Die Zahl der Meldungen, welche bei Stopline, der Online-Meldestelle gegen sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistische Wiederbetätigung, als zutreffend eingestuft wurden, stieg 2023 deutlich an: Von über 33.000 eingegangenen Hinweisen wurden knapp 11.000 Inhalte als illegal eingestuft.
Wie der aktuelle Stopline Jahresbericht zeigt, wurden 2023 insgesamt 33.349 Meldungen zu sexuellen Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger und nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Internet an Stopline übermittelt. Das entspricht in etwa dem Meldungseingang von 2022 (33.257), der damit vor allem seit Corona im langjährigen Durchschnitt markant hoch bleibt. Bei den zutreffenden Meldungen gibt es jedoch eine neue Höchstmarke: Von den eingegangenen Meldungen klassifizierten die Mitarbeiter:innen der Stopline 33 % der gemeldeten Inhalte, nämlich 10.850, als tatsächlich gesetzwidrig. Dies entspricht mehr als einer Verdoppelung gegenüber 2022 mit 4.048 illegal eingestuften Meldungen.
Auffallend ist: Die Sensibilität der Internet-Nutzer:innen für sexuelle Missbrauchsdarstellungen Minderjähriger ist seit vielen Jahren unverändert hoch. Meldungen in dieser Kategorie machen über 99 % der als illegal eingestuften Inhalte aus.
Österreich ist weltweit seit Jahren zu einem der unattraktivsten Hosting-Standorte für illegale Inhalte geworden. 2023 wurden von Stopline keine Meldungen zu Inhalten auf österreichischen Servern als illegal eingestuft. Stefan Ebenberger, ISPA-Generalsekretär ist überzeugt: „“Löschen statt Sperren hat sich als erfolgreiches Modell im Kampf gegen illegale Inhalte bewährt. Es macht sich bezahlt, dass die heimischen Internetanbieter ihre gesellschaftliche Verantwortung wahrnehmen. Die geteilte Verantwortung zwischen Meldestelle, Providern und Behörden im Kampf gegen illegale Inhalte im Internet ist besonders wirkungsvoll. Denn damit illegale Inhalte im Internet nicht mehr auffindbar sind, ist das rasche Handeln aller Beteiligten erforderlich.“
Oberstes Ziel der Stopline ist die schnelle und unbürokratische Entfernung illegaler Inhalte aus dem Internet. Dies ist nicht nur aufgrund der raschen und professionellen Bearbeitung des Stopline Teams möglich. Dank starker Partnerschaften und internationaler Kooperationen kann dieses Ziel Jahr für Jahr erreicht werden. Barbara Schloßbauer, Projektleiterin der Stopline, berichtet stolz: „“Obwohl Stopline eine der kleineren Meldestellen im Netzwerk der mittlerweile mehr als 50 weltweiten Partner-Hotlines ist, waren wir eine jener Hotlines, welche die meisten Meldungen zu illegalen Inhalten in die gemeinsame INHOPE Datenbank eingepflegt haben.““
Da im Jahr 2023 alle, also 100 % der illegalen Inhalte im Ausland gehostet wurden, informierte Stopline in diesen Fällen die Partner-Hotlines im jeweiligen Host-Land. Um den Austausch weiter zu fördern, unterstützt Stopline – als Gründungsmitglied von INHOPE – den Ausbau weiterer Partner-Hotlines weltweit.
Ein zusätzlicher Schwerpunkt ist die weitere Steigerung der Bekanntheit der österreichischen Meldestelle, die 2023 ihr 25-jähriges Bestehen feierte. Denn nur wenn Internet-Nutzer:innen vermeintlich illegale Inhalte melden, kann Stopline aktiv werden und einen wichtigen Beitrag zu einem sicheren Internet für alle leisten.
Um eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen informiert Stopline regelmäßig in Sozialen Medien über illegale Inhalte und wie Herausforderungen im Internet gemeistert werden können. Weiters organisiert die Meldestelle Treffen (z. B. Stopline-Beirat) und nimmt als Mitglied in zahlreichen Gremien und Arbeitsgruppen teil, wie dem Nationalen Forum gegen Antisemitismus, dem EU Safer Internet Forum in Brüssel oder dem Safer Internet Day in Österreich. (Quelle: Stopline)
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Ob es klare und deutliche Worte der SPÖ-Parteiführung geben wird?
„Wer andere mit Dreck bewirft, hat meist selbst schmutzige Hände“. Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Generalsekretärin NAbg. Marlene Svazek den aktuellen Fall des Amstettener SPÖ-Gemeinderats, der im Verdacht des Kindesmissbrauchs und der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz steht. „Gerade nach der gestern in den Personen des Kurzzeitkanzlers Kern und Heinisch-Hosek moralisierenden SPÖ, ist dieser Fall auf das Äußerste zu verurteilen. Die sozialdemokratische Moralkeule sollte daher vor allem auch gegen sich selbst gerichtet sein“, so Svazek. Sie erwarte sich klare und deutliche Worte der SPÖ-Parteiführung.
„Laut ersten Informationen soll der betroffene SPÖ-Politiker bereits letzte Woche und damit vor den niederösterreichischen Landtagswahlen verhaftet worden sein. Wussten Schnabl, Heinisch-Hosek, Kern und Co. etwa nichts von den widerlichen Umtrieben ihres SPÖ-Gemeinderats? Dass diese Information erst nach den Landtagswahlen publik wird, hat einen besonders skandalösen Beigeschmack“, betonte Svazek.
