Eine unglaubliche Aussage von NEOS-Brandstätter

Gerechtfertigter Shitstorm auf X ohne ein Russenfreund sein zu müssen

Helmut Brandstätter, zurzeit EU-Abgeordneter der NEOS, ist schon öfters mit schrägen Aussagen aufgefallen. Diesmal dürfte er sich aber selbst übertroffen haben. Völlig von jeglichen Fakten befreit, behauptete er gestern auf X (ehem. Twitter), dass Russen mordend und vergewaltigend durch Europa (im Moment vor allem durch die Ukraine) ziehen.

Sein Tweet hat ihm jedenfalls berechtigterweise einen Shitstorm eingebracht und da muss man kein Freund der Russen sein.  Nachfragen über die Quelle seiner Behauptung, ließ Brandstätter unbeantwortet.  Für uns ist die Aussage: „Ja, Russen ziehen mordend und vergewaltigend durch Europa, im Moment ….“ reine Hetze und wir finden auch, dass ein solcher EU-Abgeordneter der Republik Österreich keinen guten Dienst erweist.  Normalerweise gehört dieser Mann von seinem Posten abgezogen.

Ach ja, hier noch ein Screenshot der besagten Aussage, falls er diese löscht und dann möglicherweise Erinnerungslücken wie seine Chefin (in Sachen Volksverräter) haben sollte, als Beweis.

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Freizeitvergnügen statt Kriegsdienst

Privilegien im korruptesten Land Europas machen es möglich

Während nicht privilegierte Personen, im korruptesten Land Europas – der Ukraine – zwangsrekrutiert und auf dem Schlachtfeld geopfert werden, haben es Personen mit Geld und Beziehungen – wie beispielsweise auch die wehrfähigen Söhne des Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, eindeutig besser.  Sie genießen eine unbeschwerte Zeit im sicheren Ausland.

Gut, es kann auch niemanden verübelt werden, der seinen Kopf nicht für die US-Marionette und Ex-Komiker, dem Führer der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, hinhalten will.  Und das ist auch der Grund, warum jene Menschen, die es sich richten können und konnten, die Ukraine – meist in ihren Luxuskarossen samt ihrer Portokasse – verlassen haben.  Viele davon sind auch nach Österreich gekommen, wo sie auch mit finanziellen Mitteln und anderen Privilegien unterstützt wurden.

Und weil Müßiggang auf die Dauer langweilig ist, muss man etwas Spannung ins Leben bringen.  Was gibt es da schöneres, als einen Sprung über die Grenze zu machen (Kl. Haugsdorf) und im benachbarten Tschechien, sich in der Excalibur City, im Casino oder in einem anderen – der vielen Freizeitangebote – eine schöne Zeit zu machen.  Dass derweil tausende ukrainische Landsleute auf dem Schlachtfeld verwundet werden oder gar ihr Leben lassen, scheint völlig ausgeblendet zu werden.

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Woran die Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine scheiterten

Ein gesetzliches Verbot von "Faschismus, Nazismus und aggressivem Nationalismus", waren für Kiew unannehmbar

Im September des Vorjahres, kam es bei einem Selensky-Besuch in Kanada zu einem Eklat. Da wurde nämlich im kanadischen Parlament ausgerechnet ein ehemaliger SS-Scherge gewürdigt. Der Führer der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, jubelte dem Nazi-Verbrecher bei Standing Ovation frenetisch zu. Im Internet befinden sich noch zahlreiche Berichte und Fotos darüber. Zwar bemühte sich die kanadische Regierung um Schadensbegrenzung und sprach von einem bedauerlichen Irrtum.

Ob diese Angelegenheit wirklich nur ein „bedauerlicher Irrtum“ war, wäre nun zu hinterfragen. Denn wie die Tageszeitung HEUTE gestern berichtet, standen im April 2022, wenige Wochen nach der russischen Invasion, die Ukraine und Russland offenbar kurz vor einer potenziellen Einigung zur Beendigung des Kriegs, die durch Friedensverhandlungen in Istanbul vorangetrieben wurden.

„Ein 17-seitiger Vertragsentwurf, der ´Welt am Sonntag´ vorliegt, bietet Einblicke in die detaillierten Vereinbarungen. Russland sei angesichts des ukrainischen Widerstands auf dem Schlachtfeld gar dazu bereit gewesen, von seiner Maximalforderung abzurücken“, ist in der HEUTE zu lesen.

Woran scheiterten aber die Verhandlungen, die bereits rund eineinhalb Jahre vor der Nazi-Ehrung in Kanada stattgefunden hatten? Im nachfolgenden Screenshot findet man die Antwort.

Das gesetzliche Verbot von „Faschismus, Nazismus und aggressivem Nationalismus“, waren für Kiew also unannehmbar?! Unter dieser Voraussetzung sollte man den angeblichen „bedauerlichen Irrtum“ rund eineinhalb Jahre später in Kanada neu überdenken.

