Trauriger Wahlsieg
Auf Grund einer vorgelegenen Falschmeldung, wurde das Wahlergebnis des Dr. Fischer
im Beitrag „Trauriger Wahlsieg“ falsch berechnet. Der Prozentsatz der entfallenen Stimmen
beträgt richtigerweise 36 Prozent. Wir ersuchen unsere Leser(innen) diesen Irrtum zu ent-
schuldigen.
Allerdings ist auch dieses Wahlergebnis kein Grund zum Jubeln, sondern gleicht einem
Desaster. In Angesicht dieser Tatsache sollte sich Dr. Heinz Fischer ernsthaft überlegen,
seinen Stuhl in der Hofburg zu räumen.
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2010-04-27
Dem Herrn Molterer reichte es
Mit den Worten „ Es reicht“ beendete im Sommer 2008 der Vizekanzler Molterer die
bislang ohnehin unseelige Regierungskoalition von SPÖ und ÖVP . Neuwahlen im
Herbst waren daraufhin die Folge.
Die Kosten die der Steuerzahler dafür zu tragen hatte, betrugen stolze 55,5 Mio Euro.
Während man bei der SPÖ eine kosmetische Operation des Spitzenkanditaten durch-
führte, Faymann statt Gusenbauer, setzte man bei der ÖVP weiterhin auf Schüssel
mit seiner Marionette Molterer. Frau und Herr Österreicher haben dafür den beiden
Großparteien die Rechnung präsentiert. Die Wahl endete für die Beiden in einem
Desaster. Die SPÖ verlor 6,06 % und die ÖVP verlor 8,5 % Stimmenanteil. Beide
rutschen deutlich unter die 30 % – Marke. Den Wählern hatte es ebenfalls gereicht.
Fortsetzung bahnte sich an
Bereits noch vor der Bekanntgabe des entgültigen Wahergebnisses konnte man
schon erahnen, daß es im alten Stil weitergehen würde. Denn Herr Faymann ver-
kündete vollmundig, daß er mit einer FPÖ oder einem BZÖ keine Regierung
bilden werde. Da war ja ausser der ÖVP dann niemand mehr da, um rein rechner-
isch eine Regierungsbildung zustande zu bringen.
Da man bei der ÖVP aber nicht riskieren wollte, daß es sich Faymann doch noch
anders überlege, vollzog man auch bei der ÖVP eine kosmetische Retusche und
tauschte Pröll gegen Molterer.
Aus gehabten Schaden nichts gelernt
Die neue Regierung ist nun gebildet. Wer glaubt das die SPÖ aus der Äera
Gusenbauer etwas gelernt hat, befindet sich im Irrtum. War es bereits Gusis
Sandkastentraum einmal Bundeskanzler zu werden, hat er für diesen Traum als
Wahlsieger dem schwächeren Koalitionpartner das Innen – und das Finanzminis-
terium überlassen.
Faymann hat uns über seine Träume nichts verraten und es ist daher erstaunlich,
warum auch er als stärkerer Regierungspartner (von Wahlsieger kann man nicht
sprechen) dem Schwächeren die Schlüsselressorts „Inneres“ und „Finanzen“ über-
lässt. Auf gut Deutsch bedeutet diese Konstellation einen roten Bundeskanzler mit
einem schwarzen Kabinett.
Das Geld anderer spielt keine Rolle
Man kann durchaus annehmen, daß die verantwortlichen Politiker von SPÖ und
ÖVP schon im Vorfeld gewußt haben müssen, daß für keinen der Beiden ein
grandioser Wahlsieg drinnen ist. Vielleicht hat man bei der SPÖ spekuliert, daß
sich Rot/Grün ausgeht. Mit so einem Absturz der Grünen hat man wohl bei der
SPÖ nicht gerechnet.
Jedenfalls hätte man dem Steuerzahler 55,5 Mio Euro ersparen können, wenn
man eine ganz normale Personalrochade durchgezogen hätte. Was anderes ist
jetzt auch nicht passiert. Die Sesselkleber haben dem Steuerzahler auf jeden Fall
sehr viel Geld gekostet. Aber denen wars offensichtlich egal, es war ja nicht ihres.
Stauni