FPÖ – Kickl/Amesbauer zu Terror-Gedenken: „Dieser Terroranschlag muss eine Mahnung für die Zukunft sein“

„Asylstopp und Verbotsgesetz gegen den politischen Islam statt Massenüberwachung“

„Der islamistische Terroranschlag von Wien jährt sich nun zum vierten Mal. Daher steht für uns der heutige Tag ganz im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des niederträchtigen islamistischen Attentats vom 2. November 2020 in der Wiener Innenstadt. Dieser Terroranschlag muss aber auch eine Mahnung für die Zukunft sein“, betonten FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl und FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Hannes Amesbauer.

„Grobe Fehler sind durch den ‚Zerbes-Bericht‘ zu Tage getreten und demnach hat auch der damalige ÖVP-Innenminister Nehammer diesen Terroranschlag politisch zu verantworten. Die Terrorgefahr in Österreich ist aber nicht nur durch den Nahost-Konflikt größer denn je. Auch wenn heute ÖVP-Kanzler Nehammer, ÖVP-Innenminister Karner und Co erneut Worte des Bedauerns finden, ist das dennoch zu wenig – zu wenig für die Opfer und ihre Angehörigen, sowie zu wenig für die österreichische Bevölkerung, die mit einer permanenten Terrorgefahr in unserem Land leben muss. Der islamistische Terror ist die größte sicherheitspolitische Gefahr unserer Zeit“, so Kickl und Amesbauer und weiter. „Tatsache ist nämlich, dass in den letzten fünf Jahren die Bundesregierung aus ÖVP und den Grünen mehr als 240.000 Asylanträge zu verantworten haben. Messerstechereien, Bandenkriege, Islamismus, Terrorgefahr, kulturelle Spannungen oder die abgesagten Taylor Swift Konzerte sind nun die Folgen dieser falschen Einwanderungspolitik von Schwarz-Grün.“

„Diese bestehende Terrorgefahr darf aber nicht für die Einführung für eine Massenüberwachung der österreichischen Bevölkerung über die Kontrolle von Messengerdiensten missbraucht werden. Es gibt nur drei effektive Maßnahmen, die Österreich vor dem islamistischen Terror schützen – das ist ein sofortiger Stopp der illegalen Masseneinwanderung, das sind rigorose Abschiebungen und ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, damit dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden kann“, erklärte Kickl.

„Wenn nun ÖVP-Innenminister Karner in regelmäßigen Abständen von einem Rückgang der Asylanträge spricht und damit aber das bestehende Problem kleinredet, dann dient seine gewählte Vorgangsweise nur für eine Art Vorleistung für die ‚Austro-Verlierer-Ampel‘, an der derzeit ÖVP-Obmann Nehammer und Co. mit der Babler-SPÖ und noch einer linken Partei basteln. Österreich muss aber wieder selbst bestimmen können, wer in unser Land kommen darf und wer nicht. Daher muss es unter anderem endlich einen echten Grenzschutz mit Pushbacks und konsequente Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien geben“, forderte der FPÖ-Sicherheitssprecher.

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FPÖ fordert Aktion scharf gegen Islamisten

Nepp: "SPÖ-Ludwig kann seine fatale Einladungspolitik nicht mehr schönreden"

Nach den bekannt gewordenen Anschlagsplänen – unter anderem auf den Stephansdom – und die Verhaftung der mutmaßlichen Täter in einer Flüchtlingsunterkunft in Wien Ottakring fordert der Landesparteiobmann der Wiener FPÖ, Stadtrat Dominik Nepp, rasche Aufklärung und umfangreiche Konsequenzen. „Spätestens seit heute kann SPÖ Bürgermeister Ludwig die Situation nicht mehr schönreden. Es ist seine Einladungspolitik seit dem Jahr 2015, die islamistische Sozialmigranten nach Wien lockt, die dann hier vielfach kriminell werden. Ich hoffe, dass er am heutigen 24. Dezember in sich kehrt und bei ihm rasch ein Umdenken stattfindet. Aber auch die ÖVP mit Bundeskanzler Nehammer und Innenminister Karner trägt massive Verantwortung, indem sie diese Kriminellen völlig ungehindert über die Grenzen lässt“, so Nepp.

Nepp fordert einen sofortigen Kurswechsel in der Migrationspolitik. „Es braucht eine Aktion scharf gegen Islamisten und 2024 muss das Jahr der Massenabschiebung von illegalen und kriminellen Migranten werden. Die linke Politik der falschen Toleranz ist eine Gefahr für Leib und Leben der friedlichen Bevölkerung. Die Menschen haben das Recht, hier in Sicherheit und Frieden leben zu können“, so der Wiener FPÖ-Obmann.

