FPÖ-NAbg. Harald Schuh fordert ein sofortiges Ende der Steuergeldverschwendung für nicht benötigte COVID-19-Impfstoffe: „In einem Entschließungsantrag verlangte die FPÖ im Gesundheitsausschuss am Donnerstag, dass keine Geldmittel für überflüssige Mengen an Impfstoffen ausgegeben werden und die Bundesregierung endlich Verhandlungen mit der EU zur Korrektur der Abnahmeverpflichtungen bei Covid-Impfstoffen aufnimmt. Doch die anderen Parteien verhinderten dies und vertagten den Antrag.“
„Bereits über 18 Millionen Dosen im Wert von rund 300 Millionen Euro mussten vernichtet und weitere zehn Millionen Dosen ins Ausland verschenkt werden. Dennoch sind im aktuellen Budget nochmals 44 Millionen Euro für Impfstoffe vorgesehen – obwohl bis zur Jahresmitte gerade einmal 10.435 Corona-Impfungen in die elektronischen Impfpässe eingetragen wurden“, verwies Schuh auf seine schriftliche Anfrage von September.
„Das ist Geldvernichtung in Reinkultur! In Zeiten der Teuerung, wo bei Familien, Senioren und Menschen mit Behinderung gespart wird, wird weiter Geld aus dem Fenster geworfen, weil man sich keinen Fehler eingestehen oder der FPÖ Recht geben will“, stellt Schuh klar.
„Diese Zahlen zeigen ein krasses Missverhältnis zwischen zugekaufter und nachgefragter Menge. Jeder weitere Ankauf ist eine verantwortungslose Verschwendung von Steuergeld, das an anderer Stelle – etwa im Pflegebereich – dringend gebraucht wird“, betonte der FPÖ-Abgeordnete.
Schuh appellierte an die Bundesregierung, „im Sinne eines sparsameren, wirtschaftlicheren und zweckmäßigeren Umgangs mit öffentlichen Mitteln endlich zu handeln“. Es gelte, die bestehenden Verträge nachzuverhandeln, um eine nachhaltige und sinnvolle Korrektur der überdimensionierten Abnahmeverpflichtungen zu erreichen.
„Es darf nicht sein, dass österreichische Steuerzahlerinnen und Steuerzahler weiter für Impfstoffe bezahlen, die niemand braucht und die am Ende im Müll landen“, so Schuh abschließend, der bereits eine weitere schriftliche Anfrage zu diesem Thema eingebracht hat.
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Die Pensionsversicherung warnt vor betrügerischen SMS, die derzeit vermehrt im Umlauf sind. Die gefälschten SMS geben vor, dass eine neue Mitteilung mit wichtigen Informationen zur Pension vorliegt. Über einen in der SMS enthaltenen Link wird auf eine gefälschte Website weitergeleitet, auf der persönliche Daten und Kontoinformationen abgefragt werden.
Fälschung erkennen
Daran können Betroffene Fälschungen erkennen:
Die angegebene Webadresse, z. B. pv-at.live/verif entspricht nicht der offiziellen Website der PV. Die offizielle Website der Pensionsversicherung lautet https://www.pv.at.
Außerdem finden sich im Absender Rechtschreibfehler wie „Österreichische pensionlversicherung“.
Die Pensionsversicherung stellt klar, dass niemals über SMS zu einer Dateneingabe aufgefordert wird. Weiters ruft die Pensionsversicherung die Bevölkerung auf, nicht auf verdächtige Links in SMS zu klicken oder persönliche Daten einzugeben.
Verhalten im Verdachtsfall
Seien Sie misstrauisch bei unbekannten Absender oder unterdrückten Nummern.
Geben Sie niemals persönliche Daten, Bankverbindungen oder Passwörter weiter – die Pensionsversicherung fragt solche Informationen nicht telefonisch ab.
Informieren Sie die Pensionsversicherung bei verdächtigen Nachrichten.
Melden Sie den Vorfall bei der Polizei oder auf offiziellen Plattformen für Betrugswarnungen (z. B. www.rtr.at).
