Verwaiste Ladezone als Körberlgeld-Beschaffung


Geldbeschaffung für die marode Wiener Stadtkasse

Eine Ladezone ist eine auf Dauer eingerichtete Halteverbotszone für Ladetätigkeit,  die für jede
Person unter den gleichen Bedingungen (Ladetätigkeit mit Lastfahrzeugen) benützbar ist.  Das
setzt natürlich voraus, dass an der Örtlichkeit tatsächlich Ladetätigkeiten durchgeführt werden.

Eine  Ladezone  kann  gemäß  § 43 Abs. 1 StVO  jedes  Unternehmen  beantragen, das ein „er-
hebliches wirtschaftliches Interesse daran hat,  Straßenstellen für die unbedingt notwendige Zeit
und  Strecke  für  Ladetätigkeit  durch  Park- oder Halteverbote freizuhalten (Ladezonen)“.  Das
heißt  im  Klartext,  es  sollte  sich  also zumindest in mittelbarer Umgebung eine Betriebsstätte
befinden, die den Bedarf einer Ladezone nachweisen kann.
Eigentlich  sollte  es  jedermann(frau)  klar sein wofür eine Ladezone dient.   Nicht so einigen
Parksheriffs,  die  im  2. Wiener  Gemeindebezirk  ihren  Dienst  versehen.   Da gibt es in der
Nordwestbahnstraße  vor dem Haus Nummer 5 eine Ladezone.   Diese wurde seinerzeit von
einem dort etablierten Installationsunternehmen beantragt.

Nun  gibt  es diesen Installateur schon  längst  nicht mehr und nicht einmal in mittelbarer Um-
gebung ein Unternehmen, welches diese Ladezone benötigen würde. Dieser Umstand wurde
von Anrainern bereits etliche Male der zuständigen Magistratsabteilung mitgeteilt.

Doch  es  erfolgte  amtlicherseits  keinerlei Reaktion und so stehen die Halteverbotstafeln bis
heute.   Diesen  Umstand  machen  sich  Parksheriffs  zugute  und  strafen  Lenker(innen) ab,
die  ihr  Fahrzeug  in dieser nicht  mehr benötigten und daher sinnfreien Ladezone abstellen.
Übereifrige Angehörige dieser Kapperltruppe ließen sogar Pkws abschleppen.
Solche  Abschleppungen  sieht  die Stadt Wien (MA 48) wörtlich als  „Dienstleistung an den
Wiener(innen)“.   Wir  sehen  dies  allerdings anders,  nämlich als Abzocke der betroffenen
Autofahrer(innen).   Man darf gespannt sein wie lange die  sinnbefreiten  Halteverbotstafeln
noch in der Nordwestbahnstraße 5  stehen werden?
Wir  vermuten  mal,  dass diese bis zum Sankt Nimmerleinstag stehen bleiben.  Immerhin
dienen  sie noch einem Zweck,  nämlich zur Körberlgeld-Beschaffung für die marode Stadt-
kasse der Gemeinde Wien.
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2013-12-08

Gelten die Gesetze für A1 nicht?


Kein Zuschlag mehr für Papierrechnungen

Welcher Vorzeigebetrieb die  TELEKOM  ist bzw.  war,  kristallisierte sich im Telekom-
U-Ausschuss  so richtig heraus.   Dieser Zustand hat sich  offenbar auch nicht seit der
vorjährigen  Fusionierung mit  A1  geändert.   Allerdings meinen wir mit unserer Kritik
nicht die kleinen Mitarbeiter(innen) des Unternehmens, sondern dessen Management.
 
Nach jahrelangen Rechtsstreitereien steht seit dem  21.Februar 2012 fest, dass Tele-
kommunikationsanbieter  verpflichtet sind ihren  Kund(innen) schriftliche Rechnungen
auszustellen und dafür nichts verrechnen dürfen.
 
Eigentlich  ist dies logisch,  denn jeder ordentliche  Kaufmann ist verpflichtet an seine
Kund(innen)  unentgeltlich Rechnungen in Schriftform auszustellen.   Diese Logik war
bei den Telekommunikationsanbietern offenbar nicht vorhanden,  machten sich doch
diese nebenbei ein beträchtliches Körberlgeld,  indem sie für Rechnungsausstellungen
extra Gebühren kassierten.
 