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Ist Anschober-Asyl-Musterlehrling nur die Spitze des Eisberges?


Verfassungsschutz ermittelt gegen Asyl-Lehrling

 

Wie die Kronen Zeitung heute auf ihrer Internetplattform berichtet, ist der Musterlehrling jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz.

 

 

Der Oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann, LH-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner ,spart nicht mit Kritik am grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober und meint: „Just gegen jenen Asylwerber, der medienwirksam von Bundespräsident Van der Bellen und vom grünen Integrations-Landesrat Rudolf Anschober als Asyl-Musterlehrling präsentiert wurde, ermittelt nunmehr der Verfassungsschutz wegen radikal islamischer Umtriebe. Ist das nur die Spitze des Eisberges oder werden wir noch mit weiteren so genannten Einzelfällen konfrontiert werden, Herr Kollege?“

 

Dieser Fall zeigt deutlich, warum Asylwerber erst nach der gründlichen Prüfung ihrer Angaben bzw. ihres Asylgrundes und ihres gesamten Hintergrundes anerkannt werden können.  Nicht selten werden Asylwerber wegen Sicherheitsbedenken wie zum Beispiel Terrorgefahr, Unterstützung von terroristischen Vereinigungen oder Sympathien zum radikalen Islam abgelehnt.

 

„Was bei einem Muster-Integrations-Asylwerber – forciert durch die komplett falsche Integrationsstrategie des grünen Landesrates Anschober, raus kommen kann, sieht man nun: Anschobers Integrationspolitik ist nicht nur gescheitert, sie ist auch ein Sicherheitsrisiko für unsere Gesellschaft“, so Haimbuchner, der auch die Verantwortung bei Anschober sieht, der mittels Tränendrüse auf naive Art und Weise, möglicherweise die Asyl-Lehre als eine Art Hintertür für illegale Einwanderung öffnen will.

 

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass Anschober mit radikal-islamischen Tendenzen sympathisiert. Daher fordere ich Landesrat Anschober auf, zu diesem ungeheuren Vorfall Stellung zu nehmen und sich endlich von seinem linken Traumschloss der Asyl-Lehre zu verabschieden. Eine gelungene Integration und damit eine echte Hilfe gegen den Fachkräftemangel sieht wahrlich anders aus“, so Haimbuchner ergänzend zu diesem Thema, der eine Rückkehr zum rechtsstaatlichen Verfahren und zum politischen Hausverstand fordert.  (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-09-03

 

UPDATE: 06.09.2018


Wie die Kronen Zeitung heute berichtet, wurde der falsche Lehrling angezeigt.

Im Fall des von der FPÖ angezeigten „Musterlehrlings“ hat nun die Staatsanwaltschaft festgestellt, dass es zu einer Verwechslung gekommen ist. Es handle sich nicht um jenen jungen Mann, den Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Oberösterreichs grüner Integrationslandesrat Rudi Anschober für ihre Abschiebestopp-Initiative besucht hatten. Weiterlesen unter: https://www.krone.at/1767143



Schengen-Kontrollen sind weiter sinnvoll


Noch immer zu viel illegale Migration an den EU-Außengrenzen

 

Grenzkontrollen im Schengen-Raum bleiben sinnvoll und wohl auch notwendig, solange die EU-Außengrenzen nicht ausreichend gesichert sind.  Nach wie vor gibt es ein beträchtliches Maß an illegaler Migration an den Außengrenzen der Union.  Und aktuelle Berichte deuten darauf hin, dass sich etwa die Migrationsroute über den Balkan wieder intensiviert.   Da ist es nur zu verständlich, dass Länder wie Österreich sich aus Sicherheitsgründen die Option auf Kontrollen an den eigenen Grenzen offen halten.

 

Das Europaparlament will eine Resolution verabschieden, die Kontrollen an den EU-Binnengrenzen kritisch sieht.   Solche Kontrollen werden derzeit außer von Österreich noch von Deutschland, Dänemark und Schweden durchgeführt – also von jenen Ländern, die Hauptziel von Migranten sind, die ihren Weg in die EU finden.

 

Natürlich ist die Freizügigkeit der Bürger innerhalb der EU eine wesentliche Errungenschaft.   Aber man muss ebenso sicherstellen können, dass etwas gegen die nach wie vor bestehende Terrorgefahr getan wird.  Erst kürzlich hat der israelische Antiterror-Experte Boaz Ganor darauf hingewiesen, dass die offenen Grenzen des Schengen-Raums der „Himmel für Terroristen“ sind.