Informieren Sie Familie und Freunde über diese Betrugsmasche.
Sollten Sie Zweifel an der Echtheit einer Nachricht haben, zögern Sie nicht und kontaktieren Sie die Pensionsversicherung direkt über deren offiziellen Kanäle, bevor Sie antworten. Hier finden Sie alle Kontaktmöglichkeiten: https://www.pv.at/web/service-und-kontakt/kontakt
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„Es ist ein unfassbarer Skandal, dass die Öffentlichkeit keinen vollen Einblick in den Prüfbericht rund um die sogenannte SM-Affäre im Außenministerium erhält“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz in einer ersten Reaktion auf den Bericht, wonach der damalige ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg persönlich die Abberufung des EU-Botschafters verhindert haben soll. „Diese Erkenntnisse gehören nicht in die Schublade, sondern in die Hände der Bürger. Die Menschen haben ein Recht darauf zu erfahren, wer Verantwortung trägt – auch für die möglicherweise millionenschweren Schäden, die durch den letzten Cyberangriff auf das Außenministerium entstanden sind. Es wurde aber offenbar verabsäumt, genau diese Verantwortung zu klären und Regressansprüche zu prüfen. Wenn sich bestätigt, dass hier durch gezielte Vertuschung finanzielle Wiedergutmachung verhindert wurde, dann sprechen wir von mehr als nur einem handfesten Polit-Skandal!“, so Schnedlitz weiter.
Besonders brisant sei laut dem FPÖ-Generalsekretär, dass scheinbar erstmals Belege aufgetaucht seien, wonach im Umfeld des ehemaligen ÖVP-Ministers Schallenberg während der Dienstzeit pornografische Aktivitäten mutmaßlich zumindest geduldet wurden. „Damit wäre die rote Linie endgültig überschritten. Hier geht es nicht mehr um parteipolitische Peinlichkeiten, sondern um moralische und dienstrechtliche Abgründe im Epizentrum der Volkspartei“, betonte Schnedlitz.
Für die FPÖ steht fest: „Jetzt kann niemand mehr so tun, als wäre nichts gewesen. Die Zeiten des Wegschauens und Schönredens sind vorbei. Noch immer seien Millionen-Kosten für die Abwehr eines Cyberangriffs vorhanden, aber die Verantwortung ungeklärt. Obwohl offenbar jener Mail-Account identifiziert wurde, mit dem der Virus verschickt wurde. Wer deckt hier wen und warum? Wenn ein ehemaliger Außenminister Skandale vertuschen will, wenn Millionenschäden ignoriert werden und wenn im ÖVP-Freundeskreis der moralische Kompass völlig verloren gegangen ist, dann muss es lückenlose Aufklärung geben. Auch ÖVP-Obmann und Kanzler Stocker muss sich endlich dazu äußern!“, forderte Schnedlitz.
Abschließend stellte der freiheitliche Generalsekretär klar: „Die Menschen in diesem Land haben die Nase voll von dieser Clique der Verantwortungslosen. Wer glaubt, er könne Skandale decken, Skandale unter den Teppich kehren und das eigene Umfeld vor Konsequenzen schützen, irrt gewaltig. Die FPÖ wird nicht ruhen, bis die volle Wahrheit auf dem Tisch liegt – und bis die Verantwortlichen endlich die Konsequenzen tragen.“ Schnedlitz fordert nachdrücklich sämtliche Behörden und die zuständigen Minister auf, die hoffentlich längst eingeleiteten Schritte endlich offenzulegen. Sollte hier bewusst weggeschaut werden, könne das laut FPÖ nicht ohne Konsequenzen bleiben.
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Insbesondere bei Verkehrsunfällen verschafft der Blick aus der Luft entscheidende Vorteile. Daher setzen die Traffic Manager der ASFINAG, die in den Ballungsräumen Wien, Linz, Salzburg und Graz bei Ereignissen auf der Strecke rasch präsent sind und etwa Absicherungen oder Pannenhilfe vornehmen, künftig auf Drohnen. Eine entsprechende Simulation eines schweren Unfalls mit Verletzten fand aktuell gemeinsam mit der Polizei auf dem Verkehrskontrollplatz Kematen auf der A 8 Innkreis Autobahn (Oberösterreich) statt. Auch in den ASFINAG-Autobahnmeistereien ist die Verwendung von Drohnen auf dem Vormarsch.
