Freibrief für ausländischen Berufskriminelle?

Wer bereits genug am Kerbholz hat, braucht mit weiteren Anklagen nicht zu rechnen

Mitte Jänner dieses Jahres bedrohte ein 40-jähriger rumänischer Krimineller, in Wien Favoriten – dem Kriminal-Hotspot von Wien – einen 70-jährigen Pensionisten. Dieser verständigte die Polizei, welche auch kurze Zeit später am Ort des Geschehens eintraf.

Der Rumäne ging sofort mit einer abgebrochenen Flasche auf die Polizisten los, diese konnten ihn aber überwältigen und festnehmen. Es hagelte natürlich Anzeigen – von „Gefährlicher Drohung“ bis zum „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ gegen den kriminellen Rumänen.

So weit, so nicht gut, denn der Mann musste lediglich eine Nacht im Bezirksgefängnis verbringen und wurde am nächsten Tag (vmtl. auf Weisung der Staatsanwaltschaft) wieder freigelassen. Nicht einmal wegen des tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte gab es U-Haft. Aber nicht nur das, es wurde sogar das Verfahren gegen den kriminellen Osteuropäer eingestellt.

So weit, so wieder nicht gut, denn der Einstellungsgrund müsste jedermann mit normalem Rechtsempfinden, die Haare zu Berge stehen lassen.

Frei aus dem Juristen-Deutsch übersetzt bedeutet der Einstellungsgrund, dass der Kriminelle schon derart viele Straftaten auf dem Kerbholz hat, sodass er bei einer weitere Anklage voraussichtlich auch nicht mehr Strafe bekommen würde.

Da staunen wir aber, denn für uns bedeutet das einen Freibrief für Berufsverbrecher. Wenn jemand also schon dementsprechend viele Anklagen laufen hat, bekommt er für weitere Delikte voraussichtlich auch nicht mehr Strafe, anstatt jedes weitere Delikt mit einer Zusatzstrafe zu ahnden. Ob dies nur für ausländische Straftäter gilt, entzieht sich unserer Kenntnis.

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Identität ausländischer Straftäter soll verschwiegen werden

Absurde Forderung des Österreichischen Presserates

 
 
Liest  man sich die Presseaussendungen der Polizei durch,  könnte man dazu geneigt sein
zu  glauben,  dass  es  in Österreich keine ausländischen Straftäter gibt.   In diesen werden
sogar  Vornamen,  die auf einen  Migrationshintergrund oder Ausländer hinweisen könnten,
ausgelassen.  Dies  kommt nicht von ungefähr,  denn für Polizeimeldungen,  welche für die
Öffentlichkeit bestimmt sind,  besteht schon längst ein Maulkorberlass.
 
Dieser  soll  nun,  wenn  es  nach  dem  Österreichischen Presserat  geht,  auf  sämtliche
Medien  ausgedehnt  werden. Um die Forderung nach Verschweigen der Herkunft eines
ausländischen  Straftäters zu rechtfertigen,  präsentiert man eine imaginäre Leserschaft
und nennt deren Wunsch als Ursache des eigenen Handelns:
 
„Immer wieder wenden sich Leser an den Presserat und kritisieren, dass in der Kriminal-
berichterstattung  die  ausländische Herkunft  oder der Migrationshintergrund eines mut-
maßlichen  Täters  angeführt  wird.   Menschen  gleicher  Herkunft  können  sich dadurch
gekränkt  und  diskriminiert fühlen.   Der Senat 1 des Presserates mahnt daher zu mehr
Zurückhaltung und Sensibilität.“ (Zitat aus Presseaussendung: Senat 1 des Presserates)
 
Da staunen wir aber, denn folgen wir den Ausführungen des Presserates, dann könnten
sich  auch  Österreicher  gekränkt und diskriminiert fühlen,  wenn ein krimineller Lands-
mann in den Medien präsentiert wird,  wie dies normalerweise der Fall ist.
 
Und weiter geht es im erstaunlichen Text der Presseaussendung des Presserates:
„Dennoch kann auch die bloße Nennung der Herkunft von Straftätern bei manchen Lesern
eine  negative  Einstellung  und Ressentiments gegenüber der betroffenen Gruppe hervor-
rufen;  Vorurteile  können  geweckt oder verstärkt werden.  In Fällen, in denen die Herkunft
des  Täters für die Schilderung der Straftat und für das Verständnis der Leser nicht relevant
ist, sollte nach Meinung des Senats darauf verzichtet werden, die Herkunft zu nennen.“
 
Folgen wir der hanebüchenen Argumentation des Presserates,  müsste bei bei allen öffent-
lichen  Gerichtsverhandlungen nach dem Strafgesetzbuch gegen Ausländer oder Personen
mit Migrationshintergrund, die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.
 
Sogar  die  Nennung  der  Identität  des islamistischen  Terroristen  Mohamed Mahmoud wäre
laut Presserat tabu. Dass man damit auch jegliche Prävention für die heimische Bevölkerung
durch  eine  stark  eingeschränkte   Berichterstattung  .– a la Nordkorea –. verhindert,  scheint
den  Gutmenschen  beim  Presserat  offenbar  egal   zu  sein.   Diese sollten sich doch nach-
folgendes Video zu Gemüte führen. Möglicherweise öffnet ihnen dieses die Augen.
 
 
 
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2015-10-21

Aufruf zum Polizistenmord


Wie lange werden die Sicherheitsbehörden noch zusehen?

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Unser  Beitrag „Neuer Boss bei .…..“ dürfte  den  mutmaßlichen  neuen  Anführer  der
Goldenberg-Bande  (der sich im Internet  Mansur Goldenberg nennt)  dazu  beflügelt
haben,  die Polizei zu verhöhnen.   Er postete gestern auf seiner Facebook-Seite wie
folgt:
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Während  obiges  Posting  samt  Kommentare  noch  als  Verhöhnung gewertet werden
kann, gibt es auf besagter Facebook-Seite auch User, die wesentlich konkreter werden.
Während sich ein User in eindeutiger Pose mit einer Pistole im Anschlag präsentierte …..
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
….. bezeichnete ein anderer User Polizisten als Hurensöhne und rief dazu auf, diese
einzusperren und zu erschießen.

Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Die  berechtigte  Frage,  die sich hier nun stellt lautet:  Wie lange sieht die Polizei dem
Treiben dieser Herrschaften noch zu?  Der Vollständigkeit halber merken wir an, dass
wir diesen Beitrag an die Sicherheitsbehörden weiterleiten.
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2015-04-22

Neuer Boss bei der Goldenberg-Bande?


Vermummte Bandenmitglieder kündigen ihr Kommen an

Screen: facebook.com
(Account: Mansur Goldenberg)
Möglicherweise freut sich die Polizei zu früh, als sie von der Zerschlagung der Golden-
berg-Bande ..berichtete.   Denn  scheinbar  hat  sich  für  den  in  U-Haft  befindlichen
Bandenboss schnell ein Nachfolger gefunden.
Dieser nennt sich Mansur Goldenberg und denkt nicht daran aufzugeben. Zu diesem
Schluss  gelangen wir,   wenn  wir  einen  erst  kürzlich  getätigten  Facebook-Eintrag
lesen.   Nachdem  sich  nach dem Polizeieinsatz offenbar doch einige Mitglieder von
der Goldenberg-Bande abgewandt haben,  wird augenscheinlich versucht Druck auf
die Abtrünnigen aufzubauen.
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Was Mansur mit „geholfen“ meint, geht aus seinem Facebook-Eintrag leider nicht her-
vor.   Jedoch  wird  in  diesem  der Einsatz von Waffen bestätigt.   Und dass dies keine
leere Phrase zu sein scheint,  wird durch nachfolgend gezeigtes Foto auch bestätigt.
Screen: facebook.com (Account: Mansur Goldenberg)
Jedenfalls darf man gespannt sein, wie sich diese Causa noch entwickelt und ob die
Polizei, die Goldenberg-Bande entgültig in den Griff bekommen wird.
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2015-04-19

Polizei zerschlug kriminelle Jugendbande

Raub, Erpressung und Körperverletzung

waren das Betätigungsfeld

 
Screen: facebook.com
 
Wie  schief  die   Zuwanderungs- und  Asylpolitik  in  Österreich  läuft,  wurde  wieder  einmal
durch Polizeiarbeit bewiesen. Beamten des Landeskriminalamtes Wien ist es in jahrelanger
akribischer  Ermittlungsarbeit  gelungen,   die  Köpfe einer  weit  verzweigten  Jugendbande,
die  sich   „Goldenberg-Bande“  nannte,  zur  Strecke zu  bringen.   Den  Bandenmitgliedern
werden unter anderem schwerer Raub, Erpressung und Körperverletzung zur Last gelegt.
 
Die  Bande  bestand aus rund  150 Mitgliedern verschiedenster Nationalitäten.   Auf 17 Mit-
glieder – zum großen Teil aus Tschetschenien, aber auch weiteren muslimischen Staaten –
wartet  eine  Anklage.  Zehn sitzen bereits in Untersuchungshaft.  Insgesamt gibt es mehr
als 100 Strafanzeigen.
 
Der  Polizei  fällt  auf,  dass  unter  ermittelten  Straftätern  immer  wieder  besonders viele
Tschetschenen sind. Bei Kriminalitätsdelikte wie Schießereien auf heimischen Straßen ist
es ebenfalls auffällig,  das immer wieder Personen aus dieser Volksgruppe beteiligt sind.
 
Dies stellt auch der  Freund des inzwischen festgenommenen Bosses der  „Goldenberg-
Bande“  (ein  20-jähriger  Asylwerber  den  die  Polizei als Russen bezeichnet),  der aus
Tschetschenien stammende Beslan W.   (Screenshot am Beitragsbeginn)  unter Beweis,
indem er auf seinem Facebook-Account nachfolgendes Video einstellte.
 
Video: facebook.com
 
Den Kommentaren nach zu schließen,  wurde mit der Pistole im 10. Wiener Gemeinde-
bezirk geschossen und Beslan W.  bestätigte auf Anfrage auch die Echtheit der Waffe.
 
Zugegeben,  kriminelle Österreicher hat es auch schon immer gegeben.  Aber jugend-
liche  Ausländer  oder  solche mit Migrationshintergrund,  die sich zu Banden formieren
und  raubend  durch  die  Gegend  ziehen,  gibt  es  erst  seit  der  unkontrollierten Ein-
wanderungspolitik dieser Bundesregierung. Und damit wären wir wieder bei der schief
gelaufenen Zuwanderungs- und Asylpolitik in Österreich.
 
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2015-04-17

Weil ihr Josef verurteilt habt, kommen wir wieder!


