Asyl ist Recht auf Zeit und darf nicht länger missbraucht werden
Die Integrationspolitik von Rot-Grün in Wien sowie der großen Koalition im Bund ist
kläglich gescheitert. Das beweisen nicht zuletzt die sich häufenden Bandenfehden auf
Wiens Straßen. Albaner gehen auf Serben los, Tschetschenen liefern sich Feuergefechte
auf offener Straße und IS-Terroristen rekrutieren munter Dschihadisten für ihren
Glaubenskrieg. Jahrelang haben die Regierenden weggesehen und alle Warnungen
in den Wind geschlagen. Die Konsequenz sind nun Bandenkriege und Nationalitäten-
konflikte, die nicht nach Österreich gehören.
Vor allem die fast schon obligate Gewaltbereitschaft unter tschetschenischen Asylanten
hat in den vergangenen Monaten deutlich zu genommen – man erinnere sich beispiels-
weise nur an die Schießerei unter jugendlichen Tschetschenen .– welchen auch zahl-
reiche Diebstahlsdelikte zur Last gelegt wurden. – vor der Lugner City. Solche kriminel-
len Subjekte gehören umgehend abgeschoben und nicht weiter auf Staatskosten
durchgefüttert.
Warum Tschetschenen in Österreich als eines der ganz wenigen Länder immer noch
Asyl bekommen, ist nicht nachzuvollziehen. Längst gilt Tschetschenien wieder als
sicheres Land und folglich sollten die 42.000 in Österreich lebenden Tschetschenen
wieder in ihre Heimat gebracht werden.
Nur so lassen sich neuerliche Vorfälle wie der gestrige in Floridsdorf garantiert ver-
hindern. Wann wachen die rot-grünen Multi-Kulti-Träumer endlich auf und er-
kennen, dass Asylanten, die ihr Recht auf Zeit in Österreich zu leben, massiv
missbrauchen und nicht einmal annähernd eine „Bereicherung für unsere Gesell-
schaft“ sind. Solche Kriminellen bringen ganz im Gegenteil brutale Gewalt, Raub
und Diebstahl in die Bundeshauptstadt von Österreich.
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2014-10-16
Visa-Freiheit für Serben
Wie der gestrige Raubüberfall auf einen Innsbrucker Juwelier zeigt, trägt die Reisefrei-
heit der Serben bereits ihre Früchte. Diese dürfen nämlich seit 1. Jänner 2010, ohne
Visum bei uns einreisen. Es genügte offenbar nicht, dass man die Grenzen zu den
ehemaligen Ostblockländern sperrangelweit geöffnet hatte, nein, auch Verbrecher aus
dem Balkan sollen die Chance bekommen in Österreich ihre kriminellen Dinger abzu-
ziehen.
Nach dem obigen Absatz werden die Gutmenschen wieder aufheulen und diese Webseite
rassistisch und Rechts bezeichnen. Allerdings übersehen diese Leute, dass wir nur das
schreiben, was auch tatsächlich der Realität entspricht. Hatte irgendwer ernsthaft ange-
nommen, dass durch die Visa-Freiheit für Serben plötzlich gutbetuchte Touristen aus die-
sem Balkan-Staat nach Österreich reisen werden?
Nein, es ist größtenteils der Abschaum den es nach Österreich zieht. Hier lässt es sich
nämlich gemütlich einbrechen und rauben, ohne dafür großartige Konsequenzen ziehen
zu müssen. Und wenn einer nicht genügend kriminelle Energie aufbringt, legt er sich ein-
fach die soziale Hängmatte der Alpenrepublik.
Krems hinterließ Spuren
Auch die Verurteilung eines Kremser Polizeibeamten, der bei einem Einbruch einen jugend-
lichen Einbrecher erschoss, zeigt Auswirkungen. Offenbar aus Furcht vor strafrechtlichen
und disziplinären Aburteilungen, verzichten Polizisten lieber auf ihre Eigensicherung und
lassen die Dienstwaffe im Holster stecken.
Eine solch günstige Situation nutzen natürlich ausländische Kriminelle zu ihren Gunsten.
Voriges Jahr kostete dies einem Polizisten in Wien fast das Leben, als ihn ein Serbe bei
einer Verkehrsanhaltung anschoss. Das Projektil steckt noch bis heute, im Körper des
Beamten.
Polizist niedergeschlagen und beraubt
Aber auch der Innsbrucker Polizist, welcher die Räuber des gestrigen Juwelierraubes
anhalten wollte, machte den folgenschweren Fehler, seine Waffe nicht zu ziehen. Das
nutzen die beiden Serben sofort aus, schlugen den Beamten nieder und raubten des-
sen Dienstwagen.