„Unser Drohnenprojekt steht ganz im Zeichen der Verkehrssicherheit. Wir erkennen sofort die exakte Ausdehnung der Unfallstelle, wie viele Fahrstreifen blockiert sind, wo Fahrzeuge zum Stillstand gekommen sind und wie weit der Rückstau bereits reicht“, sagt Heimo Maier-Farkas, Geschäftsführer der ASFINAG Service GmbH. Diese Informationen fließen unmittelbar in die Entscheidungen ein, etwa welche Absicherungsmaßnahmen akut zu setzen sind, und ob in Abstimmung mit der Polizei eine Umleitung oder Totalsperre notwendig ist.
Was Autobahnmeistereien betrifft, läuft in der Meisterei Unterwald (A 2 Südautobahn, Steiermark) ebenfalls ein Drohnenprojekt. Unterstützung der Zufahrt von Einsatzorganisationen, Brückenkontrolle, die Abklärung strategischer Zugänge bei der Gehölzpflege im unwegsamen Gelände oder die Sichtung von Gewässerschutzanlagen nach Starkregen stehen am Programm.
Drohnenpiloten für umsichtigen Einsatz ausgebildet
In den Reihen der Traffic Manager wurden zuletzt zahlreiche Drohnenpiloten ausgebildet. Bei einem schweren Ereignis steuern diese nach Erledigung der Erstmaßnahmen eine kleine, 250 Gramm leichte Drohne in höchstens 20 Meter Höhe über oder abseits der Autobahn. Eine Ablenkung der Lenkerinnen und Lenker ist nicht gegeben. Mittels Sensorik kann die Drohne den Mitarbeitenden automatisch folgen, die somit quasi beide Hände frei haben. Der Vorgang ist natürlich gesetzlich gedeckt, das gefilmte Material wird nur intern verwendet und unterliegt dem Datenschutz.
Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Koordination mit Einsatzorganisationen, wobei auch für Polizei, Feuerwehr und Rettung dank der Luftaufnahmen eine gemeinsame Lageübersicht möglich ist. Die Drohne hilft außerdem Gefahrenquellen zu erkennen, die vom Boden aus schwer sichtbar sind: ausgelaufene Betriebsflüssigkeiten, verlorenes Ladegut, beschädigte Infrastruktur und dient der Suche nach Menschen und Tieren. Auch für Dokumentationszwecke ist die Drohne ein wertvolles Werkzeug. Das betrifft zum Beispiel Unfälle in Baustellenbereichen, wo bei Bedarf dann zielgerichtete Optimierungen an der Verkehrsführung möglich sind.
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„Die bisherige Bilanz der Verliererampel ist verheerend: Rekord-Inflation, Rekord-Pleiten und explodierende Staatsschulden. Inmitten dieses wirtschaftlichen und sozialen Trümmerfeldes agiert die schwarz-rot-pinke Verliererkoalition, als gäbe es kein Morgen, und verteilt Steuergeld in Milliardenhöhe im Ausland. Seit gestern wissen wir, dass sich nun auch afrikanische Länder auf Zuwendungen aus Österreich freuen dürfen. Wir brauchen keine Afrika-, sondern eine Österreichstrategie!“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl, der ein „Ende des politischen Amoklaufs gegen die eigene Bevölkerung“ forderte.
„Was wir erleben, ist ein beispielloser Verrat an den Österreichern. Die Verlierer-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos regiert mit dem Rücken zum Volk und mit dem Scheckbuch in Richtung Ausland. Jeder Euro, der für eine sinnlose UNO-Kandidatur, für Projekte in Afrika oder für den Krieg in der Ukraine verschleudert wird, ist ein Euro, der unseren Familien, Pensionisten und Betrieben gestohlen wird. Das ist keine Politik, das ist die systematische Plünderung Österreichs!“, so Kickl.