Die Justiz ließ sich weder beeindrucken noch einschüchtern

Auch  wenn  ihr   Josef  verurteilt – wir  kommen  wieder! So  titelte  das   NOWKR-Bündnis  eine
Presseaussendung  am  21. Juli 2014.   Zur  allgemeinen  Erinnerung: Dieses Bündnis  stellte
die Demonstration gegen den Akademikerball 2014, bei der es zu schweren Ausschreitungen
und  Verwüstungen  im  1. Wiener  Gemeindebezirk kam,  unter das Motto:  „UNSEREN HASS
DEN KÖNNT IHR HABEN„.
Screen: APA/OTS
Die  Justiz  ließ sich von dieser Ankündigung jedoch weder beeindrucken noch einschüchtern
und verurteilte Josef S.  wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Landfriedensbruch und
schwerer   Sachbeschädigung  zu  insgesamt  12  Monaten  Haft ,   davon  8 Monate   bedingt.
(Das Urteil ist nicht rechtskräftig).
Eine  derartige  „Niederlage“  konnte  man  offenbar bei der Autonomen Antifa Wien, die Teil
des  NOWKR-Bündnisses  ist,  nicht auf sich sitzen lassen und schaltete in der  Gangart eine
Stufe  höher.   Mit  der  Ankündigung: „Weil  ihr  Josef  verurteilt  habt,  kommen  wir wieder!“,
wird für den morgigen Samstag zu einer Demonstration aufgerufen. Täten Geschäftsinhaber
im 1. Bezirk vielleicht gut daran,  wenn sie morgen ihre Geschäftslokale verbarrikadieren?!
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Denkt man an die Spur der Verwüstung – die bei den Ausschreitungen am 24. Jänner 2014
durch  den  1. Wiener  Gemeindebezirk  gezogen  wurde – und  die  dadurch entstandenen
enormen  Sachschäden,  könnte  man  in  der  Ankündigung: „Weil ihr Josef verurteilt habt,
kommen wir wieder!“ eine Drohung erkennen.
Zudem  sind  dann  noch die Hinweise für Teilnehmer an der Demonstration,  welche wir
auszugsweise nachfolgend wiedergeben:
Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
Alle diese Empfehlungen erleichtern es etwaigen Straftätern ungeschoren davonzukommen.
Die  Deaktivierung  des  GPS  im  Handy,  um ja keinen Nachweis darüber zu liefern ob und
wann man sich an einer bestimmten Örtlichkeit aufgehalten hat.
Die Empfehlung von Sonnenbrillen und Kappen – sofern man ohnehin nicht vermummt ist –
erschweren natürlich ebenfalls die Ausforschung eventueller Straftäter.   Jedenfalls sind dies
Ratschläge,  um  polizeiliche  Aufklärungsarbeit  (im Bedarfsfall) zu verhindern und/oder zu
erschweren.   In  den  Hinweisen  zur  Demo  heißt  es ohnehin wörtlich: „Wir  wollen  hiermit
der Polizei die Arbeit nicht unnötig erleichtern.
Also man sieht, die Herrschaften sind kampferprobt und haben Routine.   Nur in Versicher-
ungsangelegenheiten  dürfte sie nicht so richtig den Durchblick haben.   Denn eine Recht-
schutzversicherung  kommt  nur  dann für die Kosten auf,  wenn bei einem strafrechtlichen
Vorsatzdelikt  ein  Freispruch gefällt wird.   Im Falle eines Schuldspruches bezahlt die Ver-
sicherung keinen einzigen Cent.
Was  uns  allerdings  ein  wenig  verwundert,  warum  es  bei  den  Genoss(innen)  keine  Art
Kampfkasse gibt?   Aus der könnten doch Anwalts- und Prozesskosten für Klassenkämpfer
bestritten werden.   Oder hört sich auch bei den Linken beim Geld die Freundschaft auf?!
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2014-07-25

U  P  D  A  T  E

Nachfolgend einige Kommentare,  die sicher auf eine friedliche Demonstration
schliessen lassen!

Screen: facebook.com (Account: „autonome antifa w“)
2014-07-26
11:40 Uhr

Haftprivilegien für prominente Straftäter


Causa Auer-Welsbach wird bei Justizministerin hinterfragt

„Herr  Auer-Welsbach hat persönlich und mit seinem Unternehmen AvW Invest zahlreichen
Personen  durch  seine  betrügerischen  Handlungen  großen  finanziellen und persönlichen
Schaden zugefügt. Viele Bürgerinnen und Bürger vertrauten – oft auch falsch beraten durch
Banken  und  Finanzberater –  große  Teile  ihres  Ersparten  im guten Glauben Herrn Auer-
Welsbach an und trauten seinen Versprechungen. Für seine Betrügerische Vorgangsweise
wurde  Herr  Auer-Welsbach  wegen  schweren  Betrugs,  Untreue  und Bilanzfälschung im
Jänner 2011  zu  acht Jahren Gefängnis verurteilt.  In letzter Zeit wurde aber der Straftäter,
der seine Haft eigentlich in der Justizanstalt Graz-Karlau absitzen sollte, in Kärnten wieder-
holt in der Öffentlichkeit gesehen“, berichtet FPÖ-NAbg. Martin Strutz.
 
Seit einigen Monaten soll es für den 56-jährigen Hafterleichterungen geben.  Er dürfe das
Gefängnis einmal in Monat ohne Bewachung verlassen, auch über Nacht, schildert Strutz.
„Bereits  nach  wenigen  Monaten  wurde dem prominenten Häftling ein gelockerter Straf-
vollzug zugestanden, bei dem er auch Ausgänge hat. Er muss auch keine Fußfessel tra-
gen,  um  den  Aufenthaltsor   feststellen zu können,  was  in Anbetracht einer möglichen
Fluchtgefahr  mehr  als  zu  hinterfragen ist.   Sollten die Berichte über diesen als extrem
gelockert zu bezeichnenden Strafvollzug stimmen, so ist es ein offener Affront gegen die
Grundsätze des Strafzweckes – und vor allem der Generalprävention.   Der Öffentlichkeit
wird deutlich vermittelt,  dass das tatsächliche Haftübel, welches gemäß der verhängten
Strafhöhe,  in Hinblick auf den angerichteten Schaden,  für angemessen erachtet wurde,
durch  den  geübten  Strafvollzug  zunichte  gemacht  wird“,  äußert FPÖ-Justizsprecher
NAbg. Dr. Peter Fichtenbauer dazu.
 
Strutz und Fichtenbauer haben bezüglich dieser Haftprivilegien von Herr Auer-Welsbach
eine parlamentarische Anfrage an die Justizministerin gestellt. (Quelle: APA/OTS)
 
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2013-01-31
 

1. Wiener Protestwanderweg


Volksbegehren von 1993

Der Wiener Protestwanderweg macht für Jugendliche erfahrbar, was in der Vergangenheit an
Rechten für uns alle erstritten wurde, wie Menschen sich organisiert und viel erreicht haben –
und wie diese Kämpfe und Errungenschaften das Wiener Stadtbild bis heute prägen…..
 
