ASFINAG und MA 34-Dienstautos auf dem Hornbach-Parkplatz
Es ist immer wieder erstaunlich wo Dienstfahrzeuge, welche der Steuerzahler finanziert
entdeckt werden. Heute begab sich ein ERSTAUNLICH-Mitarbeiter zur Hornbach-Filiale in
Wien-Stadlau. Als er um 13:00 Uhr auf dem Parkplatz des Großbaumarktes eintraf, sichtete
er ein Dienstfahrzeug der ASFINAG. Der Fahrer war nicht beim Fahrzeug anwesend.
Gleichzeitig traf ein Dienstwagen der MA 34 auf dem Parkplatz ein. Zwei Männer stiegen
aus und entschwanden in der Einkaufshalle der Firma Hornbach. Jetzt war die Neugier
unseres Mitarbeiters geweckt und er wartete zu.
Kauft ASFINAG bei Hornbach ein?
Mittlerweile waren zirka 10 Minuten vergangen und es erschienen zwei Mitarbeiter der
ASFINAG und luden 8 Säcke mit Fertigbeton auf die Ladefläche des Dienstautos mit der
Nummer 23. Da fragen wir uns doch, wofür diese geringe Menge an Baumaterial Ver-
wendung findet. Für eine Autobahnbaustelle wohl kaum. Auch ist uns nicht bekannt, dass
die ASFINAG für ihre Baustellen, säckchenweise Fertigbeton bei der Firma Hornbach ein-
kauft.
Foto: (c) erstaunlich.at
Zwei Mann hoch auf Einkaufstour
Foto: (c) erstaunlich.at
Wofür benötigt die ASFINAG 8 Säcke Fertigbeton der Firma Hornbach?
Um 13:30 Uhr war die Einkaufstour und Verladetätigkeit der ASFINAG-Mannen erledigt
und diese verließen den Parkplatz des Großbaumarktes. Zehn Minuten später, also um
13:40 Uhr, erschienen die Mitarbeiter der MA 34 wieder auf der Bildfläche und begaben
sich zu ihrem Dienstwagen mit der Nummer 1940-34.
Fotos: (c) erstaunlich.at
Was sucht ein Dienstauto der MA 34 auf dem Parkplatz der Firma Hornbach?
Ist ein Baumarkt eine Schule oder ein Kindergarten?
Unser Mitarbeiter befragte einen der Männer wofür die MA 34 zuständig sei. Immerhin
könnte ja eine Amtshandlung im Baummarkt durchgeführt worden sein. Zu seiner Ver-
blüffung erhielt er die Antwort, dass die MA 34 für öffentliche Gebäude wie Schulen
oder Kindergärten zuständig ist.
Da die Firma Hornbach wohl nicht in den Tätigkeitsbereich der MA 34 fällt, aber unser
Mitarbeiter auf Nummer Sicher gehen wollte, fragte er auch im Baumarkt nach, ob eine
Amtshandlung durch Beamte dieser Magistratsabteilung getätigt wurde. Von einer sol-
chen war bei der Firma Hornbach nichts bekannt.
Dienstfahrten mit Erklärungsbedarf
Mit diesen zwei Beispielen tun sich für uns einige Fragen auf. Werden vom Steuerzahler
finanzierte Dienstfahrzeuge bei der ASFINAG und bei der MA 34 für Privatzwecke genutzt?
Wenn Ja, passieren diese Fahrten während der Dienstzeit der Bediensteten der ASFINAG
und der MA 34?
Es könnten natürlich auch Dienstfahrten gewesen sein, allerdings haben diese an einem
Ort wie auf dem Parkplatz eines Großbaumarktes einen gewissen Erklärungsbedarf. Viel-
leicht geben die ASFINAG und die MA 34 zu unserem Beitrag ein Statement ab, welches
wir selbstverständlich veröffentlichen werden.
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2011-04-04
Ahnungslose Politiker planen Schädigung der Wirtschaft
Kaum erfängt sich die Wirtschaft ein wenig, planen ahnungslose Politiker bereits einen
Anschlag auf die Kaufkraft der Bevölkerung und würden damit den leichten Aufschwung
massiv schädigen. Das normalerweis lautetende Sprichtwort „In Linz beginnt’s“ hat dies-
mal keine Gültigkeit.
