Migrationslage am Westbalkan weiter angespannt, aber unter Kontrolle


Situation wird laufend bewertet, Landespolizeidirektionen sind sensibilisiert

 

Das Bundesministerium für Inneres achtet bei der Beobachtung von Migrationsströmen derzeit besonders auf die Lage an der Grenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien. Sollte es Migranten gelingen, diese Grenze zu überwinden, droht eine Sogwirkung und eine Bewegung auch Richtung Österreich. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie wichtig die neuerliche Verlängerung von Grenzkontrollen zu Slowenien und Ungarn ist.

 

In den letzten Monaten kam es zu einer starken Verlagerung der Migrationsströme weg von der zentralen Mittelmeerroute (Afrika – Italien) hin zur westlichen Mittelmeerroute nach Spanien sowie zur östlichen Route von der Türkei nach Griechenland und weiter über den Westbalkan. Während es in Italien zu einem Rückgang der Anlandungen um rund 80 Prozent kam, stiegen die Ankünfte in Griechenland um über 50 Prozent und bei den Anlandungen in Spanien kam es zu einem noch deutlicheren Anstieg (über 150 Prozent). In absoluten Zahlen wurden in Italien bis Ende Oktober über 22.000 Anlandungen registriert und über 42.000 Migranten erreichten Griechenland, wobei es in der Evros-Region fast zu einer Vervierfachung der Grenzübertritte kam. Nahezu 20.000 Menschen sind derzeit auf den griechischen Inseln aufhältig.

 

Als Folge dieser Entwicklung sind die Aufgriffe und Asylanträge in den Ländern am Balkan stark gestiegen, wobei insbesondere Bosnien-Herzegowina dabei außerordentlich belastet ist. Reisten im Vorjahr insgesamt rund 1.100 Personen in Bosnien Herzegowina illegal ein, so sind es seit Anfang des Jahres 2018 über 21.000 Personen – von einer zusätzlichen Dunkelziffer nicht erfasster Migranten ist auszugehen.

 

Die Situation in Bosnien-Herzegowina und hier insbesondere an der Grenze zu Kroatien wird von europäischen Verbindungsbeamten als weiterhin angespannt beschrieben, wobei aufgrund von gemeinsamen Bemühungen die Lage zur Stunde unter Kontrolle ist. Eine größere Gruppe von Migranten, die sich auf bosnischer Seite an der bosnisch-kroatischen Grenze befand, wurde wieder ins Landesinnere gebracht. Neuerliche Versuche, die Grenze zu überwinden, müssen jedoch erwartet werden. Sollte dies gelingen, ist eine Sogwirkung auf alle übrigen in Bosnien aufhältigen Migranten und darüber hinaus zu befürchten. Die nach Kroatien gelangten Menschen würden sich zu einem großen Anteil weiter Richtung Norden bewegen – nach Slowenien und teilweise weiter Richtung österreichische Grenze.

 

Im Rahmen der im BMI regelmäßig stattfindenden Situationsbewertungen und insbesondere der Ende Juni von der Bundesregierung eingerichteten Task Force Migration werden die Entwicklungen laufend bewertet und auch die notwendigen Veranlassungen getroffen. Wesentliche Basis ist dafür die Entscheidung, die Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien ein weiteres Mal zu verlängern. Überdies wurden insbesondere die von den möglichen Migrationsbewegungen nach Österreich betroffenen Landespolizeidirektionen Steiermark und Kärnten sensibilisiert. (Quelle: APA/OTS)

 

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2018-11-08


Werden in einem Nachbarland Kriegsvorbereitungen getroffen?


Ausländische Militärmaschine landete

am Militärflughafen Wiener Neustadt

Vorgestern, am 30. April gegen 12:30 Uhr, staunten Passanten im Fischapark (Wiener
Neustadt)   nicht  schlecht,   als  eine   Transportmaschine  der  kroatischen   Luftwaffe
(Hoheitsabzeichen  am  Heck  war  einwandfrei  erkennbar)  über  ihre  Köpfe hinweg
donnerte.
Die verschreckten Passanten dachten zuerst,  dass das Flugzeug abstürzt.  Jedoch wie
sich später herausstellte,  landete die kroatische Militärmaschine am Militärflughafen Wr.
Neustadt.  Über den Grund der Landung eines Flugzeuges einer ausländischen Armee
hielt  man  sich bedeckt,  denn für eine  Auskunft war am besagten Flughafen niemand
erreichbar.
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2015-05-02

Grüne für Erhaltung des AKW-Krsko



Screen: http://www.gruene.at/

Aus den zahlreichen Publikation auf der Webseite der Grünen ist zu entnehmen, dass diese

gegen AKWs  und für  die Abschaltung  deren sind.  Da waren wir in der Tat höchst erstaunt,
als wir auf einen Beitrag gestoßen sind, den wir im Originaltext wiedergeben wollen.

