Wildwest-Szenen in Wien Floridsdorf

Quietschende Reifen und Baseball-Schläger

Ein Anwohner hielt einen PKW im 21. Wiener Gemeindebezirk, in der Robert-Lach-Gasse, aufgrund seiner auffälligen Fahrweise an, da dieser in den umliegenden Gassen immer wieder die Reifen durchgedreht haben soll. Im Zuge einer verbalen Auseinandersetzung trat ein 36-Jähriger gegen die Seitentür des Fahrzeugs des Tatverdächtigen und beschädigte dieses. Der 26-jährige Lenker kehrte daraufhin mit mehreren Angehörigen zurück, wobei drei Personen mit Gegenständen, unter anderem einem Schlagstock sowie einem Baseballschläger, bewaffnet waren und das Opfer bedrohten. Es kam zu einem lautstarken Streit mit gegenseitigen Beschimpfungen sowie weiteren Drohungen. Als das Opfer zu filmen begann, entfernten sich die Tatverdächtigen.

Die Tatverdächtigen stellten sich in weiterer Folge selbstständig bei den herbeigerufenen Beamten. Die für die Drohung verwendeten Gegenstände wurden sichergestellt. Der 26-Jährige wurde vorläufig festgenommen. Zwei seiner Begleiter im Alter von 18 und 46 Jahren wurden zur sofortigen Vernehmung auf eine Polizeidienststelle vorgeführt. Gegen die drei Beteiligten wurden vorläufige Waffenverbote ausgesprochen. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Wien erfolgte die Anzeige wegen des Verdachts der gefährlichen Drohung auf freiem Fuß. Auch der 36-Jährige wurde wegen des Verdachts der Sachbeschädigung an dem PKW angezeigt.

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Polizeiliche Ermittlungen nach Bewurf mit Fäkalien und Nadelspritzen

Polizei auf Suche nach möglichen weiteren Opfern

Ein 29-jähriger tatverdächtiger Rumäne aus dem Suchtgiftmilieu steht im Verdacht, bereits in fünf Fällen Frauen mit Fäkalien und teilweise mit Nadelspritzen seit April 2025 beworfen zu haben. Die Vorfallsorte waren 1050, 1120 und 1150 Wien. Der Mann wurde nun von Beamten des Stadtpolizeikommandos Fünfhaus unmittelbar nach einer Tathandlung vorläufig festgenommen. Gegen den Tatverdächtigen wird unter anderem wegen des Verdachts der Sachbeschädigung, der versuchten Körperverletzung sowie der vorsätzlichen Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten ermittelt. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Wien wurde der Tatverdächtige auf freiem Fuß angezeigt. Derzeit sind vier weitere Fälle mit der gleichen Tathandlung bekannt. Die bisher bekannten Tatörtlichkeiten befanden sich im Bereich Sechshauser Gürtel, Schönbrunner Straße, Linke Wienzeile und in der U-Bahnstation Gumpendorfer Straße.

Weitere mögliche Opfer, die noch keine Anzeige erstattet haben oder Zeugen mit sachdienlichen Hinweisen werden ersucht mit der Kriminaldienstgruppe der Polizeiinspektion Storchengasse unter 01-31310-47341 oder per Mail PI-W-15-Storchengasse@polizei.gv.at Kontakt aufzunehmen. Dort werden die weiteren Ermittlungen zusammengefasst und fortgesetzt.

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Immer wieder Gewalttaten in Wien-Favoriten

Absichtlich schwere Körperverletzung - Suchtmittel - Festnahme - Widerstand gegen die Staatsgewalt - schwere Sachbeschädigung

Aus der sichersten und lebenswertesten Stadt, in diesem Fall schon wieder Wien-Favoriten, weiß die Polizei heute wie folgt zu berichten:  Beamte des Stadtpolizeikommandos Favoriten wurden aufgrund eines Mannes mit Messer im Bereich des Keplerplatzes alarmiert. An der Örtlichkeit konnte ein 26-jähriger syrischer Staatsangehöriger mit einem Klappmesser in der Hand und Kopfverletzungen sowie ein 35-jähriger senegalesischer Staatsangehöriger mit Schnittverletzungen im Handbereich angetroffen werden. In weiterem Verlauf konnte eruiert werden, dass der 26-Jährige dem 35-Jährigen ein Getränk ins Gesicht schüttete, nachdem der 35-Jährige angab, dass kein Platz mehr auf einer Parkbank vorhanden sei. Im Zuge der Auseinandersetzung verletzte der 26-Jährige den 35-Jährigen mit Messerstichen im Bereich der Hand und es kamen beide zu Sturz, wobei der 26-Jährige im Bereich des Kopfes verletzt wurde.

Der 26-Jährige wurde wegen des Verdachts der absichtlich schweren Körperverletzung vorläufig festgenommen. Im Zuge der Durchsuchung konnte in seinem Rucksack eine Plastiktüte mit vermutlichem Cannabiskaut vorgefunden und sichergestellt werden. Die Tatwaffe wurde ebenfalls sichergestellt. Beide Beteiligten wurden durch die Berufsrettung Wien notfallmedizinisch erstversorgt. In einer Polizeiinspektion attackierte der Festgenommene mehrere Beamte mit Tritten, beschimpfte diese und beschädigte eine Arrestzelle. Auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien wurde er in eine Justizanstalt gebracht. Bei dem Vorfall wurden keine Beamten verletzt.

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Keine U-Haft für Klimakleberin: Umstrittene Weisung des Justizministeriums machte es möglich… Anzeige!

Sachverhaltsdarstellung bei der Korruptions-Staatsanwaltschaft eingebracht: Verdacht auf Amtsmissbrauch

Dass Justiz, Verwaltungsbehörden und Polizei die Klima-Kleberinnen mit Samthandschuhen anfassen, ist evident. Dass offenbar die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes in Österreich (Rechtssatz), welche wie folgt lautet:

„Die Erzwingung des Anhaltens eines Kraftfahrzeuglenkers mittels eines auf der Straße quergestellten Pkws erfolgte durch Gewalt (im Sinn des § 105 StGB), weil unter Gewalt (im Sinn des § 105 StGB) nicht nur menschliche Körperkraft, sondern auch der Gebrauch berauschender oder betäubender Mittel und die Anwendung von Hypnose zu verstehen ist. Demnach stellt nicht nur die Verwendung kinetischer Energie Gewalt im obigen Sinn dar, sondern all das, was in Verbindung mit kinetischer Energie zerstörerische Wirkung entfaltet.“ (Quelle: Rechtssatznummer RS0095303,Geschäftszahl15Os5/9, Entscheidungsdatum: 28.03.1996) völlig ignoriert wird, ist ebenso evident“, so der Realjurist Wolfgang Pöltl.

Wo der Unterschied zwischen einem auf der Fahrbahn quergestellten Pkw und einer Reihe von Klima-Kleberinnen, welche durch Festkleben auf der Fahrbahn, Autolenkerinnen zum Anhalten zwingen (nötigen), liegen soll, ist nicht nachvollziehbar und erschließt sich Pöltl nicht. Dass Klima-Kleberinnen wiederholt und regelmäßig Autolenkerinnen zum Anhalten zwingen, veranlasst offenbar die Justiz nicht, hier strafrechtlich (u.a. Verhängung der U-Haft wegen Tatwiederholungsgefahr) tätig zu werden (obwohl der OGH schon durch das Querstellen eines Pkw eindeutig das Tatmittel der Gewalt annimmt).

„Das Justizministerium geht jedoch noch weiter: Die Staatsanwaltschaft hat offenbar die U-Haft gegen eine Klima-Kleberin (Verdacht: schwere Sachbeschädigung und Tatbegehungsgefahr)beantragt, wobei dieser Antrag vom Landesgericht abgewiesen worden ist. Gegen diese Abweisung wollte die Staatsanwaltschaft eine Beschwerde einbringen und wurde aber per Weisung (!!) des Justizministeriums daran gehindert. Die abenteuerliche Erklärung des Justizministeriums: „Die Beschwerde hätte keine Aussicht auf Erfolg gehabt.“ Realjurist Wolfgang Pöltl im Originalton: Das ist höchst bemerkenswert. Warum wird die Einbringung einer Beschwerde gegen die ´Nichtverhängung der U-Haft´ per Weisung unterbunden, wenn die Beschwerde sowieso keine Aussicht auf Erfolg gehabt hätte? Es ist geradezu rechts-abenteuerlich, dass über den Erfolg oder Nichterfolg von Beschwerden offenbar das Justizministerium befindet und diese Entscheidung nicht dem zuständigen Rechtsmittel-Gericht überlassen wird“, so Pöltl.

Wolfgang Pöltl sieht hier den Verdacht der Tatbegehung des Amtsmissbrauches gegeben und hat die Sachverhaltsdarstellung bei der Korruptions-Staatsanwaltschaft und bei der Oberstaatsanwaltschaft Wien eingebracht. (Es gilt die Unschuldsvermutung). Man darf gespannt sein, ob das Justizministerium wieder per Weisung einschreitet und die Ermittlungen – gegen das Justizministerium selbst-, per Weisung verhindern will.

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Wann geht der Staat endlich mit der nötigen Härte gegen die Klima-Chaoten vor?

Warum handeln Justizminister Zadic und Innenminister Karner nicht?

