Zollamt Österreich gelingt Erfolg im Kampf gegen Handel mit gefälschten Spielzeug

Gefälschtes Spielzeug gefährdet Gesundheit

Österreichische Zöllnerinnen und Zöllner stellten im Rahmen einer Schwerpunktkontrolle am Flughafen Wien 4.500 Stück gefälschter Plüschtiere sicher. Die Rechteinhaber wurden über die Sendung aus Südkorea informiert und die Waren vernichtet.

Die Bekämpfung von Handel mit gefälschten Spielzeugen stand bereits davor im Fokus einer zwischenstaatlichen Offensive. So leistete das Zollamt Österreich von Anfang September 2023 bis Ende Jänner 2024 in Zusammenarbeit mit der Polizei den österreichischen Beitrag zur internationalen Operation Ludus IV.v Im Operationszeitraum konnten insgesamt 4.490 Anmeldepositionen für risikoorientierte Kontrollen bzw. Schwerpunktkontrollen herausgefiltert werden. Die meisten Aufgriffe betrafen Waren aus China, je eine Sendung war aus Hong Kong und Singapur.

Finanzminister Magnus Brunner über die jüngsten Aufgriffe und die Bilanz der Operation Ludus IV: „Gefälschtes Spielzeug ist für Kinder äußerst gefährlich, da minderwertige Materialien verwendet werden und meist keine Sicherheitsstandards eingehalten werden. Dadurch drohen Verbrennungen, Schnittverletzungen, Vergiftungen oder sogar Todesfälle, beispielsweise durch Ersticken. Die gezielte Kontrolle von Spielzeugimporten ist daher extrem wichtig, um unsere Kinder zu schützen. Die Zöllnerinnen und Zöllner leisten dazu einen unerlässlichen Beitrag für die jüngsten Bürgerinnen und Bürger Österreichs.“

Kinderspielzeug gehört zur häufigsten Produktart, die als gefährlich oder gefälscht gemeldet wird. Aus früheren Untersuchungen geht hervor, dass fast 50 % der gefährlichen Produkte, die eine chemische Gefahr darstellen, Spielzeuge waren. Die Herstellung von gefälschten Spielsachen erfolgt nicht nach anerkannten Normen oder Vorschriften, sondern im Gegenteil, sie werden aus minderwertigem Material hergestellt und unterliegen keinen strengen Qualitätskontrollen. Diese Produkte stellen eine ernsthafte Bedrohung der Sicherheit und Gesundheit von Kinder. Zu den Risiken gehören Erstickungsgefahr, Verbrennungen, Belastung mit chemischen Substanzen, Erdrosselung, Schnittverletzungen, Gehörschäden, Einklemmungen, Verletzungen sowie Strangulation.

Gefälschte Waren sind Diebstahl geistigen Eigentums und fügen den Inhabern von Marken-, Patent-, Urheber- und sonstigen Rechten erheblichen Schaden zu, täuschen Verbraucherinnen und Verbraucher und haben erhebliche Auswirkungen auf einen fairen Wettbewerb.

Bei der Operation wurden in Österreich 5 Sendungen wegen Produktpiraterie nicht freigegeben und die Waren in der Folge gänzlich oder teilweise vernichtet. Bei einer Warensendung wurde die zuständige Marktüberwachungsbehörde wegen fehlender CE-Kennzeichnung, Gebrauchsanleitung und Sicherheitsinformationen in deutscher Sprache verständigt. Die Waren durften nicht in den freien Verkehr überführt werden und wurden an den Versender retourniert.

Koordiniert wurde die Operation Ludus IV von Europol, dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) und der Weltzollorganisation unter gemeinsamer Führung von spanischen, rumänischen und französischen Strafverfolgungsbehörden.

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Produktpiraterie hat zugenommen