Erst eine ganze Polizei-Armee konnte den serbischen Berufsverbrechern Herr werden.
Es hat schon seine Richtigkeit, das wir keine schießwütigen Cowboys bei der Polizei
brauchen, aber der Kremser Fall zeigt eindeutig auf, dass es so auch nicht gehen kann.
Wenn sich Polizeibeamte nicht mehr gegen Berufsverbrecher wehren, weil sie Beden-
ken haben, man könnte ihnen daraus einen juristischen Strick drehen, wäre es besser
die Polizei abzuschaffen.
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2011-01-27
Es war im Jahre 2020
Ich wurde wach vom Ruf des Muezzins, der über Lautsprecher von der benachbarten Moschee
in mein Ohr drang. Ich hatte mich längst daran gewöhnt. Früher war sie mal eine Kirche gewe-
sen, aber sie war schon vor vielen Jahren zur Moschee umfunktioniert worden, nachdem es der
islamischen Gemeinde in unserem Viertel in ihrer alten Moschee zu eng wurde.
Die wenigen verbliebenen Christen hatten keinen Einspruch gewagt. Unser türkischer Bürger-
meister, Herr Mehmezal meinte, es sei längst an der Zeit, der einzig wahren Religion mehr
Platz zu schaffen.
Die wenigen Österreicher die noch in unserer Gegend wohnen, schicken ihre Kinder alle in
die Koranschule, damit sie es leichter haben sich zu integrieren. In den Schulen wird in tür-
kisch unterrichtet, auch in arabisch, je nach der Mehrheit. Die wenigen österreichischen Kin-
der müssen sich eben anpassen; Kinder haben ja wenig Mühe mit dem Erlernen von Fremd-
sprachen.
Alex, unser 10-jähriger, spricht zu Hause meist gebrochen Deutsch, fällt aber immer wieder
ins türkische, da wir das nicht können, schämen wir uns. Alex ist das einzige Kind mit öster-
reichischen Eltern in seiner Klasse und versucht sich so gut er kann anzupassen.
Ich will die Nachrichten im Radio einschalten, finde aber erst nach langem Suchen einen
deutschsprachigen Sender. Seit die Frequenzen nach dem Bevölkerungsanteil vergeben
werden, müssen wir uns eben umstellen.
Der Sprecher sagt, dass auf Druck der fundamentalistischen Partei des einzig richtigen
Weges im Nationalrat ein Kopftuchzwang für alle Frauen eingeführt wird. Meine Frau trägt
auch eins, um weniger aufzufallen. Sie wird jetzt nicht mehr sofort als Österreicherin er-
kannt und freundlicher behandelt.
Ausserdem soll auf einstimmigen Beschluss ein Tag der Österreichischen Schande einge-
führt werden, der an die Intoleranz der Österreicher erinnern soll, insbesondere an die Aus-
länderfeindlichkeit. Ich sehe aus dem Fenster auf die Strasse. Die Barrikaden sind noch
nicht weggeräumt und rauchen noch, aber die Kehrrichtabfuhr ist schon am Aufräumen.
Gestern hatten sich serbische und kroatische Jugendliche in unserer Strasse eine Schlacht
geliefert oder waren es türkische und kurdische? Unsere Scheiben sind diesmal heil geblie-
ben.
Meine Frau hat wieder Arbeit gefunden, in einem türkischen Restaurant, als Aushilfe. Da
Ausländer bei der Arbeitsvergabe vorrangig behandelt werden, ist das ein grosses Glück.
Ich muss nicht mehr zum Arbeitsamt, mein Berater, Herr Hassan Muftluft sagt, ich sei als
Österreicher nicht mehr vermittelbar und hat mir einen Sprachkurs in Aussicht gestellt. Ich
habe natürlich zugestimmt, so eine Chance bekommt man nicht alle Tage.
Mein Vermieter, Herr Ali Yueksel, erwähnte gestern beiläufig, dass er die Wohnung einem
seiner Brüder und dessen Familie versprochen habe und wir sollten uns schon mal nach
etwas anderem umsehen. Auf meinen schüchternen Einspruch hin meinte er nur, er habe
gute Beziehungen zu den örtlichen Behörden.
Nun müssen wir also raus, aber besonders schwer fällt uns der Abschied aus unserer Ge-
meinde nicht. Wahrscheinlich werden wir, wie viele unserer alten Bekannten und Nachbarn,
in die anatolische Steppe auswandern.
Die türkische Regierung hat dort allen deutschsprachigen grosszügigerweise ein Stück Land
angebote. Es ist eine Art Reservat für uns, wir wären dort unter uns und könnten unsere
Sprache und Kultur pflegen. Diese Idee beschäftigt uns schon lange!
Ausländerfeindlichkeit oder Existenzangst?
