse erschossen.  Der zur Zeit  stattfindende  Prozess im Landesge-

richt Wien, droht immer mehr zu einer Farce auszuarten.  

Eine Bande  türkischstämmiger Jugendlicher,  kassiert in einem  Gemeindebau im  21. Wie-

ner Gemeindebezirk,  Schutzgeld auf einem  Kinderspielplatz.  Kinder die für die Benützung
der Geräte auf dem nicht Spielplatz bezahlen wollen, werden entweder terrorisiert oder ver-
prügelt.

Das sind nur so einige  Vorfälle des heurigen Jahres,  welche sich in  Österreich abspielten.
Würde man alle anführen wollen, könnte man damit ein Telefonbuch füllen. Durch die offen-

en Ostgrenzen stehen Einbrüche und Raubüberfälle von  Verbrecher-Ostbanden an der Ta-
gesordnung.

Was haben diese Leute großartiges für Österreich geleistet?

Aber auch sozialpolitisch tut sich so einiges.  Laut AMS-Chef Buchinger,  haben 70 Prozent
der Antragssteller,  der neu eingeführten Mindestsicherung  (744,-Euro pro Monat),  Migrat-
ionshintergrund.

Bedenkt man,  dass Antragssteller mit Migrationshintergrund durchschnittlich 4 Kinder haben,

kommt  mit  den zusätzlichen  Vergütungen wie Kinder-  und  Familienbeihilfe,  Befreiung von
Rezept-,  Fernseh- und Telefongrundgebühr,  sowie der Mietzinsbeihilfe, eine stattliche Sum-
me zusammen. Diesen monatlichen Betrag für Nichtstun, könnte der Antragssteller nie im Le-
ben verdienen.

Dafür erstaunliche Einsparungen

Anderseits werden die  Bereiche Bildung  und Krankenwesen kaputtgespart und massiv be-
schnitten. Aber auch jene Personen welche diese Republik aufgebaut haben, trifft die unge-
rechte  soziale  Umverteilung.  Ein nicht unerheblicher  Teil der Pensionisten  muss in kalten
Wohnungen verharren, da sie sich die Heizkosten nicht mehr leisten können.

Gemeindewohnungen für Alle

Während Wiener(innen)  im Durchschnitt  5 Jahre auf Zuweisung einer  Gemeindewohnung
warten müssen, forderte die frischgebackene  Wiener-Vizebügermeisterin Maria Vassilakou
allen Ernstes, eine fristenlose und sofortige Vergabe dieser Sozialwohnungen für Asylanten
und Zuwanderer.

Die Liste der erstaunlich sozialen Umverteilungen ist ellenlang und würde den Rahmen die-

ser  Webseite sprengen.   Aber auch unsere  Kleinsten kommen nicht zu kurz.  Es gibt  schon
Kindertagesstätten,  welche auf die Kultur und  Tradition von Österreich pfeifen und zum Bei-
spiel ein  Nikolausverbot  erlassen,  da  der  überwiegende  Teil  der  Kinder  moslemischen
Glaubens ist.

Wer kritisiert, ist ein Nazi

Betrachtet man nun all diese Vorgänge welche sich in unserem Lande abspielen, kann man
sich nur wundern,  dass diese von Frau und Herrn Österreicher so kommentarlos hingenom-
men werden.  Und wagt es doch einmal jemand zu reklamieren,  wird dieser sofort zum Aus-
länderhasser und Nazi abgestempelt.

Auch politischen  Gruppierungen welche diese Zustände kritisieren,  werden sofort als Nazi-
oder Rechtsparteien stigmatisiert.  Dafür werden von  den Linken Gutmenschen, Österreich-
Beschimpfungen für gut geheissen.

Österreichbeschimpfungen in Mode

Ein gutes Beispiel dafür waren die unqualifzierten Äusserungen des türkischen Botschafters
über die Österreicher(innen).  Die Gallionsfigur der Grünen,  Alexander Van der Bellen, fand
die Beleidigungen und Diffamierungen von Kadri Ecved Tezcan, tatsächlich erfrischend.

