SPÖ-Ludwig macht Wien immer mehr zum Magneten für ausländische Großfamilien

"Mindestsicherungswahnsinn in Wien muss endlich gestoppt werden – schwarz-rot-pinke Bundesregierung schaut tatenlos zu"

„Der aktuelle Krone-Bericht über eine Familie mit zwölf Kindern, die in Wien von der Mindestsicherung lebt, zeigt auf dramatische Weise, wohin die Politik von SPÖ-Bürgermeister Ludwig geführt hat. Wien ist längst zum Magneten für ausländische Großfamilien und Sozialmigranten aus aller Herren Länder geworden“, so Wiens FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp.

Die betroffene Familie bezieht laut Medienbericht Mindestsicherung, Familienbeihilfe, Mietbeihilfe und zusätzlich Schulstartgeld. „Das sind Tausende Euro monatlich fürs Nichtstun – bezahlt von jenen Wienerinnen und Wienern, die täglich aufstehen, arbeiten und sich ihr Leben trotzdem kaum mehr leisten können. Das ist ein Hohn gegenüber allen Leistungsträgern dieser Stadt“, kritisiert Nepp.

Während arbeitende Familien und Pensionisten immer stärker belastet werden, verteilt die SPÖ weiterhin großzügig Geld an Personen, die nie etwas in unser Sozialsystem eingezahlt haben. „In Wien fließen mittlerweile rund 700 Millionen Euro jährlich Mindestsicherung an Nicht-Österreicher. Wenn Ludwig diesen Irrsinn nicht stoppt, wird Wien bald eine Milliarde Euro pro Jahr für Sozialmigranten ausgeben“, warnt der FPÖ-Landesparteiobmann.

Nepp fordert daher eine sofortige Koppelung der Mindestsicherung an die österreichische Staatsbürgerschaft. „Nur wer Österreicher ist, soll auch Anspruch auf volle Mindestsicherung haben. Alles andere ist eine Einladung an Sozialmigranten, nach Wien zu kommen und sich vom Fleiß der Wienerinnen und Wiener aushalten zu lassen.“

Nepp übt auch heftige Kritik an der schwarz-rot-pinken Bundesregierung. „Es ist ein absoluter Wahnsinn, dass sich diese Koalition mit einer bundeseinheitlichen Regelung bei der Mindestsicherung unendlich Zeit lässt. Besonders die ÖVP ist offenbar nicht in der Lage, sich in dieser Frage durchzusetzen. Dieses Herumlavieren zeigt einmal mehr, dass diese unfähige Bundesregierung auf allen Ebenen völlig versagt“, so Nepp.

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Familienzusammenführung lässt Wiens Schuldenberg explodieren

Sozialzuwanderung muss endlich gestoppt werden

Der Wiener FPÖ-Chef Stadtrat Dominik Nepp warnt vor einer Explosion des Wiener Schuldenbergs durch die Familienzusammenführungen aus Syrien und Afghanistan. „Schon jetzt sind die Hälfte aller Mindestsicherungsbezieher Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte. Es ist zu befürchten, dass das Budget von knapp einer Milliarde Euro pro Jahr für die Mindestsicherung bei weitem nicht ausreicht. Die Einladungspolitik von SPÖ-Bürgermeister Ludwig bringt vorwiegend Sozialmigranten nach Wien, die am Arbeitsmarkt unvermittelbar sind und dauerhaft am Sozialhilfetropf hängen“, so Nepp.

Nepp verweist darauf, dass Wien im Unterschied zu anderen Bundesländern auch subsidiär Schutzberechtigten die volle Mindestsicherung und nicht nur die Höhe der Grundversorgung auszahlt. „Dieser rote Wahnsinn zieht immer weiter Sozialmigranten nach Wien. Damit muss endlich Schluss sein, indem die Auszahlung der Mindestsicherung endlich an die österreichische Staatsbürgerschaft gekoppelt wird“.

Der FPÖ-Obmann fordert auch einen sofortigen Asylstopp. „Eine Familienzusammenführung kann es nicht in Österreich, sondern nur in Syrien oder Afghanistan geben.“

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Besuchen Sie Europa, solange es noch steht


Die Türkei und die Balkan-Länder gehören nicht in die EU

Ulrike Lunacek, Vizepräsidentin und außenpolitische Sprecherin der Grünen im Europaparla-
ment,  begrüßt  die  Wiederaufnahme  der  EU-Beitrittsverhandlungen mit derTürkei.  Die Bei-
trittskonferenz soll am 5. November in Brüssel stattfinden.
Offenbar  begreift  die Grünpolitikerin nicht,  dass die Türkei weder geographisch noch geistig-
kulturell ein Teil Europas ist.   Außerdem liefert die Türkei noch genug andere Gründe,  die ein
Ende  dieser  sinnlosen Beitrittsgespräche rechtfertigen.   Beispielsweise das diskriminierende
Verhalten  Ankaras  gegenüber ethnischen und  religiösen Minderheiten oder die Einschränk-
ungen  der   Meinungsfreiheit.   Legt  U. Lunacek  möglicherweise  Wert  darauf,  dass  solche
Zustände in Europa Schule machen? Und soll das Blockieren bei der Zypern- und Armenien-
frage auch noch mit EU-Gelder belohnt werden?
Erstaunlich ist auch die Idee von EU-Kommissionspräsident Barroso,  der gleich alle Balkan-
Länder  in  die  EU  aufnehmen  will.   Dazu  hat sich Lunacek bis dato noch nicht geäußert.
Allerdings  sollte  man bedenken,  welche Folgen die Umsetzung eines solchen Vorhabens
hätte.   Denn  sollte  der  gesamte  Balkan  und  die Türkei in die EU aufgenommen werden,
dann  droht  Europa  ein  Massenzustrom  von Wirtschafts- und Sozialmigranten und würde
von der dazugehörenden Kriminalitätswelle überschwemmt werden.
Wer  hat  wohl  das größte Interesse daran Europa derart zu schwächen?  Wir vermuten mal,
dass  es  die  USA  sind,  die aus wirtschaftlichen und  militärischen Gründen kein wirkliches
Interesse  an  einem  starken  Europa  haben  können.   Die  ständigen Abhörskandale von
amerikanischen Geheimdiensten untermauern unsere These.
Mittels  hörigen  Politmarionetten  in  Brüssel  wird versucht Europa total unterzuordnen, um
möglichst viel Kontrolle zu erlangen.  Denn es kann kaum im wirtschaftlichen Interesse der
EU liegen, Länder wie die Türkei und die Balkan-Länder in ihren Reihen aufzunehmen, da
sich  die  Union  damit  selbst  schwächen würde.   Unter diesem Aspekt fällt uns nur dieser
Song ein.
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2013-10-27

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