Muslime beten auf der Fahrbahn

FPÖ – Nepp: "Wiens Straßen sind keine Gebetsräume"

Wie die Kronen Zeitung heute berichtet, beten Muslime auf der Fahrbahn. Nahe einer Moschee im 15. Bezirk wurden die Gebetsteppiche am Tag des Starts des Opferfestes mitten auf der Straße ausgebreitet. Während sich SPÖ, NEOS und GRÜNE zu dieser Art der Religionsausübung  bis dato in vornehmes Schweigen hüllen, nimmt die FPÖ dazu wie folgt Stellung:

Der Wiener FPÖ-Landesparteiobmann Stadtrat Dominik Nepp verurteilt scharf die zunehmende Praxis von religiösen Versammlungen und Gebeten auf Wiens Straßen. Besonders am 16. Juni, dem Start des viertägigen muslimischen Opferfestes, wurde die Goldschlagstraße im 15. Bezirk zur muslimischen Gebetsfläche umfunktioniert – eine Aktion, die nicht nur den Anrainern erheblichen Ärger bereitete, sondern auch ein Sicherheitsrisiko darstellte. „Religionsausübung hat nicht mitten auf Wiens Straßen zu passieren,“ kritisiert Nepp. „Mit rund 80 Gebetsstätten für 200.000 Muslime in Wien gibt es genügend Räume. Wenn diese nicht ausreichen, dann gehört das Gebet nach Hause verlagert.“

Das Gebet auf der Goldschlagstraße, einer doch stark befahrenen Straße, gefährdete den Verkehr und ignorierte die öffentliche Ordnung. „Religionsfreiheit ist nicht mit Narrenfreiheit gleichzusetzen. Wenn es die Neo-Zuwanderer bis jetzt aus ihrer Heimat gewohnt waren, auf jeder x-beliebigen Straße ihre Teppiche zum Gebet auszurollen, dann können sie das gerne weiter so machen – aber bitte daheim! Ich fordere eine strikte Einhaltung der Vorschriften zur Nutzung öffentlicher Räume und stärkere Kontrollen durch die Behörden. Es kann nicht sein, dass die öffentliche Ordnung durch religiöse Rituale gestört wird. Wiens Straßen sind schließlich keine Gebetshallen“, betont Nepp.

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Gefangenen-Ausbrüche gehen munter weiter

Zadic hat Gefängnisse scheinbar nicht unter Kontrolle

Nach einer Serie von Ausbrüchen aus dem Strafvollzug, haben wir uns im November des Vorjahres in einem Beitrag die Frage gestellt, ob die Ministerin Alma Zadic ihr Ressort überhaupt noch im Griff hat. Und fast wie eine Bestätigung gehen die Gefangenen-Ausbrüche munter weiter.

„Die grüne Kuscheljustiz unter Ministerin Zadic muss nun rasch ein Ende finden, bevor noch etwas Schlimmes passiert. Da diese Ministerin die Gefängnisse einfach nicht unter Kontrolle hat, muss sie zurücktreten.“ Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz den Umstand, dass erneut ein Häftling auf dem Weg zu einer ärztlichen Behandlung flüchten konnte – diesmal soll es sich laut Medienberichten um einen Anhänger der Terrororganisation IS handeln, der Gott sei Dank mittlerweile gefasst werden konnte.

„Diese bedenkliche Pannenserie wird nun aber hochgefährlich. Nicht nur, dass sich Islamisten in den Haftanstalten ungehindert per Telefon verständigen und ihr terroristisches Treiben organisieren können, ist es mehr als leicht, die Flucht ergreifen zu können. Überdies sind unsere Haftanstalten „Dank“ einer extremen Zuwanderungspolitik, für die die ÖVP die alleinige Verantwortung trägt, mehr als übervoll und die Justizwache sehr überlastet sowie personell, infrastrukturell und finanziell ziemlich ausgedünnt“, erklärte Schnedlitz, der Zadic einen Rücktritt im Sinne der österreichischen Sicherheit nahelegt.

„Für den freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Christian Lausch, selbst Justizwachebeamter vom Beruf ist die Vorgehensweise von Zadic, dass ein Arzt nicht in die gesperrte Abteilung gehen darf ein Skandal: „Warum dürfen Ärzte bei einem Terroristen nicht wenige Meter in die sichere gesperrte Abteilung des Spitals, sondern müssen sich für eine Untersuchung diesen Gefährder in den Freiheitsbereich des Krankenhauses der Barmherzigen Brüder in die öffentliche Ambulanz vorführen lassen? Auch dass Ministerin Zadic ohne Grund die im letzten November veranlassten Sicherheitsanordnungen – die Rückenfesselung und den Bauchgurt – die nach der Pannenserie im vergangenen Jahr erlassen wurden, Anfang Jänner wieder aufgehoben hat, hat nun zu dieser weiteren Flucht geführt – diese Ministerin ist ein Sicherheitsrisiko.“

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