Für den FPÖ-Chef sei es ein Armutszeugnis, dass die Regierung die Augen vor der Realität verschließe. Während die Arbeitslosigkeit seit nunmehr 30 Monaten in Folge ansteige und die Inflation bei vier Prozent verharre, leiste sich die Regierung teure Prestigeprojekte und Geldgeschenke an alle Welt. „Die Systemparteien erzählen den Menschen, sie müssten den Gürtel enger schnallen, während sie selbst mit vollen Händen Milliarden ins Ausland schaufeln. Unseren Senioren werden die Pensionen gekürzt, Familienleistungen verstauben ohne Anpassung an die Teuerung und unsere Unternehmen gehen reihenweise pleite. Gleichzeitig hat man kein Problem damit, drei Milliarden in das Fass ohne Boden namens Ukraine zu werfen oder 20 Millionen für einen reinen Prestige-Posten bei der UNO zu verpulvern. Diese Realitätsverweigerung ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten“, kritisierte Kickl.
„Wenn Stocker, Babler und Meinl-Reisinger nicht imstande sind, sich endlich auf die Probleme der Österreicher zu konzentrieren, dann sollen sie zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen. Jeder Tag, den diese Amateurtruppe weiterarbeitet, geht auf Kosten der Österreicher“, so FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg. Herbert Kickl abschließend.
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Noch rund zwei Wochen, bis inklusive 05.10., haben Konsumenten die Möglichkeit, über die KONSUM-Ente des Jahres 2025 abzustimmen. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) stellt fünf Produkte der Lebensmittelindustrie zur Wahl, die in diesem Jahr besonders den Unmut von Konsumenten auf sich gezogen haben – etwa wegen Shrinkflation, weiter Herkunft oder einer Aufmachung, die mehr verspricht als das Produkt hält. Das Interesse am Voting ist in diesem Jahr groß: Bisher haben mehr als 8.000 Teilnehmer über das „ärgerlichste Lebensmittel“ abgestimmt – mehr als im Jahr zuvor im gesamten Zeitraum des Votings (7.879 Teilnehmer). Die Teilnahme an der Abstimmung zur KONSUM-Ente 2025 ist noch bis 05.10.2025 auf www.vki.at/ente2025 möglich.
Folgende Produkte wurden vom VKI für die KONSUM-Ente 2025 nominiert (in alphabetischer Reihung):
Asia Green Garden Mie Nudeln – Weite Herkunft: Die Asia Green Garden Mie Nudeln sind bei Hofer in Österreich erhältlich. Eine der Zutaten ist überraschend weit gereist: Das für die Nudeln verwendete Weizenmehl stammt aus Australien. Die Nudeln selbst werden in China hergestellt.
Billa Vitamin Water Himbeere – Hoher Zuckergehalt: Das Billa Vitamin Water Himbeere erweckt den Eindruck eines gesunden Getränks. Doch neben den zugesetzten Vitaminen enthält es auch eine Menge Zucker: In einer 0,5 Liter-Flasche sind rund sieben Stück Würfelzucker enthalten.
Eskimo Magnum – Shrinkflation: Diverse Sorten von Eskimo Magnum, beispielsweise Classic und Mandel, wurden um zehn Milliliter pro Stück verkleinert. Gleichzeitig stieg der Preis um bis zu 14 Prozent.
Mars Protein-Riegel – vermeintliche Fitness mit Aufpreis: Der Mars Protein-Riegel wird als Fitness-Snack verkauft, bleibt aber mit 18 Gramm Zucker und rund 190 Kilokalorien pro Riegel weiterhin eine Süßigkeit. Zudem kommt er rund 80 Prozent teurer als das Original.
NÖM Cremix Pistazie – homöopathische Dosierung: Das Produkt enthält pro Becher umgerechnet zwei Pistazien, obwohl die Aufmachung einen höheren Gehalt vermuten lässt. Für Farbe und Geschmack sorgen zusätzlich Farbstoff und Aroma.
