„Impfverweigerern“ droht die Kündigung


Über die Arbeitgeber wird Druck aufgebaut


Zahlreiche renommierte Wissenschaftler (Ärzte, Virologen etc.) stellen den Corona-Impfstoffen ein schlechtes Zeugnis aus. Das wird natürlich von der Pharmaindustrie und von deren beeinflussten Politiker(innen) heftig bestritten. Aber es gibt auch zahlreiche Ärzte und Wissenschaftler, welche die Corona-Impfung über den Klee loben. Ob dies aus Überzeugung, aus Furcht vor Repressalien oder Gewinnabsicht geschieht, wissen nur die Betroffenen selbst.


Nun muss man aber kein Experte sein um zur Ansicht zu gelangen, dass man einem Impfstoff, der innerhalb eines halben Jahres entwickelt wurde und lediglich eine Notzulassung hat, mit gebotener Vorsicht gegenüber steht. Die zahlreichen Impfschäden inkl. Todesfälle sprechen für sich.


Gut die Hälfte der Bevölkerung in Österreich möchte sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht impfen lassen. Das ist zu respektieren, denn immerhin steht es jedermann zu, über die eigene Gesundheit selbst zu entscheiden. Dies scheint aber der Regierung nicht zu schmecken und so versucht man, über die Arbeitgeber den sogenannten „Impfverweigerern“ Druck zu machen. Wobei die Bezeichnung „Impfverweigerer“ jeglicher Grundlage entbehrt, da es ja – zumindest offiziell – keinen Impfzwang gibt.

 

 

Wer heute die Medienlandschaft aufmerksam verfolgt hat wird festgestellt haben, dass man den sogenannten Impfverweigerern Druck machen will. Allen voran, wie könnte es anders sein, die Kronen Zeitung. Ein Experte erklärt in einem Beitrag, warum Impfverweigerern die Kündigung droht.  Uns selbst sind einige Betriebe bekannt, die ihre Arbeitnehmer(innen) zur Corona-Impfung „animieren“.



Ob so eine derartige Kündigung arbeitsrechtlich vor Gericht halten wird, werden uns die ersten Prozesse sagen. Uns erinnert das Ganze jedenfalls an:

 

Niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten!

Niemand hat die Absicht eine Testpflicht einzuführen!

Niemand hat die Absicht einen Impfzwang einzuführen!


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14.05.2021


Flughafen Wien Schwechat: Reisender mit 97.510,- Euro in bar vom Zoll erwischt


Der Betrag wurde gepfändet und damit sogleich hohe Steuerschulden beglichen

 


Am Abfluggate des Fluges nach Kairo (Ägypten) am Flughafen Wien Schwechat, wurde ein nervös wirkender Reisender von Zöllnern der Zollstelle Flughafen Wien kontrolliert und hinsichtlich der Mitnahme von Bargeld befragt. Was nach Aussagen des Kontrollierten mit 3.000 Euro in bar begann, endete mit der Feststellung von mitgeführten 97.510 Euro in bar.

 



 


Das Geld hatte der Mann auf 4 Sparkassen-Umschläge verteilt in seiner Bauchtasche und seinem Handgepäckskoffer getragen. In den Räumlichkeiten der Zollstelle, wo die Befragung stattfand, weitete der Befragte seine Erstaussage von 3.000 Euro auf 70.000 Euro Bargeld aus. Die weitere, genaue Kontrolle durch die Flughafen-Zöllner ergaben aber 97.510 Euro, die er mit sich führte.

 


Der Mann hatte gleich doppeltes Pech. Nicht nur, dass er den Betrag nicht angemeldet hatte (ab 10.000,- Euro besteht Anmeldepflicht beim Zoll), hatte er auch 90.900,- Euro Steuerschulden beim Finanzamt. Dieser Betrag wurde mittels Vollstreckungsauftrag gleich vor Ort gepfändet. Zusätzlich wurde gem.§ 48b FinstrG eine Geldstrafe in Höhe von 5.500 Euro eingehoben.

 


Das Geld wäre teils privates Vermögen, teils Erlöse seiner drei Firmen, wie der in der Transport- und Immobilienbranche tätige Unternehmer bekannt gab. Er wollte damit Waren für eben diese Firmen ankaufen. Daraus ist in diesem Fall aber leider nichts geworden.

 


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13.05.2021


SPÖ-Deutsch: Tiefer Fall von Kurz und türkiser ÖVP, enormer Schaden für Österreich


Kanzler setzt Angriffe auf Parlamentarismus fort und will selbst bei Anklage nicht zurücktreten –

 

Kurz schadet Österreich und unserem internationalen Ansehen

 


„Anstatt Österreich aus der Pandemie und der wirtschaftlichen und sozialen Krise zu führen, führt Sebastian Kurz die ÖVP und damit die gesamte Regierung in eine veritable Krise. Sein gestriges Interview in der ‚ZIB 2‘ zeigt, wie tief der Kanzler und die türkise ÖVP mittlerweile gesunken sind. Seine hilflosen Gegenangriffe auf Justiz und Parlament machen deutlich, dass ihm das Wasser bis zum Hals steht. Skandalös ist, dass Kurz nicht nur seine Attacken auf Justiz und Parlament fortsetzt, sondern sogar weiter versucht, mit Unwahrheiten Stimmung zu erzeugen. Dass er der Öffentlichkeit weismachen will, dass nicht die Justiz sondern die Opposition Ermittlungen gegen ihn führe, schlägt dem Fass den Boden aus. Und mit seinem Nicht-Bekenntnis zur Wahrheitspflicht im U-Ausschuss rüttelt Kurz an den Grundfesten unserer Demokratie. Der Schaden für Österreich und das internationale Ansehen unseres Landes wird Tag für Tag größer“, so fasst SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heute, Donnerstag, das ZIB 2-Interview des Bundeskanzlers gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zusammen.

 


„Bei einer Anklage ist eine rote Linie überschritten. Ich kann mich hier nur den Stimmen mehrerer Experten und Verfassungsrechtlern anschließen: In jedem anderen zivilisierten und demokratischen Rechtsstaat tritt ein Regierungsmitglied zurück, wenn Anklage erhoben wird“, so Deutsch weiter

 


Deutsch erinnert dabei auch an die Expertise von Verfassungsjurist Heinz Mayer, dass in demokratischen Rechtsstaaten die Staatsanwaltschaft nur dann Anklage erheben kann, wenn nach den Ermittlungen die Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. „Offenbar stellen sich Kurz und seine Anhängerschaft ohnehin bereits auf eine Anklage ein“, so Deutsch, der abschließend noch einmal bekräftigt: „Ein angeklagter Bundeskanzler muss die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Alles andere wäre fatal für unsere demokratischen Grundprinzipien und das Ansehen Österreichs!“ (Quelle: APA/OTS)

 


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13.05.2021


Kurz-Ermittlungen – Leichtfried: „Hier sind wir mitten im Strafrecht“


Auf Falschaussage stehen bis zu drei Jahre

 