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Neutralität? Offizielle Stellen ignorieren 231 Militärtrucks im Wert von 150 Millionen Euro in Peuerbach

Solange die Nummerntafel nicht dem deutschen Heer gehört, gelten diese als Zivilfahrzeuge

Wieder einmal wandten sich besorgte Bürger an die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG). Diese hat schon öfter Fälle aufgedeckt, wo ausländische Militärfahrzeuge in Österreich lagern oder durch das Bundesgebiet geführt werden. Während die Bevölkerung um die Neutralität besorgt ist, interessiert man sich beim Verteidigungsministerium nicht dafür. Einmal mehr wird von offizieller Stelle betont, dass es sich trotz deutscher Tarnanstriche und Hoheitszeichen um eine rein zivile Angelegenheit handle.

Auf dem Gelände eines LKW-Händlers in Peuerbach lagerten am 5. April nicht weniger als 231 nagelneue deutsche Militärfahrzeuge, wie LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann, bei einem Lokalaugenschein feststellen konnte. Es handelt sich um Trucks vom Hersteller MAN Rheinmetall. Der Typ f in der Ausstattung mit Hebekran kostet 660.000 Euro pro Stück – das ist zumindest der Preis, den jüngst Großbritannien dafür bezahlen musste. Mitten in Oberösterreich steht also Material einer fremden Militärmacht im Wert von über 150 Millionen Euro.

Sichtbar bewaffnet sind die Gerätschaften zum Glück nicht, über eine mögliche Panzerung kann ein Laie keine Auskunft geben. Mitarbeiter der Firma erklärten auf Nachfrage, dass nur der Chef wisse, woher die Trucks kommen und wohin sie geliefert werden. Sie seien eben da. Dieser Meinung scheint man sich auch beim Verteidigungsministerium anzuschließen. Pressesprecher Oberst Bauer beantwortete die Nachfrage eines Journalisten dahingehend, dass es sich um Zivilfahrzeuge handeln würde, die das Bundesheer nichts angehen.

Selbst wenn die Fahrzeuge von deutschen Soldaten durch Österreich gelenkt und dort abgestellt werden, würde es sich nicht um einen genehmigungspflichtigen Transfer handeln. Erst wenn die deutsche Bundeswehr die Fahrzeuge durch Anbringen einer entsprechenden Nummerntafel in Betrieb nimmt, wären es Militärfahrzeuge. Die Tarnfarbe und die deutschen Hoheitszeichen würden daran nichts ändern.

Bei dem in Peuerbach vorgefundenen Fahrzeugtyp handelt es sich um ein NATO-Standardmodell. Mit der eingebauten Krananlage können genormte Container aufgenommen oder abgestellt werden, ohne dass das Personal das Fahrzeug verlassen muss. Die 8×8 Lastwägen können eine Last von 15 Tonnen aufnehmen und sich durch den Allradantrieb auch abseits von Straßen bewegen. Neben logistischen Aufgaben wäre es auch möglich, die Fahrzeuge zum Transport und Einsatz von Waffensystemen umzurüsten. Es gibt genormte Module für Luftabwehr, Artillerie oder Raketen. So baut beispielsweise das britische Paladin-Raketensystem auf diesen Trucks auf – es wurde in dieser Konfiguration in die Ukraine geliefert.

Ein Einsatz in der Ukraine ist auch die große Sorge der österreichischen Bevölkerung. Werden hier Fahrzeuge zwischengelagert und auf den Kriegseinsatz in der Ukraine vorbereitet? Wie ist das mit der immerwährenden Neutralität vereinbar, auf welche man in Österreich so stolz ist? Dazu der LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann: „Ein solcher Weitertransport in ein Kriegsgebiet wie die Ukraine wäre nach meiner Ansicht klar rechtswidrig“, verweist LAbg. Joachim Aigner auf das geltende Kriegsmaterialgesetz: „Dort findet sich auch kein Passus, dass Militärfahrzeuge angemeldet sein müssen, um als solche zu gelten. Wir werden wieder Anfragen an alle beteiligten Stellen richten: Die Unternehmen, die Ministerien in Österreich und Deutschland: Was hat es mit diesen Militärfahrzeugen auf sich?“ „

Aigner verspricht wie schon in der Vergangenheit, alles Mögliche zu tun, um das Rätsel der deutschen Militärfahrzeuge auf österreichischem Grund aufzuklären. Das oft gebrachte Argument, es würde sich um in Österreich hergestellte Fahrzeuge handeln, welche ins Ausland verkauft werden, wodurch auch Arbeitsplätze gesichert werden, will er nicht vollständig gelten lassen. „Bei unserem Lokalaugenschein am 5. April wurden gerade zwei dieser LKWs angeliefert. Einer davon hatte ein Überstellungskennzeichen aus St. Pölten, das andere aus Deutschland. Hier wird nach meiner Sicht im Ausland gefertigtes Kriegsmaterial in Österreich zwischengelagert – und niemand weiß, wohin es im Anschluss geht“, so Aigner.

