Was dereguliert Sepp Schellhorn bei den Salzburger Festspielen?

Wer bezahlt? FPÖ-Generalsekretär kündigt eine Parlamentarische Anfrage zur Klärung einer möglichen missbräuchlichen Verwendung von Steuergeld an

Am Eröffnungsabend der diesjährigen Salzburger Festspiele ließ sich auch NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn bei einem laut Medien eigens ausgerichteten Empfang blicken. „Aber warum eigentlich? Nur weil er Salzburger ist? Und wer hat das bezahlt?“ fragte sich wohl nicht nur FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Gibt es bei den Salzburger Festspielen einen Bedarf für Deregulierung? Oder aber musste er für seine Chefin, NEOS-Außenministerin Meinl-Reisinger, das Handtaschl nachtragen? Oder werden hier für private Interessen öffentliche Gelder verwendet? Wir wissen es nicht – aber wir werden es herausfinden.“ Der FPÖ-Generalsekretär kündigte eine Parlamentarische Anfrage zum Festspielbesuch des Deregulierungs-Staatssekretärs und des damit im Zusammenhang stehenden Empfangs an. „Es wird genau zu prüfen und hinterfragen sein, wer diesen Empfang ausgerichtet hat, wer davon profitiert hat, wer genau wofür bezahlt hat und ob hier Gelder zweckfremd und missbräuchlich verwendet wurden. Mit Deregulierung hat das Ganze jedenfalls definitiv nichts zu tun. Den Medien war auch kein Schwerpunkt in Richtung Außenpolitik zu entnehmen“, so Schnedlitz.

Ein Blick in die Geschäftseinteilung der Regierung genügt um zu sehen, dass Schellhorn mit den Salzburger Festspielen eigentlich nichts zu tun habe. Während bei zuständigen Regierungsmitgliedern die Ausrichtung von Empfängen nachvollziehbar ist, sei Schellhorn – wie auch sonst in seinem bisherigen Wirken als Staatssekretär – komplett fehl am Platz. Schnedlitz: „Und wenn er sich schon einen Sticker ans Revers heftet, dann müsste auf diesem eigentlich ‚Fettnäpfchen-Sepp’, ,Steuergeldver(sch)wender‘ oder zumindest ‚Trinkgeld-Versager‘ stehen. Gerade Schellhorn als ehemaliger Gastronom hätte nämlich verhindern müssen, dass diese Regierung künftig auch beim Trinkgeld ungeniert zugreift und damit obendrein wieder mehr Bürokratie schafft!“

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Erdogan auf geheimen Staatsbesuch in Österreich?


Gab es gar einen Maulkorberlass?

Heute  bekamen  wir den Hinweis,  dass der türkische Ministerpräsident Erdogan beabsichtigt
sich die Ehre zu geben,  die Alpenrepublik vom 26.02. bis 28.02.2013 mit seiner Anwesenheit
zu  beglücken.  Erstaunlich  ist  die Tatsache,  dass dies in den großen Medien keinen Nieder-
schlag findet. Wurde da gar ein Maulkorberlass angeordnet und wenn Ja warum?
 
Aber  ERSTAUNLICH wäre nicht erstaunlich,  hätten wir keinen Hinweis auf  den bevorstehen-
den  Besuch  von  Erdogan  gefunden.   Dazu  sahen  wir  uns in Klein Istanbul  – früher Wien
Favoriten  genannt –  um.   Dort  ist  ein türkischer Gastronom über den Besuch seines Lands-
mannes derart erfreut und kündigt dieses Ereignis in seiner Geschäftsauslage und auf seinem
Fahrzeug an.
 
 
 
Irgendwie  erinnert  uns  die  zum  Gruß erhobene rechte Hand an jemanden.   Wenn wir doch
wüssten an wen?   Nun egal,  es wird uns schon noch einfallen.   Hauptsache für uns ist jeden-
falls,  dass  Erdogan  keine  Absicht  hegt  sich  in Österreich niederzulassen und schön brav
wieder nach Hause fliegt.
 
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2013-02-25
 

Vorsicht Inländer


Vorsicht Ausländer – Das wäre verhetzend!