 

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2018-05-30


Terrorgefahr bekämpfen bedeutet Wien islamismusfrei zu machen


Forderung nach Poller als Schutzmaßnahme bleibt aufrecht

 

Während man sich in der Bundespräsidentschaftskanzlei und dem Bundeskanzleramt um satte 1,5 Mio. Euro einbunkert, weigern sich die österreichische Bundesregierung sowie die Wiener Stadtregierung immer noch, das Terror-Übel bei der Wurzel zu packen. Seit vielen Monaten warnen Islam- und Terrorexperten davor, dass in Wien viele potentielle Gefährder niedergelassen sind und von hier aus ihr Netzwerk weiter ausbauen. „Anstatt Mauern zu bauen und sich selbst in Sicherheit zu bringen, ist es hoch an der Zeit, das soziale Anreizsystem abzuschaffen. Es kann nicht weiter angehen, dass sich potentielle Terroristen auch noch von uns durchfüttern lassen. Zudem können Muslime, die in irgendeiner Form durch Fanatismus und religiösen Radikalismus aufgefallen sind, nicht länger bei uns im Land bleiben“, nimmt der freiheitliche Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus die Regierenden in die Pflicht.


Österreich ist ein Paradies für kriminelle Ausländer, da einerseits die Strafen viel zu milde ausfallen und andererseits kaum Abschiebungen von Straftätern vorgenommen werden. „Zum Schutz der österreichischen und im Speziellen der Wiener Bevölkerung muss endlich auf politischer Ebene gehandelt werden“, fordert Gudenus. Um jene Menschen zu schützen, die sich auf belebten Plätzen, in Fußgängerzonen oder bei Veranstaltungen bewegen, bleibt Gudenus auf seiner Forderung, versenkbare Poller zu installieren. „Das bedeutet zwar keine Lösung der Terrorbedrohung, aber immerhin lassen sich so die Menschen in unserer Stadt etwas schützen“, richtet Gudenus der rot-grünen Stadtregierung aus, endlich Maßnahmen umzusetzen. (Quelle: APA/OTS)

 

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2017-09-05


Wiener Bevölkerung soll Notvorräte anlegen


Welche wirkliche Gefahr wird den Menschen verheimlicht?

Erst  im  August  dieses  Jahres – und dies zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges –
riet die deutsche Bundesregierung der Bevölkerung wieder zum Anlegen von Vorräten,  damit
sie sich im Fall einer Katastrophe oder eines bewaffneten Terrorangriffs vorübergehend selbst
versorgen  kann.   Zitat FAZ:  „Die Bevölkerung wird angehalten,  einen individuellen Vorrat an
Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten.“
Betrachtet  man die Vorkommnisse in den letzten Tagen in Deutschland,  wo sich nun bereits
die  autochthone  Bevölkerung gegen Übergriffe von illegal eingereisten Fremden zu wehren
beginnt,  entsteht unweigerlich der Eindruck,  dass über kurz oder lang ein  Bürgerkrieg nicht
auszuschließen ist.
Möglicherweise  könnten  deutsche Verhältnisse auch auf Österreich überschwappen,  denn
plötzlich  lässt  der  Verein  Helfer  Wiens – eine  offizielle  Präventionseinrichtung der Stadt –
mit  der Meldung:   „Um ´kurzfristige Versorgungsengpässe überbrücken´ zu können, sollen
Wiener einen ´Vorrat  an Wasser und haltbaren Lebensmitteln´ anlegen“ aufhorchen.  Unter
diesem LINK kann die  geneigte  Leserschaft,  die gesamte  Broschüre des  Vereins Helfers
Wien einsehen.
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2016-09-16