So meint es zumindest der Veranstalter. Durch Anklicken des nachfolgenden Screens, können
sich geneigte Leser(innen) das geplante Programm in Gesamtlänge herunterladen.


 

Doch es ist nicht alles Gold was glänzt und das gilt auch für die demokratiepolitische Erziehung
von Jugendlichen. Erstaunlich finden wir die geplante Station „Heldenplatz: Lichtermeer 1993“.
Die Organisation  „SOS Mitmensch“  initiierte eine Protestkundgebung gegen das damalige
sogenannte „Ausländervolksbegehren“ der FPÖ.   Dieses Volksbegehren wurde immerhin von
416.531 Personen mit ihrer Zustimmung unterstützt.

 

Für die Veranstalter ist die Differenz von 100.000 Personen nicht bedeutend

 

Abgesehen davon,  dass die Veranstalter dieses Protestwanderwegs nicht einmal in der Lage
sind eine halbwegs  genaue Anzahl der  Gegner des Volksbegehren anzugeben und 100.000
Menschen einfach erfinden, entsteht der Eindruck, dass dieses Volksbegehren etwas Unmoral-
isches gewesen sein muss.

 

Welche Forderungen wurden gestellt?

Verfassungsbestimmung: „Österreich ist kein Einwanderungsland“

 

Einwanderungstop bis zur befriedigenden Lösung der illegalen Ausländerfrage, bis

zur Beseitigung der Wohnungsnot und Senkung der Arbeitslosenrate auf 5%.

 

Ausweispflicht für Ausländische Arbeitnehmer am Arbeitsplatz, wobei aus diesem

Ausweis die Arbeitsgenehmigung und die Anmeldung zur Krankenversicherung her-

vorzugehen hat.

 

Aufstocken der Exekutive (Fremdenpolizei, Kriminalpolizei), sowie deren bessere

Bezahlung und Ausstattung zur Erfassung der illegalen Ausländer und zur wirkungs-

volleren Kriminalitätsbekämpfung, insbesondere des organisierten Verbrechens.

 

Sofortige Schaffung eines ständigen Grenzschutzes (Zoll, Gendarmerie) statt Bundes-

heereinsatz.

 

Entspannung der Schulsituation durch Begrenzung des Anteils von Schülern mit

fremder Muttersprache in Pflicht- und Berufsschulklassen mit höchstens 30%; bei

einem mehr als 30%igen Anteil von fremdsprachigen Kindern Einrichtung von Aus-

länder-Regelklassen.

 

Entspannung der Schulsituation durch Teilnahme am Regelunterricht nur bei aus-

reichenden Deutschkenntnissen (Vorbereitungsklassen).

 

Kein Ausländerwahlrecht bei allgemeinen Wahlen.

 

Keine vorzeitige Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft.

 

Rigorose Maßnahmen gegen illegale gewerbliche Tätigkeiten (wie z.B. in Aus-

ländervereinen und –klubs) und gegen Missbrauch von Sozialleistungen.

 

Sofortige Ausweisung und Aufenthaltsverbot für ausländische Straftäter.

 

Errichtung einer Osteuropa-Stiftung zur Verhinderung von Wanderungsbe-

wegungen.

 

Die Zeche ist noch zu bezahlen

Liest man sich die  Forderungen aus dem  Volksbegehren durch wird man feststellen,  dass
diese weder unmoralisch noch hetzerisch sind. Sie spiegelten bereits 1993 jene Problematik
wider,  mit der wir uns heute herumschlagen.   Massiver Bildungsabfall in den Pflichtschulen
durch mangelnde Deutschkenntnisse von Immigrantenkindern.
 

Hoher Arbeitslosenanteil von Zuwander(innen).   Zahlreiche illegale Ausländer-Arbeitsstriche.
Erwähnenswert ist auch  die hohe Ausländerkriminalität in Österreich.   Offene Grenzen und
unkontrollierte Zuwanderung haben diesen Missstand geschaffen.

 

Daher finden  wir es moralisch bedenklich,  den Protest gegen das  damalige Volksbegehren
als politischen Erfolg zu verkaufen.   Denn für die im  obigen Absatz aufgezählten Tatsachen
werden die nächsten Generationen bezahlen müssen.

 

Abtreibungsmuseum

Besonders makaber finden wir nachfolgende Station.

 

 

Eine Abtreibung ist eine ganz persönliche Angelegenheit und jede davon betroffene Frau wird
innerlich mit der  Entscheidung zu kämpfen haben,  ob sie einen  solchen Schritt  durchführen
will.   Daher  finden wir  die  Präsentation eines  Abtreibungsmuseums makaber  und pervers.
Welche Exponate will man den Schaulustigen präsentieren?   Etwa jene auf nachfolgendem
Bild?

 

Screen: tfp.net

 

Es ist gut,  dass Frauen über ihren Körper selbst entscheiden können und dafür auch die ge-
setzlichen Grundlagen vorhanden sind.  Dies allerdings  als politischen Erfolg,  mit einem Ab-
treibungsmuseum zu feiern, grenzt für uns an Perversion.

 

Enorme und vermeidbare Kosten

Zum Zwecke der Erreichbarkeit aller Jugendlichen,  wird ein 4-seitiger Folder,  durch das Bun-
desministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, an alle Lehrer(innen) in Österreich versendet.

 

Einige dieser Kuverts samt Inhalt wurden uns von Lehrer(innen) übergeben.

