Erstaunliches Detail: Auffällig viele Traumatisierte
wurden an einem 1. Jänner geboren
Strafbare Handlungen von Flüchtlingen, wie beispielsweise Schlägereien, sind in
Flüchtlingsunterkünften leider keine Seltenheit. Die Bandbreite der Delikte ist im
nachfolgenden Screenshot einer gezeigten „Hausverbotsliste“ ersichtlich.
Flüchtlinge die sich strafbare Handlungen zu Schulden kommen lassen, landen auf
einer solchen „Hausverbotsliste“. Diese dient dem Sicherheitspersonal zur Kontrolle.
Wie man uns mitteilte, werden strafrechtlich relevante Delikte zwar der Polizei ge-
meldet, es würde aber in sehr vielen Fällen keine Strafverfolgung stattfinden.
Grund dafür soll sein, dass von sehr viele Flüchtlinge Fantasienamen und ebensolche
Geburtsdaten angegeben werden. Die Angezeigten würden sofort ihre Daten ändern
und ein Auffinden wäre nicht durchführbar. Wir haben zwar die Namen auf den nach-
folgenden (Screenshot) geschwärzt, jedoch an etlichen Geburtsdaten kann nachvoll-
zogen werden, dass diese nicht real sein dürften. Denn eine nicht unerhebliche Zahl
der angeführten Personen sind just an einem 1. Jänner geboren. Dass so viele
„Neujahrsbabys“ auf der Flucht sind, finden wir doch eher erstaunlich.
{besps}flucht{/besps}
Wie uns weiters mitgeteilt wurde, werden Flüchtlinge, die sich auf Grund einer straf-
bare Handlung ein Hausverbot eingehandelt haben und es seitens der Polizei keinen
dringenden Grund für eine Festnahme gibt, einfach von der Betreuungsstelle auf die
Straße entlassen. Da stellt sich natürlich die berechtigte Frage, wo tauchen diese
Leute unter und wie bestreiten diese ihren Lebensunterhalt?
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2016-01-02
Lizenz zum Stehlen?
Der Text im obigen Screenshot (ganzer Beitrag unter diesem LINK) entstammt nicht
etwa einem politisch rechts orientierten Medium, sondern dem Wochenmagazin „Die
ganze Woche“. Diesem kann auch nicht nachgesagt werden, dass sie Hetzbeiträge
verfassen.
Immer wieder werden die Ängste in der einheimischen Bevölkerung, vor den illegal
nach Österreich eingereisten Personen, als Hetze und Panikmache abqualifiziert.
Federführend dabei sind die linken Gutmenschen. Liest man sich den Beitrag im
besagten Wochenmagazin durch, scheinen diese Ängste nicht unberechtigt zu sein.
Das Problem bei der Flüchtlingsthematik ist, dass niemand wirklich weiß, um welche
Personen es sich handelt, die illegal nach Österreich einreisen. Handelt es sich um
echte Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge oder einfach nur um Kriminelle, die
aus ihren Heimatländern geflohen sind, um dort der Strafverfolgung zu entgehen?
Dass jenen Personen, die aus Kriegsgebieten flüchten mussten um ihr Leben zu
retten geholfen werden muss, steht außer Frage. Allerdings vermuten wir, dass
es sich dabei um einen weitaus geringeren Anteil handelt, als angegeben wird.
Den Löwenanteil stellt unserer Meinung nach die Gruppe der Wirtschaftsflücht-
linge. Und diese sind wohl kaum schutzbedürftig.
Dann wäre noch jene Personen, die sich der Strafverfolgung in ihren Heimat-
ländern durch Flucht entzogen haben und hier angeben, sie seien wegen dem
Krieg geflüchtet. Die Drogendealer-Szene in Wien, die täglich in den Medien
publizierten „bedauerlichen Einzelfälle“ und der Beitrag im Wochenmagazin „Die
ganze Woche“ legen Zeugnis dafür ab, dass sich unter den Asylwerbern eine
nicht unerhebliche Zahl an Kriminellen tummelt.
