ISIS- und Hamas-Fahnen am Heldenplatz in Wien

„Wenn Leute Zionisten kritisieren, meinen

Während sich Österreichs Linke zu den antisemitischen Inhalten und Hetzreden bei den

gestrig stattgefundenen Anti-Israel-Demonstrationen bis dato in vornehmer Zurückhaltung

übt, meldete sich die Israelitische Kultusgemeinde zu Wort.

„Die auf der gestrigen Demonstration, einer der Partei des türkischen Ministerpräsidenten

Erdogan nahestehenden Organisation, vorgefallenen Intifadarufe, Hakenkreuze und Rufe

nach der Zerstörung Israels, sowie ISIS- und Hamasfahnen am Heldenplatz, zeigten mit

ihrem antisemitischen Inhalt und fremdsprachigen Hetzreden einen Missbrauch des

Demonstrationsrechtes“, heißt es unter anderem in einer heutigen Presseaussendung der

Israelitische Kultusgemeinde (IKG).

Die IKG meint auch zurecht, dass der Nahostkonflikt in Österreich nicht lösbar ist und

hier auch nicht ausgetragen werden sollte. Wir meinen, dass die Anti-Israel-Demons-

trationen ein willkommener Anlass dazu war, Antisemitismus bei behördlich genehmigten

„Veranstaltungen“ offen zur Schau stellen zu können und dabei Hetze zu betreiben, ohne

dafür mit Konsequenzen rechnen zu müssen.

Das von der IKG erwartete, entsprechend entschlossene Vorgehen der Behörden, gegen

Antisemitismus und Verhetzung, auch in den Bundesländern nach Zwischenfällen in

Bregenz, Innsbruck und Graz, wird es unserer Meinung nach nicht spielen.

Denn der – zwischenzeitlich in Österreich gut vernetzten – Terrororganisation Hamas,

werden behördliche Ermittlungen am verlängerten Rücken vorbeigehen. Wir bezweifeln

überhaupt, dass es zu Strafverfolgungen, geschweige denn gerichtlichen Verurteilungen

kommen wird. Denn immerhin besteht die Möglichkeit, dass es sich die Linken mit

zukünftigem (und/oder auch schon jetzigem) Wählerklientel verscherzen könnten.

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2014-07-21