Wie nun bekannt wurde, wurden im Freibad in Traiskirchen – das ist jene Stadt in welcher der SPÖ-Chef Babler Bürgermeister ist, sechs Kinder missbraucht. Laut einem heutigen Betrag von HEUTE, vergingen sich zwei Asylwerber mehrmals an den Kindern. HEUTE merkt auch an, dass die Politik entsetzt sei. Davon konnten wir bis dato – bis auf Ausnahme der FPÖ – nichts bemerken. Während sich die Babler-SPÖ, die Regierungsparteien, NEOS und die restliche Parteienlandschaft bis dato in vornehmes Schweigen hüllen, nahm die FPÖ zu dem grauslichen Vorfall wie folgt öffentlich Stellung:
„Wer sich an unseren Kindern vergreift, für den kann es nur heißen: Ab und weg! Das ist das Mindeste, was sich die Opfer, die diese schrecklichen Übergriffe ihr Leben lang nicht verarbeiten können, und deren Familien sich erwarten können müssen. Da gibts kein „Ja, aber..‘. Wer das nicht versteht, wer da nicht durchgreift, der steht auf der falschen Seite! Der Übergriff von zwei Afghanen auf mehrere Kinder im Traiskirchner Freibad steht auch in einer langen Serie von schrecklichen Gewalttaten durch kulturfremde illegale Einwanderer, denen allen eines gemeinsam ist: Es waren und sind die Systemparteien ÖVP und Grüne, die aus Österreich immer noch ein Mekka für auf Steuerzahlerkosten hochalimentierte Asylanten machen – und das unter dem Beifall der Scheinopposition von SPÖ und NEOS!“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.
Dass sich dieser widerliche Übergriff ausgerechnet in Traiskirchen ereignet habe, sei darüber hinaus geradezu eine „dramatische Warnung vor staatspolitischer Verantwortung der Babler-SPÖ in einer ‚Austro-Ampel‘“: „Der marxistische Asylanten-Versteher, der legale ‚Fluchtwege‘ fordert und sich gegen Abschiebungen sperrt, insbesondere gegen solche nach Afghanistan, wie seine SPÖ und der Rest der Systemparteien erst vor zwei Wochen mit der Ablehnung eines entsprechenden FPÖ-Antrags im Nationalrat gezeigt hat, würde Österreich am liebsten den illegalen Einwanderern zum Geschenk und damit zu einem riesigen asylpolitischen Traiskirchen zwischen Bodensee und Neusiedlersee machen. Ein Vorgeschmack auf das, was passiert, wenn sich der asylpolitische Totalversager Nehammer mit dem ‚Völkerwanderungsfanatiker‘ Babler und der ‚Multikultiklatscherin‘ Meinl-Reisinger auf ein ‚Packl‘ zu einer ‚Austro-Ampel‘ haut, bekommen die Österreicher durch derartige grausame Verbrechen vor Augen geführt!“
Der freiheitliche Generalsekretär unterstrich daher, wie notwendig „ein rot-weiß-roter Befreiungsschlag mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung und einem Volkskanzler Herbert Kickl“ am 29. September für die Sicherheit „unserer Familien, Frauen und Kinder“ sei. „Dann wird nämlich mit einer ‚Festung Österreich‘ und einem sofortigen Asylstopp ein Schlussstrich unter diese ‚neue Völkerwanderung‘ gezogen, mit der die schwarz-grün-rot-pinke Einheitspartei unzählige Gewalttäter, Vergewaltiger und Kinderschänder in unser Land gelassen hat. Diese selbstzerstörerische ‚Willkommenskultur‘ aus einer falschen Toleranz heraus wird dann von einer ‚Abschiebekultur‘ abgelöst werden, damit sich unsere Frauen am Abend wieder in ganz Österreich sicher fühlen und unsere Kinder wieder ins Freibad können, ohne Angst vor widerlichen Übergriffen sogenannter ‚Schutzsuchender‘ haben müssen!“, so Schnedlitz.
Dies betonte auch Lisa Gubik, FPÖ-Spitzenkandidatin im Wahlkreis Thermenregion für die Nationalratswahl: „Der grausame Asylwerber-Übergriff im Traiskirchner Freibad zeigt, welche Zustände ganz Österreich blühen, wenn SPÖ-Babler nicht nur in seinem Heimatort das Sagen hat. Schließlich will Babler das ganze Land mit seiner abstrusen Migrationspolitik überziehen. Wer nicht einmal seine Heimatstadt unter Kontrolle hat, der braucht nicht einmal ansatzweise daran denken, den Kanzleranspruch zu stellen. Die tatverdächtigen Asylwerber wären im Abschiebeflieger besser aufgehoben, anstatt im Traiskirchner Freibad. Die FPÖ wird nach den kommenden Nationalratswahlen dafür sorgen!“
*****
Bei 9,- Euro Stundenlohn müsste er 55 Tage
a 24 Stunden im Monat gearbeitet haben?!
Der SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen,. Andreas Babler, geriet wegen seiner Posten
und den daraus resultierenden Bezügen in die Schlagzeilen. Neben seiner Tätigkeit als
Ortschef mit einem Salär von knapp 7.800,- Euro brutto, genehmigte er sich nebenbei
als „Bürgermeistersekretär“, nochmals knapp 4.000,- Euro brutto.
Dazu in einer gestrigen Presseaussendung der FPÖ: „Nun stellte sich also heraus, dass
Bürgermeister Babler neben seinen knapp 7.800 Euro Bruttobezug als Bürgermeister
auch noch knapp 4.000 Euro Brutto kassierte. Nämlich als sogenannter „Bürgermeister-
sekretär“ auf einer 40-Stunden-Arbeitsbasis.
Damit hat sich Babler als Nadelstreifsozialist der übelsten Sorte entpuppt, der in diesen
zwei Jahren als Körberlgeld also runde 100.000 Euro Brutto in die eigene Tasche ge-
steckt hat. Ein moralischer Skandal der Sonderklasse. Babler zeigt einmal mehr sein
wahres Gesicht.“ (Ende)
Derart unter Druck geraten gab er nun bekannt, dass er den „Zweitjob“ an den Nagel
hänge. Natürlich nicht ohne auf die Mitleidsdrüse zu drücken, welcher beruflichen
Belastung er ausgesetzt war. Dies ist auf „monatsrevue.at“ nachzulesen. Im betref-
fenden Beitrag auf der genannten Internetplattform fiel uns folgender Satz auf:
Das hat uns natürlich veranlasst nachzurechnen:
Monatslohn 11.800,- / 9,- Stundenlohn ergibt 1.311 Stunden
1.311 Stunden / 24 Stunden = gerundet 55 Tage (exakt 54,63)
Das heißt im Klartext, dass Babler im Monat 55 Tage rund um die Uhr gearbeitet
haben müsste. Bedenkt man, dass dieser Mann auch Traiskirchens Finanzreferent
ist, wäre es vielleicht angebracht, wenn er auch diesen Job an den Nagel hängt.
*****
2016-03-26
Faymann muss sofort handeln und Verantwortung
für eigene Bevölkerung übernehmen
„Nachdem Deutschland jetzt seine Grenzen zu Österreich geschlossen hat und keine
Züge mehr, die via Österreich aus Ungarn kommen, durch lässt, muss auch Österreich
dringend seine Grenzen schließen, wollen wir nicht von Asylanten überschwemmt
werden“, forderte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl..„Zudem müsse
Faymann sofort einen Assistenzeinsatz des Bundesheeres anfordern um unsere Gren-
zen lückenlos überwachen zu können“, so Kickl.
„Jetzt sei eine enge Zusammenarbeit mit Bayern und Ungarn notwendig um gemein-
sam der unkontrollierten Völkerwanderung Herr zu werden, sagte Kickl, der Faymann
aufforderte sich beim ungarischen Premier Orban für seinen peinlichen Ausrutscher
schleunigst zu entschuldigen. Die ´Alle sind so lieb´- Politik Faymanns sei grandios
gescheitert. Jetzt brauche es Leadership, welches der Kanzler leider nicht habe“, so
Kickl.
Durch den Schluss der ungarischen und deutschen Grenzen sei nun Österreich der
Puffer dazwischen. Habe Faymann Orban noch dafür gescholten, dass dieser die
Asylantenströme einfach via Österreich nach Deutschland weiterleite, so habe der
Kanzler eigentlich nichts anderes gemacht, zeigte Kickl die Bigotterie der faymann-
schen Politik auf. Nun sitze der Kanzler auf den Trümmern seiner eigenen Unfähig-
keit.
„Es sei nun das Gebot der Stunde, die zeitliche Lücke zwischen den heute erfolg-
ten Grenzschließungen und der in wenigen Tagen funktionierenden neuen Flücht-
lingsroute zu nutzen und die geeigneten Maßnahmen zu treffen, so Kickl.