Was macht die Bundesregierung dagegen? Nichts, außer mit einem Gesetz zu
versuchen, die ganze Situation noch zu verschlimmern. Zudem wird die Polizei
kaputt gespart, der auf Kosten der Sicherheit ein neues Betätigungsfeld zuge-
teilt wurde. Nämlich die Registrierung von illegal nach Österreich eingereisten
Personen. Zusätzlich wurde dem Beamtenapparat ein Maulkorb verpasst um
zu verhindern, dass das ganze Desaster ans Tageslicht kommt.
Aber sehr wichtig scheint es zu sein, dass anständige Bürger(innen), welche
sich über derart chaotische Zustände berechtigterweise aufregen und ihrem
Ärger öffentlich Luft machen, vor dem Kadi landen.
Unser Resümee: Auf Wiedersehen Rechtsstaat und willkommen im Irrenhaus
der Guten!
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2015-08-19
Neu bei Anmeldungen bzw. Registrierungen
Unmittelbar nach dem Erscheinen unseres Beitrags „Halt die Fresse Nazisau“ wurde der
Server auf dem „www.erstaunlich.at“ liegt attackiert. Möglicherweise hatten einige Baxant-Fans
ein Problem damit, dass wir das erstaunliche Benehmen des SPÖ-Politikers aufgedeckt hatten.
Screen: twitter.com (Account: Peko Baxant)
Mit den Attacken sollte offenbar verhindert werden, dass der betreffende Beitrag einer
breiten Öffentlichkeit zugängig gemacht wird. Die Techniker unseres Providers hatten das
Problem relativ schnell im Griff und die ausgewerteten Daten wurden der zuständigen Sicher-
heitsbehörde zur Strafverfolgung übermittelt.
Nachdem die Serverattacken mehr oder weniger ins Leere liefen, versuchten die Zeitgenossen
dieses Online-Magazin in der Art zu sabotieren, indem sie (offensichtlich mit einem dafür ge-
eigneten Programm) pausenlos Fake-User registrierten. Aus diesem Grund haben wir bei der
Option für die Anmeldung bzw. Registrierung ein sogenanntes „Captcha“ installieren lassen.
Einigen Usern ist die Anwendung unklar und haben diesbezüglich Anfragen gestellt. Hier die
Beschreibung:
Screens: © erstaunlich.at
Den Mauszeiger in der rechten Ecke des freien Feldes unter der Aufforderung….
„Bitte mit Schieberegler entsperren“
….positionieren und mit der linken Maustaste bestätigen. Daraufhin schiebt sich ein oranger
Balken selbständig von links nach rechts. Anschließend stehen die Optionen „Anmelden“
oder „Registrieren“ wie gehabt zur Verfügung.
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2013-08-26
Persönlicher Racheakt? „Unzensuriert.at“ hat
Schockiert zeigt sich FPÖ-Generalsekretär NAbg. Harald Vilimsky über das Vorgehen von
Nationalratspräsidentin Prammer (SPÖ) gegen kritische Journalisten der Internet-Zeitung
„Unzensuriert.at“. „Sprechen wir es offen aus: Frau Prammer wünscht sich – ebenso wie der
Grün-Abgeordnete Öllinger -, dass regierungskritische Journalisten in Österreich ins Gefängnis
gesteckt werden. Ganz so wie das beispielsweise in Weißrussland der Fall ist“, hält Vilimsky
fest.
Dabei stütze sich die Anzeige wegen „Gutheißung einer mit Strafe bedrohten Handlung“ und
„Verhetzung“, die mit jeweils bis zu zwei Jahren Haft bedroht sind, auf ein Posting eines Lesers,
das von der Redaktion umgehend gelöscht wurde, sobald diese davon Kenntnis erlangte. Die
Redaktion habe sich vom Inhalt des Postings klar distanziert.
„Frau Prammer versucht zu erwirken, dass ein Medium für die Äußerung eines seiner Leser haft-
bar gemacht wird. Das hätte natürlich Auswirkungen auf die gesamte Branche. Ich erwarte
mit daher auch von anderen Medien klare Worte gegen die politisch motivierte Strafverfolg-
ungswut der Nationalratspräsidentin“, so Vilimsky.