„Heute haben wir uns auf der A2 angeklebt. Wir sind dem Verkehr und der Wut der Menschen entgegengetreten, um auf die eskalierende Klimakrise aufmerksam zu machen.“ Mit dieser schwachsinnigen Meldung, brüstet sich die „Letzte Generation Österreich“ (besser unter Klima-Kleber) bekannt, heute auf X (ehemals Twitter). Nicht nur, dass tausende Autofahrer heute früh auf der A2 stundenlang im Stau standen und erheblich zu spät zur Arbeit kamen, Arzt – oder Geschäftstermine versäumten, klebten sich diese Geistesblitze nicht nur auf die Fahrbahn, sondern betonierten sich sogar ein. Zudem wurde noch orange Farbe auf die Fahrbahn geschüttet, was natürlich zur Sturzgefahr von Motorrädern erheblich beitrug.

Also verursachten die Klima-Chaoten nicht nur Sachschäden, sondern nahmen es augenscheinlich noch billigend in Kauf, dass sich Menschen verletzen, im schlimmsten Fall sogar zu Tode kommen könnten.

Interessant, dass die LPD Wien eine solche rechtswidrige Aktion als Kundgebung sieht. Viel mehr Relativierung geht nicht?!

 

 

Die FPÖ fordert ein hartes Vorgehen gegen diese Klima-Chaoten. „Die Klimakleber werden in ihrem Vorgehen immer radikaler. So schrecken sie nicht davor zurück, anderer Menschenleben zu gefährden oder fremdes Eigentum wie beispielsweise Baumaschinen oder PKW zu beschädigen. Sich für den Klimaschutz einzusetzen darf kein Freibrief für Randale sowie das Schikanieren anderer sein. Ich verlange endlich ein hartes Vorgehen gegen diese Klimaterroristen“, so der Wiener SPÖ-Chef, Stadtrat Dominik Nepp.

Von der ÖVP kamen außer inhaltsleere Lippenbekenntnisse nichts, dabei hätte sie es als Regierungspartei in der Hand, diesem rechtswidrigen und zum Teil lebensgefährlichen Spuk ein Ende zu setzen. Von den Grünen, der SPÖ und den NEOS kam überhaupt keine Meldung.

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Freibrief für ausländischen Berufsverbrecher?


Wer bereits genug am Kerbholz hat, braucht mit weiteren Anklagen nicht zu rechnen


Am 7. März 2020 brach ein 28-jähriger slowakischer Krimineller, in Wien Favoriten, in die Wohnung einer 53-jährigen Österreicherin ein. Der Hausmeister des Wohnhauses bemerkte dies und verständigte sofort die Polizei. Diese konnte den Einbrecher festnehmen, bevor dieser noch Gegenstände an sich bringen konnte. Beim Einbruch entstand jedoch ein erheblicher Sachschaden. Der Täter wurde – wie meist bei ausländischen Kriminellen – auf freiem Fuß angezeigt.


So weit, so nicht gut. Was dann geschah, könnte man wohl als Justiz-Posse bezeichnen. Die Wohnungseigentümerin erhielt bis dato weder eine Vorladung zur Einvernahme bei der Polizei oder Gericht, noch sonst irgendeine Verständigung.


Stattdessen wurde dem Hausmeister in der vorigen Woche, eine Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft Wien zu gestellt. In dieser wird er – aus unerfindlichen Gründen – als Opfer geführt und über die Einstellung des Verfahrens informiert.


So weit, so wieder nicht gut, denn der Einstellungsgrund müsste jedermann mit normalem Rechtsempfinden, die Haare zu Berge stehen lassen.




Frei aus dem Juristen-Deutsch übersetzt bedeutet der Einstellungsgrund, dass der Kriminelle schon derart viele Straftaten auf dem Kerbholz hat, sodass er bei einer weitere Anklage voraussichtlich auch nicht mehr Strafe bekommen würde.

 

Da staunen wir aber, denn für uns bedeutet das einen Freibrief für Berufsverbrecher. Wenn jemand also schon dementsprechend viele Anklagen laufen hat, bekommt er für weitere Delikte voraussichtlich auch nicht mehr Strafe, anstatt jedes weitere Delikt mit einer Zusatzstrafe zu ahnden. Ob dies nur für ausländische Straftäter gilt, entzieht sich unserer Kenntnis.


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24.08.2020


Massive Farbbeutel-Attacke auf die Ordination eines bekannten Arztes


Fehlende Argumente wurden durch Sachbeschädigung ersetzt

 

Es ist nicht einmal ein Jahr her, da wurde der – politisch konservativ orientierte (ehemalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete) – bekannte Internist Dr. Marcus T. Franz, Ziel einer linken Hetzkampagne.  Wir haben damals in einem Beitrag darüber berichtet.

 

Da Dr. Franz mit seinen Tweets – die übrigens immer in höflicher Form verfasst sind – Linksextremen nach wie vor regelmäßig das Fürchten lehrt, wurden diese scheinbar nun wieder aktiv.  Diesmal nicht mit Flugzetteln sondern mit Farbbeuteln.  Besagtes Klientel hat in der Vergangenheit immer wieder bewiesen, dass sie – wenn es an Argumenten fehlt – zu kriminellen Handlungen neigen, um politisch Andersdenkende einzuschüchtern.

 


 

Offensichtlich aus Argumentationsmangel fand in der Nacht von gestern auf heute, eine Farbbeutel-Attacke und Schmieraktion auf die Ordination des bekannten Mediziners statt. Dabei wurde die Hausfassade erheblich beschädigt.  Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet.

 

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2019-05-09


„Rave“-Party: Angriff auf einschreitende Polizisten


Es wurde sogar versucht, einem Beamten die Dienstpistole zu entreißen

 

In einem leer stehenden Gebäude, im 6. Wiener Gemeindebezirk in der Stumpergasse, hielten ca. 30 bis 40 Personen, heute Montag, dem 01.01.2019 – gegen 03:30 Uhr – eine sogenannte „Rave-Party“ ab.  Beim Einschreiten der Beamten der Polizeiinspektion Stumpergasse traten einige Personen unkooperativ und aggressiv gegenüber der Polizei in Erscheinung.

 

Als die Polizisten die Veranstaltung für beendet erklärten, kam es zum aktiven Widerstand mehrerer Anwesender, andere ergriffen die Flucht. Zwei Exekutivbedienstete versuchten, in der Fügergasse eine Gruppe Flüchtender anzuhalten.  Die Gruppe attackierte die Polizisten, einer wurde am Kopf verletzt. Außerdem wurde versucht, einem Beamten die Dienstpistole zu entreißen.

 

Es erfolgten mehrere Festnahmen. Sieben beschuldigte Frauen und Männer im Alter von 21 bis 32 Jahren (alle Österreicher) wurden wegen diverser strafrechtlicher Delikte, darunter schwere Körperverletzung, Sachbeschädigung an Polizeifahrzeugen, Freiheitsentziehung und schwere gemeinschaftlicher Gewalt auf freiem Fuße angezeigt.  Im Zusammenhang mit dieser Amtshandlung dürften im Bereich Fünfhaus unbekannte, vermutlich von der „Rave“-Party geflüchtete Personen bei einer Polizeiinspektion abgestellte Streifen-PKW beschädigt haben, indem sie die Scheiben der Funkwägen einschlugen. Drei PKW wurden so beschädigt und können bis auf weiteres nicht für notwendige Polizeieinsätze verwendet werden.

 

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2019-01-01


Zerstörung, eine Domäne der „wackeren Antifaschisten“ von Indymedia


Antifaschisten scheißen auf ein Wien,  in dem sich Menschen wohlfühlen

 

 

Wir fragen uns immer wieder, ob die „wackeren Antifaschisten“ von Indymedia, außer Zerstörung von fremdem Eigentum, überhaupt etwas Zustande bringen? Aber immerhin haben sie mit ihrem Beitrag (s. Screenshot) eindrucksvoll bewiesen, dass sie gerne im Dreck leben.  Süffisantes Detail am Rande: Der Beitragsersteller von Indymedia nennt sich Michael Häupl.  Ob da der Wiener Bürgermeister viel Freude damit haben wird?

 

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2017-04-20


Sachbeschädigung eine Domäne der „wackeren Antifaschisten“ von Indymedia


In der Zerstörung fremden Eigentums erfahren diese asozialenTypen Genugtuung

 

Jener Polizeibeamter, der sein sein Auto am 7. bzw. 8.April 2017, im 10. Wiener Gemeindebezirk schwer beschädigt vorgefunden hat, darf sich bei einem oder mehreren „wackeren Antifaschisten“ bedanken.  Denn wie auf deren Internetplattform „Indymedia“ mitgeteilt wird, sind diese für die schwere Sachbeschädigung verantwortlich.  Wie pervers oder geistesgestört muss man sein, um in der Zerstörung fremden Eigentums Genugtuung zu erfahren?

