Österreicher(innen)! Ein devotes Volk?
Gastautoren-Beitrag
Schluss mit der Verarsche! „Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen, Teile eines Volkes dauernd betrügen, aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen“, das hat schon US-Präsident Abraham Lincoln vor rund 150 Jahren gesagt. In Österreich sind wir heute so weit. Wir werden seit Jahren, seit Jahrzehnten, von unseren Regierungen belogen, betrogen und für blöd verkauft. Jetzt ist Schluss mir der Verarsche. Wir wehren uns. Beispiele gefällig? Derer gibt es genügend. Jüngstes Beispiel 24. März 2011. Wirtschafts- minister Mitterlehner (ÖVP) lädt medienwirksam zum „Spritpreisgipfel“. Mit dabei: Vertreter der Mineralölindustrie, des Treibstoffhandels, der Autofahrerclubs, der Bundeswettbewerbs- behörde und des VCÖ. Nicht mit dabei: Vertreter der Opposition, Vertreter der Arbeiter- kammer und Vertreter der Konsumentenschützer. Bereits im Vorfeld!!! wird über die Medien verlautet, dass dieser Gipfel zu keiner Senkung der Benzinpreise führen wird. Tolles Ergebnis des „Gipfels“: Tankstellen werden künftig die Preise an eine Datenbank melden müssen. Na super! Die Medien – allen voran der staatliche ORF, den wir mit unseren Zwangsgebühren finanzieren – berichten positiv über dieses „sensation- elle“ Ergebnis. Wenn wir jetzt nachdenken, dann stellen wir uns folgende Fragen: Wieso lädt ein ÖVP-Wirtschaftsminister zu einem „Spritpreisgipfel“, nachdem er selbst mit Jahreswechsel die Mineralölsteuer erhöht hat und so den Sprit teuer wie nie gemacht hat? Kleine Anmerkung: Die Steuern auf Sprit machen rund 80 Prozent des Preises aus! Wieso ist von Vornherein klar, dass dieser Gipfel zu keiner Senkung der Preise führen wird? Könnte es sein, dass dieser Gipfel nur eine reine Verarsche der Bevölkerung ist? Wieso werden steigende Preise am internationalen Rohölmarkt sofort an die Kunden weiter gegeben, obwohl die Lager noch mit dem billigeren Öl voll sind und in Österreich noch für rund drei Monate reichen? Und warum werden sinkende Preise am Ölmarkt verspätet oder gar nicht an die Autofahrer weiter gegeben? Warum berichten die Medien so positiv über dieses Nicht-Ergebnis? Könnte es vielleicht da- ran liegen, dass die OMV ein nicht unbedeutender Werbekunde ist, der Inserate und/oder Fernsehspots in Millionenhöhe schaltet (die übrigens mit dem Geld bezahlt werden, das wir an der Tankstelle abgeben)? Warum beurteilen alle am „Gipfel“ beteiligten Organisationen das Nicht-Ergebnis so positiv? Könnte es daran liegen, dass sie keinerlei Nachteil dadurch erleiden? Und sagt uns das nicht, dass die uns nur verarschen? Wer kann sich noch daran erinnern, dass die Grünen vor Jahren gefordert haben, dass der Liter Benzin 20 Schilling kosten soll und zu Recht von allen für völlig bescheuert gehalten wurden. Hallo! Heute kostet der Sprit Euro 1.50,- Wie viel ist denn das in Schilling? Richtig: 20,60 Schilling! Es wird Zeit nachzudenken! Lassen wir uns nicht länger verarschen! Nächstes Beispiel gefällig? Atomkraft. Durch die tragischen Ereignisse in Japan ist Beweg- ung in die Diskussion gekommen und die Politik ist unter Zugzwang, weil sich das Volk – die Wähler – zu Recht fürchten. Nicht vor der Verseuchung in Japan – obwohl uns der ORF täglich beruhigt und meldet, dass die Strahlung in Japan keinerlei Auswirkung auf uns hat.No na, Japan ist fast 10.000 Kilometer von Österreich entfernt – aber vor den Atom- kraftwerken die an unserer Grenze stehen. Und die sind alles andere als sicher. Krsko zum Beispiel steht in Kroatien auf einer Erdbebenlinie und entspricht in keinster Weise den hohen Sicherheitsstandards der japanischen AKW’s. Und wie sicher die sind sehen wir gerade.
