Eine recht klare Meinung hat die MFG zur Ernennung der umtriebigen Ursula von der Leyen und bringt dies auch in einer heutigen Aussendung zum Ausdruck:
Wie es zu befürchten war, wurde die von keinem Bürger jemals gewählte Ursula Von der Leyen durch eine absurde Zusammenarbeit einer Einheitspartei im Amt bestätigt. Trotz Korruptionsermittlungen müssen die Bürger Europas die umstrittene Politikerin eine weitere Legislaturperiode erdulden. Die Partei MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte lehnt jede Art von Postenschacher ab – speziell wenn dieser zur Ernennung einer Kriegstreiberin führt.
Die Person Ursula von der Leyen steht wie niemand anderer für ein abgehobenes, autokratisches Politikverständnis, das völlig am Willen der Bevölkerung vorbeigeht. Sei es der Ukrainekrieg, der Green Deal oder der Klimawahn – Von der Leyen verfolgt die Pläne globalistischer Eliten, welche ausnahmslos zum Schaden der Menschen sind. Sie lehnt Grundrechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit ab, für die Menschen unter Einsatz ihres Lebens gekämpft haben – und noch immer kämpfen. Mit Demokratie hat all dies nichts mehr zu tun, das zeigt auch, dass die EU-Kommissionspräsidentin nicht direkt von den Menschen Europas gewählt wird.
„Gemauschelte Geheimdeals hinter verschlossenen Türen lehnen wir als undemokratisch ab. Wir von der MFG sehen eine solche Europäische Union als nicht reformierbar an. Unser Weg kann nur in Richtung ÖXIT gehen, damit wir diesen Wahnsinn hinter uns lassen.“, so LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl.
Die Partei MFG ist den Menschen verpflichtet. Deshalb lehnen wir die unter Korruptionsverdacht stehende Globalistin Von der Leyen ab.“ Aigner weiter.
Die Partei MFG ist aus guten Gründen nicht zur EU-Wahl angetreten: „Weil wir den frechen Postenschacher und die massive Steuergeldverschwendung in Straßburg und Brüssel vollständig ablehnen. Wäre die EU das Projekt, das den Menschen anfangs versprochen wurde, wären wir die größten Befürworter – denn Frieden, Freiheit und gesundes Wachstum wäre im Sinn der Menschen Europas“, ergänzt der MFG-Politiker.
Stattdessen drängen Politiker wie Von der Leyen Europa in einen tödlichen Atomkrieg gegen Russland, während sie die wichtigsten Wirtschaftsnationen aufgrund des Märchens der Erdverkochung deindustrialisieren und zugrunde richten.
„„Diese Europäische Union ist nicht reformierbar – das zeigt die Bestätigung Von der Leyens im Amt. Der ÖXIT ist die logische Konsequenz, wenn wir Frieden, Freiheit und eine gesunde Wirtschaft anstreben.“ so Aigner.
Ursula von der Leyen hat autokratisch viele Milliarden an Steuergeld der Europäer freihändig per SMS-Nachrichten verschleudert – diese Geheimdeals durfte bislang niemand sehen. Was viele vergessen haben: Von der Leyen bestellte eigenmächtig 10 Dosen experimenteller Impfstoffe für jeden EU-Bürger – auf Rechnung der Allgemeinheit. Die Geheimhaltung der Pharma-Milliardendeals wurde inzwischen sogar vom EU-Gericht verurteilt. Den Menschen wurden wichtige Informationen vorenthalten, die Schwärzung der Verträge ist unzulässig. Auch das hat Frau Von der Leyen zu verantworten. Deshalb wird von der Europäischen Staatsanwaltschaft auch wegen Korruption gegen sie ermittelt. Dass die Ermittlungen für die Zeit der EU-Wahl ruhend gestellt wurden, ist ein Skandal der Sonderklasse. Dass so eine Person auch in Hinkunft die Geschicke der Europäischen Union bestimmen darf, ist nur schwer hinzunehmen.
„Wenn die Wähler uns – also der MFG – das Vertrauen aussprechen und uns den Einzug in den Nationalrat ermöglichen, werden wir alles daran setzen, dass diese unselige EU-Politik umgehend ein Ende findet. Autokratie und Einflussnahme supranationaler Organisationen werden wir von der MFG nicht dulden – sicha ned!“, so Aigner abschließend.