Österreich wurde zum Rekrutierungsland für radikale Islamisten


IS-Rückkehrer sind ein hochgradiges Sicherheitsrisiko

„In  den  letzten 15 Jahren ging die Terrorgefahr in  Europa ausschließlich von radikalen
Islamisten  aus.   Wir  haben hier offenkundig ein  Problem und leider ist Österreich Teil
dieses Problems, weil wir zu einem Rekrutierungsland für selbsternannte Gotteskrieger
geworden  sind“,  erklärte  FPÖ-Bundesparteiobmann  H.C.  Strache  bei  der  heutigen
„Aktuellen Stunde“ im Nationalrat.
Diese Entwicklung allein auf die mangelnde Bildung von Radikalisierten zurückzuführen,
ist  viel  zu  kurz  gegriffen,  denn  etliche  Terroristen  sind gebildet und – zumindest nach
außen hin – auch  integriert.   Radikale  Islamisten  berufen  sich auf den Islam und recht-
fertigen  ihre  Gräueltaten  mit  einem  angeblich  ‚göttlichen Auftrag‘.  Es  geht  also nicht
um  ein Bildungsproblem,  es ist in der Regel ein ideologisch-religiöses Problem.  Dabei
sind aber keinesfalls alle Muslime unter einen Generalverdacht zu stellen.
„174 Personen  sind  aus Österreich für den IS in den Krieg gezogen,  65 zurückge-
kehrt. Diese 65 Rückkehrer – wahrscheinlich sind es bereits mehr,  denn die Zahlen,
die  uns  vorliegen,  stammen von Ende 2014 -sind für Österreich ein hochgradiges
Sicherheitsrisiko.   Hier herrscht akuter Handlungsbedarf.   Spätestens seit den An-
schlägen  von  Paris  und   Kopenhagen  wissen  wir,  zu  welchen  Wahnsinnstaten
islamistische Terroristen fähig sind“,  so Strache.
Syrien-Rückkehrer in Österreich nur unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu
stellen,  reicht  daher  nicht.  Wer sich an den brutalen Verbrechen der IS-Terroristen
beteiligt  hat,  den darf man nicht mehr nach Österreich hereinlassen.  Personen, die
im Verdacht stehen,  für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ gekämpft zu haben,  sind
– wenn  sie  nach  Österreich  zurückkehren – in Schutzverwahrung  zu nehmen.  Sie
sollten erst beweisen müssen, nicht als IS-Kämpfer aktiv gewesen zu sein.
Österreichern,  die für die Terrormiliz  IS in den Krieg ziehen,  sollte sofort die Staats-
bürgerschaft  entzogen  werden,  und  das  nicht  nur  bei  einer  allfällig  gegebenen
Doppelstaatsbürgerschaft.   Erstaunlich  ist auch den Umgang mit jenem 16-jährigen
Wiener  IS-Heimkehrer,  der vergangene Woche festgenommen wurde.   Er wird von
mancher Seite ja schon fast als Held gefeiert, weil er nach Österreich zurückgekehrt
ist.  Dem IS hat er sich aber zuvor freiwillig angeschlossen.
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2015-03-25

Behörden haben Terrorgefahr trotz Warnungen ignoriert


Gewalt darf in Österreich weder von linksextremer,

noch radikal-islamischer Seite Platz haben

Als  Chefredakteur eines ebenfalls  islamkritischen Wochenmagazins,  welches ebenfalls
immer wieder  übers  Internet  Drohungen  aus der radikal islamistischen Ecke erhält, sei
er  entsetzt  über  den Terroranschlag  auf  die  Pariser  Satirezeitschrift  „Charlie Hebdo“,
erklärte  heute  der  freiheitliche  Nationalratsabgeordnete  Wendelin  Mölzer,  der  auch
Chefredakteur des Wochenmagazins „Zur Zeit“ ist.   Wenn nun von radikalislamistischer
Seite  auch  in Europa der Terrorkrieg  auf  die  Straße  und sogar in die Zeitungsredak-
tionen  getragen  werde,  müsse  man allerdings den Behörden vorwerfen, dass sie die
Warnungen vor einer solchen Entwicklung bislang weitgehend ignoriert haben.
Nun,  da  es  zu spät sei,  werde allenthalben Entsetzen geäußert.  Auch für Österreich
scheine  es  Mölzer unzureichend, zu erklären,  dass unser Land kein vorrangiges Ziel
des  islamischen  Staats  und  seiner Terroristen sei.   „Gerade  die  Tatsache,  dass mit
den  österreichischen  Freiheitlichen eine  überaus  erfolgreiche Kraft existiert,  die sich
von Anbeginn als Warner vor dem radikalen Islamismus profiliert hat, macht logischer
Weise  auch  unser  Land  zu einem vorrangigen Ziel“,  hält der freiheitliche Abgeord-
nete fest.    Aber  auch  die  Tatsache,  dass  das   Wochenmagazin   „Zur Zeit“   über
Internet  und  andere  Medien immer wieder von islamistischer Seite beschimpft und
bedroht worden seien, spreche dafür.
Wenn von anderer Seite – nämlich von linksradikaler – nunmehr verstärkt gegen den
sogenannten „Burschenschafterball“, konkret den Akademikerball der Wiener Frei-
heitlichen,  gehetzt  und  zur  Gewalt  aufgerufen  werde,  könnte  dies  von radikal-
islamistischer Seite auch als Ermunterung aufgefasst werden, dass man gegen die
österreichischen  Patrioten,  die ihre Kritik an gewaltsamen Islamismus zu äußern
wagen, ungestraft vorgehen könne.
Aus diesem Grunde fordert Mölzer die Behörden, insbesondere die Wiener Polizei,
auf,  jegliche Gewaltanwendung im Vorfeld des kommenden Akademikerballes zu
unterbinden  und  damit  klarzumachen,  dass – gleich  ob  von linksradikaler oder
radikal-islamistischer  Seite – Gewalt gegen gesetzestreue Bürger und Drohungen
gegen  Parteien,  wie  der  FPÖ,  oder  Zeitschriften,  wie „Zur Zeit“,  absolut unan-
gebracht und in Österreich nicht
geduldet werden.
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2015-01-08