Dafür verspricht uns der ÖVP-Umweltminister einen „Stresstest“ für europäische Atom- kraftwerke. Hallo!!! Der Stresstest läuft gerade in Japan. Und es schaut so aus, als wür- den die japanischen Kraftwerke den Stresstest „knapp“ nicht bestehen. Da wird die Regierung von der Opposition, auf Initiative der FPÖ (was übrigens in keinem einzigen Medium erwähnt wurde), zu einer Sondersitzung des Parlaments, zum Thema Atomkraft, gezwungen. Alle Parteien sprechen sich selbstverständlich gegen die Atom- kraft aus – was leicht ist, weil es in Österreich kein Atomkraftwerk gibt.
Der Haken an der Sache: Dass es kein AKW in Österreich gibt, ist nicht das Verdienst der Politik, sondern das Verdienst des Volkes. Denn das Volk hat sich mittels Volksabstimm- ung gegen die Atomkraft ausgesprochen. Aber der Gag kommt noch. Alle Parteien in Österreich – mit Ausnahme der FPÖ – haben sich zum sogenannten Lissabon-Vertrag bekannt und diesem zugestimmt.
In diesem Lissabon-Vertrag ist die Mitgliedschaft Österreichs zu EURATOM festgeschrieben. Mit anderen Worten: Österreich hat sich mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grü- nen dazu verpflichtet die Atomenergielobby in EU-Europa mit einem jährlich abzuliefern- den, zweistelligen Millionenbetrag zu unterstützen und zu fördern. Genau jene SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grüne, die uns in der Sondersitzung erklärt haben, wie pfui die Atomkraft doch ist. Jetzt kommt unser Bundeskanzler, der in der letzten regulären Sitzung des Nationalrates, trotz mehrmaliger Aufforderung durch alle Parteien, kein Wort über den EURATOM-Ver- trag verloren hat daher, und spielt sich als der große Atom-Verhandler in Brüssel auf. Kleine Anmerkung: Die Regierungsparteien haben alle Anträge der Opposition, auf Aus- stieg aus dem EURATOM-Vertrag, abgelehnt. Österreich hätte jetzt – angesichts der Katastrophe in Japan – die Chance, einen europä- ischen Atom-Ausstieg zu verlangen. Dies auch deshalb, weil wir als Nettozahler marode Volkswirtschaften wie Griechenland, Irland und in Kürze auch Portugal, mit Milliarden an österreichischem Steuergeld auffangen werden müssen. Was ist leichter als zu sagen: Geld gegen Atomausstieg?
Es bleibt abzuwarten, was unsere Regierung macht. Auch, oder gerade bei Kroatien, das sich um eine EU-Mitgliedschaft bemüht, wäre es ein leichtes den Beitritt mit einer Abschalt- ung von Krsko zu verbinden. In Kenntnis unserer Regierung wage ich die Prognose, dass nichts von alledem passieren wird und Österreich zu allem brav Ja und Amen sagen wird. Wollen wir das? Lassen wir uns weiter verarschen? Denkt mal nach! Mit freundlichen Grüßen Martin Zampach 2011-03-25
Stille Revolution in Österreich

Screen: APA-OTS
Wien (OTS) – „Offensichtlich erfolgten keine rechtliche Maßnahmen gegen die, den Be-
rufsstand ruinierende Maklerverordnung Mitterlehners seitens der Wirtschaftskammer.