Die Staatsanwaltschaft hat den begründeten Verdacht, dass der Bundeskanzler unter Wahrheitspflicht im Ibiza-Untersuchungsausschuss die Unwahrheit gesagt hat. Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender: „Spätestens jetzt ist offensichtlich, warum die ÖVP die Wahrheitspflicht in Untersuchungsausschüssen abschaffen will. ÖVP-Politiker wie Sebastian Kurz und ÖVP-nahe Auskunftspersonen hatten und haben im Untersuchungsausschuss immer wieder Probleme mit der Wahrheit. Nationalratspräsident Sobotka sollte offenbar dafür sorgen, dass ÖVP-Politiker künftig ohne Angst vor rechtlichen Konsequenzen lügen dürfen.“ Den Tatbestand dürfe man jedenfalls nicht bagatellisieren. „Auf Falschaussage steht bei einer Verurteilung immerhin eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren.“ ****

 


Die Vorwürfe gegen Kurz seien jedenfalls sehr schwerwiegend. „Sebastian Kurz hat selbst immer gesagt, dass die Grenze das Strafrecht ist. Hier sind wir mitten im Strafrecht.“ Sollte es zu einer Anklage gegen den Bundeskanzler wegen Falschaussage kommen, dann sei eine rote Linie überschritten. „Ein angeklagter Bundeskanzler kann sein Amt nicht mehr ausüben und muss die Konsequenzen ziehen.“

 


Die politische Bilanz der Regierung Kurz sei jedenfalls schon jetzt verheerend: „Mittlerweile wird gegen den Kanzler, den Finanzminister, den Chef der Beteiligungsgesellschaft und den Kabinettschef des Kanzlers ermittelt. Alles zentrale Figuren der ‚türkisen Familie‘. Wir haben leider eine Regierung, die mehr mit Korruptionsermittlungen, Hausdurchsuchungen, Strafverfahren und Skandalen beschäftigt ist als mit ihrer Arbeit“, so Leichtfried. (Quelle: APA/OTS)

 


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12.05.21


Ermittlungen der WKStA gegen Sebastian Kurz


Man sollte an sich die gleichen Maßstäbe anlegen, die man für andere anwendet

 


„Mit einem Regierungsmitglied, gegen das polizeilich ermittelt wird, kann ich nicht länger zusammenarbeiten“, so oder so ähnlich soll sich Sebastian Kurz über HC Strache geäußert haben, nachdem das Ibiza-Video bekannt geworden war. Ob das der genaue Wortlaut war, können wir nicht mit Sicherheit sagen. Sicher hingegen ist, dass Kurz mit Strache nicht mehr weiter zusammenarbeiten wollte, nachdem das Skandal-Video aufgetaucht war.

 


Nun wäre es auch nicht ehrenrührig gewesen, wenn Kurz einen solchen Satz, wie zu Beginn dieses Beitrages, geäußert hätte. Allerdings sollte man die gleichen moralische Maßstäbe auch für die eigene Person anlegen und nicht nur dann, wenn man einen politisch unliebsamen Gegner abservieren will.

 


Wie heute in zahlreichen Medien zu lesen ist, hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen. Beide werden der Falschaussage vor dem U-Ausschuss verdächtigt und als Beschuldigte geführt.

 


Zudem gibt es eine weitere „Baustelle“ im System Kurz, nämlich den Finanzminister Gernot Blümel. Dieser sorgte in letzter Zeit für etliche Schlagzeilen. Aber zurück zum noch amtierenden Bundeskanzler.

 


Nun wird es erstaunlich, denn für sich selbst dürfte Kurz möglicherweise andere Maßstäbe anlegen. Da ist im Standard beispielsweise wie folgt zu lesen: „Es handelt sich um ein Verfahren, das wegen des geringen Strafmaßes vor einem Einzelrichter landen würde, die WKStA könne jederzeit einen Strafantrag stellen, sagte Kurz. Auch dann werde er nicht zurücktreten.“

 


Für uns stellt sich die Frage, wie lange schauen die ÖVP-Granden dem Treiben des Systems Kurz noch zu? Der Ordnunghalber halten wir fest, dass für alle im Beitrag genannten Personen die Unschuldsvermutung gilt.

 


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12.05.2021


Regierung verhöhnt die Bevölkerung


Restriktiver Kurs bleibt, Maßnahmen sind wieder einmal völlig evidenzbefreit

 


Die Behauptung von ÖVP-Bundeskanzler Kurz bei der heutigen Regierungs-Pressekonferenz, dass es „ausschließlich gute Nachrichten“ gebe, bezeichnete FPÖ-Klubobmann NAbg. Herbert Kickl als glatte Verhöhnung der Bevölkerung. „Allein schon die Bestimmungen für den privaten Bereich zeigen, dass die schwarz-grüne Bundesregierung weiterhin an ihrem restriktiven Kurs festhält.“ Hier gebe es nämlich nach wie vor niedrige Obergrenzen für private Treffen und Besuche. Kurz wolle seinen Klammergriff um die Österreicher in Wahrheit überhaupt nicht lockern.

 


Als Frechheit bezeichnete Kickl auch die Aussage von Gesundheitsminister Mückstein, dass es sich bei den Öffnungsschritten um kein Geschenk, sondern um Lohn für die gemeinsamen Anstrengungen handle. „Ich will von einer Regierung weder Geschenke noch Belohnungen“, erklärte der freiheitliche Klubobmann, „ich will, dass die Regierung die Arbeit macht, für die sie bezahlt wird und dabei weder Grundrechte einschränkt noch die Verfassung bricht.“ Mückstein sei offenbar rasch im Obrigkeitsdenken angekommen und meine wohl, dass die Bevölkerung der Regierung jetzt Dankbarkeit schulde.

 


Insgesamt handle es sich um die üblichen chaotischen Maßnahmen, die keinerlei Planungssicherheit böten, kritisierte Kickl. Die Regierung sei heillos zerrissen zwischen Machtgier und kompletter Überforderung. Die Maßnahmen seien in sich widersprüchlich und unausgegoren und wieder einmal völlig evidenzbefreit und ein reiner Willkürakt. Von Normalität könne nicht einmal ansatzweise die Rede sein. (Quelle: APA/OTS)

 


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10.05.2021


Einschüchterung war und ist weiterhin Programm


Schon wieder eine Ärztin wegen ihrer medizinisch fundierte Meinung gefeuert

 


Zwei Meldungen in der Kronen Zeitung lassen wieder einmal aufhorchen. Zuerst wäre zum Beispiel ein gestriger Beitrag auf dem Titelblatt, der wie folgt lautet: „Hochzeiten ja, aber nur ohne Speis und Trank“.  Für den Bericht wird auf Seite 14 verwiesen. Auf besagter Seite ist allerdings auch nicht ersichtlich, warum Speis und Trank verboten sind. Uns erschließt sich der Sinn dieses Verbotes nicht. Vermutlich gilt das auch für den überwiegenden Anteil in der Bevölkerung.

 



 


Bei der nächsten Krone-Meldung in der heutigen Ausgabe auf Seite 13, kann man erfahren, dass wiederum eine Ärztin fristlos entlassen wurde, weil sie es wagte, die Impfung als „Experiment“ zu bezeichnen und gesagt haben soll: „Den Dreck nicht weiter zu verimpfen“ und „aufhören soll, die Menschen damit umzubringen“.