Unheilige Allianz zwischen Linken und radikalen Salafisten


Linksextreme Gruppierungen gehören zurückgepfiffen

Wer die wahren  Hetzer in der Stadt sind,  muss spätestens jetzt jedem klar sein: Einmal mehr
sind  es  die  linken M ulti-Kulti-Befürworter,  denn sie sind es,  die sich ganz klar auf die Seite
der radikalen Islamisten stellen. „Während sich redliche Wienerinnen und Wiener begründete
sorgen um die  Radikalisierung ihrer Töchter und Söhne machen,  rufen linksextreme Vereine
wie die  ‚Linkswende‘  mit Bezug zur jungen  SPÖ und den jungen Grünen zur Unterstützung
salafistischer  Schulen  und  Vereine  auf“,  kritisiert der freiheitliche Klubobmann im Wiener
Rathaus, Mag. Johann Gudenus.
Was  braucht es denn nach rund 100 in den Dschihad gezogenen Wienerinnen und Wienern
oder  nach  einem  14jährigen  St. Pöltner,  der  ein  Bombenattentat auf eine Menschgruppe
plante, noch, damit diese Träumer endlich aufwachen“, stellt Gudenus die berechtigte Frage.
„Wir  wollen  keine  radikalen  Muslime  in unserer Stadt,  die den Heiligen Krieg in das Herz
Europas  transportieren“,  sagt Gudenus,  der gleichzeitig die Stadtregierung auffordert, ihre
roten und grünen Vorfeldorganisationen zurück zu pfeifen.
Während man sich in den großen Städten Deutschlands der Terrorgefahr längst bewusst ist,
wird  in  Wien  nach  wie  vor  von  einer multikulturellen Gesellschaft geträumt,  obwohl die
Wahrheit eine ganz andere ist. „Die Gesellschaft ist gespalten, die Wienerinnen und Wiener
leben  mittlerweile  in  Angst  vor  der  für sie nicht einschätzbaren Gefahr und Vertreter von
SPÖ  und  Grüne  reden  sich  die  Welt  immer  noch  schön – das muss endlich  aufhören“,
fordert Gudenus abschließend. (Quelle: APA/OTS)
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2014-11-05

ISIS-Hinrichtung vor dem Stephansdom nachgestellt


Wien ist zu einem „Mekka des Terrorismus“ geworden

Heute  erregte die  Identitäre Bewegung Wien (IBW)  Aufsehen mit einer spektakulären Aktion.
Im Stadtzentrum direkt vor dem Stephansdom wurde eine  ISIS-Hinrichtung nachgestellt.  Die
interessierten Zuschauer wurden im Anschluss über Masseneinwanderung, Islamisierung und
die damit verbundene Terrorgefahr aufgeklärt.
Screen: Identitäre Bewegung Wien
Dank  der verrückten Multikulti-Politik ist Wien zu einem  „Mekka des Terrorismus“ geworden.
Nicht  in  „Hinterhofmoscheen“,  sondern  ganz offiziell wird von Predigern zum Dschihad ge-
rufen.   Terroristen pendeln zwischen  Wien und Syrien und verbreiten ihre fanatischen Ideen.
Heute in Irak – morgen in Wien. Unsere Aktion soll auf drastische Art und Weise zeigen, dass
das bald wahr werden kann.
Multikulti bricht zusammen. Es ist ein Codewort für unsere Abschaffung und für Islamisierung.
Auch  wenn  es unsere Politiker leugnen.   Es ist die bittere Wirklichkeit, für die wir die Wiener
mit  unseren  Aktionen  aufwecken  wollen.   Wir fordern  endlich einen  Stopp der Massenein-
wanderung  und  greifende  Maßnahmen  gegen  die Islamisierung.   Sonst wird aus unserem
Weckruf bald tödlicher Ernst. (Quelle: Identitäre Bewegung Wien)
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2014-09-14