Grüne plötzlich für Erhaltung des AKW-Krsko!

In  der  heutigen Ausschusssitzung  beantragten  die  Freiheitlichen,  die  Abschaltung  des
unsicheren  Atomreaktors  in Krsko  als  Voraussetzung  für einen  EU-Beitritt  Kroatiens  zu
machen. Der Antrag wurde von SPÖ,  ÖVP und den GRÜNEN (!) abgelehnt.  „Entweder die
Grünen haben heute während der  Abstimmung geschlafen oder sie treten nun offen für die
Atomenergie ein.  Dieser grüne  Slalomkurs ist  überhaupt nicht  nachvollziehbar und offen-
bart  das  wahre  Ansinnen  der  Grünen  in der Frage  der Atompolitik“,  so der  freiheitliche
Klubchef Georg Mayer.

Dass SPÖ und ÖVP  sich nicht dazu aufraffen, den Ausstieg Kroatiens aus der Atomenergie
als  Voraussetzung  für  einen  EU-Beitritt zu  beschließen,  ist für  FPÖ-Klubobmann  Georg
Mayer  nicht  weiter verwunderlich.  „Rot und  Schwarz haben  in der  Frage der  Atompolitik
noch nie Mut bewiesen, dass sich nun aber auch die Grünen für die unsichere Atomenergie
starkmachen zeigt, dass diese kein Interesse an einen europaweiten Aussteig aus der Kern-
energie haben.“ so Mayer. (Quelle: fpoe-stmk.at)

Unser Fazit

Schön langsam  scheint es  sich zu bestätigen, dass die Grünen gegen alles sind was von
der FPÖ  kommt und  das ohne  Rücksicht auf Verluste. Es kann wohl nicht angehen, dass
sich eine Partei über ihre eigenen Programme und den Versprechungen gegenüber ihren
Wählern hinwegsetzt, nur um einem politischen Gegner eine auszuwischen.

Jedenfalls haben die Grünen mit dieser Aktion bewiesen, dass sie nicht nur realitätsfremd,

sondern auch völlig unglaubwürdig sind. Die letzten Wahlergebnisse dieser Partei bestät-
igen  unsere  Feststellung.  Von Wahl  zu Wahl  wurden die  Grünen mit  Stimmenverlusten
belohnt.

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2011-05-11
 

Österreicher(innen)! Ein devotes Volk?