In diesem Fall ist es die Stadt Graz, von der das Übel seinen Ausgang finden soll. Wir
haben bereits am 24.Juli 2009, den Beitrag „Die Stadt der Superreichen“ verfasst.
Im vorigen Jahr enstand in einigen Köpfen realitätsfremder Politiker der Plan, Diesel-
fahrzeuge die älter als vier Jahre alt sind, ab dem Jahr 2010 nicht mehr in die Grazer
Innenstadt einfahren zu lassen.
Klimaerwärmung blieb aus
In Erwartung einer anderen Abzockmöglichkeit, nämlich einer „Erderwärmungsabgabe“
wurde dieses Vorhaben vorerst in die Schublade gelegt. Dann machte jedoch die Natur
einen Strich durch die Abzockerrechnung und die Erde erwärmte sich nicht. Das kann
jeder Mensch im Angesicht der noch immer herrschenden Temperaturen bestätigen.
Also wurde die zwischenzeitlich schubladisierte Idee wieder hervorgeholt. Nun ist ab
2011 geplant, Dieselfahrzeuge die älter als vier Jahre alt sind, nicht mehr in den Groß-
raum Graz einfahren zu lassen. Darauf einigten sich Landesrat Wegscheider, Bürger-
meister Nagl und seine grüne Gefährtin Rücker.
FPÖ stellt sich dagegen
Gegen die Pläne von Rot, Schwarz und Grün, welche diese erstaunliche Massnahme als
„Feinstaub-Fahrverbot“ verkaufen wollen, stellt sich die FPÖ. Mario Kunasek, National-
ratsabgeordneter der FPÖ und Mitglied im Verkehrsausschuss merkt an, dass jeder
Laie feststellen kann, dass die Einführung von Umweltzonen nach deutschem Vorbild
keinen Erfolg gebracht haben. Einzig und allein die ohnehin schon genug belasteten
Autofahrer müssten erneut tief in die Brieftasche greifen, um eventuelle Nachrüstungen
an ihren Fahrzeuge durchführen zu lassen..
Kunasek wörtlich: „Die Zustimmung zu diesem sinnlosen Immissionsschutzgesetz-Luft
wird uns weder SPÖ, noch ÖVP oder Grüne auf parlamentarischer Ebene abringen
können! Auch hier werden wir alle uns zur Verfügung stehenden Mittel zur Verhinder-
ung ergreifen!“.
Nüchterne Zahlen zum erwartenden Schaden
Hier einige Fakten, die den wirtschaftlichen Schaden einer solchen Maßnahme erkennen
lassen: Von diesem Fahrverbot wären in der Steiermark rund 263.000 Autos betroffen.
Die Hälfte aller landesweit zugelassenen PKW dürfte dann nicht mehr in Graz fahren.
Neuere technisch einwandfreie Dieselfahrzeuge würden einen geschätzten Wertverlust von
etwa 70 Millionen Euro einbüßen. Laut Angaben der Wirtschaftkammer würde Graz einen
jährlichen Kaufkraftverlust von fünf Prozent jährlich erleiden, dass entspricht in Zahlen 35(!)
Millionen Euro pro Jahr.
Zeitiger Wechsel der Politiker-Dienstautos
Die Zeche für diese fatale Fehlentscheidung wird der Bürger zahlen und Graz ist keine
Stadt der Superreichen, die einen derartigen Verlust locker wegstecken können. Den
Politikern wird es egal sein. Die logistische Konsequenz für diese Herrschaften, wird
sich dann eben in einem 3 Jahres-Wechsel des Dienstautos auswirken. Bezahlen darf
dies natürlich der Steuerzahler.
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2010-04-10
Ist der Staat wirklich pleite?
Der Staat ist pleite, bzw. in argen Geldnöten und gehört unbedingt saniert. Diesen Eindruck
gewinnt man zumindest, wenn die Regierung immer wieder laut über neue Steuern nach-
denkt. Dabei müßte doch Geld im Überfluss vorhanden sein, wenn man bedenkt wie groß-
zügig dieses verteilt wird.