Wie sieht es nun in der Realität aus?  Die Österreicher(innen)  sind mit Sicherheit nicht aus-

länderfeindlich  und  hegen auch  keinen  Fremdenhass.  Berechtigte  Kritik  an  Misständen
muss erlaubt sein.  Uns wundert es ohnehin, dass die heimische Bevölkerung derartige Zu-
stände so ruhig hinnimmt.

Über den Tellerrand hinausblicken

Denn eines vergessen die Linken Gutmenschen. In Ländern wie der Türkei, Rumänien, Bul-
garien, Tschetschenien, Nigeria etc.,  würde kriminelles  Verhalten  von Ausländern  nicht so
seelenruhig hingenommen werden,  sondern hätte  schwerwiegende  strafrechtliche Folgen.
Wobei  die  Haftanstalten  in  diesen  Ländern  etwas anders aussehen,  als  im  gemütlichen
Österreich.  Auch würde in diesen Staaten  eine Bevorzugung von Zuwanderern  gegenüber
der heimischen Bevölkerung einen Volksaufstand auslösen.

Daher sei den Linken Gutmenschen und anderen Organistionen welche der heimischen Be-
völkerung Ausländerfeindlichkeit attestieren gesagt,  blicken Sie einmal über den Tellerrand

hinaus, wie es anderswo aussieht.

*****

2010-11-27
 

Psychotests für Richter(innen)


Richter und Ärzte

Richter sind wie Ärzte hoch angesehene Mitglieder unserer Gesellschaft. Ärzte können
durch Kunstfehler, Menschen schweren körperlichen Schaden bishin zum Tod zufügen.
Ein Arzt muss sich in so einem Fall seiner Verantwortung stellen und hat die Konsequen-
zen daraus zu ziehen.

Fehlurteile und Kunstfehler

Aber auch Richter können durch Kunstfehler, sprich Fehlurteile die Existenz von Menschen
vernichten. Egal ob es sich dabei um Angeklagte, die aktuellen oder eventuell spätere
Opfer handelt. Typisches Beispiel eines Fehlurteiles ist der Fall „Natschläger“.

Da erhielt ein Täter, der den Tod eines Pensionisten verursachte eine derart milde
Strafe, die ihn offensichtlich veranlasste seine „kriminelle Karriere“ fortzusetzen.

Ärzte haben die schlechteren Karten

Anders als Ärzte brauchen sich Richter im Falle von Fehlurteilen nicht ihrer Verant-
wortung stellen und auch keine Konsequenzen daraus ziehen. Einerseits ist es gut
das ein Richter frei in seiner Entscheidung ist, anderseits darf dies jedoch nicht
zu Urteilen führen, die selbst von einen Laien als Fehlurteil erkannt werden.

Immer wieder Fehlurteile

Leider konnte man in letzter Zeit immer wieder feststellen, dass Angeklagte für Mini-
maltaten die volle Härte des Gesetzes traf, während anderseits Beschuldigte für be-
gangene Taten freigesprochen wurden, oder ein extrem mildes Urteil erhielten. Erst
vergangene Woche wurden zwei solcher Urteile gefällt.

Fall 1 der vergangenen Woche

Eine 27-jährige Studentin „bombardierte“ einen Arzt zweieinhalb Jahre lang mit sage und
schreibe 30.000(!) SMS. Als er jedoch per Post Briefe erhielt, denen unter anderem „Wehe,
du hast eine andere Partnerin!“ zu entnehmen war, und Pakete mit aufreizenden Damen-
slips und Sexspielzeug zugestellt bekam, erstattete er Anzeige.

Der Arzt hatte die junge Frau nicht einmal gekannt, so dass man von einer eventuellen
Revanche einer schief gegangen Beziehung sprechen hätte können. Sie hatte den Arzt
lediglich in einem Spital gesehen und sich in ihn verliebt, so die Studentin.