Gastautoren-Beitrag

Schluss mit der Verarsche!
„Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen,  Teile eines Volkes  dauernd betrügen,
aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen“, das hat schon US-Präsident
Abraham Lincoln  vor rund 150 Jahren gesagt.  In Österreich sind wir heute so weit. Wir
werden seit Jahren, seit Jahrzehnten, von unseren Regierungen belogen, betrogen und
für blöd verkauft. Jetzt ist Schluss mir der Verarsche. Wir wehren uns.
Beispiele gefällig? Derer gibt es genügend. Jüngstes Beispiel 24. März 2011. Wirtschafts-
minister Mitterlehner (ÖVP) lädt medienwirksam zum „Spritpreisgipfel“.  Mit dabei: Vertreter
der Mineralölindustrie, des Treibstoffhandels, der Autofahrerclubs, der Bundeswettbewerbs-
behörde und  des VCÖ.  Nicht mit dabei:  Vertreter der Opposition,  Vertreter der Arbeiter-
kammer und Vertreter der Konsumentenschützer.
Bereits im Vorfeld!!! wird über die Medien verlautet,  dass dieser Gipfel zu keiner Senkung der
Benzinpreise führen wird. Tolles Ergebnis des „Gipfels“: Tankstellen werden künftig die Preise
an eine  Datenbank melden müssen.  Na super! Die Medien – allen voran der staatliche ORF,
den wir mit unseren Zwangsgebühren finanzieren – berichten positiv über dieses „sensation-
elle“ Ergebnis.
Wenn wir jetzt nachdenken, dann stellen wir uns folgende Fragen:
Wieso lädt ein  ÖVP-Wirtschaftsminister zu einem  „Spritpreisgipfel“, nachdem er selbst mit
Jahreswechsel die Mineralölsteuer erhöht hat und so den Sprit teuer wie nie gemacht hat?
Kleine Anmerkung: Die Steuern auf Sprit machen rund 80 Prozent des Preises aus!
Wieso ist von Vornherein klar, dass dieser Gipfel zu keiner Senkung der Preise führen wird?
Könnte es sein, dass dieser Gipfel nur eine reine Verarsche der Bevölkerung ist?
Wieso werden steigende Preise am internationalen Rohölmarkt sofort an die Kunden weiter
gegeben,  obwohl die Lager noch mit dem  billigeren Öl voll sind und in Österreich noch für
rund drei Monate reichen? Und warum werden sinkende Preise am Ölmarkt verspätet oder
gar nicht an die Autofahrer weiter gegeben?
Warum berichten die Medien so positiv über dieses Nicht-Ergebnis? Könnte es vielleicht da-
ran liegen,  dass die OMV ein nicht unbedeutender Werbekunde ist,  der Inserate und/oder
Fernsehspots in Millionenhöhe schaltet  (die übrigens mit dem Geld bezahlt werden, das wir
an der Tankstelle abgeben)?
Warum beurteilen alle am  „Gipfel“ beteiligten Organisationen das Nicht-Ergebnis so positiv?
Könnte es daran liegen, dass sie keinerlei Nachteil dadurch erleiden? Und sagt uns das nicht,
dass die uns nur verarschen?
Wer kann sich noch daran erinnern, dass die Grünen vor Jahren gefordert haben, dass der
Liter Benzin 20 Schilling kosten soll und zu Recht  von allen für völlig  bescheuert gehalten
wurden. Hallo! Heute kostet der Sprit Euro 1.50,- Wie viel ist denn das in Schilling? Richtig:
20,60 Schilling! Es wird Zeit nachzudenken! Lassen wir uns nicht länger verarschen!
Nächstes Beispiel gefällig? Atomkraft. Durch die tragischen Ereignisse in Japan ist Beweg-
ung in die Diskussion gekommen und die Politik ist unter Zugzwang, weil sich das Volk –
die Wähler – zu Recht fürchten. Nicht vor der Verseuchung in Japan – obwohl uns der
ORF täglich beruhigt und meldet,  dass die Strahlung in  Japan keinerlei Auswirkung auf
uns hat.
 
No na,  Japan ist  fast 10.000 Kilometer  von Österreich entfernt – aber vor  den Atom-
kraftwerken die  an unserer  Grenze stehen.  Und die  sind alles andere als sicher.  Krsko
zum Beispiel  steht in Kroatien  auf einer Erdbebenlinie  und entspricht  in keinster Weise
den hohen  Sicherheitsstandards der japanischen AKW’s.  Und wie sicher die sind sehen
wir gerade.
 
Dafür verspricht uns der ÖVP-Umweltminister einen „Stresstest“ für europäische Atom-
kraftwerke. Hallo!!! Der Stresstest läuft gerade in Japan. Und es schaut so aus, als wür-
den die japanischen Kraftwerke den Stresstest „knapp“ nicht bestehen.
Da wird die Regierung von der Opposition, auf Initiative der FPÖ (was übrigens in keinem
einzigen Medium erwähnt wurde),  zu einer Sondersitzung  des Parlaments,  zum Thema
Atomkraft, gezwungen.  Alle Parteien sprechen  sich selbstverständlich  gegen die Atom-
kraft aus – was leicht ist, weil es in Österreich kein Atomkraftwerk gibt.
 
Der Haken an der Sache: Dass es kein AKW in Österreich gibt, ist nicht das Verdienst der
Politik, sondern das Verdienst des Volkes.  Denn das Volk  hat sich mittels  Volksabstimm-
ung  gegen  die Atomkraft ausgesprochen.  Aber der  Gag kommt noch.  Alle Parteien in
Österreich – mit Ausnahme der FPÖ –  haben sich  zum sogenannten  Lissabon-Vertrag
bekannt und diesem zugestimmt.
 