Hinsichtlich der Fehlleistung des ehemaligen Kammersekretärs und jetzigen Wirtschaft-
ministers Mitterlehner, wurden seitens der Wirtschaftskammer keinerlei rechtlichen
Schritte eingeleitet. Dies unterstreicht auch die Tatsache, dass auf unser letztmaliges
Ultimatum in Form eines offenen Briefes nur betretenes Schweigen erfolgte“, so Vize-
präsident & Sprecher Mag. Dr. Elmar Dirnberger. Download des kompletten Beitrags hier.
Es rumort bei den Wirtschaftstreibenden
Die Berufsgruppe der Makler probiert nun den Aufstand gegen die Wirtschaftkammer. Offen-
bar geht es diesem Berufsstand genauso wie etlich anderen Berufgruppen. Sie habendie Proporz- und Freunderlwirtschaft der Wirtschaftskammer satt. Möglicherweise genügt
es den Zwangsmitgliedern nicht mehr, gegen horrende Zwangsmitgliedsbeiträge nur mit
buntem Werbematerial versorgt zu werden. Dieses gibt es nämlich von Bau- und Elektro-
märkten gratis frei Haus.

Screen: APA-OTS
Das kann man der Wirtschaftskammer nicht absprechen. Diese beweist äußerste Kreativität
beim Errechnen der Zwangsmitgliedsbeiträge. Diese Zwangvereinigung, die sich als Inter-
essensvertretung sieht, schreckt nicht einmal davor zurück, sich eingehobene Strafgelder
aus Überschreitungen der Gewerbeordnung überweisen zu lassen. Das wäre vergleichbar
beträge an den betreffenenden Klub überweisen würde.
Dieser Autofahrerklub hätte in der Sekunde keine Mitglieder mehr. Denn das Abkassieren
von Strafgeldern lässt sich mit einer Interessenvertretung nicht vereinbaren. Aber mit
Das einzige EU-Land mit Zwangsmitgliedsbeiträgen
Die Wirtschaftskammer ist im Prinzip nichts anderes als eine Vereinigung, in der politischeGünstlinge als Statthalter in parteipolitischen Pfründen im Wirtschaftsbereich agieren und
diese sichern. Dies tun sie ohne Rücksicht auf Verluste, denn sie tragen kein finanzielles
Risiko, weil der ganze Irrsinn von den Zwangsmitgliedern finanziert wird. Diese bleiben dann bei Fehlentscheidungen auf der Strecke.
Interessant ist die Tatsache, dass es nur noch in 6 EU-Länder die Skurillität einer beruf-
lichen Zwangsvertretung gibt. Allerdings bildet Österreich auch hier eine Ausnahme. Wir
sind das einzige EU-Land in dem Zwangsmitgliedsbeiträge abgeliefert werden müssen.
Beim jetzigen Serviceangebot der Wirtschaftkammer hätte diese vermutlich keine Mitglie-
der mehr, wenn es die Zwangsmitgliedschaft nicht gäbe. Wir wünschen der Berufsgruppe der Makler viel Erfolg bei ihrer stillen Revolution.*****
2011-03-16Wirtschaftsaufschwung oder Aprilscherz
Verschrottungsprämie ab 1.April fix
Wie wir bereits im Artikel „SCHOTTER FÜR SCHROTT“ berichtet haben, wurde in unserem Lande eine Verschrottungsprämie für Altautos geplant. Die Details der Verschrottungsprämie in Österreich sind nun beschlossen und fix. Diese Prämie wird für Autos bezahlt, die ein Mindestalter von 13 Jahre auf dem Buckel haben und aus dem Verkehr gezogen werden.Für deren Besitzer besteht das Recht auf eine Prämie von 1.500,- Euro, sofern ein Neuwagen gekauft wird und sie den Altwagen zur Verschrottung eintauschen. Die Hälfte der Prämie wird vom Bund und der Rest vom Handel getragen. Darauf hat sich Wirtschaftsminister Mitterlehner mit dem Autohandel und den Autoimporteure geeinigt.