Im Prozess wurde die 27-Jährige wurde freigesprochen, weil nach Ansicht von Richterin
Karin Burtscher die Tatbestandsmerkmale des Stalking-Paragrafen nicht erfüllt wurden:
„Dass Sie ihn in massiver Weise belästigt habe, war sicher gegeben. Aber die vom

Gesetz geforderte unzumutbare Beeinträchtigung seiner Lebensführung lag wohl
eher nicht vor“, so die Richterin in ihrer Urteilsbegründung.

Nun dann sollte einmal die Richterin bis zu 140 SMS täglich, Liebesbriefe und Sexspiel-
zeug von einem unbekannten Verehrer bekommen und dann möchten wir gerne wissen,

ob sie dies dann nicht als unzumutbare Beeinträchtigung ihrer Lebensführung sieht.

Fall 2 der vergangenen Woche

Eine Frau überreichte ihrem Mann im Oktober 2009 die Scheidungspapiere. Der 46-jährige
türkischstämmige Familienvater, der seit 20 Jahren in Österreich lebt, rastete daraufhin aus,
ergriff ein Messer und stach seiner Noch-Ehefrau über ein Dutzend Mal in den Kopf, Brust
und Hals.

Danach attackierte er die lebensgefährlich Verletzte noch mit einem 50 Zentimeter langen
Stahlrohr, ehe sich einer seiner Söhne dazwischenwarf. Das die Frau diese Attacke über-
lebte grenzte an ein Wunder.

Ein klassischer Mordversuch, für den der Strafrahmen von 10 bis 20 Jahre Freiheitsstrafe
vorsieht. Beim Prozess im Straflandesgericht Wien, wurde der Mann zu 6 Jahren wegen

versuchten Totschlags verurteilt.

Der Richter billigte dem Täter zu, in einer „allgemein begreiflichen, heftigen Gemütsbe-

wegung“ gehandelt zu haben. Auf Grund des Migrationshintergrundes des Täters kam
man zu dem Schluss, dass zwar „ein affektbedingter Tötungsvorsatz“, aber kein Mord-
versuch vorlag.

Erstaunlich sagen wir, der Mann lebt bereits 20 Jahre in Österreich und besitzt die öster-

reichische Staatsbürgerschaft. Abgesehen davon, muß es bei einer derartigen Straftat
egal sein von wo der Täter stammt.

Auch Richter haben Stress

Richter sind auch nur Menschen die beruflichen und privaten Stress ausgesetzt sind.
Das darf jedoch nicht dazu führen, dass ihr Urteilvermögen getrübt wird oder sie aus
welchen Gründen auch immer Urteile fällen, bei denen keine Unparteilichkeit mehr zu
erkennen ist.

Was spricht gegen einen Psychotest?

Jeder Busfahrer wird in regelmäßigen Zeitabständen ärztlich überprüft, ob er physisch
und psychisch noch in der Lage ist, seinen Beruf auszuüben. Was spricht also dagegen
wenn Richter(innen) ebenfalls in gewissen Zeitperioden ärztlich überprüft werden, ob
sie psychisch noch in der Lage sind, die Anstrengungen des Richteramtes zu tragen.

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2010-01-17
  

Schottenrock-Verbot


Burka-Verbot mit Strafsanktionen

Die SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek leidet offensichtlich an starker Unter-
beschäftigung. Sie denkt nämlich laut über ein Burkaverbot nach und begründet dies da-
mit, dass Frauen die ein solches Bekleidungsstück tragen einen erschwerten Zugang zum
Arbeitsmarkt hätten.

Sie könne sich auch vorstellen, dass Frauen welche in dieser Bekleidung ein öffentliches
Gebäude betreten, mit einer Verwaltungsstrafe belegt werden. Da ist es doch beruhigend
wenn Hoschek meint, dass sie sich als Frauenministerin um alle Frauen kümmert.

