Von der Leyen-Ernennung: Statt Demokratie belohnt EU besonders korruptionsverdächtige Dienste

Ein weiterer Beweis dafür, dass bei dieser Europäischen Union nur der ÖXIT hilft

Eine recht klare Meinung hat die MFG zur Ernennung der umtriebigen Ursula von der Leyen und bringt dies auch in einer heutigen Aussendung zum Ausdruck:

Wie es zu befürchten war, wurde die von keinem Bürger jemals gewählte Ursula Von der Leyen durch eine absurde Zusammenarbeit einer Einheitspartei im Amt bestätigt. Trotz Korruptionsermittlungen müssen die Bürger Europas die umstrittene Politikerin eine weitere Legislaturperiode erdulden. Die Partei MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte lehnt jede Art von Postenschacher ab – speziell wenn dieser zur Ernennung einer Kriegstreiberin führt.

Die Person Ursula von der Leyen steht wie niemand anderer für ein abgehobenes, autokratisches Politikverständnis, das völlig am Willen der Bevölkerung vorbeigeht. Sei es der Ukrainekrieg, der Green Deal oder der Klimawahn – Von der Leyen verfolgt die Pläne globalistischer Eliten, welche ausnahmslos zum Schaden der Menschen sind. Sie lehnt Grundrechte wie die Meinungs- und Pressefreiheit ab, für die Menschen unter Einsatz ihres Lebens gekämpft haben – und noch immer kämpfen. Mit Demokratie hat all dies nichts mehr zu tun, das zeigt auch, dass die EU-Kommissionspräsidentin nicht direkt von den Menschen Europas gewählt wird.

„Gemauschelte Geheimdeals hinter verschlossenen Türen lehnen wir als undemokratisch ab. Wir von der MFG sehen eine solche Europäische Union als nicht reformierbar an. Unser Weg kann nur in Richtung ÖXIT gehen, damit wir diesen Wahnsinn hinter uns lassen.“, so LAbg. Joachim Aigner, MFG-Österreich Bundesparteiobmann und Spitzenkandidat zur Nationalratswahl.

Die Partei MFG ist den Menschen verpflichtet. Deshalb lehnen wir die unter Korruptionsverdacht stehende Globalistin Von der Leyen ab.“ Aigner weiter.

Die Partei MFG ist aus guten Gründen nicht zur EU-Wahl angetreten: „Weil wir den frechen Postenschacher und die massive Steuergeldverschwendung in Straßburg und Brüssel vollständig ablehnen. Wäre die EU das Projekt, das den Menschen anfangs versprochen wurde, wären wir die größten Befürworter – denn Frieden, Freiheit und gesundes Wachstum wäre im Sinn der Menschen Europas“, ergänzt der MFG-Politiker.

Stattdessen drängen Politiker wie Von der Leyen Europa in einen tödlichen Atomkrieg gegen Russland, während sie die wichtigsten Wirtschaftsnationen aufgrund des Märchens der Erdverkochung deindustrialisieren und zugrunde richten.

„„Diese Europäische Union ist nicht reformierbar – das zeigt die Bestätigung Von der Leyens im Amt. Der ÖXIT ist die logische Konsequenz, wenn wir Frieden, Freiheit und eine gesunde Wirtschaft anstreben.“ so Aigner.

Ursula von der Leyen hat autokratisch viele Milliarden an Steuergeld der Europäer freihändig per SMS-Nachrichten verschleudert – diese Geheimdeals durfte bislang niemand sehen. Was viele vergessen haben: Von der Leyen bestellte eigenmächtig 10 Dosen experimenteller Impfstoffe für jeden EU-Bürger – auf Rechnung der Allgemeinheit. Die Geheimhaltung der Pharma-Milliardendeals wurde inzwischen sogar vom EU-Gericht verurteilt. Den Menschen wurden wichtige Informationen vorenthalten, die Schwärzung der Verträge ist unzulässig. Auch das hat Frau Von der Leyen zu verantworten. Deshalb wird von der Europäischen Staatsanwaltschaft auch wegen Korruption gegen sie ermittelt. Dass die Ermittlungen für die Zeit der EU-Wahl ruhend gestellt wurden, ist ein Skandal der Sonderklasse. Dass so eine Person auch in Hinkunft die Geschicke der Europäischen Union bestimmen darf, ist nur schwer hinzunehmen.

„Wenn die Wähler uns – also der MFG – das Vertrauen aussprechen und uns den Einzug in den Nationalrat ermöglichen, werden wir alles daran setzen, dass diese unselige EU-Politik umgehend ein Ende findet. Autokratie und Einflussnahme supranationaler Organisationen werden wir von der MFG nicht dulden – sicha ned!“, so Aigner abschließend.

