Meinen es die Grünen ehrlich oder haben sie Hintergedanken?
Dass wir der grünen Menschenrechts- und Integrationssprecherin, Alev Korun, einmal bei-
pflichten müssen, hätten wir uns in unseren kühnsten Träumen nicht gedacht. Die Grün-
politikerin lässt heute mit folgender Aussage aufhorchen: „Kinder, deren Eltern rechtmäßig
und längerfristig in Österreich niedergelassen sind und die in Österreich geboren werden,
sollte die Staatsbürgerschaft per Geburt verliehen werden.“
Diese Aussage hat für uns Hand und Fuß, denn warum werden in Österreich Geborene
künstlich zu Ausländer(innen) gemacht, obwohl sich ihre Eltern legal und langfristig in
Österreich aufhalten und hier den Mittelpunkt ihrer Lebensbeziehungen haben? Es ist
nämlich völlig unlogisch, dass jene hier geborenen Kinder in einem teuren und bürokrat-
ischen Verfahren, erst zu einem späteren Zeitpunkt die österreichische Staatsbürgerschaft
erlangen können.
Allerdings beäugen wir die Aussage von Alev Korun sehr misstrauisch und vermuten hinter
dieser einen Pferdefuß. Den Grünen, die diesbezüglich einen entsprechenden Antrag zur
Novellierung des Staatsbürgerschaftsrechts im Parlament eingebracht haben, muss aller-
dings folgendes klar sein.
Für in Österreich geborene Kinder von Wirtschaftsflüchtlingen und Asylwerber(innen) wäre
das „Bodenrecht“ bei der Staatsbürgerschaft nicht anzuwenden, denn ihre Eltern halten sich
durch ihre illegale Einreise nach Österreich, nicht legal im Bundesgebiet auf. Hier darf es
zu keinerlei Ausnahmen kommen.
Der Begriff „langfristig“ im Bezug auf den Aufenthalt darf bei einer illgalen Einreise keine
Gültigkeit haben, auch wenn sich beispielsweise ein Abschiebeverfahren schon über einen
längeren Zeitraum hinzieht.
Den Grünen muss auch klar sein, dass aus der österreichischen Staatsbürgerschaft der Kin-
der, kein Rechtsanspruch für eine Staatsbürgerschafts-Verleihung für ihre ausländischen
Eltern erwachsen darf. Wenn dies die Grünen akzeptieren, halten wir den Vorschlag von
Alev Korun für vernünftig.
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2012-02-14
Volksbegehren von 1993
Der Wiener Protestwanderweg macht für Jugendliche erfahrbar, was in der Vergangenheit an
Rechten für uns alle erstritten wurde, wie Menschen sich organisiert und viel erreicht haben –
und wie diese Kämpfe und Errungenschaften das Wiener Stadtbild bis heute prägen…..
So meint es zumindest der Veranstalter. Durch Anklicken des nachfolgenden Screens, können
sich geneigte Leser(innen) das geplante Programm in Gesamtlänge herunterladen.
Doch es ist nicht alles Gold was glänzt und das gilt auch für die demokratiepolitische Erziehung
von Jugendlichen. Erstaunlich finden wir die geplante Station „Heldenplatz: Lichtermeer 1993“.
Die Organisation „SOS Mitmensch“ initiierte eine Protestkundgebung gegen das damalige
sogenannte „Ausländervolksbegehren“ der FPÖ. Dieses Volksbegehren wurde immerhin von
416.531 Personen mit ihrer Zustimmung unterstützt.
Für die Veranstalter ist die Differenz von 100.000 Personen nicht bedeutend
Abgesehen davon, dass die Veranstalter dieses Protestwanderwegs nicht einmal in der Lage
sind eine halbwegs genaue Anzahl der Gegner des Volksbegehren anzugeben und 100.000
Menschen einfach erfinden, entsteht der Eindruck, dass dieses Volksbegehren etwas Unmoral-
isches gewesen sein muss.
Welche Forderungen wurden gestellt?
Verfassungsbestimmung: „Österreich ist kein Einwanderungsland“
Einwanderungstop bis zur befriedigenden Lösung der illegalen Ausländerfrage, bis
zur Beseitigung der Wohnungsnot und Senkung der Arbeitslosenrate auf 5%.
Ausweispflicht für Ausländische Arbeitnehmer am Arbeitsplatz, wobei aus diesem
Ausweis die Arbeitsgenehmigung und die Anmeldung zur Krankenversicherung her-
vorzugehen hat.