In diesem Lissabon-Vertrag ist die Mitgliedschaft Österreichs zu EURATOM festgeschrieben.
Mit anderen Worten:  Österreich hat sich mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP, BZÖ und Grü-
nen dazu  verpflichtet die  Atomenergielobby in  EU-Europa mit einem jährlich abzuliefern-
den, zweistelligen Millionenbetrag zu unterstützen und zu fördern. Genau jene SPÖ, ÖVP,
BZÖ und Grüne, die uns in der Sondersitzung erklärt haben, wie pfui die Atomkraft doch
ist.
Jetzt kommt unser Bundeskanzler, der in der letzten regulären Sitzung des Nationalrates,
trotz mehrmaliger Aufforderung durch alle Parteien, kein Wort über den EURATOM-Ver-
trag verloren  hat daher,  und spielt sich  als der große  Atom-Verhandler  in Brüssel auf.
Kleine Anmerkung:  Die Regierungsparteien haben  alle Anträge der Opposition, auf Aus-
stieg aus dem EURATOM-Vertrag, abgelehnt.
Österreich hätte jetzt – angesichts der Katastrophe in Japan – die Chance, einen europä-
ischen Atom-Ausstieg  zu verlangen.  Dies auch deshalb,  weil wir als Nettozahler marode
Volkswirtschaften wie Griechenland,  Irland und in Kürze auch Portugal,  mit Milliarden an
österreichischem  Steuergeld auffangen  werden müssen.  Was ist leichter  als zu sagen:
Geld gegen Atomausstieg?
 
Es bleibt abzuwarten, was unsere Regierung macht.  Auch, oder gerade bei Kroatien, das
sich um eine EU-Mitgliedschaft bemüht, wäre es ein leichtes den Beitritt mit einer Abschalt-
ung von Krsko zu verbinden. In Kenntnis unserer Regierung wage ich die Prognose, dass
nichts von alledem passieren wird und Österreich zu allem brav Ja und Amen sagen wird.
Wollen wir das? Lassen wir uns weiter verarschen? Denkt mal nach!
Mit freundlichen Grüßen
Martin Zampach
2011-03-25
 

Reif für die Insel


Falkensteiner expandiert

Die Südtiroler Tourismusgruppe, Falkensteiner Michaeler Tourism Group, mit Sitz in Wien
expandiert in Kroatien.
In Zadar entsteht die außergewöhnlichste und einzigartige Ressortanlage Punta Scala in
Europa.  

„Kroatien ist unser Zukunftsland“ sagt Erich Falkensteiner. Wir sind bereits mit dem
Management der Falkensteiner Hotels & Resorts Borik, nahe Zadar, sehr herzlich aufge-
nommen worden. Dass das Projekt Punta Scala sich nun verwirklich lässt, freut mich
persönlich ganz besonders. Dafür bedanke ich mich bei allen, die dies möglich gemacht
haben.“ (Quelle APA-OTS)

Hoffentlich hat Falkensteiner nicht das gleiche Erlebnis wie der Pensionist Josef
Dinhopl, aus Wiener Neustadt.

Ortsbild Steinmole

Das Ehepaar Dinhopel wollte in der Pension einen ruhigen Lebensabend verbringen.
Marija Dinhopl, gebürtige Kroatin (ex Jugoslawien) und ihr Gatte kauften sich zu
diesem Zweck in Kroatien auf der Insel „Dugi Otok“ ein kleines Häuschen direkt am
Meer.

Am Strand vor dem Haus, das man 1996 kaufte, ragte eine Steinmole ins Meer.
Solche Molen sind auf der ganzen Insel zu finden und gehören zum Ortsbild.
Sie dienen zum Anlegen von Booten, zum sonnenbaden oder zur Ausübung von

sonstigen Freizeitaktivitäten.

So sah die Mole im Jahr 1996 aus


Der Pensionist und die Baubehörde

Da die Mole aus losen aufeinander geschütteten Steinen bestand, die immer wieder
abrollten, wollte Josef Dinhopl die Steinmole sanieren. Sein Plan war, diese mit
einer Betonschicht überziehen zu lassen, um eine Festigung zu erzielen.
Dadurch wäre auch die Unfallgefahr die beim Betreten dieser Mole gegeben war,
erheblich vermindert.

Da Dinhopl ein gewissenhafter Mann ist, begab er sich mit seinem Ansinnen, im Jahre
1999, zur zuständigen Behörde und traf dort auf den Beamten Dipl. Ing. Sjaus, seines
Zeichens Referent für Bausachen.

Dieser erklärte das die ganze Angelegenheit kein Problem sei, man benötige dazu aber
einen Bauplan, welchen er auch anfertigen könne.
Gegen die Bezahlung von (nicht zu geringen) Gebühren und den vom Beamten Sjaus ange-
fertigten Bauplan, erhielt Dinhopl den notwendigen Bescheid zur Sanierung der Mole.

Die Arbeiten wurden von einer ortsansässigen, konzessionierten Baufirma durchgeführt.
Nach Abschluss der Bauarbeiten wurde die sanierte Mole durch den Hafenkapitän aus
Sali (Hauptstadt der Insel) besichtigt und für in Ordnung befunden.