 

Derzeit werden rund 71.500 Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen rund
4.900 an Berufsschulen und rund 41.600 an Bundesschulen (AHS,  BMS,  BHS) beschäftigt.
(Quelle: bmukk.gv.at)

 

Das entspricht einer Gesamtlehrer(innen)-Zahl von 118.000.  Das Porto pro Zusendung beträgt
1,45 Euro, daher betragen die Gesamtkosten die stolze Summe von 171.000 Euro (Kuverts und
Arbeitszeit für Kuvertierung noch nicht inkludiert).

 

Offenbar hat  man im Unterrichtsministerium noch nichts  von E-Mails gehört,  mit denen eine
große Anzahl von Personen kostengünstigst erreicht werden kann. Um Geld und Zeit zu sparen
könnten die Schuldirektionen von diesem  Projekt im elektronischen Weg  verständigt werden,
die ihrerseits wieder die Lehrkräfte informieren.

 

Möglicherweise ist an der  Unterrichtsministerin und ihrem Mitarbeiterstab das Computerzeit-
alter spurlos  vorbeigegangen oder  man demonstriert  wieder einmal  in dekadenter  Weise

sozialistische Verschwendungspolitik.

 

Erstaunlich ist auch, dass die Finanzierung des Projekts noch nicht gesichert ist. Wir sind uns
aber ziemlich sicher,  dass Frau  Claudia Schmied  und ihre  Genoss(innen)  in  die Presche
springen werden, denn immerhin gilt es der FPÖ eins auszuwischen.

 

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2011-10-11
 

Helmut Elsner ist frei


Knalleffekt in der Causa Elsner

Darf man  den heutigen Radiomeldungen Glauben schenken ist  Helmut Elsner ab sofort
ein freier Mann. Einem neuerlichen Antrag auf Haftunfähigkeit wurde heute stattgegeben.
Grund zur besonderen Freude besteht jedoch für den Ex-Banker nicht,  denn der Enthaft-
ungsbescheid schrammte nur knapp am Totenschein vorbei.

Jedenfalls hat  die österreichische  Justiz  in dieser  Angelegenheit in  letzter Minute  die

Kurve gekriegt. Denn wie mit einem totkranken Mann, der bereits einen erheblichen Teil
seiner Haftstrafe verbüßt  hatte umgegangen wurde,  spottete jeder  menschenwürdigen
Beschreibung. Ob Elsner jemals wieder genesen wird steht in den Sternen.

Offenbar  hatte  es  die  Justiz  nun  endlich  in  der  Causa  Elsner  vorgezogen,  gewissen

politischen  Kreisen  nicht  mehr  dienlich zu sein,  um den  bereits anhaftenden  Ruf  einer
Bananenrepublik-Justiz wieder loszuwerden. Es war höchst an der Zeit, dieses menschen-
unwürdige und zuletzt sogar lebensgefährliche juristische Polit-Schauspiel zu beenden.

Elsner bleibt trotzdem ein verurteilter Straftäter

Allerdings darf  die Enthaftung von Elsner  nun auch nicht als Persilschein für seine Taten
angesehen werden. Er hatte veruntreut und betrogen und wurde zu Recht zur Verantwor-
tung gezogen.  Jedoch war  der Ex-Banker „nur „  ein Mittäter  und hier liegt der Hase im
Pfeffer.

Elsner hat diese Straftaten mit Sicherheit nicht alleine durchgezogen. Selbst als BAWAG-
Chef war er dazu eine Nummer zu klein.  Die seinerzeit verhandelnde  Richterin Claudia
Bandion-Ortner, die nach dem Urteil zufälligerweise Justizministerin wurde,  hatte weder
am Verbleib der Beute noch an Mittätern gesteigertes Interesse.

Wir wissen  nicht ob man Helmut Elsner in der Haft gebrochen hat und er möglicherweise
seinen Kampf aufgibt. Wünschenswert wäre es allemal, dass der Ex-Banker wieder seine
Gesundheit erlangt  und anschliessend reinen Tisch macht.  Möglicherweise wird nun bei
einigen  roten Kapitalverbrechern,  die in  die Betrügereien  involviert waren  und bis dato

ungeschoren blieben, ein erhöhter Bedarf an Kopfschmerz-Tabletten bestehen.

Eine Lektion für Claudia Bandion-Ortner

Und  da  wäre  noch  die  Ex-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner.  Ihr  erstaunliches
Engagement während des Elsner-Prozesses war noch bedingt verständlich. Ließ es doch
der Ex-Banker an jeglichem Respekt ihr gegenüber missen, zeigte sich unkooperativ und
präpotent.  Zu  diesem  Zeitpunkt hatte  Elsner vermutlich  noch an  eine  Rückendeckung
seiner hochrangigen roten Mittäter geglaubt.

Allerdings war das Verhalten von Bandion-Ortner als Justizministerin spätestens zu dem
Zeitpunkt  höchst  bedenklich,  als  es  sich herausstellte  dass  Elsner  auf Grund  seines
gesundheitlichen  Zustandes nicht  mehr haftfähig  war und  ein Enthaftungsantrag  nach

dem anderen abgelehnt wurde.

Spätenstens zu diesem Zeitpunkt hätte sie ein Machtwort sprechen müssen. Dies tat sie
bekanntlicherweise nicht.  Ob es an der persönlichen  Antipathie gegenüber  Elsner lag
oder ob  sie auf Grund  einer eventuellen von oben angeordneten politischen Order un-

tätig blieb wird wohl ihr Geheimnis bleiben.

Hoffentlich hat  die Richterin  Bandion-Ortner ihre Lektion aus dieser Geschichte gelernt.

Sie  wurde  von  politischen Mächten  geködert und missbraucht.  Als  man  ihrer Dienste
überdrüssig war  wurde wieder aus  Amt und Würden entlassen.  Schon Bismarck sagte,
wer sich in die Politik begibt sollte sich hohe Stiefeln anziehen. Menschlich stellt sich für
uns jedoch die Frage, ob Claudia Bandion-Ortner beim Schminken noch in den Spiegel
schauen kann.

