ELGA-Daten werden doch zentral gespeichert
Dass die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) höchst umstritten ist, ist mittlerweile hinlänglich
bekannt. Selbst die Ärztekammer spricht sich gegen ELGA aus. Immer wieder wird seitens der
SPÖ und ihrem Gesundheitsminister Stöger versichert, dass der Datenschutz sichergestellt und
die Autonomie der Patienten gewährleistet sei.
Daten müssen gespeichert werden, um den Zugriff von den dazu Berechtigten zu ermöglichen.
Diese Tatsache ermöglicht natürlich auch unberechtigten Personen den Zugriff auf diese Daten.
Welcher Unsinn es ist von einem sicheren Datenschutz zu sprechen, wird durch die regelmäß-
igen Hackerattacken von „Anonymus“ bewiesen. So weit, so nicht gut. Allerdings waren wir
höchst erstaunt, als mit einer heutigen Presseaussendung des Gesundheitsministeriums, dem
gemeinen Volk offenbar reiner Wein eingeschenkt werden sollte.
Der Rest der Presseaussendung ergießt sich in weiterer SPÖ-Werbung für ELGA
Zentrale Datenspeicherung ist logisch
Obwohl bis dato immer wieder eine zentrale Datenspeicherung seitens der SPÖ bestritten wurde,
erschien heute um 11:14 Uhr obige Presseaussendung des Bundesministeriums für Gesundheit.
Der Satz: „ Mit ELGA werden Befunde und Rezepte zentral gespeichert, mit dem Vorteil, dass
Spitäler und Ärzte die Informationen schneller und auch sicher untereinander austauschen kön-
nen“ erscheint uns auch logisch, obwohl wie bereits erwähnt, die zentrale Datenspeicherung
immer wieder bestritten wird. Diese Verleugnung ist natürlich völliger Unsinn, denn wie sollten
denn sonst Spitäler und Ärzte an die Patienten-Informationen kommen.
Aber offenbar erschrak man zwei Stunden später im Gesundheitsministerium und in der Löwel-
straße über die eigene Courage, weil man dem gemeinen Volk die Wahrheit bezüglich der
Datenspeicherung verraten hatte, was wiederum Datenschützer auf den Plan rufen könnte. Also
wurde um 13:24 Uhr die erste Presseaussendung korrigiert, wie nachfolgender Screen beweist.
Plötzlich gibt es keine zentrale Datenspeicherung mehr
Da wird nun der/die Leser(in) aufgefordert einen Satz richtig zu lesen. Das finden wir höchst
erstaunlich, denn dieser war einwandfrei formuliert und enthielt nicht einmal einen Recht-
schreibfehler. Was soll nun richtig gelesen werden? Die Unwahrheit die zwei Stunden später
präsentiert wurde? Denn dem (laut Aufforderung) nun richtig zu lesende Satz „Eine zentrale
Speicherung der Daten gibt es nicht. …“ schenken wir keinen Glauben. Unser Fazit: Offenbar
ist der SPÖ und dem Gesundheitsminister Stöger nichts zu peinlich.
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2012-01-25
Erstaunliche Praktiken
Wir haben 19.März 2010, den Beitrag „Die verschwundenen Bewilligungen“ verfasst. In
diesem ging es darum, mit welchen Mitteln „Wiener Wohnen“ arbeitet um zu verhindern,
dass ein Nachfolgeberechtigter eine Gemeindewohnung übernehmen kann.
Nachdem das Recht auf der Seite des Nachfolgeberechtigten war, versucht man offenbar
dem Mieter in spe, das Leben so schwer wie möglich zu gestalten. Am Mittwoch den 7.
April 2010 erfolgte eine zweite Begehung der betreffenden Wohnung, bei welcher der
Großonkel von Patrick U. als Privatmann und von amtlicher Seite der Werkmeister Herr T.
und der Wiener Wohnen-Referent Herr A. anwesend waren.
Mein Name ist Hase ich weiß von nichts
Von beiden Herren die Wiener Wohnen vertraten wurde verlangt, dass die Klimaanlage
unverzüglich abzumontieren sei, um einen Mietvertrag für die Wohnung zu erhalten.
Bei Wiener Wohnen sei man über die montierte Klimaanlage nicht informiert und habe
keinerlei Unterlagen darüber.
Da sind wir aber erstaunt, vor allem wenn wir folgenden Brief der Firma Donau Kälte
an Wiener Wohnen durchlesen, indem auch bestätigt wird, dass Fotos und eine CD
übermittelt wurden.