„Die MFG ist klar gegen Krieg positioniert, auch gegen den Krieg in der Ukraine. Krieg ist immer ein Versagen der Zivilisation. So wie wir nicht wollen, dass unsere Familienväter oder Söhne im Krieg für fremde Wirtschaftsinteressen sterben müssen, wünschen wir das auch sonst niemandem auf dieser Welt. Verhandlungen müssen immer an erster Stelle stehen. Die MFG wird auch weiterhin für die Einhaltung der Neutralität kämpfen, ungeachtet dessen, dass sehr viele Parteien und der Medien-Mainstream gar nicht genug von Aufrüstung und Krieg bekommen können. Es soll einmal jemand aufzeigen, wie viele Menschenleben durch die Lieferung von Waffen schon gerettet werden konnten“, so Aigner ergänzend und stellt in den Raum. „Das wird nicht möglich sein, denn die Lieferung von Waffen führt ausschließlich zu noch mehr Leid und Tod. Das muss aufhören!“

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Was haben US-Militärlaster mit scharfer Munition auf unseren Straßen verloren?

Österreich ist längst Logistikhub für Ukrainekrieg

Die rapide Zunahme an ausländischen Militärtransporten quer durch Österreich führte nun zu einem besonders pikanten Fall in Salzburg, der nach umfassender Aufklärung seitens der Bundesregierung verlangt, kommentierte heute FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA einen entsprechenden Unfall eines US-Militärlastwagens in der Stadt Salzburg gestern, Montag.

„ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner und ÖVP-Innenminister Karner müssen zu diesem Vorfall Rede und Antwort stehen. Dass ein US-Militärlastwagen, voll beladen mit scharfer Munition, auf den Straßen unseres neutralen Landes fährt, ist bereits bedenklich genug. Überdies bestand aber auch noch eine massive Gefahr für die Öffentlichkeit, da bei dem verursachten Unfall eine Oberleitung abgerissen wurde und so akute Explosionsgefahr bestand. Es bedarf daher einer umfassenden Aufklärung, wer diesen Transport genehmigte, wohin er letztlich die Munition transportierte, wie es zu dem Unfall kam und wer am Ende des Tages für den entstandenen Schaden aufkommen wird“, so Hafenecker, der parlamentarische Anfragen an die verantwortlichen Minister ankündigte.

„Wie aktuelle Zahlen aus dem Verteidigungsministerium belegen, steigen ausländische Militärtransporte und militärische Überflüge durch Österreich von Jahr zu Jahr an. Besonders von NATO-Staaten und dazu geben die ÖVP-Minister Tanner und Schallenberg mittlerweile unumwunden zu, dass diese durch Österreich transportierten Waffen letztendlich für den Ukrainekrieg gedacht sind. Wenn es aber die neutrale Schweiz und sogar das NATO-Mitglied Ungarn ablehnen, Kriegsgerät über ihr Territorium für einen bewaffneten Konflikt zu transportieren, frage ich mich, warum es unsere Bundesregierung nicht kann oder möchte. Man will unsere Neutralität offenbar um jeden Preis aushöhlen und schrittweise abschaffen. Österreich muss daher einmal mehr zu einer ‚No-Transport-Zone‘ für Kriegsgerät werden“, forderte Hafenecker.

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Grundstücksverkauf in der Ukraine hat begonnen

Ein Angebot für Abenteurer

Scheinbar, wenn zurzeit auch nur im ganz Kleinen, beginnt der Ausverkauf der Ukraine. Genauer gesagt, was der Führer der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, nicht ohnehin schon an die USA verscherbelt hat.  Jedenfalls wird für 7.000,- Euro, 209 km von Kiew entfernt, ein Grundstück mit einer Fläche von 2500 m2, mit einem renovierungsbedürftigen Haus mit 48,6 m2 am Ufer des Flusses Bolshaya Vys, im Dorf Kamenka angeboten.

Ob man sich dort mit der russischen Armee oder mit den faschistischen ukrainischen Bandera-Banden herumschlagen muss, geht aus dem Inserat leider nicht hervor. Jedenfalls ist es ein Angebot für Abenteurer, denen auch Korruption nicht fremd sein darf. Denn die Ukraine ist eines der korruptesten Länder dieser Welt.

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EU-Milliarden-Wahnsinn geht in die nächste Runde

Erhöhung des EU-Haushalts für weitere Ukraine-Finanzhilfen gefährden österreichischen Wohlstand

Trotz der wirtschaftlich angespannten Lage samt Rekordinflation bleibt die schwarz-grüne Bundesregierung voll auf Kurs der Brüsseler-Zentralisten, die nicht nur immer mehr Kompetenzen an sich ziehen, sondern auch die Kassen der Nettozahlerstaaten zunehmend leerräumen. Die jüngste Forderung nach einer Aufstockung des EU-Haushaltsrahmens um unfassbare 66 Milliarden Euro ist dabei nur die Spitze des Eisbergs, denn der Ukraine werden bereits seit Monaten immer neue Milliardengeschenke zuteil, um den Krieg möglichst in die Länge zu ziehen.