 


 

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2017-04-11


Grün-Politiker belohnt Straftat mit einem „Gefällt mir“


Antifa prahlt mit krimineller Tat

 

„Wir hielten gestern gegen 14:00 Uhr einen Infostand des RFS vor dem Juridicum, welches zur Uni Wien gehört, die als Hort des Linksextremismus gilt, ab. Dort wollten wir Informationsmaterial verteilen und Unterstützungserklärungen für die ÖH-Wahl, welche im Mai stattfindet, sammeln. Nach circa 15 Minuten hörten wir linksextreme Parolen. Als wir uns umdrehten, stürmten vermummte Antifa-Extremisten auf uns zu. Schon wenige Meter von uns entfernt begannen sie, Wasserbomben auf uns zu schießen. Unsere fünf Wahlkampfhelfer, darunter drei Frauen und ich, konnten sich gerade noch in Sicherheit bringen. Die Linksextremen zerstörten daraufhin unseren Stand, warfen unter anderem zwei Laptops und Taschen zu Boden, wobei die Computer beschädigt wurden. Danach ergriffen die Stiefeltruppen die Flucht.“, berichtet der RFS-Wien Obmann Markus Ripfl in einem Interview mit dem Online Magazin INFO-DIREKT.

 

Die Antifa rühmt sich mit dieser kriminellen Tat auf ihrem Blog „Indymedia“ und unterstreicht diese mit Fotos.  In den Kommentaren wird zu weiteren Gewalttaten gegen Funktionär(innen) des RFS aufgerufen.

 

 

Auch auf ihrem Facebook-Account prahlt die Antifa mit der kriminellen Aktion und ruft mit „Weiter so!“ zu weiteren derartigen Taten auf.

 

 

Nun sollte jedem normal denkenden Menschen klar sein, dass ein körperlicher Angriff und/oder eine Sachbeschädigung kein Lausbubenstreich ist, und eine derartige Tat zu verurteilen wäre.  Dem ist aber scheinbar nicht so, wie man an den 298 Likes erkennen kann.  Wir haben uns die „Liker“ genauer angesehen. Einer ist uns besonders ins Auge gestochen, nämlich der Grün-Politiker Gerhard Moritz.  Da stellt sich für uns die Frage, warum belohnt ein Politiker der Grünen eine Straftat mit einem  „Gefällt mir“?

 

 

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2017-03-24


Es war einmal ein Nobelort namens Mödling


Extrem hohe Anzahl an Polizeieinsätzen in Asyl-

unterkünften im Bezirk Mödling in nur elf Monaten

Mödling  in Niederösterreich war bis vor nicht gar zu langer Zeit ein Nobelort.  Dies änderte
sich durch das von der rot/schwarzen Bundesregierung verursachte Asylchaos schlagartig.
Dieses  Asylchaos,  das im Jahr 2015 beinahe 100.000 und im Jahr 2016 bereits wieder ca.
30.000  Asylwerber – nach den bisherigen  Entscheidungen  der  Asylbehörden größtenteils
ohne  Asylgründe  und  damit Wirtschaftsflüchtlinge – nach Österreich gebracht hat,  schlägt
sich  auch in den Kriminalstatistiken und den Einsätzen der Polizei nieder.   In nicht einmal
einem Jahr gab es laut einer  Anfragebeantwortung  aus  dem Innenministerium sage und
schreibe 241 Polizeieinsätze in Asylquartieren im Bezirk Mödling.
Darauf  basierend wurde und  wird  wegen  verschiedensten  Delikten ermittelt:   Körperver-
letzungen,   schwere Körperverletzungen,   Nötigungen,  gefährliche  Drohungen,  Sachbe-
schädigungen, Diebstähle, Betrügereien, sexuelle Belästigungen und Drogendelikte. Über
die  Nationalitäten  der  Straftäter  braucht  man schon fast nichts mehr sagen:  Afghanistan,
Syrien,   Algerien,  Irak,   Nigeria,  Somalia,  Marokko, Tunesien   etc.     Wer  daran  zweifelt
braucht  nur  einen  Blick  in  die Tageszeitungen  riskieren.   Dort  findet  er  tagtäglich  ent-
sprechende Berichte.
Dazu der FPÖ-NAbg. Christian Höbart,  gf. Landesparteiobmann der FPÖ NÖ und Bezirks-
parteiobmann  der  FPÖ Mödling:.. „Diese  Entwicklungen  müssen endlich ein Ende finden,
kriminelle  Asylanten  müssen   schnellstmöglich  in  deren  Herkunftsregionen  rückgeführt
werden. Ohne Wenn und Aber.“
So  wahr  auch  die  Worte  von  Höbart  sind,   scheitert  ein  derartiges  Vorhaben  an der
Realität.   Die  Rückführung scheitert allein schon daran,  dass die  Herkunftsländer diese
Kriminellen  einfach  nicht  mehr  zurücknehmen sondern froh sind,  dass sie diese ange-
bracht haben. Der Krebsschaden lag darin, dass man diese Kriminellen unter dem Jubel
der  „Willkommensklatscher“   ins Land gelassen hat.
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2016-09-13

Gemeindebaufassade mit Anti-Strache-Parole beschmiert


Dämlich und kriminell

Es  ist  immer  wieder  erstaunlich,  welch  dämliche  und  kriminelle Personen es unter den
Gegnern  von  H.C.  Strache  gibt.   Die frisch renovierten Fassade der Wohnhausanlage im
10. Wiener Gemeindebezirkes,  Columbusgasse 75,  wurde mit der Aufschrift:  „STRACHE
VERPISS DICH!!“ beschmiert.
Kriminell  deswegen,  weil  es  sich hier eindeutig  um das strafrechtlich relevante Delikt der
Sachbeschädigung handelt.   Dämlich  deswegen,  weil  es  es  sich  ausgerechnet  um  die
Fassade eines Gemeindebaus handelt.
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2016-05-10

Sachbeschädigung bezahlen die Steuerzahler


SP-Bezirksvorsteher genehmigte

Kleister-Aktion auf der Mariahilfer Straße



Leo Kohlbauer, gf. Obmann der FPÖ Mariahilf

Am  Vorabend der heutigen  „Flüchtlinge Willkommen!“-Demo  wurden gegen Mitternacht
Aktivisten  dabei  beobachtet,  wie sie die Mariahilfer Straße mit großen Plakatbögen zum
Flüchtlingsthema  zukleisterten.   Die  Aktion  wurde  vom  gf. Obmann  der  FPÖ Mariahilf,
Leo Kohlbauer und Kollegen fotografiert und der Polizei als Sachbeschädigung gemeldet.
Der  diensthabende  Polizeikommandant  teilte  Kohlbauer aber mit,  dass die Aktion vom
SP-Bezirksvorsteher   Markus Rumelhart genehmigt wurde.   Die Kosten für die Entfernung
tragen  freilich  die  Steuerzahler.   Nach  der  Demo  musste  die  MA 48  die  Plakate  vom
Asphalt kratzen, was sich allerdings als schweres Unterfangen erwies. Die Plakate klebten
derart  gut,  sodass  diese  nur  mit  größter  Mühe – zum Großteil händisch –. zu entfernen
waren.

Ein erwähnenswertes Detail am Rande: Nachdem bereits am Nachmittag zahlreiche Per-
sonen auf den rutschigen Plakaten zu Sturz kamen, entschied die Polizei die Entfernung
von  diesen  und forderte die Feuerwehr an.   Das Vorhaben scheiterte jedoch daran, weil
bereits  zahlreiche  Demonstranten aufmarschiert waren und einige die Entfernung durch
eine Sitzblockade verhinderte.
Leo  Kohlbauer,  gf. Obmann  der FPÖ Mariahilf,  zu dieser „Kleister-Aktion:.. „Das ist ein
echter Hohn gegenüber den Bürger(innen). Unter dem Deckmantel der Zivilgesellschaft
versteckt die SPÖ offenbar ihre Wahlpropaganda und lässt dann noch die Sachbeschäd-
igung von den Steuerzahlern berappen. Eigentlich sollte Herr Rumelhart selbst oder die
SPÖ Wien für die Kosten zur Entfernung aufkommen.“
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2015-10-03

Linke zeigen sich über Sachbeschädigungen amüsiert


Zerstörungsaktionen im Burgenland

„Wieder  kam  es  zu,  diesmal zu groß angelegten,  Zerstörungsaktionen durch offensicht-
lich anarchistisch gesinnte Randalbrüder- und -schwestern. Durch die Bezirke Mattersburg,
Eisenstadt  und Neusiedl zieht sich eine Spur der Verwüstung, die ihresgleichen sucht.  An
einzelne Täter  zu  glauben  fällt schwer, wenn man das Maß der Verwüstung dem kurzem
Tatzeitraum  gegenüberstellt.   Hier ist eine inaktzeptabel Chaostruppe unterwegs, der wir
mit  rechtsstaatlichen  Mitteln  entgegentreten  müssen  und  werden“,   so  eine  Mitteilung
der  FPÖ-Burgenland.  Dazu präsentierten diese nachfolgende Bilder, welche die Sachbe-
schädigungen dokumentieren.
Und  wieder  einmal  zeigt  man  auf  der mittlerweile. – im negativen Sinn –. bestens be-
kannten linksextremen Facebook- Seite „AK DEUTSCH ..“, wessen Geistes Kind man ist
und so zeichnen sich etliche Linke wiederholt durch besondere Primitivität aus.
Auf  der  primitiven  Hetzseite  amüsiert  man  sich über die Sachbeschädigungen, die
übrigens einen strafbaren Tatbestand darstellen.  Nachfolgend einige Kommentare:
Ob sich diese Geistesblitze auch so amüsiert zeigen würden,  wenn ihr Eigentum be-
schädigt  wird?   Mit  Sicherheit  nicht,  denn  sie  würden  sofort nach der Polizei rufen,
die sie ja sonst so verachten.
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2015-05-10