A1 will weiter abkassieren

Jedenfalls ist mit dieser Unsitte seit dem 21. Februar 2012 Schluss.   Dies wurde auch
unübersehbar  in  fast allen Tageszeitungen und unüberhörbar in  Hör- und Rundfunk
verlautbart.   Aber offenbar  lesen die  Manager(innen) bei  A1  keine Zeitungen und
hielten die Radio- und Fernsehmeldungen für einen verfrühten Aprilscherz.
 
Ganz  abgesehen  davon,  dürfte der  Führungsriege bei  A1  die Gerichtsentscheidung
egal gewesen sein. Dies wollen wir mit diesem Beitrag unter Beweis stellen.  Ein Kunde
erhielt am 27.02.2012 seine Rechnung von A1, die mit 23.02.2012 datiert ist.   Für die
Bearbeitung seiner Zahlung (ist gleich Rechnung – Anm. der Red.)  wurde nach wie vor
ein Betrag von 2,08 Euro (exkl. Mwst) verrechnet.
 
 
Auf ERSTAUNLICH-Nachfrage erklärte man seitens A1, dass es sich um eine Überschneid-
ung gehandelt habe,  da die Rechnung schon vor dem 21.02.2012 fertigstellt war.  Dies
haben wir so gelten lassen,  da sich der Abrechnungszeitraum laut Rechnung vom 18.01.
bis 17.02. erstreckt.  Wir  haben bezüglich dieser Rechnung keinen Beitrag verfasst.
 
Allerdings  trauten  wir  dem  Frieden  nicht  und  werteten  das Argument mit der Über-
schneidung als faule Ausrede. Wie Recht wir hatten beweist nachfolgende A1-Rechnung,
die uns ein Leser zukommen ließ.
 
 
Auf der obigen Rechnung erstreckt der Abrechnungszeitraum vom 24.01. bis zum 23.02.,
also über den Stichtag des 21.02.2012 hinaus.  Das Rechnungsdatum ist der 01.03.2012.
Demnach  war  eine Überschneidung hier nicht möglich.   Auf ERSTAUNLICH-Anfrage war
man  seitens A1 verwundert und konnte sich beim besten Willen nicht erklären,  wie der
Zuschlag für die „Bearbeitung Ihrer Zahlung“  zustande kam.
 
Wir finden es erstaunlich,  dass ein Unternehmen wie  A1  nicht in der Lage ist eine dem
Gesetz entsprechende Rechnung auszustellen.  Oder liegt gar Absicht vor und man hofft
bei  diesem  Telekommunikationsanbieter darauf,  dass die Kunden den ungesetzlich ver-
rechneten Zuschlag übersehen und einzahlen?
 
Wir  vermuten,  dass der Passus:  „Bearbeitung Ihrer Zahlung“  von den  A1-Rechnungen
demnächst verschwindet und möglicherweise durch einen anderen Wortlaut ersetzt wird.
Dabei  sind der Fantasie keine Grenzen gesetzt.   Die Rechtfertigung für z.B. einen „Früh-
lingszuschlag“ wird sich sicher irgendwo im kleingedruckten Text der AGB finden.
 