Jegliche Terrorgefahr ist zu bekämpfen


Gegen Neonazis und Terrorsympathisanten vorgehen

Die  Israelitische Kultusgemeinde  befürwortet nicht nur ausdrücklich ein in Vor-
bereitung befindliches Antiterrorgesetz, sondern weist auch auf die bestehende
widersprüchliche  Gerichtspraxis  hin,  wonach  zwar  eine Gruppe Tierschützer
gerichtlich  verfolgt wurde,  es  aber  jahrelang möglich war,  daß Neonazis auf
Internetseiten  wie  „alpen-donau“  ihr  Gift  verbreiten konnten  und  Anzeigen
wegen Wiederbetätigung häufig zurückgelegt werden.

In anderen  europäischen Staaten wäre weder  ein  Herr Königshofer jahrelang

FPÖ-Abgeordneter gewesen, noch Abgeordneter Graf zum 3.Nationalratspräsi-
denten gewählt worden.

Ebenso müsste die Hetze islamistischer Kreise unterbunden werden und Geld-

sammelaktionen  in  Österreich  für  Terror-Organisationen  wie  Hamas  oder
Hisbollah,  die  auf  der  Terrorliste der  EU stehen,  endlich gerichtlich verfolgt
werden.
 
Jede ideelle oder materielle Unterstützung von Terror ist zu unterbinden, sonst
bilden  die  rechtsextremen Burschenschaften á la Olympia und Islamistische
Sympathie-Organisationen  den  ideologischen Nährboden für die Wahnsinns-
täter.

Wir  Österreicher leben auf keiner  „Insel der Seeligen“.  Der Umstand,  daß in

Österreich  in  den letzten Jahren  „nichts passiert“  ist, bedeutet keine Garantie
für die Zukunft.

Quelle: APA-OTS
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2011-07-30
 

Hundert Mann und ein Befehl

 

Afghanistan ruft

Während Verteidigungsminister Norbert Darabos zur Zeit noch alles daran setzt, das Häupl-
Wahlkampfzuckerl auszupacken und die allgemeine Wehrpflicht abzuschaffen, werden sei-
tens einiger  Politiker und Militärs bereits Stimmen laut,  die nach  vermehrten Auslandsein-
sätzen des Bundesheeres rufen.Eines der erklärten Lieblings-Einsatzgebiete der Bürokraten-Rambos ist zur Zeit Afghanis-

tan.  In  diesem  Land  tummeln  sich  zur Zeit  Armeen etlicher  Länder um  Waffensysteme
auszuprobieren  und ihre  Soldaten zu  verheizen.  Ausserdem kann  man in  dieser Stein-
wüste so richtig die Sau rauslassen.

 
Quelle: You Tube

In Sand geschrieben

Zwar spricht sich Darabos zur Zeit noch gegen einen Afghanistan-Einsatz aus, jedoch kön-
nen  Zu- und Aussagen  dieses  Mannes  nicht  als  bare  Münze  genommen  werden.  Als
bestes Beispiel dafür dient die in Stein gemeißelte Wehrpflicht,  welche vom Ex-Zivildiener
und jetzigen Noch-Verteidigungsminister maximal in Sand geschrieben wurde.Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht wäre für einen Afghanistan-Einsatz von gro-

ßem Vorteil.  Anstatt Wehrpflichtige  überreden zu müssen,  welch ehrenvolle  Aufgabe so
ein Einsatz sei,  könnte man  bedenkenlos ein Söldnerheer auf die afghanische Bevölker-
ung loslassen.

Deutschland als Vorbild?

Unser Nachbar  Deutschland übt  sich schon  seit geraumer  Weile im Töten afghanischer
Zivilisten.  Beispiele wie  Kundus dokumentieren unsere Anschuldigung. Fern der Heimat
unterstützt die  Deutsche Wehrmacht  mit Waffengewalt  eine korrupte  Regierung,  welche
von korrupten Regierungsgegnern bekämpft wird. Dabei bieten sie ein Armeeaufgebot mit
einem Waffenarsenal auf,  bei dem selbst  der selige Wüstenfuchs Erwin Rommel vor Neid
erblassen würde.

