Van der Bellen disqualifiziert sich einmal mehr als Bundespräsident


Terrorverharmlosung, Wählerausgrenzung und

Fehlinformationen über Konkurrenten können

nicht toleriert werden

„Mit  seinen  Aussagen  im heutigen Ö1-Mittagsjournal hat sich Van der Bellen einmal
mehr  als möglicher Bundespräsident disqualifiziert“,  sagte der freiheitliche General-
sekretär   NAbg.  Herbert  Kickl.    „Wer  den  islamistischen  Terror  verharmlost,  den
Wählerwillen  der Österreicher ignorieren will und über seinen direkten Kontrahenten
bewusst  die  Unwahrheit  verbreitet,  ist  als  Bundespräsident  für  alle  Österreicher
denkbar  ungeeignet“,  zeigte sich Kickl überrascht,  dass der Grün-Kandidat bereits
so früh im Wahlkampf die Maske fallen lässt und sein wahres Gesicht zeigt.
„Dass Van der Bellen den heimtückischen Anschlag in Nizza mit mehr als 80 Toten,
zu  dem  sich  der IS bekannt hat,  mit der psychischen Störung des Täters erklären
will,  verharmlost  den Terror  in  einer  unbegreiflichen  Art  und Weise“,  zeigte sich
Kickl  verwundert.   Dann  auch  noch  zu sagen,  dass der Kampf gegen den Terror
mit  Waffengewalt  „sinnlos“  sei,  zeige wie weit weg  Van der Bellen von der Reali-
tät  sei,  so Kickl.   Gleichzeitig  auch  noch  als  potentieller Oberbefehlshaber des
Heeres  gegen eine  bessere  Ausstattung von Polizei und Armee aufzutreten, sei
angesichts der Ereignisse in Frankreich wohl mehr als grob fahrlässig, so Kickl.
Weiters  habe  Van der Bellen  im  Mittagsjournal  bewusst  die Unwahrheiten über
die FPÖ-Linie zu EU und Öxit verbreitet,  kritisierte Kickl das Dirty-Campaining der
grünen  Kandidaten,  der lustigerweise im  gleichen Atemzug ein Fairnessabkom-
men verlangt.   „Die FPÖ  will weder einen  EU-Austritt Österreichs  noch kokettiert
sie  damit.   Die FPÖ will ein starkes  Europa der  Vaterländer mit  demokratischen
Selbstbestimmungsmöglichkeiten  der  Mitgliedsländer,   aber  keine  Vereinigten
Staaten  von  Europa  unter dem Diktat Brüssels“,  klärte Kickl Van der Bellen auf.
„Wer  daraus  den Wunsch eines Öxit abliest,  verbreitet bewusst die Unwahrheit
und  schadet  so  auch  dem  Wirtschaftsstandort  Österreich“,  betonte Kickl, der
Van der  Bellen  aufforderte  im  Interesse  der  heimischen  Wirtschaft  und  den
damit verbundenen Arbeitsplätzen, seine Negativ-Kampagne einzustellen.
Demokratiepolitisch  bedenklich  seien  die Aussagen Van der Bellens,  dass er
plane   Wahlentscheidungen  der   Österreicher  nicht   anzuerkennen   und  sich
weiter  beharrlich  weigere,  die  stärkste  Partei  nach einer Nationalratswahl mit
der Regierungsbildung zu beauftragen,  so Kickl.   „Wir brauchen keinen selbst-
herrlichen Präsidenten, der den Österreichern erklärt was sie zu denken und zu
wählen haben“, warnte Kickl vor der Spaltungspolitik eines grünen Präsidenten.
Eigenartiges  Demokratieverständnis lasse Van der Bellen  auch bei der Frage
einer möglichen Wahlanfechtung aufblitzen. Habe er selbst noch von der FPÖ
verlangt  auf  eine neuerliche Anfechtung der Wahl zu verzichten – was einem
Freibrief  für  Wahlbetrug  gleich  kommen  würde – so schließe er  nun selbst
nicht  mehr aus,  im Falle der zu erwartenden Niederlage,  selbst anzufechten,
zeigte sich Kickl verwundert über die Jonglierkünste des Grünen Kandidaten.
„Dass  der Herr Wirtschaftsprofessor nach den Grünen Parteifinanzen gefragt,
mit  ‚…ich  weiß  nicht  was  Sie  mit  Minus  meinen‘,  antwortet,  zeigt deutlich,
dass  es  mit  der  Ehrlichkeit  Van der Bellens  nicht  zum Besten bestellt ist“,
sagte Kickl, für den sich der Grün-Kandidat einmal mehr für das höchste Amt
im Staat disqualifiziert hat. (Quelle: APA/OTS)
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2016-07-16