Linksextremisten stellen wiederholt ihre Niveaulosigkeit unter Beweis


Mit dem D-Zug durch die Kinderstube gebraust

Der  FPÖ-Nachwuchspolitiker,  Marcus Ripfl,  mokierte  sich   berechtigterweise  darüber,
dass  Wahlwerbeplakate mit seinem Konterfei verunstaltet wurden. Ripfl äußerte seinen
Unmut auf seiner Facebook-Seite mit den Kommentar: „Sehr unkreativ… Wird natürlich
zur Anzeige gebracht!“
Auf der mittlerweile – im negativen Sinn – bestens bekannten linksextremen Facebook-
Seite „AK DEUTSCH ….“ teilte man daraufhin den Beitrag von Ripfl.   Dort brach man in
helle  Freude  über die Sachbeschädigung aus.   Zudem beschimpften User(innen) den
FPÖ- Funktionär  auf  das  Übelste.   Nachfolgend  präsentieren  wir  einen Kommentar
(stellvertretend für etliche andere) mittels Screenshot.
Screen: facebook.com  – Account: AK DEUTSCH FÜR FPÖ-ANHÄNGER (und Rinnen)
Der  Kommentar  von  Norbert  Drescher zeigt auf,  wie tief das Niveau auf dieser links-
extremen  Facebook-Seite  liegt.   Zudem dürfte dieser Mann mit dem D-Zug durch die
Kinderstube gebraust sein.
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2015-01-05

Gastkommentar zum Urteil gegen Josef S.


Ein spannender Vergleich: Linksextremer Schuld-

und „rechter“ Freispruch im Spiegel der Medien

Der 22.7.2014 und der 5.11.2008 haben eines gemeinsam: An beiden Tagen heulten Linke
und  manche  schein-unabhängige  Medien empört auf.   Ein Mal wurde ein junger Linksex-
tremer wegen Landfriedensbruch,  Sachbeschädigung und versuchter schwerer Körperver-
letzung  zu  einigen Monaten teilbedingter Haft verurteilt.  (Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
„Skandal! Sein Leben ist verbaut!“ kreischt es von Linksaußen.
Ein  führender  Kommunist  (aus Österreich,  nicht Nordkorea) meint gar,  dass die Polizei
selbst  die  Gewalttaten  des  „schwarzen Blocks“  auf der linksextremen Demo begangen
habe.  Kommentar unnötig!
Ein  anderes  Mal  wurde  eine  Gruppe  junger  Rechter vom „Bund freier Jugend“ vom Vor-
wurf  des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz freigesprochen.   Sie haben zwar – schon vor
dem Freispruch offensichtlich – nichts beschädigt und niemanden verletzt,  der Strafrahmen
wäre  aber  trotzdem  bis  zu  zehn  Mal so hoch wie die Strafe gegen den Gewalt-Demons-
tranten.   Auch  hier  witterten weitgehend die selben Kräfte,  wie Recherchen zeigen, einen
„Skandal“ – allerdings  einen  skandalösen  Freispruch,  denn offenbar war das  Leben die-
ser jungen  Menschen  weniger  wert  und hätte man es nicht nur verbauen dürfen,  sondern
regelrecht müssen.
Besonders interessant ist die Tatsache,  dass in beiden Fällen dem Urteil eine längere U-Haft
vorausgeht,  die  auch  völlig unterschiedlich bewertet wird.  Die Chuzpe Nummer eins: Nach
dem  Schuldspruch wegen  Landfriedensbruch  gegen  den  Linksextremen  wollen SPÖ und
Grüne  den  Paragrafen  ändern.  Nach der ungerechtfertigten Anklage wegen des  „Verbots-
gesetzes“ dachten sie nicht daran.
Und  nein,  das  ist  keine  „Verschwörung  rechtsextremer  Richter“,  wie sie Linke oft herbei
reden!   In  beiden  Fällen  haben  (auch) zufällig ausgewählte Schöffen bzw.  Geschworene
so entschieden. Ah ja, die könnte man ja auch abschaffen. Vielleicht sind sie zu vernünftig?
Fazit:  Gott  (oder wer auch immer)  bewahre  uns vor einer rot-grünen Strafrechtsreform, die
Gewaltdemonstranten zu Unschuldslämmern, Andersdenkende zu Schwerverbrechern und
Laienrichter als Regulativ bei sehr schweren Taten zum Anachronismus macht!
Und  Frau S.,  der  Staatsanwalt  wird  sich für die Erledigung seines Jobs wohl kaum ent-
schuldigen  müssen.   Warum  entschuldigen  Sie  sich nicht für die offenbar misslungene
Erziehung?
Gastkommentar der Facebook-Gemeinschaft

H e i m a t   o h n  e  S  e l b s t h a s s

Anmerkung der Redaktion:   Bitte nicht mit der linksextremen
Denunzianten-Gruppe  „Heimat ohne Hass“  zu verwechseln!
2014-07-26

Weil ihr Josef verurteilt habt, kommen wir wieder!


Die Justiz ließ sich weder beeindrucken noch einschüchtern

Auch  wenn  ihr   Josef  verurteilt – wir  kommen  wieder! So  titelte  das   NOWKR-Bündnis  eine
Presseaussendung  am  21. Juli 2014.   Zur  allgemeinen  Erinnerung: Dieses Bündnis  stellte
die Demonstration gegen den Akademikerball 2014, bei der es zu schweren Ausschreitungen
und  Verwüstungen  im  1. Wiener  Gemeindebezirk kam,  unter das Motto:  „UNSEREN HASS
DEN KÖNNT IHR HABEN„.
Screen: APA/OTS
Die  Justiz  ließ sich von dieser Ankündigung jedoch weder beeindrucken noch einschüchtern
und verurteilte Josef S.  wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und
schwerer   Sachbeschädigung  zu  insgesamt  12  Monaten  Haft ,   davon  8 Monate   bedingt.
(Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
Eine  derartige  „Niederlage“  konnte  man  offenbar bei der Autonomen Antifa Wien, die Teil
des  NOWKR-Bündnisses  ist,  nicht auf sich sitzen lassen und schaltete in der  Gangart eine
Stufe  höher.   Mit  der  Ankündigung: „Weil  ihr  Josef  verurteilt  habt,  kommen  wir wieder!“,
wird für den morgigen Samstag zu einer Demonstration aufgerufen. Täten Geschäftsinhaber
im 1. Bezirk vielleicht gut daran,  wenn sie morgen ihre Geschäftslokale verbarrikadieren?!
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Denkt man an die Spur der Verwüstung – die bei den Ausschreitungen am 24. Jänner 2014
durch  den  1. Wiener  Gemeindebezirk  gezogen  wurde – und  die  dadurch entstandenen
enormen  Sachschäden,  könnte  man  in  der  Ankündigung: „Weil ihr Josef verurteilt habt,
kommen wir wieder!“ eine Drohung erkennen.
Zudem  sind  dann  noch die Hinweise für Teilnehmer an der Demonstration,  welche wir
auszugsweise nachfolgend wiedergeben:
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Alle diese Empfehlungen erleichtern es etwaigen Straftätern ungeschoren davonzukommen.
Die  Deaktivierung  des  GPS  im  Handy,  um ja keinen Nachweis darüber zu liefern ob und
wann man sich an einer bestimmten Örtlichkeit aufgehalten hat.
Die Empfehlung von Sonnenbrillen und Kappen – sofern man ohnehin nicht vermummt ist –
erschweren natürlich ebenfalls die Ausforschung eventueller Straftäter.   Jedenfalls sind dies
Ratschläge,  um  polizeiliche  Aufklärungsarbeit  (im Bedarfsfall) zu verhindern und/oder zu
erschweren.   In  den  Hinweisen  zur  Demo  heißt  es ohnehin wörtlich: „Wir  wollen  hiermit
der Polizei die Arbeit nicht unnötig erleichtern.“
Also man sieht, die Herrschaften sind kampferprobt und haben Routine.   Nur in Versicher-
ungsangelegenheiten  dürfte sie nicht so richtig den Durchblick haben.   Denn eine Recht-
schutzversicherung  kommt  nur  dann für die Kosten auf,  wenn bei einem strafrechtlichen
Vorsatzdelikt  ein  Freispruch gefällt wird.   Im Falle eines Schuldspruches bezahlt die Ver-
sicherung keinen einzigen Cent.
Was  uns  allerdings  ein  wenig  verwundert,  warum  es  bei  den  Genoss(innen)  keine  Art
Kampfkasse gibt?   Aus der könnten doch Anwalts- und Prozesskosten für Klassenkämpfer
bestritten werden.   Oder hört sich auch bei den Linken beim Geld die Freundschaft auf?!
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2014-07-25

U  P  D  A  T  E

Nachfolgend einige Kommentare,  die sicher auf eine friedliche Demonstration
schliessen lassen!

Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
2014-07-26
11:40 Uhr

Identitäre Bewegung prüft Anzeige gegen Häupl


Bürgermeister wegen verfassungsrechtlich und

demokratisch bedenklicher Aussage rücktrittsreif

Teile des linken Meinungsspektrums müssen mit einer sehr erfolgreichen internationalen
Jugendbewegung erst ihren Umgang lernen.
Am  letzten Samstag versammelten sich Identitäre aus allen Bundesländern, Frankreich,
Deutschland,  Italien, Tschechien,  der  Schweiz  und  mehr  zu  einer  sehr erfolgreichen
Kundgebung.   Linksextreme  Chaoten  versuchten  diese – tlw.  mit  Gewalt  gegen  die
Polizei – zu stören und zu verhindern.   Die Behörden mussten 37 gewaltbereite, selbst-
ernannte „Antifaschisten” verhaften.
Mittlerweile  gibt  es  über  200 Anzeigen,  davon  über  50 wegen strafrechtlicher Delikte,
lautend auf: Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Sachbeschädigung,
Stören einer Versammlung, Waffenbesitz und Körperverletzung. Linksextreme waren u.a.
mit  illegalen  Schlagstöcken  und  Steinschleudern  bewaffnet  und schossen Steine und
Schraubenmuttern  nach  Teilnehmern  der Identitären und den Einsatzkräften.  Niemand
kann abstreiten, dass die Polizei dabei eingreifen muss.
Es  ist  ausdrücklich  zu  betonen,  dass  die  Kundgebung der Identitären Bewegung voll-
kommen friedlich ablief und keine einzige Anzeige von Seiten der Polizei erstattet wurde.
Am  Montag konnte erst mithilfe der Staatsanwaltschaft aufgedeckt werden,  dass es sich
bei  der  von  den  Gegendemonstranten mehrsprachig veröffentlichten Behauptung, wo-
nach  eine angeblich Schwangere durch den Polizeieinsatz ihr Kind verloren haben soll,
um eine zynische Lüge handelte.
Den  Vogel hat  gestern aber der Bürgermeister von Wien, Michael Häupl (SPÖ) abge-
schossen.   Anstatt  das  verfassungsrechtlich verankerte  Demonstrationsrecht  für alle
demokratischen  Gruppen zu verteidigen und politischer Gewalt eine klare Absage zu
erteilen,  verstieg sich Häupl zu der Aussage:  „Eine Gruppe wie die Identitären gehört
längst  politisch  verboten.   Das  ist eine neofaschistische Organisation,  die eigentlich
völlig  klar  unter  das  Verbotsgesetz  fällt.   Diese  Demo  hätte  gar  nicht  statt finden
dürfen.”
Diese  infame  Behauptung  Häupls wird die Identitäre Bewegung Österreichs nicht auf
sich sitzen lassen. Die Identitäre Bewegung Europas hat mit dem Nationalsozialismus
schlicht  überhaupt  nichts  zu  tun.   Die  gewaltbereiten  Extremisten finden sich allein
auf  Seiten der  „Offensive gegen Rechts”,  welche  organisatorisch  pikanterweise vom
Umfeld  und  von  der  Spitze  des  VSStÖ,  der Studentenorganisation der SPÖ,  sowie
den Jungen Grünen getragen wird!  Die Organisatorin Natascha Strobl, als EX-VSStÖ-
Chefin  SP-Landesvorstandsmitglied  und ihre Clique fanden sich auch im Umfeld der
desaströsen  NOWKR-Krawalle  im  Jänner.  Identitäre  wurden  von  ihnen  wiederholt
„gestalkt”.
Der Bürgermeister schrammt über den Verfassungsbogen, indem er völlig verfassungs-
konformen Veranstaltungen die  Legitimität abspricht.  Das Bundesamt für Verfassungs-
schutz  hat  am  16.05.2014  gegenüber  „Die Presse”  klargestellt,  dass  die  Identitäre
Bewegung   weder  mit  dem   Strafrecht  noch  mit  dem   Verbotsgesetz  in  Berührung
gekommen ist, als auch,  dass von ihr keine Bedrohung des Rechtsstaats ausgeht. Die
Aussage  von  Häupl  ist  darum nicht nur haltlos und frei erfunden,  sondern es ist eine
üble Verleumdung, unbescholtenen Bürgern, die friedlich ihr Versammlungsrecht aus-
üben,  solche  Anwürfe zu machen.   Vielmehr wird sich auch die österreichische Linke
an  eine  sehr  erfolgreiche  europäische Jugendorganisation gewöhnen und dabei die
demokratischen Spielregeln einhalten müssen.
„Bürgermeister Häupl ist nunmehr der prominenteste (Alt-)Linke, der das Verfassungs-
recht  und  die  Grundsätze  der Versammlungsfreiheit noch nicht ganz verstanden hat.
Man  kann  in  einem  demokratischen  Rechtsstaat  eben nicht einfach verbieten,  was
einem  politisch  nicht  in  den  Kram  passt“,  sagt  Alexander Markovics,  Obmann der
Identitären  Bewegung  Österreich.   In  politischer  Hinsicht  wäre Bürgermeister Häupl
wegen seiner verfassungsrechtlich und demokratisch mehr als bedenklichen Aussage
jedenfalls rücktrittsreif.
Die  Identitäre Bewegung Österreich  prüft eine Anzeige gegen Michael Häupl wegen
Verleumdung nach §297 StGb und ggf.  auch weitere Klagen wegen Übler Nachrede
nach §111 StGb und Verhetzung.
Konkret  wird  zunächst  an die Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung über-
geben, bei der um Überprüfung ersucht wird, ob Häupls Aussage den Tatbestand der
Verleumdung  nach  §297 StGb erfüllt. Wenn die Staatsanwaltschaft eine Strafverfolg-
ung  einleitet,  schließt  sich  die  Identitäre Bewegung Österreichs  dem Verfahren als
Privatbeteiligte mit einem Schadenersatzanspruch an.
(Quelle: Presseaussendung der Identitäre Bewegung Österreichs)
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2014-05-21

Hat der Justizsprecher der Grünen ein Problem mit seinem Gedächtnis?


Albert Steinhauser verharrt weiterhin

in der Rolle des Missverstandenen

Unsere vorgestrigen Beiträge über den Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser, lösten
heute politische Stellungnahmen seitens der FPÖ aus.   Hier geht es zu den Beiträgen: LINK1
und LINK2.
Wie wir bereits in unserem Beitrag „Grüner Justizsprecher ruderte zurück“ berichtet haben,
löschte Steinhauser nach Erscheinen unserer Beiträge den von ihm geteilten Beitrag, samt
dem von ihm gesetzten Kommentar und mimte das missverstandene Opfer.
In der Rolle des Unschuldslammes verharrte er auch noch heute, nachdem er von den FPÖ-
Politikern  C. Höbart  und  M. Kunasek kritisiert wurde. „Die Unterstellungen entbehren jeder
Grundlage“,  sagt heute der  Grüne Justizsprecher Albert Steinhauser zu den Vorwürfen der
FPÖ, er würde Gewalt verherrlichen.
„Fakt ist,  dass er den Text einer Facebook-Gruppe geteilt hat,  der sich mit einem Vorfall bei
einem Spiel von Sturm Graz beschäftigt. Die zitierten Textpassagen stammen nicht von ihm“,
so Steinhauser.
Richtig ist, dass Steinhauser den Beitrag nicht selbst verfasst hat,  diesen aber kommentarlos
auf  seiner  Facebook-Seite geteilt hat.   Es mutet doch recht seltsam an,  wenn jemand einen
gewaltverherrlichenden   Artikel  auf   seinem   Facebook-Account  teilt  und  diesen  in keiner
Weise  kritisiert.   Wir  haben  auch von  diesem  Zustand einen Screenshot angefertigt um zu
verhindern, dass das von Steinhauser zu einem späteren Zeitpunkt in Abrede gestellt werden
kann.
Screen: facebook.com (Account: Albert Steinhauser)
Vermuteten  wir vorerst nur,  dass Steinhauser den gewaltverherrlichenden Artikel goutiert,
wurde unsere Vermutung einige Zeit später bestätigt. Denn da schrieb er folgenden Kom-
mentar dazu:
Screen: facebook.com (Account: Albert Steinhauser)
Mit  den  Worten „Ja, Ostkurve statt Ustkurve hat Recht“, bestätigte er den menschenverachten-
den  Hetzbeitrag  in  dem  Gewalt  verherrlicht  wird.   Ganz  augenscheinlich unterstützte er die
Meinung, politisch anders denkende Menschen als Müll zu bezeichnen und fand offenbar auch
nichts dabei, wenn diesen Personen Sachschäden und/oder Verletzungen am Körper zugefügt
werden.
Unter diesem Gesichtspunkt finden wir es höchst erstaunlich,  wenn Steinhauser heute meint,
dass  man  ihm  unterstelle  Gewalt zu begrüßen.   Möglicherweise hat der Justizsprecher der
Grünen ein Problem mit seinem Gedächtnis.
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2014-03-21

Grüner Justizsprecher ruderte zurück


Konnten wir Steinhauser den rechten Weg weisen?