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2018-01-29
Linke warteten vergeblich darauf,
Reinthaler ans Kreuz nageln zu können
Der Polit-Rabauke Ludwig Reinthaler, wurde heute am Landesgericht Wels, wegen
Verdacht der Wiederbetätigung (§ 3h Verbotsgesetz 1947) freigesprochen. Der Frei-
spruch war auch gerechtfertigt, da er die ihm vorgeworfene Straftat nicht begangen
hatte, wie dies von den Geschworenen entschieden wurde. Die Staatsanwältin gab
noch keine Erklärung dazu ab und daher ist der Freispruch noch nicht rechtskräftig.
Reinthaler, mit dem wir zahlreiche politische Standpunkte nicht teilen (aber das ist
in einer Demokratie eben so), wird immer wieder von politisch linker Seite ange-
griffen. Auch die Anklage, wegen der er heute vor Gericht stand, wurde von einem
linken Zeitgenossen inszeniert. Grund dafür ist, dass sich Reinthaler von den Linken
nicht unterbuttern lässt und diesen immer wieder Paroli bietet.
Der Verhandlungssaal im LG Wels war bei der heutigen Verhandlung zum Bersten
voll. Zahlreiche Linke hofften auf eine Verurteilung von Reinthaler, um den politisch
unbequemen Widersacher ans Kreuz nageln zu können.
Unter den zahlreichen Kiebitzen befand sich auch der sattsam bekannte Kriminal-
beamte aus Linz, Uwe Sailer. Die Enttäuschung über Reinthalers Freispruch war
ihm ins Gesicht geschrieben. Unbestätigten Meldungen nach, soll er nach dem
Richterspruch, in Rumpelstilzchen-Manier im Kreis gegangen sein.
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2016-09-20
Ein Moslem versucht sich in Aufklärungsarbeit zu üben
Dass man in islamisch geprägten Ländern dem Massenmörder Adolf Hitler nicht allge-
mein ablehnend gegenübersteht, haben wir am Beispiel der Türkei, bereits in unseren
Beiträgen „LINK1“ und „LINK2“ festgehalten.
Wie nun aus einer Zusendung eines Lesers (der übrigens eine Anzeige wegen Wieder-
betätigung erstattete) ersichtlich wird, dürfte sich die Verherrlichung von Hitler, durch
einen in Österreich lebenden Mann (Moslem mit Migrationshintergrund), bis in die Alpen-
republik ziehen. Ob das der viel zitierte Einzelfall ist, können wir weder bejahen noch
verneinen.
Jedenfalls hält der Moslem via Facebook wörtlich fest, dass Hitler die Muslime sehr respek-
tierte, weil sie das selbe Konzept hatten wie er. Den Rest seines sinnlosen geistigen
Ergusses, kann die geneigte Leserschaft dem obigen Screenshot entnehmen.
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2015-07-23
Fällt der Verzehr von Eiernockerln unter Wiederbetätigung?
Woran erkennt man einen Nazi bzw. was macht diesen aus? Bis dato dachten wir, dass
es einschlägige Grußformeln oder Tätowierungen sind. Weit gefehlt, denn die Online-
Plattform „Stoppt die Rechten“ (MedieninhaberIn und HerausgeberIn: Grüne Bildungs-
werkstatt) hat uns eines Besseren belehrt.
Einen Nazi erkennt man laut „Stoppt die Rechten“ am Verzehr einer speziellen Speise,
nämlich an Eiernockerln mit Salat. Und wer es uns nicht glauben mag, nachfolgend
ein Screenshot (Textauszug) von besagter Webseite als Beweis.
Da stellen wir uns die Frage, ob die Ankündigung, die Bestellung und der Verzehr
von Eiernockerln mit Salat unter Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz fällt?
Sollte dem so sein, sollten Wirte diese „Nazi-Speise“ schnellstens von ihrer Speise-
karte streichen. Auch würden wir in diesem Fall von der Bestellung oder dem
Verzehr der besagten Speise abraten.
Aber einmal Sarkasmus beiseite. Eine derart paranoide Idee kann wohl nur von der
Grünen Bildungswerkstatt .kommen und diese haben dies auch mit ihrem Artikel
eindrucksvoll unter Beweis gestellt.
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2015-05-23
Tschetschene aus Wien ist für den Abschuss des FPÖ-Chefs
Screen: fpoe.at
Auf Grund obigen Beitrages haben auch wir Recherchen angestellt. Auf das BVT dürfte nun
vermutlich mehr Arbeit zukommen. Auf Facebook wurden wir nämlich auf der Seite des
islamistischen Möchtegern-Rappers, Dapharao Merre, fündig.
Dieser präsentiert seinen Facebook-Auftritt unter anderem folgendermaßen:
Screen: facebook.com (Account: Dapharao Merre)
Die obig gezeigten Bilder lassen wohl keinen Zweifel am Gewaltpotential des Islamisten zu.
Aber dem nicht genug, veröffentliche Dapharao Merre auf seiner Facebook-Seite nachfolgende
„Abschussliste.“ In Verbindung mit den obig gezeigten Bildern, lässt diese nicht Gutes erahnen.
Screen: facebook.com (Account: Dapharao Merre)
Da der Islamist seine „Abschussliste“ offenbar nicht für vollständig befindet, teilt er seinen
Anhängern folgendes mit: .„Liste hat noch Platz wenn’s noch Leute gibt Bescheid sagen.“
Das taten diese auch zahlreich und es es werden Namen wie Conchita Wurst , Angela Merkel,
Günther Jauch, usw. angegebenen.