Dazu müssten die Grenzen dicht gemacht werden und das Heer sofort in Beweg-
ung gesetzt werden. Jetzt räche es sich bitter, dass die Sozialdemokratie das
Bundesheer kaputt gespart habe und die Einsatzfähigkeit nur mehr unter großen
personellen und finanziellen Opfern zu gewährleistet sein werde, erinnerte Kickl
Faymann an seine sicherheitspolitische Geisterfahrt.
„Auch humanitär sei es das Gebot der Stunde die Grenzen dicht zu machen, so
lange in den heimischen Auffanglagern noch immer Menschen unter dem freien
Himmel schlafen müssten. So sei Traiskirchen ohne Aussicht auf eine Lösung
immer noch heillos überfüllt“, sagte Kickl, der vom Kanzler gerne gewusst hätte
wo er denn die tausenden Asylanten unterzubringen gedenke.
„Eines ist klar: Ohne Grenzschließung werden wir von dieser Völkerwanderung
überrannt werden“, sagte Kickl dem Kanzler die zu erwartenden Auswirkungen
seiner Untätigkeit voraus... „Lösen sie das Problem, oder überlassen Sie ihren
Sessel jemandem, der es kann“, so Kickl abschließend. (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-09-13
Uns beschleicht ein eigenartiges Gefühl
Bei 95,- Euro pro Tag und Kind ist das nicht verwunderlich. Ist ja auch ein gutes Geschäft,
welches man nicht auslassen kann. Aber das ist eigentlich nicht der Tenor dieses Bei-
trages.
Bei Kindern und deren Unterbringung in Einrichtungen – fällt uns im Bezug auf die Stadt
Wien – unwillkürlich das ehemalige Kinderheim Wilhelminenberg ein. Dort waren Kinder
Gewaltexzessen und massiven sexuellen Missbrauchshandlungen ausgesetzt.
Die Stadt Wien trifft zwar keine Schuld, dass im besagten Kinderheim perverse und gewalt-
tätige Pädagogen tätig waren, allerdings für die Vertuschung der Vorkommnisse, nachdem
diese ans Tageslicht gekommen waren, trägt die Stadt Wien die Verantwortung.
„Und die Wiener Stadtverwaltung wusste das – spätestens seit 1960. Bereits damals hätte
es nachweisliche massive Beschwerden von Eltern, Erziehern und Jugendamt gegeben,
so Helige. Passiert ist trotzdem nichts, die Missstände wurden einfach vertuscht.“ (Quelle
des Zitats: diepresse.com)
Wenn es nun heißt „Wien holt alle Kinder aus Traiskirchen!“ – beschleicht uns irgendwie
ein eigenartiges Gefühl. Wir hoffen, dass es nie wieder ein „Wilhelminenberg“ geben
wird und wünschen den Kindern viel Glück.
*****
2015-08-20
Vergleich zwischen dem Erstaufnahmezentrum
Traiskirchen und den Judenghettos in der NS-Zeit
Man mag es kaum glauben, wenn man nachfolgende Zeilen (Screenshot) liest. Verfasser
dieser ist der ehemalige Pressesprecher, der linksextremen Initiative von „Heimat ohne
Hass“, Manfred Walter. Bekannterweise stellt der (Noch?)-Kripobeamte, Uwe Sailer,
dieser Gruppierung seine Domain für ihre gleichnamige Webseite zur Verfügung.
Manfred Walter verabschiedete sich aus seiner Funktion, nachdem es zu einer Klage
gegen „Heimat ohne Hass“ kam, zeigt sich aber in dieser linksextremen Initiative noch
aktiv. Walter ist aber auch noch anderweitig politisch aktiv. Er ist Betriebsrat der Alter-
native und Grüne GewerkschafterInnen an der Uni Linz.
Für Manfred Walter drängt sich also der Verdacht auf – „und dieser hinkt nicht einmal,
kein bisschen!“ – dass Traiskirchen mit den Judenghettos in der NS-Zeit vergleichbar ist.
Damit verharmlost er einwandfrei die Gräueltaten der Nazis, denn in diesen Ghettos
wurden jüdische Bürger(innen) von den Nazischergen ausgeraubt, vergewaltigt und
ermordet.
Interessant ist auch sein Schlusssatz in dem er angibt, dass er „glaubt oder hofft“, dass
die derzeitige Situation in Traiskirchen mit dem Holocaust nicht vergleichbar ist. Weiß
Manfred Walter nicht was der Holocaust war oder will er auch diesen verharmlosen?
Diese Frage stellen wir uns deshalb, weil er lediglich nur „glaubt oder hofft“. Wenn M.
Walter schreibt: „…. ich will mit diesem Vergleich den Holocaust nicht verharmlosen,
aber die Methode, wie gegen Menschen Stimmung gemacht wird, die ist dieselbe!“,
schreibt er nicht die Wahrheit und verharmlost diesen zugleich. Ziel des Holocaust war
es nicht gegen Menschen Stimmung zu machen sondern diese zu ermorden!
*****
2015-08-18
Warum greift „Freedom not Frontex“ nicht helfend
ein, anstatt nur große Reden zu schwingen?
Eine interessante Presseaussendung gibt es heute von einer Gruppierung, die sich
„Freedom not Frontex“ nennt. Liest man sich in deren Facebook- oder Twitteraccount
ein, könnte man durchaus zur Annahme kommen, in Österreich werde Flüchtlingen
nicht geholfen – ja sogar im Gegenteil, werde diesen das Leben schwer gemacht.
Da gibt es zum Beispiel die Aussage: „Die Regierung schafft ganz bewusst eine Situation
der möglichst skandalösen Zustände, in der Hoffnung dadurch würden weniger Flücht-
linge nach Österreich kommen und kriminalisiert im selben Atemzug erneut notwendige
Fluchthilfe. Diese menschenfeindliche Ausgrenzungspolitik gilt es zu durchbrechen und
durch aktives Ermöglichen von selbstbestimmtem Leben und Wohnen zu ersetzen.“
Tja, wenn „Freedom not Frontex“ mit Fluchthilfe, die in unserem Beitrag beschriebene
Aktion meint, braucht man diese nicht zu kriminalisieren, denn hier liegt bereits Krimi-
nalität vor.
„Freedom not Frontex“ hat laut ihrer Presseaussendung auch mit ca. 60 Flüchtlinge, im
Zeitraum Juli und August gesprochen, die ihre schwierige Situation im Lager der Öffent-
lichkeit aufzeigen wollen.
„Hier in Traiskirchen ist es wie in einem ´offenen Gefängnis´. Wir sind zur Untätigkeit
verdammt und können daran nichts ändern, genauso wenig wie daran, dass unsere
Familien währenddessen im Bombenhagel festsitzen – was für uns das Schlimmste ist.“
(Quelle: „Freedom not Frontex“)
Da fragen wir uns, wie kann man nur seinen eigenen Hintern retten und seine Familie im
Bombenhagel zurücklassen? Warum verteidigen diese Herrschaften nicht ihre Familien
in ihren Heimatländern? Zudem fragen wir uns, was ein offenes Gefängnis sein soll. Wir
kennen nur solche, in denen sich die Insassen hinter Gittern befinden und nicht nach
Belieben ein und aus gehen können.
Andere Flüchtlinge bemängeln die langen Wartezeiten beim Arzt. Tja, dieses Problem
hat auch die einheimische Bevölkerung von Österreich. Auch diese müssen oft stunden-
lange Wartezeiten in Arztpraxen oder Krankenhäusern in Kauf nehmen. Von monate-
langen Wartezeiten für Operationstermine, wollen wir gar nicht erst sprechen.
Ein männlicher Flüchtling hielt sich nicht an die Hausordnung und überkletterte die Mauer
der Erstaufnahmezentrums. Die Folge war ein Hausverbot. Nun beschwert sich der Mann
darüber, dass er keine Grundversorgung, keine medizinische Versorgung und keinen
Schlafplatz mehr hat. Bei seiner Kletterpartie verletzte sich der Mann an einem Finger.
Diese Verletzung wurde im Krankenhaus verarztet. Zusätzlich beklagt er sich darüber,
dass ihm auf Grund dieser keine Physiotherapie zuteil wird.
Interessant ist auch folgende Aussage von „Freedom not Frontex“: „Alltägliche Fragen
und Bitten versteht und beantwortet fast niemand vom Lagerpersonal, da dafür keine
ÜbersetzerIinnen im Lager verfügbar sind. Auch gebe es keine schriftliche Information
über die Infrastruktur und Ressourcen an Gütern des täglichen Bedarfs, schon gar
nicht in verschiedenen Sprachen.
Aufgrund dieser fehlenden Kommunikationsmöglichkeiten haben die Geflüchteten auch
oft keinen Zugang zu den zahlreichen Sachspenden, die in Traiskirchen abgegeben
wurden, da das Lagerpersonal sie nicht darüber informieren kann oder will, wie sie sich
das Nötigste besorgen können.“
Unsere angeführten Beispiele sind nur einige für zahlreiche andere Beschwerden. Dass
gewisse Mängel in Traiskirchen tatsächlich vorhanden sind, kann nicht in Abrede gestellt
werden. Allerdings hat dies nichts damit zu tun, dass man dort den Flüchtlingen nicht
helfen will, sondern das man auf Grund des überbordenden Flüchtlingsansturms einfach
nicht mehr nachkommt.