Die Dreiklassengesellschaft
Wir wollen dies an drei kleinen Beispielen demonstrieren. In Österreich herrscht eindeutig
eine Dreiklassengesellschaft. Da wären die arbeitsunwilligen Sozialschmarotzer, denen für
„Nichtstun“ Unsummen in den Rachen geworfen wird.
Dann hätten wir das Heer der Beamten, die zwar arbeiten, aber Privilegien bis zum Abwinken
geniessen. Zu guter letzt wären dann noch die „normalen Hackler“, die sich aus Angestellten,
Arbeitern und selbständigen Unternehmern rekrutieren.
Diese Spezies sind die Melkkühe der Nation, welche die Geldvernichtungsmaschinerie finan-
zieren müssen. Immerhin nimmt ihnen der Finanzminister bis zu 50 Prozent ihres wohlerworb-
enen Einkommens weg und dürfen bis zu ihrem 65. Lebensjahr arbeiten.
Über die arbeitsunwilligen Sozialschmarotzer haben wir schon einige Beiträge geschrieben.
Es ist allgemein bekannt, dass sich diese mit der Ausrede „Ich finde leider keine Arbeit“
wie Parasiten an den Wohlfahrts- und Sozialstaat Österreich hängen und kräftig an diesem
saugen.
Geldverschwendung in der Verwaltung
Wir wollen uns heute den Beamten zuwenden und den Lesern anhand von drei kleinen Bei-
spielen vor Augen führen, welche Geldverschwendung hier seitens des Finanzministers be-
trieben wird. Finanzexperten schätzen das Einsparpotential welches jährlich verschleudert
wird, auf etwa 3,5 Milliarden Euro.
Musterbeispiel ÖBB
Nehmen wir einmal die schwer defizitäre ÖBB her. Von den rund 42.000 beschäftigen Eisen-
bahner, sind 2/3 unkündbar. Warum das Relikt der „Pragmatisierung“ bei Bahnbediensteten
noch immer Anwendung findet ist unerklärlich.
Dazu kommen noch Freifahrten für die ÖBBler und deren Familien, billige Dienstwohungen
und sogar Schrebergärten. Nicht zu vergessen das Pensionsantrittsalter, dass bei der ÖBB
bei durchschnittlich 52,3 Jahren liegt. Die ÖBB-Rentenkasse musste allein im Vorjahr mit
rund 1,5 Milliarden Euro vom Steuerzahler subvensioniert werden.
Gemeinde Wien lässt sich auch nicht lumpen
Auch die Gemeinde Wien hat beschlossen, ihren Beamten die Wirtschaftskrise etwas zu er-
leichtern. Ab dem 57.Lebensjahr gibt es drei Tage Sonderurlaub zusätzlich (macht 33 Tage),
und ab dem 60. Lebensjahr kommen zwei weitere Tage dazu. Das Pensionsantrittsalter bei
den Gemeindebediensteten liegt bei 58 Jahren.
Traumjob OeNB-Bediensteter
Ein klassisches Beispiel an Geldverschwendung ist die OeNB. Traumgagen, Luxusdienst-
autos und 35 Dienstjahre um mit 85 Prozent des Letztbezuges in Pension gehen zu können,
sind so einige Privilegien der Beschäftigten in der Nationalbank von Österreich.
Erstaunliche Rechtfertigungen
Die Ausreden für den Erhalt all dieser Privilegien sind erstaunlich. Die Palette reicht vom
geltenden Recht, bis zur skurillen Rechtfertigung das man die Kaufkraft der öffentlich
Bediensteten nicht schwächen dürfe.
Vielleicht sollten diese „geltenden Rechte“ einmal überprüft werden, denn diese sind näm-
lich nichts mehr wert, wenn Ebbe in der Kassa herrscht. Interessant ist auch, dass man lieber
die Kaufkraft der Beamten auf Kosten der „Normalos“ erhält. Das diese bei den „normal“
Werktätigen dadurch absinkt, interessiert offensichtlich niemanden.
Keine Wirtschaftskrise für Beamte
Ist doch erstaunlich, dass man Beamte in der Wirtschaftskrise keine Verluste spüren lassen
will, obwohl diese Krise jedem Bürger gewisse Einsparungen abverlangt. Die ganze Angele-
genheit sehe sicher anders aus, wenn Faymann, Pröll und Co dies aus der eigenen Tasche
finanzieren müßten und nicht auf Kosten der brav arbeitenden Bevölkerung von Österreich.