Ein User ist uns sofort ins Auge gestochen, denn dessen Namen taucht bereits in einer Parla-
mentarischen Anfrage auf. Wir haben erst heute darüber berichtet. Der Betreffende ist Ashab
Arsajev, der Bruder von Halid Arsajev.
Screen: facebook.com (Account: Dapharao Merre)
Ashab Arsajev fordert Dapharao Merre ganz offen dazu auf, den FPÖ-Chef H.C. Strache auf
die Abschussliste zu setzen. Für das Abschießen gibt es sogar Personen, die sich via Kom-
mentarfunktion, auf der Facebook-Seite des Islamisten, freiwillig melden.
Dieser Beitrag wird von uns an die Sicherheitsbehörden weitergeleitet.
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2014-11-06
Ob Mark Zuckerberg davon auch in Kenntnis ist?
Nachfolgendes Bild stellte der Kulturbereicherer Murat, vor einigen Tagen auf seinem
Facebook-Account ein. Abgesehen davon, dass dieses schwer judenfeindlich und anti-
semitisch ist, sehen wir darin den Straftatbestand der Wiederbetätigung.
Screen: facebook.com
Daraufhin wurde dieses Bild zurecht an Facebook gemeldet. Ein User schickte uns seine
Meldung und die mehr als erstaunliche Antwort von Facebook.
Screen: facebook.com
Da staunen wir aber, dass ein derartiger Facebook-Eintrag nicht gegen den Gemeinschafts-
standard von Facebook verstößt. Ob Mark Zuckerberg davon auch in Kenntnis ist?
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2014-08-30
Werbung für Buch oder Aprilscherz?
Interessant mit welchen Mitteilungen sich Linke in den medialen Mittelpunkt zu drängen
versuchen. So teilte die ehemalige Vorsitzende des VSStÖ Wien, Natascha Strobl, heute
mit, dass sie gestern ein Schussloch in ihrer Küchenscheibe entdeckt habe. Laut Strobl
wurde der Schuss mit einem Luftdruckgewehr oder einer Gaspistole abgefeuert.
Sollte Strobl nicht ausgerechnet ebenerdig in einem Uralt-Bau mit einfacher Fensterver-
glasung wohnen, ist es mit einem Luftdruckgewehr kaum und mit einer Gaspistole über-
haupt nicht möglich eine Fensterscheibe zu durchschießen. Nach dem Einschussloch zu
urteilen (FOTO), dürfte das Loch durch eine Steinschleuder (Metall- oder Glaskugel)
verursacht worden sein.
Während laut Aussage von Strobl, die Polizei (vermutlich zurecht – Anm. der Red.) den
Vorfall als Kinderstreich abtut, ortet diese einen Angriff auf ihr Leben. „Das Ziel, das
hinter der eingeschossenen Fensterscheibe von Natascha Strobls Wohnung steht, ist ein-
deutig. Man will Angst einflößen und eine Antifaschistin zum Schweigen bringen“, erklärt
dazu Jessica Müller, derzeitige Vorsitzende des Verbands Sozialistischer Student(innen).
Ein Motiv sieht Müller darin, dass Strobl in einem erst jüngst erschienenen Buch über die
Identitären als Mitautorin tätig war. Da könnte man natürlich auf die Idee verfallen, dass
ein „Schussattentat“ auf einen der Autoren, der Werbung für dieses Buch nicht abträglich
sein könnte.
Aber es gäbe natürlich auch noch andere Spekulationen. Vielleicht sollte man den Täter
in den eigenen Reihen suchen. Denn wie Vorfälle in letzter Zeit eindeutig bewiesen haben,
ist man in Kreisen der Jungsozialisten der Gewalt und der Verleumdung nicht abgeneigt.
Egal ob dabei ein eigenes Vereinsheim angezündet wird um es „Rechten“ unterzujubeln
oder harmlose Veranstaltungsbesucher wissentlich falsch der Wiederbetätigung zu ver-
leumden. Die Palette der Nachwuchssozialisten ist jedenfalls breit gefächert.
Noch eine Möglichkeit sehen wir im heutigen Datum. Heute ist der 1. April und möglicher-
weise handelt es sich um einen Aprilscherz der Genoss(innen)?!
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2014-04-01
Aufregung um Cartoon
In den letzten Tagen herrscht(e) um nachfolgendes Cartoon (Screenshot) auf der FB-Seite
des FPÖ-Chefs H.C. Strache heftige Aufregung. Die Meinungen darüber klaff(t)en meilen-
weit auseinander. Von freier Kunst bis zu Antisemitismus, ja sogar Verhetzung war und ist
die Rede.
Screen: facebook.com
Wobei wir gar nicht glauben, dass der Cartoon für die politische Linke der Stein des Anstoßes
war, sondern dass diese vielmehr durch den darunter stehenden Text aufgeschreckt wurden.
Denn dieser entspricht der absoluten Wahrheit. Obwohl SPÖ-Politiker(innen) mit ihren Geh-
versuchen im weltweit größten Social-Network kläglich scheiterten, ist ihnen der Wirkungs-
grad von Facebook sehr wohl bewusst.