*****
2015-08-17
Dem Drüberfahren ohne Rücksicht auf Verluste die Stirn bieten
Unser Beitrag. „Polizei-Container ….“ .hat politische Reaktionen ausgelöst. Zuerst stellte
sich der SPÖ-Bürgermeister von Dürnkrut, Herbert Bauch, ERSTAUNLICH für ein Inter-
view zur Verfügung. Auch die FPÖ reagierte umgehend und rief gestern via Facebook,
zu einer Bürgerversammlung vor Ort auf. Obwohl der Termin vom Bezirksparteiobmann
der FPÖ-Gänserdorf, in Folge der sich überschlagenden Ereignisse, relativ knapp angesetzt
wurde, war es ein ein durchschlagender Erfolg. Zu der spontan aufgerufenen Versammlung
erschienen knapp über 200 besorgte Bürger(innen).
Knapp über 200 besorgte Bürger(innen) folgten dem Aufruf zur Bürgerversammlung
Dazu der völlig überwältigte FPÖ-Bezirksobmann Herbert Steindl:.. „Ich habe den Aufruf
zur Unterstützung der örtlichen FP-Gemeinderätin, Ernestine Soucek, getätigt. Wenn man
einen kleinen Aufruf startet und gleich eine solche Masse an Bürger und Bürgerinnen diesem
folgen, obwohl sie mit unserer Partei normalerweise nichts am Hut haben, dann spürt man
förmlich die enorme Brisanz dieser Angelegenheit.“
Frau Soucek startete gestern vor Ort eine Unterschriften-Aktion zur Abhaltung einer Volks-
befragung und erhielt innerhalb einer Stunde 197 Unterschriften. Wir haben die FPÖ-
Gemeinderätin heute zu einem Gespräch eingeladen.
Dürnkruter FPÖ-Gemeinderätin Ernestine Soucek
Zu der von ihr gestarteten Unterschriftenaktion meint Soucek: „Wenn 10% der Bevölkerung
für eine Volksbefragung sind, dann hat der Bürgermeister, gemäß NÖ Gemeindeordnung
§16, diese unumstößlich anzuordnen. Die Befragung soll klären, ob die Bevölkerung von
Dürnkrut für oder gegen die Asylwerberunterkunft in den Polizei-Containern ist. Wir haben
gestern auf Anhieb 197 Unterschriften erhalten. Die Leute haben uns die Unterschriften-
listen förmlich aus der Hand gerissen. Zum jetzigen Zeitpunkt haben wir schon über 250
Unterschriften – also mehr als erforderlich – und stündlich werden es mehr.“
„Die Anrainer machen sich ernsthafte Sorgen um den Wertverlust ihrer Häuser und haben
auch Bedenken bezüglich der Sicherheit. Es sollen ja Personen einquartiert werden, von
denen man so gut wie nichts weiß. Ich will niemanden etwas unterstellen, aber wer
garantiert dafür, dass sich unter den Asylwerbern keine Kriminellen befinden? Der Herr
Bürgermeister? Zudem gibt es in Dürnkrut und in unmittelbarer Umgebung nicht einmal
eine Polizeistation“, so Soucek abschließend und dankt den Bürger(innen) für ihr zahl-
reiches Erscheinen und der gezeigten Solidarität.
Wir meinen zur Volksbefragung, dass dies die einzige Möglichkeit ist, dem Drüberfahren
ohne Rücksicht auf Verluste die Stirn zu bieten. Egal wie diese Befragung ausgeht, die
Bevölkerung hat dann entschieden.
*****
2015-08-14
Ein schwieriger Spagat für den Bürgermeister von Dürnkrut
Auf Grund der Brisanz unseres gestrigen Beitrags, stand uns der Bürgermeister von
Dürnkrut, Herbert Bauch (SPÖ), noch gestern am späten Nachmittag für ein Inter-
view zur Verfügung.
Herbert Bauch (SPÖ) – Bürgermeister von Dürnkrut
ERSTAUNLICH:
Angeblich soll die Unterbringung der Asylwerber schon beschlossene Sache sein.
Werden Sie dagegen Stellung beziehen oder nur mehr über die Anzahl der zu
Unterbringenden verhandeln? Als Bürgermeister haben Sie immerhin das letzte und
entscheidende Wort.
BGMST. HERBERT BAUCH:
Es hat eine Anfrage seitens des Landes gegeben, ob wir in diesen Containern an die 20
Asylwerber unterbringen können. Worauf wir uns geeinigt haben, am Donnerstag dem
13. August 2015, einen Bezirksgipfel mit allen Bürgermeistern der Bezirkshauptmannschaft
und der Landesregierung abzuhalten, wobei über die weitere Vorgehensweise in der Asyl-
werberunterbringung diskutiert werden wird. Diesen Termin werde ich einmal abwarten
was dabei raus kommt und in der weiteren Folge nach diesem Gespräch, werde ich meine
Entscheidung treffen, wie es dann in der Ortschaft weitergeht.
ERSTAUNLICH:
Durch die Errichtung einer Asylwerber-Unterkunft, würden die Häuser der gegenüberlieg-
enden Siedlung „Schillerstraße“ stark entwertet werden. Siehe am Beispiel Traiskirchen.
Wie wollen Sie das gegenüber der dort ansässigen Bevölkerung verantworten, wenn Sie
einer Asylwerber-Unterkunft zustimmen?
BGMST. HERBERT BAUCH:
Ich glaube es kommt immer darauf an, wer kommt und wie viele kommen. Aber diese
Frage habe ich mir bis dato noch nicht gestellt, weil es für mich noch kein Thema war.
ERSTAUNLICH:
Als Bürgermeister sind Sie den Interessen und Anliegen der Bevölkerung von Dürnkrut
verpflichtet. Werden Sie diese Pflicht wahrnehmen oder die Interessen und Anliegen der
nach Österreich illegal eingereisten Personen und die der Asylindustrie – die mit diesen
fette Gewinne machen – vertreten?
BGMST. HERBERT BAUCH:
Es wird bei der Gemeinderatswahl ja nicht direkt der Bürgermeister gewählt, wobei
diese Wahl keine Parteienwahl sondern eine Persönlichkeitswahl ist. Ich habe da einige
hundert Vorzugsstimmen erhalten und bin dann vom Gemeinderat als Bürgermeister
gewählt worden. Ich habe meinen Eid auf die Verfassung und die Gesetze dieses Landes
und nicht auf eine Partei geleistet. Ich habe daher für die Bevölkerung da zu sein und
da werden wir eine dementsprechende Lösung finden.
ERSTAUNLICH:
Welche Sicherheitsmaßnahmen sind geplant, wenn es zur Errichtung der Asylwerber-Unter-
kunft kommt? Immerhin sind das Personen, von denen man so gut wie nichts weiß. Die
Geschichten, die diese Leute erzählen können stimmen oder auch nicht.
BGMST. HERBERT BAUCH:
Die Information, die ich seitens des Landes bekommen habe ist, dass die Asylwerber die
da kommen einer Betreuung unterliegen und an und für sich unter Aufsicht stehen.
ERSTAUNLICH:
Stellt die Betreiberfirma ein eigenes Sicherheitspersonal bei?
BGMST. HERBERT BAUCH:
An und für sich habe ich das so verstanden und sollte es Probleme geben, werden die wieder
abgezogen, da kommen die wieder weg.
ERSTAUNLICH:
Sowohl staatliche als auch private Organisationen rufen immer wieder zur Privatunterbringung
von Asylwerbern auf. Werden Sie persönlich solche Personen aufnehmen und wenn ja zu
welchem Zeitpunkt?
BGMST. HERBERT BAUCH:
Nachdem ich selber selten zu Hause bin und nicht wirklich Räumlichkeiten habe, wo ich
sagen kann dort bringe ich eine zweite oder dritte Familie unter —- (Interview gerät ins
Stocken)
ZWISCHENANMERKUNG VON ERSTAUNLICH:
— Wir kennen Ihre Wohnsituation zwar nicht, nehmen aber an, dass Sie nicht auf 35 m²
wohnen. Eine Person würde ja auch genügen.
BGMST. HERBERT BAUCH:
Ich habe mich mit diesem Thema noch nicht beschäftigt. So wie die derzeitige Situation
an und für sich ist, bin ich viel unterwegs. Das Haus ist eigentlich nicht so konzipiert, dass
man da irgendwelche Privatsphären oder so was trennen kann.
Unser Resümee:
Wir sind der Meinung, dass die Unterbringung der nach Österreich illegal eingereisten
Personen in Dürnkrut, bereits beschlossene Sache ist. Auch denken wir, dass Probleme
bereits vorprogrammiert sind. Ob der Bürgermeister den schwierigen Spagat zwischen
vorauseilendem Gehorsam gegenüber seiner Partei (SPÖ) und der Wahrung der Interes-
sen der Bevölkerung von Dürnkrut in dieser Causa schaffen wird, ist für uns fraglich.