Den obigen Text haben wir von Herrn Josef A. (Name von der Redaktion geändert), mit der
Bitte um Veröffentlichung erhalten. Das Erstaunliche daran ist, dass Herr A. ein politischer
Funktionär der Wiener SPÖ-Basis ist.
Dieser teilt uns auch mit, dass es in der Basis kräftig rumort. Dort ist man mit den Plänen des
Wiener Bürgermeisters keineswegs einverstanden. Der Ausspruch Islamistenpartei ist längst
keine Umgangssprache der FPÖ mehr, sondern hat bereits in die Sprachkultur der SPÖ-Kreise
Einzug gehalten. Aus Angst vor Sanktionen hält man aber lieber den Mund und wird den Wahl-
tag zum Zahltag machen.
Wir glauben zwar, dass die SPÖ bei den Wiener Gemeinderats- und Landtagswahlen wieder die
stimmenstärkste Partei werden wird, aber die absolute Mehrheit mit grosser Sicherheit verfehlt.
Der nächste Bürgermeister wird auch nicht mehr Michael Häupl heissen.
Wir tippen hier eher auf die Herren Andreas Schieder oder Michael Ludwig, die beide von ihren
Posten „weggelobt“ werden sollen. Vielleicht schafft es einer der beiden SPÖ-Politiker sich auf
die Wurzeln ihrer Partei zu erinnern und einen dementsprechenden Kurs zu fahren.
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2010-09-01
Der VwGH-Spezialist
Ein einschlägig vorbestrafter und heroinsüchtiger serbischer Drogendealer, ist mittlerweile
Spezialist für die Bekämpfung gegen Abschiebungsbescheide. Bereits 2008 hatte er erfolg-
reich einen negativen Bescheid aus dem Jahre 2006 beim VwGH bekämpft.
In diesem war es um die Frage gegangen, inwieweit der Aufenthalt des Mannes die öffent-
liche Ordnung oder Sicherheit in Österreich gefährden würde.
Neuer Bescheid
Der Ersatzbescheid des Innenministeriums erfolgte 2009, in dem wiederum gegen den
Serben entschieden wurde. In diesem wurde festgehalten, dass der heroinsüchtige Mann
wegen Erwerbs, Besitzes, Weitergabe und Konsums diverser Drogen zu mehreren Frei-
heitsstrafen rechtskräftig verurteilt wurde.
Auch habe er sich anderer Delikte wie gefährliche Drohung, Körperverletzung und schweren
Raub schuldig gemacht. Selbst mehrfache Haftstrafen konnten den Serben nicht von seinen
Straftaten abhalten.
Keine Prognosebeurteilung ?
Zuletzt wurde er 2006 zu einer 18-monatigen Haftstrafe verurteilt worden und habe bewiesen,
dass er nicht gewillt sei, sich an die in Österreich geltende Rechtsordnung und Gesetze zu
halten.
Das berührte den Mann nicht sonderlich und er beschritt erneut den Weg zum Verwaltungs
gerichtshof.
Dieser hob den Abschiebungsbescheid mit folgend erstaunlicher Begründung wiederum auf
(2009/22/0107). Zur Klärung müsse eine das Gesamtverhalten des Fremden berücksichtigende
Prognosebeurteilung abgegeben werden, mahnte der VwGH. Die Behörde habe aber eine
solche Prognose nicht erstellt, sondern sich nur mit kursorischen Feststellungen anhand des
Strafregisters begnügt.
Die belangte Behörde habe sich auch in diesem Ersatzbescheid lediglich mit der Anführung
einzelner Delikte begnügt. Es würden jedoch konkrete Feststellungen über das Fehlverhalten
fehlen, welche der letzten Verurteilung zugrunde lagen.
Ein wenig mehr Realitätssinn
Es ist gut das eine Institution wie den Verwaltungsgerichtshof gibt, um gegen behördlichen
Entscheidungen eine noch „hoffentlich objektive“ Rechtsinstanz ansprechen zu können.
Allerdings sollten auch Höchstrichter den Bezug zur Realität nicht aus den Augen verlieren.
Quer durchs StGB
Im vorliegenden Fall handelt es sich um einen kriminellen Ausländer, dessen Straftaten sich
quer durchs Strafgesetzbuch ziehen und wegen deren er auch rechtskräftig abgeurteilt wurde.
Alle diese Fakten waren im Bescheid enthalten und der VwGH war auch in deren Kenntnis.
Es ist daher erstaunlich was dieser dieser Mann noch anstellen muss, um endlich abgeschoben
werden zu können. Das Fehlen einer Prognosebeurteilung kann bei diesem kriminellen Aus-
länder wohl nicht als Grund gelten, ihn in Österreich zu belassen.
Stauni
2009-08-31
