FPÖ – Schwaighofer „Linksextremer Mob terrorisiert Wien – Regierung schaut bei Gewalt und Antisemitismus tatenlos zu!“

Vermeintlicher Bildungsstreik entpuppte sich als gewalttätiger Aufmarsch linksextremer und antisemitischer Gruppen - FPÖ fordert hartes Durchgreifen

Heute eskalierte in Wien eine Demonstration unter dem Titel „Uni streikt“. Die Versammlung, die von einem Bündnis verschiedener Gruppierungen organisiert wurde, musste von der Polizei aufgelöst werden. Zu den Organisatoren zählte unter anderem „Linkswende jetzt“, eine Gruppierung, die in der Vergangenheit für gewaltbereite Demonstrationen mitverantwortlich zeichnete und nach rechtlichen Auseinandersetzungen mit der FPÖ nun unter neuem Namen agiere. Berichten zufolge versuchten die Teilnehmer, gewaltsam in die Universität Wien einzudringen, wobei es zu Ausschreitungen und Übergriffen auf die Einsatzkräfte kam.

FPÖ-Linksextremismussprecher NAbg. Sebastian Schwaighofer fand dazu klare Worte: „Was uns hier als harmloser Protest für bessere Bildung verkauft wird, ist in Wahrheit ein hochgefährlicher Aufmarsch von gewaltbereiten Linksextremisten. Dieser rote Mob hat auf unseren Straßen nichts verloren. Wenn man sich ansieht, wer da mitmarschiert, von den Kommunisten der ‚KOMintern‘, der antisemitischen Bewegung von ‚Young Struggle‘ bis hin zu der linksextremen Truppe ‚Linkswende jetzt‘, die schon in der Vergangenheit durch Gewaltaufrufe und Verleumdungen aufgefallen ist, dann weiß man genau, woher der Wind weht. Wenn solche sogenannten ‚Aktivisten‘ versuchen, Gebäude zu stürmen und unsere Polizisten attackieren, dann ist das kein Streik mehr, sondern ein blanker Angriff gegen unseren Rechtsstaat!“

Neben der Gewaltbereitschaft sei die Demonstration laut Schwaighofer auch durch das Zeigen von Palästina-Fahnen aufgefallen, was den Vorwurf des Antisemitismus innerhalb des Bündnisses untermauere. Für den freiheitlichen Linksextremismussprecher sei dies ein weiterer Beweis für die gefährliche Allianz aus linkem Extremismus und importiertem Antisemitismus.

„Es ist eine Schande, dass diese Verlierer-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS bei linker Gewalt und linkem Antisemitismus systematisch beide Augen zudrückt. Während man auf der rechten Seite ununterbrochen Gespenster jagt, marschieren hier offene Antisemiten und linke Gewalttäter Hand in Hand durch die Wiener Innenstadt. Diese Heuchelei der Systemparteien ist unerträglich. Wer Palästina-Fahnen schwenkt und gleichzeitig Polizisten angreift, zeigt sein wahres, demokratiefeindliches Gesicht“, erklärte der freiheitliche Abgeordnete.

Abschließend forderte Schwaighofer harte Konsequenzen für die Organisatoren und Teilnehmer der Ausschreitungen: „Unsere Polizisten müssen für das völlige Versagen von ÖVP-Innenminister Karner den Kopf hinhalten. Während der Minister sich in PR-Shows ergeht, lässt er unsere Exekutive auf der Straße im Stich. Es braucht endlich ein kompromissloses Durchgreifen gegen diese linksextremen Netzwerke. Wenn unzählige linke Vorfeldorganisationen und NGOs zu solchen Protesten aufrufen, marschiert das Steuergeld der hart arbeitenden Österreicher in der ersten Reihe mit. Diese unzähligen Organisationen gehören sofort auf den Prüfstand! Organisationen, die Gewalt gegen die Exekutive schüren, dürfen keinen Cent mehr bekommen und gehören in die Schranken gewiesen und mit der vollen Härte des Gesetzes bestraft. Karner ist als Innenminister ein absolutes Sicherheitsrisiko, völlig überfordert und längst rücktrittsreif.“

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