Wir können jenem Bevölkerungsteil, der negativ von der Errichtung dieser Asylwerber-
Unterkunft betroffen ist nur anraten, alle im legalen Rahmen befindlichen Möglichkeiten
auszuschöpfen, um eine derartige Unterkunft zu verhindern.
*****
2015-08-13
Illegal Eingereiste statt Polizeibeamte –
Neues Sicherheitskonzept in Österreich?
Am 1. April 2015 (kein Aprilscherz) wurden alle Polizisten, die ihren Dienst zur
Aufrechterhaltung der Sicherheit in Dürnkrut (NÖ) und Umgebung versahen (stark
angestiegene Kriminalität – vorwiegend Einbrüche – seit der Öffnung der Grenze zur
Slowakei) abgezogen und nach Marchegg (NÖ) versetzt. Laut Information eines
Polizeibeamten kommt er und seine Kollegen nun gar nicht mehr zum Außendienst,
sondern ihre Tätigkeit beschränkt sich auf die Registrierung von Personen, die illegal
nach Österreich eingereist sind.
Der seit 1. April 2015 leer stehende Container-Komplex in Dürnkrut, in dem die Poli-
zisten ihren Dienst versahen, soll nun als Asylwerber-Unterkunft Verwendung finden.
Das schreibt die NÖN in ihrer gestrigen Ausgabe.. „Das Gelände, auf dem die Polizei-
inspektion AGM stationiert war, soll der Unterbringung von Asylwerbern dienen. Ein
Betreiber möchte das Areal kaufen.“ (Quelle: NÖN)
Nun scheint die Katze aus dem Sack zu sein, denn ein Betreiber (wir nennen diese
Herrschaften Asylindustrie) scheint dort fette Gewinne zu erwarten. Allerdings gehen
diese zu Lasten der dort ansässigen Bevölkerung. Aus diesem Grund erreichten uns
gestern auch einige telefonische Hilferufe aus der Siedlung „Schillerstraße“ in Dürn-
krut.
Die geplante Asylwerber-Unterkunft ist genau gegenüber der Siedlung „Schillerstraße“.
Die dort befindlichen schmucken Einfamilienhäuser wurden erst in den letzten Jahren
erbaut. Der Durchschnittswert pro Haus liegt bei etwa bei 200.000,- Euro. Die Leute
müssen für dieses Geld hart arbeiten, um ihre Kredite bedienen zu können.
Sollte in den ehemaligen Polizei-Containern tatsächlich eine Asylwerber-Unterkunft er-
richtet werden, würden die Häuser in der Siedlung „Schillerstraße“ entwertet werden.
Traiskirchen ist das beste Beispiel dafür. Etliche Geplagte, die in unmittelbarer Umgeb-
ung des Erstaufnahmezentrums wohnen, wollen ihre Häuser verkaufen. Die Verkäufe
scheitern jedoch daran, dass kaum jemand bereit ist dort ein Haus zu kaufen – und
wenn doch, dann nur zu einem Spottpreis.
Nun liegt es in der Hand des Bürgermeisters von Dürnkrut, Herbert Bauch (SPÖ), als
Baubehörde 1. Instanz und jener Mann der ein Machtwort sprechen kann, den zu er-
wartenden Schaden von der dort ansässigen Bevölkerung abzuwenden. Man darf
gespannt sein, ob er sich hinter diese stellt oder vor der Asylindustrie und ihren Erfüll-
ungsgehilfen einknicken wird.
Wir sind der Meinung, dass Herbert Bauch der Bevölkerung von Dürnkrut verpflichtet
sein sollte und nicht illegal nach Österreich einreisten Personen oder der Asylindustrie,
die mit diesen fette Gewinne lukrieren.
*****
2015-08-12
UPDATE: 2015-08-12 – 18:10 Uhr
Dieser Beitrag löste bereits eine politische Reaktion aus. Der Bürgermeister von
Dürnkrut, Herbert Bauch, stand uns auf Grund der Brisanz des Artikels, für
ein Interview zur Verfügung. Dieses bringen wir in einem morgigen Beitrag.
*****
Primitiv, primitiver, „AK-DEUTSCH..“
Erst vor wenigen Tagen, hatte man sich auf der mittlerweile. – im negativen Sinn –
bestens bekannten linksextremen Facebook- Seite „AK DEUTSCH ..“, mit einem
Hetzbeitrag über den Herausgeber diese Online-Magazins, bis auf die Knochen
blamiert und die Admins schrammten haarscharf an einer Klage vorbei. (Siehe
nachfolgenden Screenshot).
Aber die Katze lässt bekannterweise das Mausen nicht und so suchte man sich auf
der – durch Primitivität geprägten – .Facebook-Seite.. „AK DEUTSCH ..“, ein nicht
so wehrhaftes Opfer und zeigte wiederholt wessen Geistes Kind man ist.
Die 19jährige Virginia Sch. aus Traiskirchen (Niederösterreich) hatte es gewagt,
öffentlich mit Medien über die Zustände in ihrer Heimatgemeinde zu sprechen.
Es ist ja kein Geheimnis, dass die Einwohner(innen) von Traiskirchen durch das
dort herrschende Asylchaos (restlos überfülltes Flüchtlingslager) leiden.
Die kritische Aussagen von Virginia Sch., wurden von User(innen) auf der Face-
bookseite „AK DEUTSCH…“) in äußerst primitiver und beleidigender Form kom-
mentiert. Von „fetzenteppert“ über „Discostadelprolet“ bis hin zu „Medienhure“
ist im Repertoire alles enthalten. Im nachfolgenden Screenshot präsentieren wir
einige (stellvertretend für zahlreiche andere Kommentare) dieser „geistigen“ Er-
güsse.
Wir können Virginia Sch. nur den Rat geben, die Admins der Facebook—Seite
„AK DEUTSCH ..“ .aufzufordern den Thread zu entfernen und sollten diese der
Aufforderung nicht nachkommen, diese als Verantwortliche zu verklagen.
*****
2015-08-04
Wenig Verwunderung bei der FPÖ
Wenig verwundert zeigt sich der freiheitliche Klubchef im Wiener Rathaus, Mag. Johann
Gudenus über die Reaktion von Bürgermeister Häupl, der allen voran die Erhöhung der
Mittel für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge lobte... „Hier wird das Pferd von hinten
aufgezäumt“, kritisiert Gudenus, der lediglich ein Verschieben der Flüchtlingsproblematik
ortet und einmal mehr betont, dass der gangbarste Weg die Errichtung von Flüchtlings-
zentren direkt in Afrika bzw. in sicheren Gebieten nahe der betroffenen Krisenländer
wäre.
EU, USA und UNO sollen endlich an einem Strang ziehen, Bildungs- und Arbeitsmöglich-
keiten schaffen sowie medizinische Versorgung sicherstellen. Zudem könnte man vor
Ort bereits Asylverfahren und – Prüfungen durchführen und hätte somit auch nicht länger
das Problem illegaler Zuwanderung in Form von Wirtschaftsflüchtlingen.
Dazu merkt Gudenus an:. „Dass sich die NGOs gegen diese Idee mit Händen und Füßen
wehren, ist wenig verwunderlich, weiß man doch, dass gerade diese gut an der Flüchtlings-
politik verdienen.“
„50 unbegleitete Flüchtlinge sollen von Traiskirchen nun nach Wien übersiedeln. Ihre
Betreuung übernehmen wieder einmal private Vereine. Kein Wunder, dass sich diese
über die Erhöhung der Tagsätze freuen. Schließlich dürfte auch für sie nun mehr Geld
herausspringen“, kritisiert Gudenus dieses Vorhaben abschließend.
Nur „ mehr Geld herausspringen“ halten wir für eine maßlose Untertreibung, denn wie
wir gestern berichteten, ist die Aufnahme von unbegleiteten minderjährige Flüchtlinge
ein Top-Geschäft, das seinesgleichen sucht.
So werden nämlich die von Gudenus angeführten 50 Flüchtlingskinder, von der SPÖ
Ottakring aufgenommen und in einer leerstehenden Einrichtung im 16. Wiener
Gemeindebezirk untergebracht, die vom Arbeiter-Samariter-Bund Wien geführt wird.
Damit haben sich die Genossen jedenfalls ein Stück vom Kuchen gesichert. Warum die
Sozialisten allerdings nur Mädchen aufnehmen entzieht sich unserer Kenntnis und dies-
bezüglich gibt es auch keine Erklärung seitens der SPÖ.
*****
2015-08-01
Neue Modeerscheinung in Österreich
In den letzten Tagen gibt es in Österreich eine neue Modeerscheinung. Selbsternannte
Moral- und Sittenwächter durchstöbern soziale Netzwerke nach (laut ihrer Meinung
nach) verhetzenden Postings gegen Asylwerber. Diese Postings senden sie dann an
den Dienstgeber des/der betreffenden User(in).