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Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und
Fehlinformationen über Konkurrenten können
nicht toleriert werden
„Mit seinen Aussagen im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal
mehr als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“, sagte der freiheitliche General-
sekretär NAbg. Herbert Kickl. „Wer den islamistischen Terror verharmlost, den
Wählerwillen der Österreicher ignorieren will und über seinen direkten Kontrahenten
bewusst die Unwahrheit verbreitet, ist als Bundespräsident für alle Österreicher
denkbar ungeeignet“, zeigte sich Kickl überrascht, dass der Grün-Kandidat bereits
so früh im Wahlkampf die Maske fallen lässt und sein wahres Gesicht zeigt.
„Dass Van der Bellen den heimtückischen Anschlag in Nizza mit mehr als 80 Toten,
zu dem sich der IS bekannt hat, mit der psychischen Störung des Täters erklären
will, verharmlost den Terror in einer unbegreiflichen Art und Weise“, zeigte sich
Kickl verwundert. Dann auch noch zu sagen, dass der Kampf gegen den Terror
mit Waffengewalt „sinnlos“ sei, zeige wie weit weg Van der Bellen von der Reali-
tät sei, so Kickl. Gleichzeitig auch noch als potentieller Oberbefehlshaber des
Heeres gegen eine bessere Ausstattung von Polizei und Armee aufzutreten, sei
angesichts der Ereignisse in Frankreich wohl mehr als grob fahrlässig, so Kickl.
Weiters habe Van der Bellen im Mittagsjournal bewusst die Unwahrheiten über
die FPÖ-Linie zu EU und Öxit verbreitet, kritisierte Kickl das Dirty-Campaining der
grünen Kandidaten, der lustigerweise im gleichen Atemzug ein Fairnessabkom-
men verlangt. „Die FPÖ will weder einen EU-Austritt Österreichs noch kokettiert
sie damit. Die FPÖ will ein starkes Europa der Vaterländer mit demokratischen
Selbstbestimmungsmöglichkeiten der Mitgliedsländer, aber keine Vereinigten
Staaten von Europa unter dem Diktat Brüssels“, klärte Kickl Van der Bellen auf.
„Wer daraus den Wunsch eines Öxit abliest, verbreitet bewusst die Unwahrheit
und schadet so auch dem Wirtschaftsstandort Österreich“, betonte Kickl, der
Van der Bellen aufforderte im Interesse der heimischen Wirtschaft und den
damit verbundenen Arbeitsplätzen, seine Negativ-Kampagne einzustellen.
Demokratiepolitisch bedenklich seien die Aussagen Van der Bellens, dass er
plane Wahlentscheidungen der Österreicher nicht anzuerkennen und sich
weiter beharrlich weigere, die stärkste Partei nach einer Nationalratswahl mit
der Regierungsbildung zu beauftragen, so Kickl. „Wir brauchen keinen selbst-
herrlichen Präsidenten, der den Österreichern erklärt was sie zu denken und zu
wählen haben“, warnte Kickl vor der Spaltungspolitik eines grünen Präsidenten.
Eigenartiges Demokratieverständnis lasse Van der Bellen auch bei der Frage
einer möglichen Wahlanfechtung aufblitzen. Habe er selbst noch von der FPÖ
verlangt auf eine neuerliche Anfechtung der Wahl zu verzichten – was einem
Freibrief für Wahlbetrug gleich kommen würde – so schließe er nun selbst
nicht mehr aus, im Falle der zu erwartenden Niederlage, selbst anzufechten,
zeigte sich Kickl verwundert über die Jonglierkünste des Grünen Kandidaten.
„Dass der Herr Wirtschaftsprofessor nach den Grünen Parteifinanzen gefragt,
mit ‚…ich weiß nicht was Sie mit Minus meinen‘, antwortet, zeigt deutlich,
dass es mit der Ehrlichkeit Van der Bellens nicht zum Besten bestellt ist“,
sagte Kickl, für den sich der Grün-Kandidat einmal mehr für das höchste Amt
im Staat disqualifiziert hat. (Quelle: APA/OTS)
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2016-07-16