In diesem Fall kommt der SPÖ, die extrem stark besuchte FB-Seite von Strache höchst
ungelegen, stehen wir doch ein Jahr vor der nächsten Nationalratswahl. Also war guter Rat
teuer, wie dem entgegen zu steuern ist. Die Lösung des Problems ergab sich augenscheinlich
in der Person des Rechtsanwaltes Dr. Georg Zanger. Dieser fühlte sich bemüßigt eine Straf-
anzeige gegen H.C. Strache und weitere unbekannte Täter, gemäß § 283 StGB (Verhetzung)
und 3g Verbotsgesetz (Wiederbetätigung) zu erstatten. Unter diesem L I N K finden Sie
die Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Wien.
Originalzitat aus der Strafanzeige von Dr. Zanger:
Die „rassische“ Zuordnung des Bankers (Jude Anm. der Redaktion) wird durch Hakennase,
Magen-David-Knöpfe und stechenden Blick eindeutig. In dem „Stürmer“-Buch von Ernst
Hiemer (Hauptschriftleiter des „Stürmer“) „Der Giftpilz“ wird neben Nase („Judensechser)
und Lippen auch das Auge als typisch jüdisches Merkmal ausgemacht: „Und an den Augen
erkennt man den Juden auch. Seine Augenlider sind meistens dicker und fleischiger als die
unseren. Der Blick des Juden ist lauernd und stechend.
Dem zu Folge müsste der einstige Terroristenanführer Yassir Arafat Jude gewesen sein. Denn
der Kopf der Cartoon-Figur, die angeblich einen jüdischen Banker darstellen soll, erinnert uns
sehr stark an diesen, wobei die Beschreibung im o.a. Zitat haargenau zutrifft. Für Zweifler:
Es gibt unzählige Bilder von Arafat im Internet, die unsere Behauptung belegen.
Warum erstattet Dr. Zanger keine Anzeige gegen Kawther Salam?
Und damit kommen wir zum nächsten aber anverwandtem Thema. Wir haben am 29.08.2011
den Beitrag „Kommt ein Viertes Reich“ verfasst. (Bitte unbedingt lesen!) In diesem geht es
um die schwer judenfeindliche Webseite „www.kawther.info” , auf der gegen den Staat
Israel gehetzt wird.
Erstaunlicherweise trat im vorigen Jahr Herr Dr. G. Zanger nicht auf den Plan und erstattete
somit auch keine Strafanzeige wegen Verhetzung. Möglicherweise war ihm die Seite unbe-
kannt und falls sie ihm doch bekannt war erschrak er vielleicht über die Tatsache, dass auf
„www.kawther.info“ zahlreiche Politprominenz der SPÖ (darunter der Wiener Bürgermeister
Michael Häupl) und auch der ÖVP abgebildet sind. Allerdings wird über diese nicht übel her-
gezogen, sondern ganz im Gegenteil in höchsten Lobeshymnen berichtet.
Wir haben damals mit einem erheblichen Zeitaufwand und einem dazu geeigneten Pro-
gramm die komplette Webseite „www.kawther.info” gescannt und archiviert. Sollte also
Herr Dr. Zanger Beweismaterial benötigen, stellen wir ihm dieses gerne zur Verfügung.
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2012-08-26
Im Raum stehende Vorwürfe müssen aufgeklärt werden
Der Ring Freiheitlicher Jugend Österreich, vertreten durch Bundesobmann Udo
Landbauer sowie der Wiener FPÖ-Jugendsprecher LAbg. Dominik Nepp haben nach
Verstreichen der gesetzten Frist für eine Selbstanzeige nun eine Sachverhaltsdarstell-
ung an die StA Innsbruck übermittelt. Die Sachverhaltsdarstellung bezieht sich auf
die Straftatbestände Wiederbetätigung, Verleumdung, Sachbeschädigung, Brandstift-
ung und Versicherungsbetrug.
„Wir werden solche politischen „Stilmittel“ nicht akzeptieren, bei denen man offenbar
selbst kriminelle Taten setzt um diese dann anderen Personen oder politischen Organi-
sationen in die Schuhe zu schieben,“ begründet Landbauer das Vorgehen und ver-
gleicht das im Raum stehende Jung-Sozi Handeln mit der linken Wahnsinnstat von
Ebergassing aus dem Jahr 1995, obgleich er anmerkt: „Die Attentäter von Ebergassing
haben damals wenigstens nur sich selbst akut bedroht, die Innsbrucker Brandstifter
haben jedoch Leib und Leben anderer, unschuldiger Personen in Gefahr gebracht, was
absolut unentschuldbar ist und mit voller Härte des Gesetzes bestraft werden muss.“
Nepp hinterfragt die Rolle des SJ Vorsitzenden Moitzi und meint:“ Die Tatsache, dass die
AKS Trägerorganisation der vermeintlichen Täter und die Jungsozialisten freundschaftlich
die Räumlichkeiten geteilt und sich noch dazu mit ihren Anschuldigungen medial so hin-
ausgehängt haben, lässt die Frage nicht völlig absurd erscheinen, ob Moitzi vielleicht die
wahren Hintergründe gekannt hat.“
„Dass Moitzi selbst den Anschlag in Auftrag gegeben hat, kann ich mir trotz seines selbst
verursachten Erscheinungsbildes als Agent Provocateur nicht vorstellen. Dennoch ist
eine Distanzierung von ihm längst überfällig,“ so Nepp abschließend.
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2012-04-17
Die Tiroler Tageszeitung berichtet
Brandanschlag auf Jusos-Raum offenbar aus den eigenen Reihen
In der Vorwoche machten die Jusos auf einen Brandanschlag in ihren Vereinsräumlich-
keiten aufmerksam. Jetzt stellte sich heraus, dass der Brand selbst gelegt worden sein
dürfte.