Besonders schäbig sei es, dass Prammer für ihr parteipolitisches Manöver die Parlamentsdirek-
tion eingespannt habe. „Auch das ist typisch. Prammer war nie die Präsidentin des Parlaments,
sondern nur jene der 29-Prozent-SPÖ, bestenfalls eine Rot-Grün-Präsidentin“, so Vilimsky.
Es könne zudem nicht ausgeschlossen werden, dass es sich bei der Anzeige um eine persön-
liche Racheaktion Prammers handle: „Unzensuriert.at hat als erstes Medium aufgedeckt, dass der
Parlamentsumbau weit mehr als 500 Millionen Euro kosten könnte. Der Rechnungshof hat diese
Recherchen bestätigt. Prammer war überführt, die Öffentlichkeit falsch informiert zu haben“,
erinnert Vilimsky. (Quelle: APA/OTS)
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2013-05-30
Polizei wurde selbst Opfer von Cyberkriminellen
Die Polizei berichtet regelmäßig über die Cyberkriminalität und gibt Ratschläge wie man ver-
meiden kann, Opfer dieser Internet-Kriminellen zu werden. Nun scheint es so, als ob diese
selbst in eine Opferrolle gedrängt wurde.
Als heute der Computer in der ERSTAUNLICH- Redaktion hochgefahren wurde, erschien
folgendes Bild auf dem Monitor. Leider war die Anfertigung eines Scrennshots nicht möglich
und daher wurde der Bildschirm abfotografiert.
Fotos: © erstaunlich.at
Unser Techniker behob die Computersperre innerhalb weniger Minuten und eliminierte den
Computervirus. Er stellte fest, dass uns ein Trojaner mittels E-Mail (Violet@arbeitdeutschland.
com) eingeschleust wurde.
Aber zurück zum Thema Cyberkriminalität. Hier versuchen unbekannte Täter(innen) im Namen
der Polizei ihr kriminelles Ding abzuziehen. Sie wollen Computerbesitzern Glauben machen,
dass diese strafbare Handlungen begangen haben.
Gegen eine Geldbuße von 100,- Euro – zahlbar über ein PayPal-Konto wird zugesichert, dass
der Computer wieder entsperrt und von einer Strafverfolgung Abstand genommen wird. Wir
raten dringend an, keine Bezahlung an diese Kriminellen zu leisten.
Ein kleiner Tipp für all jene, die eventuell zukünftig von diesen Betrügern heimgesucht werden.
Kaltstart am PC durchführen (Ctrl+Alt+Entf. – Tasten gleichzeitig drücken und für einige
Sekunden halten). Anschließend die Option „Abmelden“ (erscheint auf Bildschirm) wählen.
Computer fährt dann selbständig runter und wieder hoch.
Sobald die Fehlermeldung „Internet-Explorer funktioniert nicht mehr….“ am Monitor erscheint,
diese mit „Abbrechen“ quittieren. Abschließend ein geeignetes Virenschutzprogramm aufrufen
und den Trojaner eliminieren.
Nun gibt es zahlreiche Betrüger im Internet, die mit verschiedensten Tricks Betrügereien ver-
suchen. Allerdings ein krummes Ding im Namen der Polizei abzuziehen, müsste diese eigentlich
im eigenen Interesse auf den Plan rufen. Denn immerhin ist deren ihr Ruf gefährdet und wem
soll man dann noch vertrauen können, wenn nicht der Polizei.
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2012-11-02
ÖVP-Justizministerin eröffnet Hintertür für Verdächtige
Es kann wohl nur ein schlechter Scherz sein, die Möglichkeit der Diversion auf Korruptionsfälle
auszuweiten. Die Diversion ist nämlich nur bei einem völlig geklärten Sachverhalt und bei
leichten Straftaten vorgesehen. Beides trifft auf Korruption praktisch nie zu und wäre als Frei-
fahrtschein bei Korruptionsfällen zu werten.
In Wahrheit geht es wohl eher darum, die völlige Aufklärung der aktuellen und auch zukünft-
iger Fälle zu verhindern und den Beschuldigten die Möglichkeit zu geben, sich durch ein
nebulöses Geständnis verbunden mit einer Zahlung an den Staatshaushalt vor weiterer Ver-
folgung zu schützen.