Scheinbar hat unsere Berichterstattung, den Grünen Justizsprecher in Bedrängnis gebracht.
Jedenfalls  ruderte  er  kräftig  zurück und stellte den von ihm geteilten Beitrag samt seinem
Kommentar offline.
Screen: facebook.com (Account: Albert Steinhauser)
Wie nicht anders zu erwarten war, gibt sich Albert Steinhauser nun als missverstandenes Opfer.
Wenn  dem  so wäre stellt sich die berechtigte Frage,  warum er den Beitrag samt seinem Kom-
mentar von seiner Facebook-Seite entfernt hat?
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2014-03-19

Grüner Justizsprecher bestätigt Hetzbeitrag


UPDATE: Unsere Vermutung wurde nun bestätigt

Vermuteten  wir im Beitrag „Hetzbeitrag auf ……“ noch,  dass Steinhauser den von ihm geteilten
Hetzbeitrag goutiert, wird unsere Vermutung nun bestätigt.  Vor zwei Stunden erfolgte folgendes
Kommentar des Justizsprechers der Grünen:
Screen: facebook.com (Account: Albert Steinhauser)
Mit  den  Worten „Ja, Ostkurve statt Ustkurve hat Recht“,  bestätigt er den menschenverachten-
den  Hetzbeitrag.   Ganz augenscheinlich unterstützt er die Meinung, politisch anders denkende
Menschen als Müll zu bezeichnen und findet offenbar auch nichts dabei, wenn diesen Personen
Sachschäden und/oder Verletzungen am Körper zugefügt werden.
Wir sind in der Tat erstaunt,  welchen Justizsprecher sich die Grünen leisten.   Wenn bei diesen
nur ein Funken Rechtsempfinden besteht, dann müssten sie Steinhauser sofort dieser Funktion
entheben.   Außerdem  finden  wir  es einer Demokratie abträglich,  wenn derartige Politiker wie
er,  als Volksvertreter im Parlament sitzen.
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2014-03-19

Hetzbeitrag auf der Facebook-Seite des Justizsprechers der Grünen


Findet Steinhauser an den Straftaten

der Linksextremisten gar Gefallen?

Am 15. März 2014 haben wir über einen tätlichen Angriff von Linksextremisten,  auf einen
Wahlkampftross  der  Freiheitlichen  Arbeitnehmer (FA)  vor dem Grazer Stadion berichtet.
Es  kam  dabei  zu  Körperverletzungen  und Sachbeschädigungen zum Nachteil der FA.
Hier der LINK zum Beitrag.
Zu diesem traurigen und einer Demokratie unwürdigen Vorfall, haben wir auf der Face-
book-Seite  des  Justizsprechers  der  Grünen,  Albert  Steinhauser,  folgenden  Beitrag
entdeckt:
Screen: facebook.com (Account: Albert Steinhauser)
Nicht  einmal  kritische Kommentare von User(innen) veranlassten Steinhauser bis dato dazu,
zum Vorfall Stellung zu nehmen und die Straftaten zu verurteilen. Für uns erweckt es eher den
Anschein,  als  würde  der  Justizsprecher  der  Grünen  diese  goutieren.   Hier  noch  ein recht
interessanter LINK zur Person von Albert Steinhauser.
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2014-03-19

Sozialistische Jugend solidarisiert sich mit Anarchisten

SJ: „Demonstrationen sollen kriminalisiert werden“

 
Scheinbar hat man bei bei der „Sozialistischen Jugend Österreich“  einen Hang zu jenen
gewalttätigen  Demonstranten,  die  vor  einem  Monat in der Inneren Stadt von Wien eine
Spur der Verwüstung gezogen haben.
 
Screen: Video – FPÖ-TV
 
„Friedlicher“ Demonstrant beim Wurf eines Brandsatzes
 
In  einer  heutigen  Presseaussendung  fordert  man nämlich die Freilassung des in U-Haft
einsitzenden Josef S.   Der Krawalltourist wurde am 24.01.2014 bei den gewalttätigen Aus-
schreitungen – Demonstration  gegen  den  Akademikerball – festgenommen.   Mit  dieser
absurden  Forderung solidarisiert sich die SJ nicht nur mit Josef S.,  sondern auch mit den
Anarchisten der Gruppe „ linksunten.indymedia“.
 
 
Über den deutschen Staatsbürger wurde – wegen Tatbegehungsgefahr im Zusammenhang
mit  den  ihm   vorgeworfenen   Straftaten  des   Landfriedensbruch,   Körperverletzung  und
Sachbeschädigung  – Untersuchungshaft verhängt.  (Es gilt die Unschuldsvermutung).
 
Bei  der  SJ  meint man wörtlich: „Der Tatvorwurf Landfriedensbruch soll in Österreich wieder
etabliert  werden,  um künftige Demonstrationen zu kriminalisieren und AktivistInnen abzu-
schrecken.“ Dann  wollen  wir  mal dem sozialistischen Nachwuchs einige Szenen der fried-
vollen Demonstration vom 24.01.2014 vor Augen führen.
 
Video: FPÖ-TV
 
Sieht  man sich obiges Video an,  müsste  jedermann(frau) sofort klar sein,  dass hier keine
Kriminalisierung  mehr  notwendig  ist.   Das  haben  die  gewalttätigen  Demonstranten von
selbst erledigt.  Aber die Freilassung von Josef S. ist den Jungsozialisten nicht genug, denn
sie  fordern  auch  eine Ende der Repressionen  (was immer sie damit auch meinen) gegen
alle Personen, die am 24.01.2014 gegen die FPÖ auf die Straße gegangen sind.
 
Unter  diesem  Aspekt  wollen  wir  nur  hoffen,  dass  aus  diesem  Kreis der  „Sozialistischen
Jugend  Österreich“  nie  politische  Verantwortungsträger  hervorgehen.   Denn  wir  möchten
uns gar nicht ausmalen, wie diese Personen mit unliebsamen politischen Gegnern verfahren,
wenn sie Befehlsgewalt über Polizei und Militär erlangen sollten.
 
 
*****
 
2014-02-24

Dein Werk geschehe


Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Kürzlich  erschien eine  höchst erstaunliche Werbung des Baumarktes HORNBACH.  Auf dem
Sujet sind unter anderem ein Panzer, ein Hammer, ein Emblem und die Worte   „DEIN WERK
GESCHEHE“ zu sehen.
Screen: Hornbach
Was will uns der Baumarktriese damit sagen? Soll die Bevölkerung vielleicht Panzer für einen
Kampf instandsetzen? Interessant ist auch das Emblem (rot eingekreist) am rechten mittleren
Bildrand.   Wir  haben  ein wenig  recherchiert  und  haben  dabei festgestellt,  dass es ein ver-
blüffend ähnliches Abzeichen aus der Nazizeit gibt.
Screen: usmbooks.com
Stellt man dieses Emblem auf den Kopf, ist es vom Abzeichen welches auf der Hornbach-
Werbung zu sehen ist, kaum mehr zu unterscheiden.
Wäre  das  nicht  ein  Fall für die Wr. Neustädter Staatsanwaltschaft?  Immerhin setzte diese
Himmel und Hölle in Bewegung, um gegen einen Kinderrecht-Aktivisten zu ermitteln. Natür-
lich mit Ermächtigung der Frauenministerin.  (Hier der LINK zum betreffenden Beitrag).
Screen: erstaunlich.at
Der  Mann  steht unter Verdacht,  sich  gegenüber  G. Heinisch-Hosek der   „Üblen Nachrede“
schuldig gemacht zu haben. Ferner wird ihm angelastet, eine Sachbeschädigung (Schadens-
höhe 200,- Euro) begangen zu haben.   Das berechtigte erstaunlicherweise, dass der Kinder-
recht-Aktivist  zum  DNA-Test  vorgeladen wurde und auch das Landesamtes für den Verfass-
ungsschutz NÖ fleißig ermittelt.
In Anbetracht dessen, dass im Fall Heinisch-Hosek mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird,
stellen  wir  uns  die Frage,  wäre bei der  Hornbach-Werbung nicht eher die Staatsanwaltschaft
und  der Verfassungsschutz gefragt?   In das Hornbach-Sujet könnte man nämlich spielend so
einiges hineininterpretieren.
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2013-07-21
 

Erstaunlicher Justizfall – und kein Ende in Sicht


Landesamt für den Verfassungsschutz ermittelt

bei Sachbeschädigung um 200,- Euro

Ein „Kriminalfall“ der besonderen Art, hatte sich in der Nacht von 25.2. auf den 26.2.2013 rund
um das Rathaus von Guntramsdorf ereignet. Da hängten unbekannte Täter insgesamt 8 Plakate
– wie nachfolgend zu sehen –  auf Hochglanzpapier im Größenformat A3 auf.
Foto: © Privat
Zugegeben, dieses Plakat ist kein Adelsprädikat für die Frauenministerin.  Aber wir haben schon
ärgere Verunglimpfungen gesehen.  Sei es bei H.C. Strache, Barbara Rosenkranz oder anderen
FPÖ-Politiker(innen),  deren  Konterfeis mit Hitlerbärtchen,  Hakenkreuze odgl.  verziert wurden.
Zusätzlich sei gesagt, dass sich Heinisch-Hosek mit ihren diversen  männerfeindlichen Aussagen
auch nicht unbedingt Freunde macht.   Das soll aber keine Rechtfertigung für ein solches Plakat
sein.
Was aber darauf folgte bezeichnen wir als Skandal. Nach einer Anzeige (die noch völlig logisch
ist) des Ehemanns der Frauenministerin, wurde das Landesamt für den Verfassungsschutz NÖ
eingeschaltet.   Die  Polizeiinspektion  Guntramsdorf  nahm  eine  Anzeige  wegen   „Öffentlich
rassistischer Darstellungen“ auf.   Wie bereits erwähnt, das Plakat ist primitiv, aber wir sehen
hier  keine Gefährdung der Verfassung.   Auch orten wir keine rassistischen Darstellungen, es
sei denn, SPÖ-Politiker(innen) sind eine eigene Rasse.