Man möge es kaum glauben, dass es tatsächlich bereits Firmen gab, die im vorauseilen-
den Gutmenschen-Gehorsam diesbezüglich Kündigungen aussprachen. Dies wird mit
Sicherheit noch die Arbeitsgerichte beschäftigen.
Jedenfalls versuchen diese selbsternannten Moral- und Sittenwächter kritische Stimmen
zu unterdrücken. Denn wer läuft schon gern in Gefahr, unter Umständen seinen Arbeits-
platz zu verlieren. Aber es gibt auch Arbeitgeber, die einen feuchten Staub auf derartiges
Denunziantentum geben, wie es unser folgender Fall unter Beweis stellt.
Horst Ruhdorfer ist ein qualifizierter Mitarbeiter einer Immobilienfirma. Im Zuge der
heftigen Asyldebatte, kommentierte er auf Facebook einen Beitrag (Screenshot) der
Tageszeitung HEUTE.
Zugegeben, der Kommentar ist sicher sarkastisch unterspickt, jedoch sehr nahe an der
Realität. Auch wir haben uns schon gefragt, was das für Männer sind, die ihre Frauen
und Kinder nicht verteidigen sondern dem Feind überlassen, nur um sich selbst in Sicher-
heit zu bringen? Der Beitrag dazu kann unter diesem LINK aufgerufen werden.
Jedenfalls wurde ein selbsternannter Moral- und Sittenwächter, der sich Mag. Paul Kessler
nennt , des Kommentars von Ruhdorfer fündig und sendete folgendes Mail (samt Screen-
shot) an dessen Arbeitgeber.
In der Chefetage der Immobilienfirma schüttelte man über den Versuch ihren Mitarbeiter
anzuschwärzen nur ungläubig den Kopf. Auch Horst Ruhdorfer sieht keine Veranlassung
sich für seinen Kommentar zu entschuldigen und wünscht Herrn Kessler für seine mediale
Berichterstattung viel Erfolg.
*****
2015-07-30
Forderung an Mikl-Leitner: „Handeln
Sie für das Wohl unserer Kinder!“
In großer Sorge um die heimischen Kinder zeigt sich der RFJ-Landesobmann, Alexander
Murlasits, aufgrund der immer schlimmeren Lage in Traiskirchen: „Kinder trauen sich
nicht mehr alleine auf die Strasse, weil überall Asylanten herumlungern, wo sind wir da
hingekommen“, zeigt sich der Landesobmann schockiert. Die Situation hingegen es-
kaliert weiter. Aus Insiderkreisen erfuhr man von Seiten der Freiheitlichen, dass jetzt
schon Polizeischüler eingesetzt werden um die Ausnahmesituation in Traiskirchen in
den Griff zu bekommen.
„Uns wurde gesagt, dass diese sogar mit Rasierklingen attackiert werden. Trafikanten
fühlen sich bedroht, da die Asylwerber gratis Zigaretten wollen und noch viele weitere
Taten sprechen für sich. Ich fordere eine Null-Toleranz Politik gegenüber solch Krimi-
nellen. Jeder der sich so aufführt hat den Schutz unseres Staates nicht verdient und
muss sofort abgeschoben werden“, fordert Murlasits.
Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete, Udo Landbauer, meint, dass manche nicht ein-
mal Essen von Frauen annehmen würden. „So arm können sie dann wohl nicht sein,
wenn sie auf Essen verzichten können. Sie tanzen uns auf der Nase herum und wir
sehen einfach zu.“ betont Landbauer.
Das Problem könne nicht mit einer Verschiebung der Asylanten von einem zu einem
anderen Ort gelöst werden sondern nur durch konkrete Maßnahmen: „Wir müssen
auch einmal sagen wenn das Boot voll ist und dürfen uns nicht immer alles gefallen
lassen“, kritisiert Landbauer die österreichische Innenpolitik.
Landbauer besteht zusätzlich auf die Einhaltung der Verträge: „Für was gibt es das
Schengen-Abkommen und das Dublin III Abkommen, wenn sie sowieso nicht einge-
halten werden? Unsere Nachbarländer machen was sie wollen und unsere Regierung
versagt in voller Länge“, so der Landtagsabgeordnete. „Frau Ministerin Sie müssen
handeln! Wirtschaftsflüchtlinge und Kriminelle raus aus unserem Land, machen wir
Österreich wieder sicher für unsere Bevölkerung und unsere Kinder und schließen
wir die Grenzen“, fordern die beiden Freiheitlichen abschließend. (Quelle: APA/OTS)
*****
2015-06-24
Heuchlerischen Empörungsmaschinerie statt
Hilfe für die Bevölkerung von Traiskirchen
FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache nahm heute zu den Vorwürfen gegen den gf. NÖ-
FPÖ-Landesparteiobmann Christian Höbart Stellung. „Ich habe mittlerweile ein Gespräch
mit Christian Höbart geführt und ihm dargelegt, dass seine Wortwahl ausgesprochen
unpassend und überspitzt war“, so Strache.
Kritik übte Strache in diesem Zusammenhang aber auch an der heuchlerischen Empör-
ungsmaschinerie, die sich nun in Gang gesetzt habe. Denn gerade SPÖ und ÖVP hätten
die unhaltbaren Zustände bei der Asylproblematik zu verantworten. Anstatt jetzt
unreflektiert auf Höbart hinzuhauen sollten sie sich lieber darum kümmern, der ein-
heimischen Bevölkerung von Traiskirchen zu helfen, die unter dem überfüllten Lager zu
leiden habe. Die Bewohnerinnen und Bewohner von Traiskirchen würden von der
Regierung im Stich gelassen. Dem dürfe nicht länger tatenlos zugesehen werden. Das
Dauer-Chaos rund um dieses Lager sei unverzüglich zu beenden.
In Richtung SPÖ-Darabos meinte Strache, dass dessen Empörungs-Aktivitäten in den
eigenen sozialistischen Reihen genügend Anwendungsgebiete finden könnten. „Würde
Herr Darabos seine angebliche Sorge wirklich ernst nehmen, müsste er sich an die
Spitze einer parteiinternen Initiative gegen das Treiben eines Herrn Omar Al-Rawi im
SPÖ-Landtagsklub Wien gestellt und dessen Rücktritt schon längst verlangt haben.
Stattdessen würden Darabos und Co. sich in Schweigen hüllen“, so Strache ab-
schließend.
*****
2014-11-10
Kommenden Donnerstag wird man sich gemeinsam mit FPÖ-
Bundesparteiobmann Strache zu einem Protestmarsch treffen
Einmal mehr eskalierte heute Nacht die Situation in Traiskirchen. Hunderte aufgebrachte
Asylwerber lösten erneut einen Polizeieinsatz aus, als sie, nach einem Tumult im Eingangs-
bereich, eine Spontanversammlung beim Bahnhof abhielten.
„Dieser Zustand ist den Bürgern von Traiskirchen einfach nicht mehr zuzumuten. Das Lager
ist heillos überfüllt, die ethnischen Spannungen machen ein unbeherrschbares Pulverfass
aus dem Erstaufnahmezentrum. Innenministerin Mikl-Leitner hat auf ganzer Linie versagt“,
sagt NAbg. Ing. Christian Höbart, gf. Landesparteiobmann der FPÖ Niederösterreich.
„Wir werden uns das nicht mehr bieten lassen und daher, neben politischen, auch Protest-
maßnahmen durchführen. Ich habe bereits die Zusage, dass unser Bundesparteiobmann
HC-Strache kommenden Donnerstag an der Seite der Bürger an einem Protestmarsch teil-
nehmen wird. Wir wollen damit ein klares Zeichen des Protestes setzen. Die Bürger
können und wollen einfach nicht mehr“, so Höbart weiter.
Abschließend wendet sich der freiheitliche Nationalratsabgeordnete auch noch an SPÖ-
Bürgermeister Babler: „Ich halte nichts vom ständigen roten Theaterdonner, den kennen
wir schon aus der Zeit seines Vorgängers Knotzer. Die Roten werden in Sachen Erstauf-
nahmezentrum immer nur vor Wahlen laut. Verbessert hat sich bisher noch nichts und
das, obwohl die Genossen die beste Handhabe dazu hätten: Immerhin sind sie es, die
eine rot-schwarze Koalition anführen. Warum hat man eine Lösung für Traiskirchen
noch nie zum Koalitionsthema gemacht? Weil die roten Gutmenschen diese gar nicht
möchten und seit Jahren mit den Bürgern von Traiskirchen Katz und Maus spielen.“
*****
2014-11-07
Wurde das Hotel „nur“ gemietet oder doch gekauft?
Wie gestern bekannt wurde, wurde das Hotel „Haus Semmering“ in Steinhaus am Semmering
(Winter-Tourismusgebiet), über Nacht in ein Asylquartier umgewandelt. Laut Presseberichten
hielt man es im Innenministerium nicht für notwendig, diesen Vorgang mit den örtlichen
Kommunalpolitikern abzusprechen.
Das besagte Hotel weist folgende Kapazitäten auf ….