Aufstocken der Exekutive (Fremdenpolizei, Kriminalpolizei), sowie deren bessere
Bezahlung und Ausstattung zur Erfassung der illegalen Ausländer und zur wirkungs-
volleren Kriminalitätsbekämpfung, insbesondere des organisierten Verbrechens.
Sofortige Schaffung eines ständigen Grenzschutzes (Zoll, Gendarmerie) statt Bundes-
heereinsatz.
Entspannung der Schulsituation durch Begrenzung des Anteils von Schülern mit
fremder Muttersprache in Pflicht- und Berufsschulklassen mit höchstens 30%; bei
einem mehr als 30%igen Anteil von fremdsprachigen Kindern Einrichtung von Aus-
länder-Regelklassen.
Entspannung der Schulsituation durch Teilnahme am Regelunterricht nur bei aus-
reichenden Deutschkenntnissen (Vorbereitungsklassen).
Kein Ausländerwahlrecht bei allgemeinen Wahlen.
Keine vorzeitige Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft.
Rigorose Maßnahmen gegen illegale gewerbliche Tätigkeiten (wie z.B. in Aus-
ländervereinen und –klubs) und gegen Missbrauch von Sozialleistungen.
Sofortige Ausweisung und Aufenthaltsverbot für ausländische Straftäter.
Errichtung einer Osteuropa-Stiftung zur Verhinderung von Wanderungsbe-
wegungen.
Die Zeche ist noch zu bezahlen
Liest man sich die Forderungen aus dem Volksbegehren durch wird man feststellen, dass
diese weder unmoralisch noch hetzerisch sind. Sie spiegelten bereits 1993 jene Problematik
wider, mit der wir uns heute herumschlagen. Massiver Bildungsabfall in den Pflichtschulen
durch mangelnde Deutschkenntnisse von Immigrantenkindern.
Hoher Arbeitslosenanteil von Zuwander(innen). Zahlreiche illegale Ausländer-Arbeitsstriche.
Erwähnenswert ist auch die hohe Ausländerkriminalität in Österreich. Offene Grenzen und
unkontrollierte Zuwanderung haben diesen Missstand geschaffen.
Daher finden wir es moralisch bedenklich, den Protest gegen das damalige Volksbegehren
als politischen Erfolg zu verkaufen. Denn für die im obigen Absatz aufgezählten Tatsachen
werden die nächsten Generationen bezahlen müssen.
Abtreibungsmuseum
Besonders makaber finden wir nachfolgende Station.
Eine Abtreibung ist eine ganz persönliche Angelegenheit und jede davon betroffene Frau wird
innerlich mit der Entscheidung zu kämpfen haben, ob sie einen solchen Schritt durchführen
will. Daher finden wir die Präsentation eines Abtreibungsmuseums makaber und pervers.
Welche Exponate will man den Schaulustigen präsentieren? Etwa jene auf nachfolgendem
Bild?
Screen: tfp.net
Es ist gut, dass Frauen über ihren Körper selbst entscheiden können und dafür auch die ge-
setzlichen Grundlagen vorhanden sind. Dies allerdings als politischen Erfolg, mit einem Ab-
treibungsmuseum zu feiern, grenzt für uns an Perversion.
Enorme und vermeidbare Kosten
Zum Zwecke der Erreichbarkeit aller Jugendlichen, wird ein 4-seitiger Folder, durch das Bun-
desministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, an alle Lehrer(innen) in Österreich versendet.
Einige dieser Kuverts samt Inhalt wurden uns von Lehrer(innen) übergeben.
Derzeit werden rund 71.500 Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Pflichtschulen rund
4.900 an Berufsschulen und rund 41.600 an Bundesschulen (AHS, BMS, BHS) beschäftigt.
(Quelle: bmukk.gv.at)
Das entspricht einer Gesamtlehrer(innen)-Zahl von 118.000. Das Porto pro Zusendung beträgt
1,45 Euro, daher betragen die Gesamtkosten die stolze Summe von 171.000 Euro (Kuverts und
Arbeitszeit für Kuvertierung noch nicht inkludiert).
Offenbar hat man im Unterrichtsministerium noch nichts von E-Mails gehört, mit denen eine
große Anzahl von Personen kostengünstigst erreicht werden kann. Um Geld und Zeit zu sparen
könnten die Schuldirektionen von diesem Projekt im elektronischen Weg verständigt werden,
die ihrerseits wieder die Lehrkräfte informieren.
