Mittlerweile dürfte schon zahlreichen Bürger(innen) obig gezeigtes Schreiben ins Haus geflattert sein. Es handelt sich um die Aufforderung zur Bezahlung des ORF-Beitrags (ehemalige GIS-Gebühr). Diesen neue Zwangsabgabe hatte die unfähigste Regierung der 2. Republik ins Leben gerufen, um den aufgeblähten Staatsrundfunk, in dem zahlreiche Systemgünstlinge untergebracht sind, am Leben zu erhalten. Tja, während Privatsender wirtschaftlich positive Leistungen erbringen müssen, um dementsprechend haushalten zu können, läuft es im Traumgagen-Land ORF scheinbar anders. Da müssen halt die Bürger(innen) mit einem Zwangs-Obolus herhalten.
Aber zurück zum Eingangs gezeigten Schreiben. Nicht einmal das Finanzamt oder der Magistrat versendet derart primitiv und unhöflich verfasste Zahlungsaufforderungen. Selbst bei diesen, in der Bevölkerung nicht unbedingt beliebten Institutionen, bedient man sich gewisser Höflichkeitsformen. Da werden Anreden (Herr/Frau), Titeln und Worte wie „bitte“ und „danke“ verwendet.
Wer irgendwelche nur annähernde Höflichkeitsfloskeln – wie diese unter zivilisierten Menschen üblich sind – im OBS-Schreiben sucht, der sucht vergebens. Da wird mit dem Bürger verfahren, als sei dieser den OBS-Verantwortlichen vom Buckel heruntergerutscht. Da gibt es keine Anreden oder Nennung von Titeln, sondern schlicht und unhöflich eine Zahlungsaufforderung an „Max Mustermann“. Auch die Worte wie „bitte“ oder „danke“ kommen scheinbar im Sprachschatz der OBS-Schreiberlinge nicht vor.
Für uns entsteht der Eindruck, dass mit dieser in Fettschrift, teilweise in rot, in unhöflicher Form verfassten Zahlungsaufforderung, die Bürger eingeschüchtert werden sollen. Das Schreiben gleicht einem schriftlichen Geldeintreibungsversuch eines russischen Inkassobüros.
Was uns noch aufgefallen ist, dass die Einhebung des ORF-Beitrages, der ja nun eine gesetzlich beschlossene Abgabe ist, durch eine GmbH erfolgt. Das Finanzamt oder Magistrat heben ihre Abgaben ja auch nicht über irgendwelche Firmenkonstrukte ein. Nun könnte man als gelernter Österreich durchaus zur Ansicht gelangen, dass diese „ORF-Beitrags Service GmbH“ möglicherweise eigens dafür gegründet wurde, um neue – gut dotierte Posten – für irgendwelche Systemgünstlinge zu schaffen.
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„Hören Sie Radio, sehen Sie fern?“
Egal ob es die geplanten Gebührenerhöhung für kommenden Herbst oder die jüngst
stattgefundene Wahl des Direktors betrifft, der ORF ist immer für eine Schlagzeile
gut. Apropos Wahlen – ist es im Prinzip nicht egal, wer im Chefsessel einer Zwangs-
gebühren-Anstalt sitzt?
Derzeit macht der ORF bzw. sein Geldeineintreiber, die GIS, wieder von sich reden.
Nachfolgendes Schreiben wird zurzeit massenhaft an Auskunft unwillige Personen
versendet.
Tja, wer nicht mit einem Zwangsgebühren-Eintreiber kommunizieren will, dem wird
halt dementsprechend gedroht. Ob eine solche Aktion dem Image des ORF förder-
lich ist, sei dahingestellt. Übrigens, das Ganze ist sogar gesetzlich gedeckt!
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2016-08-17
Werbung für Skandal-Rapper inmitten des WK-Wahlkampfes
Mit der extrem niedrigen Wahlbeteiligung von rund 40 Prozent an den WK-Wahlen
2015, dokumentierten die Unternehmer(innen) was sie von der Zwangsanstalt Wirt-
schaftskammer halten. Nämlich, dass dieser Zwangsverein – in dem zum Teil abge-
halfterte Politiker(innen) die Pfründe ihrer Parteien zu sichern versuchen – nicht
mehr zeitgemäß ist.
Es wäre daher verwegen von Wahlsiegern zu sprechen, denn irgendwie müssen ja
die Mandate in dieser Zwangsinstitution verteilt werden. Aber es gab auch echte
Verlierer, wie zum Beispiel in Wien. Da verloren die Sozialisten mit ihrem SWV
sage und schreibe 9,2 Prozent gegenüber dem Wahlergebnis von 2010.