Die ganze Aktion ist zur Ankurbelung des Neuwagenkaufs gedacht und startet mit 1.April 2009 für die Erstzulassung des Neuwagens und endet am 31. Dezember 2009.
Autos so billig wie noch nie
Laut Tageszeitung „Österreich“ von heute (24.01.09) sind zur Zeit die Neuwagen so billig wie noch nie. Autohändler sollen sich wahre Rabattschlachten liefern und geben trotz Verschrott- ungsprämie bis zu 30 Prozent Preisnachlass.Da Papier bekanntlich ja geduldig ist, sollten Sie selbst die Probe auf’s Exempel machen, wenn Sie sich für einen Neuwagenkauf entschieden haben. Lassen Sie sich zuerst ein optimales Offert für den Neuwagen legen und sagen sie erst zum Schluß, daß Sie einen Schrottwagen zur Retourgabe haben.

Sollte sich der Neuwagen plötzlich um die Verschrottungsprämie erhöhen, gehen Sie einfach zu einem anderen Autohändler. Ob die Verschorttungsprämie wirklich die Wirtschaft ankurbelt, wird die nahe Zukunft weisen. Eine Frage tut sich jedoch auf. Warum hat der Finanzminister nicht auf die NoVA verzichtet, wenn ihm am Wirtschaftsaufschwung des Automobilbranche so viel liegt. Stauni
Schotter für Schrott
Politik stellt sich hinter die Wirtschaft
Während sich die Automobilbranche und die Umweltaktivisten noch in den Haare liegen, wie sinnvoll oder unsinnig eine Verschrottungsprämie für Autos sei, kamen seitens der Politiker bereits klärende Worte. Wirtschaftsminister Mitterlehner ließ durchklingen das man bereits an Details zurgeplanten Verschrottungsprämie arbeite. Diese Prämie soll den Neuwagenverkauf an-
kurbeln. Ob die Höhe von 2.500,- Euro zu hoch sei ist noch im Unklaren.
Bundeskanzler Werner Faymann ist dafür, daß die Automobilbranche 50% der Kosten über-
nimmt. Wenn nicht, werde es keine Verschrottungsprämie geben, so Faymann, zeigte sich
aber optimistisch, daß es zu einer Einigung mit Handel und Industrie zu kommen wird.
Die Verhandlungen seien zwar noch nicht abgeschlossen,aber er könne sich vorstellen,
daß man bis Ende dieser Woche die noch offenen Fragen lösen werde.
Auf die Kritik an der Verschrottungsprämie ging der Bundeskanzler nicht ein, gab aber zu,
daß es sich hier nicht um eine ökologische, sondern um eine wirtschaftliche Maßnahme
handeln würde. Ausserdem so Faymann, ist es nicht eine österreichische Erfindung, sondern
gäbe es diese Prämie bereits in acht europäischen Staaten.
Was spricht für die Prämie
Das Hauptargument in der derzeitigen Situation der Autobranche ist aber die wirtschaft-liche Wiederbelebung dieses Marktbereiches. Da in unserer jetztigen Zeit ein großer Teil
der Arbeitsplätze direkt oder indirekt mit dem Automobil zusammenhängt, kann ohne eine
Erholung des Automarktes die Wirtschaft nicht gesunden.
Kurzarbeiter oder Arbeitslose verfügen eben nicht über ausreichende Finanzkraft, um den
Wirtschaftsmotor wieder richtig in Gang zu bringen. Den Ökoschmäh wegen der geringeren Abgaswerte von neuen Autos glaubt ohnehin niemand so
wirklich, wenn man unsere strengen Abgasvorschriften und die jährlichen Überprüfungen
der Fahrzeuge bedenkt.
Ausserdem sind wir ein Transitland, durch das seit der Öffnung der Ostgrenzen täglich
tausende „Stinkbomben“ rollen.