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2012-03-11
 

Körberlgeld für das Wiener Budget


Flächendeckende Gebührenbelastung kommt durch die Hintertür

Jetzt  ist die Katze aus dem Sack!   Bisher hat Bezirksvorsteher Prokop in  Bezug auf die
Parkraumbewirtschaftungsfrage nur herumgeeiert und wollte sich partout nicht festlegen.
Jetzt  wird er die flächendeckende  Belastung der  Ottakringer mit dem  kostenpflichtigen
Parkpickerl offenbar durch die Hintertür umsetzen.
Die Rückendeckung dafür holt er sich höchswahrscheinlich von roten und grünen Bezirks-
räten,  die diese Gebührenlawine in einer extra verschobenen  Bezirksvertretungssitzung
beschließen werden.
Seit  Jahren würden SPÖ und neuerdings  auch die Grünen gezielt Parkplätze vernichten.
Gehsteigvorziehungen  und  Radständer auf Parkplätzen  statt in  Parkanlagen  oder auf
breiten  Gehsteigen haben die Situation im Bezirk weiter verschärft.  Nun zu behaupten,
man  habe keine andere  Wahl als ein kostenpflichtiges  Parkpickerl einzuführen ist eine
Verhöhungung der betroffenen Bürger(innen).
Schließlich könnte man auf die unverschämte Gebühr verzichten, denn diese Aktion dient
in  erster Linie dem Füllen des  Stadtsäckels und  nicht dem Interesse der Bürger(innen).
Befremdlich  erscheint auch der Umstand,  dass sich bei den Infoveranstaltungen zufällig
fast durchwegs die parteieigenen Befürworter wiederfinden, spricht sich doch rund zwei
Drittel  der Bezirksbevölkerung  gegen diese Art der finanziellen Abkassiererei aus,  wie
eine Umfrage ergab.
Würde Prokop es im Sinne der Ottakringer Autofahrer ehrlich meinen, so müsste er sich
für ein kostenfreies Parkpickerl im Bezirk stark machen und umgehend die  Parkplatzver-
nichtung stoppen.
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2012-02-15
 

Körberlgeld

 

Wo fängt der Balkan an ?

Dieser Vorfall hat sich nicht in Rumänien,  Bulgarien oder einem Balkanstaat  ereignet, sondern
bei uns in Österreich, soferne man der Enthüllungsstory der Wochenzeitung „Falter“ glauben
darf.  (Quelle: http://www.falter.at/web/print/detail.php?id=981&sub_id=465)

Schwertransportbegleitungen

Schwertransporte werden mittlerweile von privaten Sicherheitsdiensten begleitet. Vor noch
gar nicht so langer Zeit, war dies die Aufgabe der Autobahnpolizei. Diese überbreiten und
überlangen Transporte, durften dem Gesetz nach nur mit 30 km/h über die Autobahn fahren.
Diese Massnahme diente zur Verkehrssicherheit.

Time is Money

Diese Sicherheit stand nicht mehr zur Debatte, wenn Unternehmer einen Obulus in die
Kaffekassa der begleitenden Polizisten einbezahlten. Dann durfte das Tempo straflos auf
60 km/h erhöht werden. Für die Transportunternehmer entstand dadurch ein Zeitvorteil,
der in der Privatwirtschaft bares Geld wert ist.

696 Polizeibeamte beteiligt

Nachdem ein Unternehmer über diesen Korruptionsskandel ausgepackt hatte, kam die
Sache ins Rollen. Laut einer Anzeige der BIA (Büro für interne Angelegenheiten) haben
696 Polizisten bei rund 50 Schwertransporterfirmen die Hand aufgehalten.

400.000,- Euro

Die „SOKO Maut“ stellte fest, dass in zwei Jahren rund 400.000,- Euro bezahlt worden sein.
Gegen Personen die versuchten den Polizeibeamten ihr Zubrot streitig zu machen und gegen
den Transportunternehmer der den Fall ins Rollen brachte, wurde ein wahres Kesseltreiben
veranstaltet.

Hausdurchsuchung

Beim geständigen Unternehmer wurde plötzlich eine Hausdurchsuchung mit 25 Mann durch-
geführt und man beschlagnahmte dutzende Aktenordner. Man versuchte auch, ihn ins krimi-
nelle Eck zu stellen. Einige Ordner hatte man übersehen, darunter jenen in dem die Trinkgelder
an die „Kaffeekassa Gendarmerie“ verbucht waren.

Dieser Ordner wurde der BIA übergeben und diese konnten nachweisen, welche Beamte wie

viel kassiert hatten. Der harte Kern der Beamten „verdiente“ sich durch die Schwertransport-
begleitung bis zu 1.000,- Euro im Monat dazu.

Erstaunliche Justiz

Trotz aller Belegen und Geständnissen wurden alle Verfahren eingestellt. Auch jene Poli-
zisten, die das Kesseltreiben gegen den geständigen Transportunternehmer inszenierten,
müssen nichts mehr befürchten.
  