Screenshot: (c) erstaunlich.at
Wer nun glaubt die Sache hätte sich damit erledigt, der irrt gewaltig.  Die Plakate wurden von
der  PI Guntramsdorf  gesichert  und vom  Landeskriminalamt  auf Fingerabdrücke untersucht.
Diese  Untersuchung  verlief jedoch negativ.   Dem nicht genug, wurde noch ein DNA- Tupfer-
abrieb durchgeführt und ausgewertet.
Die  Anzeige wegen  „Öffentlich rassistischer Darstellungen“  wurde zwischenzeitlich auf eine
Sachbeschädigung  relativiert,  wobei eine Schadenshöhe von 200,- Euro,  für das Entfernen
der 8 Plakate,  beziffert wurde.   Wer nun glaubt, dass sich die Angelegenheit damit erledigt
hatte, der irrt wiederum gewaltig.
Nun brauchte man einen Täter. Dieser wurde in der Person eines Kinderrecht-Aktivisten, der
offenbar ein Dorn im Auge bestimmter Personen ist, ausgemacht. Beamte des Landesamtes
für den Verfassungsschutz NÖ durchsuchten das Haus des „Verdächtigen“ gründlichst. Diese
Durchsuchung verlief negativ.   Anschließend gab es ein ausführliches Verhör in einer Amts-
stube, welches ebenfalls keine weiteren Anhaltspunkte für eine Täterschaft ergab.
Und  noch  immer  ist ein Ende dieser Angelegenheit nicht in Sicht.   Die Staatsanwaltschaft
Wiener Neustadt  ordnete  eine molekulargenetische Untersuchung von biologischen Tatort-
spuren an. Im Klartext heißt das, dass sich der Mann (am kommenden Freitag) einem DNA-
Test unterziehen muss. Und das Ganze für eine Sachbeschädigung um 200,- Euro und eine
mittlerweile  dazugekommene  Amtsehrenbeleidigung,   obwohl  bislang  keinerlei  Anhalts-
punkte für die Täterschaft des unbescholtenen Mannes vorhanden sind.

Sceenshot: (c) erstaunlich.at
 
Da stellen wir uns die berechtigte Frage,  ob das Landesamt f.d. Verfassungsschutz NÖ und
die  Staatsanwaltschaft  Wiener Neustadt so wenig ausgelastet sind,  um sich mit einer der-
artigen  Lappalie  zu  beschäftigen.   Von  den  bislang  aufgelaufenen Kosten zu Lasten der
Steuerzahler ganz zu schweigen.   Auch würde es uns interessieren,  ob bei den bisherigen
Verunglimpfungen von H.C. Strache, Barbara Rosenkranz oder anderen FPÖ-Politiker(innen)
ebenfalls ein derartiger Aufwand betrieben wurde?
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2013-07-10
 

Auf was wartet die Innenministerin eigentlich?


Prügelei im Servitenkloster erforderte Polizeieinsatz

Versuchter Asylbetrug,  Besetzung einer Kirche, Sachbeschädigung und versuchte Erpressung
eines  ganzen  Staates  durch  einen Pseudo-Suppenstreik ist den  „Refugees“  offenbar nicht
genug.   Jetzt verprügeln sie sich auch noch untereinander.  Polizeibeamte mussten eine wilde
Schlägerei zwischen zwei der ach so bedauernswerten Flüchtlinge stoppen.
 
Die  zwei  angeblich  in  ihren  Heimatländern Verfolgten,  die von der Votivkirche mittlerweile
ins Servitenkloster übersiedelt sind, haben sich dort gegenseitig derart schwer verletzt, dass
sie  auf Kosten der  Steuer- und Gebührenzahler(innen)  im Spital behandelt werden müssen.
Aus dem Verhalten der beiden angeblichen Flüchtlinge wird nun auch klar,  warum diese aus
ihren Heimatländern abgehauen sind.
 
Allerdings  ist es erstaunlich,  dass das Innenministerium diesen mutmaßlichen Asylbetrügern
offenbar alles durchgehen lässt.  Der bisherige Streifzug durchs Strafgesetzbuch hat sich nun
bis zur Körperverletzung erweitert. Was muss eigentlich noch passieren, bis Frau Mikl-Leitner
das kriminelle Potenzial, das in ihnen steckt,  erkennt und diese Menschen abschieben lässt.
Wartet  die  Innenministerin zu,  bis möglicherweise erst einer der  Illegalen von einem seiner
Kumpanen  totgeschlagen  wird  oder  ein  Mitarbeiter  des  Klosters  zum Handkuss kommt?
 
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2013-03-10
 

Wir lassen uns nicht erpressen


Kennt Kardinal Schönborn die österreichischen Gesetze nicht?

„Die Kirche wird weiter solidarisch mit den  notleidenden Flüchtlingen in der Votivkirche sein
und  bei der Asylpolitik auf notwendige Verbesserungen der Gesetze drängen“,  so Kardinal
Christoph  Schönborn  in  seiner gestrigen Freitags-Kolumne für  die Gratiszeitung „HEUTE“.
 
Schönborn hielt weiter fest, dass die Flüchtlinge keine Verbrecher sondern Menschen in Not
sind.  Zugleich kritisierte er und distanzierte sich von einem Inserat der FPÖ, dass ebenfalls
in der  „HEUTE“  geschalten war.  In diesem wurde angeprangert, dass Asylbetrug Unrecht
ist und alle Unterstützer Beitragstäter sind.
 
Das FPÖ-Inserat in der Tageszeitung HEUTE
 
Interessant ist die Tatsache,  dass Schönborn die Kirchenbesetzer als Menschen in Not be-
zeichnete.   Vielleicht scheint es  ihm entgangen zu sein, dass diesen Quartiere angeboten
wurden.   Allerdings  lehnten sie diese ab und bevorzugen es mit der Besetzung der Votiv-
kirche den Rechtsstaat zu erpressen.  Und das macht sie zu Rechtsbrecher.
 
Mit  seinem  Verständnis  und  Sympathiebezeugung für die Besetzer der Votivkirche,  ent-
fernt sich der Kardinal unserer Meinung nach nicht  nur immer mehr von seiner Gemeinde,
sondern auch vom Rechtsstaat.   Missbilligung  der  österreichischen Gesetze und Gutheiß-
ung  der  Schändung einer katholischen Kirche durch Muslime ist höchst problematisch.  In
diesem Zusammenhang  stellt  sich  für  uns  die Frage,  warum diese Leute nicht Zuflucht
in einer Moschee gesucht haben?
 
Mit  seiner  gestrigen medialen Stellungnahme,  stellt Schönborn den Rechtsstaat in Frage
und  wirbt  um  Verständnis  für  die kriminellen Handlungen  der  muslimischen Besetzern
der Votivkirche.  Und wenn der Kirchenmann der Meinung ist, dass diese keine Verbrecher
sind,  dann müssen wir ihm folgendes entgegenhalten.
 

Streifzug quer durchs Strafgesetzbuch

Die  Illegalen,  deren  Asylansuchen  mangels  Verfolgung  in  der Heimat durch die Bank
bereits rechtskräftig negativ beschieden wurden, verstoßen gegen folgende Paragraphen
des Strafgesetzbuches:
 
§ 108  Täuschung,  § 126  schwere  Sachbeschädigung,  § 146  Betrug,  § 147  schwerer
Betrug, § 188 Herabwürdigung religiöser Lehren und § 189 Störung einer Religionsübung,
zudem  gegen  das  Asylgesetz  § 15 Mitwirkungspflichten von Asylwerbern im Verfahren
und gegen das Versammlungsgesetz § 2 Anmeldung einer Versammlung.
 
Die  Unterstützer  verstoßen  gegen  § 281 StGB  Aufforderung  zum Ungehorsam gegen
Gesetze und § 282 StGB Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen und Gutheiß-
ung mit Strafe bedrohter Handlungen.
 
Damit  sind  die  Aussagen im FPÖ-Inserat und die Forderung nach Abschiebung,  wenn
notwendig auch mit Zwangsernährung, durchaus gerechtfertigt.   Und ein Satz trifft den
Nagel genau auf den Kopf:  „Wir lassen uns nicht erpressen.“
 
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2013-01-19
 

Brände in drei Kirchen in Amstetten


Drei Brandanschläge hintereinander ohne Motiv?

In Amstetten (Niederösterreich)  kam es heute Vormittag, einen Tag vor dem Heiligen Abend,
zu Brandanschlägen auf drei Kirchen.  Betroffen war die Klosterkirche mitten im Zentrum von
Amstetten, die Herz-Jesu-Kirche und die Stadtpfarrkirche.
 
In  der  Herz-Jesu-Kirche  verübte  der noch unbekannte Täter seinen Anschlag während der
heiligen  Messe.   Den  größten  Sachschaden  bekam die Klosterkirche ab. Dort brannte der
Beichtstuhl  sowie die ersten fünf Bankreihen ab.   Diese Kirche wurde als Erste angezündet.
Während  in  dieser noch die Löscharbeiten in Gang waren,  trafen die nächsten Alarmmeld-
ungen ein.  Wie durch ein Wunder kam es zu keinen Personenschäden.
 
Laut  Polizei  gibt  es  in  Amstetten fünf Kirchen.  Man hat zu den nicht betroffenen Kirchen
Patrouille-Streifen  entsandt.   Auch  in  den  nächsten Tagen sollen die Gotteshäuser über-
wacht werden.  Laut Polizei gibt es eine Personenbeschreibung eines Verdächtigen.
 
