Alle reden darüber - nur der Rücktritt findet nicht statt
Die SPÖ hat offenbar eine neue politische Disziplin erfunden: Den Rücktritt, bei dem niemand zurücktritt. Andreas Babler soll sich aus der Parteiführung zurückgezogen haben. Zumindest könnte man das glauben, wenn man den Erklärungen der SPÖ lauscht. Das Problem dabei, dass Babler weiterhin Vizekanzler, SPÖ-Chef und Medienminister ist.
So sieht ein Rücktritt im sozialdemokratischen Österreich des Jahres 2026 aus. Für die Parteiführung wurden Babler Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner und Klubchef Philip Kucher zur Seite gestellt. Ob diese beiden tatsächlich das politische Steuer übernehmen oder lediglich als Beifahrer fungieren, wird sich zeigen. Fest steht jedenfalls: Den Parteivorsitz wollen offenbar beide nicht.
Der neue SPÖ-Chef soll irgendwann im Frühjahr 2027 gewählt werden. Also irgendwann. Ein bemerkenswert präziser Zeitplan für eine Partei, die immerhin den Anspruch erhebt, Österreich mitregieren zu wollen.
Auch die Nachfolge beim Vizekanzler ist bereits Gegenstand politischer Planspiele. Finanzminister Markus Marterbauer soll nach seiner Genesung diese Funktion übernehmen. Wann genau, bleibt offen. Und damit beginnen die Fragen, die bisher erstaunlich wenig gestellt werden. Was passiert, wenn Holzleitner und Kucher irgendwann genug haben und das politische Experiment beenden?
Was passiert, wenn die geplante Rochade bei der Vizekanzlerschaft nicht umgesetzt werden kann? Die SPÖ baut ihre gesamte Nachfolgestrategie darauf auf, dass der Finanzminister nach seiner Krebstherapie wieder vollständig gesund wird und Anfang 2027 das Vizekanzleramt übernehmen kann. Genau das ist allerdings keine politische Gewissheit, sondern hängt – wie selbst die SPÖ einräumt – von seinem Gesundheitszustand ab.
Wer Marterbauer derzeit in den Medien sieht, bekommt jedenfalls nicht gerade den Eindruck eines Politikers, der nach einer schweren Erkrankung bereits wieder bei voller Kraft steht. Das ist keine medizinische Diagnose, sondern schlicht der optische Eindruck, den manche seiner aktuellen Auftritte und Fotos vermitteln. Und genau deshalb stellt sich die unangenehme Frage: Was passiert, wenn der SPÖ-Hoffnungsträger seine geplante Rolle nicht übernehmen kann?
Dann könnte aus der ohnehin schon kuriosen Übergangslösung sehr schnell ein politisches Vakuum werden. Und plötzlich müsste jene Partei, die sich gerade mit größter Mühe auf einen „geordneten Übergang“ geeinigt hat, wieder von vorne anfangen. Mit einem Unterschied, dass Babler bis dahin noch immer da wäre. Genau deshalb stellen sich unangenehme, aber durchaus berechtigte politische Fragen: Was geschieht dann mit Babler? Bleibt er weiterhin Vizekanzler? Bleibt er Medienminister? Bleibt er Parteichef? Oder bleibt am Ende überhaupt alles so, wie es ist?
Beim Medienministerium jedenfalls scheint Babler keinerlei Trennungsabsichten zu hegen. Man könnte beinahe den Eindruck gewinnen, dieses Ressort sei nicht Teil der Republik, sondern eine persönliche politische Komfortzone.
Und dann wären da noch die neun SPÖ-Landeschefs. Sie haben sich am 6. Oktober getroffen und angeblich Klarheit geschaffen. Viel verändert hat sich allerdings nicht. Denn einen klaren Schlussstrich unter das Kapitel Babler haben sie offensichtlich nicht gezogen. Vielleicht fehlt ihnen der Mut. Vielleicht fehlt ihnen die Einigkeit. Oder vielleicht haben sie schlicht Angst davor, was passiert, wenn man den Mann tatsächlich aus dem Amt drängt.
So bleibt die SPÖ vorerst in jenem bemerkenswerten Zustand, in dem niemand wirklich verantwortlich sein will, aber alle irgendwie weitermachen. Die Partei verschiebt Entscheidungen in die Zukunft, verteilt Funktionen auf mehrere Schultern und hofft offenbar darauf, dass sich die Probleme irgendwann von selbst erledigen.
Das ist politisch ungefähr so überzeugend wie ein kaputter Wecker, der zweimal am Tag die richtige Uhrzeit anzeigt. Und die spannendste Frage kommt erst noch: Wird Andreas Babler am Ende vielleicht sogar als Spitzenkandidat der SPÖ in die nächste Nationalratswahl ziehen? Ausgeschlossen ist offenbar nichts mehr.
Die SPÖ hat schließlich eindrucksvoll bewiesen, dass man einen Rücktritt organisieren kann, ohne jemanden wirklich zurücktreten zu lassen. Man darf gespannt sein, welche Überraschung die Partei als Nächstes aus dem Hut zaubert. Denn eines scheint derzeit sicher: Bei der SPÖ ist vieles im Umbruch – nur Andreas Babler nicht.
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