Quelle: You Tube

Dass man sich mit einem solchen Auftritt keine Freunde schafft und negative Aufmerksam-

keit auf  sich lenkt,  liegt in der Natur der Sache.  Diese auf sich  gelenkte  Aufmerksamkeit
birgt  natürlich  auch  erhöhte  Terrorgefahr  für  Deutschland,  die  nicht  gegeben  wäre,
wenn sich  die deutsche  Armee nicht  in  einem  Land befinden  würde,  von dem  gut die
Hälfte der eigenen Bevölkerungen nicht einmal weiß, auf welchem Kontinent dieses liegt.

Dubiose Friedensmissionen auslassen

Dies sollten  sich jene  Bürokraten-Rambos vor  Augen halten,  welche der Abzugsfinger
juckt  und  österreichische  Soldaten  nach  Afghanistan  entsenden  wollen.  Ausserdem
würde eine  österreichische Militärtruppe,  in diesem Land mit Sicherheit nicht freundlich
empfangen werden.

 
Quelle: You TubeDie  in  den  obigen  Bildern  abgebildeten  afghanischen  Kämpfer,  werden  ihre  Heimat

weiterhin  zu Recht bis aufs Blut verteidigen. Dabei sind sie in der Auswahl ihrer Aktionen
nicht  zimperlich.  Diese  Tatsache  kostete  schon  etlichen  ausländischen  Soldaten das
Leben.
 
Um dann nicht in  die Peinlichkeit  wie deutsche  Politiker zu  gelangen und  falsche Kroko-
dilstränen  vergießen zu müssen,  wenn es  eigene Soldaten erwischt hat,  gibt es nur eine
Möglichkeit. Hände weg  von Afghanistan  oder sonstigen  als  Friedensmissionen  getarn-
te Militäreinsätze.*****

2011-03-06
 

Randale verhindert Abschiebung


Abschiebung abgebrochen

Wie wir in  unserem  Beitrag  „Hasta la vista, ….“  berichteten,  sollte der Schwarzafrikaner
Ousmane Camara,  von Dienstag auf Mittwoch in sein  Heimatland Guinea abgeschoben
werden. Der Mann versuchte mit einem  haarsträubenden Märchen,  in Österreich Asyl zu
erlangen.

Die Heimreise hätte über Brüssel erfolgen sollen. „Hätte“ aus dem Grund, weil die ge-
rechtfertigte Abschiebung in letzter  Sekunde verhindert wurde.  Einige Linke Aktivisten
und  Unterstützer von  Camara,  kauften sich  knapp  vor dem  Abflug nach  Belgien ein

Ticket und veranstalteten im Flughafen Wien-Schwechat dementsprechenden Krawall.

Darf im Flughafen ungestraft randaliert werden?

Anstatt die Krawallmacher von der Polizei festnehmen zu lassen, wurde die Abschiebung
abgebrochen. Es ist schon erstaunlich, dass es ungestraft möglich ist in einer Abflughalle
Randale zu  veranstalten.  Bedenkt man,  dass in  Flughäfen  verschärfte  Sicherheitskon-
trollen  wegen permanenter Terrorgefahr  herrschen,  ist  es für  uns  unverständlich wie
einige Linksaktivisten ein derartiges Theater veranstalten können.

Es ist weiters erstaunlich,  dass ein souveräner  Rechtsstaat  vor solchen  Personen zu-
rückweicht. Wir möchten es uns gar nicht ausmalen, wenn der Airport Wien-Schwechat
wieder einmal von professionellen Terroristen heimgesucht wird.

Promianwalt für mittellosen Schwarzafrikaner

Aber das Karusell der Erstaunlichkeiten dreht sich weiter.  Ousmane Camara wird nun
doch von einem Rechtsanwalt vertreten und zwar vom Promianwalt Georg Zanger. Da
stellt sich die Frage, wie kann sich der mittellose Schwarzafrikaner einen derart honor-
igen Anwalt leisten?

Zanger will auch gegen die Behandlung von Camara bei der Polizei vorgehen. Angeb-
lich habe er in einem von einer  Kamera überwachten Raum,  einen ganzen Tag nackt
verbringen müssen.  Auch sei ihm der  Zugang zu  Rechtsberatern verwehrt  gewesen.

Schön dass nun  österreichische  Beamte angepatzt und  indirekt mit denen in Guinea
verglichen werden.