 



 


Nun mag das Wort „Dreck“, sofern sie das wirklich so gesagt hat, nicht unbedingt zum guten Ton eines Mediziners – im Zusammenhang mit einem Medikament – gehören. Aber wer in Sachen Corona frei von Emotionen ist, der werfe den ersten Stein. Mit der Bezeichnung „Experiment“ liegt sie aber völlig richtig. Denn nichts anderes ist es, was zurzeit abläuft. Die Verimpfung eines Medikamentes an Menschen , welches innerhalb eines halben Jahres entwickelt und auf den Markt gebracht wurde, sowie nur eine Notzulassung hat und in Folge keine Langzeittests haben kann, ist nichts anderes als ein Experiment.

 


Mag sein, dass die besagte Ärztin mit dem Wort „umbringen“ emotional ein wenig übers Ziel hinausgeschossen hat .Man kann es ihr aber im Hinblick auf zahlreiche Impfschäden mit Todesfolge nicht verübeln.

 


Jedenfalls hat man wieder in bereits gewohnter Manier, jemanden der nicht die Meinung der Regierung und des Mainstreams vertritt, mundtot gemacht. Leider ist besagte Ärztin kein Einzelfall und dient vermutlich dazu, jene Ärztinnen und Ärzte einzuschüchtern, die beabsichtigen ihre medizinisch fundierte Meinung – die der Regierung nicht gefällt – kundzutun.

 


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09.05.2021


Das Glück der Regierung


Österreich verkommt zu einer Schokobananen-Republik

 


Die türkis-grüne Regierung ist wahrscheinlich die mit Abstand schlechteste, die Österreich je hatte. Kein Tag vergeht, ohne dass wir Skandale präsentiert bekommen oder irgendeine unglaubliche Sauerei offenbart wird. Angefangen von „kleinen“ Korruptionsskandälchen wie in Tirol, über Schredderaktionen zur Vernichtung von Beweismaterial, „IBIZA“, 2500 Penisfotos auf Dienst-Smartphones, üppige Partys mit Halbseidenen bis hin zu einem Finanzminister, der nicht rechnen kann und Anweisungen des VfGH ignoriert. Noch dazu mit 86 Gedächtnislücken im U-Ausschuss, Teilzeit-Alzheimer? Im Budget sechs fehlende Nullen – sitzen diese auf der Regierungsbank?

 


Jede solche Truppe auf der Welt würde in hohem aus ihrem Amt fliegen – nur in unserer Bananenrepublik Österreich, die mittlerweile eine Schokobananenrepublik geworden ist, nicht. Wieso?

 


Die sogenannten freien Medien, die noch vor wenigen Jahren wegen viel kleinerer Vergehen jede Regierung in der Luft zerrissen hätten, üben sich in auffälligem Schweigen. Wer meint, dass dies damit zusammenhängen könnte, dass die österreichische Bundesregierung das Füllhorn über die sogenannten Qualitätsmedien ausgeschüttet hat, dürfte nicht ganz falsch liegen. Österreich ist im internationalen Ranking der Pressefreiheit übrigens auf Platz 15 abgerutscht, dicht gefolgt von Uruguay. Auf Platz 5 Costa Rica, auf Platz 7 Jamaika (!)

 


Das größte Glück dieser Regierung ist jedoch, dass sie keine Opposition hat. Was sich früher noch kämpferische Sozialdemokratie nannte, ist heute ein Häufchen Elend garniert mit einer roten Nelke. Was früher als „freiheitliche Hoffnung der Österreicher“ die Altparteien vor sich hertrieb, ist zu einer Zwergentruppe verkommen, die einem geifernden Oberzwerg nachäfft.

 


AEIOU, Austria Erit In Orbe Ultima? Nicht mehr lange!

 


Wenn dieser Wahnsinn, zur neuen Normalität gehört, dann gute Nacht Österreich.

(Quelle: APA/OTS)

 


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07.05.2021


Kärntner Familie wehrt sich erfolgreich gegen Willkür einer Direktorin

 

10-Jährige wurde zu Unrecht von der Schule verwiesen

 


In Klagenfurt wurde ein 10-jähriges Mädchen der Schule verwiesen, weil sie nicht willens war, sich dem wahnwitzigen Testregime zu unterwerfen. Sie will sich nicht mit Teststäbchen in der Nase herumbohren, von denen nicht einmal gewährleistet ist, dass diese nicht gesundheitsgefährdend sind. Deshalb machte das tapfere Mädchen einen nichtinvasiven Spucktest beim Hausarzt.

 


Mit dem negativen Antigentest ging sie hoffnungsvoll zur Schule, wurde dort aber bitter enttäuscht und zurückgewiesen. Die Direktorin akzeptierte diesen vom Arzt durchgeführten Test nicht und stellte sich dabei willkürlich gegen die geltenden Bestimmungen. Erst nach der Drohung mit einer Anzeige gab die scheinbar überforderte Direktorin nach und ließ das Mädchen am Präsenz-Unterricht teilnehmen. Im Zuge des Widerstandes der Eltern kam dann zutage, dass die Direktorin anscheinend ein Email der Bildungsdirektion ignoriert hat, dass auf die Möglichkeiten eines nichtinvasiven Spucktest hinweist.

 


„Einmal mehr zeigt sich, welcher Unsinn und Wahnsinn mit den Massentests an den Schulen passiert. Wir fordern die Verantwortlichen noch einmal auf, diese Tests umgehend zu stoppen“, sagte in einer ersten Reaktion der BZÖ-Landesobmann Helmut Nikel, der dem betroffenen Mädchen zu seinem Mut gratuliert und andere auffordert, es ihr nachzutun. (Quelle: APA/OTS)

 


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06.05.2021

Willkommen in der neuen Realität!

 

Niemand hat die Absicht ………

 

 

 


Wovor angebliche „Verschwörungstheoretiker“ immer wieder gewarnt haben, ist nun eingetreten.  „Wer nicht erneut impfen geht, soll Rechte wieder verlieren“, so ist es auf „diepresse.com“ zu lesen. Anmerkung der Redaktion: Das gilt natürlich auch für alle nicht geimpften Personen, die sich also ihre Rechte nicht erimpft haben, denn sonst würde ja diese, mehr als erstaunliche Sanktion keinen Sinn machen.

 


Da stellt sich allerdings die rhetorische Frage, welche Rechte damit wohl gemeint sein könnten?  Wir beantworten uns die Frage gleich selbst: Es sind zum Großteil jene Rechte davon betroffen, welche die Österreichische Verfassung den Bürger(innen) ihres Landes gewährleistet.  Im Zusammenhang mit dieser Entrechtung fällt uns nur mehr dazu ein:

 


Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen!

Niemand hat die Absicht eine Testpflicht einzuführen!

Niemand hat die Absicht einen Impfzwang einzuführen!

 


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06.05.2021


Gedankensplitter zu Corona


Solidarität nicht mit Dummheit verwechseln!



Interessant sind jene Menschen, die sich alle 30 Minuten eine Zigarette anstecken, sich aber zum Schutz ihrer Gesundheit einen Impfstoff injizieren lassen, der in knapp 6 Monaten entwickelt wurde, nur eine Notzulassung hat und über dessen Langzeitnebenwirkungen so gut wie nichts bekannt ist.  Oder zumindest im Auto, ganz alleine, eine Maske tragen.



