Der Wegwerfpolitiker


Offiziere proben den Aufstand

Die Tage des Verteidigungsministers Norbert Darabos scheinen gezählt zu sein. Abgesehen
von seiner fehlenden  Qualifikation für  dieses  Ministeramt  und  dem  erstaunlichen  Wende-
halsmanöver bezüglich der allgemeinen Wehrpflicht,  hat er sich nun maßgebende Personen
im Bundesheer zu Feinden gemacht.

Dr. Eduard Paulus  (Präsident  der  Österreichischen  Offiziersgesellschaft),  Dr. Michael
Schaffer  (Präsident  der  Bundesvereinigung  der  Milizverbände) und  Vzlt.  Franz Hitzl
(Präsident  der  Österreichischen  Unteroffiziersgesellschaft)  fordern  in  einer  heutigen

APA-OTS Aussendung ganz offen, den Rücktritt von Darabos.

Darabos begann zu drohen

Nachdem er von seiner „in Stein gemeißelten“ Versprechung, der Beibehaltung der all-
gemeinen Wehrpflicht komplett abgerückt war,  löste er eine öffentliche Diskussion aus,
an der  sich natürlich  auch Offiziere des  Bundesheeres  beteiligten.  Anstatt sich  einer
sachlichen Diskussion zu stellen,  fiel Darabos nichts  besseres ein,  als allen  Ressort-
angehörigen  des  Bundesheeres   die  nicht  seiner  Meinung sind,  per gestriger APA-
Aussendung mit personellen Konsequenzen zu drohen.

Obwohl wir der Meinung sind,  dass sich niemand  vor Darabos fürchtet und auch seine

Drohungen von  niemanden  wirklich ernst  genommen  werden,  verletzte er  damit das
demokratische, verfassungsrechtliche Grundrecht auf freie Meinungsäußerung. Ein der-
artiger Fehler ist für einen Politiker eines demokratischen Staates unverzeihbar.

Ein zweiter Fred Sinowatz

Der  studierte   Geschichts- und Politikwissenschafter  wurde  im  Jahr 2007  zum  Verteidig-
ungsminister ernannt,  nachdem die SPÖ bei der Nationalratswahl 2006,  überraschend die
stimmenstärkste Partei wurde. Darabos welcher damals dem Koalitions-Verhandlungsteam
angehörte, wurde von Gusenbauer der Posten des Innenministers versprochen.

Zum Erhalt des Anspruches der Position des Bundeskanzlers, musste die SPÖ das Innen-

ressort jedoch an die ÖVP abgeben. Dadurch blieb für Darabos, nur mehr der Posten des
Verteidigungsministers übrig.  In Manier  des seligen  Fred Sinowatz  (Die Partei ist alles),
trat  er den  Posten an  und wurde ab  diesem  Zeitpunkt  ein willfähriges  Opfer der  SPÖ-
Granden.

Darabos als Spielball von SPÖ-Interessen

Der Job des österreichischen Verteidigungsministers ist eigentlich ruhig und problemlos,
sofern man sich  nicht zum Spielball  parteieigener Interessen machen lässt.  Und genau
dies ist Darabos aus eigenem Verschulden passiert.

Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht war im Frühjahr des Vorjahres noch ein ab-

solutes Tabuthema  für die SPÖ.  Während Darabos  getreu  der Parteilinie  seine ablehn-
ende Haltung sogar „in Stein meißelte“, drehte sich die Situation vor den Wien-Wahlen im
Oktober 2010.

Als der Wiener Bürgermeister in der Schlussphase des Wahlkampfes erkannte, dass ihm
und seiner Partei ein massiver Stimmenverlust drohte, versuchte er das Ruder nochmals
herumzureissen.  Er präsentierte plötzlich und unerwartet,  das Wahlversprechen der Ab-
schaffung der allgemeinen Wehrpflicht.

Zu allem Überfluss sprang auch noch Bundeskanzler Faymann auf diesen Zug auf. Nun

stand Darabos wie ein begossener Pudel da, hatte er doch getreu der Partei,  keine Ab-
schaffung der allgemeinen Wehrpflicht „in Stein gemeißelt“ und musste nun auf Geheiß
der Parteiführung eine 180 Grad-Wendung vollziehen.

Hat Darabos noch Selbstachtung?

Während sich nun Faymann und Häupl auf Kosten von Darabos profilieren, steht dieser
als Lügner da. Mit diesem Akt haben der Bundeskanzler und der Wiener Bürgermeister,
ihrem  eigenen  Parteigenossen klar  gemacht,  wie entbehrlich  er ist  und ihn öffentlich
zum Wegwerfpolitiker degradiert.

Wenn Darabos noch einen Funken von Selbstachtung in sich trägt, nimmt er von selbst
den Hut und kehrt der SPÖ, die ihn so jämmerlich veraten hat, auf Nimmerwiedersehen
den Rücken.

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2011-01-23