Uns beschleicht langsam das Gefühl, dass Österreich zu einer Bananenrepublik ver-
fällt und Ousmane Camara liefert dafür den eindeutigen Beweis.  Wir sind gespannt,
ob sich dies der  Rechtsstaat gefallen lassen wird,  oder Konsequenzen aus diesem
Vorfall zieht.

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2010-12-15
 

Terrorgefahr für Österreich


Nicht vorhandene Gefahr

Um bei der internationalen Seitenblicke-Revue mitspielen zu können, muss man natürlich auf
dem Parkett der Terrorismusbekämpfung mittanzen. In baldiger Ermangelung von Tier-
schützern und entrechter Väter, will  Justizministerin Claudia Bandion-Ortner unbedingt eine
Terrorgefahr von Österreich abwenden, die gar nicht vorhanden ist.
„Um Leid und Chaos in Österreich nicht Realität werden zu lassen, müssen wir unseren
Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden jene Mittel in die Hände geben, die sie brauchen
um terroristische Anschläge oder Vorbereitungsmaßnahmen zu verhindern“, so die Justiz-
ministerin in einer heutigen APA-OTS Aussendung.

Österreich ist clever

Werte Frau Bandion-Ortner. Solange Österreich sich nicht an kriegerischen Auseinander-
setzungen beteiligt die uns nichts angehen, werden wir auch vom Terror verschont bleiben.
Österreich hat es bis heute vermieden, den zur Zeit größten Kriegherrn und Aggressor, den
Vereinigten Staaten, Kanonenfutter in Form von Soldaten zu liefern.

Die Deutschen marschieren wieder

Nicht so wie unsere deutschen Nachbarn. Diese schicken Soldaten beispielsweise nach
Afghanistan um im blinden Gehorsam den USA dienlich zu sein. Fern der Heimat  unter-
stützen sie mit Waffengewalt eine korrupte Regierung, welche von korrupten Regierungs-
gegnern bekämpft wird.
Ganz nebenbei werden dabei in Afghanistan zahlreiche Zivilisten von deutschen Soldaten
ermordet. Dass man sich mit solchen Aktionen keine Freunde schafft und negative Aufmerk-
samkeit auf sich lenkt, liegt in der Natur der Sache.

Hat Afghanistan den Deutschen den Krieg erklärt?

Diese auf sich gelenkte Aufmerksamkeit birgt natürlich auch eine Terrorgefahr für Deutsch-
land, die nicht gegeben wäre, wenn sich die deutsche Armee nicht in einem Land befinden
würde, von dem gut die Hälfte der eigenen Bevölkerungen nicht einmal weiß, auf welchem
Kontinent dieses liegt. Außerdem ist nicht bekannt, dass Afghanistan den Deutschen den
Krieg erklärt hat.
Radikale Kämpfer der jeweils zu zwangsdemokratisierenden Länder, lassen es sich zum Teil
nicht gefallen, wenn fremde Armeen  mordend durch  ihre Heimat ziehen. Da sich Österreich
Gottseindank nicht an derartigen Aktionen beteiligt, werden wir von Talibans, Al Kaida und
Co. verschont bleiben.

Justizministerin bezieht Stellung

In der gleichen APA-OTS Aussendung wird ebenfalls verlautbart, dass es verboten ist  eine
terroristische Straftat gutzuheißen oder andere zu einer solchen aufzufordern und dass Hass-
predigten bereits seit 1975 strafbar sind.
Diese Tatsache dürfte die Justizministerin zu folgender Aussage bewogen haben: „Mir ist es
jedoch ein Anliegen künftig auch Einzelpersonen vor Verhetzung schützen, soweit die Ver-
hetzung ausdrücklich wegen der Zugehörigkeit zu einer der relevanten Gruppen (Rasse, Haut-
farbe, Religion, Kirche, Geschlecht, Alter, sexueller Ausrichtung..) erfolgt.“
Das nennen wir ein Beziehen eines klaren Standpunktes. Da wir keine Strafrechtsexperten
sind und aus dem § 283 StGB nicht erkennen können, ob dieser auch für Verhetzung wegen
politischer Ausrichtungen gilt, sollte dies unbedingt  geprüft werden.
Trifft die Strafbarkeit einer Hasspredigt oder Verhetzung gegen eine einzelne Person, auf
Grund deren politischen Ausrichtung zu, hätten wir für die Justizministerin einen Hinweis.
Sie bräuchte sich nur dieses „Youtube Video“ ansehen und hätte den perfekten Fall von
Hasspredigt, Verhetzung und Gewaltaufruf.
*****

2010-04-19 

Inhalts-Ende

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