Über den VKI-Lebensmittel-Check und die KONSUM-Ente:
Seit 15 Jahren sammelt der Verein für Konsumenteninformation (VKI) auf der Plattform www.konsument.at/lebensmittel-check Hinweise von Konsumenten, die Unstimmigkeiten oder Mängel bei Lebensmitteln aufzeigen. Der VKI prüft diese Meldungen, holt Stellungnahmen bei den betroffenen Unternehmen ein und macht die Ergebnisse publik. Jede Woche werden zwei neue Beiträge veröffentlicht – insgesamt bereits rund 1.430 Lebensmittel-Checks. Aus diesem Pool werden jene Produkte nominiert, die besonders den Unmut von Konsumenten erregen, und zur Wahl für die KONSUM-Ente des jeweiligen Jahres stehen.
In vergangenen Votings wurden im Rahmen der KONSUM-Ente folgende „Gewinner“ gekürt: „Kotányi Grill Gemüse Gewürzmischung“ (2024 – „Mogelpackung“), „Paw Patrol-Wasser“ (2023 – Abfüllung in Griechenland), „Rama Margarine“ (2022 – Shrinkflation) und „Dr. Oetker Kuchendekor“ (2021 – Zusatzstoff Titandioxid).
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Ein ganz besonderes Jubiläum feierte die Klinische Abteilung für Herzchirurgie am Universitätsklinikum St. Pölten: Seit ihrer Gründung wurden hier bereits 25.000 Herzoperationen unter Einsatz der Herz-Lungen-Maschine erfolgreich durchgeführt.
„Die 25.000. Herz-OP am UK St. Pölten steht sinnbildlich für die hohe Qualität und Verlässlichkeit unserer Kliniken. Mein Dank gilt dem gesamten Team, das mit seinem Einsatz tagtäglich Spitzenmedizin für die Menschen in Niederösterreich ermöglicht“, betont der für die Kliniken zuständige Landesrat Ludwig Schleritzko.
Der 25.000. Patient, Herr Walter Hirschböck, freut sich besonders, Teil dieses Meilensteins zu sein. Bei ihm konnte ein großer, aber gutartiger Tumor erfolgreich aus dem Herzen entfernt werden. Damit reiht er sich in die lange Liste jener Patientinnen und Patienten ein, denen in der einzigen herzchirurgischen Abteilung Niederösterreichs geholfen werden konnte.
Die Erfolgsgeschichte begann 1993 unter der Leitung von em. Prim. Hermann Kassal – damals noch mit einem kleinen Team und lediglich einem Operationssaal, der mit der Dermatologie geteilt wurde. Seither entwickelte sich die Herzchirurgie St. Pölten zu einem der größten herzchirurgischen Zentren Österreichs. 2018 erfolgte unter em. Prim. Christoph Holzinger der Umzug in das neue Haus C mit hochmodernen OP-Sälen, einem Hybrid-OP und einer großen Betten-Normalstation.
Seit Jänner 2024 leitet Dr. Dominik Wiedemann die Abteilung. Zum Jubiläum betont er: „25.000 Eingriffe – das ist eine beeindruckende Zahl. Hinter jedem einzelnen steht ein enormer logistischer und personeller Aufwand sowie ein hohes Maß an fachlichem Know-how. Nur durch optimales interdisziplinäres Teamwork ist Herzchirurgie in dieser Dimension überhaupt möglich.“
Auch Dr. Christoph Hörmann, langjähriger Leiter der Klinischen Abteilung für Anästhesie und Intensivmedizin, unterstreicht die Dimension: „Das bedeutet 25.000 Herzanästhesien, 25.000 Einsätze der Herz-Lungen-Maschine und 25.000 Patientinnen und Patienten, die intensivmedizinisch und pflegerisch betreut wurden.“
Primar Wiedemann blickt zuversichtlich in die Zukunft: „Die Pionierzeit, in der jeder Eingriff noch eine kleine Sensation war, liegt hinter uns. Doch es bleibt genügend zu tun – zu verbessern und weiterzuentwickeln. Unser Ziel ist klar: Die Herzchirurgie am Universitätsklinikum soll sich auf dem hohen Niveau ständig weiterentwickeln.“
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Als „Bankrotterklärung auf ganzer Linie“ und „Offenbarungseid des Totalversagens“ bezeichnete heute die FPÖ-Klubobmann-Stellvertreterin und Sprecherin für Arbeit und Soziales, NAbg. Dr. Dagmar Belakowitsch, den „desaströsen Auftritt“ von Sozialministerin Corinna Schumann in der ORF-Pressestunde. Der Auftritt habe ein erschütterndes Bild von Ratlosigkeit, Inkompetenz und Realitätsverweigerung gezeichnet.