Die Möglichkeit der Diversion bei Korruptionsfällen käme einer Kapitulation des Rechtsstaates
gleich und ist daher abzulehnen. Die Justizministerin ist daher gefordert, den Gesetzesentwurf
umgehend zu ändern. Es ist völlig unverständlich, dass all jenen, die derzeit im Mittelpunkt von
gerichtlichen und parlamentarischen Untersuchungen stehen, eine Hintertür aufgemacht wer-
den soll.
SPÖ schweigt zustimmend
Die Initiative der Justizministerin ist daher ein erschütterndes Zeugnis dafür, wie wenig ernst
in ÖVP-Kreisen die effektive Bekämpfung der Korruption genommen wird. Allerdings scheint
Beatrix Karl das schwächste Glied in der Kette zu sein und wir glauben auch nicht, dass die
Idee zu diesem Gesetzesentwurf auf ihrem Mist gewachsen ist.
Wir sind der Meinung, dass sie diesen offenbar auf Anraten diverser Parteikolleg(innen) injiziert
hat. Dies schließen wir daraus, weil es gerade Namen aus der ÖVP sind, die die Hitliste der Kor-
ruptionsfälle anführen.
Bezeichnend ist es auch, dass aus SPÖ-Kreisen keinerlei Einwand gegen den Gesetzesentwurf
der Justizministerin erhoben wird. Nun gut, wer im Glashaus sitzt sollte auch nicht unbedingt
mit Steinen werfen.
Bauen die Grünen vor?
Erstaunlich allerdings ist ein Statement aus der selbsternannten Sauberkeitspartei. Der grüne
Justizsprecher Albert Steinhauser meint nämlich, er könne sich als Kompromiss vorstellen,
dass künftig alle Delikte mit einer Strafdrohung von bis zu fünf Jahren diversionsfähig werden.
„Damit würden kleinere Fälle von Amtsmissbrauch, wie unerlaubte Computerabfragen für
private Zwecke mit umfasst sein“, so Steinhauser.
Da staunen wir aber, dass der Grüne Justizsprecher eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren
Haft bedroht ist, als kleineren Fall von Amtsmissbrauch wertet. Hier werden doch die Grünen
nicht präventiv für die Zukunft vorbauen wollen, nachdem im Telekom-U-Ausschuss auch
Namen von grünen Politiker(innen) bzw. Mitarbeiter(innen) gefallen sind?
Wir sind der Meinung, dass im Falle der Korruption und/oder des Amtsmissbrauchs keine Mög-
lichkeit der Diversion gegeben sein darf. Denn eine solche ermuntert lediglich dazu, diese
Delikte auf die leichte Schulter zu nehmen und hat möglicherweise sogar eine animierende
Wirkung.
Ein potentieller Missetäter hätte nämlich keine strafrechtlichen Folgen aus seinem kriminellen
Verhalten zu erwarten, nachdem er eine bestimmte Summe an den Staat bezahlt. Er würde
sich damit von einer Strafverfolgung und einer eventuellen Verurteilung freikaufen. Bestochene
müssten allerdings darauf achten, dass im Schmiergeld auch der Betrag für die Diversion ent-
halten ist.
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2012-02-28
Risikospekulationen
Wie bereits hinlänglich bekannt ist, hat die österreichische Bundesfinanzierungsagentur
(ÖBFA) in großem Stil in Spekulationspapiere investiert.
Aus diese hochspekulativen Veranlagungen drohen dem Bund jetzt rund 617 Millionen
Euro an Verlust, es sei denn diese Papiere erleben einen erstaunlichen Kursaufschwung.
Auf Kosten der Steuerzahler
Da dies natürlich nicht passieren wird, kommt es mit Sicherheit zu diesem Verlust.
Das Schöne daran ist, dass für diese Spekulationen Steuergelder verwendet wurden, die
von Steuereintreibern oder auch Betriebsprüfer genannt, den Steuerpflichtigen aus der
Tasche gezogen wurden.