Anstatt sich in Brüssel gegen diese Wahnsinns-Pläne auf die Beine zu stellen, werden diese von Nehammer und Co. in Österreich abgefeiert, weil durch Umschichtungen die ursprüngliche Forderung etwas reduziert werden konnte. Damit ist man voll auf EU-Linie und unterstützt mit der Ukraine ein von Korruption zerfressenes Land, das nun in der Lage ist, unser europäisches Steuergeld veruntreuen zu können.

Dazu die FPÖ-Europasprecherin und EU-Kandidatin NAbg. Petra Steger: „Der jüngste Betrugsbericht, wonach 40 Millionen Dollar bei einem Waffenkauf des ukrainischen Verteidigungsministeriums unter dem Tisch verloren gegangen sind, spricht Bände und bestätigt unsere zahlreichen Warnungen.“

Aber auch das Verhalten gegenüber Ungarn, einem souveränen Mitgliedsstaat, der die linksglobalistische Agenda Brüssels nicht einfach kritiklos mitträgt, ist mehr als bedenklich und wirft einige Fragen auf. Denn wenn Ungarn von der EU dermaßen unter Druck gesetzt wird, nur weil es den Milliardenzahlungen an die Ukraine nicht zustimmt und nun sogar über Sanktionen sowie ein Artikel 7-Verfahren nachgedacht wird, stellt sich die Frage, wie viele andere Staaten noch von dieser Erpressungsmethode betroffen sind. Österreich mit seiner schwarz-grünen Regierung gehört wohl eher nicht dazu, da unsere Regierungsverantwortlichen naiv genug sind, auch ohne jeglichen Druck dem Kurs aus Brüssel blind zu vertrauen. Jene betroffenen Mitgliedsstaaten werden mit dieser gelebten Ausgrenzungspolitik aber definitiv Stück für Stück aus der EU gedrängt.

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Beitritt der Ukraine zur EU wäre eine Gefahr für Österreichs Landwirtschaft

Mit den Dumpingpreisen aus dem Niedriglohnland könnten die österreichischen Bauern nicht mithalten

Die Ukraine hat 42 Millionen Hektar an landwirtschaftlichen Flächen. Mit dem Beitritt der Ukraine zur EU würde sich mit einem Schlag die Agrarfläche der EU um fast ein Viertel vergrößern. Damit würden die kleinen Produzenten wie wir sie in Österreich haben vom Markt verdrängt. Auch die Form der Landwirtschaft ist von unseren Idealvorstellungen meilenweit entfernt. Es sind keine kleinstrukturierten Familienbetriebe, wie wir diese fast gänzlich in Österreich haben. In der Ukraine wird die industrielle Landwirtschaft betrieben. Abgesehen von den Niedriglöhnen, sind große Tierfabriken, unendliche Monokulturen und so weiter dort der Standard. Ob das die österreichischen Konsument(innen) wollen ist mehr als fraglich. Die ukrainische Produktionsweise, welche mit niedrigen Tierwohl- und Umweltstandards aufwartet, bedeuten auch niedrige Produktionskosten und damit verbundene niedrige Verkaufspreise. Wie sollen da unsere bäuerlichen Betriebe in Österreich mithalten? Man kann davon ausgehen, dass dies der Untergang der Eigenproduktion in Österreich bedeuten würde.

Würde die Ukraine in die Europäische Union aufgenommen werden, wäre das Land laut den internen Berechnungen des Rates der Europäischen Union, mit einem Schlag der mit Abstand größter Profiteur der EU-Agrarpolitik. „Die ‚Financial Times‘ hat über die bisher unter Verschluss gehaltenen Kalkulationen zuerst berichtet. Rund 96,5 Milliarden Euro könnte die Ukraine danach innerhalb von sieben Jahren allein an EU-Agrarbeihilfen erwarten. Das Land würde damit rund ein Viertel der EU-Haushaltsmittel für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) im Zeitraum 2021 bis 2027 beanspruchen. Bisher ist Frankreich mit einem Anteil von 17 Prozent der größte Nutznießer. Dies würde sich mit einem Schlag ändern!“, klärt der freiheitliche Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner auf.

Die Ukraine ist alles andere als EU-reif. Weder politisch und auch nicht wirtschaftlich. Vom korrupten Staatsapparat einmal ganz abgesehen. Zudem wäre ein EU-Beitritt der Ukraine für die Bauernschaft in Österreich fatal und ziemlich sicher ein Todesstoß für Landwirtschaft in der Alpenrepublik.

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Ukrainischer Abgeordneter drückte sein Missfallen mit zünden von Handgranaten aus

Von der EU-Reife ist die Ukraine meilenweit entfernt

Während einer Gemeinderatssitzung im Amtsgebäude von Kerezk in der Region Transkarpatien (Ukraine), zündete heute ein Abgeordneter mehrere Handgranaten. Vermutlich war er andere Meinung als seine politischen Mitbewerber. Bei den Explosionen wurden 30 Menschen, teils schwer, verletzt. Die Verletzen werden im Krankenhaus von Swaljawska versorgt. Todesopfer waren glücklicherweise keine zu beklagen.