Zeugen wollen in der Nähe einer der Kirchen einen Mann mit folgender Personenbeschreib-
ung gesehen haben:  20 bis 25 Jahre alt, etwa 1,75 Meter groß und von sportlicher Statur.
Kurze dunklere Haare,  bekleidet u. a. mit einer schwarzen Daunenjacke,  Skaterjean und
weißen Turnschuhen.  Der Mann soll einen betrunkenen Eindruck gemacht haben.
 
Mit  Betroffenheit  reagiert die Diözese St. Pölten auf die Brandanschläge.  „Gleichzeitig sei
man sehr erleichtert, dass keine Personen zu Schaden gekommen sind. Die Kirche erhoffe
sich eine rasche Aufklärung über die Hintergründe der Tat. „, so der Sprecher der Diözese,
Eduard Habsburg-Lothringen.
 
Gleichzeitig betonte der Diözesansprecher,  dass es laut ersten Informationen seitens der
ermittelnden  Behörde  „bislang  keine  Hinweise  für  eine politisch motivierte Tat“  gäbe.
Da  fragen  wir  uns  allerdings,  wer  lediglich aus Jux und Tollerei,  hintereinander  drei
Brandanschläge auf Kirchen verübt?   Wir sind der Meinung,  dass hinter den Anschlägen
sehr wohl ein Motiv steckt.
 
Der  letzte  Brandanschlag  auf  eine  Kirche  in  Niederösterreich  fand am 6.März dieses
Jahres statt.  Dabei ging der Wiener Neustifter Dom in Flammen auf. Die Schadensumme
betrug über 1 Million Euro. Der Brandstifter war ein  Teenager mit Migrationshintergrund.
Dieser  rühmte  sich noch in einem Interview  auf der Internetplattform der Tageszeitung
„ÖSTERREICH“ mit folgenden Worten: „Der Herr Pfarrer hat gemeint, dass die Versicher-
ung  den  Schaden  von einer Million Euro übernehmen wird und ich mir nicht allzu große
Sorgen machen muss. Er hat mir verziehen.“
 
Und  tatsächlich  brauchte er sich nicht allzu große Sorgen zu machen.   Der junge Mann
wurde  am 21.November 2012  am Landesgericht Wiener Neustadt wegen Brandstiftung
und  schwerer  Sachbeschädigung lediglich zu 20 Monaten bedingter Freiheitsstrafe ver-
urteilt.  Zusätzlich wurde Bewährungshilfe angeordnet.
 
*****

2012-12-23
 

Attacke auf Polizeibeamte geplant


Ist aus Halloween ein Fest für islamische Hetzer geworden?

 
Nachfolgenden Beitrag stellte der Möchtegern-Gangster, Yasser Gowayed, gestern ins Internet.
 
Screen: facebook.com (Account von Yasser Gowayed)
 
„Heute Halloween Leute,  heute werden Eier auf die BULLN geworfen.  Mitten in die Fresse.“
Übersetzung:  Heute werden Eier auf Polizisten geworfen. Mitten ins Gesicht.
 
Das diese Aktion zu Sachbeschädigungen, Körperverletzungen etc. führen kann und höchstwahr-
scheinlich  auch  führt,  scheint Gowayed nicht zu interessieren.   Aus den beigefügten Smiles in
seinem Beitrag schließen wir,  dass er  dies eher amüsant findet.
 
Wie  viele  Personen  zu  dieser  Flashmob-Veranstaltung  gekommen  sind ist uns leider nicht
bekannt.   Jedenfalls  kündigte  Yasser-Groupie Amir Blunt  an:  „ yasser  habibi  ich benutze
steine wirkt mehr als eier“.
 
Wir haben über Yasser Gowayed schon einige Male berichtet.  Er benutzt seine Facebook-Seite
immer wieder dazu,  verhetzende Beiträge ins Internet zu stellen und zu Straftaten aufzufordern
bzw. diese gutzuheißen. (Der Ordnung halber merken wir an, dass die Unschuldsvermutung gilt)
Erstaunlich  ist nur,  dass er sich nie einer Schuld bewusst ist und sich darüber wunderte,  dass
die  (endlich nach langer Zeit  –  Anmerkung der Red.)  zuständige  Behörde  an  seiner Person
Interesse zeigte.
 
Screen: facebook.com (Account Yasser Gowayed)
 
Der Vater von Yasser Gowayed ist pensionierter Chirurg.  Vielleicht  sollte der Mediziner seine
ärztlichen Kontakte spielen lassen, um seinem Sohn eine adäquate medizinische Betreuung zu
ermöglichen.   Denn  auch  mangelndes  oder  nicht  vorhandenes Schuldbewusstsein ist eine
psychische Krankheit.
 
Yasser Gowayed ist für uns das typische Beispiel einer nicht gelungen Integration.  Da er aber
leider schon die Österreichische Staatsbürgerschaft besitzt,  kann man diesen Mann nicht ein-
mal mehr abschieben.
 
*****

2012-11-01
 

U P D A T E:

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Ein Bild sagt mehr als tausend Worte!

 

Screen: facebook.com (Account von Yasser Gowayed)
Übersetzung: Polizistenmörder
Was will  Yasser Gowayed mit dem T-Shirt aussagen?   Dass es nächstes mal nicht bei
Eierwürfen mitten ins Gesicht von Polizisten bleiben wird?
*****
2012-11-03
 

 

 

Sachbeschädigungen am laufenden Band


GASTAUTOREN-BEITRAG

 
Am Keplerplatz in Wien Favoriten
 
Wir  wurden nach einem Fußballspiel in der Generali-Arena am Laaerberg von Passanten
angesprochen  wegen  der vielen Schmierereien an zahlreichen Wänden am Keplerplatz.
Daraufhin  sahen  wir  uns das Ganze an und hielten es fotografisch fest,  wobei wir uns
schon unseren Teil dachten.
 
Wir  fanden  so  viele Schmierereien vor,  alleine im Bereich der U Bahnstation waren Un-
zählige. Doch auch im angrenzenden Park sowie auf der Favoritenstraße fanden sich viele
Graffitis  auf  Stromkästen,  Wänden,  Müllbehältern  und  Gewächsbehältern. Leider sind
diese Graffitis nicht als Kunst zu werten wie z.B. entlang des Donaukanales,  wo großteils
wirkliche Kunstwerke an den Wänden zu finden sind.
 
{besps}ekh{/besps}
 
Auf  Nachfrage in Kaffees und Geschäften sowie bei Passanten (Anwohnern),  wurde uns
immer wieder gesagt, dass diese Schmierereien großteils nach Veranstaltungen im nahe
gelegenen Ernst Kirchweger Haus (EKH) entstehen.
 
Die  meist  zugedröhnten und /oder schwer Aakoholisierten Jugendlichen schmieren dann
mit  Stiften  und /oder  Lackspraydosen drauf los. Alles was halbwegs eben ist wird dann
„markiert“ wobei auch meist wer als Aufpasser abgestellt wird um vor Zeugen und /oder
Polizei zu warnen und die Flucht der Täter zu ermöglichen.
 
Einige Anwohner sagten uns auch, dass die Täter zumeist sogar vermummt sind um nicht
von  eventuellen  Zeugen  der  Tat(en)  erkannt  werden  zu  können,  wenn  mal wer ge-
schnappt wird von der Polizei oder Wachdiensten.
 
Außerdem  ist man auch des Öfteren grölend bis randalierend durch die Straßen und Gas-
sen Favoritens unterwegs, sehr zum Unmut der Bewohner. Das EKH ist ein Treffpunkt der
linken  sowie  autonomen Szene unter denen sich leider auch oft Menschen sind,  welche
dann mit und ohne Alkohol- bzw. Drogeneinfluss zu „Malern“ und Sachbe-
schädigern werden!?
 
Die  Staatsmacht  ist  machtlos,  denn  das  EKH ist autonom und so kann ohne konkreten
Verdacht  bzw. Beweis nicht gegen die dort befindlichen Personen eingeschritten werden.
Einige  werden dann zwar beim „Malen“ und /oder Beschädigen erwischt,  doch mehr als
eine  Geldstrafe  oder  Ersatzfreiheitsstrafe für einige Tage kommt auch dabei nicht raus,
so sieht es nun mal der Gesetzgeber vor.
 
Schadenersatz  wird  meist  nicht geleistet so ein Betroffener Anwohner des EKH  Klagen
und  Exekutionen  bleiben  erfolglos,  da  die Täter zu meist mittellos sind. So bleiben die
Geschädigten Hausbesitzer sowie die Wiener Verkehrsbetriebe  und das Stadtgartenamt
als Hauptgeschädigte auf den Kosten sitzen!
 
Da  sollte  sich der Gesetzgeber schon etwas überlegen um den Tätern,  welche ja auch
S-Bahnen,  U-Bahnen,  Busse und Stationen verunstalten das Handwerk zu legen.  Hohe
Geldstrafen  und  damit  auch  Ersatzfreiheitsstrafen bis hin zu hohen Haftstrafen wären
vielleicht  ein  Mittel  um  solchen  Leuten  endgültig  den  Spaß  an  der Schmiererei zu
nehmen!
Erich Weber
2012-05-27
 

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