In Berichten der Staatsanwaltschaft an das Justizministerium wurde festgehalten, dass es
zwar durchaus sein kann, dass das Engagement der Polizei auf einem Rachegefühl gegen-
über dem Transportunternehmer basiert habe“, doch die Beamten hätten korrekt gehandelt.

Das Justizministerium stellt alle Fälle als Bagatelle ein. Die nicht mehr erstaunliche, sondern

unglaubliche Begründung war, dass die Masse der Beamten nur kleine Summen genommen
habe. Ferner habe allen Polizisten der „subjektive Vorsatz“ gefehlt, als sie die „Maut“ ein-
steckten.

Ausserdem seien viele Vorwürfe bereits verjährt. Auch wurde angemerkt, dass die überwieg-

ende Mehrheit der Transportunternehmer aufgrund der bereits 30 Jahre bestehenden Übung
gar nicht den Versuch unternahmen, einmal nicht zu zahlen.

Die Sorge der Justizministerin

Was hätten diese Unternehmer den anderes machen sollen als zu bezahlen ? Diese Frage
hatte sich die Staatsanwaltschaft offenbar nicht gestellt. Dieser gesamte Fall gehört durch die
Korruptionsstaatsanwaltschaft neuerlich aufgrollt.

Sollte die Sache wirklich so abgelaufen sein, wie sie in der Wochenzeitung „Falter“ dargestellt

wird, dann wäre es besser wenn sich die Exekutive von jenen Beamten trennt, die daran be-
teiligt waren. Die Justiz sollte jene Staatsanwälte, welche die Verfahren eingestellt haben, bzw.
die Beamten welche die Weisung dazu erteilten, in die Privatwirtschaft entlassen.

Auch Frau Bandion-Ortner sollte sich überlegen, ob sie eigentlich Herrin im eigenen Haus ist.

Ihre Sorge ist nicht jene, ob das Ganze stimmt und welche Konsequenzen daraus zu resultieren
haben, sondern wer der „Verräter“ war, der die Akten an den „Falter“ weitergegeben hat.

Wenn das die einzige Sorge der Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ist, wäre es besser

wenn sie ihren Ministersessel zur Verfügung stellt.

Stauni

  
2009-08-30
  

Kindergeld bei Haft

 

Verlängertes Kindergeld

Folgende Nachricht war gestern auf  http://teletext.orf.at/  Seite 115 zu lesen:



Wenn wir das richtig lesen, bekommen all jene das Kindergeld länger, wo sich ein Elternteil

in Haft befindet oder jene die eine Wegweisung gegen den anderen Elternteil beantragt
haben.

Prämie bei Haft

Das mit der Haft muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Da sitzt ein Elternteil auf
Grund seines kriminellen Verhaltens im Gefängnis und der restliche Familienclan wird mit
einer Prämie, in Form eines verlängerten Kindergeldes belohnt. Das wird bestimmt den
Opfern der Straftaten besonders gut gefallen.

Überlegenswert ?

Diese „Prämie“ wird auch sicher bei den redlichen Eltern unseres Landes ein „positives“
Echo auslösen. Vielleicht wird sich der Eine oder Andere überlegen weiterhin sein Geld
ehrlich zu verdienen.

Keine Sorgen mehr

War bis jetzt immer die Sorge gegeben, bei einem kleinem Einbruch erwischt zu werden und
eine unversorgte Familie zu hinterlassen, so besteht diese für die Zukunft nicht mehr.

Der Staat springt ohnehin finanziell in die Presche, solange sich der eine Elternteil in staat-

licher Obhut befindet. Ein wirklich erstaunliches System.
 

Nebenverdienst ?

Ein schönes Körberlgeld lässt sich mit der beantragten Wegweisung machen. Da werden sich
doch sicher einige Schlaue finden, die das voll ausnützen. Wird es knapp in der Familienkassa,
beantragt man einfach eine Wegweisung und schon rollt der Rubel vom Vater Staat.

Wegweisung tut nicht weh

So eine kleine Wegweisung hat noch niemanden geschadet und die Einhaltung wird ohnehin
nicht kontrolliert, soferne nicht der andere Elternteil um Hilfe ruft.
Wir vermuten das in naher Zukunft sehr viele Wegweisungen beantragt werden.