Hotel:33x/2-4 Bett Zimmer & 4x/2+2 Appartement, 3x 5 Bett Zimmer.
40x/1-4 Bett Zimmer & 4x Appartement Standard
Insgesamt: 46 Standard Zimmer, 41 Komfort Zimmer,
11 Personalzimmer und 5 Bungalows (LINK zum Exposé)
…. und ist damit prädestiniert, zu einer Massenunterkunft a la Traiskirchen umfunktioniert zu
werden.
Mit den Skigebieten Stuhleck und Zauberberg, setzt die Gemeinde vor allem auf den Touris-
mus im Winter. Laut Bürgermeister Reinhard Reisinger und Tourismus-Obmann Hans
Hirschegger, wurden im „Haus Semmering“ im Vorjahr rund 25.000 Nächtigungen gezählt.
Laut Reisinger entspreche das einem Anteil von 35 Prozent, der nun wegfalle. Dass dies ein
schwerer Schlag für den Tourismus in der Region ist, dürfte klar auf der Hand liegen.
Laut Pressemeldungen wurde das Hotel vom Innenministerium gemietet. Wir haben nun
recherchiert und sind dabei im Internet auf ein sehr interessantes Inserat gestoßen:
Screen: wohnnet.at
Folgt man den Angaben im. Exposé .und jenen des Immobilienmaklers – die durchaus
glaubwürdig erscheinen .– .so decken sich diese mit jenen des Bürgermeisters Reisinger
und des Tourismus-Obmannes Hirschegger. Das heißt im Klartext, dass ein gut gehendes
Hotel (welches zum Verkauf steht bzw. stand) einfach in ein Asylquartier umgewandelt wurde.
Der Schaden, der dadurch in der betroffenen Region verursacht wird, scheint die Innen-
ministerin offenbar nicht zu tangieren.
Was noch ins Auge sticht ist die Tatsache, dass das Objekt nur zum Verkauf und nicht zur
Vermietung angeboten wird bzw. wurde. Das irritiert uns, denn warum sollte der Eigen-
tümer des Hotels .– das einen durchaus schönen und komfortablen Eindruck macht –. mit
einer Vermietung das Risiko eingehen, dass dieses über kurz oder lang wie das Asylquartier
Traiskirchen aussieht? Die Immobilie wäre damit mehr oder weniger wertlos und er hätte
diese weiter am Hals.
Also vermuten wir, dass das Hotel „Haus Semmering“ angekauft wurde. Dafür würde auch
die Aktualisierung vor zehn Tagen mit dem Vermerk „RESERVIERT“ sprechen. Die Frage
die wir uns in einem solchen Fall stellen lautet: „Wer hat das Hotel gekauft?“
Das Innenministerium? Eine mit Steuergeld subventionierte NGO-Organisation? Eines
dürfte jedenfalls feststehen .–. egal wie der Coup gelaufen ist .–. die Steuerzahler werden
dafür aufkommen müssen. Zudem wird der betroffenen Region ein nicht unerheblicher
wirtschaftlicher Schaden zugefügt.
*****
2014-09-11
Erschreckende Kommentare auf der
Facebook-Seite des Falter-Journalisten
Die Kriminalstatistik 2013 spricht Bände. 72,3 Prozent der ausgeforschten Tatverdächtigen
sind Ausländer. Wenn jemand an unseren Worten zweifelt, dann möge er auf der Webseite
des BMI nachlesen.
Nun ist es auch nicht auszuschließen, dass Krankheiten durch unkontrollierte Einwanderung,
dazu gehören auch Asylwerber, eingeschleppt bzw. verbreitet werden. Der jüngst statt-
gefundene Meningitis-Fall im Flüchtlingslager Traiskirchen stellt es leider unter Beweis.
Auch die Einschleppung des Ebola-Virus kann nicht ausgeschlossen werden, auch wenn
der Gesundheitsminister erstaunlicherweise keine Gefahr für Österreich sieht.
Nun erdreistete sich der freiheitliche Klubobmann im Wiener Rathaus, Mag. Johann Gudenus,
auf seiner Facebook-Seite, auf diese Umstände hinzuweisen. „Diese (Schein)-Asylpolitik geht
mir schwer auf die Nerven! Ohne verallgemeinern zu wollen: Wir importieren uns mitunter
Armut, Kriminalität und sogar Krankheiten. Wann findet hier ein Umdenken statt?“, so der
FPÖ-Politiker.
Das veranlasste den Falter-Journalisten, Florian Klenk, zu nachfolgendem Facebook-Eintrag:
Screen: facebook.com (Account: Florian Klenk)
„Heilt Gudenus!“, so Klenk. Wovon der FPÖ-Politiker geheilt werden soll verschweigt er
jedoch. Vielleicht darf man in Österreich als Freiheitlicher nicht auf mögliche Gefahren
für das Land hinweisen? Speziell dann, wenn man dabei möglicherweise der Asyl-Lobby
auf die Füße treten könnte. Es ist halt nicht jedermanns Art, die Bevölkerung in Österreich
mit Verharmlosungen in einer falschen Sicherheit zu wiegen, sowie dies der Gesundheits-
minister tut.
Interessant sind auch Kommentare zum Posting von Klenk „Heilt Gudenus!“, von denen
wir stellvertretend einige präsentieren:
Screen: facebook.com (Account: Florian Klenk)
Politisch Andersdenkende derartig zu bezeichnen, wie dies in den Kommentaren des obigen
Screenshots zu lesen ist, erinnert uns an den Stil des NS-Propagandaministers Joseph
Goebbels.
*****
2014-08-11
Der bisher kooperationsbereite Pfarrer Joseph
Faruggia verlangt Räumung bis Dienstagabend
Flüchtlinge aus Traiskirchen, die seit mehr als drei Wochen in Zelten im Wiener im
Sigmund Freud Park gegen die österreichische Asylpraxis protestieren, haben am Dienstag
vormittag die angrenzende Votivkirche besetzt. Rund 30 Personen – gebildet aus Bewohnern
dieses „Vienna Refugee Protest Camps“ und Unterstützern – wollen ihrem Protest am Inter-
nationalen Tag der Rechte der Migranten, dem 18. Dezember, Nachdruck verleihen.
„Seit über drei Wochen sind wir nun im Sigmund Freud Park. Doch bisher sind unsere
Stimmen nicht gehört worden“, heißt es in einer Aussendung. „Wir haben keine Perspektive.
Daher wollen wir die Votivkirche, diesen symbolträchtigen Ort, als Schutzraum nutzen.“
Der Pfarrer der Votivkirche und bisherige Unterstützer des Flüchtlingsprotestes, Joseph
Faruggia, wertet die Aktion im „Kathpress“-Interview jedoch nicht als Schutzsuche, sondern
als Besetzung. Mit Beginn des Zeltlagers habe er angeboten, Kirchengrund rund um den
Neugotikbau an der Ringstraße zu verwenden und auch die Kirche selbst zum Gebet zu
nützen.
Dass sich plötzlich eine Protestgruppe mit Transparenten in der Kirche eingefunden habe,
komme für ihn überraschend und sei nicht abgesprochen gewesen, so Faruggia. Er habe
die Besetzer aufgefordert, das Gebäude bis spätestens Dienstagabend um 18 Uhr wieder
zu verlassen.
Eine Übernachtung in der Votivkirche wolle der Pfarrer nicht gestatten. Faruggia möchte in
der Causa Kontakt mit Kardinal Christoph Schönborn aufnehmen, wie er ankündigte. Die
Polizei sei bereits involviert. Es gelte jede Art von Vandalismus zu verhindern, den Faruggia
gar nicht von den Flüchtlingen erwartet; es sei jedoch derzeit nicht genau auszumachen,
wer aus welchen Gründen sich in der Kirche aufhalte. (Quelle: APA/OTS)
*****
2012-12-18
Mehr linke Aktivisten als Flüchtlinge
Seit einer Woche campieren im Sigmund Freud Park rund 30 Personen. Ob es sich nur um
Flüchtlinge handelt ist fraglich, denn es sickerte zu den Medien durch, dass sich inzwischen eher
mehr Aktivisten linker Organisationen und Obdachlose dort aufhalten sollen.
Fotos: (c) E. Weber
Vielleicht wurde deshalb am Samstagabend befürchtet, dass das Camp von der Polizei geräumt
wird. Dies sickerte ebenso am Samstag durch, als die Polizeipräsents rund um das Camp im
Laufe des Tages immer größer wurde. Doch gegen 18:00 Uhr zog die Polizei wieder unver-
richteter Dinge ab!?
Fotos: (c) E. Weber
Der eigentliche Grund für das Camp beim Schottentor, ist ja nicht mehr präsent, denn das
Anhalte-Zentrum Traiskirchen wurde auf rund 800 Menschen vor Ort reduziert, wie das Innen-
ministerium am Freitagnachmittag verlautbarte. Daher ist der menschenwürdige Zustand
wiederhergestellt, zumindest was die Insassenanzahl betrifft, um die es ja ursprünglich ging.