Zahnloser Rechnungshof
Der Rechnungshof, der in unseren Augen eigentlich eine zahnlose Kontrollinstanz ist, be-
mängelte vor allem, dass die Bundesfinanzierungsagentur „sowohl im Verhältnis zu ihren
Kassamitteln als auch zum Weltmarkt sehr hohe Beträge in intransparente Wertpapiere, die
von der US- Subprime- Krise besonders gefährdet waren, Gelder veranlagte“.
Pröll im Erklärungnotstand
Finanzminister Josef Pröll, der versuchte seinen Vorgänger Molterer zu decken, sah diese
Angelegenheit bei einer parlamentarischen Anfrage nicht so eng.
Er meinte dieses Thema werde in der Öffentlichkeit völlig undifferenziert diskutiert.
Lesefehler
Wer den RH-Bericht genau lese, der stelle fest, dass hier das Bild ein anderes sei, als in der
Öffentlichkeit vermittelt werde, so Pröll weiter. Herr Finanzminister, welchen Bericht haben
Sie eigentlich gelesen ?
Den kompletten geistigen Erguss des Bundesminister Josef Pröll, können Sie im folgenden
Link nachlesen. http://www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2009/PK0696/PK0696.shtml
Mittlerweile aber, hat auch der Finanzminister seine Meinung revidiert.
Strafanzeige
Während sich Politiker und Verantwortliche gegenseitig die Schuld in die Schuhe schieben,
nachdem die Verniedlichungsstrategie nicht gefruchtet hat, ist die erste Strafanzeige bei der
Staatsanwaltschaft eingelangt.
Vorarlberg Online
Die anonyme Anzeige wurde am 27. Juli 2009 abgeschickt und trägt den Betreff: „Strafan-
zeige gegen die Verantwortlichen der Bundesfinanzierungsagentur und des Bundesminis-
teriums für Finanzen Helmut Eder, Paul Kocher, Martha Oberndorfer, Gerhard Steger und
Kurt Sumper wegen Untreue (§ 153 StGB), Amtsmissbrauch (§ 313 StGB) sowie allfälliger
Verstöße gegen das Devisengesetz.“ (Quelle: Vorarlberg Online).
In dieser Anzeige wird auch angeführt, dass im vorliegenden Fall derselbe „modus operandi“
vorliegt, der beim Ex-Generaldirektor der BAWAG, Helmut Elsner, zu dessen (noch nicht rechts
-kräftiger) Verurteilung führte.
Offizialdelikt
Da wird vielleicht oder eher doch nicht, auf den Korruptionsstaatsanwalt Arbeit zukommen.
Dieser ist für diese Anzeige zuständig, meint zumindest der Sprecher der Staatsanwaltschaft
Gerhard Jarosch.
Normalerweise hätte die Staatsanwaltschaft in diesem Fall von sich aus tätig werden müssen,
da hier ein Offizialdelikt vorliegt, dass ein Einschreiten von amtswegen erfordert.
Da ist es doch erstaunlich, dass diese erst nach der Erstattung einer anonymen Anzeige in
die Gänge kommt. Handelt es sich doch bei dieser Affäre um einen allgemein bekannten Fall.
Strafverfolgung ?
Aber eine neue Frage wirft sich auf. Warum wurde eigentlich eine anonyme Anzeige erstattet.
Da wird doch nicht „irgendwer“ zu kurz gekommen und auf Revanche aus sein.
Wir wären sehr erstaunt, wenn es im vorliegenden Fall zu einer Gerichtsverhandlung,
geschweige einem Schuldspruch kommen würde.
Normalerweise müßte man jetzt den inhaftierten Helmut Elsner sofort aus der Haft freilassen
und ihm eine Haftentschädigung bezahlen.
Einer darf, der Andere nicht
Sie fragen sich sicher, warum wir auf so eine perverse Idee kommen. Nun im Prinzip hat
Elsner dasselbe gemacht, wie die Beamten der Bundesfinanzierungsagentur. Er hat im
großem Stil mit fremden Geld risikoreich spekuliert und diese Gelder im Sand versenkt.
Nicht mehr und nicht weniger.
Stauni
2009-07-29