Möglicherweise ist an der Unterrichtsministerin und ihrem Mitarbeiterstab das Computerzeit-
alter spurlos vorbeigegangen oder man demonstriert wieder einmal in dekadenter Weise
sozialistische Verschwendungspolitik.
Erstaunlich ist auch, dass die Finanzierung des Projekts noch nicht gesichert ist. Wir sind uns
aber ziemlich sicher, dass Frau Claudia Schmied und ihre Genoss(innen) in die Presche
springen werden, denn immerhin gilt es der FPÖ eins auszuwischen.
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2011-10-11
Schreuder surft weiter
Der grüne Gemeinderat und Landtagsabgeordnete Marco Schreuder, surft in seinem
heutigen „Blog-Beitrag“ wiederholt auf der Diskriminierungswelle. Grund dafür sind die
unlängst erschienen Meldezettel, auf denen der Familienstand eingetragen werden muss.
Er ist nach wie vor der Meinung, dass durch diesen Eintrag, Homosexuelle zwangs-
geoutet werden. Wir verstehen den Begriff „Zwangsouting“ nicht ganz, nachdem
sich die betreffenden Personen am Standesamt selbst geoutet haben.
Schreuder meint wörtlich:“Heteros waren sicher auch „geoutet“, allerdings haben Hetero-
sexuelle kaum mit Diskriminierungen aufgrund einer sexuellen Orientierung zu kämpfen.“
Nun da wollen wir den Grünpolitiker einmal auf den Boden der Realität zurückholen.
Wie schaut es wirklich aus?
Wir haben den heutigen Tag mit umfangreichen Internetrecherchen und zahlreichen Tele-
fonaten verbracht, um die Diskriminierungsgefahr für folgende in Österreich lebende
Minderheiten zu ermitteln.
Jüdische und islamitische Mitbürger, sowie in Österreich lebende Ausländer egal welcher
Herkunft. Diese Minderheiten müssen neben ihrem Familienstand, wie jeder Melde-
pflichtige, Religionsbekenntnis, Geburtsort und Staatsbürgerschaft eintragen.
Die Hälfte der Österreicher zeigt Tendenz zu Fremdenfeindlichkeit. Zu diesem Ergebnis
kommt eine Studie der Universität Innsbruck. Als harter Kern und Diskriminierungs-
gefahr, bleiben immerhin noch stolze 26 Prozent.
Der Anteil der Antisemiten in der österreichischen Bevölkerung, beträgt immerhin 23
Prozent. Diese ermittelte Gruppe neigt dazu, jüdische Mitbürger zu diskriminieren.
Außerdem ist es noch gar nicht solange her, dass diese Mitbürger in Österreich, auf
Grund ihres Religionsbekenntnisses umgebracht wurden.
Im Spitzenfeld der Ablehnung befinden sich Personen mit islamitischen Glaubens-
bekenntnis. Diese werden immerhin von 28 Prozent der Österreicher(innen) abgelehnt.
Noch dazu fährt eine österreichische Partei (FPÖ) ganz unverblümt einen Anti-Islamkurs.
Bis zum heutigen Tage, kamen von diesen Minderheiten keine Diskriminierungsvor-
würfe, welche den Eintrag in den Meldezettel betrifft und das obwohl es in Österreich
mit der Akzeptanz dieser Leute ebenfalls nicht ums Beste bestellt ist.
Türke, Schwarzafrikaner oder Homosexueller?
Wir wollen Ihnen ein kleines Beispiel vor Augen führen. Was glauben Sie, wen sich Öster-
reicher mit einem o.a. Ablehnungsverhalten wohl eher als Wohnungsnachbarn vorstellen
können. Eine Türkenfamilie, einen Schwarzafrikaner oder ein homosexuelles Paar?
Richtig geraten, die Homosexuellen werden eindeutig der Türkenfamilie oder dem Schwarz-
afrikaner vorgezogen werden.
Man sucht ein Problem, das keines ist
In Angesicht der o.a. Tatsachen fragen wir uns schon, mit welcher Unverfrorenheit sich
manche Homosexuelle das Recht herausnehmen, sich als Diskriminierungsopfer darzu-
stellen. Es entsteht der optische Eindruck, dass sich einige Vertreter dieser sexuell anders
orientierten Menschen, eine Diskriminierung herbeiwünschen.
