Produktpiraterie hat zugenommen

Der Zoll hat alle Hände voll zu tun

Laut dem jetzt erschienenen Produktpiraterie-Bericht 2023, hat die Produktpiraterie zugenommen. Im Jahr 2023 hat der Zoll in Österreich 7.072 Fälle von Produktpiraterie aufgedeckt (das ist eine Steigerung um 77 % im Vergleich zum Vorjahr) und 14.061 Verfahren eingeleitet. Dadurch wurden insgesamt 194.165 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Diese Maßnahmen führten nicht nur zur Beschlagnahmung von gefälschten Waren im Wert von fast 36 Millionen Euro, sondern stärkten Branchen, die besonders von Markenrechtsverletzungen betroffen sind. Laut einer Studie der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO) aus dem Jahr 2022, stellen diese Branchen in Österreich 29,8 % aller Arbeitsplätze und tragen 44,2 % zum Bruttoinlandsprodukt bei. In manchen Ländern beschäftigen sich ganze Industriezweige mit der Herstellung von Billigkopien. Fälscher und deren „Unternehmen“ arbeiten mittlerweile wie gut organisierte Firmen in industriellem Maßstab. Die Ergebnisse des vergangenen Jahres zeigen deutlich, wie entscheidend der Einsatz des Zolls im Kampf gegen die Produktpiraterie ist. Der Anstieg der Fälle ist auf vermehrte Kontrolltätigkeiten, vor allem im Postverkehr zurückzuführen. Auch die Verbesserung der Risikoanalyse sowie der Risikobewertung trug wesentlich zur Steigerung der Aufgriffe sowie der beschlagnahmten gefälschten Waren, vor allem am Flughafen Wien, bei.

Am Flughafen Wien griffen Zollbeamte bei der Kontrolle einer Luftfracht Mitte Jänner 2023 rund zwei Tonnen an gefälschter Ware auf. In 73 Kartons, die aus China via Österreich nach Polen transportiert werden sollten, fanden die Zollorgane 44.830 gefälschte Produkte verschiedener Produktgruppen und Marken. Dabei handelte es sich beispielsweise um 14.564 gefälschte Sonnenbrillen, 23.060 Stück Handyzubehör, 1.640 Paar Sportschuhe oder 308 Luxus-Handtaschen. Einen ähnlichen Fall deckten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zolls bei einer Sonderkontrolle im September 2023 auf. Die Sendung kam aus China und sollte weiter nach Polen transdportiert werden. Dabei wurden über 10.000 Stück Handycover, 1.372 Stück Smart Watches und mehr als 3.000 Stück Schlüsselanhänger gefunden.

Auch im Internethandel am Postweg blüht die Produktpiraterie. Im Jahr 2023 wurden alleine im Postverkehr 6.973 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen. Das sind rund 99 % aller Sendungen, die Fälschungen enthielten. Dabei wurden wegen der geringen Größe von Postsendungen allerdings „nur“ 17.864 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Alarmierend bleibt die Situation im Bereich der Medikamentenfälschungen. Obwohl ein Rückgang von 40 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet wurde, bleibt die Zahl der gefälschten und illegalen Medikamente, die in Österreich eingeführt werden, mit 6.734 Sendungen und 801.863 Stück diverser Medikamente besorgniserregend hoch. Diese nicht nur wirtschaftsschädigenden, sondern auch potenziell lebensgefährlichen Produkte stellen eine erhebliche Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar.

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