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Van der Bellen disqualifiziert sich einmal mehr als Bundespräsident


Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und

Fehlinformationen über Konkurrenten können

nicht toleriert werden

„Mit  seinen  Aussagen  im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal
mehr  als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“,  sagte der freiheitliche General-
sekretär   NAbg.  Herbert  Kickl.    „Wer  den  islamistischen  Terror  verharmlost,  den
Wählerwillen  der Österreicher ignorieren will und über seinen direkten Kontrahenten
bewusst  die  Unwahrheit  verbreitet,  ist  als  Bundespräsident  für  alle  Österreicher
denkbar  ungeeignet“,  zeigte sich Kickl überrascht,  dass der Grün-Kandidat bereits
so früh im Wahlkampf die Maske fallen lässt und sein wahres Gesicht zeigt.
„Dass Van der Bellen den heimtückischen Anschlag in Nizza mit mehr als 80 Toten,
zu  dem  sich  der IS bekannt hat,  mit der psychischen Störung des Täters erklären
will,  verharmlost  den Terror  in  einer  unbegreiflichen  Art  und Weise“,  zeigte sich
Kickl  verwundert.   Dann  auch  noch  zu sagen,  dass der Kampf gegen den Terror
mit  Waffengewalt  „sinnlos“  sei,  zeige wie weit weg  Van der Bellen von der Reali-
tät  sei,  so Kickl.   Gleichzeitig  auch  noch  als  potentieller Oberbefehlshaber des
Heeres  gegen eine  bessere  Ausstattung von Polizei und Armee aufzutreten, sei
angesichts der Ereignisse in Frankreich wohl mehr als grob fahrlässig, so Kickl.
Weiters  habe  Van der Bellen  im  Mittagsjournal  bewusst  die Unwahrheiten über
die FPÖ-Linie zu EU und Öxit verbreitet,  kritisierte Kickl das Dirty-Campaining der
grünen  Kandidaten,  der lustigerweise im  gleichen Atemzug ein Fairnessabkom-
men verlangt.   „Die FPÖ  will weder einen  EU-Austritt Österreichs  noch kokettiert
sie  damit.   Die FPÖ will ein starkes  Europa der  Vaterländer mit  demokratischen
Selbstbestimmungsmöglichkeiten  der  Mitgliedsländer,   aber  keine  Vereinigten
Staaten  von  Europa  unter dem Diktat Brüssels“,  klärte Kickl Van der Bellen auf.
„Wer  daraus  den Wunsch eines Öxit abliest,  verbreitet bewusst die Unwahrheit
und  schadet  so  auch  dem  Wirtschaftsstandort  Österreich“,  betonte Kickl, der
Van der  Bellen  aufforderte  im  Interesse  der  heimischen  Wirtschaft  und  den
damit verbundenen Arbeitsplätzen, seine Negativ-Kampagne einzustellen.
Demokratiepolitisch  bedenklich  seien  die Aussagen Van der Bellens,  dass er
plane   Wahlentscheidungen  der   Österreicher  nicht   anzuerkennen   und  sich
weiter  beharrlich  weigere,  die  stärkste  Partei  nach einer Nationalratswahl mit
der Regierungsbildung zu beauftragen,  so Kickl.   „Wir brauchen keinen selbst-
herrlichen Präsidenten, der den Österreichern erklärt was sie zu denken und zu
wählen haben“, warnte Kickl vor der Spaltungspolitik eines grünen Präsidenten.
Eigenartiges  Demokratieverständnis lasse Van der Bellen  auch bei der Frage
einer möglichen Wahlanfechtung aufblitzen. Habe er selbst noch von der FPÖ
verlangt  auf  eine neuerliche Anfechtung der Wahl zu verzichten – was einem
Freibrief  für  Wahlbetrug  gleich  kommen  würde – so schließe er  nun selbst
nicht  mehr aus,  im Falle der zu erwartenden Niederlage,  selbst anzufechten,
zeigte sich Kickl verwundert über die Jonglierkünste des Grünen Kandidaten.
„Dass  der Herr Wirtschaftsprofessor nach den Grünen Parteifinanzen gefragt,
mit  ‚…ich  weiß  nicht  was  Sie  mit  Minus  meinen‘,  antwortet,  zeigt deutlich,
dass  es  mit  der  Ehrlichkeit  Van der Bellens  nicht  zum Besten bestellt ist“,
sagte Kickl, für den sich der Grün-Kandidat einmal mehr für das höchste Amt
im Staat disqualifiziert hat. (Quelle: APA/OTS)
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2016-07-16

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