Warum wir über diesen Vorfall in der Ukraine berichten? Nun, dieses korrupte Land (System) ist zurzeit in aller Munde und es laufen Bestrebungen dieses in die EU aufzunehmen. Dass die Ukraine von den Aufnahmekriterien in die EU meilenweit entfernt ist, scheint in Brüssel gewisse Leute nicht zu stören. Man stelle sich aber vor, im EU-Parlament würden Entscheidungen fallen, die einem ukrainischen Abgeordneten nicht gefallen und dieser würde sein Missfallen mit Handgranaten quittieren. So weit scheint aber in Brüssel niemand zu denken.

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Österreich muss sich aus Wirtschaftskriegen heraushalten


Entlastung der Bürger mit Steuerreform

und  Einsparungen  bei  Ausgaben

In  der  gestrigen Sondersitzung des Nationalrats kam FPÖ-Klubobmann HC Strache auf
die  tristen  Wirtschaftsdaten  Österreichs,  die  Rolle  der  Bundesregierung im Russland-
Ukraine-Konflikt  und  das  TTIP-Abkommen  zu  sprechen.  Österreich habe die höchste
Abgabenquote  und  zeitgleich  höchste   Steuereinnahmen,  so  der  FPÖ-Obmann,  der
ein Ausgabenproblem sieht. Österreich sei Europameister beim Geldausgeben. Strache
forderte  eine  Entlastung  der  Bürger  mit einer Steuerreform und Einsparungen bei den
Ausgaben.
Kritisch  betrachtete   Strache  wirtschaftsfeindliche  Auflagen  wie  etwa  das  Kyoto-
Klimaschutz-Protokoll. Die Industrie wandere dadurch in Staaten wie Brasilien oder
die   USA  ab,   die  moderatere   Umweltauflagen  hätten,  warnte  der  Freiheitliche
anlässlich  einer  möglichen  Abwanderung  der  Voestalpine.   Die  müsse  jährlich
unsinnige  Strafzahlungen  in  Millionenhöhe  zahlen,  obwohl sie ohnehin umwelt-
freundliche Stahlwerke betreibe.
Was  den aktuellen Konflikt der EU mit Russland wegen der Ukraine-Krise betrifft,
warnte Strache vor einem Stellvertreterkrieg.  Er wiederholte, dass die FPÖ weder
an der Brust von Putin noch der von Obama hänge.  Fakt sei aber auch, dass die
USA  dort,  wo  sie  Demokratie und Frieden hintragen wollten,  das Gegenteil er-
reicht  hätten.   Sowohl  in  den  USA  als auch in Russland gebe es Fehlentwick-
lungen.   Dennoch habe Österreich beiden Staaten die Neutralität zu verdanken.
Folglich  habe  Österreich  sich  aus  dem   Konflikt herauszuhalten,  anstatt  mit
Sanktionen  einen Wirtschaftskrieg zu fördern.  Faymann agiere unglaubwürdig
und habe den Boden der Neutralität verlassen.
Strache befürchtete schon vor mehreren Wochen großen Schaden, der Öster-
reichs Banken aufgrund des Konflikts mit Russland drohe.   Strache kritisierte
auch  die  Geheimverhandlungen  um TTIP und entsprechende Proteste,  die
von der EU vom Tisch gewischt wurden.
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2014-09-24

Rot und Schwarz fallen Mitarbeitern in den Rücken


Markus Vogl und Johann Singer sollen zurücktreten

Mit Oktober werden  2.000 Mitarbeiter im MAN-Werk Steyr in die Kurzarbeit geschickt.
Grund  dafür  sind  die  Russland-Sanktionen.   „Ich frage meine Nationalratskollegen
Johann  Singer und  Markus  Vogl:  Was habt ihr gemacht?   Wo blieb Euer Aufschrei
als  die  EU auf Wirtschaftssanktionen setzte?“,  nimmt der Steyrer Nationalratsabge-
ordnete Gerhard Deimek die beiden in die Pflicht.
„Wir  Freiheitliche  haben  dauernd  vor den Folgen der Sanktionspolitik gewarnt.  Doch
Singer  und  Vogl  scheinen  zu  allem  Ja  und  Amen  zu sagen“,  kritisiert Deimek die
augenscheinliche  Egomanie  der  beiden.  „Sie zittern um ihre Mandate und fallen den
Menschen  in  den  Rücken.  Große Reden schwingen und Hände schütteln reicht nicht.
Wir Freiheitliche haben uns als einzige für die Menschen eingesetzt“, attestiert Deimek
seinen  roten  und  schwarzen  Kollegen  ein  fehlerhaftes  Berufsverständnis.   „Gerade
Markus  Vogl  als  Betriebsrat  hätte  hier  seine  Stimme erheben müssen und zwar im
Parlament.   Aber  er scheint sich  weniger um unsere Region zu fürchten,  als vor dem
Parteibüro der SPÖ“, kritisiert Deimek die Untätigkeit des roten Abgeordneten.
„Die Leidtragenden dieser Rückgratlosigkeit sind die Menschen.  Es wurde von Solidari-
tät  mit  der   Ukraine  und  Europa  schwadroniert,  jetzt  droht  das  AMS  an  die  Tür  zu
klopfen“,  verweist  Deimek auf die bittere Realität.   „Ich fordere Kollegen Vogl auf,  sein
Betriebsratsmandat zurückzulegen. Kollege Singer sollte sich besser wieder auf die BH
konzentrieren. Beiden geht die Partei über die Menschen“, so Deimek abschließend.
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2014-09-08