Wie konnte so ein herber Verlust eingefahren werden? Wir denken, dass das an
der Person des Wiener Gemeinderats Peko Baxant gelegen hat. Dieser hatte schon
bei der Wien-Wahl 2010, den Jugendwahlkampf gründlichst verbockt.
Er ging damals mit dem Skandal-Rapper Nazar in die – wie man so schön auf
wienerisch sagt .–. „Hockn“ und präsentierte diesen quasi als Aushängeschild.
Aber nicht einmal die Jugendlichen konnten einem Mann, der sich in seiner „künst-
lerischen“ Tätigkeit oft der Fäkalsprache oder sonstigen primitiven Beleidigungen
bedient, etwas abgewinnen.
Jedenfalls verlor die Wiener SPÖ ihre absolute Mehrheit in Wien und mussten sich
die Grünen als Beiwagerl nehmen, um am Futtertrog der Macht bleiben zu können.
Für Häupls große Nachwuchshoffnung, Peko Baxant, gab es statt dem ersehnten
Posten eines Stadtrates, einen Job auf einem politischen Abstellgleis in der Wirt-
schaftskammer.
Jedenfalls dürfte Baxant in der WK-Wahl seine Chance zur Profilierung gesehen
haben und betätigte sich als Wahlkämpfer. Den Wahlkampf für den SWV führte
er größten Teils über seinen Facebook-Account. Und so jammert er nun auch
auf diesen wie folgt:
Screen: facebook.com (Textausschnitt)
Tja, nicht nur das es ihm nicht gelungen zu ist die Absolute des Wirtschaftsbundes zu
brechen, fuhr er mit dem Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband Österreich (SWV)
ein sattes Minus von knapp 10 Prozent ein.
Wir sehen diesen Verlust im Agieren von Baxant. Inmitten seiner Werbekampagne
auf Facebook für die WK-Wahl sah er sich bemüßigt, dem Skandal-Rapper Nazar die
Stange zu halten, weil sich dieser eine Klage einhandelte, nachdem er den FPÖ-Chef
bei einem Auftritt beleidigt haben soll. Wir haben im Beitrag „SPÖ-Politikerin ……“
darüber berichtet.
Zudem rührte er auf seinem Facebook-Account für den Rapper die Werbetrommel.
Wenn nicht einmal die Jugendlichen im SPÖ-Wahlkampf zur Wien-Wahl 2010 auf
diesen Nazar abgefahren sind, was glaubt Baxant dann eigentlich, wie dieser bei selb-
ständigen Unternehmer(innen) angekommen ist? Interessant ist auch die Erkenntnis,
die er aus der herben Niederlage zieht.
Screen: facebook.com (Textausschnitt – Account: Peko Baxant)
Wenn Baxant an seiner Wahlkampftaktik grundlegend nichts ändern will, wird die
politische Konkurrenz mit Sicherheit hoch erfreut sein. Ob Bürgermeister Häupl seine
einstige Nachwuchshoffnung auch beim Wahlkampf für die Wien-Wahl 2015 einsetzen
wird? Wir vermuten eher nicht.
Eine Frage tut sich allerdings für uns auf. Wenn Baxant angibt, dass dies seine beste
Kampagne war, die er bisher gefahren ist (Ergebnis ein Verlust von rund 10 Prozent),
wie sehen dann eigentlich seine schlechten Kampagnen aus?
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2015-02-28
Erstaunliche Rechtsmeinung einer Zwangsanstalt
Dass die Finanzpolizei (ehemalige KIAB) bei den meisten Unternehmern keinen guten
Ruf genießt, ist kein Geheimnis. Dies hat aber nichts mit dem „ewigen K(r)ampf“
Steuerpflichtiger vs. Finanzamt zu tun, sondern liegt am Auftreten etlicher Finanz-
polizisten. Einen sehr interessanten und aufschlussreichen Beitrag dazu, gibt es
von der Kammer der Wirtschaftstreuhänder. Dieser kann unter diesem LINK aufgerufen
werden.
Mit dem Thema „Finanzpolizei“ beschäftigt sich auch die Zwangsanstalt WKO in ihrer
aktuellen Ausgabe ihres Jubelblättchen „Wiener Wirtschaft“. Wie sich aus dem Unter-
titel (Screenshot) ersehen lässt, befasst man sich mit einer ganz normale Kontrolle.
Screen: Wiener Wirtschaft (Printausgabe Nr. 48 v. 28.11.2014)
Der Beitrag ist im Prinzip ein 08/15-Artikel. Ein Satz jedoch ist uns ins Auge gestochen.
Dieser findet sich rot unterstrichen, im obig eingefügten Screenshot. Da empfiehlt doch
die WKO ihren Zwangsmitgliedern tatsächlich, Meldungen bei der Sozialversicherung
bereitzuhalten.