Waren es doch lt. dem Niederösterreichischen Landeshauptmann Pröll gegenüber dem Öster-
reichmagazin, vor einer Woche noch mehr als 1500 Personen in Traiskirchen, so konnten in
der letzten Woche mehr als 700 Personen in die Bundesländer gebracht werden, wie eigentlich
auch vorgesehen, so das Innenministerium am Freitagnachmittag zu den Medien.
Bleibt also abzuwarten, wie es mit dem Camp am Alsergrund weitergeht in den nächsten
Tagen.
Erich Weber
2012-12-02
Warum flüchtet überhaupt wer nach Österreich?
Am 24. November begaben sich Flüchtlinge und/oder auch Personen die vorgeben solche zu
sein, von Traiskirchen nach Wien. Dort errichteten sie ein illegales Zeltlager vor der Votiv-
kirche im Sigmund-Freud-Park. Zu den Veranstaltern wollen wir gar kein Wort verlieren,
denn diese erscheinen uns ohnehin höchst unglaubwürdig, was den Zweck oder Sinn dieser
Demonstration betrifft.
Aber wenden wir uns einmal den (angeblichen) Flüchtlingen zu. Was ist deren Motivation
für ihren Protest? Wir haben diesbezüglich recherchiert und sind dabei auf Erstaunliches
gestoßen.
Zunächst geben sie an, dass im Asylverfahren grobe Mängel bestehen. Grund dafür ist,
dass sie durch eine eventuelle Abschiebung in ihren Menschenrechten verletzt werden. Das
heißt für uns im Klartext, dass diese Leute offenbar die Rechtsstaatlichkeit unseres Landes
in Frage stellen.
Sie werten nämlich einen Negativbescheid automatisch als Verletzung ihrer Menschrechte,
denn sie sprechen sich generell gegen Abschiebungen aus. Zusätzlich pochen diese Leute
auf das Recht der Familienzusammenführung. Auf gut Deutsch, die im Herkunftsland
(welches in zahlreichen Fällen nicht einmal bekannt ist, weil es verschwiegen wird) ver-
bliebenen Angehörigen, müssten nach Österreich geholt werden.
Aber es kommt noch besser, denn diese (angeblichen) Flüchtlinge bemängeln auch die
Grundversorgung. Was fehlt ihnen denn? Auch da gibt es klare Aussagen. Angeblich
erhalten sie kein ausreichendes und kein gesundes Essen. Ferner reklamieren sie, dass
sie keinen Zugang zum Internet und zu internationalen Fernsehsendern haben.
Liest man sich die Kritik der (angeblichen) Flüchtlinge durch, könnte man zur Annahme
kommen, dass der Österreichische Staat diese Leute misshandelt und ihre Rechte mit den
Füßen tritt. Dass dem nicht so ist, weiß allerdings ohnehin jeder logisch denkende Mensch.
Wenn es aber tatsächlich so wäre fragen wir uns, warum jährlich eine steigende Zahl
dieser Menschen nach Österreich flüchtet, wo wir doch von sicheren Drittstaaten umgeben
sind? Diese (angeblichen) Flüchtlinge geben vor, in ihrer Heimat verfolgt worden zu sein.
Eine Flucht nach Österreich würde ja dann bedeuten, vom Regen in die Traufe zu kommen.
Müssten sich die angeblichen Missstände und Menschenrechtsverletzungen nicht schon bis
in jene Länder – aus denen die Leute zu uns flüchten – herumgesprochen haben und die
Alpenrepublik als Zufluchtsland unattraktiv geworden sein?
Wir räumen schon ein, dass ein Aufenthalt in einem Flüchtlingsquartier sicherlich nicht mit
einer Unterkunft im Hotel Hilton vergleichbar ist. Allerdings erhält jeder (auch angebliche)
Flüchtlinge ausreichend gesunde Nahrung, Bekleidung, ein Dach über dem Kopf , ärztliche
Versorgung und auch finanzielle Unterstützung. Bedenkt man, dass diese Leute aus
Ländern geflüchtet sind, wo sie angeblich mit dem Tod bedroht wurden, sind diese Maß-
nahmen mehr als ausreichend.
An die Tatsache, dass Österreich ein Rechtsstaat ist – in dem ein Asylaufenthalt mittels
Bescheid bekundet wird – sollten sich die (angeblichen) Flüchtlinge gewöhnen. Niemand
wird gezwungen nach Österreich zu flüchten. Und wenn es dem einen oder anderen bei
uns nicht gefällt oder dieser glaubt seiner Rechte beraubt zu werden, dem können wir
nur empfehlen, einfach wieder auszureisen. Für diese Ausreise ist nicht einmal eine
Flucht notwendig.
*****
2012-11-29
Keine U-Haft für ausländische Sniper und Mörder
Zu unserem gestrigen Beitrag „Arme Tschetschenen-Flüchtlinge….“ schrieb ERSTAUNLICH-
User „Herr Karl“ folgenden Kommentar: „Das einst friedliche und schöne Österreich verfällt
immer mehr zum Müllereimer für den menschlichen Abschaum aus den ehemaligen Ostblock-
staaten . Während gewisse Politiker sich die Taschen vollstopfen und sich denken „hinter mir
die Sintflut“ verfällt Österreich immer mehr.“
Da müssen wir Herrn Karl leider korrigieren, denn dies trifft offenbar nicht nur auf die ehe-
maligen Ostblock-Staaten, sondern weit über deren Grenzen hinaus zu. Zwei Schlagzeilen in
der heutigen Kronen Zeitung stellen dies unter Beweis.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 31.07.12)
Drei junge Frauen im Alter von 13, 17 und 22 Jahren sind am Sonntag im 10. Wiener Ge-
meindebezirk durch Schüsse aus Softgun- Waffen verletzt worden. Eines der Opfer, eine
17-jährige Schülerin, merkte sich das Fahrzeug der Täter sowie das Kennzeichen. Da-
raufhin konnte die Polizei die Schützen, zwei junge Russen im Alter von 20 und 24 Jahren,
ausforschen und festnehmen.
Bei den Tätern handelt es sich um Ibragim A. (20) und Yusup S. (24). Die beiden Burschen
gaben an, dass sie es lustig fanden und deshalb Passanten aus ihrem Pkw (einem 3er-BMW)
unter Beschuss nahmen. Aber der Oberhammer ist, dass die beide geständigen Schützen
auf freiem Fuß angezeigt wurden, anstatt in Untersuchungshaft zu wandern. Nun gut, bleibt
den Beiden immerhin Zeit sich für ihren nächsten „Jagdausflug“ scharfe Waffen zu besorgen.
Screen: Kronen Zeitung (Printausgabe vom 31.07.12)
Ein etwas Fortgeschrittener dürfte ein 25-jähriger Afghane sein. Dieser begnügte sich nicht
mehr mit einer Softgun, sondern griff zur Kalaschnikow. Im Drogenrausch tötete er in seiner
Heimat seine Eltern und zwei Brüder sowie seine Schwester. Nach seiner Tat flüchtete er
nach Österreich. In Afghanistan wird fieberhaft von der Polizei gesucht.
Auch dieser Fall endet vorerst in einer Erstaunlichkeit. Nach seinem Aufgriff durch die öster-
reichische Polizei und seinem Geständnis vor dieser, suchte der Afghane prompt um Asyl an
und wurde anstatt in Untersuchungshaft, in das Lager Traiskirchen überstellt.
Der geständige afghanische Fünffach-Mörder wird Österreich auch erhalten bleiben, da ihn
in seiner Heimat der Strick erwartet und es daher zu keiner Auslieferung kommen wird. Im
Klartext bedeutet das, dass die Steuerzahler dieses schwerkriminelle Subjekt auf Lebenszeit
erhalten müssen.
Zum Schluss müssen wir Herrn Karl nochmals korrigieren. Österreich verfällt nicht immer
mehr zum Müllereimer für menschlichen Abschaum aus aller Herren Länder, sondern ist
dieser bereits.
*****
2012-07-31
Unterbringungsfrage nicht vorrangig, Rückführungsfrage erstrangig
SPÖ-Bundeskanzler Faymann wollte heute nicht ausschließen, dass Asylwerber künftig in
Kasernen untergebracht werden könnten. Das kann wohl nur ein schlechter Scherz sein
und ist strikte abzulehnen.
Die zur zugrundeliegenden Problematik liegt nämlich woanders. Es geht nicht darum, wo
die viel zu vielen Asylwerber unterbringen zu sind, sondern wie diese gemäß Dublin-
Abkommen in die sicheren Drittländer zurückführen, über die sie illegal nach Österreich
eingereist sind.
Österreich ist Asylweltmeister und da stellt sich die Frage: Wollen wir das überhaupt sein?
Hört man sich in der Bevölkerung um, erhält man postwendet ein klares Nein als Antwort.
Aber was kümmert sich die Bundesregierung schon um die Meinung des Volkes, wenn
man sich mit den Asylant(innen) eine goldene Nase verdienen kann.