*****

2011-07-07
 

Politische Drogenszene


Mordalarm im Nobelbezirk

Im Wiener Nobelbezirk Hietzing, soll der 22-jährige Jus-Student Philipp K., seine 21-jährige
Ex-Freundin Steffi mit dem  Küchenmesser ermordet und nach  „Frodl-Manier“  „entsorgt“
haben.

Mordermittler fanden am Freitagabend den Torso des Mordopfers im Müllraum eines Wohn-
hauses in der Aufhofstrasse. In der Nacht auf Samstag, wurden unter Einsatz von Leichen-
spürhunden weitere Leichenteile in Müllcontainern, in der Nähe des Tatortes gefunden.

Vermutlich Beziehungstat

Bei diesem Verbrechen dürfte es sich um eine Beziehungstat gehandelt haben. Auszuschlie-
ßen ist, dass der Mord aus politischen Motiven geschah. Daher ist es sehr erstaunlich, dass
in der heutigen  Online-Ausgabe der Tageszeitung  „Österreich“,  folgende Schlagzeile zu
lesen war: „Jung-Politiker tötet Ex-Freundin“.

Auch im Beitrag selbst fanden sich Sätze wie: „Ein 22-jähriger FPÖ-Student zerstückelte
seine Ex-Freundin“
oder  „Der Salzburger engagierte sich auch politisch: für den Ring

freiheitlicher Studenten (RFS)“.

Erstaunliches Dementi

Erstaunlich ist auch, dass der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) postwendet per APA-OTS
jeglichen Kontakt auf politischer und persönlicher Ebene mit dem Mann dementierte. In die-
ser Presseaussendung stellt der  RFS klar,  dass der mutmaßliche Mörder Philipp K.  schon
seit einem Jahr nicht mehr für den RFS tätig war und auch kein Mitglied mehr ist. K. hat zwar
in Salzburg für den RFS kandidiert,  ging aber dann nach Wien und ist dort in die linke Dro-
genszene abgerutscht.

Mit diesen Pressemeldungen stellen sich einige Fragen. Warum ist es so interessant, dass
der mutmaßliche Mörder Philipp K., ein FPÖ-Student und Mandatar des RFS ist oder war.

Was wäre der Unterschied wenn K. ein sozialistischer Student wäre. Würde dies an seiner
Tat etwas ändern, oder soll der Hinweis auf die FPÖ-Zugehörigkeit aussagen, dass der RFS
Mörder beheimatet?

Amoklauf 2008 wurde von der  SPÖ politisch negiert

Als 2008 der SP-Parlamentsmitarbeiter Reinhard S., seine Frau und Tochter ebenfalls in Hiet-
zing und anschließend seine Eltern und Schwiegervater in Oberösterreich  umbrachte, interes-
sierte dies in der SPÖ niemanden. Die Tat war ein Amoklauf der kein politisches Motiv hatte.

Das der RFS daher auf eine derart billige Schlagzeile ein Dementi per APA-OTS aussendet,

ist eigentlich ein Armutszeugnis.  Denn es ist unerheblich,  welche  Parteizugehörigkeit ein
Straftäter hat, solange die Tat nicht politisch motiviert ist.

Gibt es politische Drogenszenen?

Armselig ist auch der Hinweis des RFS, dass Philipp K. der linken Drogenszene angehört,
bzw. in diese abgerutscht ist. Ist es bei einem Drogensüchtigen wichtig, welcher politischen
Fraktion er angehört?

Und was heißt linke Drogenszene? Folgt man dieser Aussage, muß es auch eine rechte Dro-

genszene geben. Gibt es zwischen diesen Lagern einen Unterschied im  Konsumverhalten?
Rechts konsumiert Koks und Links Heroin? Eines steht jedenfalls fest. Der Ring Freiheitlicher
Studenten hat sich mit seiner APA-OTS Aussendung keinen Gefallen getan.

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2010-07-03
  

Modeerscheinung


Neues Betätigungsfeld für Anwältinnen

Anwältinnen dürften offensichtlich mehr Mitleid mit Tätern haben, als mit deren Opfer. Im
Beitrag „Die Anwältin und der Bankräuber“ haben wir berichtet,  dass die Verteidigerin
eines professionellen Bankräubers, eine Anzeige wegen Mordversuch gegen einen Sicher-
heitsmann erstattete.
Der  Securitymann  hatte den Bankräuber angeschossen, nachdem dieser jenes Bankinstitut
überfallen hatte, indem er seinen Dienst versah. Was für uns damals wie ein schlechter Scherz
aussah, dürfte sich im Damenkreis der Strafverteidiger zu einer Modeerscheinung entwickeln.

Kremser Einbrecher verspürt Seelenpein

Jener 17-jährige Komplize der im August 2009 am Supermarkt-Einbruch in Krems  beteiligt
war und inzwischen rechtskräftig zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, verspürt auf einmal
seelische Qualen.
Grund seines Seelenschmerzen ist nicht etwa Reue für seine begangene Straftat, sondern
der Umstand dass sein 14-jähriger Freund und Komplize bei dem Einbruch erschossen wurde.
Er fordert nun über seine Anwältin Schmerzensgeld, für den erlittenen Verlust seines Freun-
des.
Er hat sich als Privatbeteiligter dem noch ausständigen Verfahren gegen den Polizisten an-
geschlossen, der die tödlichen Schüsse vermutlich in Notwehr oder angenommener Notwehr
abgab.

Hoffentlich Freispruch

Man kann nur hoffen, dass der betroffene Polizist einen Freispruch erhält. Denn wie der
„Mordanschlag“ gegen einen Polizeibeamten in Wien Ottakring beweist, kann niemand
in einen potentiellen Täter hineinsehen.