Stauni

  
2009-08-26
  

Körberlgeld für die Bank

 

Bargeldeinzahlung als Eigenerlag

Herr XY ist ein kleiner Gewerbetreibender und hat ein Konto bei der BANK AUSTRIA
UNI CREDIT GROUP, vormals Bank Austria Creditanstalt. Jeden 10ten pilgert er zu
seiner Bankfiliale und bezahlt dort einen sogenannten Eigenerlag ein, um Geld auf
seinem Konto zu haben, um seine Verbindlichkeiten erledigen zu können. Herr XY
ist aber auch ein moderner Mensch und begleicht daher seine Zahlungen an das
Finanzamt, Krankenkassa, Lieferanten, Energieversorger etc., nicht mehr mittels
Erlagschein. Dazu hat er das Telebankingprogramm von der BANK AUSTRIA. In diesem
Programm gibt es eine Datenbank, wo er alle seine Geldempfänger gespeichert hat
und das Geld per Knopfdruck überweist.

 Bareinzahlung am Bankschalter

 

Onlinebanking, eine tolle Sache

Das Prozedere ist jedes Monat dasselbe. Um zirka 09:00 Uhr erscheint Herr XY am
Bankschalter seiner Filiale und bezahlt dort cash jenen Betrag auf sein Konto ein,
den er in Kürze von seinem Telebankingprogramm wegschickt. Dann begibt er sich in
seine Firma,  in der er um  zirka  11:00 Uhr ankommt, fährt seinen Computer hoch
und drückt auf das Knöpfchen um die Überweisungen durchzuführen. Zwar kostet die
Teilnahme am Telebanking etwas, aber was ist schon umsonst ?  Alles in allem aber,
eine feine Sache diese elektronische Banküberweisung.

 Im Büro der Druck auf den Knopf

 

Verzugszinsen ohne Überzug 

Als Herr XY seine Kontoauszüge zugesandt bekam und diese durchstudierte, fiel ihm
auf, daß man ihm Verzugszinsen verrechnete. Zwar kein hoher Betrag, aber immerhin
im einstelligen Eurobereich. Anfangs dachte er sich nichts dabei, vielleicht sind
irgendwelche Bankspesen angelaufen, die er mit dem monatlichen Eigenerlag nicht ab
-gedeckt hatte. Also achtete er jetzt darauf, daß sein Konto mit keinen einzigen
Euro im Minus ist. Als sich dieser Vorgang jedoch Monat für Monat wiederholte wurde
er stutzig und er fragte bei der Bank nach.

 

 Haben erstaunliches EDV-System

 

Sofortige Verbuchung nur bei Abbuchungen

Die Antwort die Herr XY dort bekam wäre zum Lachen, wenn sie nicht so traurig wäre.
Bareinzahlungen auf das eigene Konto können nicht sofort verbucht werden, sondern
erst am Folgetag. Auf die Frage warum aber Überweisungen sofort abgebucht werde,
wußte man keine Antwort. Man gab Herrn XY den Rat, Überweisungen erst am nächsten
Tag nach der Bareinzahlung vorzunehmen.

Das heißt im Klartext, daß die BANK AUSTRIA in jedem Fall zusätzlich an solchen
Kunden Geld verdient, obwohl diese ohnehin satte Gebühren bezahlen. Sollte unmittel
-bar nach der Einzahlung eine Überweisung stattfinden, gibt es Verzugszinsen, obwohl
das Geld bereits am Konto ist, aber nicht verbucht wird. Lässt man das Geld einen Tag
liegen, kann die Bank in diesem Zeitraum damit arbeiten und verdient wiederum daran.
Es geht hier nicht um den einzelnen Kunden, der hier ohne sein Zutun zur Kassa gebeten
wird, sondern um die zigtausende Einzahlungen und da macht das schon ganz ein schönes
Sümmchen aus.

 Körberlgeld so nebenbei

 

Vielleicht sollten die verantwortlichen Herrschaften von der BANK AUSTRIA über
ihr EDV-System nachdenken, um nicht bei Kunden abzukassieren, wo nichts abzu-
kassieren wäre.

Stauni

 

 

Inhalts-Ende

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