Tango Korrupti


Keine Einsteins unter den Zöllnern

Dass Grenzzöllner nicht unbedingt zur geistigen Elite eines Landes gehören dürfte wohl
unbestritten sein.  Aber wer  erinnert sich  nicht mit  Wehmut an die grau bekleideten Be-
amten, die seinerzeit verhinderten dass jedes Gesindel Österreichs Grenzen problemlos
passieren konnte.

Wie gesagt, Einsteins waren unter Österreichs Zöllnern keine zu finden, aber die meisten
von  ihnen  versahen  ihren  Dienst mit Eifer  und waren  nicht bestechlich.  Da verhält  es
sich mit der rumänischen und bulgarischen Spezies dieser Beamten schon etwas anders.
In diesen Ländern waren und sind die meisten Zöllner noch heute bis in die Knochen kor-
rupt.

Tarifänderung

Einzig die  Preise haben  sich etwas  geändert.  Früher genügte  es einige Paletten Bier
oder ein  paar Kilo Kaffee  im Kofferraum zu vergessen, um unbehelligt die Grenze pas-
sieren zu können. Diese Ware wurde dann von den Grenzern straffrei „beschlagnahmt“.

Heutzutage ist es schon notwendig einige grüne Euroscheine in den Reisepaß zu legen,
um irgendwen oder irgendwas  unbehelligt  in  oder außer  Landes zu bringen. Der Tarif
richtet sich jeweils nach der Sensibilität der Ware oder der Person, welche keiner Grenz-

kontrolle unterzogen werden soll.

Die Böcke als Gärtner

Nun sollen  diesen beiden  Ländern der  Schutz der EU-Außengrenze übertragen werden,
wenn es nach dem Willen des EU-Parlaments geht. In einer gestrigen Abstimmung stimm-
ten  487 Mandatare  für  den  Beitritt  Rumäniens  und  Bulgariens  in die  Schengen-Zone.
Lediglich 77 Abgeordnete  waren bei der  Abstimmung in Straßburg gegen diesen Schritt.

Da stellt sich die berechtigte Frage, ob diese 487 EU-Abgeordneten überhaupt wissen in
welcher  Welt  sie leben.  Gottseidank  ist  in dieser  Angelegenheit noch  nicht das  letzte
Wort gesprochen,  denn die Aufnahme  muss noch durch die EU-Innenminister beschlos-

sen werden.

Droht Pilz nun der Parteiausschluss?

Sogar  der  Grüne Peter Pilz  spricht von  einem nicht  kalkulierbaren Risiko.  Pilz äußerte
sich gegenüber  der  Kronen-Zeitung  recht eindeutig.  Er meinte,  dass man  schlecht be-
zahlte,  für  Bestechung  und  Korruption  anfällige Grenzbeamte  nicht an  die EU-Außen-
grenze  stellen darf.  Da würde  etwa jemand aus Moldawien oder der Ukraine mit einem
100-Dollar-Schein fürs Wegschauen winken. Hoffentlich droht ihm für diese Äußerungen
nicht der Parteiausschluss.

Warum Rumänien und Bulgarien in  der EU sind ist ohnehin ein Rätsel,  denn von  einer
Europareife  sind diese  beiden  Länder  meilenweit entfernt.  Allerdings den  EU-Außen-
grenzschutz diesen Ländern anzuvertrauen ist heller Wahnsinn. Das wäre ungefähr ver-
gleichbar, wenn jemand seine Lagerräume durch Diebe bewachen lassen würde.

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2011-06-09
 

Droht ein neuer Fall Zogaj?


Pfarrer macht Publicity

Offenbar steht uns ein neuer Fall „Zogaj“ ins Haus. In Oberösterreich scheint sich wieder ein
erstaunliches „Drama“ anzubahnen, welches an stark Arigona und Company erinnert.  Auch
ist wieder ein Pfarrer in den Fall involviert. Diesmal heißt er nicht Josef Friedl sondern Chris-
toph Eisl. Ja die Kirchenmänner haben schnell gelernt, wie man mit illegal Aufhältigen dem-
entsprechende Publicity machen kann.