Wie viele Menschen würden wohl mit blickdichten Augenmasken herumlaufen, wenn sogenannte Experten der Regierung behaupten würden, das Corona-Virus werde durch Blickkontakt übertragen? Wie viele Menschen würden sich wohl ihre Augäpfel entfernen lassen, wenn sogenannte Experten der Regierung behaupten würden, dass dies die einzige Möglichkeit sei, nicht an Corona zu erkranken?



Immer wieder gibt es (auch öffentliche) Personen, die zur Solidarität mit jenen Menschen aufrufen, die sich bereits gegen Corona impfen haben lassen. Im Klartext: Man soll sich also aus Solidarität einen Impfstoff injizieren lassen, der in knapp 6 Monaten entwickelt wurde, nur eine Notzulassung hat und über dessen Langzeitnebenwirkungen so gut nichts bekannt ist. Das ist keine Solidarität sondern Harakiri oder anders gesagt schlichte Dummheit.



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05.05.2021


Gesundheitsministerium muss endlich Verantwortung für Kontrollfunktion übernehmen


ÖVP und Grüne haben System aus Zwang und Freunderlwirtschaft etabliert



„Die Zählweise der Intensivbetten stimmt offensichtlich bundesweit hinten und vorne nicht zusammen. Bei den PCR-Testungen, die in Tirol ohne Ausschreibung offenbar nach dem System ‚Freunderlwirtschaft‘ vergeben wurden, mehren sich die Zweifel, ob die Testergebnisse überhaupt aussagekräftig seien. Insgesamt gibt es bundesweit keine einheitlichen Qualitätsstandards bei den PCR-Tests. Die Parameter, auf Basis derer ÖVP und Grüne ganz Österreich in Geiselhaft genommen haben, sind nicht nachvollziehbar, zweifelhaft und sie öffnen der Manipulation Tür und Tor“, betonte heute FPÖ-Klubobmann und Bundesparteiobmann-Stellvertreter NAbg. Herbert Kickl.



Das Gesundheitsministerium möge jetzt endlich die Verantwortung für die Kontrollfunktion übernehmen. Es brauche einheitliche Standards bei der Zählung von Intensivbetten, forderte Kickl. Es brauche eine Offenlegung der CT-Werte, die bei den PCR-Tests als Kenngröße für das Übertragungsrisiko angesetzt werden und eine echte Vereinheitlichung dieser Werte. Die Aussetzung der amtswegigen Prüfung von Medizinprodukten durch das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen sei umgehend zurückzunehmen.



„ÖVP und Grüne haben ein unverhältnismäßiges Zwangssystem – Maskenzwang, Testzwang und Impfzwang – über die österreichische Bevölkerung ausgerollt und gleichzeitig ein System der Freunderlwirtschaft etabliert. Und das offenbar auf Basis von Tarnen, Tricksen und Täuschen“, betonte Kickl, der ankündigte, dass die Freiheitlichen im Parlament entsprechende Initiativen setzen werden, um derartige Machenschaften zu stoppen. (Quelle: Apa/OTS)



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05.05.2021


Machtrausch von schwarz-grüner Regierung kennt keine Grenzen!


Seit 15 Monaten spaltet diese Regierung die Bevölkerung

 


„Der Machtrausch dieser schwarz-grünen Regierung kennt keine Grenzen. Freiheit, Grund- und Freiheitsrechte sollte jeder Mensch haben – dafür muss man sich aber nicht impfen lassen. Diese Rechte stehen nämlich jedem Einzelnen zu, denn sonst wären sie keine Freiheitsrechte“, sagte heute FPÖ-Sozialsprecherin NAbg. Dagmar Belakowitsch in ihrem Debattenbeitrag.

 


„Die Bevölkerung wird nun in die Guten, in die Braven, in die, die sich impfen lassen und in die Bösen, die das nicht machen wollen, eingeteilt. Jene, die diese Maßnahmen hinterfragen, werden vom gesellschaftlichen Leben aber einfach ausgeschlossen – das machen ÖVP und Grünen mit diesem ‚grünen Pass‘. Seit 15 Monaten spaltet diese Regierung die Bevölkerung und sie machen es nach dem Motto: ‚Koste es, was es wolle – vor allem auf Kosten der Gesundheit!‘“, kritisierte Belakowitsch.

 


„Die Regierung zieht einfach ihr geplantes Programm durch und das sieht man ganz klar daran, dass man schon nach der ersten Covid-Impfung nach 23 Tagen dann den ‚grünen Pass‘ bekommt, obwohl man nicht einmal weiß, ob man nach zwei Impfungen noch infektiös ist, oder nicht. Das oberste Ziel von ÖVP und Grünen ist es nur, ‚die Impfung zu verklopfen‘“, so Belakowitsch, die auch das geplante Vorhaben der Regierung, nun auch Kinder impfen zu wollen, kritisierte. „Unsere Kinder sind zu schade, um als Versuchskaninchen herzuhalten – das kommt überhaupt nicht in Frage!“ (Quelle: APA/OTS)

 


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03.05.2021


Kronen Zeitung: Trump 100 Tage verschwunden


Ob Krone-Redakteur Kurt Seinitz eine derartige Hoffnung hegt?



Dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump nicht unbedingt ein Sympathieträger ist, machte ihn aber nicht zum schlechteren Präsidenten für die US-Bürger(innen). Der neue US-Präsident Biden verfolgt nämlich den selben Kurs wie Trump, nämlich „America First“.



Während Trump den polternden Auftritt liebte, ist Biden beim Durchsetzen seiner Pläne fast lautlos. Eines hat Biden seinem Amtsvorgänger voraus, nämlich kaum im Amt befahl er die erste Kriegshandlung gegen ein anderes Land.



Betrachtet man also den Kommentar von Kurt Seinitz, kann man nur erahnen, welch netter Zeitgenosse dieser Mann sein dürfte.



 




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02.05.2021


Finde den Fehler!


Wenn der neue Impf(zwang)-Pass auch so ausgestellt wird, na dann danke …..

 



 


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01.05.2021


Die Bombe ist geplatzt


Die EMA meldet 354.177 Verdachtsfälle durch die COVID 19 Impfungen

 

Was Kritiker der mit aller Gewalt forcierten Impfkampagne schon lange befürchtet haben, ist nun eingetreten. Die EMA, also die Europäische Arzneimittel-Agentur (European Medicines Agency) meldet mit Datum 27.4.2021 insgesamt 354.177 Verdachtsfälle nach COVID 19 Impfungen für den Europäischen Wirtschaftsraum. Für Österreich sind das herausgerechnet 9.578 Verdachtsfälle. Wir können davon ausgehen, dass die Dunkelziffer noch weit höher ist.


Unter „Verdachtsfälle“ fallen von leichten bis schweren Krankheitsverläufen auch Todesfälle. Je nach Impfstoff liegen die Impftodesfälle zwischen 1% und 8% unmittelbar nach der Impfung (!)