Innsbruck – „Rechtsextremer Brandanschlag auf sozialistische Jugendorganisation“: Mit
diesem Titel schickte die rote Jugendorganisation „Jusos“ am Wochenende eine Presse-
aussendung aus, um auf einen Brandanschlag in ihren Vereinsräumen in den Viadukt-
bögen aufmerksam zu machen. Mittlerweile hat sich herausgestellt, dass die angeblichen
politischen Motive hinter dem Anschlag gar nicht zutrafen. Denn der Täter war selbst
Jusos-Mitglied.
Foto: Jusos
Diese Bilder schickten die Jungen Sozialisten nach dem Brandanschlag aus.
Angeblich mehrere Einbrüche
Die Jusos hatten in der Aussendung berichtet, dass es zu mehreren Einbrüchen gekommen
war. Demnach hätten sich die unbekannten Täter durch ein eingeschlagenes Fenster Zutritt
verschafft und den gesamten Raum verwüstet. Plakate sollen von den Wänden gerissen und
angezündet worden sein. An ihre Stelle hätten die Täter Dutzende Hakenkreuze geschmiert,
hieß es in der Aussendung. Die Täter sollen bei einem neuerlichen Einbruch auch Sofas ange-
zündet haben, die unmittelbar neben zwei schlafenden Studenten standen. Ein 18-Jähriger
erlitt dadurch eine Rauchgasvergiftung, eine 17-Jährige wurde leicht verletzt.
Zwei hochinteressante Presseaussendungen!
Entsetzen nach „Anschlag“
Marko Miloradovic, Kandidat der Sozialisten für den Gemeinderat, fand dazu in einem Brief
an die TT-Redaktion klare Worte der Verurteilung für den Brandanschlag. Er sprach sogar
von „versuchtem Mord“, „sozusagen als Kirsche auf den Schlag des Vandalismus und der
Wiederbetätigung.“
Jene Vorarlbergerin, die bei dem Brand verletzt worden war, erzählte im Interview mit der
Vorarlberger Zeitung „Wann & Wo“ über die Ereignisse in der Nacht. „Während wir schlie-
fen, schlichen sich die Täter in die Räumlichkeiten und setzten das Sofa, neben das wir uns
hingelegt hatten, in Brand. Nachdem uns eine unbekannte Person mit einem Warnruf ge-
weckt hatte, bemerkten wir, in welcher Gefahr wir uns befanden.“
Die 17-Jährige zeigte sich schockiert über die Vorfälle. Sie habe „nie gedacht, dass die Täter
soweit gehen, dass sie Menschenleben aufs Spiel setzen.“ Es könne nicht sein, dass sie auf-
grund ihrer politischen Einstellung Angst um ihr Leben haben müsse.
Opfer stellte sich als Täter heraus
Wie sich jetzt herausstellte, hat diese Angst aber niemand geringerer verursacht als ihr eig-
ener Freund, der bei dem angeblichen Anschlag eine Rauchgasvergiftung erlitten hatte. Die
Polizei gab am Donnerstag bekannt, dass der 18-Jährige sich bei den Vernehmungen in
Widersprüche verwickelt hatte und schließlich eingestehen musste, dass er die Brände selbst
gelegt hatte. Als Motiv gab er an, dass er höhere mediale Aufmerksamkeit für geplante Pres-
seaussendungen erhalten wolle. Die 17-Jährige habe seinen Aussagen zufolge nichts mit der
Sache zu tun – er habe allein gehandelt.
Verantwortliche distanzieren sich
Auf Nachfrage reagieren die Verantwortlichen verhalten. Luca Tschiderer, Vorsitzender der
Jungen Sozialisten in Tirol, wollte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen äußern, weil sie
intern noch nicht bestätigt, bzw. geklärt worden seien. „Ich sage nur so viel: Wenn es tat-
sächlich so gewesen sein sollte, dann ist das unglaublich und wir distanzieren uns klar davon.
Das ist nicht unsere Art, Politik zu betreiben.“
Sophia Reisecker, Jungkandidatin der Sozialisten für den Gemeinderat, wies die Vorwürfe
unterdessen strikt zurück: „Selbstverständlich herrschen in unserem Vereinslokal keine klin-
ischen Sauberkeitszustände, aber ich bin mir absolut sicher, dass niemand von uns für die
Verwüstungen verantwortlich ist. Niemand von uns würde Hakenkreuze an die Wand
schmieren, das Fenster einschlagen, Plakate reißen und anzünden, Heizkörper aus dem
Obergeschoss werfen, Regale umwerfen, Materialien und Bücher unter Wasser setzen.“
Anzeige bei Staatsanwaltschaft
Die Tiroler SPÖ, die die Räumlichkeiten angemietet hat, meldete sich nur kurz zu Wort. In
einer offiziellen Stellungnahme teilte SPÖ-Landesgeschäftsführerin Christine Mayr, am
Donnerstag mit, dass die Vorfälle „intern“ geklärt werden würden. Bis auf weiteres sei das
Lokal jetzt geschlossen.