Ausländer sind drauf und dran das schöne Österreich an die Wand zu fahren. Ausländer
verweigern jede Reform, sei es in der Bildung………  Ausländer haben Hassprediger……
Österreich ist einfach viel zu schön um es den Ausländern zu überlassen…..
Dass der obige Absatz einwandfrei den Tatbestand der Verhetzung bilden würde, wenn
jemand diese Worte beispielsweise übers Internet oder ein sonstiges Medium verbreitet,
darüber braucht wohl nicht diskutiert zu werden.
Interessant ist jedoch was wäre,  wenn man das Wort Ausländer durch Inländer ersetzt.
Ist dann der Tatbestand der Verhetzung noch gegeben?  Liest man sich die geltende Ver-
sion des § 283 Abs. 1 und 2 StGB durch, trifft dies nach unserem Rechtsverständnis
auch dann zu,  wenn Inländer mit den Worten bedacht werden,  wie wir sie im 1. Absatz
dieses Beitrags demonstrieren.
Screen: jusline.at
Wir ersuchen unsere Leser(innen) folgendes Video anzusehen und sich anschließend
selbst ihr Urteil zu bilden.
{mp4-flv img=“videos/vinl.jpg“ showstop=“true“}vinl_mp{/mp4-flv}
Quelle:  www.importundexport.at

Chilenischer Immigrant beleidigt Österreicher(innen)

Der Sprecher auf dem Video ist ein gewisser Patricio Handl. Was den in Chile geborenen
und nach  Österreich immigrierten Ex-Gastronom dazu veranlasst  derart auf die öster-
reichsche  Bevölkerung loszugehen,  kommt aus  seinem  erstaunlichen  Vortrag nicht
hervor.
Ein interessantes Detail am Rande. Der Betreiber der Webseite „IMPORT/EXPORT“ ……
Screen: www.importundexport.at
……über deren Handls hetzerische Worte gegen Inländer veröffentlicht und verbreitet
werden, erhielt im vorigen Jahr sage und schreibe 10.000 Euro staatliche Subvention.
Screen: parlament.gv.at

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2011-10-17
 

Österreicher, lasst Euch berauben und ermorden


Assistenzeinsatz beenden?

„Der Assistenzeinsatz des Bundesheeres muss jetzt sofort beendet werden“, so steht es
in einer heutigen APA-OTS Meldung. Diese sicherheitsfeindliche Äusserung kommt, wie
könnte man es sich anders erwarten, von den Grünen in der Person des Michel Reimon.

Reimon ist Spitzenkandidat der Grünen bei der Landtagswahl im Burgenland und bezeich-

net den Assistenzeinsatz des Heeres, als reine Wahlwerbetaktik der SPÖ. Das Seitens der
Grünen laufend realitätsfremde Aussagen abgegeben werden ist man ja bereits gewohnt.

Kein stolzer Österreicher

Allerdings schlägt nun Reinhold Lopatka (ÖVP-Staatssekretär im Finanzministerium) in die
selbe Kerbe. Dieser erklärt in einem heutigen „Standard-Interview“ allen Ernstes, dass sich
der finanzielle Aufwand zu den geringen Aufgriffen nicht rechne.

Wenn dies tatsächlich so ist würde es eigentlich bedeuten, dass die Präsenz des Militärs
in dieser Region erhöht gehört, um die Schlagkräftigkeit der Soldaten zu erhöhen.

Die erstaunlichste Aussage die Lopataka in diesem Interview tätigte, wollen wir

zitieren:
„Ich bin weder stolz darauf, ein Steirer zu sein, noch stolz darauf, ein Österreicher zu
sein, aber glücklich darüber. Ich bin glücklich in Europa geboren zu sein und nicht in
Schwarzafrika. Bei uns sind die Chancen für einen Durchschnittsbürger um ein viel-
faches höher, als in anderen Teilen der Welt.“

Herr Lopatka, treten Sie zurück!

Na da dürfen wir als Österreicher aber glücklich darüber sein, ein Regierungsmitglied in
unseren Reihen zu habe, der nicht stolz ist Steirer, bzw. Österreicher zu sein. In Anbe-
tracht dieser Aussage kann Herrn Lopatka nur angeraten werden, seine Ämter zurück-
zulegen.
 
Wir fragen uns aber ob er sich dazu überwinden kann, seinen fürstlichen aus Steuergeld
finanzierten Gehalt anzunehmen, obwohl er nicht stolz ist Österreicher zu sein.

Aber kommen wir nochmals auf die von Lopatka angespochenen Kosten zurück. Während

seine Parteikollegin Maria Fetker weder Mühe noch Kosten scheut und in einer betroffenen
Region ein Asylantenlager errichten will, um die Sicherheit der dort lebenden Bevölkerung
noch mehr zu gefährden, ist der Preis für das Leben und Eigentum österreichischer Staats-
bürger auf einmal zu hoch.

Nur mehr Berichte über brutale Verbrechen

Nach dem brutalen Raubmord im Vorjahr in der kleinen Ortschaft Pachfurth, patroullieren
auf einmal wieder Soldaten durch die Landschaft. „Normale“ Einbrüche finden gar keinen
Einzug in die Meldungen der Tageszeitungen mehr, da diese sonst täglich eine Sonderaus-
gabe auflegen müßten.