Warnende Stimmen aus der Ärzteschaft gibt es seit Wochen und Monaten. Man spricht von einem verantwortungslosen Massenexperiment an Menschen mit Impfstoffen, die nicht ausreichend getestet wurden. Wer nun noch von einer Sicherheit der Impfstoffe spricht und für die Impfungen Werbung macht, macht sich für unsägliches Leid der Betroffenen mitverantwortlich.


Wir fordern die Verantwortlichen von der Regierung bis hin zu den Gesundheitsämtern auf, diesen Wahnsinn sofort abzubrechen. Diejenigen Menschen, die das satanische Spiel durchschaut haben, ersuchen wir, ihr Umfeld über die Gefahren durch die COVID-Impfung zu informieren. Von den sogenannten Qualitätsmedien, die sich ihre Unabhängigkeit vom Kurz-Regime finanzieren ließen, können wir wohl nicht erwarten, dass sie diese EMA-Zahlen veröffentlichen. (Quelle: APA/OTS)


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30.04.2021


Neuerliche Ausschreitungen in der Silvesternacht in Wien Favoriten


Nepp: Nehammer soll endlich gegen islamistische Migrantenmobs vorgehen


Schockiert zeigte sich heute der Wiener FPÖ-Chef, Stadtrat Dominik Nepp, über die bekannt gewordenen Ausschreitungen von kriminellen islamistischen Migrantenmobs in der Silvesternacht in Wien Favoriten. Laut Medienberichten wurden unter Allah-Rufen die Fensterscheiben eines Juweliers eingeschlagen. „ÖVP-Innenminister Nehammer ist seit dem Beginn der Krawalle im Juni 2020 völlig tatenlos geblieben. Anstatt brave Bürger zu bespitzeln, die vielleicht ihre Großeltern besuchen, soll sich der Innenminister lieber um die Verhaftung und Abschiebung solcher Migrantenbanden kümmern“, so Nepp.


Die Migranten-Unruhen seien die Folge der ungezügelten Massenzuwanderung der letzten Jahrzehnte. „SPÖ, ÖVP und Grüne haben diese Kriminellen nach Österreich gelassen und füttern sie auch noch mit Sozialgeldern durch. Die Auswirkungen dieser fatalen Willkommenpolitik müssen die Wienerinnen und Wiener jetzt büßen“, kritisiert Nepp.


„Wenn der Totalversager Nehammer nicht sofort handelt und die Unruhen in unserem schönen Wien beendet, hat er umgehend seinen Hut zu nehmen. Die Unfähigkeit des ÖVP-Innenministers darf nicht länger toleriert werden“, betont der Wiener FPÖ-Chef. (Quelle: APA/OTS)


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01.01.2021


Corona-Impfung – eine Straftat der Körperverletzung?

 

Linzer Allgemeinmediziner sieht bei geplanten Massenimpfungen ungeklärte medizinrechtliche Fragen


Die Corona-Impfung ist nach dem derzeitigen Wissenstand eine Straftat“, sagt der Linzer Allgemeinmediziner Dietmar Kabelka. Denn für ihn gibt es noch zu viele ungeklärte medizinrechtliche Fragen, um die ärztliche Verantwortung für die Impfung mit dem neuartigen Wirkstoff der Firma Biontech/Pfizer zu übernehmen.


Dietmar Kabelka sieht zwei gravierende Probleme: Da die langfristige Nutzen-Risiko-Abschätzung noch völlig unklar ist, kann er seine Patienten nicht sinnvoll informieren. Doch für die autonome Zustimmung der Zu-Impfenden ist eine Impf-Aufklärung Pflicht. Hinzu kommt, dass jeder Impfarzt in letzter Instanz die Verantwortung und Haftung für eventuelle langfristige Schäden trägt. „Nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Informationsstand begehe ich möglicherweise eine Straftat der Körperverletzung“, sagt Kabelka.


Der Kassenmediziner hat seine Bedenken bereits den medizin-ethischen Organisationen und der österreichischen Ärztekammer übermittelt, doch bislang keine Auskunft erhalten. „Ich möchte gerne bei der raschen Bekämpfung der Pandemie mithelfen und erwarte mir daher endlich Aufklärung über all diese Fragen“, sagt Kabelka. (Quelle: www.tourismuspresse.at)

 

25.12.2020


Gedanken zum Vorweihnachtsabend


Einfach zum Nachdenken!


Man muss kein medizinisches Genie sein, um Bedenken bzgl. einer Impfung zu haben, die innerhalb eines 1/2 Jahres entwickelt und auf den Markt gebracht wurde und bei der es deswegen keine Langzeittests gibt und folglich auch Erfahrungen über deren Langzeit-Auswirkungen fehlen.


Interessant ist es auch, wie lobend die Systemmedien über die Impfung schreiben und die Menschen quasi dazu animieren, sich impfen zu lassen.  Ob diese Medien auch so schreiben würden, wenn die Herausgeber mit ihren persönlichen Vermögen für etwaige gesundheitliche Schäden einer solchen Impfung haften müssten?


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23.12.2020


Verpflichtung zum Smartmeter-Tausch während einer Pandemie?


Wie viel liegt den Verantwortlichen der Stadt Wien an der Gesundheit ihrer Bürger?


Geht man davon aus, dass das Corona-Virus wirklich so gefährlich ist und unkontrolliert Menschen zuhauf tötet, dürfte den Verantwortlichen der Stadt Wien, nicht sonderlich an der Gesundheit der Einwohner(innen) gelegen sein, wie das anhand des Beispieles „Kurzparkzonen“ zu ersehen ist.


Bekannterweise schlägt ja das Virus vor allem dort gnadenlos zu, wo sich Menschen dicht gedrängt in geschlossenen Räumen aufhalten. Als Präventivschlag gegen diese Art der Verbreitungsmöglichkeit, wird beispielsweise zurzeit der Gastronomie der wirtschaftliche Garaus gemacht.


Dabei gäbe es viel schlimmere Orte als die Gastronomie, nämlich die öffentlichen Verkehrsmittel. Dort stehen nämlich auf kleinstem Raum, dicht gedrängt Mensch an Mensch. Nun ist schon klar, dass man die Öffis nicht so einfach abdrehen kann, denn dann würde ein Chaos ausbrechen.


Es bestünde aber die Möglichkeit, Menschen ihr eigenes Fahrzeug schmackhaft zu machen und dadurch die Öffis zu entlassen. Dazu bräuchte man in Wien nur die Kurzparkzonen während eines Lockdowns außer Kraft zu setzen. Aber scheinbar dürfte den Verantwortlichen der Stadt Wien mehr am Geld der Einwohner als an derer Gesundheit zu liegen, wie man beim letzten harten Lockdown gesehen hat.


Und noch ein Beispiel gibt es, dass seinesgleichen sucht. In den letzten Tagen flatterten den Haushalten in Wien, nachfolgendes Schreiben der Wiener Netze ins Haus.




Da bleibt einem wohl der Mund vor Staunen offen. Inmitten einer Pandemie, die von wiederholten Lockdowns geprägt ist, kündigen die Wiener Netze einen Stromzählertausch auf den sogenannten Smartmeter (im Volksmund Spionagestromzähler genannt) an. Dass die Wiener Netze schon wissen wann die Pandemie endet und deshalb den Zählertausch in den nächsten Wochen ankündigen, wagen wir zu bezweifeln.


Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Bundesregierung sperrt großteils die Bürger(innen) wegen der hohen Infektionsgefahr ein und diese dürfen ihr Heim nur unter ganz bestimmten Auflagen verlassen. Ja sogar Treffen mit nahen Verwandten sind untersagt oder nur unter bestimmten Bedingungen zulässig. Und genau zu einem solchen Zeitpunkt, wollen die Wiener Netze fremde Personen (Monteure) – die ja von einem Haushalt zum anderen pilgern und daher eine extreme Gefahr zur Verbreitung des Corona-Virus darstellen – ins traute Heim schicken.


Nebenbei sei angemerkt, dass der Smartmeter weder systemrelevant noch lebensnotwendig ist. Daher erscheint uns die „Verpflichtung zum Zählertausch“ erstaunlich. Denn bis zum Ende der Pandemie werden auch die bisherigen Stromzähler – wie in den letzten Jahrzehnten – brav ihren Dienst tun. Zum Ausspionieren – pardon – zur Erfassung des Verhaltens des Stromverbrauches der Bürger(innen), wird wohl noch genügend Zeit nach der Pandemie sein.


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21.12.2020


Im Parlament LIVE bewiesen: Corona-Massentest reagiert positiv auf Cola


Wie aussagekräftig sind diese Tests nun wirklich?


Dass ein Nationalratsabgeordneter LIVE im Parlament einen Corona-Test am Rednerpult durchführt, ist relativ außergewöhnlich. Der freiheitliche Generalsekretär hat genau das gemacht. Getestet hat er allerdings ein handelsübliches Cola.


„Der Test hat ergeben, dass der Corona-Massentest positiv auf einfaches Cola reagiert, allerdings wissen wir, dass das auch mit anderen Getränken und Lebensmitteln funktioniert. Hier wurden zig Millionen Euro beim Fenster hinausgeworfen. Steuergeld, das die Bevölkerung bezahlt und die Kurz-nahe Pharmaindustrie einsteckt“, so Schnedlitz.


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„Spätestens seit gestern ist klar, dass die Regierung keinen Plan, keine brauchbaren Tests und auch keine Lösungen bietet. Diese Regierung ist nur noch lächerlich. Die hohe Fehlerquote der überteuerten Tests bringt bewiesenermaßen absolut keinen Mehrwert in dieser Krise“, so Schnedlitz, der der Bundesregierung empfiehlt, sich aufgrund des positiven Testergebnisses sofort in Quarantäne zu begeben. In Quarantäne weit weg von der Regierungsbank und weit weg von der Möglichkeit, politische Entscheidungen zu treffen, die der Bevölkerung weiteren Schaden zufügt.


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11.12.2020


Ein skurriles Corona-Testergebnis


Ein bisschen schwanger


Scheinbar ist das Misstrauen der meisten Menschen in Österreich, in die Corona-Massentests berechtigt. Dies zeigt sich auch an der äußerst geringen Beteiligung. Frau Agate K. ließ sich gestern am Testort „Floridsdorfer Brücke“ auf das Corona-Virus testen.




Wie zugesagt, erhielt sie innerhalb von 24 Stunden auch eine Mitteilung der Stadt Wien. Allerdings sollte ein korrektes Testergebnis anders ausschauen. Statt einem klaren negativen oder positiven Ergebnis, bekam Frau Agate K. folgende SMS der Stadt Wien.




Die im Konjunktiv gehaltene Aussage, dass der Verdacht bestehe, dass sie sich mit dem neuen Coronavirus infiziert haben könnte, hat wohl mit einem korrekten Testergebnis nichts zu tun.  Erinnert wohl ein wenig an: „Ein bisschen schwanger“.


Aber es geht weiter im Schreiben der Stadt Wien.  Obwohl es gar keine behördliche Quarantäne-Anordnung gibt bzw. gab, wird Agate K. „ersucht“, im Rahmen der häuslichen Quarantäne, eine tägliche Meldung über ihren Gesundheitszustand und den jener Personen, die sich mit ihr in der häuslichen Quarantäne befinden, zu übermitteln.


Nun, wie soll diese tägliche Meldung eigentlich vonstatten gehen?  Da hat die Stadt Wien bereits vorgesorgt und möchte augenscheinlich der Agate K., die sogenannte „Home Care APP“ aufs Auge drücken.  Wie bereits George Orwell seinerzeit in weiser Voraussicht vorausgesagt hatte: „Big Brother is watching you“.


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08.12.2020


Innenstadt-Attentäter von Wien wollte in der Slowakei Munition einkaufen


Slowakische Kriminalpolizei informierte Innenministerium bereits

im Juli 2020 und übermittelte umfassenden Bericht im Oktober


Wie durch Medienberichte bekannt wurde, hat der Attentäter von Wien im Juli 2020 versucht, in der Slowakei Munition für ein Kalaschnikow-Gewehr zu kaufen, mit dem er am 2. November seine Terrortat in der Inneren Stadt von Wien verübte.


Die FPÖ veröffentlichte nun ein Dokument aus der Slowakei, zum versuchten Munitionskauf durch Attentäter. Nachfolgendes Dokument (in Deutsch übersetzt) ist ein aus Oktober 2020 stammender Bericht der slowakischen Kriminalpolizei an die EUROPOL-Dienststelle in Österreich. In diesen Bericht eingearbeitet sind Informationen über den Täter, welche den Slowaken von der österreichischen Polizei geliefert wurden, nachdem die Basisinformation aus der Slowakei an Österreich offenbar bereits unmittelbar nach dem versuchten Munitionskauf erfolgt war.




Somit gilt als erwiesen, dass die österreichischen Behörden bereits im Juli 2020 in Kenntnis des Vorfalls waren und damit wussten, dass ein bereits wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation verurteilter und auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassener islamistischer Gefährder den Versuch unternommen hatte, an gefährlichste Munition zu kommen.


Es wäre nun von einer unabhängigen Kommission dringend zu untersuchen, ob der Anschlag verhindert hätte werden können, indem der spätere Täter angesichts dieser Erkenntnisse wieder in Haft genommen worden wäre.


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05.11.2020


Innenminister Nehammer ist rücktrittsreif


Politik der Unwahrheiten wurde bei Pressekonferenz fortgeführt


Nach der heutigen Erklärung von Innenminister Karl Nehammer zu den bereits in diversen Medien berichteten Pleiten und Pannen in seinem Innenministerium rund um den islamistischen Terroristen von Wien steht für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz fest: „Der Innenminister ist rücktrittsreif! Nehammer setzt seine Desinformationspolitik der Öffentlichkeit weiter fort. Er hat keine einzige Frage zu den von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl präsentierten Fakten beantwortet. Teils wurde aber auch Journalisten wieder die Unwahrheit gesagt. So wurde jede Nachfrage mit Verweis darauf, dass es sich um geheimdienstliche Informationen handeln würde, vom Tisch gewischt. Faktum ist. Die Kommunikation mit den slowakischen Behörden ist ganz normal über das Bundeskriminalamt — Europol gelaufen. Der durchsichtige Versuch, die Schuld auf Herbert Kickl abzuwälzen, scheitert schon allein daran, dass wichtige Informationen gar nicht über das BVT gelaufen sind, sondern über das BK“, stellte Schnedlitz die unwahren Behauptungen des Ministers bei seiner Pressekonferenz richtig.