Mehr wolle sie nicht dazu sagen. „Es ist jetzt Sache der Behörden, den Fall aufzuklären.“
Diese Behörden sind nach dem Geständnis des Aktivisten aber längst aktiv geworden. Der
18-Jährige wird bei der Staatsanwaltschaft wegen Brandstiftung angezeigt. (Quelle)
Linke Medien schweigen eisern
Ein wirklich interessanter Beitrag auf der Internetplattform der Tiroler Tageszeitung. Interes-
sant ist auch die Tatsache, dass die linken Gutmenschen-Medien dazu schweigen, denn die
neuesten Erkenntnisse ist bei diesen nicht einmal eine Randnotiz wert.
Aber zurück zum Thema. Interessant sind die Presseaussendungen (obig zum downloaden)
der Linken, wenn man bedenkt, dass sich der Täter unter den eigenen Reihen befindet.
Diese sehen sich durch diese Gewalttaten darin bestätigt, wie wichtig politisches Engage-
ment und aktive Antifaschismus-Arbeit ist.
Dann sollten diese Herrschaften schnellstens in den eigenen Reihen mit dieser Arbeit begin-
nen, denn wie sagte schon der italienischen Schriftsteller und sozialistischer Widerstands-
kämpfers Ignazio Silone „Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus;
er wird sagen, ich bin der Antifaschismus!“
Die politischen Motive der Täter(innen) spiegeln den rassistischen, hetzerischen gesellschaft-
lichen Diskurs wider. Auf die Verrohung der Sprache folgt die Verrohung der Taten. Das
merkt der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Wolfgang Moitzi, an. Wie recht doch
dieser Mann hat, hatte sich doch schon die Verrohung in „Reiche abschlachten“ und „Parla-
ment in die Luft sprengen“ seitens einiger Genossen angekündigt.
Die Linken schreien permanent gegen Diskriminierung und Verleumdung und ordnen diese
Untugenden immer dem rechten Lager zu. Wie sich nun herausstellt, scheinen sich die
wahren Weltmeister in diesen Disziplinen unter den Linken zu befinden. Denn das eigene
Lokal anzuzünden und dabei Menschenleben zu gefährden, nur um diese Tat dem polit-
ischen Gegner in die Schuhe zu schieben sucht seinesgleichen.
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2012-04-06
Gegen Neonazis und Terrorsympathisanten vorgehen
Die Israelitische Kultusgemeinde befürwortet nicht nur ausdrücklich ein in Vor-
bereitung befindliches Antiterrorgesetz, sondern weist auch auf die bestehende
widersprüchliche Gerichtspraxis hin, wonach zwar eine Gruppe Tierschützer
gerichtlich verfolgt wurde, es aber jahrelang möglich war, daß Neonazis auf
Internetseiten wie „alpen-donau“ ihr Gift verbreiten konnten und Anzeigen
wegen Wiederbetätigung häufig zurückgelegt werden.
In anderen europäischen Staaten wäre weder ein Herr Königshofer jahrelang
FPÖ-Abgeordneter gewesen, noch Abgeordneter Graf zum 3.Nationalratspräsi-
denten gewählt worden.
Ebenso müsste die Hetze islamistischer Kreise unterbunden werden und Geld-
sammelaktionen in Österreich für Terror-Organisationen wie Hamas oder
Hisbollah, die auf der Terrorliste der EU stehen, endlich gerichtlich verfolgt
werden.
Jede ideelle oder materielle Unterstützung von Terror ist zu unterbinden, sonst
bilden die rechtsextremen Burschenschaften á la Olympia und Islamistische
Sympathie-Organisationen den ideologischen Nährboden für die Wahnsinns-
täter.
Wir Österreicher leben auf keiner „Insel der Seeligen“. Der Umstand, daß in
Österreich in den letzten Jahren „nichts passiert“ ist, bedeutet keine Garantie
für die Zukunft.
Quelle: APA-OTS
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2011-07-30
Linke Nazipropaganda bei der Regenbogenparade
Die Kommentare zu unserem gestrigen Beitrag „Antisemitismus und Intoleranz bei der
Regenbogenparade“ haben uns veranlasst, tiefgründigere Recherchen bezüglich des
Symbols „Davidstern mit integrierten Hakenkreuz“ anzustellen.
Nazisymbole auf Tasche und Luftballon
(Fotoquelle: SOS -ÖSTERREICH)
Wer sind diese beiden Personen, die bei einer Homo-Parade ganz ungestört Nazi-
symbole zur Schau tragen können. Warum schritt hier keine Polizei ein?
Wir hielten das im obigen Foto abgebildete Symbol für antisemitisch. Wir haben lange im
Internet gesucht bis wir fündig wurden, landeten dabei allerdings einen Volltreffer. Unter
dem besagten Symbol agieren Linke mit folgendem Programm. Nachfolgender Webseiten-
eintrag stammt aus dem April 2011 und wurde mittlerweile gelöscht. Aber das Internet ver-
gisst nie! Dieser Text wurde auch als Flugblatt verteilt.
Damit ist wohl einwandfrei bewiesen, dass es sich hier um Antisemitismus in Reinkultur
handelt. Abgesehen von den bewussten Lügen die in diesem Pamphlet verbreitet werden,
fiel uns folgender Absatz besonders auf.
Tretet der moralischen Erpressung durch den sogenannten Holocaust ent-
gegen! W a h r h e i t m a ch t F rei ! Siehe auch: http://www.abbc.net/mh.pdf
Dies ist für uns eindeutig eine Verleugnung des Holocaust. Und wenn ein Zweifler uns
keinen Glauben schenkt, braucht er nur die nebenstehend empfohlene Webseite
anklicken. Diese haben wir komplett herunter geladen. Denn sollte diese auf geheim-
nisvolle Weise aus dem Netz verschwinden, werden wir sie als Mahnmal auf unserem
Server hochladen.