Wie geht eine Bereithaltung überhaupt vonstatten? Gehen wir beispielsweise von Klein-
und Mittelbetrieben in der Gastronomie aus. Dort befindet sich in der Regel eine Mappe
(meist unter dem Tresen), in der die behördlichen Bewilligungen für den Betrieb (im
Normalfall Kopien) aufbewahrt werden.
Diese Unterlagen werden ständig bereit gehalten, da man ja nie weiß, wann Behörden-
vertreter (Marktamt, Arbeitsinspektor, Finanzpolizei etc.) zu einer Kontrolle im Betrieb
erscheinen. Aus diesem Grund haben auch meist alle Mitarbeiter(innen) Zugriff (und
daher auch Einsicht) auf diese, um sie bei einer behördlichen Überprüfung vorlegen
zu können.
Das ist an und für sich problemlos, da in Unterlagen wie Betriebsanlagengenehmigung,
Gewerbeschein etc. keine Geheimnisse (also sprich keine schützenswerte Daten) stehen.
Und nun sind wir bei des Pudels Kern. Die WKO empfiehlt ihren Zwangsmitgliedern,
auch Meldungen bei der Sozialversicherung bereitzuhalten.
Screen: erstaunlich.at
Und nun wird es bedenklich. Wie man aus dem obigen Screenshot ersehen kann, enthält
eine Anmeldebestätigung der Krankenkasse Daten, die einwandfrei unter den Daten-
schutz fallen. Zudem ist eine derartige Bereithaltung gar nicht erforderlich, da die Finanz-
polizisten mittels ihrer Laptops (ein solcher wird immer bei einer Kontrolle mitgeführt)
sofort in der Lage sind zu überprüfen, ob der im Betrieb angetroffene Mitarbeiter ange-
meldet ist.
Auch eine gründliche Recherche im Internet ergab, dass die von der WKO besagte Bereit-
haltung von Meldungen bei der Sozialversicherung, von niemanden gefordert wird. Wir
haben uns diesbezüglich zahlreiche Publikationen namhafter Wirtschaftstreuhänder durch-
gelesen.
Die von der WKO getätigte Äußerung zur Bereithaltung von Meldungen bei der Kranken-
kasse, liest sich für uns wie eine Empfehlung zur Verletzung des Datenschutzes. Wir
wollten natürlich wissen, wie die Zwangsanstalt zu ihrer Meinung kam. Ein endloser
Telefonmarathon (wurden von einer Stelle zur anderen verbunden) brachte kein Ergeb-
nis. Entweder hatte man keine Ahnung von der Materie oder ein eventuell Wissender
war gerade leider nicht verfügbar.
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2014-12-03
Wirtschaftskammer beschönigt sich wieder einmal selbst
Während – speziell in Wien – eine Insolvenz die andere jagt und Geschäftsschließungen an
der Tagesordnung stehen, ist es die WK-Wien nicht leid, permanent Jubelmeldungen über
eine angeblich gute Wirtschaftslage in der Bundeshauptstadt hinaus zu posaunen. Offenbar
will sich die Zwangsanstalt wieder einmal selbst und die mit der Zwangsmitgliedschaft ver-
bundenen Zwangsbeiträge beschönigen. Denn anders können wir uns deren heutige Presse-
aussendung nicht erklären.
Screen: APA/OTS
Heute ist der 1. Einkaufssamstag. Laut der WK-Wien sind sind die Händler mit der Kunden-
frequenz und der Kauflaune zufrieden. Dies wurde laut Wirtschaftskammer mittels einer
durchgeführten Blitzumfrage ermittelt.
So weit, so nicht gut. Die meisten Geschäfte (außer Lebensmittelhandel) sperren erst um
09:00 Uhr auf und halten bis 18:00 Uhr offen. Und nun ein Blick auf die Presseaussendung
der WK-Wien. Diese ging bereits um 14:14 Uhr online. Kalkulieren wir nun die Zeit für die
durchgeführte Blitzumfrage (wie immer diese auch ausgesehen hat), die Ergebniswertung
sowie Übermittlung an die Wirtschaftskammer und den Zeitaufwand für das Schreiben der
Aussendung ein, müssten die Wiener Händler schon spätestens gegen 12:00 Uhr ihre
Zufriedenheit zum Ausdruck gebracht haben.
Das ist genau jener Zeitraum, in der zwar Lebensmittel fürs Wochenende aber kaum Weih-
nachtsgeschenke eingekauft werden. Also wo wurde hier die Blitzumfrage getätigt? Bei
Interspar, bei Hofer oder einem sonstigem Lebensmittelhändler?
Sind die meisten Jubelmeldungen der Wirtschaftskammer ohnehin nicht nachvollziehbar,
so führt sich die Heutige selbst ad absurdum. Nach maximal 3 Stunden Öffnungszeit ist
es nicht möglich zu beurteilen, ob der 1. Einkaufssamstag gut oder schlecht lief. Kein
seriöser Händler würde nach diesem kurzen Zeitraum Bilanz ziehen.