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2009-12-13
Alkoholverbot in Reisezügen?
Bei den österreichischen Bundesbahnen denkt man seit geraumer Zeit, über ein Alkohol-
verbot während der Zugfahrt nach. Das heißt aber nicht, dass ein Reisender im Speise-
wagen kein Bier mehr zum Essen erhält.
Es geht hier vorwiegend um den Alkoholkonsum von Personen, die sich zum Beispiel
während der Reise vor oder nach einem Fußballspiel sinnlos betrinken und dann andere
Fahrgäste belästigen, die Waggons beschmutzen oder fremdes Eigentum beschädigen.
Es ist jene Spezies, die schon mit einem alkoholischen Getränk in der Hand, laut grölend
den Eisenbahnwaggon betreten. Wir finden, dass die ÖBB mit der geplanten Maßnahme
eines Alkoholverbotes rechtens handelt.
Reisende werden belästigt
Wie kommen andere Personen dazu, sich von Betrunkenen belästigen zu lassen. Selbst
die Raucher haben es zur Kenntnis genommen, dass sie mit ihrem Laster andere Reisende
behelligen und haben sich mit dem Rauchverbot abgefunden.
Also ist es auch einem Alkoholiker zuzumuten, dass er einige Zeit ohne Alkohol auskommt.
Wer nicht alkoholkrank ist, dem werden einige Stunden ohne geistige Getränke ohnehin
nichts ausmachen.
Was ist mit den Grünen los?
Es kann ja auch niemand mit einer Wodkaflasche in der Hand ein Flugzeug betreten. Also
warum soll das bei einem Personenzug nicht gelten. Das sehen die niederösterreichischen
Grünen offensichtlich nicht so.
Sie meinen, dass pünktliche Züge wichtiger wären als ein Alkoholverbot und unterstützen
unter dem hochgeistigen Motto „Mei Bier is net deppat“, das Online-Magazin „Oekonews“.
Erstaunliche Meinung
Auf dieser Webseite ist man der Meinung, dass ein Alkoholverbot in österreichischen Zügen,
die ÖBB besonders für junge Menschen noch unattraktiver machen würde. Da kann man
nur staunen, welche Meinung die Herrschaften von der österreichischen Jugend haben.
Grüne Politikerinnen für Alkoholkonsum
Aber mit dieser erstaunlichen Meinung ist „Oekonews“ nicht allein, den die grünen Damen
LAbg Amrita Enzinger und BRin Elisabeth Kerschbaum, dürften ebenso denken.
Anders ist es sonst nicht erklärbar, dass die beiden Politikerinnen bereits an Protestflaschen
basteln, welche sie am Freitag, den 23.10.09 um 10 Uhr bei der ÖBB Personenverkehrs AG,
1100 Wien, Wienerbergstraße 10, abgeben wollen.
Protestaktion
„Oekonews“ ruft nämlich an dieser Örtlichkeit und zu diesem Zeitpunkt, zu einer Protest-
aktion gegen das geplante Alkoholverbot in Zügen auf. Dabei sollen dem ÖBB-Management
diese Protestflaschen übergeben werden. Na ja, ob jene Person die sich diese Idee einfallen
hat lassen ganz nüchtern war, wollen wir bezweifeln.
Zwei verschiedene Paar Schuhe
Aber zurück zur Politik, bzw. deren erstaunliche Vertreterinnen. Es ist schon richtig, wenn
die ÖBB darauf hingewiesen wird, dass ihre Züge pünktlich verkehren sollen.
Was das allerdings mit einem geplanten Alkoholverbot wegen sinnloser Besäufnisse und den
daraus resultierenden Belästigungen anderer Reisender und Sachbeschädigungen zu tun hat,
ist mehr als undurchsichtig.
Bezug zur Realität verloren?
Aber vielleicht haben sich die grünen Politiker bereits so an ihre komfortablen und PS-starken
Dienstautos gewöhnt, sodass sie keine Erinnerung mehr daran haben, wie es ist im Zug zu
reisen und von einem oder mehreren Betrunkenen belästigt zu werden.