Bei Strafmass oder Strafverkürzung berücksichtigen

Möglicherweise führen aber die erstaunlichen Forderungen dieser Verbrechern auch dazu,
dass sie bei der Strafbemessung, bzw. Strafverkürzung ihren Niederschlag finden. Denn ein
Täter der nichts anderes im Sinn hat, als aus seinem vereitelten Verbrechen noch Kapital
zu schlagen und jene Personen anklagt die seiner Laufbahn zumindest ein vorläufiges Ende
gesetzt haben, zeigt nicht wirklich dass er seine Tat bereut.
Bei allem Respekt für die gesetzlich zugesicherte Verteidigung eines Straftäters die gewähr-
leisten soll, dass dieser nach besten Gewissen vertreten wird. Die Forderungen der beiden
Anwältinnen haben unserer Ansicht nach, mit einer solchen nichts mehr zu tun und sind in
der Tat mehr als erstaunlich.
*****

2010-03-08
  

Wort des Herausgebers


Das Online-Magazin „ERSTAUNLICH“ ist nun knapp über ein Jahr alt. Genau gesagt ging es
am 31.Oktober 2008 online. Durch meine berufliche Tätigkeit treffe ich tagtäglich Menschen
und erlebe Dinge, die vor lauter Doppelmoral nur so strotzen.

Aus diesem Grund hatte ich mich, sowie mein kleines aber feines Team dazu entschlossen,
ein Online-Magazin ins Leben zu rufen, dass als eine Art Frustventil dienen sollte.
Ehrlich gesagt hatte ich von der großen Welt des Journalismus nicht wirklich Ahnung und

so ging es Anfangs mehr oder weniger holprig durchs weltweite Netz.

Google kannte ERSTAUNLICH überhaupt nicht und die Zugriffszahlen hielten sich ebenfalls
in bescheidenen Grenzen. Allerdings gar so schlecht kann es auch nicht gewesen sein, denn
im Februar 2009 entdeckte der ORF mein Magazin und lud mich in die Sendung „Hohes Haus“

ein.

Damit war der Skandal vorprogrammiert. Neider und Moralisten ereiferten sich in Kritik, wie

man meine Person in eine derartige Sendung einladen könne. Dazu muss ich folgendes
sagen. Ich bin kein Straftäter oder Terrorist, sondern betreibe seit über 20 Jahren Peep-
shows und Kaffeehäuser, für die ich monatlich sehr viel Steuer und sonstige Sozialab-
gaben abführe.

Aus meiner beruflichen Tätigkeit habe ich noch nie ein Hehl gemacht, denn sonst würde ich

mich ebenfalls jener Doppelmoral schuldig machen, die ich so heftig kritisiere. Mir ist klar,
dass die Moralbegriffe von Menschen unterschiedlich sind. Allerdings möchte ich anmerken,
dass die sogenannten Rotlichtlokale meist von jenen Menschen leben, welche das Milieu
aus moralischen Gründen verurteilen.

Nun wieder zurück zum Thema. Nach Ausstrahlung der Sendung „Hohes Haus“ ging es mit
„ERSTAUNLICH“ steil bergauf. Heute hat das Magazin einen Google Page Rank von 4 und
tägliche Zugriffszahlen von denen ich früher nicht einmal zu träumen gewagt hätte.

Da ich nicht angewiesen bin, mit meinem Online Magazin Geld zu verdienen und auch keine
Förderungen oder sonstige Geldmittel erhalte, kann ERSTAUNLICH wertfrei berichten und
braucht niemanden in den Allerwertesten zu kriechen.

Wenn die FPÖ etwas gut macht wird genauso darüber geschrieben wie über die Grünen. Im
umgekehrten Fall natürlich auch. Dieser Stil wird von so manchen „Kollegen“ als wankel-
mütig kritisiert. Das finde ich nicht, denn ich halte mich nach dem Prinzip „was wiegt’s das

hat’s“

Ich befasse mich hauptsächlich mit österreichischen Themen, denn ich bin der Meinung in
unserem Lande tut sich ohnehin viel erstaunliches. ERSTAUNLICH wird auch in diesem

Jahr wieder seinen Kernthemen wie Arbeitslose, Wirtschaftskammer, Spendenvereine udgl.
treu bleiben.

Auch werden weiterhin politische Tagesthemen analysiert und interessante Live-Storys
gebracht. Überzogene feministische Frauenbewegungen, sowie erstaunliche Behördenent-
scheidungen werden ebenfalls wieder Thema sein.

Zum Schluß möchte ich noch einigen Kritikern, welche dem Online-Magazin einen einfachen
Schreibstil vorwerfen, folgendes ins Stammbuch schreiben. Die Leute vom Erstaunlich-Team,
sowie meine Person, sind einfache Leute die mit beiden Beinen im Leben stehen.

ERSTAUNLICH wird auch für solche Leute geschrieben. Es wäre kein Kunststück  einen Lohn-

schreiber zu engagieren, der Beiträge in einem so intellektuellen Hochdeutsch verfasst, dass
man sich jeden Satz dreimal durchlesen müßte, um diesen überhaupt zu verstehen.

Und verzeihen Sie bitte auch den einen oder anderen Rechtschreibfehler, den diese sind
für jene Leute beabsichtigt, die nach Fehlern suchen.

Ich wünsche allen Leserinnen und Leser von ERSTAUNLICH ein erfolgreiches Jahr 2010.

Bitte bleiben Sie dem erstaunlichen Online-Magazin auch im neuen Jahr treu und empfehlen
Sie es weiter.
  
Erich Reder

2010-01-01
  

Todesurteil?


Keine Menschenrechte für Straftäter?

Menschenrechte sollten auch bei Rechtsbrechern nicht mit den Füßen getreten werden.
Dies geschieht zur Zeit ganz offensichtlich inmitten des Rechtsstaates Österreich. Der zur
Zeit prominenteste Häftling Österreichs, Helmut Elsner sitzt bereits seit fast drei Jahre in
U-Haft.