Mit wem legt sich da die SPÖ ins Bett?
Da stellt sich die berechtigte Frage warum die SPÖ auf einer Veranstaltung Werbung
betreibt, auf der gleichfalls schwere Nazis (in diesem Fall Linke) ihre Parolen zum Besten
geben. Ist der Einfluss der islamischen Politiker(innen) in ihren Reihen schon derart fort-
geschritten, dass derartiges Verhalten goutiert wird?
Warum ist keine Polizei eingeschritten? Hier hat es sich augenscheinlich um ein Offizial-
delikt gehandelt. Wird die Polizei wenigstens im Nachhinein diese beiden Personen aus-
forschen?
Mit unserem Beitrag haben wir einwandfrei bewiesen, dass es „Linke Nazis“ gibt. Diese
sind noch weit gefährlicher als die Rechten. Denn das linke Nazigesindel tarnt sich als
Gutmenschen und gibt vor gegen Intoleranz, Rassismus, Diskriminierung, etc. zu sein.
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2011-06-20
Allee der Gerechten
Das Zeitgeschichte-Projekt „A Letter to the Stars“ zollt jenen Menschen Tribut, welche
während des Nazi-Regimes in Österreich, jüdischen Mitbürger(innen) das Leben gerettet
haben. An der Wiener Ringstraße wurde eine „Allee der Gerechten“ installiert. Diese wurde
in den Baum-Alleen des Rings und mit 3-dimensionalen Buchstaben an den Zäunen von
Volksgarten, Heldenplatz und Burggarten gestaltet. Das Projekt wird noch bis zum 5.Mai
zu bewundern sein.
Wir finden diese Aktion gut, denn sie soll die dunkelste Zeit in der österreichischen Ge-
schichte nicht vergessen lassen. Allerdings finden wir eines erstaunlich. Die Anzahl jener
Lebensretter(innen) denen mit der „Allee der Gerechten“ Tribut gezollt wird, finden wir
nämlich äußerst merkwürdig.
Genau 88 Personen
Es sind nicht 87 oder 89 Personen denen hier Respekt erwiesen wird, nein es ist die Zahl
88. Haargenau 88 Österreicher(innen) gelten laut dem Veranstalter des Projekts „A Letter
to the Stars“, als „Gerechte unter den Völkern“. War da keine 89. Person aufzufinden?
Denn genau die Zahl 88 gilt nämlich als Geheimcode der rechtsextremen Szene und Neo-
Nazis. Diese Zahl steht für den Hitlergruß. „H“ ist der achte Buchstabe des deutschen Alpha-
bets und wird als Synonym für den reichsdeutschen Gruß verwendet. Also bedeutet in Nazi-
keisen die Zahl 88, den Gruß „Heil Hitler“.
Was hat sich der Veranstalter dabei gedacht?
Welcher Teufel mag da wohl den Veranstalter dieses Projekts geritten haben, die Zahl der
„Gerechte unter den Völkern“, mit dem Zahlencode für den Hitlergruß gleichzusetzen?
Wir können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass keine 89. Person ausfindig zu
machen war. Und sollte es tatsächlich so gewesen sein, hätte man auf eine Person ver-
zichten müssen.
Jedenfalls werden sich Mitglieder der rechtsextremen Szene und Neo-Nazis schief lachen,
wenn sie die Zahl 88 im Zusammenhang mit
„A Letter to the Stars“ lesen werden. Diese
gilt nun als Tribut für Lebensretter(innen) von jüdischen Mitbürger(innen) während des
Naziregimes.
Wir können uns sinnbildlich einen Prozess wegen Wiederbetätigung vor Augen führen, bei
dem ein Angeklagter Neo-Nazi erklären wird, dass er die Zahl 88 nur verwendet hat um
Lebensretter(innen) von Juden Respekt zu zollen.
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2011-04-28
Rassistische Hetzplakate?
„Tag für Tag hetzt Strache noch tiefer in den Strudel, in den er sich mit seinen grauslichen
Plakaten selbst hineingezogen hat“, kommentierte der Wiener SPÖ-Landesparteisekretär
Interviews des FPÖ-Obmanns im Kurier, in der Presse und in Österreich am Sonntag.
„Die aktuelle Plakat-Kampagne der FPÖ lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig:
Wenn Strache das ‚Wiener Blut‘ schützen will, dann kommt dies rassistischer Hetze gleich,
die klar Anleihen an der ‚Blut und Boden‘-Diktion des Nationalsozialismus nimmt!“ Auch
diese Aussage stammt vom Wiener SPÖ-Landesparteisekretär, LAbg. Christian Deutsch.
Warum entfernt man diese Plakate nicht?
Über das „Wiener Blut“ Werbeplakat kann man geteilter Meinung sein und wir wollen dieses
hier auch nicht kommentieren. Was wir davon halten, kann im ERSTAUNLICH-Beitrag „Wie-
ner Blut“ nachlesen werden.
Jedenfalls rückt Deutsch mit seinen Aussagen dieses FPÖ-Sujet eindeutig in die Nähe des
Nationalsozialismus. Abgesehen davon dass Wiederbetätigung gesetzlich verboten ist, ist
dieses Plakat wahrlich kein Augenschmaus für eine offene Weltstadt wie Wien.