Genehmigungen nicht mehr auffindbar
Allein die Tatsache, dass Wiener Wohnen nachstehendes Antwortschreiben an die Donau
Kälte GmbH schrieb, beweist das man über die besagte Klimaanlage informiert gewesen
sein muss. Warum nun sämtliche Unterlagen nicht mehr auffindbar sind, ist in der Tat
schon erstaunlich.
In dem o.a. Schreiben teilt Wiener Wohnen mit, dass gegen die Montage einer Klimaanlage
nichts einzuwenden sei, wenn die vorgegebenen Vorschriften eingehalten werden. Nun wäre
es ja auch möglich gewesen, dass der Mieter nicht die erforderlichen Bewilligungen der MA
19 und des Bundesdenkmalamtes eingeholt hat. Dem war auch nicht der Fall. Besagte Unter-
lagen finden Sie in diesem „Beitrag“.
Keine fachgerechte Montage?
Nun bliebe eine letzte Möglichkeit, welche eine Demontage dieser Klimaanlage rechtfertigen
würde und zwar, die nicht fachgerechte oder gegen die Vorgabe von Wiener Wohnen er-
folgte Montage.
Also haben wir uns mit der Donau Kälte GmbH in Verbindung gesetzt um zu erkunden, ob
vielleicht diesbezüglich etwas schiefgelaufen war. Mitnichten, die Profi-Firma montierte die
Anlage fachgerecht und nach den Vorschriften von Wiener Wohnen.
Dieses Mail erhielten wir von der Donau Kälte GmbH
Nun wäre es Zeit einzulenken
Nun fragen wir uns allen Ernstes, was man bei Wiener Wohnen eigentlich will. Auch sollte
bei der Wohnhäuserverwaltung der Gemeinde Wien nicht bekannt sein, dass eine Klimaan-
lage genehmigt wurde, ist jetzt der späteste Zeitpunkt dies nachzuholen. Denn es wurden
alle Bedingungen erfüllt, welche seitens Wiener Wohnen vorgegeben wurden.
Und immer wieder taucht die Frage auf, warum die Unterlagen bezüglich der Montage und
diversen Bewilligungen verschwunden sind. Es kann doch nicht möglich sein, dass bei einem
derartigen Betrieb, sich Unterlagen in Luft auflösen.
Für uns entsteht der Eindruck, dass man dem Nachfolge-Mieter jegliche erdenklichen Steine
in den Weg legen will um zu erreichen, dass dieser das Interesse an der Wohnung verliert.
Wir werden jedenfalls an der Sache dranbleiben und wieder berichten wenn es etwas Neues
gibt.
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2010-04-14
Erstaunliche Methoden
Welcher Methoden man sich bei Wiener Wohnen bedient um Mieter zu kündigen, haben
wir im „Beitrag“ vom 2.März 2010 gebracht. In diesem Fall wurde noch eine besondere
Kaltblütigkeit an den Tag gelegt, da es sich um eine schwer behinderte Person handelt.
Aber auch folgende Geschichte beweist, dass Wiener Wohnen alles daran setzt, Wohn-
ungen die seinerzeit als Kategorie „C“ vermietet wurden und vom Mieter liebevoll und
kostenintensiv auf Kategorie „A“ umgebaut wurden, unbedingt wieder „einzuziehen“.
Man ignoriert Gesetze, stellt sich unwissend oder versucht dem Mieter oder Eintrittsbe-
rechtigten das Leben schwer zu machen, indem man ihm unnötige Arbeit und Kosten
verursacht. Der nachfolgende Fall stellt dies sehr schön unter Beweis.
Wieder eine Wohnung im Visier
Im vergangenen Herbst verstarb der Mieter einer Gemeindewohnung im 12. Wiener
Gemeindebezirk. Die betreffende Altbauwohnung wurde seinerzeit vom verstorbenen
Mieter, von Kategorie „C“ auf „A“ umgebaut.
Unter anderem wurde auch eine Klimaanlage in dieser Mietwohnung installiert. Aus
einer Altbaugemeindewohnung der Kategorie „C“ wurde ein richtiges Schmuckkästchen.
Alle Um- und Einbauten führten konzessionierte Firmen durch und ließen diese auch be-
hördlich genehmigen.
Gesetzesunkundig?
Der Mietzins wurde zwischenzeitlich vom Vater des Verstorbenen weiterbezahlt. Anfangs
Jänner 2010 wollte die Nichte Cornelia U. die besagte Wohnung übernehmen. Dazu begab
sie sich mit ihrem Großonkel zu Wiener Wohnen in 1120 Wien, Ignazgasse 2-4.