Allerdings glauben wir, dass dieses erstaunliche Politikum von den Grünen absichtlich als
Diskriminierungsproblem hingestellt wird, um von den eigenen wirklichen Problemen ab-
zulenken. Ob die Grünen mit einer derartigen Gangart den Homosexuellen einen Gefallen
erweisen, sei dahingestellt.
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2010-01-18
Weisheiten aus dem Kurier
„Zuwanderung: Eine Studie zeigt, dass sich Migranten in Österreich meist gut integrieren.
Ausnahme sind die Türken“. Diese Weisheit stammt nicht von uns, sondern war im Samstag-
Kurier auf Seite 3 zu lesen.
Das ist auch jener Standardsatz, der von H.C. Strache bei jeder Wahlveranstaltung gebets-
artig heruntergeleiert wird. Wir haben da eine Geschichte, wo der Integrationswille einer
Türkin amtswegig behindert wird.
Lieber bei der Schweiz
In Vorarlberg, dass ist jenes österreichisches Bundesland das lieber bei der Schweiz
wäre, wird einer 30-jährigen Frau mit türkischen Migrationshintergrund die österreich-
ische Staatsbürgerschaft mit einem wirklich erstaunlichen Grund verweigert.
Wer ist die Türkin?
Hilal Iscakars, 1979 in Feldkirch (Österreich) geboren, Absolventin des BORG Innsbruck
und studierte Psychologin, zur Zeit Geschäftsführerin des Vereins Offene Jugendarbeit
Hohenems. Mehr Integrationswillen kann wohl nicht aufgeboten werden.
Diese Frau hat nun um die österreichische Staatsbürgerschaft eingereicht und diese wurde
ihr vorerst verweigert (Quelle:www.vol.at). Was hat Hilal Iscakars wohl angestellt, dass das
Amt so reagierte. Hat sie eine Bank ausgeraubt oder gehört sie einer Einbrecherbande an?
Kein Kopftuch
Nein, sie trägt nicht einmal das von Strache viel gehasste Kopftuch, geschweige eine Burka.
Ihre Verbrechen bestanden daraus, dass sie vier Mal falsch parkte und sechs Mal zu schnell
gefahren war, wobei die Polizeistrafen zwischen 50,- und 90,- Euro von ihr bezahlt wurden.
Das was sich hier wie ein schlechter Witz anhört, ist leider traurige Realität. Vermutlich
basiert die im Kurier angegebene Studie auf solchen Tatsachen. Es gibt ein Sprichwort das
besagt, dass der frömmste nicht in Frieden leben kann, wenn es dem bösen Nachbarn nicht
gefällt.
Integrationsablehnende Beamte
Das ist ein, vermutlich von etlichen unbekannten Fällen, bekannt gewordener Fall, wie amt-
liche Bürokraten in der Realität mit dem Integrationswillen von Türken umgehen. Wo kämen
wir denn hin, wenn sich eine jede hier geborene Türkin integriert, indem sie auch noch ein
Hochschulstudium abschliesst, werden sich jene Beamte mit Hauptschulabschluss in Hohen
-ems gedacht haben.
Fussballer wäre einfacher
Da wäre es doch auf jeden Fall besser gewesen, wenn Frau Hilal Iscakars als Mann erst ein-
ige Monate in Österreich aufhältig wäre, kein Wort Deutsch kann, aber dafür ein Fussballer
wäre.
Vielleicht sollte man auch bei der nächsten Studie die ablehnende Haltung von etlichen staat-
lichen Bürokraten gegenüber integrationswilligen Türken mit einbeziehen, um ein korrektes
Bild zu erhalten.
Stauni
2009-10-25
Polizei wird ausgehungert
Der ewig nach mehr Polizei rufende FPÖ-Chef H.C. Strache, hatte im Mai dieses Jahres
der Innenministerin Fekter unter anderem unterstellt, dass diese die Polizei aushungere.
Was wir von dem Polemiker Strache halten, weiss jeder der unsere Beiträge über ihn
liest.
Strache hatte leider recht
Wir haben damals in einem „Beitrag“ Frau Fekter, die zwar nicht zu den Sympathieträger-
innen unseres Landes gehört, in Schutz genommen und behauptet das sie eher eine
Hardlinerin ist.