Ort der Handlung ist diesmal Grünau im Bezirk Gmunden (Oberösterreich). Wie die „Kathol-
ische Presseagentur Österreich“ heute berichtet, setzt sich die Pfarrgemeinde in Grünau im

Almtal, für den Verbleib der von Abschiebung bedrohten Asylantenfamilie ein.

Illegal nach Österreich eingereist

Vor acht Jahren  flüchtete der mittlerweile 32-jährige  Sanasar Hovhannisyan,  aus Armenien
nach Österreich.  Mit seiner  Frau Alina Hnatenko (31) die aus der Ukraine stammt,  hat er in-
zwischen 2 Töchter im Alter von fünf und zwei Jahren, welche in Österreich geboren wurden.
Offenbar  setzen Flüchtlinge darauf,  mit Kindern eine  Aufenthaltsbewilligung  zu erzwingen.
Dass dies funktioniert haben die Fälle Zogaj und Komani unter Beweis gestellt.

Jedenfalls sollte die armenisch-ukrainische  Familie in der Nacht von gestern  auf heute in

die Ukraine abgeschoben werden.  Diese weigerte sich jedoch in  das Auto  einzusteigen,
welches sie zum Flughafen bringen sollte.

Familie beschloss zu bleiben

Sanasar  Hovhannisyan und seine  Frau Alina Hnatenko  haben nämlich beschlossen, im
Geburtsland  ihrer  Töchter,  also in  Österreich zu bleiben.  Nun droht ihnen  eine theoret-
ische Zwangsabschiebung. Theoretisch deshalb,  weil diese nicht stattfinden wird, wie es
die gängige Praxis in Österreich bewiesen hat.

Mag sein, dass das  Asylverfahren mit 7 Jahre zu lange  gedauert hat  und sich die  Leute
bei uns eingelebt haben.  Aber auch kurze  Verfahren dürften auf die Durchsetzung öster-
reichischen Rechts keine Auswirkung haben. Der Fall „Ousmane Camara“ liefert den ein-
deutigen Beweis dafür.  Ein wenig Randale und schon wird  eine rechtmäßige  Abschieb-

ung abgebrochen.

Gutmenschen werden Abschiebung verhindern

Dass es nicht zu einer Zwangsabschiebung kommen wird, dafür werden wieder zahlreiche
Gutmenschen sorgen.  So hat zum Beispiel der  Grünauer  Bürgermeister  Alois Weidinger
(SPÖ)  verlautbaren lassen,  dass er den  Wunsch der  Familie nach Verbleib in Österreich
unterstützen werde.

Pfarrer Christoph Eisl legt noch einen drauf und meint, dass die Ausreise für den Vater und

den Töchtern in ein völlig  fremdes Land ohne Zukunftsperspektiven,  für die ganze Familie
ein „totales Drama“ wäre.

Siehe einer an, der Kirchenmann hat erkannt dass der Schmäh mit der politischen Verfolg-

ung in der  Ukraine nicht funktioniert und bezeichnet  diesen Staat nun  als Land  ohne Zu-
kunftsperspektive.  Aus dieser Aussage geht einwandfrei hervor,  dass es sich bei den bei-
den illegal eingereisten Personen um reine Wirtschaftsflüchtlinge handelt.

Fremdenrecht ersatzlos streichen

Wir sind  sich ziemlich sicher,  dass es zu keiner  Zwangsabschiebung  kommen wird.  Je-
doch wäre es am besten, dass Österreichische Fremdenrecht samt allen gesetzlichen Be-
stimmungen  ersatzlos zu streichen.  Denn wie es zur Zeit aussieht,  ist dieses das Papier
nicht wert auf dem es steht.

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2010-12-29
 

Genderwahn(sinn)

  

Genderwahn fühlt sich vor den Kopf gestossen 

Wir haben in unserem gestrigen Beitrag „Vom Nobody zum Mythos“ das Internetforum
„Genderwahn“ als Beispiel angeführt. Da wir uns auch sehr viel im Internet bewegen,
um zu sehen was es „erstaunliches“ gibt, sind wir auf dieses Forum gestoßen.
   
Eigentlich wollten wir über den Sinn dieses Forums gar nichts schreiben, da jedoch
dort helle Aufregung darüber herrscht, weil wir uns erlaubt haben Kritik an dem
Forum zu üben, werden wir „Genderwahn“ einige Zeilen „widmen“.