Dort wurde sie mit der Begründung, sie sei mit dem verstorbenen Mieter nicht in gerader
Linie verwandt, einfach abgewiesen. Die junge Dame resignierte und gab auf. Nicht so
ihr Bruder Patrick U., der sogar im Besitz eines Vormerkscheines war.
Absicht oder Informationsmangel?
Der Vater des Verstorbenen ist ein treuer ERSTAUNLICH-Leser und wandte sich damals
an uns. Wir haben ein wenig recherchiert und sind auf folgende gesetzliche Bestimm-
ungen gestoßen.
Erstaunlicher Informationsmangel bei Wiener Wohnen
Wir gaben den Beiden noch den Rat, bei Gesprächseröffnung nicht gleich auf dieses
Gesetz hinzuweisen, sondern ihr Begehr ganz normal vorzutragen. Bei Wiener Wohnen
spielte sich das Gleiche ab, wie schon zuvor als Cornelia U. Interesse an der Wohnung
bekundete.
Erst als Patrick U. auf dieses Gesetz hinwies und eine Broschüre darüber auf den Tisch
legte, drehte man sich im Kundenbüro bei Wiener Wohnen am Stand um. Auf einmal war
es möglich, dass der Neffe die besagte Wohnung übernehmen kann. Der Großonkel als
Erbberechtiger musste lediglich eine Verzichtserklärung zu Gunsten von Patrick U. unter-
schreiben.
Kein schnelles Aufgeben
Aber so schnell gibt sich Wiener Wohnen nicht geschlagen, wenn es darum geht einem
ungeliebten Mieter das Leben schwer zumachen. Patrick U. wurde beauftragt Elektriker-,
Installateur- und Rauchfangkehrerbefund einzuholen und sich dann nochmals zu melden.
Man würde dann eine Besichtigung der Wohnung machen und einem Mietvertrag stünde
in Folge nichts mehr im Wege.
Ein normaler Vorgang könnte man meinen, wenn es nicht der Gemeindebetrieb Wiener
Wohnen wäre. Obwohl gesagt wurde, dass die Befunde zuerst einzuholen sind, kam plötz-
lich alles anders.
Die Klimaanlage
Auf einmal wurde eine Wohnungsbesichtigung angesetzt, bei der vorerst keine Mängel
festgestellt wurden. Da stach dem Werkmeister Christian T. die Klimaanlage ins Auge.
Laut T. sei diese nicht genehmigt und gehöre daher unverzüglich demontiert. Nach er-
folgter Entfernung sei Wiener Wohnen telefonisch, zwecks Nachkontrolle zu kontaktieren.
Der Dorn im Auge des Werkmeisters der Gemeinde Wien. Die Klimaanlage.
Der Einwand von Patrick U., dass sein verstorbener Onkel nichts ohne Genehmigung ge-
macht hätte und eine Bewilligung sicherlich bei Wiener Wohnen aufliegen müsste, verhallte
ungehört. Also begann der junge Mann Decken und Wände zu öffnen, um die Klimaanlage
samt Verrohrung zu demontieren.
Jede Menge unnötige Arbeit und Kosten
Genehmigungen lagen beim Notar
Dem Großonkel ließ die Angelegenheit jedoch keine Ruhe und begab sich zum Verlassen-
schaftsverwalter, der auch im Besitz etlicher Dokumente des Verstorbenen ist. Bei Durch-
sicht der Papiere, kamen die Bewilligungen der Klimaanlage zum Vorschein.
Bewiilligung des Bundesdenkmalamtes
Eine davon ist vom Bundesdenkmalamt und die andere von der Stadt Wien MA 19 ausge-
stellt. Patrick U. rief unverzüglich bei Wiener Wohnen an und ersuchte dass man den Werk-
meister informieren möge, weil alle Papiere vorhanden sind. Außerdem müssten Originale
oder Abschriften dieser Genehmigungen ohnehin bei Wiener Wohnen aufliegen.
Bewilligung der Stadt Wien MA 19
Wiener Wohnen spielt Vogel Strauß
Seitdem gab es von Wiener Wohnen kein Bild und keinen Ton mehr. Auch der Werkmeister
Christian T. sieht sich nicht mehr bemüßigt Kontakt aufzunehmen, obwohl er derjenige war,
welcher eine nicht genehmigte Klimaanlage festgestellt hatte.