Kinderschänder haben es besser

Nicht das wir besonderes Mitleid mit dem Ex-Banker Elsner haben, aber dessen Gesund-
heitszustand dürfte sich tatsächlich in einem katastrophalen Zustand befinden. Der Mann
hat niemanden umgebracht und auch keine Kinder mißbraucht. Kinderschänder kommen
bei uns wesentlich günstiger davon.

Warum keine Fußfessel?

Nicht ganz unberechtigt ist der Vorwurf von Elsners Gattin und seinem Anwalt, ob man es
darauf anlege, dass er in der Haft verstirbt. Der Mann ist mittlerweile 74 Jahre alt, schwer
krank und pleite. Was spricht dagegen wenn er mit einer „Fußfessel“ versehen, in Haus-
arrest geschickt wird? Davonlaufen wird er wohl kaum mehr können.

Pechvogel Elsner

Helmut Elsner, für den natürlich die Unschuldsvermutung gilt, hatte einfach nur Pech.
Mitten im Wahlkampf flog der Bawag-Skandal auf und war natürlich sofort hochexplosive
Munition. Von allen Politiker die mit ihm einige Tage vorher noch zu Mittag gegessen haben,
oder sonstige Kontakte pflegten, wurde er wie eine heisse Kartoffel fallen gelassen.

Der naive Banker

Man muss Herrn Elsner eine gewisse Naivität zusprechen, wenn er geglaubt hat, dass er
durch diese Herrschaft Deckung finden würde. Schon Bismarck sagte, dass man sich in der
Politik hohe Stiefeln anziehen müsse. Der Mann war mit dieser Aussage seiner Zeit weit
voraus.

Wenn man den durch Elsner angeblich verursachten Schaden von 1,8 Milliarden Euro be-

trachtet und ihn mit heutigen Verlusten von Banken vergleicht, deren Verspekulation der
„Wirtschaftskrise“ zugeschrieben wurde, nimmt sich die von Elsner angeblich verur-
sachte Schadenssumme, eher wie ein Ladendiebstahl aus.

Unterstützung statt Gefängnis

Wäre der Skandal nicht mitten im Wahlkampf aufgeflogen, wäre er sicherlich nicht in einer
Gefängniszelle gelandet, sondern  mit dem Finanzminister am runden Tisch gesessen und
hätte um eine staatliche Unterstützung für „seine“ angeschlagene Bank gefeilscht.

Auch sollte nicht unerwähnt bleiben, dass eine Vertuschung des Bawagskandals fast ge-

lungen wäre, wenn nicht die zur Bilanzschönung aufgezogene Kredithochschaubahn der
amerikanischen Refco entgleist wäre.

Wie schnellebig die heutige Zeit ist wird dadurch bewiesen, dass sich heute über Milliarden-
spekulationsverluste niemand mehr besonders aufregt und auch keinen Richter auf den Plan
rufen.

  
Man darf aber gespannt sein, ob bei der Hypo-Adria auch mit den selben Maßstäben gemes-
sen werden wird. Wir glauben eher nicht, denn es läuft zur Zeit kein Wahlkampf zur National-
ratswahl.

Profilierer und Streber

Das war in der Wahlkampfzeit etwas anders. Herr Dr. Schüssel wollte sich unbedingt als Ret-
ter der BAWAG profilieren und eröfnete auch demonstrativ unter Blitzlichtgewitter, ein Spar-
buch bei dieser.

Auch war schnell eine Richterin gefunden, der nach höheren Ämtern zumute war. Es wäre

interessant, ob Frau Dr. Bandion-Ortner heute den selben „Ehrgeiz“ an den Tag legen
würde, wenn kein Ministerposten in Aussicht wäre.

Also wie gesagt, Elsner hatte einfach nur Pech. Erstaunlich ist nur warum er den Mund hält,
denn alleine kann er dieses Ding nicht durchgezogen haben. Eventuelle Mittäter werden

aber sicherlich voller Sehnsucht den Tod für den Ex-Banker herbeisehnen. Man weiß ja nie,
ob dieser vielleicht doch noch zu plaudern beginnt.

*****

  
2009-12-11
  

Das A-Team

Fernsehserie

Das A-Team ist eine US-amerikanische Fernsehserie, die von 1983 bis 1987 produziert
wurde. In dieser Serie geht es darum, dass vier Berufssoldaten die wegen eines Ver-
brechens verurteilt wurden, das sie laut der Handlung des Films nicht begangen hatten.
    
Sie brechen aus dem Gefängnis aus und tauchen in der amerikanischen Metropole
Los Angeles unter.

Obwohl sie von den Behörden gejagt werden, helfen sie anderen Personen die
allerlei Probleme haben. Wer ihre Hilfe in Anspruch nehmen kann, entscheiden sie
nach eigenem Gutdünken.
Bei der Hilfeleistung sind sie nicht zimperlich und wenden auch Waffengewalt an.
Soviel zum Inhalt dieser Fernsehserie, aus der leider nicht hervorgeht, wie die vier
eigentlich ihren Lebensunterhalt bestreiten.
Würde dies in der Realität geschehen, würde es folgendermaßen aussehen.
Vier verurteilte Straftäter brechen aus dem Gefängnis aus. Rechtsmittel gegen ihre
Verurteilung schöpfen sie nicht aus, sondern ziehen es vor auf der Flucht zu bleiben.
Um Überleben zu können, verdingen sie sich als eine Art Privatsöldner. Sie pfeifen
auf jegliches Gesetz, sowie auf den Rechtsstaat  und verhelfen ihren Klienten, meis-
tens mit Waffengewalt, zu deren Forderungen.  Selbstjustiz ist ein ganz normaler
Tagesordnungspunkt für das A-Team.

Wir haben eine  Frage !

Was will uns dieses Plakat der SPÖ eigentlich sagen ?
Stauni
  
2009-05-24
  

Inhalts-Ende

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