„Zudem ist bereits bekannt, dass auch von der Justiz nicht das BVT, sondern das LVT informiert wurde. Der Minister muss endlich seine Politik der Unwahrheiten beenden. Österreich hat ein Anrecht auf vollste Transparenz und die Wahrheit im Zusammenhang mit dem feigen Anschlag. Stattdessen holte Nehammer zu einem peinlichen Rundumschlag eines sprichwörtlich ertrinkenden Innenministers aus. Der Innenminister soll doch offen legen, was im Detail Herbert Kickl veranlasst hätte, was zum Versagen des Innenministeriums unter Minister Nehammer geführt hat. Die Antwort kann nur lauten: Nichts. Der Versuch, sich an anderen abzuputzen, folgt dem Grundsatz, die ÖVP ist nie an etwas schuld. Gleichzeitig zeigt es aber, dass Kurz und Nehammer nicht mehr bereit dazu sind, in diesem Land Verantwortung zu tragen“, so Schnedlitz.


„Faktum ist mittlerweile: Der Anschlag hätte verhindert werden können. Es wurde beobachtet, aber nicht gehandelt. Nehammer trägt die politische Verantwortung dafür, dass der Terrorist nicht aus dem Verkehr gezogen wurde. Während weitere schwere Vorwürfe im Raum stehen und teilweise bewiesen sind, versucht die ÖVP weiterhin, die Bevölkerung, die Medien, aber auch die Hinterbliebenen hinters Licht zu führen. Allein wegen des bewussten Verbreitens falscher Informationen und des Versuchs der Vertuschung ist Nehammer rücktrittsreif. Gleichzeitig muss nicht erwähnt werden, was der Innenminister zu machen hat, nachdem der Terrorist nicht aus dem Verkehr gezogen wurde, obwohl nicht nur die Möglichkeit, sondern die Pflicht dazu bestanden hätte“, hält Schnedlitz abschließend fest. (Quelle: APA/OTS)


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04.11.2020


Anti-Corona-Maßnahmen-Aktivistin hat sich mit heutigem Tage selbst disqualifiziert


Jenny K. sieht im Terroranschlag von Wien eine Inszenierung und verspottet die Opfer


Nun kann man über Corona verschiedener Meinung sein. Wurde die Pandemie nur medial herbei geschrieben oder existiert diese tatsächlich?  In dieser Sache hat sich eine gewisse Jenny K. besonders hervorgetan.  Sie ist Frontfrau einer Gruppierung, welche die Maßnahmen der Regierung in Sachen Corona in Frage stellt und tritt dazu sehr häufig auf Demonstrationen auf.


Erst vor wenigen Tagen wurde Jenny K. im Wiener Westbahnhof festgenommen, weil sie keine Maske trug und sich nicht ausweisen wollte.  Eine Ausweisleistung war in diesem Fall ohnehin überflüssig, weil die junge Dame der Polizei bestens bekannt ist. Trotzdem stürzten sich vier (4!) Polizisten auf die etwa 50 Kilogramm schwere Frau und rangen diese zu Boden. Und das, obwohl sie gar keinen aktiven Widerstand leistete.  Sie tat uns da auch wirklich leid.


Jenny K., die auch auf Facebook und YouTube sehr aktiv ist, hat sich heute allerdings selbst disqualifiziert.  Wie hinlänglich bekannt ist, gab es in der Nacht von gestern auf heute, in der Inneren Stadt von Wien einen Terroranschlag von Islamisten.  Dabei gab es nach Presseberichten, 5 Tote und 22 Verletzte.  Anhand von zahlreich im Internet gepostete Videos, konnte man Augenzeuge der schrecklichen Tat werden.


Und nun kommt Jenny K. und behauptet allen ernstes, sie glaube nicht, dass irgendwer gestorben sei, da sie kein Mündungsfeuer gesehen habe.  Die Verletzen bezeichnet sie als „bezahlte“ Schauspieler.  Und überhaupt sei alles geplant und Absicht gewesen, da man alles inszenieren könne, so Jenny K. Zu den Toten meint sie: „Und dann bewegen sich die Leichen“ und markiert ihr pietätloses Posting mit drei lachenden Smiles.

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Diesen völlig pietätlosen Schwachsinn, manifestiert Jenny K. auch noch in einem 17minütigen Video, welches wir gesichert haben.  Wie bereits erwähnt, hat sich die Dame mit heutigem Tage selbst disqualifiziert.  Daher sind wir der Meinung, dass sie dem Ziel einer Anti-Corona-Maßnahmen-Bewegung nicht mehr dienlich sein wird.


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03.11.2020


Produktrückruf: GOOD Choice Wrap Thai Couscous, 170 g


HOFER und sein Lieferant Wojnar´s Wiener Leckerb. GmbH rufen den

Artikel „GOOD Choice Wrap Thai Couscous“ mit MHD 04.11.2020 zurück


Der Artikel GOOD Choice Wrap Thai Couscous von Wojnar‘s Wiener Leckerb. GmbH, mit Mindesthaltbarkeitsdatum 04.11.2020 wird aus Gründen des vorsorglichen Verbraucherschutzes durch Wojnar‘s Wiener Leckerb. GmbH und die HOFER KG zurückgerufen.


In einer Probe des genannten Artikels wurden Listerien nachgewiesen. Listerien können Magen/Darmerkrankungen und grippeähnliche Symptome auslösen. Insbesondere bei Schwangeren, Kleinkindern sowie Personen mit geschwächtem Immunsystem können in Folge des Verzehrs schwerwiegende Erkrankungen auftreten.


Das Produkt war in Österreich in allen Filialen der HOFER KG erhältlich. Der Verkauf des Produktes wurde sofort gestoppt. Das Produkt darf nicht verzehrt werden und kann in allen HOFER Filialen zurückgegeben werden. Den Kaufpreis bekommen Kundinnen und Kunden selbstverständlich auch ohne Kaufbeleg rückerstattet. Diese Warnung besagt nicht, dass die Gefährdung vom Erzeuger, Hersteller oder Vertreiber verursacht worden ist.


Für Rückfragen ist das HOFER Kundenservicecenter telefonisch unter (+43) 5 70 30 355 00 erreichbar (Mo-Fr 07:15-20:00 Uhr und Sa 07:15-18:00 Uhr).


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02.11.2020


Freibrief für ausländischen Berufsverbrecher?


Wer bereits genug am Kerbholz hat, braucht mit weiteren Anklagen nicht zu rechnen


Am 7. März 2020 brach ein 28-jähriger slowakischer Krimineller, in Wien Favoriten, in die Wohnung einer 53-jährigen Österreicherin ein. Der Hausmeister des Wohnhauses bemerkte dies und verständigte sofort die Polizei. Diese konnte den Einbrecher festnehmen, bevor dieser noch Gegenstände an sich bringen konnte. Beim Einbruch entstand jedoch ein erheblicher Sachschaden. Der Täter wurde – wie meist bei ausländischen Kriminellen – auf freiem Fuß angezeigt.