Unterstellung
Denn den Jugendlichen zu unterstellen, dass für sie das Bahnfahren noch unattraktiver wird,
wenn man keinen Alkohol dabei trinken kann, ist gerade einer Ökopartei wie den Grünen
nicht würdig.
Also hoffen wir das die beiden Damen LAbg Amrita Enzinger und BRin Elisabeth Kerschbaum,
nur um des protestieren Willen, die Protestaktion von „Oekonews“ unterstützen.
Bitte Rücktritt nicht vergessen
Das wäre noch verzeihlich, denn so etwas ist man von den Grünen ohnehin gewöhnt. Sollten
die beiden grünen Politikerinnen jedoch tatsächlich die Meinung dieses Online-Magazins
teilen, wäre es angebracht wenn sie sich aus ihren politischen Funktionen zurückziehen.
Stauni
2009-10-22
Luxusdienstauto für Betriebsrat
Während von den Voestmitarbeitern Opfer verlangt werden, genehmigt sich der
Voest Betriebsrat, SPÖ Landtagsabgeordnete und Multifunktionär Fritz Sulzbacher
einen Luxusgeländewagen der Marke Audi Q7 . Dieser Luxuswagen kostet rund
70.000,- Euro.
Als ihm dies angekreidet wurde, zeigte er sich mit den Argumenten, er bezahle im
Monat ohnehin 600,- Euro dazu und auf Grund seiner körperlichen Statur passe er
in keinen Mittelklassewagen, uneinsichtig.
Das ideale Dienstauto für übergewichtige Betriebsräte in Staatsbetrieben
Nun wenn man berechnet, daß für ein derartiges Auto monatlich 400,- Euro für
die Motorsteuer und Versicherung fällig sind, bleiben ganze 200,- Euro übrig
die Herr Sulzbacher dazu bezahlt hat. Ein wirklich gutes Geschäft, den dieser
Betrag reicht maximal für die Leasingrate eines Kleinwagens.
Stark übergewichtig
Wir kennen Herrn Sulzbacher zwar nicht persönlich, aber laut seiner eigenen Aus-
sage und des von uns gesichteten Fotomaterials, handelt es sich um eine Person
mit dementsprechendem Übergewicht.
Vielleicht sollte er allein aus gesundheitlichen Gründen abnehmen, dann wird er
wahrscheinlich auch in ein „normales“ Auto passen.
Wer ist Herr Ing. Fritz Sulzbacher ?
Passt in keinen Mittelklassewagen
Unter diesen Link finden Sie einige Informationen.
http://www.land-oberoesterreich.gv.at/cps/rde/xchg/SID-3DCFCFC3-33D7BA2C/ooe/hs.xsl/15342_DEU_HTML.htm
Kauft das Auto privat
Nachdem der öffentliche Druck zu groß wurde, hat Sulzbacher durchklingen
lassen, er werde den Dienstwagen jetzt „privat“ kaufen.
Man darf gespannt sein, zu welchem „Vorzugspreis“ er das Fahrzeug erstehen wird.
Es stellt sich ohnehin die Frage, warum sich Sulzbacher nicht schon längst ein
Privatauto gekauft hat und wie jeder Normalsterbliche seine Dienstfahrten nach dem
gesetzlichen Kilometergeld abgerechnet hat.
Interessenskonflikt ?
Stellen Sie sich vor Sie werden bei einer Gerichtsverhandlung von einem Rechts-
anwalt vertreten, der zugleich der Staatsanwalt in diesem Verfahren ist.
Ein Ding der Unmöglichkeit werden Sie sagen, jedoch nicht bei er Voest Alpine.
Dort ist nämlich Herr Sulzbacher Betriebsrat, der die Interessen der Arbeiter ver-
treten soll und ist gleichzeitig Mitglied der Eigentümervertretung, nämlich als
Landtagsabgeordneter der SPÖ.
Für uns stellt sich daher die Frage, welche Kriterien für die Entscheidungsfindung
des Herrn Sulzbacher in seiner Tätigkeit als Arbeitervertreter und gleichzeitig als
Mitglied der Eigentümervertretung, maßgeblich sind.
Stauni
2009-02-01