Absatzschwierigkeiten
Schaut man sich die Statistiken genau an wird man feststellen, das sich der Umsatz-minus ab dem mittleren bis in den Hochpreissegment befindet. Dort hat man schwere
Absatzprobleme, während im unteren Preissegment Umsatzzuwächse zu verzeichnen waren.
Der Treibstoffverbrauch der „starken“ Autos war für das Minus nicht wirklich ausschlag-
gebend, da die modernen Motoren nicht eklatant mehr verbrauchen, als Fahrzeuge mit
schwächeren Motoren. Eine Teilschuld an dieser Misere ist sicherlich der hohe Anschaffungspreis und die teuren
Unterhaltskosten. Aber auch das nahmen die Leute, die sich solche Fahrzeuge kauften noch
in Kauf. Ausschlaggebend für den Minus in diesem Preissegment, ist der hohe Wertverlust.
Bedenkt man das diese Käuferschicht früher alle 4-6 Jahre das Fahrzeug gegen einen „Neuen“
eingetauscht haben und für ihren „Alten“ noch einen anständigen Preis bekamen, ist dies
in den letzten Jahren nicht mehr der Fall gewesen.
Unmoralische Angebote
Nehmen wir ein Fahrzeug in der 3 Liter Hubraumklasse mit einem Neupreis zwischen 50.000,-und 70.000,- Euro. Bekam man früher im Tausch eines 5-jährigen gegen ein gleichwertiges
Neufahrzeug noch gute 50%, so muß man jetzt von Glück reden wenn einem maximal zwischen
20 % und 30 % Prozent des damaligen Anschaffungspreises angeboten wird. Dieses Szenario ist aber nicht allein den hochpreisigen Autos vorbehalten, sondern beginnt bereits bei der Mittelklasse. Das man sich damit eine potentielle Käuferschicht verärgert hat ist klar. Diese wollen
schließlich auch nicht ihr Geld zum Fenster hinaus werfen und fahren ihr Auto einfach
länger.
Und hier schließt sich der Teufelskreis, daß sollten jene Leute überlegen die eifrig
an der sogenannten „Eurotax“ mitbasteln, sodaß Händler derartig unmoralische Angebote
rechtfertigen können. Außerdem fand auch ein Qualitätsverlust statt, wie ihn die Käuferschicht von diesen
Autos nicht gewohnt war. Namhafte Autohersteller lassen in Billigstlohnländer produ-
zieren um die Gewinnspanne zu erhöhen, was sich natürlich auch auf die Qualität und
Verarbeitung der Fahrzeuge auswirkt.
Was spricht gegen die Prämie
Nicht jedes Auto das 10 Jahre oder älter ist, ist automatisch eine „Dreckschleuder“.Hier wird es auf die gefahrenen Kilometer und auf die Wartung des Fahrzeuges ankommen,
daß hat offensichtlich niemand bedacht oder bedenken wollen. Vermutlich werden sich die Neufahrzeuge um die Summe der Verschrottungsprämie ver-
teuern, oder zumindestens werden keine Rabatte mehr gewährt. Damit wird die ganze
Aktion verpuffen und hätte keinen Sinn. Nachdem so eingezogene Fahrzeuge im gesamten EU-Raum nicht mehr verkauft werden können,
es sei denn sie werden verschrottet oder ausgeschlachtet, werden sich die „Verschrotter“
wahrscheinlich alle auf dem afrikanischen Kontinet befinden.
Schon seit längerer Zeit werden Autos die bei uns aus verkehrtechnisches Sicherheits-
gründen nicht mehr zugelassen werden dorthin verkauft. Also werden dann die ganzen „Schrottautos“ ihren Weg nach Afrika finden und mit höchst-
wahrscheinlicher Sicherheit nicht der Schrottpresse zugeführt.
Sie werden dann weiterhin die Atmosphäre verpesten, aber halt ein paar tausend Kilometer
weiter südlich. Stauni