Da man Patrick U. am Telefon bis dato nur hinhält, wird er nächste Woche bei Wiener
Wohnen selbst vorstellig, um die Angelegenheit zu klären. Wir werden an dieser Sache
dranbleiben und wieder davon berichten.
Erstaunlich ist nur, dass vom Mieter gefordert wird alle Papiere sofort vorlegen zu können,
während der Vermieter (Gemeinde Wien) es mit der Dokumentenarchivierung selbst nicht
so genau nimmt und Mietern dadurch vermeidbare Kosten und Arbeit aufbürdet.
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2010-03-19
Wirtschaftskrise bei den Krankenkassen
Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger verhandelt seit voriger Woche wieder
mit der Ärztekammer, für eine einigermaßen umfassende Gesundheitsreform.
Die Wirtschaftskrise ist auch für die ohnehin finanziell angeschlagenen Krankenkassen
deutlich spürbar.
Durch das Sinken des Lohnniveaus, sinken auch die Beitragseinnahmen im selben Ausmaß.
Immer mehr Versicherte haben ein geringeres Einkommen und kommen daher früher in den
Genuss der Rezeptgebührenbefreiung.
Kranke Österreicher ?
Die Österreicher werden immer kränker, das lässt sich zumindest aus einer Statistik
über die „Krankenstandstage“ herauslesen.
Erstaunlich ist auch, das Arbeitslose häufiger im Krankenstand sind als arbeitende
Menschen.
Allerdings sanken im gleichen Zeitraum die Krankenstände der arbeitenden Bevölkerung,
während die der Arbeitslosen stiegen.
Krankenstand unterbricht Arbeitslose
Während bei den Beschäftigten, je nach Kollektivvertrag, zwischen vier und sechs Wochen
lang der Arbeitgeber für die Lohnentgeltfortzahlung aufkommt, übernimmt bei Arbeits-
losen die Krankenkasse bereits nach drei Tagen die Kosten.
Im Krankenstand erhöht sich das „Einkommen“ des Arbeitslosen, weil das Krankengeld
anders berechnet wird als die Arbeitslosenunterstützung.
Auch wird der Bezugszeitraum erweitert, da der Krankenstand den Anspruch auf Arbeits-
losengeld unterbricht.
Blauäugiges AMS
Würde man jetzt schlecht denken, könnte der Schluss gezogen werden, dass dies von
etlichen Leuten absichtlich betrieben wird.
Beim AMS will man freilich davon nichts wissen. Ein Arbeitsloser könne sich schliesslich
nicht so mir nichts, dir nichts „krank“ schreiben lassen. Dazu benötige er ärztliche
Befunde.
Wie naiv ist bei beim Arbeits Markt Service eigentlich ? Ein ganz normaler Arztbesuch
beim Allgemeinmediziner genügt, um zu einer Krankmeldung zu gelangen.
Es wundert uns eigentlich nicht, wenn das AMS von bösen Zungen als „Arbeits-Meidungs
-Service“ bezeichnet wird.
Alles nur Zufall
Da wir aber nicht schlecht denken, glauben wir an pure Zufälle, wenn Arbeitslose vor
Antritt eines vorgeschriebenen Kurses plötzlich erkranken und daher zu diesen Kurs
nicht antreten können.
Es ist zwar medizinisch noch nicht bewiesen, aber die gängige Praxis scheint es zu
bestätigen, dass Arbeitslose wirklich mehr gesundheitlich gefährdet sind, als ihre
arbeitenden Mitbürger.
Gesundheitliche Schäden
Wirbelsäulenschäden durch langes Liegen auf der Bettbank vor dem Fernseher.
Lungenschäden durch Passivrauchen in Kneipen, in denen man sich zwangsläufig
länger aufhalten muss.
Auch die Verkühlungsgefahr ist um diese Jahreszeit extrem gross, wenn man auf der
Donauinsel noch zu leicht bekleidet in der Sonne liegt.
Augenschäden stehen ebenfalls an der Tagesordnung, die durch permanentes Lesen
der Stellenangebote entstehen.
Die Unfallgefahr ist ebenfalls nicht zu unterschätzen. Bei der „Nachbarschaftshilfe“
am anderen Ende von Wien, ist permanent die Gefahr gegeben von der Leiter zu fallen,
während man eine Wohnung ausmalt.
Über die robusteste Gesundheit verfügen in Österreich die Selbständigen.
Erstaunlicher Weise ist diese Bevölkerungsschicht kaum krank und wir stellen uns
die Frage, an was das wohl liegen könnte ?
Stauni
2009-04-20