„Nur“ noch brutale Verbrechen, wie der Überfall in der Vorwoche auf einen bekannten Parn-
dorfer Gastronom, oder der „gestrige Einbruch“ in ein Einfamilienhaus in Berg (Bezirk Bruck/L.),

bei dem die Hausbesitzer an die Heizkörper gekettet wurden, sind noch in den Tageszeitungen
zu lesen.

Leute die sich wehren sind böse

Wenn es nach so manchen Realitätsentrückten Politiker geht, müßten sich die Österreicher
allesamt ermorden und berauben lassen. Wenn sich ein Opfer seiner Haut wehrt und einen
rumänischen Räuber erschiesst, ist dieser sofort der Bösewicht.

Gutmenschen sollten einen Ortswechsel vollziehen

Eigentlich schade, dass Leute wie Reimon, Lopatka und Co nicht in grenznahen Ostreg-
ionen wohnen, um die tägliche Situation live zu erleben. Häuser stehen in etlichen Döfer
ohnehin bereits zum Verkauf, da viele Leute die Schnauze voll hatten und wegzogen.

Also meine Damen und Herren der Gutmenschenfraktion und der, welche Finanzen über

die Sicherheit stellen. Machen Sie von den Immoblienangeboten in den grenznahen Ost-
regionen Gebrauch und übersiedeln Sie aus Ihren noblen Villenviertel. Wir garantieren
Ihnen, dass Sie Ihre Meinung innerhalb eines Jahres grundlegend ändern werden.

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2010-02-14
  

Arbeitsunwillig

 

Heutiger Beitrag in der Kronen Zeitung

Krone bestätigt unsere Beiträge

Wir sind mit der Kronen Zeitung oft nicht einer Meinung und nehmen uns diesbezüglich auch
kein Blatt vor den Mund. Was uns bei dieser Zeitung manchmal stört, ist eine gewisse Doppel-
moral die des öfteren an den Tag gelegt wird.
Diesmal müssen wir aber der auflagestärksten Zeitung Österreichs voll beipflichten und sind
aber auch positiv erstaunt, das von deren Seite ein derartiges Thema aufgegriffen wird.
In dem o.a. Beitrag der Kronen Zeitung wird bestätigt, was wir bereits in mehreren Beiträgen
geschrieben haben.
Beim AMS Personal anzufordern ist vergebene Liebesmüh und schade um die Zeit.

Verwaltung statt Vermittlung

Beim Arbeitsmarkt-Service  verwaltet man offensichtlich lieber die Arbeitsunwilligen, auch
Arbeitslose genannt, anstatt sie in den Kreislauf der Arbeitswelt zurückzuschicken.
Vom ökonomischen Standpunkt aus gesehen ist es ohnehin klüger „arbeitslos“ zu bleiben,
als für 1.100,- Euro monatlich arbeiten zu gehen.
Die Differenz zum Arbeitslosenentgelt beträgt vielleicht 300,- bis 400,- Euro monatlich.
Dieses Geld kann man sich leicht im Pfusch dazuverdienen, ohne täglich früh aufzustehen  und
den Weg zur und von der Arbeit in Kauf nehmen zu müssen.

Allgemeines Problem

Der im Krone-Beitrag angeführte Gastronom ist mit seinem Problem nicht allein. Wöchentlich
inserieren hunderte  Gewerbetreibende für tausende Euros in verschiedenen Tageszeitungen
und bieten freie Stellen an. Das Portfolio ist breit gestreut, von der WC-Wartefrau bis zum
Diplomingenieur.
Um uns nicht den Stempel der „Hartherzigkeit“ aufdrücken zu lassen, halten wir nochmals fest.
Die Gesellschaft hat die Pflicht jene Personen zu erhalten, die körperlich oder geistig nicht in der
Lage sind eine Tätigkeit auszuüben und für deren Existenz Sorge zu tragen.

Sozialschmarotzer unter uns

Die Gesellschaft ist aber nicht verpflichtet, vorsätzlich arbeitslose Sozialschmarotzer zu erhalten,
nur weil diese zu faul sind einer Tätigkeit nachzugehen.
Es ist nicht einzusehen, dass es Personen gibt die jahrelang vom Sozialstaat (also Gesellschaft)
leben und dabei unzählige Stellenangebote aus nicht definierbaren Gründen abgelehnt haben.
Einem solchen Klientel steht eine Unterstützung nicht zu.

Aufwachen

Aus unserer Sicht stellt sich folgender Blickwinkel dar. Entweder ist man beim AMS gar nicht
sonderlich interessiert Arbeitslose zu vermitteln um den eigenen Arbeitsplatz zu sichern, oder
man ist extrem blauäugig.
Wenn ersteres zutrifft liegt es an der Politik hier raschest eine Veränderung herbeizuführen
und trifft Punkt zwei zu, ist es beim AMS höchste Zeit aufzuwachen.
Stauni
  
2009-05-20
   

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