So weit, so nicht gut. Was dann geschah, könnte man wohl als Justiz-Posse bezeichnen. Die Wohnungseigentümerin erhielt bis dato weder eine Vorladung zur Einvernahme bei der Polizei oder Gericht, noch sonst irgendeine Verständigung.


Stattdessen wurde dem Hausmeister in der vorigen Woche, eine Benachrichtigung der Staatsanwaltschaft Wien zu gestellt. In dieser wird er – aus unerfindlichen Gründen – als Opfer geführt und über die Einstellung des Verfahrens informiert.


So weit, so wieder nicht gut, denn der Einstellungsgrund müsste jedermann mit normalem Rechtsempfinden, die Haare zu Berge stehen lassen.




Frei aus dem Juristen-Deutsch übersetzt bedeutet der Einstellungsgrund, dass der Kriminelle schon derart viele Straftaten auf dem Kerbholz hat, sodass er bei einer weitere Anklage voraussichtlich auch nicht mehr Strafe bekommen würde.

 

Da staunen wir aber, denn für uns bedeutet das einen Freibrief für Berufsverbrecher. Wenn jemand also schon dementsprechend viele Anklagen laufen hat, bekommt er für weitere Delikte voraussichtlich auch nicht mehr Strafe, anstatt jedes weitere Delikt mit einer Zusatzstrafe zu ahnden. Ob dies nur für ausländische Straftäter gilt, entzieht sich unserer Kenntnis.


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24.08.2020


FPÖ – Schnedlitz: Grüner Postenschacher in Anschober-Ministerium


Sozialministerium ist Selbstbedienungsladen für gescheiterte Grüne Ex-Politiker


Die Grünen, selbsternannte Kämpfer gegen Postenschacher und Freunderlwirtschaft, lassen mit einer Personalentscheidung aufhorchen: Madeleine Petrovic, ehemalige Bundes- und Landessprecherin der Grünen, arbeitet seit Juli 2020 im Sozialministerium. Für FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz ein Hohn im doppelten Sinn: „Nach Ulrike Lunacek als glücklose Kultur-Staatssekretärin wird nun die zweite ehemalige gescheiterte Parteichefin der Grünen mit einem Posten im Staatsdienst belohnt. Diese Vorgangsweise widerspricht jener sauberen Politik, die von den Grünen im Wahlkampf propagiert wurde. Koglers grüne Truppe ist mittendrin in jener Freunderlwirtschaft, die sie stets bekämpfen wollte.“


Der Wechsel von Petrovic ins Anschober-Team überrascht auch insofern, als das Sozialministerium in der Coronazeit schwere Fehler mache: „Seit Beginn der Coronakrise liefert Minister Anschober einen juristischen Bauchfleck nach dem anderen. Der Oster-Erlass, die widersprüchliche Verordnung für Treffen im privaten Rahmen, die Aufhebung von Verordnungen durch den VfGH sowie die Verordnung für die Einreise aus Risiko-Ländern mit sage und schreibe 27 Fehlern sind ein klares Indiz dafür, dass in Anschobers Mannschaft in erster Linie kompetente Juristen fehlen.“


Von Tierschutz habe sich die grüne Truppe ohnedies bereits verabschiedet, zeigt sich Michael Schnedlitz überzeugt: „Einen parlamentarischen Antrag zum Verbot des Schredderns von männlichen Küken haben die Grünen erst vor der Sommerpause im Parlament abgelehnt. Ein solch skandalöses Abstimmungsverhalten kann auch durch die Anstellung ehemaliger grüner Parteichefs als Ministeriumsexperten nicht wieder gut gemacht werden.“ Der freiheitliche Generalsekretär möchte auch wissen, wie das Engagement von Madeleine Petrovic zustande kam, und kündigt eine parlamentarische Anfrage an Gesundheitsminister Anschober an. (Quelle: APA/OTS)


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31.07.2020


Wie gefährlich ist das Corona-Virus wirklich?

 

Einfach zum Nachdenken!


Was inszenieren diverse Politiker(innen) nicht alles, um in einem Katastrophenfall ihr eigenes Leben zu schützen. Die Schutzmaßnahmen erstrecken sich von Atomstrahlen- und Seuchen geschützten Bunkern bis hin zu Flugzeugen, die x-Tage in der Luft bleiben können. Bedenkt man das alles, kann das Corona-Virus bei weitem nicht so gefährlich sein, wie uns täglich Glauben gemacht wird.


Denn meist jene Politiker, die sich für unersetzbare Verantwortungsträger halten und die Bevölkerung fast wöchentlich – mit unnötigen und zum Teil verfassungswidrigen Verordnungen geißeln – , baden in Menschenmengen, die eigens zu Jubelkundgebungen für den besagten Politiker auf den Plan gerufen wurden, oder reisen ganz unbedarft in der Weltgeschichte herum. Egal ob es sich dabei um Urlaubsreisen oder um Tagungen (die man ja locker per Videokonferenzen abhalten könnte) handelt.


Was genau mit der Angst- und Panikmache bezweckt werden soll, darüber kann zurzeit nur spekuliert werden.  Will man weltweit die KMUs zerstören und den Konsumbedarf der Bevölkerung von den global agierenden Konzernen decken lassen.  Platzt die nächste Blase von dubiosen Kreditgeschäften und steht uns die nächste Bankenkrise ins Haus?  Egal was es sein wird, man wird Corona dafür die Schuld geben.  Wie praktisch doch so ein Grippe-Virus sein kann.


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31.07.2020

Ist das Corona-Virus katholisch?


Für wie dumm hält Kurz und Co. die österreichische Bevölkerung eigentlich?


Die Wiedereinführung der Maskenpflicht hat scheinbar nur den Sinn, um von den katastrophalen Ergebnissen der Verhandlungen von Kurz in Brüssel abzulenken. Beweis: Kaum jemand spricht oder schreibt noch von den Verhandlungen, dafür sind die Medien und das Internet voll von Beiträgen und Diskussionen über die Maskenpflicht.


Dass die Bevölkerung mit der Maskenpflicht aber so richtig verarscht werden soll, belegen die in der Gratiszeitung HEUTE verlautbarten Maskenregeln.




Nun kann man darüber diskutieren, warum man im Supermarkt eine Maske braucht und im Baumarkt nicht. Denn anstecken könnte man sich in beiden Geschäften, die von ihrer Struktur ziemlich ähnlich sind. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass das Virus tatsächlich so gefährlich ist, wie es uns die Bundesregierung täglich Glauben machen will.


Nicht diskussionswürdig ist allerdings die Tatsache, dass man in der katholischen Kirche Maskenpflicht besteht, während man in der evangelischen Kirche keine Maske benötigt. Dieser Umstand kann auch nicht logisch erklärt werden. Dies hat uns auch zur ironischen Headline „Ist das Corona-Virus katholisch?“ inspiriert. Es könnte natürlich auch muslimisch sein, denn auch in Moscheen besteht Maskenpflicht. Scheinbar besucht das Virus – möglicherweise aus Glaubensgründen (sark. off) – keine evangelischen Kirchen. Das ist natürlich völliger Nonsens, denn dem Virus (sofern dieses tatsächlich noch aktiv ist) macht keinen Unterschied wo es auftritt, auch nicht bei Gotteshäusern.


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24.07.2020


Inhalts-Ende

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