Zoll gelang Großaufgriff von 7.000 Produktfälschungen aus Hongkong

Risikoanalyse führte zu Volltreffer am Flughafen Wien

Ein Großaufgriff im Frachtverkehr gelang Beamtinnen und Beamten des Zollamts Österreich am Flughafen Wien. Sie führten aufgrund einer Risikoanalyse eine Warenbeschau durch und wurden im großen Stil fündig: In einer Luftfrachtsendung aus Hongkong stellten sie 53 Kartons mit knapp 7.000 Stück gefälschten Markenprodukten sicher. Die Sendung sollte via Österreich nach Polen transportiert werden. Unter den Fälschungen befanden sich 3.691 Sonnenbrillen, 1.750 Smartphone-Hüllen, 1.261 Paar Schuhe, 150 Ladekabel sowie 50 Kopfhörer. Die Sendung wurde angehalten und die Markeninhaber wurden über den Aufgriff verständigt.

„Produktpiraterie und damit die Verletzung von Urheberrechten ist kein Kavaliersdelikt. Fälschungen schädigen nicht nur unsere Wirtschaft, sondern stellen auch eine Gefahr für die Konsumentinnen und Konsumenten dar. Mit durchdachten Risikoanalysen und gezielten Kontrollen gelingen unserem Zoll regelmäßig auch große Aufgriffe wie dieser“, heißt es seitens des Finanzministeriums.

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Baustellen-Razzia in Berlin mit der österreichischen Finanzpolizei und dem deutschen Zoll

Schulterschluss gegen Schwarzarbeit bei grenzüberschreitenden Kontrollen in Österreich und Deutschland

Gemeinsam überprüften die österreichische Finanzpolizei und der deutsche Zoll, Bereich Finanzkontrolle und Schwarzarbeit, am 15. April 2024 ein Bauvorhaben im ehemaligen Berliner Sony-Center. Mit dabei waren der deutsche Finanzminister Christian Lindner sowie der Leiter der österreichischen Finanzpolizei Wilfried Lehner. Die Aktion ist ein bedeutender Erfolg in der intensiven Kooperation zwischen den beiden Ländern zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, Abgabenhinterziehung und illegaler Beschäftigung.

„Diese Operation ist ein glänzendes Beispiel dafür, wie grenzüberschreitende Zusammenarbeit nicht nur die Einhaltung der Gesetze stärkt, sondern auch ein klares Signal an jene sendet, die versuchen, sich durch Schwarzarbeit einen unrechtmäßigen Vorteil zu verschaffen. Unsere Finanzpolizei arbeitet Hand in Hand mit unseren deutschen Kollegen, um sicherzustellen, dass für redliche Unternehmen kein Nachteil entsteht“, so Finanzminister Magnus Brunner.

Der Leiter der österreichischen Finanzpolizei, Wilfried Lehner, fügte hinzu: „Dieser simultan in Deutschland und Österreich durchgeführte Kontrollvorgang zeigt, wie Kontrollbehörden mit internationaler Zusammenarbeit die Kontrolleffektivität massiv verstärken können. Zudem werden Risikoabschätzung, Einsatzplanung und Kontrollvorgänge optimiert und ein Lernen voneinander gefördert.“

Für die Kontrolle wurde bewusst ein Bauvorhaben ohne Anfangsverdacht ausgewählt, um eine typische Standardkontrollsituation zu evaluieren. Bei dem Bauprojekt im ehemaligen Sony-Center am Berliner Potsdamer Platz ist auch ein österreichisches Unternehmen beteiligt, weswegen die österreichische Finanzpolizei die deutschen Behörden unterstützte. Ersterhebungen der Finanzpolizei in Österreich ergaben bei dem in Niederösterreich ansässigen Unternehmen vorerst keine steuerlichen, sozialversicherungsrechtlichen und gewerberechtlichen Auffälligkeiten. Das Unternehmen hat aktuell insgesamt 191 Dienstnehmer zur Sozialversicherung in Österreich angemeldet.

Im Zuge der bilateralen Kontrollmaßnahme erfolgte parallel zu der Kontrolle in Berlin eine Nachschau der Finanzpolizei am Firmensitz in Österreich. Dort wurden keine Übertretungen festgestellt.