Scheich Abdulla wird erfreut sein

Die einzigen Frauen die so ein erstaunliches Verbot betreffen würde, wären die millionen-
schweren Touristinnen aus Saudi-Arabien, welche von Leibwächtern umringt, in der Innen-
stadt shoppen gehen.
 
Wir würden uns gerne ansehen, wie dieses Burkaverbot dem Ehemann und Scheich erklärt
wird. Und zur Beruhigung von Frau Hoschek, diese Damen haben vermutlich auch kein Inter-
esse ein öffentliches Gebäude zu betreten, oder sich am österreichischen Arbeitsmarkt um
einen Job zu bewerben.

FPÖ macht sich Sorgen um Diskriminierung

Auf den Zug des Burkaverbotes springt natürlich sofort die FPÖ, in der Person der FP-Frauen
-sprecherin NAbg. Carmen Gartelgruber auf. Sie begrüßt den Vorschlag der Frauenministerin
und werde ein Burkaverbot samt Geldstrafe unterstützen.

Gartelgruber geht aber noch einen Schritt weiter und fordert ein Verbot von Kopfbedeck-
ungen für Angehörige des öffentlichen Dienstes, soweit deren Dienstpflichten in geschlos-
senen Räumen ausgeübt werden.

Das heisst wenn es nach der Vorstellung von Gartelgruber geht, bekommen Juden oder

Inder keinen Job im öffentlichen Dienst. Auch die Begründung des Kopfbedeckungsver-
botes ist erstaunlich, den damit sollen Diskriminierungen vermieden werden.

Das sagt gerade eine Vertreterin der FPÖ, bei deren Wahlreden Personen diskriminiert
werden, nur weil diese Ausländer sind oder ein anderes religiöses Bekenntnis haben.
 

Die Grünen bringen es auf den Punkt

Die Grünen halten zwar das Tragen einer Burka und anderer Vollgesichtsverschleierungen
für frauen- und gesellschaftspolitisch nicht wünschenswert, nennen aber das Kind beim
Namen.

Statt das sich Hoschek mit den wahren Problemen von Frauen mit Migrationshintergrund
beschäftigt, denkt sie lieber über ein Verbot eines „Problems“ nach, dass in Öster-
reich nicht existent ist. Und damit haben die Grünen den Nagel auf den Kopf getroffen.

Little Istanbul ohne Burkaträgerinnen

Unser Büro liegt im 10.Wiener Gemeindebezirk Favoriten, oder auch „Little Istanbul“
genannt. In diesem Stadtteil lebt vermutlich der höchste Anteil islamischer Mitbürger-
(innen) von Wien.

Wir haben hier noch nie ein Frau, welche mit einer Burka bekleidet war gesehen. Zu unserer
Schande (oder auch nicht) haben wir ausser im Fernsehen, überhaupt noch keine Burka-
trägerin gesehen.

Falls es Frau Hoschek wirklich ernst meint, dass sie eine Kämpferin gegen die Diskrimi-
nierung islamischer Frauen ist, sollte sie den Bundeskanzler auffordern, alle diplomat-

ischen und wirtschaftlichen Beziehungen zu Ländern abzubrechen, in welchen Frauen
gezwungen werden, eine Burka zu tragen.
 
Wir nehmen aber an, dass diese Gedankenspielerei von Hoschek nur eine billige Effekt-
hascherei, in Hinblick auf die kommende Wiener Landtagswahl ist.

Weitere sinnvolle Bekleidungsverbote

Wir können der Frauenministerin noch einige Tips für Bekleidungsverbote geben, welche
den Zugang zum Arbeitsmarkt sicherlich auch erschweren.Da wären einmal Schottenröcke,
Sturmhauben von Motorradfahrer, weibliche Bekleidung für Männer welche in einem Frauen-
körper stecken udgl. mehr. Diese Bekleidungsstücke zu verbieten wäre genauso sinnvoll
wie ein Burkaverbot.

*****

2009-12-24
  

Inhalts-Ende

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