Der Zoll hat alle Hände voll zu tun

Laut dem jetzt erschienenen Produktpiraterie-Bericht 2023, hat die Produktpiraterie zugenommen. Im Jahr 2023 hat der Zoll in Österreich 7.072 Fälle von Produktpiraterie aufgedeckt (das ist eine Steigerung um 77 % im Vergleich zum Vorjahr) und 14.061 Verfahren eingeleitet. Dadurch wurden insgesamt 194.165 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Diese Maßnahmen führten nicht nur zur Beschlagnahmung von gefälschten Waren im Wert von fast 36 Millionen Euro, sondern stärkten Branchen, die besonders von Markenrechtsverletzungen betroffen sind. Laut einer Studie der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO) aus dem Jahr 2022, stellen diese Branchen in Österreich 29,8 % aller Arbeitsplätze und tragen 44,2 % zum Bruttoinlandsprodukt bei. In manchen Ländern beschäftigen sich ganze Industriezweige mit der Herstellung von Billigkopien. Fälscher und deren „Unternehmen“ arbeiten mittlerweile wie gut organisierte Firmen in industriellem Maßstab. Die Ergebnisse des vergangenen Jahres zeigen deutlich, wie entscheidend der Einsatz des Zolls im Kampf gegen die Produktpiraterie ist. Der Anstieg der Fälle ist auf vermehrte Kontrolltätigkeiten, vor allem im Postverkehr zurückzuführen. Auch die Verbesserung der Risikoanalyse sowie der Risikobewertung trug wesentlich zur Steigerung der Aufgriffe sowie der beschlagnahmten gefälschten Waren, vor allem am Flughafen Wien, bei.

Am Flughafen Wien griffen Zollbeamte bei der Kontrolle einer Luftfracht Mitte Jänner 2023 rund zwei Tonnen an gefälschter Ware auf. In 73 Kartons, die aus China via Österreich nach Polen transportiert werden sollten, fanden die Zollorgane 44.830 gefälschte Produkte verschiedener Produktgruppen und Marken. Dabei handelte es sich beispielsweise um 14.564 gefälschte Sonnenbrillen, 23.060 Stück Handyzubehör, 1.640 Paar Sportschuhe oder 308 Luxus-Handtaschen. Einen ähnlichen Fall deckten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zolls bei einer Sonderkontrolle im September 2023 auf. Die Sendung kam aus China und sollte weiter nach Polen transdportiert werden. Dabei wurden über 10.000 Stück Handycover, 1.372 Stück Smart Watches und mehr als 3.000 Stück Schlüsselanhänger gefunden.

Auch im Internethandel am Postweg blüht die Produktpiraterie. Im Jahr 2023 wurden alleine im Postverkehr 6.973 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen. Das sind rund 99 % aller Sendungen, die Fälschungen enthielten. Dabei wurden wegen der geringen Größe von Postsendungen allerdings „nur“ 17.864 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Alarmierend bleibt die Situation im Bereich der Medikamentenfälschungen. Obwohl ein Rückgang von 40 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet wurde, bleibt die Zahl der gefälschten und illegalen Medikamente, die in Österreich eingeführt werden, mit 6.734 Sendungen und 801.863 Stück diverser Medikamente besorgniserregend hoch. Diese nicht nur wirtschaftsschädigenden, sondern auch potenziell lebensgefährlichen Produkte stellen eine erhebliche Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar.

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Sebastian Kurz ist im Parlament heute als Plagiator enttarnt worden


Die Politik von Sebastian Kurz ist ein klassischer Fall von Produktpiraterie

 

„Die Koalitionstreue der ÖVP geht offenbar vor Selbstachtung und Liebe zum Heimatland. Anders ist es nicht zu erklären, dass die ÖVP heute einen Antrag der FPÖ ablehnte, der sich aus den Forderungen des Außenministers der letzten Tage, Wochen und Monate zusammensetzt. Wenn nun ÖVP-Klubobmann Lopatka die Ablehnung des Antrages mit ‚Koalitionstreue‘ begründet, dann sei ihm gesagt, dass diese Koalition ohnehin nur mehr mit einer Herz-Lungen-Maschine am Leben erhalten wird. Die ÖVP mit dem kolportierten neuen Obmann, dem derzeitigen Außenminister, ist nur mehr eine Ankündigungspartei, die die Menschen für völlig dumm verkauft“, sagte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache.

 

„Der Außenminister – seit einigen Wochen hyperaktiv und nie in Verlegenheit als ‚Plagiator‘ mit freiheitlicher Programmatik in der Öffentlichkeit auf sich aufmerksam zu machen – hat inhaltlich weder seine Partei hinter sich noch hat sein Wort in dieser Bundesregierung Gewicht. Ganz im Gegenteil! Die Politik von Sebastian Kurz ist ein klassischer Fall von Produktpiraterie – allerdings in äußerst miserabler Qualität. Die ‚Enttarnung‘ hat heute im Parlament stattgefunden – nämlich mit der Ablehnung seiner vollmundigen Forderungen und Ankündigungen durch seine eigene Fraktion“, so Strache.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2017-03-29


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