Bei der Kontrolle in Berlin durch die deutschen Behörden wurden insgesamt 157 Arbeitnehmer von 54 Unternehmen sowie fünf selbstständige Unternehmer angetroffen und überprüft. Zwölf Mitarbeiter des österreichischen Unternehmens waren beim Bauvorhaben vor Ort. Sie waren alle in Österreich zur Sozialversicherung angemeldet. Bei einer Erstüberprüfung vor Ort stellten die anwesenden Finanzpolizeiorgane keine Auffälligkeiten fest. Durch die Größe der Baustelle sind weitere Übertretungen nicht ausgeschlossen und werden im Zuge der Nachbereitung gegebenenfalls noch zur Anzeige gebracht.

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Produktpiraterie hat zugenommen

Der Zoll hat alle Hände voll zu tun

Laut dem jetzt erschienenen Produktpiraterie-Bericht 2023, hat die Produktpiraterie zugenommen. Im Jahr 2023 hat der Zoll in Österreich 7.072 Fälle von Produktpiraterie aufgedeckt (das ist eine Steigerung um 77 % im Vergleich zum Vorjahr) und 14.061 Verfahren eingeleitet. Dadurch wurden insgesamt 194.165 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Diese Maßnahmen führten nicht nur zur Beschlagnahmung von gefälschten Waren im Wert von fast 36 Millionen Euro, sondern stärkten Branchen, die besonders von Markenrechtsverletzungen betroffen sind. Laut einer Studie der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO) aus dem Jahr 2022, stellen diese Branchen in Österreich 29,8 % aller Arbeitsplätze und tragen 44,2 % zum Bruttoinlandsprodukt bei. In manchen Ländern beschäftigen sich ganze Industriezweige mit der Herstellung von Billigkopien. Fälscher und deren „Unternehmen“ arbeiten mittlerweile wie gut organisierte Firmen in industriellem Maßstab. Die Ergebnisse des vergangenen Jahres zeigen deutlich, wie entscheidend der Einsatz des Zolls im Kampf gegen die Produktpiraterie ist. Der Anstieg der Fälle ist auf vermehrte Kontrolltätigkeiten, vor allem im Postverkehr zurückzuführen. Auch die Verbesserung der Risikoanalyse sowie der Risikobewertung trug wesentlich zur Steigerung der Aufgriffe sowie der beschlagnahmten gefälschten Waren, vor allem am Flughafen Wien, bei.

Am Flughafen Wien griffen Zollbeamte bei der Kontrolle einer Luftfracht Mitte Jänner 2023 rund zwei Tonnen an gefälschter Ware auf. In 73 Kartons, die aus China via Österreich nach Polen transportiert werden sollten, fanden die Zollorgane 44.830 gefälschte Produkte verschiedener Produktgruppen und Marken. Dabei handelte es sich beispielsweise um 14.564 gefälschte Sonnenbrillen, 23.060 Stück Handyzubehör, 1.640 Paar Sportschuhe oder 308 Luxus-Handtaschen. Einen ähnlichen Fall deckten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Zolls bei einer Sonderkontrolle im September 2023 auf. Die Sendung kam aus China und sollte weiter nach Polen transdportiert werden. Dabei wurden über 10.000 Stück Handycover, 1.372 Stück Smart Watches und mehr als 3.000 Stück Schlüsselanhänger gefunden.

Auch im Internethandel am Postweg blüht die Produktpiraterie. Im Jahr 2023 wurden alleine im Postverkehr 6.973 Sendungen mit online bestellten Fälschungen aufgegriffen. Das sind rund 99 % aller Sendungen, die Fälschungen enthielten. Dabei wurden wegen der geringen Größe von Postsendungen allerdings „nur“ 17.864 gefälschte Artikel beschlagnahmt. Alarmierend bleibt die Situation im Bereich der Medikamentenfälschungen. Obwohl ein Rückgang von 40 % gegenüber dem Vorjahr verzeichnet wurde, bleibt die Zahl der gefälschten und illegalen Medikamente, die in Österreich eingeführt werden, mit 6.734 Sendungen und 801.863 Stück diverser Medikamente besorgniserregend hoch. Diese nicht nur wirtschaftsschädigenden, sondern auch potenziell lebensgefährlichen Produkte stellen eine erhebliche Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar.

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