Die sanierte Mole im Jahr 1999

Unerwarteter Besuch aus Zadar

Aus heiterem Himmel und völlig unerwartet, tauchten 8(!) Jahre später, also 2007,
Beamte der Bauinspektion Zadar auf und erklärten, dass diese Mole illegal gebaut
wurde. Privatpersonen sei es gesetzlich untersagt, Molen ins Meer zu bauen.
Herr Dinhopl wies den Bescheid aus dem Jahre 1999, mit der Zahl: UP/I-342-24/99-01/37
vor.

Dieser wurde in Zadar, am 24.03.1999 ausgestellt und vom Beamten Dipl. Ing. Milivoy

Maricic unterfertigt und mit einem amtlichen Rundsiegel versehen.
Abgesehen davon, hatte Dinhopel die Mole ja gar nicht gebaut, da diese wie zirka 20
andere in unmittelbarer Umgebung bereits vorhanden war, als er 1996 das Grundstück
samt Haus gekauft hatte. 
Er hatte sie lediglich sanieren lassen und dazu auch die notwendige Bewilligung eingeholt.


Steinmolen auf  „Dugi Otok“ soweit das Auge reicht

Amtlicher Beischeid ungültig

Die Beamten erklärten kurzerhand, dass der Bescheid wahrscheinlich eine Fälschung sei
und er einem Betrug zum Opfer gefallen ist.
Dinhopl legte uns diesen Bescheid vor. Wir sind zwar keine Experten in Sachen Fälschung,
aber an dieser Bewilligung ist alles dran was eine solche enthalten soll. Von der
Aktenzahl, über die Unterschrift des Beamten bis hin zum Rundsiegel.

Aufgefallen ist uns nur der etwas erstaunliche Text des Bescheides, den wir uns von
kroatisch auf deutsch übersetzen liessen.
Wörtlich übersetzt heisst es darin: „Genehmigung für die Erklärung des Ansuchens
des Herrn Dinhopl, zur Sanierung der Mole aus Stein“.
Erstaunlich ist es auch, dass gegen die/den bescheidaustellenden Beamten, keinerlei
Ermittlungen in Richtung Betrug geführt wurde.

Rechtsmittel zwecklos

Trotz einiger Einsprüche seines kroatischen Anwaltes und zwei Klagen die nie verhandelt
wurden, kam der Abrissbescheid aus Zadar, also von jener Behörde, die die Bewilligung
zur Sanierung erteilt hatte.
Der Amtsschimmel aus Zadar wieherte nich lange, sondern schickte einfach ein Bagger-
schiff und die Steinmole wurde amtlich weggerissen.

Heute klafft dort ein Loch wie nach einem Bombeneinschlag. Alle anderen Molen, sowohl
auf der linken als auch rechten Seite des Grundstückes von Dinhopl, blieben von der
kroatischen Amtsgewalt verschont, obwohl diese sich auch in Privatbesitz befinden.


Nach dem Abriss der Mole,  sah es aus wie nach dem Krieg

Utopische Zahlung

Die nächste unangenehme Überraschung flatterte am 06.02.2009, in Form einer Rechnung
ins Hause Dinhopl. Er soll für den amtlichen Abriss, umgerechnet sage und schreibe
150.000,- Euro bezahlen.
 
Für den Abriss einer Steinmole die er nie gebaut hat, sondern lediglich mit einem
amtlichen Bescheid saniert hatte, soll er die unverschämtem Kosten übernehmen.
Das Geld hat dieser Mann nicht und das dürfte die Behörde auch wissen.

Wenn er nicht bezahlt, kommt sein Haus unter den Hammer. Es entsteht hier unweiger-
lich der Eindruck, das irgendwer am Grundstück des Herrn Dinhopl ein aussergewöhn-
liches Interesse hat.

Österreichische Politiker gesucht

Dinhopel ist schon von Ponzius zu Pilatus gelaufen, jedoch keine Behörde weder in
Kroatien, noch in Österreich haben Interesse daran gezeigt, diesen Mann zu helfen.
Wir wissen, dass auch einige Politiker unser Online-Magazin lesen und ersuchen
den einen oder anderen, sich mit uns in Verbindung zu setzen, um diesem Ehepaar
zu helfen.

Der Pensionist Josef Dinhopel und seine Frau Marija, stehen unschuldig vor der Zer-
störung ihres Lebensabend, durch erstaunlich undurchsichtige Handlungen in Kroatien.

Stauni

2009-04-04   
 

Inhalts-Ende

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