Aber das scheint die WK-Wien nicht zu stören, denn das Honorar der Marktforschungs-
firma „Makam Market Research“ wird ohnehin aus den Beiträgen der Zwangsmitglieder
beglichen. Für uns fällt die heutige Presseaussendung jedenfalls unter: Geistige Selbst-
befriedigung.
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2013-11-30
Steht Baxant stellvertretend für das Niveau von SPÖ-Politiker(innen)?
Screen: http://www.pekobaxant.at/
Der Wiener SPÖ-Landtagsabgeordnete, Peko Baxant, gibt also auf seiner Homepage an, dass
er für Freiheit, Demokratie und einen neuen Sozialismus lebt. Laut seinen eigenen Angaben
engagiert er sich auch für Respekt, soziale Geborgenheit und ein weltoffenes Wien.
Mit diesen Tugenden dürfte es allerdings sehr schnell vorbei sein, wenn er sich Kritik ausgesetzt
sieht. Unser gestriger Beitrag dürfte dem Ex-Berufsjugendlichen und „leider doch nicht“ – SPÖ
Stadtrat, Peko Baxant, ein wenig auf den Magen geschlagen haben. Heute erhielten wir via
E-Mail folgende Antwort:
Screen: © erstaunlich.at
So setzt sich also ein SPÖ-Politiker mit kritischem Journalismus auseinander, obwohl er von
sich behauptet, dass er für Freiheit und Demokratie lebt und sich für Respekt und ein welt-
offenes Wien engagiert. In diesem Fall sind wir froh, dass Baxant in einer politischen Position
ist, in der er eigentlich nicht wirklich was zu melden hat.
Wir fragen uns allerdings wie dieser Mann reagieren würde, wenn er tatsächlich Machtbefug-
nisse hätte? Und noch eine Frage brennt uns auf der Zunge: Steht Peko Baxant stellvertretend
für das Niveau von SPÖ-Politiker(innen) oder ist er ein trauriger Einzelfall?
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2013-08-22
Dem Wiener Bürgermeister das Goderl kraulen
Nach seinen erfolglosen wahlkämpferischen Aktivitäten zur Wien-Wahl 2010, wurde der
Ex-Berufsjugendliche und Wiener SPÖ-Gemeinderat, Peko Baxant, von seinem Posten als
Jugendkoordinator der Wiener SPÖ (den er seit 2004 bekleidete) abgelöst. Seinen Job er-
hielt der Sohn des Wiener Bürgermeisters, Bernhard Häupl.
Tja, der Jugendwahlkampf war offenbar nicht so verlaufen, wie sich das der große Vorsitzende,
Michael Häupl, vorgestellt hatte. Da aber auch weniger erfolgreiche Genoss(innen) von der
Partei nicht fallen gelassen werden – sofern sie der Parteilinie treu bleiben – erhielt P. Baxant
ein neues Aufgabengebiet. Er wurde Kampagnen-Manager beim Sozialdemokratischen Wirt-
schaftsverband in der Wiener Wirtschaftskammer.
Für uns ergibt diese Tätigkeit keinen Sinn, denn Kampagnen sind prinzipiell dazu da Werbung
zu machen. Für die Wirtschaftskammer braucht aber niemand zu werben, denn ihre Mitglieder
sind ohnehin zwangsverpflichtet. Sie müssen ihren Zwangsobolus entrichten, egal wie zuwider
und unnötig ihnen diese Zwangsanstalt erscheint.
Möglicherweise hat das auch P. Baxant geschnallt, denn wir haben schon lange Zeit von ihm
nichts mehr gehört. Auch ist es nicht unwahrscheinlich, dass es dem Ex-Berufsjugendlichen im
Out nicht gefällt. Keine Partei-Partys und auch keine Auftritte im Rampenlicht mehr.
Also dürfte Baxant den Plan geschmiedet habem, dem großen Vorsitzenden ein wenig das Goderl
zu graulen, um eventuell nach der Nationalratswahl 2013 einen anderen Job zu bekommen.
Denn anders können wir uns seinen heutigen Tweet auf Twitter nicht erklären.
Screen: twitter.com
Sollte Baxant diese Worte ehrlich meinen hat er für uns unter Beweis gestellt, dass er offenbar
keine großen Ansprüche bezüglich „großer Denker und Redner dieser Republik“ hat. Jedenfalls
sorgte sein Tweet für große Heiterkeit in der ERSTAUNLICH-Redaktion. Dafür wollen wir uns
beim Genossen Baxant recht herzlichst bedanken!
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2013-08-21