Wir konnten uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass sie zu den Politikern zählt,
welche die Polizei aufweichen wollen. Es tut uns zwar nicht weh einen Irrtum einzu-
gestehen, aber das Strache recht behalten sollte, entbehrt nicht einer gewissen Tragik.
Entbehrliche Postler
Zuerst werden „ausgemusterte“ Postbeamte in den Polizeidienst übernommen. Welchen
Beginn das genommen hat, können Sie in diesem „Beitrag“ lesen. Fraglich ist nur noch,
welches Ende dieses Experiment nehmen wird.
Was hat die Innenministerin eigentlich gedacht? Die Post zieht Spitzenbeamte ab und
stellt diese für den Polizeidienst frei. Jede Firma und auch die Telekom behält sich
ihre Topleute und mustert jene Personen aus, die sie am wenigsten gebrauchen kann.
Es wird doch niemand angenommen haben, dass bei der Post nur Spitzenleute arbeiten.
Und auf diesem Wege, sind jene Leute bei der Polizei gelandet, die man nicht einmal
mehr bei der Post gebrauchen konnte. Wenn man in den verantwortlichen Reihen nur ein
wenig logisch gedacht hätte, wäre diese Tatsache sofort zu erkennen gewesen.
Nächste Wahnsinnsidee
Aber das Tragikkarussell dreht sich weiter, soferne man einer Meldung in der Tages-
zeitung „Heute“, von gestern glauben darf. Arbeitslose sollen mit Kursen gezielt auf
den Polizei-Job vorbereitet werden!
Welche Kurse?
Da stellt sich die Frage ob das jene Kurse sind, welche bereits jetzt vom AMS abge-
halten werden und wo Leute lernen ihren eigenen Namen unter ein Bewerbungs-
schreiben zu setzen. Sogar Fitness-Seminare sind geplant, den das Übergewicht muss
schon runter.
Motivierte Leute unerwünscht
Es sollen also nicht jene motivierte Personen für den Polizeidienst rekrutiert werden,
welche bereits eine Aufnahme für diesen beantragt haben, körperlich und geistig fit
und noch in ihren Zivilberufen tätig sind, sondern Arbeitslose unter denen sich zahl-
reiche Arbeitsunwillige befinden.
Eine Waffe gibts auch
Na ja, wenn man einem Arbeitslosen den Beruf eines Polizisten schön schmackhaft
macht, könnte dieser sich vielleicht dazu überwinden, diesen doch tatsächlich anzu-
nehmen.
Eine schöne Uniform, ein Polizeiauto mit Blaulicht und eine Pistole, könnten eventuell
einige Arbeitslose dazu motivieren den Job anzunehmen.
Vielleicht gibt es auch die Möglichkeit einer geringfügigen Beschäftigung, so das
man neben dem Polizeigehalt die Arbeitslosenunterstützung weiter kassieren kann.
Irgendwie erinnert uns das an die Filmkomödie „Police-Academy“.
Nicht einmal zum Strassen kehren
Nicht einmal die Gemeinde Wien ist bis heute auf die Idee gekommen ihre Strassenkehrer
aus Reihen der Arbeitslosen zu rekrutieren, obwohl das seine volle Berechtigung hätte.
Denn wer von der Gesellschaft Hilfe in Anspruch nimmt, ist auch verpflichtet für diese
etwas zu tun.
Asylanten warten schon
Der nächste Schritt zur Rekrutierung von Polizisten wäre dann, sich in den Asylanten-
heimen umzusehen. Diese Personen sind körperlich meistens fit und beherrschen noch
dazu Fremdsprachen. Die Vergangenheit ist nicht so wichtig, denn man hätte dann gleich
Polizisten mit einschlägiger Erfahrung.
Die österreichische Staatsbürgerschaft ist auch schnell verliehen, wie man es ja bei
Sportlern und Künstlern immer wieder sieht. Weiters könnte sich Fekter als Gutmensch
ausgeben und bei den Grünen punkten, denn immerhin hätten diese Beamten dann einen
Migrationshintergrund.
Zweite Wahl
Es gibt ausreichend Bewerbungen von jungen motivierten, körperlich und geistig fiten
Menschen, die zur Polizei wollen. Anstatt aus diesem Pool zu schöpfen, begnügt man
sich zur Zeit, die zweite Wahl als Garant für Sicherheit und Ordnung auf die Mensch-
heit loszulassen.
Uns wundert eigentlich nicht, dass ein H.C. Strache von einem Wahlsieg zum anderen eilt.
Stauni
2009-09-19