In Österreich hat sich eine regelrechte Asylindustrie entwickelt. Rote, schwarze und grüne
Vereine sahnen mit der Flüchtlingsbetreuung mächtig ab. In Wien etwa sitzen Politiker-
(innen) von Rot-Grün mit üppigen Gehältern in den Vorständen dieser Vereine und
schanzen diesen dann das Geld der Steuerzahler(innen) zu.
Daher ist nicht die Unterbringungsfrage vorrangig, sondern viel mehr die Rückführungs-
frage. Zahlreiche Gemeinden in Österreich seien davon unmittelbar betroffen. Von der
faymannschen Idee wäre beispielsweise Pinkafeld betroffen. Die dortige Kaserne soll
in absehbarer Zeit geschlossen, das ansässige Jägerbataillon 19 übersiedelt werden.
Niemand möchte in seiner Gemeinde Verhältnisse, wie man sie aus Traiskirchen kennt.
Man darf auch nicht verhehlen, dass ein Großteil der in Österreich aufhältigen Asylwerber
Asylbetrüger und zum Teil Kriminelle sind, die sich das Schutzmäntelchen des Verfolgten
umhängen.
*****
2012-07-24
Enormer Anstieg der Kriminalität
Niederösterreich hat mit einem enormen Anstieg der Kriminalität zu kämpfen, für den
maßgeblich Kriminaltouristen aus Osteuropa verantwortlich sind. Diese gelangen über
die seit 2007 unkontrollierten Grenzen nach Österreich und begehen Einbrüche, Über-
fälle sowie Diebstähle.
Durch diese Tatsachen ist die Sicherheit der niederösterreichischen Bevölkerung massiv
gesunken. Neben dem Kriminaltourismus schnellt auch die Anzahl an illegalen Einwand-
erern, die vorwiegend über die löchrige EU-Außengrenze Griechenlands nach Mittel-
europa gelangen, zunehmend in die Höhe.
Man sieht dies exemplarisch am Erstaufnahmezentrum Traiskirchen, welches restlos über-
füllt ist. Die Politik ist jetzt gefordert, umgehend sicherheitsschaffende Maßnahmen zu
setzen, die österreichischen Grenzen zu kontrollieren und das Schengener Abkommen
zumindest befristet auszusetzen.
Es sind Möglichkeiten für die Wiedereinführung von Grenzkontrollen gegeben, die Reise-
freiheit der Österreicher(innen) würde durch diese nicht eingeschränkt werden. Die
Vergangenheit, und wir nennen hier nur die Fußballeuropameisterschaft 2008 sowie
mehrere Gipfeltreffen der politischen Klasse, hat gezeigt, dass eine Aussetzung des
Schengen-Vertrags und die Durchführung von Grenzkontrollen möglich sind.
Damit ist auch dem von der EU und österreichischen Politikern immer wieder ins Treffen
geführtes Argument der Reisefreiheit eine klare Abfuhr zu erteilen. Auch vor Schengen
konnte man problemlos ins Ausland gelangen, der Waren und Güterverkehr war unge-
stört.
Grenzkontrollen sofort wieder einführen
Die Sicherheit der Bevölkerung darf aber nicht der Reisefreiheit von Kriminaltouristen ge-
opfert werden, daher ist ein umgehender Schutz der österreichischen Grenzen das Ge-
bot der Stunde.
Ein Antrag der FPÖ mit der Forderung nach einer Aussetzung des Schengen-Abkommens
und der Wiedereinführung von Grenzkontrollen wurde heute im NÖ Landtag eingebracht.
Der Antrag hat im Gegensatz zu jenem der ÖVP-NÖ eine klare, konsequente Stoßricht-
ung, nämlich mehr Sicherheit für Niederösterreich durch Kontrollen an den österreich-
ischen Grenzen.
Denn eine Verbesserung des griechischen Grenzschutzes zu fordern, wie es die ÖVP-NÖ
und ihr Klubobmann Schneeberger tun, ist nichts anderes als eine wirkungslose Alibi-
Aktion. Das wäre in etwa vergleichbar, wenn in St. Pölten ein totaler Vollbrand wütet
und Schneeberger die Feuerwehr nach Wien löschen schickt.
Daher ist die Forderung nach einer sofortige Aussetzung von Schengen und die Wieder-
einführung von Grenzkontrollen berechtigt. Bei der von der FPÖ-NÖ beantragten nam-
entlichen Abstimmung im Landtag wird sich zeigen, wer von den anderen Parteien auf
der Seite der österreichischen Bürger(innen) steht.
*****
2012-03-29
SOS-Mitmensch misst Demokratiereife
Einen erstaunlichen Gradmesser für Demokratiereife wendet die Menschenrechtsorgani-
sation SOS-Mitmensch in ihrem heutigen Webseiteneintrag an, denn dort meint man: „Der
Reifegrad einer Demokratie lässt sich sehr gut am Umgang des Staates mit kritischen Stim-
men und Organisationen messen.“
Grund dafür ist, dass das Innenministerium den NGOs den Zutritt ins Erstaufnahmelager
Traiskirchen verweigert. Dies hat auch einen guten Grund, denn die zum Teil realitätsfrem-
den Gutmenschen könnten die Erstermittlungsarbeiten der Behörden gefährden. Dass dies
nicht von der Hand zu weisen ist geht schon aus der Anmerkung von SOS-Mitmensch her-
vor, welche die Asylanlaufstelle als Arrestanstalt bezeichnet.
Ab 1.Juli tritt das neue Fremdenrecht in Kraft und damit dürfen neuankommende Flücht-
linge das Lager während der ersten 5 bis 7 Tagen nicht mehr verlassen. Dieser Aufent-
halt hat mit einem Gefängnisaufenthalt nicht das Geringste zu tun. Während dieser Zeit
hat die Behörde zumindest Gelegenheit, die Angaben des Asylwerbers zu überprüfen und
bei eventuellen Rückfragen, diesen gleich zur Hand zu haben.
Dies wäre nicht möglich, wenn sich der Flüchtling unbekannten Aufenthaltortes befinden
würde. Durch diese Anhaltung im Lager können die Behörden effektiver arbeiten und so-
mit rascher zu einem Ergebnis kommen.
Verbrecher von echten Flüchtligen aussortieren
Asylwerber welche sich nicht an die 5 bis 7-tätige Aufenthaltspflicht halten, drohen zu
Recht rechtliche Sanktionen bis hin zur Schubhaft. Denn wie es sich in letzter Zeit
immer wieder bestätigte, suchen Schwerverbrecher aus aller Herren Länder Zuflucht in
Österreich und geben sich hier als politisch Verfolgte aus.
Diese Personen werden zwar in ihrer Heimat verfolgt, allerdings sind in diesen Fällen
keine politischen Motive der Grund, sondern dass diese in ihren Heimatländern gegen
bestehende Gesetze verstoßen haben.
Kaum ein Tag vergeht, dass nicht derart kriminelle Subjekte in der Alpenrepublik beim
Drogenhandel, nach Einbrüchen oder gar Raubüberfällen festgenommen werden. Bei
ihrer Festnahme sind diese auch nicht gerade zimperlich. Dies mußten schon etliche
Polizeibeamte am eigenen Körper schmerzvoll erfahren.
Daher ist es die Pflicht und das Recht des Staates Österreich, einen Vorab-Check zu
machen und die Angaben von angeblichen Asylwerbern zu überprüfen. Dies geschieht
auch zum Schutz der in Österreich lebenden Menschen. Diesen Grund sollte man sich
bei SOS-Mitmensch einmal gründlich vor Augen führen.
Was will SOS-Mitmensch eigentlich beobachten?
Liest sich ein Unbedarfter den Beitrag auf der Webseite von SOS-Mitmensch aufmerksam
durch, könnte er zur Annahme kommen, dass in Traiskirchen Asylwerber unkorrekt be-
handelt oder gar deren Menschrechte nicht beachtet werden. Dies schließen wir aus der
Anmerkung der NGOs, dass die Menschenrechtsorganisation vom Innenministerium mit
haltlosen Argumenten davon abgehalten wird, ihrer Kontroll- und Beobachtungsfunktion
nachzukommen.
Wir meinen, dass sich der Reifegrad einer Demokratie auch daran messen läßt, sich nicht
von jedem X-beliebigen Horrorgeschichten aufs Auge drücken zu lassen, die Angaben
eines angeblichen Asywerbers so gründlich wie möglich zu überprüfen und damit die
eigene Bevölkerung zu schützen.
Denn eines finden wir erstaunlich, nämlich dass SOS-Mitmensch noch nie für Schäden
an Verbrechensopfer aufgekommen ist, welche durch angebliche Asylwerber (in Wirklich-
keit Verbrecher) verursacht wurden. Ein „echter“ Flüchtling welcher aus politischen oder
religiösen Gründen in seiner Heimat verfolgt wurde, hat sicher Ärgeres mitgemacht als
dass er einen 7-tägigen Aufenthalt im Erstaufnahmelager Traiskirchen mit einem Gefäng-
nisaufenthalt vergleichen würde.
*****
2011-06-03
