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Screen: APA/OTS
„Anstieg der Arbeitslosigkeit lässt nach“, so äußerte sich der SPÖ-Sozialminister
vollmundig drei Monate vor den Nationalratswahlen 2013. Doch die Realität sieht
anders aus, denn seit August 2011 steigt die Arbeitslosigkeit in Österreich kontinuier-
lich an und mit Riesenschritten marschieren wir in Richtung 500.000 Arbeitslose.
Doch Hundstorfer wird nicht müde, diesen monatlich kontinuierlichen Anstieg mit
beschwichtigenden Worten zu moderieren, allerdings ohne dabei echte Auswege
aus dieser eingefahrenen Situation aufzuzeigen oder gar Lösungen dafür zu haben.
Dazu der FPÖ-Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl: ..„In Wahrheit vertröstet Hunds-
torfer die Bevölkerung seit Jahren nur mit billigen Schmähs, erzählt obendrein das
‚Märchen von der sinkenden Arbeitslosigkeit‘, verteilt runherum Beruhigungspillen,
setzt aber keine Beschäftigungsimpulse.“
Auch in der ZiB2 am 3. Februar 2014 meinte der SPÖ-Sozialminister noch großspurig,
dass nach dem neuerlichen massiven Anstieg bei den Arbeitslosenzahlen der Scheitel-
punkt erreicht und er zutiefst überzeugt davon sei, dass es im Jänner 2015 weniger
Arbeitslose geben werde.
Nun schreiben wir das Jahr 2015 und in Österreich waren im Jänner knapp 473.00
Menschen ohne Arbeitsplatz. Das ist ein sattes Plus gegenüber dem Jänner 2014.
„Was nun, Herr Sozialminister? Hoffen wir wieder auf den Jänner 2016, oder machen
wir endlich etwas gegen diese exorbitant hohe Arbeitslosigkeit?“ so Kickl fragend und
ergänzt:. „In Wahrheit ist Hundstorfer aber unfähig und der größte ‚Schmähtandler‘
von allen bisherigen SPÖ-Sozialministern.“
Der österreichischen Wirtschaft fehlen zurzeit die Wachstumsimpulse, sowohl aus dem
Inland als auch aus dem Ausland. Die Konsumnachfrage leidet unter der schlechten
Einkommenssituation der privaten Haushalte und die Unternehmen zögern Investitions-
entscheidungen aufgrund der schlechten Wirtschaftsaussichten hinaus.
Österreich braucht rasch eine Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive sowie eine
Steuerreform und ebenso eine Strukturreform. Mit einer sektoralen Schließung des
Arbeitsmarkts, einer Durchforstung des Gewerberechtes und einer steuerlichen Ent-
lastung der Unternehmer, könnte Österreich selbst Beschäftigungsimpulse setzen.
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2015-02-02