Das ist das Impressum von Genderwahn 

Aus Gründen des Datenschutzes veröffentlichen wir unser persönliches Profil nicht.
Wir sehen unsere Aktivitäten als einen gesellschaftpolitischen Auftrag Öffentlichkeit
zu gestalten und erfüllen hier gleichermaßen die Pflicht eines mündigen und demokratie-
fähigen Staatsbürgers.
Wir sind bemüht dem Recht des Kindes auf beide Elternteile Aufmerksamkeit und Stimme zu
verleihen.
Es sind ausschließlich Fakten auf die wir unsere Analysen und Erkenntnisse stützen,
gemeinsam mit den Publikationen wissenschaftlich anerkannter Experten bilden sie die das
Fundament dieser Website. Die Veröffentlichung vieler dieser Inhalte sind nicht im Inter-
esse politisch verantwortlicher Kräfte, die mit – in einem bislang beispiellosen Ausmass –
vorgelebter Ignoranz und Respektlosigkeit zu glänzen versuchen.
Dem Gesetz zur Veröffentlichung des Impressums in manchen Staaten wie Österreich, setzen
wir unser individuelles Recht auf Schutz der Persönlichkeit gegenüber.
Jeder hat die Möglichkeit per email Verbindung aufzunehmen.
Name:       ju§tiz-INSIDERS
Adresse:  
www.genderwahn.com
Ort:           WorldWideWeb
Land:        (in)humanes Österreich
Aus diesem Impressum ist es absolut nicht ersichtlich, wer dort die Verantwortung trägt.
Dies hat auch sehr gute Gründe. In Genderwahn wird unter anderem über den Rechtsstaat
Österreich und die Justiz hergezogen. Richter und Staatsanwälte werden in übelster Weise
verunglimpft. Vielen Textpassagen enthalten Fäkalausdrücke und Verbalaussagen die sonst
nur in Hardcore Pornofilme zu hören sind. Wir werden diese hier nicht wiederholen.
Auf jeden Fall ist es für den Verantwortlichen sehr praktisch, wenn man ihn im Impressum
nicht entlarven kann.
   

Website auf Server im Nirvana

Nach unseren Informationen nach, liegt diese Website auf einem ukrainischen Server.
Dies dürfte wahrscheinlich auch seine guten Gründe haben, den in jedem kultivierten
europäischen Land, hätte man diese Website bereits vom Netz genommen und das hat mit
Zensur nichts zu tun. Sollten Sie, werte(r) Leser(in) das nicht glauben und Sie haben
einen guten Magen, dann blättern Sie einfach dort nach.
       
Nachdem man dort zwar gerne austeilt, aber offensichtlich nicht gerne einsteckt, war
man gleich megamäßig angerührt. Es erschienen etliche Postings, in denen man sich
offensichtlich „missverstanden“ fühlte. Aus diesem Grund haben wir folgendes Posting
in dieses Forum gesetzt.

Unser Originalposting am 11.02.09, 21:06 Uhr 

Sg. Damen, Sg. Herren, Sg. Hr. Mag. Baumgartner !
Nun, da hat sich doch tatsächlich wer erdreistet, über das objektive Forum Genderwahn,
wo man sich ausschließlich einer gewählten Sprachkultur bedient, Kritik zu üben.
Nein, so wichtig ist uns dieses Forum nicht, sondern diente uns lediglich als Parade-
beispiel schlechter Internetkultur.
Nachdem wir jedoch an den Rechtsstaat Österreich, mit all seinen Schwächen glauben,
haben wir dieses Forum als Beispiel angeführt.
Einer der Poster hier meint, wir sollten über die Werbung für uns, in diesem stark be-
suchten Forum froh sein.
Um das richtig zu stellen, es ist für uns keine Werbung in diesem Forum erwähnt zu
werden. Für unsere Werbung verwenden wir seriöse Blogverzeichnisse und Einschaltungen
in Tageszeitungen.
Sollte sich hier irgendwer in seiner Ehre oder sonstigen Rechtsgüter verletzt sehen, steht
es ihm offen uns zu klagen.
Wir haben im Gegenteil von Genderwahn unser Impressum veröffentlicht, da wir uns unserer
Verantwortung stellen.
Auch haben wir es nicht notwendig auf einem ukrainischen Server zu liegen. Unsere Website
liegt bei AON.
Mit freundlichen Grüßen
die Redaktion von Erstaunlich
   
Hoffentlich wird dieses Posting im Genderwahn-Forum auch verstanden, weil
nämlich keine Fäkal- und Kraftausdrücke darin vorkommen.
   

Kritik und Kontrolle hat seine Berechtigung 

Klar stimmt bei uns in Österreich so einiges nicht. Es ist auch legitim Behördenentscheide
oder Gerichtsurteile zu kritisieren und sie legal zu bekämpfen.
 
Auch ist es wichtig Personen die auf Grund ihres gesellschaftlichen oder beruflichen Status,
sowie Personen die Inhaber eines Amtes sind und aus dieser Position über andere Menschen
bestimmen, urteilen oder richten, genau auf die Finger zu schauen.
  
Und wenn jene Personen glauben über dem Gesetz zu stehen, sie mit allen legalen Mitteln in
die Schranken zu weisen und ihr Fehlverhalten schonungslos aufzudecken.
   
Allerdings sollte es in einer kultivierten Form geschehen, den wer sich verbal ständig unter
der Gürtellinie bewegt, wird über kurz oder lang nicht mehr ernst genommen und kann auch
nichts bewegen oder verändern.
    
Stauni
     
2009-02-11

Inhalts-Ende

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