Wann werden endlich kriminelle Ausländer ohne Wenn und Aber raschest abgeschoben?
Der aktuelle Vorfall vom Keplerplatz in Wien-Favoriten zeigt einmal mehr, dass Waffenverbotszonen keinerlei Wirkung auf die Kriminalität haben. Ein 27-jähriger Libyer schlug mit einem Baseballschläger gegen Parkbänke und einen Laternenmasten und ignorierte dabei die Aufforderungen der Polizei. Dieser Zwischenfall verdeutlicht, wie Alltagsgegenstände in den Händen von Kriminellen zu Waffen werden können – sei es ein Messer, eine Flasche, eine Krücke oder wie in diesem Fall, ein Baseballschläger.
Angesichts dieser Ereignisse sind wohl rasche und konsequente Maßnahmen umzusetzen und nicht „Abschiebe-Forderungen“ als Lippenbekenntnisse abzugeben. Es ist offensichtlich, dass die bisherigen Maßnahmen zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung in Wien versagen. Waffenverbotszonen verhindern nachweislich keine Taten. Vielmehr müssen kriminelle Elemente, die sich nicht an unsere Gesetze halten, umgehend abgeschoben werden. Die Sicherheit der Wiener Bürgerinnen und Bürger darf nicht länger aufs Spiel gesetzt werden.
Die Dringlichkeit einer strikteren Abschiebepolitik ist das Gebot der Stunde. Die verantwortlichen Politiker(innen) können nicht zulassen, dass Straßen Wien noch unsicherer werden, weil kriminelle Ausländer keine Konsequenzen zu fürchten haben. Es braucht rasche und entschlossene Abschiebungen, um die Sicherheit in Wien nachhaltig zu gewährleisten.
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