Was läge also näher, als diese Plakate amtlicherseits wieder abzumontieren. Nun kann zu
Recht eingeworfen werden, dass ein solcher Schritt nicht möglich ist. Immerhin besteht
zwischen der FPÖ und der gemeindeeigenen Firma Gewista ein rechtlich abgesichertes
Geschäftsverhältnis.
Nur Bares ist Wahres
Die FPÖ bezahlt und darf im Gegenzug auf den Werbeflächen der Gewista Plakate anbringen.
Die Plakatständer der Werbefirma stehen zum Großteil auf dem Grund und Boden der Ge-
meinde Wien. Nun kann man es drehen und wenden wie man will, ob die Firma Gewista eine
Gemeinde-Wien Firma ist oder nicht und mit wieviel Prozente die SPÖ daran beteiligt ist.
Fakt ist, dass ein nicht unerheblicher Teil der Werbeeinnahmen der Roten Stadtregierung und
in Folge auch der SPÖ zu Gute kommen. Und damit sind wir bei des Pudels Kern. Gegen de-
mentsprechende Bezahlung, dürfen sogar Plakate angebracht werden, die aus SPÖ-Reihen
in die Nähe des Nationalsozialismus gerückt werden.
Ohne Geld keine Musik
Anders sieht es natürlich aus wenn die FPÖ Wahlwerbung betreibt, an der vermutlich weder
die Gemeinde Wien, noch die SPÖ verdient. Da werden Plakate schneller abmontiert, als sie
angebracht wurden. Diesen erstaunlichen Beitrag haben wir heute auf „www.unzensuriert.at“
gefunden.
(Fotoquelle: www.unzensuriert.at)
FPÖ-Werbeplakate mit unverfänglichen Text wurden abmontiert
Laut „www.unzensuriert.at“ hatte die FPÖ bei einem der Lokale Plakatflächen angemietet, wel-
che vom Pächter auch genehmigt wurden. Offenbar war die gemeindeeigene Firma Gewista
bei diesem Geschäft nicht dabei und es floßen daher vermutlich keine Gelder in Richtung SPÖ.
Hat die SPÖ soviel Angst?
Auch könnte man zur Annahme kommen, dass auf Grund des schönen Wetters die Donauinsel
sehr starken Besucherzulauf hat und die gut plazierten Wahlwerbe-Plakate der FPÖ ihriges
zum Wien-Wahlausgang im Herbst beitragen könnten. Wenn das tatsächlich so wäre liegt es
schon auf der Hand, dass ein derartiger Zustand der SPÖ schwerstens missfällt.
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2010-08-22
Entlassung aber kein Strafverfahren
„Glück im Unglück“ hatte jener ehemaligen Wiener Straßenbahnfahrer, der im Oktober des
Vorjahres seinen Arbeitsplatz verbal zum „Führerstand“ ausgerufen hatte.
Nachdem er von seinem Dienstgeber, den Wiener Linien entlassen wurde, ermittelte auch
die Staatsanwaltschaft wegen Wiederbetätigung. Grund dafür war, weil er sich von den
Fahrgästen mit den Worten „Sieg Heil !“ verabschiedet hatte.
Ein Lustiger
Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen den Mann ein, weil sie der Ansicht war, dass
es sich um keine Wiederbetätigung im eigentlichen Sinne handle. Man kam zu der Annahme, dass
der Mann „eher lustig“ sein wollte, als einen Nazi zu spielen.
Wir haben uns das Video, das mit einer Handykamera aufgenommen wurde mehrmals angesehen.
Unser Eindruck war, das der Mann eher ein Alkoholproblem hatte, als das „Dritte Reich“ wieder
einführen zu wollen.
Aber wie heißt es im Volksmund: „Kinder und Betrunkene sprechen die Wahrheit“.
Gedankenlosigkeit
Sei wie es sei, eine Anklage wegen Wiederbetätigung wäre in diesem Fall überzogen gewesen.
Allerdings zeigt der Vorfall auf, wie sorg- und gedankenlos mit gewissen Aussprüchen umge-
gangen wird. Ein Götzzitat hätte sicherlich rechtlich mehr Konsequenzen für diesen Mann gehabt,
als sein „Sieg Heil !“ Ausruf.
Salonfähig
Auch die Vorfälle von Ausschwitz und Ebensee zeigen, dass sich die handelten Personen offen-
sichtlich nichts dabei denken, Gedenkstätten des Holocaust zu schänden und mit Naziparolen
lautstark auf sich aufmerksam zu machen.
Es entsteht der Eindruck, das derartige Aktionen bereits eine gewisse „Salonfähigkeit“ erreicht
haben, zumal sie noch von Herrn H.C. Strache als „Lausbubenstreich“ abgetan werden.
Politiker als Vorbild
In unseren Augen auch nicht verwunderlich, dienen bestimmte Politiker doch als Vorbild.
Wenn eine „demokratische“ Partei mit dem Slogan „Abendland in Christenhand“ wirbt
und das mit dem Konterfei ihres Vorsitzenden verziert, warum sollen dann nicht betrunkene
oder geistig labile Personen zu solchen Taten inspiriert werden.
Vielleicht sollte man diese Leute gar nicht strafrechtlich verfolgen, sondern sie für vier Wochen
in einem Art „Bootscamp“ den „Genuss“ des Leidens eines KZ-Insassen zuteil werden lassen.
Nicht sicher, aber möglicherweise würden diese dann nie mehr „Sieg Heil !“ rufen.
Stauni
2009-05-22
