Die Frau die unentwegt nur fordert
Seit Beginn ihrer politischen Karriere als Bezirksrätin im dritten Wiener Gemeindebezirk
kennt die aus der Türkei zugewanderte nunmehrige Nationalratsabgeordnete Alev Korun
nur ein Thema: Multikulti über alles. Österreich soll unbegrenzt Migranten und Asylanten
aufnehmen und sie vom ersten Tag an mit allem versorgen, was unser Sozialstaat so zu
bieten hat. Erst kürzlich forderte sie allen Ernstes, dass Asylanten Anspruch auf Mindest-
sicherung haben sollten.
Heute forderte Alev Korun eine Erhöhung der Tagessätze für Unterbringung von Asylwer-
ber(innen), da diese nicht mehr ausreichend wären. „Die Innenministerin ist jetzt am Zug,die Bundesländer davon zu überzeugen, dass eine Erhöhung der Tagessätze unabdingbar ist“, so die Grünpolitikerin. Denn für jede Abänderung müssen alle neun Bundesländer ein- verstanden sein. Was will diese Frau eigentlich? Asylanten bekommen in Österreich eine Unterkunft und Verpflegung. Zusätzlich erhalten sie ein Taschengeld. Niemand wird gezwungen nach Österreich zu flüchten, wenn er derselben Meinung wie Korun ist, dass in der Alpenrepublik die erforderlichen Qualitätsstandards nicht eingehalten werden. Interessant ist es auch, dass Korun in ihrer heutigen Aussage erwähnt, dass unzumutbare Zustände, wie sie zuletzt im Burgenland bekannt geworden sind an der Tagesordnung stehen. Damit meint sie wohl die Podiumsdiskussion zum Thema „Ausgrenzung“ in der süd- burgenländischen Gemeinde Oberwart. Dabei ging es auch um Aufhebungen negativer Asylbescheide des Asylgerichtshofs durch den Verfassungs- bzw. Verwaltungsgerichtshofes.
So schnell wird man schwul
Wir vermuten, dass Korun offenbar den Fall jenes Nigerianers meint, der in seiner Asylan-
gelegenheit offenbar mehr Glück als Verstand hatte und gnädige Richter(innen) beim Ver-
fassungsgerichtshof fand. Der Mann aus Nigeria hatte im November 2009 um Asyl ange-
sucht. Sein Antrag wurde ein Jahr später vom Asylgerichtshof abgewiesen.
Einen Monat nach der Abweisung fiel dem guten Mann ein, dass er eigentlich homosexuell
ist und stellte ein neues Schutzbegehren. Vermutlich hatte er den Rat bekommen sich als
Homosexueller auszugeben, wird doch in Nigeria diese sexuelle Orientierung nicht gebilligt.
Als Draufgabe legte der Nigerianer auch ein Schreiben seines schwulen österreichischen
Lebensgefährten vor.
Der Asylgerichtshof glaubte dem Mann zu Recht nicht und wies mit der Begründung
– dass er die neuen Argumente zu spät vorgebracht habe – den neuerlichen Antrag ab.
Und nun kam das Glück ins Spiel, denn der Verfassungsgerichtshof hob die die Asylab-
lehnung nun mit der Begründung – der Lebensgefährte hätte als Zeuge gehört werden
müssen – auf.
Auf Grund dieses Versäumnisses, dass offenbar einen Verfahrensmangel darstellte, darf
der homosexuelle Nigerianer in Österreich bleiben. Uns würde es allerdings nicht wundern,
wenn der Mann aus Nigeria zwischenzeitlich zum Heterosexuellen mutiert ist.
***** 2012-04-11