„Wenn eine Ministerin mehrfach betont, dass ihr die eigene Politik ‚keine Freude‘ macht, dann ist das keine Entschuldigung, sondern ein Eingeständnis des eigenen Versagens. Die persönliche Freude der Ministerin ist den unzähligen Pensionisten, die unter der Teuerung und den Belastungen dieser Verlierer-Koalition leiden, herzlich egal, wenn sie sich am Monatsende das Leben nicht mehr leisten können!“, kritisierte Belakowitsch.
Besonders die Aussagen zu den Pensionen seien an Heuchelei nicht zu überbieten. „Ausgerechnet eine rote Gewerkschafterin exekutiert eine Pensionskürzung und stiehlt sich dann mit der Ausrede aus der Affäre, es hätte ihr ‚ja eh keine Freude gemacht‘. Das ist der ultimative Verrat an jener Generation, die unser Land aufgebaut hat, begangen von jener Partei, die sich im Wahlkampf noch als Hüterin der Pensionen aufgespielt hat“, so Belakowitsch.
Die ständige Ausrede, das Budget sei schuld, sei eine Farce, so die FPÖ-Sozialsprecherin weiter: „Während man unseren Pensionisten das Geld nimmt, wirft dieses Ministerium die Milliarden mit beiden Händen beim Fenster hinaus – für Sozialtouristen aus aller Welt, eine ausufernde Asylindustrie und fragwürdige linke NGO-Projekte. Hier wird das Steuergeld der Österreicher verbrannt, während die eigene Bevölkerung verarmt. Das ist keine Budgetknappheit, das ist eine vorsätzliche Politik gegen die Interessen unseres Landes!“
Als Gipfel der Frechheit bezeichnete Belakowitsch die Ankündigung, im Bereich der Sozialhilfe erst einmal wieder Gespräche zu führen. „Die Ministerin kündigt den nächsten Sitzkreis an, um irgendwann über eine Reform zu reden. Das ist eine Verhöhnung der Bürger, die jetzt Hilfe brauchen und nicht in ein paar Jahren! Dieses ständige Aufschieben, diese leeren Worthülsen und die Unfähigkeit, konkrete Lösungen zu präsentieren, sind das Markenzeichen dieser Regierung.“
Die Ankündigung von Quoten für ältere Beschäftigte stießen ebenso auf die Kritik der freiheitlichen Sozialsprecherin: „Die nächste Quote, die unsere Unternehmen mit Bürokratie zumüllen wird. Als würde die Welle an Insolvenzen, die unser Land überrollt, nicht reichen. Der nächste Eingriff in das freie Unternehmertum steht vor der Tür. Maß und Ziel fehlen bei dieser Regierung genauso wie Verantwortungsbewusstsein und Kompetenz. Diese Ministerin und die gesamte Verlierer-Koalition sind am Ende!“
Abschließend forderte Belakowitsch unmissverständlich: „Wer keine Freude an der Arbeit hat, keine Lösungen parat hat und die eigene Bevölkerung im Stich lässt, ist im Amt fehl am Platz. Diese Ministerin ist gescheitert und sollte den Anstand haben, sofort zurückzutreten und Platz für jemanden zu machen, der es kann und will! Wir Freiheitliche sind bereit, mit einem Volkskanzler Herbert Kickl Verantwortung zu übernehmen und eine Politik für unsere Leute zu machen.“
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